Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Täglich aktuelle Meldungen vom Bestseller-Autor und Sicherheitsexperten Stefan Schubert
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Impfverweigerer dürfen nicht mehr Bus und Bahn fahren – Erst in Frankreich, bald auch bei uns?

"Ein Gesetzesentwurf der französischen Regierung, den Premierminister Jean Castex aktiv vorantreibt, soll den rechtlichen Rahmen für den Umgang mit künftigen Gesundheitskrisen einschließlich Pandemien regeln.

Der Inhalt hat es in sich – und könnte eine Blaupause für das sein, was früher oder später auch in Deutschland drohen dürfte.


Unter anderem sieht der Entwurf vor, dass Impfverweigerer in Frankreich von der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ausgeschlossen werden könnten – neben diversen weiteren Alltagsdiskriminierungen."

https://www.journalistenwatch.com/2020/12/26/impfverweigerer-bus-bahn/

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Wissenschaftler attackiert Leopoldina – wegen „Befeuerung der Panikmache von Politik und Medien“

"Es gibt tatsächlich noch couragierte Wissenschaftler mit Rückgrat in dieser Pandemie, die sich der pathologischen Neurose von Politik und Gesundheitswesen widersetzen: Professor Thomas Aigner von der Uni Tübingen, bisher Mitglieder der Nationalen Akademie Leopoldina (des wichtigsten Beraterinstituts der Bundeskanzlerin in der Corona-Krise), trat jetzt aus der Mainzer Akademie der Wissenschaften aus – und greift die Leopoldina an, weil er die verhängnisvolle, unseriöse Fehleinschätzung der dort tonangebenden Wissenschaftler, die indirekt zum „harten Lockdown“ seit Mitte Dezember führte, nicht mittragen wollte."

https://www.journalistenwatch.com/2020/12/26/wissenschaftler-leopoldina-befeuerung/

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Im ZDF regt man sich über die polnische Staatspresse auf .... 😂😂😂
Das Wahlprogramm der Grünen für 2021 steht: Von der Corona- direkt in die Klima-Diktatur!

"Reaktion auf EU-Beschluss

Grünenchef Habeck fordert schärferes Klimaziel für Deutschland

Die Europäische Union hat ihr Klimaziel für 2030 deutlich verschärft.

Doch Grünenchef Robert Habeck geht das nicht weit genug:

Deutschland müsse nachlegen, es sei »höchste Zeit«.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/robert-habeck-gruenen-chef-fordert-schaerferes-klimaziel-fuer-deutschland-a-525b5816-7e91-42da-88f4-8a896865e0b2

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Studie aus Kanada: Kosten von Corona-Lockdowns betragen Zehnfache des Nutzens

"Der bekannte Kinderarzt und Forscher Ari R. Joffe aus Edmonton, Kanada, war zu Beginn Befürworter von Einschränkungen des öffentlichen Lebens infolge der Bedrohung durch Corona.

Mittlerweile ist er sich sicher: Die Kosten von Lockdowns übersteigen den Nutzen deutlich."

https://www.epochtimes.de/politik/ausland/studie-aus-kanada-kosten-von-corona-lockdowns-betragen-zehnfache-des-nutzens-a3411136.html

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SCHULEN IM LOCKDOWN

Lehrer fordern Klarheit über Unterricht nach dem 10. Januar

"Es seit nötig, „sich endlich von der Schimäre des bedingungslosen Offenhaltens der Schulen zu verabschieden“, sagt GEW-Chefin Marlis Tepe.

Auch andere Verbände fordern eine Anpassung von Prüfungen und Lehrplänen, um Druck von Schülern und Lehrern zu nehmen."

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/schulen-im-lockdown-lehrer-fordern-klarheit-ueber-unterricht-nach-dem-10-januar-17118571.html
Corona-Krise in Deutschland

Corona-Lockdown bis Ostern?

Wie lange wird der harte Lockdown dauern?

"Frank Ulrich Montgomery ist sich diesbezüglich ziemlich sicher. Der Weltärztepräsident geht davon aus, dass der seit 16. Dezember geltende weitreichende Corona-Lockdown in Deutschland über den 10. Januar hinaus verlängert wird.

Modellrechnungen zeigten, dass der harte Lockdown die Zahl der Neuninfektionen frühestens ab Ende Januar bundesweit unter den Wert von 50 Fällen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen drücken werde, sagte Montgomery

Die Bürger müssten sich daher auf eine Fortsetzung der strengen Regeln einstellen.

„Auch wenn die Impfungen jetzt früher beginnen als erwartet, wird der Effekt nur allmählich zu einer Verbesserung der Lage beitragen.“

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.corona-krise-in-deutschland-corona-lockdown-bis-ostern.2128900e-d683-411d-af22-5551a9ace065.html

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Vogelgrippeausbruch in Sachsen: Rollt nun schon die nächste Pandemie-Welle?

"Nun ist es amtlich: In Mutzschen bei Grimma im sächsischen Landkreis Leipzig gibt es einen ersten amtlich bestätigten Vogelgrippefall. Hier wurde der Erreger in einer Geflügelfarm nachgewiesen. Nun werden die Geflügelzuchtbetriebe im gesamten Landkreis gesperrt.

Die sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping: „Es ist schon sehr herausfordernd, dass nach der Corona-Pandemie und der Afrikanischen Schweinepest mit der Geflügelpest uns jetzt der dritte Krisenfall ereilt.

Aber unsere Strukturen der Tierseuchenbekämpfung sind vorbereitet. Es ist wichtig, dass alle Tierhalter die Vorschriften ernst nehmen und die Stallpflicht einhalten, wenn sie erlassen wird.“


https://www.compact-online.de/vogelgrippeausbruch-in-sachsen-rollt-nun-schon-die-naechste-pandemie-welle-2/?cookie-state-change=1608995728937
Impfzentrums-Schilder mit Hakenkreuzen beschmiert

STAATSSCHUTZ ERMITTELT

"Die Schilder wiesen auf das neue Impfzentrum hin, bis sie von schwarzen Hakenkreuzen verdeckt wurden.

In Dülmen (Kreis Coesfeld) haben Unbekannte in der Nacht zum Samstag zwei Hinweisschilder für ein Impfzentrum mit Hakenkreuzen beschmiert."

https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/kreis-coesfeld-nrw-impfzentrums-schilder-mit-hakenkreuzen-beschmiert-74623656.bild.html
Bundeswehr gibt weiteres Drohnen-Projekt auf

STEIGENDE KOSTEN

Die Bundesregierung hat das Vorhaben aufgegeben, bis zu vier hochfliegende IMINT-Drohnen zur optischen Aufklärung zu beschaffen. Als Grund werden steigende Kosten angegeben.

Laut offizieller Darstellung sind steigende Kosten der Grund für den Abbruch des Projekts „Pegasus“. Zudem hätte Deutschland die zugesagte Nato-Forderung nach einer Erstbefähigung ab 2025 nicht einhalten können. „Pegasus“ lief seit 2014.

Im Jahr davor scheiterte das Vorgängerprojekt „Euro Hawk“ zur Beschaffung von Global-Hawk-Drohnen für SIGINT, ebenfalls an einer Kostensteigerung.

Im Jahr davor war der Bundeswehr empfindlich ihr Unvermögen vor Augen geführt worden, sich für ihre Operationen ein umfassendes Lagebild zu erstellen.

Im Kosovokrieg 1999 waren die Deutschen auf amerikanische Technologie wie Satelliten angewiesen."

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/steigende-kosten-bundeswehr-gibt-weiteres-drohnen-projekt-auf-17118871.html

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«Es gärt an vielen Stellen»: ein Streitgespräch über die Grenzen des Liberalismus

"Die der FDP nahestehende Friedrich-Naumann-Stiftung distanziert sich von dem Autor Gunnar Kaiser, den sie zuvor als Moderator eingeladen hatte.

Nun reden Kaiser und der Stiftungsvorsitzende Karl-Heinz Paqué über Verschwörungstheorien, die Pandemie und den Zustand der Demokratie.

Gunnar Kaiser: «Die Demokratie kann ausgehöhlt werden, wenn wir uns als Gesellschaft einseitig auf die Virenabwehr konzentrieren.»

https://www.nzz.ch/international/ein-streitgespraech-ueber-corona-und-die-grenzen-des-liberalismus-ld.1593530

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Biden: In der Hand der Opportunisten

"Der künftige Präsident braucht die Republikaner, um Gesetze zu beschließen. Doch Bidens Vertrauen in die vermeintlichen Freunde auf der anderen Seite des Gangs könnte sich schnell als Illusion entpuppen

Nur 12 von 52 republikanischen Senatoren hatten Bidens Präsidentschaftssieg anerkannt, bevor das Gremium der Wahlmänner das Ergebnis am 14. Dezember offiziell bestätigte.

Biden zu naiv

Viele Politikbeobachter warnen, dass Biden sich etwas vormacht, wenn er glaubt, Brücken über den Gang schlagen zu können. Als der Demokrat 1973 zum ersten Mal seinen Sitz im Kapitol einnahm, gab es dort keine weiblichen Kolleginnen, keine Computer und nicht einmal Faxgeräte. Parteiübergreifende Zusammenarbeit war gelebte Normalität.

Doch heute ist von der Atmosphäre eines Gentlemen-Clubs nichts mehr übrig. Die Vorstellung Bidens, er könne Republikaner und Demokraten zusammenzubringen, sei „jenseits von naiv“, schimpft der Politikwissenschaftler Larry Sabato von der University of Virginia:

"Es ist eine Wahnvorstellung.“ Der künftige Präsident lebe in einer Vergangenheit, die schon vor langer Zeit zerstört worden sei, sagte Sabato der Zeitung „Guardian“:

https://www.capital.de/wirtschaft-politik/biden-in-der-hand-der-opportunisten?article_onepage=true

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Spekulationen über Hackerangriff

Aida muss Kreuzfahrten absagen

"
Diesmal ist es nicht die Corona-Pandemie, die der Reederei Aida Cruises einen Strich durch die Rechnung macht. Das Unternehmen kämpft mit der Technik.

Die Reederei Aida Cruises hat wegen IT-Problemen die geplanten Silvesterkreuzfahrten ihrer Schiffe "Aida Perla" und "Aida Mar" abgesagt. Die IT-Probleme behinderten die Kommunikation mit den anreisenden Gästen und seien Ursache der Reiseabsagen, der Schiffsbetrieb sei aber gesichert, teilte ein Aida-Sprecher am Samstag auf Anfrage mit.

Den Gästen der abgesagten Reisen solle der Reisepreis erstattet werden und sie erhielten ein zusätzliches Kreuzfahrtguthaben.

Die "Bild"-Zeitung hatte zudem über einen möglichen Hackerangriff als Ursache der IT-Probleme berichtet. Was zu den IT-Problemen geführt hat und ob es einen Hackerangriff gab, wollte der Sprecher nicht kommentieren."

https://www.manager-magazin.de/unternehmen/aida-cruises-muss-silvesterkreuzfahrten-mit-aida-perla-und-aida-mar-absagen-a-4c5906cf-3344-4fca-bdc3-0ac563020cc9

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Bereiten USA Militärschlag gegen Iran vor?

Persischer Golf

"Drei Kriegsschiffe der U.S. Navy sind ... durch die Straße von Hormuz in den Persischen Golf eingelaufen: Das nukleargetriebene U-Boot USS Georgia, das bis zu 154 Tomahawk-Lenkflugkörper mit sich führen kann, und die beiden Lenkwaffenkreuzer USS Port Royal und USS Philippine Sea der Ticonderoga-Klasse.

Dabei geht es, das scheint recht offensichtlich, um den Iran und eine mögliche militärische Aktion gegen das Land.

Was das konkret bedeuten könnte – das lasse ich lieber einen Experten bewerten: Der frühere US-Admiral und ehemalige NATO-Oberbefehlshaber James Stavridis warnte via Twitter:

'Georgia is on my mind. Not the state and its election but the transit of the tomahawk strike submarine USS Georgia into the Persian Gulf. With two cruisers, there are now a lot of Tomahawk missiles headed into the Gulf Let’s hope we are not going to have a Dec-Jan surprise strike'

Was in diesem Zusammenhang auch aufhorchen lässt: Ein israelisches U-Boot scheint ebenfalls auf dem Weg in die Region, die Meldung in der Jerusalem Post:

'An IDF Navy submarine crossed the Suez Canal last week as a direct message to Iran, Kan News reported Monday evening...'

https://augengeradeaus.net/2020/12/vor-der-weihnachtspause-ein-paar-sicherheitspolitische-merkposten/

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US-Politik-Magazin: Trump wendet sich immer mehr QAnon-Bewegung zu

"Der scheidende US-Präsident wendet sich immer mehr "QAnon" zu. Im Weißen Haus empfing Trump unlängst drei der prominentesten Persönlichkeiten der Bewegung.

"Trump fördere QAnon-Accounts und werte deren Ideen auf. Trump soll am Sonntag Posts von elf mit der QAnon-Bewegung verbundenen Accounts retweetet haben – und damit am häufigsten seit dem 4. Juli.

Trump habe kürzlich seine Kontakte zu QAnon-Persönlichkeiten intensiviert. Er traf sich mehrmals mit Sidney Powell, einer Anwältin, die den "Verschwörungstheoretikern" nahesteht. 

Er sprach mehrfach mit der bei der jüngsten US-Kongresswahl frisch gewählten Republikanerin Marjorie Taylor Greene, die als erste QAnon-Anhängerin in den Kongress einzog.

Trump kam zudem mit seinem ehemaligen Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn zusammen, der wegen angeblicher russischer Einflussnahme auf die US-Präsidentschaftswahl 2016 das FBI belog. Vor Kurzem begnadigte der US-Präsident Flynn, der längst eine gefeierte Figur in der QAnon-Szene geworden ist.

QAnon-Anhänger nähmen Flynns Treffen mit Trump als Vorbereitung für militärische Bemühungen wahr, wonach Trump sich auf den "Insurrection Act" berufen wolle – ein Bundesgesetz, das es dem Präsidenten ermöglicht, das Militär einzusetzen, um innenpolitische Rebellionen zu unterdrücken."

https://de.rt.com/nordamerika/111004-politico-trump-wendet-sich-qanon-bewegung-zu/

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Jutta Ditfurth: Die „Stasibraut“ allein zu Haus

"Auch oder gerade an den Weihnachtsfeiertagen zeigen selbsternannte Corona-Blockwarte und Denunzianten ihre hässliche Fratze.

So fragt sich die klamme „Autorin, Soziologin, Public Intellectual, ÖkoLinX, politische Aktivistin und Rednerin“ Jutta Ditfurth, warum die Fenster ihrer Nachbarn am Heilig Abend so dunkel sind. 


Die Vorstellung ist ebenso bizarr wie widerwärtig. Die Ex-Grüne Jutta Ditfurth lugt in altbewährter Blockwartmentalität eines Stasispitzels am Heiligen Abend offensichtlich aus dem Fenster ihrer Wohnung und stellt über ihre Nachbarschaft fest:"

https://www.journalistenwatch.com/2020/12/26/jutta-ditfurth-die/
Vor dem Jahreswechsel:

Einige sicherheitspolitische Lagemeldungen:

"Alle wollen in die Weihnachtspause oder sind schon längst drin, ich will auch, aber vorher noch eine – vermutlich unvollständige – Liste von sicherheitspolitischen Merkposten zum Jahresende (und wohl auch zum Jahresbeginn 2021):

Mali

Gleich mehrere düstere Nachrichten aus dem westafrikanischen Land: 2020 war dort the deadliest year on record, berichtet das Armed Conflict Location & Event Data Project (ACLED), das die Daten kriegerischer Konflikte weltweit sammelt und aufbereitet.

Afghanistan

Der vom Noch-US-Präsidenten Donald Trump angeordnete beschleunigte Abzug der US-Truppen aus Afghanistan läuft – und erstmals seit Beginn des internationalen Einsatzes am Hindukusch stellen die Amerikaner dort weniger Soldaten als ihre Verbündeten.

Horn von Afrika

Bereits seit 2016 ist die Deutsche Marine nicht mehr mit einem Schiff in der Antipiraterie-Mission Atalanta der EU vertreten; zeitweise wurde seitdem ein Seefernaufklärer in diesen Einsatz nach Djibouti geschickt. Damit soll demnächst auch Schluss sein, wie ... am Dienstag unter Berufung auf eine Unterrichtung der Verteidigungspolitiker im Bundestag berichtet.

Grund für den weitgehenden Rückzug, so der Kern der Unterrichtung (der von Abgeordneten bestätigt wird), ist die von der EU geplante Ausweitung des Mandats: Atalanta soll künftig nicht nur gegen Piraterie aus Somalia vorgehen, sondern auch gegen Drogen- und Waffenschmuggel in der Region.

Das ist allerdings mit dem derzeitigen Bundestagsmandat nicht machbar."

https://augengeradeaus.net/2020/12/vor-der-weihnachtspause-ein-paar-sicherheitspolitische-merkposten/

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Des Westens verlorene Kriege

WOVON NIEMAND SPRICHT

"Der Westen hat alle diese Kriege in Afghanistan, Libyen und Irak, die er offiziell nie geführt und auch nie als solche erklärt hat, aber in Wirklichkeit verloren.

Nein, zumeist bekommen wir es als Bürger der Bundesrepublik Deutschland überhaupt nicht mit. Und doch führt Deutschland seit Jahrzehnten Krieg. Das eine Mal mit direktem Waffeneinsatz, das andere Mal durch diplomatische oder technische Unterstützung jener Verbündeten, die selbst aktiv in die Konflikte verwickelt sind. Es sind Kriege, die sich zumeist gegen zwei Gegner wenden.

Es sind Kriege, von denen der ehemalige SPD-Verteidigungsminister Peter Struck im Dezember 2002 sagte, die Sicherheit Deutschlands werde auch am Hindukusch verteidigt. Nicht nur diesen Krieg hat Deutschland, und haben mit ihm seine Verbündeten, verloren. Nur mag niemand darüber reden – und niemand darüber schreiben

Der Westen hat alle diese Kriege verloren. Kriege, die er offiziell nie geführt und auch nie als solche erklärt hat – und die dennoch als solche zu verstehen sind, weil es dabei um Macht und Einfluss in Nordafrika und den Nahen Osten ging.

Die EU hat jede Möglichkeit verloren, in irgendeiner Weise positiv in die Entwicklung der Region zu wirken. Stattdessen ergibt er sich in moralischer Selbstbeweihräucherung. Doch nur mit Moral hat noch niemand einen Krieg gewonnen."

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/spahns-spitzwege/des-westens-verlorene-kriege/

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Nashville: Polizei hat nach schwerer Explosion eine erste Spur

• Drei Personen werden verletzt. Motiv und Ziel des Bombenanschlags sind zunächst unklar.

• Der Bürgermeister spricht von einem Angriff „in dieser Jahreszeit des Friedens und der Hoffnung“.

• Später gibt es erste Ermittlungserfolge - eine Wohnung wird durchsucht.

https://www.rnd.de/panorama/nashville-eine-erste-spur-zur-explosion-IM6VETBIEZ5DO3TSWRRLIDUGDI.html

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Goodbye Fox News

Trump findet neue, noch radikalere Freunde

"Der Bruch zwischen US-Präsident Trump und seinem einstigen Haussender Fox News stellt den US-Medienmarkt auf den Kopf. Das nutzt vor allem zwei TV-Sendern.

Joe Biden ist zum neuen US-Präsidenten gewählt worden – doch Donald Trump sieht das nicht ein. Seit dem 3. November geht er gegen das Wahlergebnis vor und behauptet hartnäckig, selbst gewonnen zu haben. Die Ergebnisse pro Biden seien nur mit massivem Wahlbetrug und Fälschungen der Stimmzettel zu erklären.

Neben diesem wohl eher aussichtslosen Kampf gibt es einen weiteren, den Trump ebenfalls massiv befeuert: den Kampf der US-Medien."

https://www.tagesspiegel.de/politik/goodbye-fox-news-trump-findet-neue-noch-radikalere-freunde/26750434.html

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How to Make a Poster on Word