🈴 3G am Arbeitsplatz gem. Neufassung § 28 b IfSG
A - Zur Testpflicht am Arbeitsplatz: Gibt es „Umgehungsmöglichkeiten“ zur Testpflicht am Arbeitsplatz?
B - Ist juristische Gegenwehr möglich, wenn man den Test am Arbeitsplatz grundsätzlich verweigert?
C - Ein paar rechtspolitische Anmerkungen
Danke an den Kollegen RA Wilfried Schmitz, der das Dokument mit ein paar ersten kurzen Anmerkungen und Empfehlungen zu den häufigsten Fragen erstellt hat:
"Alle müssen zusammenhalten"
RA Dr. Reiner Fuellmich, hier geht's zum Kanal:
t.me/ReinerFuellmich
Was können Arbeitnehmer und auch Arbeitgeber tun?⚠️Aktualisierte Version vom 30.11.'21!⚠️
A - Zur Testpflicht am Arbeitsplatz: Gibt es „Umgehungsmöglichkeiten“ zur Testpflicht am Arbeitsplatz?
B - Ist juristische Gegenwehr möglich, wenn man den Test am Arbeitsplatz grundsätzlich verweigert?
C - Ein paar rechtspolitische Anmerkungen
Danke an den Kollegen RA Wilfried Schmitz, der das Dokument mit ein paar ersten kurzen Anmerkungen und Empfehlungen zu den häufigsten Fragen erstellt hat:
"Alle müssen zusammenhalten"
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🈴 3G am Arbeitsplatz gem. Neufassung § 28 b IfSG
Was können Arbeitnehmer und auch Arbeitgeber tun?
⚠️Aktualisierte Version vom 30.11.'21!⚠️
A - Zur Testpflicht am Arbeitsplatz: Gibt es „Umgehungsmöglichkeiten“ zur Testpflicht am Arbeitsplatz?
B - Ist …
Was können Arbeitnehmer und auch Arbeitgeber tun?
⚠️Aktualisierte Version vom 30.11.'21!⚠️
A - Zur Testpflicht am Arbeitsplatz: Gibt es „Umgehungsmöglichkeiten“ zur Testpflicht am Arbeitsplatz?
B - Ist …
“Verfassungswidrigkeit indirekter COVID-19-Impfzwang”
Rechtsgutachten von Prof. Dr. Dietrich Murswiek
Sämtliche 2G- und 3G-Regeln, insbesondere 3G mit kostenpflichtigem Test, die Benachteiligung bei Quarantänepflichten sowie das Vorenthalten der Verdienstausfallentschädigung für Ungeimpfte sind mit dem Grundgesetz unvereinbar und verstoßen gegen die Grundrechte der Betroffenen.
Das ist das Ergebnis eines Rechtsgutachtens des Freiburger Staatsrechtlers Professor Dr. Dietrich Murswiek, das im Auftrag der „Initiative freie Impfentscheidung e.V.“ erstellt wurde. „Alle Benachteiligungen Ungeimpfter müssen sofort aufgehoben werden – sie sind schlicht verfassungswidrig“, so Murswiek.
➥ Hier geht's zum Artikel
➥ Hier geht's direkt zum Download des Gutachtens (PDF)
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Rechtsgutachten von Prof. Dr. Dietrich Murswiek
Sämtliche 2G- und 3G-Regeln, insbesondere 3G mit kostenpflichtigem Test, die Benachteiligung bei Quarantänepflichten sowie das Vorenthalten der Verdienstausfallentschädigung für Ungeimpfte sind mit dem Grundgesetz unvereinbar und verstoßen gegen die Grundrechte der Betroffenen.
Das ist das Ergebnis eines Rechtsgutachtens des Freiburger Staatsrechtlers Professor Dr. Dietrich Murswiek, das im Auftrag der „Initiative freie Impfentscheidung e.V.“ erstellt wurde. „Alle Benachteiligungen Ungeimpfter müssen sofort aufgehoben werden – sie sind schlicht verfassungswidrig“, so Murswiek.
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🛂 Die Menschenjagd: Es waren nicht nur Einzelne!
Tom Lausen über die Rolle des RKI und die Entwicklungen unserer Zeit vor dem Hintergrund des Nationalsozialismus, der uns bestimmte, unüberwindbare Grenzen gesetzt hat im Umgang mit dem Selbstbestimmungsrecht des Individuums.
"Diese Sache läuft nicht bloß über Marketingagenturen, sondern organisiert wird das Ganze in Deutschland militärisch [...]. Die größte Impfaktion in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland leitet, plant und führt durch ein deutscher Bundeswehrgeneral, das ist der Herr Dr. Hans-Ulrich Holtherm. [...] Der ist der Chef vom Herrn Wiehler."
➥ Hier geht's zum Videoausschnitt
➥ Hier geht's zum Artikel bei Rubikon
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Tom Lausen über die Rolle des RKI und die Entwicklungen unserer Zeit vor dem Hintergrund des Nationalsozialismus, der uns bestimmte, unüberwindbare Grenzen gesetzt hat im Umgang mit dem Selbstbestimmungsrecht des Individuums.
"Diese Sache läuft nicht bloß über Marketingagenturen, sondern organisiert wird das Ganze in Deutschland militärisch [...]. Die größte Impfaktion in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland leitet, plant und führt durch ein deutscher Bundeswehrgeneral, das ist der Herr Dr. Hans-Ulrich Holtherm. [...] Der ist der Chef vom Herrn Wiehler."
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Forwarded from Viviane Fischer
Hier eine weitere schöne Kandidatur für den Bundesvorstand der Basis: die wunderbare Margareta Griesz-Brisson. Ich freue mich! https://odysee.com/@Aussprechen_was_ist:d/aussprechen-was-ist-nr-6:8
Odysee
Aussprechen was ist nr. 6
View Aussprechen was ist nr. 6 on Odysee
Forwarded from corona-ausschuss.de
⚠️Wichtig: Bundesvorstands-Wahlen
JETZT AKKREDITIEREN!
Für die Wahl des neuen Vorstands der Partei dieBasis können sich die Mitglieder sich nur noch bis morgen,
❗️Donnerstag, den 02.11.2021, 24 Uhr,
akkreditieren!
Die Mail mit dem Link zur Anmeldung haben alle Mitglieder am 28./29.12.2021 erhalten.
Betreff: "Anmeldung zum Online-Bundesparteitag".
➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖
Bitte akkreditiert Euch - diese Wahl ist richtungsweisend für die Partei. Die Partei ist ein wichtiges Sprachrohr der maßnahmenkritischen Bewegung, das jetzt mehr denn je gebraucht wird. Hier noch Detail-Infos zur Akkreditierung und zum Ablauf https://player.vimeo.com/video/650306175
➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖
Unter anderem kandidieren Wolfgang Wodarg und Ulrike Kämmerer für den Vorstand. Es geht nur gemeinsam, aber gemeinsam geht es!
Ganz herzlichen Dank für Eure Unterstützung, Viviane Fischer und Reiner Fuellmich
JETZT AKKREDITIEREN!
Für die Wahl des neuen Vorstands der Partei dieBasis können sich die Mitglieder sich nur noch bis morgen,
❗️Donnerstag, den 02.11.2021, 24 Uhr,
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Die Mail mit dem Link zur Anmeldung haben alle Mitglieder am 28./29.12.2021 erhalten.
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Bitte akkreditiert Euch - diese Wahl ist richtungsweisend für die Partei. Die Partei ist ein wichtiges Sprachrohr der maßnahmenkritischen Bewegung, das jetzt mehr denn je gebraucht wird. Hier noch Detail-Infos zur Akkreditierung und zum Ablauf https://player.vimeo.com/video/650306175
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Unter anderem kandidieren Wolfgang Wodarg und Ulrike Kämmerer für den Vorstand. Es geht nur gemeinsam, aber gemeinsam geht es!
Ganz herzlichen Dank für Eure Unterstützung, Viviane Fischer und Reiner Fuellmich
Forwarded from corona-ausschuss.de
Ernst Wolff tritt nun auch an für die Wahl zum Bundesvorstand der Partei dieBasis am kommenden Sonntag, 5.12.2021! https://odysee.com/@Aussprechen_was_ist:d/aussprechen-was-ist-nr-7:6
Odysee
Aussprechen was ist nr. 7
View Aussprechen was ist nr. 7 on Odysee
Sitzung 81: "Augen auf und durch"
3.12. ab ca. 10:30 Uhr!
Der aktuelle Streaming-Link ist stets auch auf www.corona-ausschuss.de abrufbar, sowie über die Tor-Adresse des Ausschusses
Hier geht's zum:
➥ Odysee-Stream 🇩🇪
➥ Youtube-Stream 🇩🇪 [ZENSIERT!]
➥ Dlive-Stream 🇩🇪
➥ Here you can find the link to the English stream 🇺🇸
Themenauszug:
▫️Impfpflicht: Eine Handhabe, ihr zu entgehen!
▫️Webseitenverzeichnis aller Corona-Klagen
▫️Irland: Big Tech und Big Pharma dominieren die Wirtschaft
▫️Soldaten stehen auf
▫️Widerstand in der Gastronomie
▫️Widerstand in der Ärzteschaft
▫️Aktuelles Zeitgeschehen im Spiegel der Zeit
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▫️Irland: Big Tech und Big Pharma dominieren die Wirtschaft
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▫️Aktuelles Zeitgeschehen im Spiegel der Zeit
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Reiner Fuellmich 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭
Sitzung 81: "Augen auf und durch" 3.12. ab ca. 10:30 Uhr! Der aktuelle Streaming-Link ist stets auch auf www.corona-ausschuss.de abrufbar, sowie über die Tor-Adresse des Ausschusses Hier geht's zum: ➥ Odysee-Stream 🇩🇪 ➥ Youtube-Stream 🇩🇪 [ZENSIERT!] ➥…
‼️ SITZUNG SOFORT ZENSIERT!
Youtube hat die Sitzung 81 des Corona Ausschusses sofort nach Start des Streams zensiert. Ein neuer Rekord. Sehen wir es als Auszeichnung - die anderen Streams funktionieren.
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➥ Dlive-Replay 🇩🇪
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Themenauszug:
▫️Impfpflicht: Eine Handhabe, ihr zu entgehen!
▫️Webseitenverzeichnis aller Corona-Klagen
▫️Irland: Big Tech und Big Pharma dominieren die Wirtschaft
▫️Soldaten stehen auf
▫️Widerstand in der Gastronomie
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▫️Aktuelles Zeitgeschehen im Spiegel der Zeit
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Faktencheck: Sind die mRNA-Injektionen Impfungen oder Gentherapie?
Artikel des Multipolar Magazins
In der ➥ 81. Sitzung des Corona Ausschuss empfahl Dr. Wolfgang Wodarg diesen Artikel des Multipolar Magazins.
Laut Plänen der Bundesregierung soll in Kürze eine Impfpflicht eingeführt werden. Doch um was für Stoffe geht es genau? In Politik und Medien heißt es, dass die neuartigen mRNA-Präparate – wie etwa „Comirnaty“ von Biontech – Impfstoffe seien, für die deshalb auch ähnliche Regeln und rechtliche Bestimmungen gelten würden, wie für andere bekannte und lange etablierte Impfungen. Kritiker erklären hingegen, es handle sich um „Gentherapie“, die nur deshalb als Impfung bezeichnet würde, um eine strengere gesetzliche Regulierung und hohe Zulassungshürden zu umgehen. Was stimmt?
➥ Hier geht's zum Artikel bei Multipolar
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Artikel des Multipolar Magazins
In der ➥ 81. Sitzung des Corona Ausschuss empfahl Dr. Wolfgang Wodarg diesen Artikel des Multipolar Magazins.
Laut Plänen der Bundesregierung soll in Kürze eine Impfpflicht eingeführt werden. Doch um was für Stoffe geht es genau? In Politik und Medien heißt es, dass die neuartigen mRNA-Präparate – wie etwa „Comirnaty“ von Biontech – Impfstoffe seien, für die deshalb auch ähnliche Regeln und rechtliche Bestimmungen gelten würden, wie für andere bekannte und lange etablierte Impfungen. Kritiker erklären hingegen, es handle sich um „Gentherapie“, die nur deshalb als Impfung bezeichnet würde, um eine strengere gesetzliche Regulierung und hohe Zulassungshürden zu umgehen. Was stimmt?
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Forwarded from Pathologie Konferenz (Offiziell)
Die 2. Pathologie-Konferenz
04.12.2021 ab 17:00 Uhr
Die Meldungen über gravierende gesundheitliche Schäden bis hin zu Todesfällen in zeitlichem Zusammenhang mit den aktuellen Impfungen gegen Covid-19 reißen nicht ab. Besteht hier ein kausaler Zusammenhang zwischen den schweren gesundheitlichen Schäden und Todesfällen und der zuvor verabreichten Impfung gegen Covid -19, der sich pathologisch nachweisen lässt?
Der Link zum Livestream, wird später im Telegram-Kanal und auch hier veröffentlicht:
http://www.pathologie-konferenz.de
@PathologieKonferenz
04.12.2021 ab 17:00 Uhr
Die Meldungen über gravierende gesundheitliche Schäden bis hin zu Todesfällen in zeitlichem Zusammenhang mit den aktuellen Impfungen gegen Covid-19 reißen nicht ab. Besteht hier ein kausaler Zusammenhang zwischen den schweren gesundheitlichen Schäden und Todesfällen und der zuvor verabreichten Impfung gegen Covid -19, der sich pathologisch nachweisen lässt?
Der Link zum Livestream, wird später im Telegram-Kanal und auch hier veröffentlicht:
http://www.pathologie-konferenz.de
@PathologieKonferenz
Forwarded from 2020 News deutsch
2020 NEWS
Ein flotter Dreier oder die Fortsetzung einer wunderbaren Freundschaft? - 2020 NEWS
Ein schriftliches Interview zwischen dem genderbendernden Experten im Abblitzen beim anderen Geschlecht, kurzzeitig verhafteten mutmasslichen Schleuser und Tagesspiegel-Redakteur Sebastian Leber und der Rechtsanwältin, Volkswirtin, Hutmacherin, Corona-Ausschuss…
Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
5.12.2021 um 20 Uhr LIVE
Corona Ausschuss - Sitzung 81
Augen auf und durch
Dlive (wieder da)
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Corona Ausschuss - Sitzung 81
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Liebe Mitglieder der Partei dieBasis,
jetzt naht der entscheidende Moment: es wird bald der neue Vorstand gewählt! Hier bedarf es dringend der Erneuerung, damit die Partei ins Handeln kommen kann. Wer noch nicht online, aber akkreditiert ist - kommt alle rein. Ihr habt eine Mail bekommen von der Basis mit dem Titel
"Vorakkreditierung zum Online-BuPa",
dort ist ein Link zum Bundesparteitag. Dort anmelden mit Eurem Benutzernamen und Eurem Passwort. Am besten funktioniert es über die Browser Chrome oder Firefox.
Herzlichen Dank! Viviane und Reiner
jetzt naht der entscheidende Moment: es wird bald der neue Vorstand gewählt! Hier bedarf es dringend der Erneuerung, damit die Partei ins Handeln kommen kann. Wer noch nicht online, aber akkreditiert ist - kommt alle rein. Ihr habt eine Mail bekommen von der Basis mit dem Titel
"Vorakkreditierung zum Online-BuPa",
dort ist ein Link zum Bundesparteitag. Dort anmelden mit Eurem Benutzernamen und Eurem Passwort. Am besten funktioniert es über die Browser Chrome oder Firefox.
Herzlichen Dank! Viviane und Reiner
Forwarded from dieBasis funkt
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
‼️Neues von der Basis‼️
erster digitaler Bundesparteitag hat neue Vorstände gewählt:
Doppelspitze:
Dr. Reiner Fuellmich
Viviane Fischer
Stellvertretender Vorsitz:
Alkje Fontes
Thomas Heckmann
Schatzmeister:
Doris Lenz
Andrea Henning
Säulenbeauftragte:
der Freiheit:
Dr.Wolfgang Wodarg
der Machtbegrenzung:
Holger Fischer
Achtsamkeit:
Margaretha Griez-Brieson
Schwarmintelligenz:
Wilfried vom Aswegen
Querdenker:
Nicole Fredriksen
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#schwarmintelligenz #basisdemokratie #freiheit #fingerwegvonunserenkindern #gegenspaltung #wirschweigennicht #ichmachdanichtmit #basisdemokratie #achtsamkeit #dieBasis #schwarmintelligenz #Machtbegrenzung
‼️Neues von der Basis‼️
erster digitaler Bundesparteitag hat neue Vorstände gewählt:
Doppelspitze:
Dr. Reiner Fuellmich
Viviane Fischer
Stellvertretender Vorsitz:
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Thomas Heckmann
Schatzmeister:
Doris Lenz
Andrea Henning
Säulenbeauftragte:
der Freiheit:
Dr.Wolfgang Wodarg
der Machtbegrenzung:
Holger Fischer
Achtsamkeit:
Margaretha Griez-Brieson
Schwarmintelligenz:
Wilfried vom Aswegen
Querdenker:
Nicole Fredriksen
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Forwarded from Netzwerk kritischer Experten
Warum aus jur. Gründen keine Impfpflicht möglich ist.pdf
88.5 KB
Warum aus jur. Gründen eine allgemeine/generelle „Impf“-Pflicht nicht möglich ist, vor allem dann, wenn diese „Impfung“ in Wahrheit eine Art „Gentherapie“ ist.
Eine solche „Impf“-Pflicht wäre evident verfassungswidrig und nichtig und somit für niemanden verpflichtend.
Jede Form der (versuchten) Nötigung zu einer solchen Impfung wäre strafbar !
Eine solche „Impf“-Pflicht wäre evident verfassungswidrig und nichtig und somit für niemanden verpflichtend.
Jede Form der (versuchten) Nötigung zu einer solchen Impfung wäre strafbar !
🏛 Sam White hat sein Berufungsverfahren vor dem Obersten Gerichtshof des Vereinigten Königreichs gewonnen!
Alle ihm auferlegten Beschränkungen entfallen
Der britische Arzt (Allgemeinmediziner) Sam White hat seine Praxis aufgegeben, weil er seinen hippokratischen Eid, "nicht zu schaden", nicht mit den Covid-Behandlungsmaßnahmen des NHS, einschließlich der Verwendung experimenteller, nicht getesteter "Impfstoffe", vereinbaren konnte.
Nachdem er seine Praxis verlassen und seine pandemischen Ansichten in den sozialen Medien gepostet hatte, wurde er von der Ärztekammer (General Medical Council) zensiert und erhielt eine gerichtliche Anordnung, keine weiteren Beiträge zu irgendeinem Aspekt von Covid zu veröffentlichen.
Er hat nun ein Berufungsverfahren vor dem Obersten Gerichtshof des Vereinigten Königreichs gewonnen und alle gegen ihn verhängten Beschränkungen wurden sofort aufgehoben. Dies ist ein großer Sieg für das Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung.
➥ Hier geht es zu seinem aktuellen Video-Statement
Sam Whites Beitrag vor dem Corona-Ausschuss:
➥ In der Originalsprache (ab 02:09) 🇬🇧
➥ In der Übersetzung 🇩🇪
Quelle: @hscreativeworks
RA Dr. Reiner Fuellmich, hier geht's zum Kanal:
t.me/ReinerFuellmich
Alle ihm auferlegten Beschränkungen entfallen
Der britische Arzt (Allgemeinmediziner) Sam White hat seine Praxis aufgegeben, weil er seinen hippokratischen Eid, "nicht zu schaden", nicht mit den Covid-Behandlungsmaßnahmen des NHS, einschließlich der Verwendung experimenteller, nicht getesteter "Impfstoffe", vereinbaren konnte.
Nachdem er seine Praxis verlassen und seine pandemischen Ansichten in den sozialen Medien gepostet hatte, wurde er von der Ärztekammer (General Medical Council) zensiert und erhielt eine gerichtliche Anordnung, keine weiteren Beiträge zu irgendeinem Aspekt von Covid zu veröffentlichen.
Er hat nun ein Berufungsverfahren vor dem Obersten Gerichtshof des Vereinigten Königreichs gewonnen und alle gegen ihn verhängten Beschränkungen wurden sofort aufgehoben. Dies ist ein großer Sieg für das Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung.
➥ Hier geht es zu seinem aktuellen Video-Statement
Sam Whites Beitrag vor dem Corona-Ausschuss:
➥ In der Originalsprache (ab 02:09) 🇬🇧
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Quelle: @hscreativeworks
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Odysee
Dr. S White Free Speech Win -Dec 3 2021
A great day for free speech. Dr White, is a young and principled GP who could not simply stand by and 'follow orders' which he could not reconcile with his hippocratic oath to 'do no harm'. After resi...
Muster_Klage_wegen_Entlassung_auf_Grund_Weigerung_3G_Testpflicht.pdf
214.9 KB
Vorlage für eine Kündigungsschutzklage
Musterklage von RA Wilfried Schmitz
Wenn der Arbeitgeber wegen der (berechtigten) Weigerung des Arbeitnehmers, sich den Testungen gem. der 3G-Regelung nach § 28 b IfSG zu unterziehen, schließlich die Kündigung ausspricht, kann man sich an dieser Klage orientieren.
Quelle: @NetzwerkkritischerExperten
RA Dr. Reiner Fuellmich, hier geht's zum Kanal:
t.me/ReinerFuellmich
Musterklage von RA Wilfried Schmitz
Wenn der Arbeitgeber wegen der (berechtigten) Weigerung des Arbeitnehmers, sich den Testungen gem. der 3G-Regelung nach § 28 b IfSG zu unterziehen, schließlich die Kündigung ausspricht, kann man sich an dieser Klage orientieren.
Quelle: @NetzwerkkritischerExperten
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Kurzvorstellung neuer Vorstand Partei dieBASIS
➥ Hier geht's zum Video 🇩🇪
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Odysee
Kurzvorstellung neuer Vorstand Partei dieBASIS | 07-12-2021
View Kurzvorstellung neuer Vorstand Partei dieBASIS | 07-12-2021 on Odysee
Sitzung 82: "Es gibt kein kostenloses Mittagessen"
10.12. ab ca. 11:00 Uhr!
Der aktuelle Streaming-Link ist stets auch auf www.corona-ausschuss.de abrufbar, sowie über die Tor-Adresse des Ausschusses
Hier geht's zum:
➥ Odysee-Stream 🇩🇪
➥ Dlive-Stream 🇩🇪
➥ Here you can find the link to the English stream 🇺🇸
➥ Hier geht's zu den Einspielern der Sitzung 📺
Themenauszug:
▫️Bevölkerungskontrolle und Transhumanismus
▫️Das geplante Sozialkreditsystem
▫️Spanische Grippe, EHEC, Corona: Seuchenerfindung früher und heute
▫️Omicron
▫️VAIDS: Spike-Gentherapiebedingte Immunschwäche und die zugrundeliegende Wirkweise
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Forwarded from OVALmedia | Deutsch
Media is too big
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NUMBERS 08 - Die Covid-Kinderimpfung
Die Grundlage für eine generelle Covid-Impfung der 5 bis 11-jährigen Kinder ist aus Sicht der Ständigen Impfkommission derzeit nicht gegeben. Doch das hat die STIKO bei der Impfung der 12 bis 17-jährigen anfangs auch gesagt. Und hat sich dann - nach wenigen Wochen Widerstand - dem enormen Druck aus Politik und Medien gebeugt. Bevor man überhaupt daran denkt, kleine Kinder zu impfen, sollten aber zuerst einige dringende Fragen zu alarmierenden Risikosignalen geklärt werden.
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Die Grundlage für eine generelle Covid-Impfung der 5 bis 11-jährigen Kinder ist aus Sicht der Ständigen Impfkommission derzeit nicht gegeben. Doch das hat die STIKO bei der Impfung der 12 bis 17-jährigen anfangs auch gesagt. Und hat sich dann - nach wenigen Wochen Widerstand - dem enormen Druck aus Politik und Medien gebeugt. Bevor man überhaupt daran denkt, kleine Kinder zu impfen, sollten aber zuerst einige dringende Fragen zu alarmierenden Risikosignalen geklärt werden.
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Es reicht .... "Pflege zeigt Gesicht"
"Es wird Zeit, dass die Pflege für sich selber redet. Wir brauchen keine Mainstream Presse und Politiker, die seit Jahren und nur kennen, wenn sie uns für ihre Zwecke brauchen. [...]
Nun gut, wir sagen ES REICHT!"
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