Holt die Industrie ihre Produktion zurück nach Deutschland?
Debatte über Renationalisierung
"Die Coronakrise und der Brexit zeigen, wie anfällig globale Lieferketten sind. Wird die Produktion wichtiger Waren nun tatsächlich zurück nach Deutschland verlagert?
Zu Beginn der Pandemie litten viele Pharmaunternehmen unter Liefereinschränkungen in China und Indien, von wo mehr als 80 Prozent der gängigen Wirkstoffe stammen. Auch in anderen Branchen wurden Lieferketten durch die Pandemie arg strapaziert oder rissen gar.
In Großbritannien kam es wegen einer neuen Corona-Variante und dem bevorstehenden Brexit zu Lieferengpässen, Supermärkte rationierten ihre Waren."
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/corona-verlagert-die-industrie-ihre-produktion-zurueck-nach-deutschland-a-dca1df47-1bec-40d6-8e7b-06c126e16250
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Debatte über Renationalisierung
"Die Coronakrise und der Brexit zeigen, wie anfällig globale Lieferketten sind. Wird die Produktion wichtiger Waren nun tatsächlich zurück nach Deutschland verlagert?
Zu Beginn der Pandemie litten viele Pharmaunternehmen unter Liefereinschränkungen in China und Indien, von wo mehr als 80 Prozent der gängigen Wirkstoffe stammen. Auch in anderen Branchen wurden Lieferketten durch die Pandemie arg strapaziert oder rissen gar.
In Großbritannien kam es wegen einer neuen Corona-Variante und dem bevorstehenden Brexit zu Lieferengpässen, Supermärkte rationierten ihre Waren."
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/corona-verlagert-die-industrie-ihre-produktion-zurueck-nach-deutschland-a-dca1df47-1bec-40d6-8e7b-06c126e16250
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Spiegel
Holt die Industrie ihre Produktion zurück nach Deutschland?
Die Coronakrise und der Brexit zeigen, wie anfällig globale Lieferketten sind. Wird die Produktion wichtiger Waren nun tatsächlich zurück nach Deutschland verlagert?
Iranisches Militär droht den USA: Angriffe auf US-Militär waren bis jetzt nur "Ohrfeigen"
"Die USA sehen sich im Irak zunehmend durch Iran bedroht. Die bisherigen Angriffe auf US-Stützpunkte seien nur "Ohrfeigen" gewesen, warnt Iran.
Der Tod ihres Generalmajors werde weiter gerächt, bis alle US-Truppen aus dem Nahen Osten vertrieben sind."
https://de.rt.com/der-nahe-osten/111085-iranisches-militar-droht-usa-bisherige/
"Die USA sehen sich im Irak zunehmend durch Iran bedroht. Die bisherigen Angriffe auf US-Stützpunkte seien nur "Ohrfeigen" gewesen, warnt Iran.
Der Tod ihres Generalmajors werde weiter gerächt, bis alle US-Truppen aus dem Nahen Osten vertrieben sind."
https://de.rt.com/der-nahe-osten/111085-iranisches-militar-droht-usa-bisherige/
RT DE
Iranisches Militär droht den USA: Angriffe auf US-Militär waren bis jetzt nur "Ohrfeigen"
Die USA sehen sich im Irak zunehmend durch Iran bedroht. Die bisherigen Angriffe auf US-Stützpunkte seien nur "Ohrfeigen" gewesen, warnt Iran. Der Tod ihres Generalmajors werde weiter gerächt, bis alle US-Truppen aus dem Nahen Osten vertrieben sind.
Thüringens Innenminister Maier warnt vor Attacken auf Impfstofflager
• Die Corona-Impfstofflager werden in Deutschland von der Polizei geschützt.
• Nicht nur, weil der Impfstoff so wertvoll ist - sondern auch, weil Angriffe durch Impfgegner drohen.
• Thüringens Innenminister Georg Maier spricht von einer “ideologischen Verhärtung”.
"Wir müssen davon ausgehen, dass es unter den Impfgegnern Kräfte gibt, die nicht davor zurückschrecken, einen Angriff auf ein Impfstofflager durchzuführen“, sagte der Innenminister der Berliner „tageszeitung“.
Deshalb würden die Standorte von der Polizei geschützt.
Der Minister begründete seine Einschätzung mit der „ideologischen Verhärtung bei einem Teil der Impfgegner“ und einer zunehmenden Radikalisierung der Szene."
https://www.rnd.de/politik/thuringens-innenminister-maier-warnt-vor-attacken-auf-impfstofflager-FSIU5VKGQN2XJ27BLILGEDYKT4.html
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• Die Corona-Impfstofflager werden in Deutschland von der Polizei geschützt.
• Nicht nur, weil der Impfstoff so wertvoll ist - sondern auch, weil Angriffe durch Impfgegner drohen.
• Thüringens Innenminister Georg Maier spricht von einer “ideologischen Verhärtung”.
"Wir müssen davon ausgehen, dass es unter den Impfgegnern Kräfte gibt, die nicht davor zurückschrecken, einen Angriff auf ein Impfstofflager durchzuführen“, sagte der Innenminister der Berliner „tageszeitung“.
Deshalb würden die Standorte von der Polizei geschützt.
Der Minister begründete seine Einschätzung mit der „ideologischen Verhärtung bei einem Teil der Impfgegner“ und einer zunehmenden Radikalisierung der Szene."
https://www.rnd.de/politik/thuringens-innenminister-maier-warnt-vor-attacken-auf-impfstofflager-FSIU5VKGQN2XJ27BLILGEDYKT4.html
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RND.de
Thüringens Innenminister Maier warnt vor Attacken auf Impfstofflager
Die Corona-Impfstofflager werden in Deutschland von der Polizei geschützt. Nicht nur, weil der Impfstoff so wertvoll ist - sondern auch, weil Angriffe durch Impfgegner drohen. Thüringens Innenminister Georg Maier spricht von einer “ideologischen Verhärtung”.
Europol
Kindesmissbrauch im Internet hat während der Coronakrise zugenommen
"Kriminelle suchen verstärkt nach Missbrauchsaufnahmen oder kontaktieren Kinder direkt: Die Pandemie begünstigt offenbar Kindesmissbrauch im Internet. Europol spricht von einer »anhaltenden Gefahr«.
Seit Beginn der Corona-Pandemie suchten Täter im Internet intensiver nach Material, das sexuellen Kindesmissbrauch zeigt.
Die Verbreitung sei »jetzt viel größer als vor der Pandemie«.
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/europol-corona-krise-beguenstigt-kindesmissbrauch-im-internet-a-32c3557c-5041-4907-be7e-90fba98d06ba
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Kindesmissbrauch im Internet hat während der Coronakrise zugenommen
"Kriminelle suchen verstärkt nach Missbrauchsaufnahmen oder kontaktieren Kinder direkt: Die Pandemie begünstigt offenbar Kindesmissbrauch im Internet. Europol spricht von einer »anhaltenden Gefahr«.
Seit Beginn der Corona-Pandemie suchten Täter im Internet intensiver nach Material, das sexuellen Kindesmissbrauch zeigt.
Die Verbreitung sei »jetzt viel größer als vor der Pandemie«.
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/europol-corona-krise-beguenstigt-kindesmissbrauch-im-internet-a-32c3557c-5041-4907-be7e-90fba98d06ba
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Spiegel
Kindesmissbrauch im Internet hat während der Coronakrise zugenommen
Kriminelle suchen verstärkt nach Missbrauchsaufnahmen oder kontaktieren Kinder direkt: Die Pandemie begünstigt offenbar Kindesmissbrauch im Internet. Europol spricht von einer »anhaltenden Gefahr«.
KRIMINALITÄT IM INTERNET
Der moderne Verbrecher
"Kriminelle haben es durch das Internet so leicht wie noch nie. Corona hat dem Treiben einen zusätzlichen Schub versetzt. Wie kann man gegen die Cybergangster vorgehen?"
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/digitec/warum-cyberkriminalitaet-ein-groesseres-problem-wird-17111849.html
Der moderne Verbrecher
"Kriminelle haben es durch das Internet so leicht wie noch nie. Corona hat dem Treiben einen zusätzlichen Schub versetzt. Wie kann man gegen die Cybergangster vorgehen?"
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/digitec/warum-cyberkriminalitaet-ein-groesseres-problem-wird-17111849.html
FAZ.NET
Warum Cyberkriminalität ein größeres Problem wird
Kriminelle haben es durch das Internet so leicht wie noch nie. Corona hat dem Treiben einen zusätzlichen Schub versetzt. Wie kann man gegen die Cybergangster vorgehen?
Bayerische Polizei hilft bei Entfernen von Hassbeiträgen im Internet
"Die bayerische Polizei soll Opfer von Hassbotschaften im Internet künftig bei der Löschung solcher Beiträge unterstützen. Bei Erstattung einer Anzeige werde die Polizei auf Wunsch der Betroffenen "eine Löschungsprüfung bei den jeweiligen Plattformbetreibern anstoßen", teilte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Montag mit.
Falls der Beitrag dann nicht fristgerecht gelöscht werde, werde das Bundesamt für Justiz eingeschaltet und den Betreibern drohten Bußgelder.
Herrmann hofft, dass so auch mehr Fälle angezeigt werden.
Das Konzept sei mit dem Bundesamt für Justiz abgestimmt und beruhe auf dem Netzwerkdurchsuchungsgesetz."
https://de.nachrichten.yahoo.com/bayerische-polizei-hilft-entfernen-hassbeiträgen-102310440.html?guccounter=1
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"Die bayerische Polizei soll Opfer von Hassbotschaften im Internet künftig bei der Löschung solcher Beiträge unterstützen. Bei Erstattung einer Anzeige werde die Polizei auf Wunsch der Betroffenen "eine Löschungsprüfung bei den jeweiligen Plattformbetreibern anstoßen", teilte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Montag mit.
Falls der Beitrag dann nicht fristgerecht gelöscht werde, werde das Bundesamt für Justiz eingeschaltet und den Betreibern drohten Bußgelder.
Herrmann hofft, dass so auch mehr Fälle angezeigt werden.
Das Konzept sei mit dem Bundesamt für Justiz abgestimmt und beruhe auf dem Netzwerkdurchsuchungsgesetz."
https://de.nachrichten.yahoo.com/bayerische-polizei-hilft-entfernen-hassbeiträgen-102310440.html?guccounter=1
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Während die Polizei von der Politik mit Zensur beschäftigt wird ...
Schießerei in Kreuzberg war Krieg unter Clan-Mitgliedern
"Wüste Clan-Schießerei mitten in Berlin! In der Nacht zum 2. Weihnachts-Feiertag alarmierten Anwohner die Polizei – in unmittelbarer Nähe der SPD-Parteizentrale an der Stresemannstraße waren Schüsse gefallen."
https://www.bz-berlin.de/berlin/schiesserei-in-kreuzberg-war-ein-clan-krieg
"Wüste Clan-Schießerei mitten in Berlin! In der Nacht zum 2. Weihnachts-Feiertag alarmierten Anwohner die Polizei – in unmittelbarer Nähe der SPD-Parteizentrale an der Stresemannstraße waren Schüsse gefallen."
https://www.bz-berlin.de/berlin/schiesserei-in-kreuzberg-war-ein-clan-krieg
B.Z. – Die Stimme Berlins
Schießerei in Kreuzberg war Krieg unter Clan-Mitgliedern
Wüste Clan-Schießerei mitten in Berlin! In der Nacht zum 2. Weihnachts-Feiertag alarmierten Anwohner die Polizei – in unmittelbarer Nähe der SPD-Parteizentrale an der Stresemannstraße waren Schüsse gefallen.
Bruder von Arafat Abou-Chaker war wohl an Schießerei beteiligt
Clan-Größen in Berlin-Kreuzberg verletzt
"Drei der Angeschossenen sollen Berliner Unterwelt-Größen sein. Einer gilt als "Vollstrecker der Clans". Insbesondere Veysel K. ist bekannt für seine Rolle als Vollstrecker für kriminelle Clan-Mitglieder. Er war einst enger Begleiter von Clan-Boss Arafat,
Veysel K. stand schon mehrfach vor Gericht
Im November 2019 hatte K. laut Gericht vor dem „Café Einstein“ in der Budapester Straße in Charlottenburg sieben Mal mit einer Pistole in die Luft gefeuert, niemand wurde verletzt. Die Hintergründe, etwa ein möglicher Streit im Vorfeld, blieben im Prozess unklar.
Bei seiner Festnahme im Februar 2020 hatte er dann Kokain dabei – obwohl er nach einer Gefängnisstrafe seit 2017 unter Führungsaufsicht stand.
Zuvor hatte er selbst hinter Gittern den Drogenhandel aus der Zelle heraus gesteuert, war Chef einer Schmugglerbande."
https://www.tagesspiegel.de/berlin/clan-groessen-in-berlin-kreuzberg-verletzt-bruder-von-arafat-abou-chaker-war-wohl-an-schiesserei-beteiligt/26752200.html
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Clan-Größen in Berlin-Kreuzberg verletzt
"Drei der Angeschossenen sollen Berliner Unterwelt-Größen sein. Einer gilt als "Vollstrecker der Clans". Insbesondere Veysel K. ist bekannt für seine Rolle als Vollstrecker für kriminelle Clan-Mitglieder. Er war einst enger Begleiter von Clan-Boss Arafat,
Veysel K. stand schon mehrfach vor Gericht
Im November 2019 hatte K. laut Gericht vor dem „Café Einstein“ in der Budapester Straße in Charlottenburg sieben Mal mit einer Pistole in die Luft gefeuert, niemand wurde verletzt. Die Hintergründe, etwa ein möglicher Streit im Vorfeld, blieben im Prozess unklar.
Bei seiner Festnahme im Februar 2020 hatte er dann Kokain dabei – obwohl er nach einer Gefängnisstrafe seit 2017 unter Führungsaufsicht stand.
Zuvor hatte er selbst hinter Gittern den Drogenhandel aus der Zelle heraus gesteuert, war Chef einer Schmugglerbande."
https://www.tagesspiegel.de/berlin/clan-groessen-in-berlin-kreuzberg-verletzt-bruder-von-arafat-abou-chaker-war-wohl-an-schiesserei-beteiligt/26752200.html
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Der Tagesspiegel
Bruder von Arafat Abou-Chaker war wohl an Schießerei beteiligt
Drei der Angeschossenen sollen Berliner Unterwelt-Größen sein. Einer gilt als "Vollstrecker der Clans". Der Angreifer hat einen italienischen Hintergrund.
Die islamische Sozialisation der Clan-Männer ist ein entscheidender Faktor dieser Kriminalität. Dieses Tabu-Thema habe ich in meinem Buch "Sicherheitsrisiko Islam" gründlich recherchiert und belegt.
Die Mainstream-Medien und der stationäre Buchhandel haben es boykottiert. Doch dank eurer Unterstützung wurde es trotzdem ein Bestseller 👍🏻😉. Vielen Dank
Die Mainstream-Medien und der stationäre Buchhandel haben es boykottiert. Doch dank eurer Unterstützung wurde es trotzdem ein Bestseller 👍🏻😉. Vielen Dank
INNERE SICHERHEIT
Verfassungsschützer warnen vor Islamisten im Schafspelz
"Sie agieren unauffällig, geben sich gesetzeskonform und haben eine Mission: „Legalistische Islamisten“ wollen heimlich einen Gottesstaat nach den Regeln der Scharia errichten.
Der Nachrichtendienst stuft die sogenannten legalistischen Islamisten als kaum minder bedrohlich ein. Dabei handelt es sich um Personen, die eine islamkonforme Ordnung nicht mit brachialer Gewalt, sondern mit stiller Einflussnahme durchsetzen wollen.
„Sie verfolgen ihre jeweiligen Ziele – in der Regel eine langfristige Veränderung des deutschen gesellschaftlichen und politischen Systems – auf Grundlage der hiesigen Gesetze“, teilte das Bundesamt auf WELT-Anfrage mit."
https://www.welt.de/politik/deutschland/article222507968/Innere-Sicherheit-Verfassungsschuetzer-warnen-vor-Islamisten-im-Schafspelz.html
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Verfassungsschützer warnen vor Islamisten im Schafspelz
"Sie agieren unauffällig, geben sich gesetzeskonform und haben eine Mission: „Legalistische Islamisten“ wollen heimlich einen Gottesstaat nach den Regeln der Scharia errichten.
Der Nachrichtendienst stuft die sogenannten legalistischen Islamisten als kaum minder bedrohlich ein. Dabei handelt es sich um Personen, die eine islamkonforme Ordnung nicht mit brachialer Gewalt, sondern mit stiller Einflussnahme durchsetzen wollen.
„Sie verfolgen ihre jeweiligen Ziele – in der Regel eine langfristige Veränderung des deutschen gesellschaftlichen und politischen Systems – auf Grundlage der hiesigen Gesetze“, teilte das Bundesamt auf WELT-Anfrage mit."
https://www.welt.de/politik/deutschland/article222507968/Innere-Sicherheit-Verfassungsschuetzer-warnen-vor-Islamisten-im-Schafspelz.html
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DIE WELT
Verfassungsschützer warnen vor Islamisten im Schafspelz
Sie agieren unauffällig, geben sich gesetzeskonform und haben eine Mission: „Legalistische Islamisten“ wollen heimlich einen Gottesstaat nach den Regeln der Scharia errichten. Um ihre Tricks zu enttarnen, müssen Verfassungsschützer schon ganz genau hinschauen.
DITIB-MOSCHEE
Wenn über Herford der Muezzin ruft
"Der Ruf des Muezzins ist eine Nötigung schon deswegen, weil man sich ihm nicht entziehen kann.
Bedenklicher als der Ruf selbst sind die Forderungen jener Leute, die ihn zur Normalität machen wollen.
Das beschauliche Herford steht wegen einer bestimmten politischen Entscheidung im Fokus derer, die den Graben quer durch die Gesellschaft offenbar vertiefen wollen.
Das liegt in besagtem NRW-Städtchen daran, dass Herfords sozialdemokratische Bürgermeister Tim Kähler hier im Juni 2020 den Ruf des Muezzins gestattet hat.
Und das ausgerechnet noch für eine jener Ditib-Moscheen, die direkt der türkischen Regierung unterstellt sind.
Das Westfalen-Blatt schrieb damals: „Allahu Akbar – Allah ist jetzt auch in Herford am größten …“
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/herford-muezzin/
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Wenn über Herford der Muezzin ruft
"Der Ruf des Muezzins ist eine Nötigung schon deswegen, weil man sich ihm nicht entziehen kann.
Bedenklicher als der Ruf selbst sind die Forderungen jener Leute, die ihn zur Normalität machen wollen.
Das beschauliche Herford steht wegen einer bestimmten politischen Entscheidung im Fokus derer, die den Graben quer durch die Gesellschaft offenbar vertiefen wollen.
Das liegt in besagtem NRW-Städtchen daran, dass Herfords sozialdemokratische Bürgermeister Tim Kähler hier im Juni 2020 den Ruf des Muezzins gestattet hat.
Und das ausgerechnet noch für eine jener Ditib-Moscheen, die direkt der türkischen Regierung unterstellt sind.
Das Westfalen-Blatt schrieb damals: „Allahu Akbar – Allah ist jetzt auch in Herford am größten …“
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/herford-muezzin/
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Tichys Einblick
Wenn über Herford der Muezzin ruft
Der Ruf des Muezzins ist eine Nötigung schon deswegen, weil man sich ihm nicht entziehen kann. Bedenklicher als der Ruf selbst sind die Forderungen jener Leute, die ihn zur Normalität machen wollen.
Hisbollah-Chef Nasrallah: Israel und Saudi-Arabien planen meine Ermordung
"In einem Interview erklärte der Chef der libanesischen Hisbollah Nasrallah, dass er seit Jahren auf Terrorliste der USA, Israels und Saudi-Arabiens stehe. Die Ermordung von General Soleimani sei zudem eine trilaterale Operation der USA, Israels und Saudi-Arabiens gewesen.
Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman hätte bereits seinerzeit seine Ermordung bei seinem ersten Besuch in den USA nach dem Wahlsieg von Präsident Trump vorgeschlagen.
Dieser hätte dem Vorschlag zugestimmt und Israel den Auftrag zur Operation seiner Ermordung gegeben."
https://de.rt.com/der-nahe-osten/111111-hisbollah-chef-israel-und-saudi/
"In einem Interview erklärte der Chef der libanesischen Hisbollah Nasrallah, dass er seit Jahren auf Terrorliste der USA, Israels und Saudi-Arabiens stehe. Die Ermordung von General Soleimani sei zudem eine trilaterale Operation der USA, Israels und Saudi-Arabiens gewesen.
Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman hätte bereits seinerzeit seine Ermordung bei seinem ersten Besuch in den USA nach dem Wahlsieg von Präsident Trump vorgeschlagen.
Dieser hätte dem Vorschlag zugestimmt und Israel den Auftrag zur Operation seiner Ermordung gegeben."
https://de.rt.com/der-nahe-osten/111111-hisbollah-chef-israel-und-saudi/
RT DE
Hisbollah-Chef Nasrallah: Israel und Saudi-Arabien planen meine Ermordung
In einem Interview erklärte der Chef der libanesischen Hisbollah Nasrallah, dass er seit Jahren auf Terrorliste der USA, Israels und Saudi-Arabiens stehe. Die Ermordung von General Soleimani sei zudem eine trilaterale Operation der USA, Israels und Saudi…
HUNDERTE DEMONSTRATIONEN
Trotz Lockdown 20 Millionen Überstunden bei Polizei
"Trotz des Lockdowns ist die Zahl der Überstunden bei der Polizei 2020 bundesweit auf unverändert hohem Niveau geblieben.
Nach Angaben der Gewerkschaft der Polizei (GdP) schieben die Beamten derzeit insgesamt einen Berg von etwa 20 Millionen Überstunden vor sich her – wie auch im Vorjahr ein Rekordniveau.
Zwar seien viele personalintensive Großveranstaltungen wie Fußballspiele oder Festivals 2020 weggefallen, dafür habe es aber in ganz Deutschland Hunderte Demonstrationen gegen die Corona-Auflagen gegeben, bei denen vor allem Bundes- und Bereitschaftspolizeien gefordert gewesen seien."
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/trotz-lockdown-20-millionen-ueberstunden-bei-polizei-a3412249.html
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Trotz Lockdown 20 Millionen Überstunden bei Polizei
"Trotz des Lockdowns ist die Zahl der Überstunden bei der Polizei 2020 bundesweit auf unverändert hohem Niveau geblieben.
Nach Angaben der Gewerkschaft der Polizei (GdP) schieben die Beamten derzeit insgesamt einen Berg von etwa 20 Millionen Überstunden vor sich her – wie auch im Vorjahr ein Rekordniveau.
Zwar seien viele personalintensive Großveranstaltungen wie Fußballspiele oder Festivals 2020 weggefallen, dafür habe es aber in ganz Deutschland Hunderte Demonstrationen gegen die Corona-Auflagen gegeben, bei denen vor allem Bundes- und Bereitschaftspolizeien gefordert gewesen seien."
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/trotz-lockdown-20-millionen-ueberstunden-bei-polizei-a3412249.html
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Epoch Times www.epochtimes.de
Trotz Lockdown 20 Millionen Überstunden bei Polizei
Trotz des Lockdowns ist die Zahl der Überstunden bei der Polizei 2020 bundesweit auf unverändert hohem Niveau geblieben. Nach Angaben der Gewerkschaft der Polizei (GdP) schieben die Beamten derzeit insgesamt …
VERTEIDIGUNGSPOLITIK
Unsere Streitkräfte für Taka-Tuka-Land
"Der Streit in der Großen Koalition um die Beschaffung bewaffneter Drohnen öffnet den Blick auf den katastrophalen Zustand der Bundeswehr.
Sollte sich an diesem Zustand nichts ändern, wäre das ein außenpolitisches Desaster.
Heute fällt Berlin als militärisch starker Partner weitgehend aus.
Es könnte stark sein, aber es will nicht – manchmal aus rein parteipolitischem Anlass. So erhält man sich nicht die Loyalität der Armee, so funktioniert die zivile Hoheit über militärische Fragen nicht.
Wenn das so bleibt, wird Deutschland weder einen transatlantischen Neubeginn noch die vielbeschworene europäische Sicherheits-Souveränität hinbekommen."
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article223302920/Verteidigungspolitik-Unsere-Streitkraefte-fuer-Taka-Tuka-Land.html
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Unsere Streitkräfte für Taka-Tuka-Land
"Der Streit in der Großen Koalition um die Beschaffung bewaffneter Drohnen öffnet den Blick auf den katastrophalen Zustand der Bundeswehr.
Sollte sich an diesem Zustand nichts ändern, wäre das ein außenpolitisches Desaster.
Heute fällt Berlin als militärisch starker Partner weitgehend aus.
Es könnte stark sein, aber es will nicht – manchmal aus rein parteipolitischem Anlass. So erhält man sich nicht die Loyalität der Armee, so funktioniert die zivile Hoheit über militärische Fragen nicht.
Wenn das so bleibt, wird Deutschland weder einen transatlantischen Neubeginn noch die vielbeschworene europäische Sicherheits-Souveränität hinbekommen."
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article223302920/Verteidigungspolitik-Unsere-Streitkraefte-fuer-Taka-Tuka-Land.html
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DIE WELT
Unsere Streitkräfte für Taka-Tuka-Land
Der Streit in der Großen Koalition um die Beschaffung bewaffneter Drohnen öffnet den Blick auf den katastrophalen Zustand der Bundeswehr. Sollte sich an diesem Zustand nichts ändern, wäre das ein außenpolitisches Desaster.
DURCHBRUCH BEI VERHANDLUNGEN
EU-Staaten wollen Brexit-Handelspakt vorläufig anwenden
"Nach monatelangen Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien steht ein Brexit-Handelsabkommen – bis zur Deadline am 31. Dezember kann es aber nicht mehr verabschiedet werden.
Deshalb wählt die EU nun einen vorläufigen Weg. Wichtigster Punkt ist, Zölle zu vermeiden und einen möglichst reibungslosen Handel zu sichern.
Der Vertrag umfasst aber auch den Fischfang sowie die Zusammenarbeit bei Energie, Transport, Justiz, Polizei und vielen anderen Themen. Ohne Abkommen würden Zölle und aufwendigere Kontrollen notwendig."
https://www.welt.de/politik/ausland/article223331974/Brexit-EU-Staaten-wollen-Handelspakt-vorlaeufig-anwenden.html
EU-Staaten wollen Brexit-Handelspakt vorläufig anwenden
"Nach monatelangen Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien steht ein Brexit-Handelsabkommen – bis zur Deadline am 31. Dezember kann es aber nicht mehr verabschiedet werden.
Deshalb wählt die EU nun einen vorläufigen Weg. Wichtigster Punkt ist, Zölle zu vermeiden und einen möglichst reibungslosen Handel zu sichern.
Der Vertrag umfasst aber auch den Fischfang sowie die Zusammenarbeit bei Energie, Transport, Justiz, Polizei und vielen anderen Themen. Ohne Abkommen würden Zölle und aufwendigere Kontrollen notwendig."
https://www.welt.de/politik/ausland/article223331974/Brexit-EU-Staaten-wollen-Handelspakt-vorlaeufig-anwenden.html
DIE WELT
EU-Staaten wollen Brexit-Handelspakt vorläufig anwenden
Nach monatelangen Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien steht ein Brexit-Handelsabkommen – bis zur Deadline am 31. Dezember kann es aber nicht mehr verabschiedet werden. Deshalb wählt die EU nun einen vorläufigen Weg.
Frau Merkel im Selbstmitleid-Modus...
„Eine der schwersten Entscheidungen meiner Amtszeit“
"Die Corona-Pandemie ist aus Sicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel „eine demokratische Zumutung“.
Das gelte für das Land und auch für sie selbst, machte die CDU-Politikerin in einem Interview mit dem Magazin 'DB-Mobiel' deutlich.
"Dass Bund und Länder Freiheitsrechte einschränken, gehört zu den schwersten Entscheidungen meiner Amtszeit."
https://www.welt.de/politik/deutschland/article223351420/Merkel-zu-Corona-Eine-der-schwersten-Entscheidungen-meiner-Amtszeit.html
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„Eine der schwersten Entscheidungen meiner Amtszeit“
"Die Corona-Pandemie ist aus Sicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel „eine demokratische Zumutung“.
Das gelte für das Land und auch für sie selbst, machte die CDU-Politikerin in einem Interview mit dem Magazin 'DB-Mobiel' deutlich.
"Dass Bund und Länder Freiheitsrechte einschränken, gehört zu den schwersten Entscheidungen meiner Amtszeit."
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DIE WELT
„Eine der schwersten Entscheidungen meiner Amtszeit“
Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnet die Corona-Pandemie als eine „demokratische Zumutung“. Die Situation habe sie zu Entscheidungen getrieben, die ihr nicht leichtgefallen seien.
Affäre um Corona-Schutzausrüstung
NRW will Vertrag mit van Laack rückabwickeln
"Es geht um mehr als eine Million Euro: Eine umstrittene Bestellung von Corona-Schutzausrüstung der NRW-Regierung bei einer Modefirma soll neu ausgeschrieben werden. Eine Unternehmerin war gegen den Deal vorgegangen.
In der Van-Laack-Affäre steht Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) seit Wochen unter Druck. Im Frühjahr rief er den Chef des Unternehmens an, die Firma erhielt später von der Landesregierung einen millionenschweren Auftrag für Corona-Schutzausrüstung, ohne vorherige Ausschreibung. Später folgten weitere Aufträge, unter anderem für die Herstellung von Schutzmasken.
Der Kontakt zwischen dem Unternehmen und der Landesregierung kam über Laschets Sohn Johannes zustande, der als Model für van Laack tätig ist.
Die Opposition im Landtag erhob den Verdacht der Wettbewerbsverzerrung, was Ministerpräsident Laschet zurückwies.
Nach SPIEGEL-Informationen hat das Innenministerium aus den Medien von den Zweifeln an dem Auftrag erfahren. Das Ressort leitete eine Prüfung ein – und veranlasste schließlich die Rückabwicklung. Damit kommt das Ministerium der Vergabekammer zuvor.
Der größere Auftrag der Regierung an van Laack bleibt von der Entscheidung jedoch unberührt.
Dabei geht es um Corona-Schutzausrüstung im Wert von 46 Millionen Euro. Für diesen sei aufgrund des Zeitablaufs kein Nachprüfungsauftrag mehr möglich,"
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/armin-laschet-und-die-van-laack-affaere-nrw-will-vertrag-rueckabwickeln-a-c42236f5-e219-4824-8d3f-9d7ab884c08d
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NRW will Vertrag mit van Laack rückabwickeln
"Es geht um mehr als eine Million Euro: Eine umstrittene Bestellung von Corona-Schutzausrüstung der NRW-Regierung bei einer Modefirma soll neu ausgeschrieben werden. Eine Unternehmerin war gegen den Deal vorgegangen.
In der Van-Laack-Affäre steht Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) seit Wochen unter Druck. Im Frühjahr rief er den Chef des Unternehmens an, die Firma erhielt später von der Landesregierung einen millionenschweren Auftrag für Corona-Schutzausrüstung, ohne vorherige Ausschreibung. Später folgten weitere Aufträge, unter anderem für die Herstellung von Schutzmasken.
Der Kontakt zwischen dem Unternehmen und der Landesregierung kam über Laschets Sohn Johannes zustande, der als Model für van Laack tätig ist.
Die Opposition im Landtag erhob den Verdacht der Wettbewerbsverzerrung, was Ministerpräsident Laschet zurückwies.
Nach SPIEGEL-Informationen hat das Innenministerium aus den Medien von den Zweifeln an dem Auftrag erfahren. Das Ressort leitete eine Prüfung ein – und veranlasste schließlich die Rückabwicklung. Damit kommt das Ministerium der Vergabekammer zuvor.
Der größere Auftrag der Regierung an van Laack bleibt von der Entscheidung jedoch unberührt.
Dabei geht es um Corona-Schutzausrüstung im Wert von 46 Millionen Euro. Für diesen sei aufgrund des Zeitablaufs kein Nachprüfungsauftrag mehr möglich,"
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/armin-laschet-und-die-van-laack-affaere-nrw-will-vertrag-rueckabwickeln-a-c42236f5-e219-4824-8d3f-9d7ab884c08d
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NRW will Vertrag mit van Laack rückabwickeln
Es geht um fast zwei Millionen Euro: Eine umstrittene Bestellung von Corona-Schutzausrüstung der NRW-Regierung bei einer Modefirma soll neu ausgeschrieben werden. Eine Unternehmerin war gegen den Deal vorgegangen.
Was ist bloß aus der Zeit geworden ...
"Verschwörungstheorien
Nennt sie beim Namen!
Überall auf der Welt wird von Verschwörungstheorien gesprochen. Nur in Deutschland hat sich der Glaube ausgebreitet, dass dieser Begriff schädlich und falsch sei. Warum?
Die Verschwörungstheoretiker*innen aber behaupten, dass der Begriff in den Sechzigerjahren von der CIA erfunden wurde, um Kritiker an der offiziellen Version des Kennedy-Attentats mundtot zu machen. Man tut also Verschwörungstheoretiker*innen keinen Gefallen, wenn man den Begriff vermeidet.
Aber "Verschwörungserzählende" oder "Verschwörungsmythologen" kommt uns aus gutem Grund nur schwer über die Lippen – von den dazugehörigen Adjektiven ganz zu schweigen. Bleiben wir daher doch bei "Verschwörungstheorie", "Verschwörungstheoretiker*innen" und "verschwörungstheoretisch". Das ist nicht nur in allen Kontexten inhaltlich korrekt; es ist auch sprachlich ansprechender."
https://www.zeit.de/gesellschaft/2020-12/verschwoerungstheorien-corona-krise-wort-des-jahres-2020/komplettansicht
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"Verschwörungstheorien
Nennt sie beim Namen!
Überall auf der Welt wird von Verschwörungstheorien gesprochen. Nur in Deutschland hat sich der Glaube ausgebreitet, dass dieser Begriff schädlich und falsch sei. Warum?
Die Verschwörungstheoretiker*innen aber behaupten, dass der Begriff in den Sechzigerjahren von der CIA erfunden wurde, um Kritiker an der offiziellen Version des Kennedy-Attentats mundtot zu machen. Man tut also Verschwörungstheoretiker*innen keinen Gefallen, wenn man den Begriff vermeidet.
Aber "Verschwörungserzählende" oder "Verschwörungsmythologen" kommt uns aus gutem Grund nur schwer über die Lippen – von den dazugehörigen Adjektiven ganz zu schweigen. Bleiben wir daher doch bei "Verschwörungstheorie", "Verschwörungstheoretiker*innen" und "verschwörungstheoretisch". Das ist nicht nur in allen Kontexten inhaltlich korrekt; es ist auch sprachlich ansprechender."
https://www.zeit.de/gesellschaft/2020-12/verschwoerungstheorien-corona-krise-wort-des-jahres-2020/komplettansicht
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ZEIT ONLINE
Verschwörungstheorien: Nennt sie beim Namen!
Überall auf der Welt wird von Verschwörungstheorien gesprochen. Nur in Deutschland hat sich der Glaube ausgebreitet, dass dieser Begriff schädlich und falsch sei. Warum?
Schweden erwägt Lockdown – Regierung erhält erweiterte
Befugnisse
"Die Regierung in Stockholm könnte ihren Sonderweg Anfang Januar verlassen. Estland erlässt neue Einschränkungen.
Schweden bereitet Lockdown vor – Regierung erhält erweiterte Befugnisse
Die Regierung in Stockholm wird den eher lockeren Sonderweg des Landes offenbar verlassen und machte hierzu den Weg für strengere Maßnahmen frei.
Wie Gesundheitsministerin Lena Hallengren ankündigte, wird dazu ein entsprechendes Gesetz um zwei Monate vorgezogen. Nun soll es dem Staat schon ab dem 10. Januar möglich sein, öffentliche Verkehrsmittel, Geschäfte, Einkaufszentren und andere Unternehmen zu schließen, um eine Überlastung der Klinken zu verhindern.
Auch eine Geldstrafe bei Regelverstößen ist dann möglich."
https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-10/coronavirus-weltweit-covid-19-pandemie-neuinfektionen-entwicklung-liveblog
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Befugnisse
"Die Regierung in Stockholm könnte ihren Sonderweg Anfang Januar verlassen. Estland erlässt neue Einschränkungen.
Schweden bereitet Lockdown vor – Regierung erhält erweiterte Befugnisse
Die Regierung in Stockholm wird den eher lockeren Sonderweg des Landes offenbar verlassen und machte hierzu den Weg für strengere Maßnahmen frei.
Wie Gesundheitsministerin Lena Hallengren ankündigte, wird dazu ein entsprechendes Gesetz um zwei Monate vorgezogen. Nun soll es dem Staat schon ab dem 10. Januar möglich sein, öffentliche Verkehrsmittel, Geschäfte, Einkaufszentren und andere Unternehmen zu schließen, um eine Überlastung der Klinken zu verhindern.
Auch eine Geldstrafe bei Regelverstößen ist dann möglich."
https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-10/coronavirus-weltweit-covid-19-pandemie-neuinfektionen-entwicklung-liveblog
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ZEIT ONLINE
Coronavirus weltweit: Athen verpflichtet freiberufliche Ärzte zu Corona-Dienst
Die Ärzte in Griechenland sind erschöpft, die Regierung greift zu drastischen Maßnahmen. Rumänien hat so viele Intensivpatienten wie nie zuvor. Corona-News aus aller Welt