DER KNALLER!
Bundes Pressekonferenz 02.03.2022
Wie peinlich berührt er in seinen Zetteln blättert...
Da wird das Hirn gerattert haben!

Und Polizisten sind sowieso nicht betroffen, bzw gleicher, wie es der Betroffene im Video richtig anmerkt..

Muss man sehen!
Helmut Schmidt spricht in Talkshow über Bevölkerungswachstum, Überbevölkerung und von ihm erwarten Folgen...
Ich weiß momentan nicht genau wie und was ich drüber denken soll. Bin froh dass ich den Mund wieder zugebracht habe! 😳

Noch ein 'must see'

Danke für solche Menschen, besonders wenn es sich sogar um Mediziner mit Kenntnissen in Virologie handelt!

#DerWegscheider aus Salzburg (#ServusTV) nimmt sich auch kein Blatt mehr vor den Mund und spricht Klartext! 👍

Guten Morgen!
Vielleicht findet Scholz noch ein paar "Sonderhaushalts Milliarden" für die Abarbeitung der unzähligen OWI Verfahren...

Gesetzentwurf zur Impfpflicht ab 18 Jahren liegt vor: Das plant die Bundesregierung gegen uns Bürger!

Über 150 Abgeordnete der etablierten Parteien – darunter weite Teile der Bundesregierung – haben jetzt den Entwurf für eine allgemeine Impfpflicht vorgelegt, der in der Bundestagssitzung am 18. März 2022 endgültig beschlossen werden soll Wir haben das 49-seitige Papier (hier ist es zu finden: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-883000) einer ersten Analyse unterzogen und für euch zusammengefasst.

Eine kurze Übersicht zum Impfpflicht-Gesetz:

Weitreichende Änderungen im Infektionsschutzgesetz und Sozialgesetzbuch

Das neue „Gesetz zur Aufklärung, Beratung und Impfung aller Volljährigen gegen SARS-CoV-2 (SARSCovImpfG)“, wie sich die Impfpflicht formal nennt, greift u.a. in das bestehende Infektionsschutzgesetz, aber auch das Sozialgesetzbuch ein, um der Regierung weitreichende Kompetenzen zu gewähren. Durch eine Änderung im SGB wird z.B. den Krankenkassen ermöglicht, den Impfstatus in den Patientenakten zu speichern – die Vorstufe eines zentralen Impfregisters. Eingegriffen wird auch in das Grundgesetz, genauer gesagt in die körperliche Unversertheit nach Artikel 2 Abs. 1 GG, die zwecks Impfzuführung außer Kraft gesetzt wird.

Impfpflicht soll ab dem 1. Oktober 2022 gelten

Wenn das Gesetz eingeführt wird, werden zunächst alle Bürger zu Beratungsgesprächen aufgefordert. Wer sich diesen „Beratungen“ verweigert oder davon nicht überzeugt werden kann, soll ab dem 1. Oktober 2022 sanktioniert werden, ihm droht dann die Einleitung eines Ordnungswidrigkeiten-Verfahrens, vergleichbar mit der Teilnahme an einem Coronaspaziergang oder einem falsch geparkten Auto.

Nur Dreifach-Geimpfte fallen unter das Gesetz

Von einigen Ausnahmen abgesehen, umfasst das Gesetz nur Personen, die drei Impfungen erhalten haben, als geimpft, alle anderen gelten als Ungeimpft.

Bundesregierung kann Gesetz zukünftig nach Belieben anpassen und ändern

Im Gesetzentwurf wird der Bundesregierung zugestanden, per Rechtsverordnung zukünftig die Zahl der Impfungen nach Belieben zu erhöhen (z.B. auf vier oder fünf), sowie den Genesenenstatus zu verkürzen. Dadurch ist Willkür Tür und Tor geöffnet.

Erfolgreiche Abwehr der Impfpflicht: Einspruch gegen den Bußgeldbescheid!

Doch das Gesetz lässt auch eine effektive Möglichkeit zu, sich zu wehren: Mit einem einfachen Einspruch gegen den Bußgeldbescheid beginnt ein langwieriges Ordnungswidrigkeiten-Verfahren, das sich lange hinziehen wird (zumal alle beteiligten Behörden hoffnungslos überlastet sein werden). Dadurch, dass im Gesetz die Erzwingungshaft zur Durchsetzung des Bußgeldes ausgeschlossen wird, wäre selbst eine Geldstrafe für die Behörden nicht einzutreiben. Den Gerichten droht demnach eine beispiellose Einspruchswelle, bundesweit von einer zweistelligen Millionenzahl an Bürgern.

Übrigens: Wer einknickt und sich zwar nach Erlass des Gesetzes, aber vor Zustellung des Bußgeldbescheides, impfen lässt, wird von der Regierung "belohnt", diese Bußgeldverfahren werden von den Behörden gnädigerweise eingestellt.

Befristung bis zum 31. Dezember 2023

Formal soll das Gesetz nur ein Jahr und zwei Monate die Möglichkeit eröffnen, Bürger zur Impfung mit Zwangsmitteln zu zwingen. Es könnte aber theoretisch verlängert werden. Dennoch: Das ist – angesichts der Bearbeitungszeit von Bußgeldverfahren – ein sehr überschaubarer Zeitraum. Wer nicht vorher kapituliert, wird mit seinem juristischen Widerstand die Impfpflicht erfolgreich verschleppen können.

Es ist natürlich noch möglich, dass Änderungen durch den Bundestag vorgenommen werden, wenngleich eine Verabschiedung in der vorgelegten Form wahrscheinlich ist. Das Gesetz zeigt: Die Willkür geht weiter, die Regierung wird zu weitreichenden Eingriffen ermächtigt und der Impfpflicht-Wahnsinn ist noch längst nicht ausgestanden, sondern wir sind gerade erst mittendrin. Bereiten wir uns darauf vor – auch juristisch!

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram für weitere Informationen und Nachrichten! @freiesachsen

Und im Anschluss nach Ingolstadt!

RA Markus Haintz Auszug Rede am #AlexanderEhrlich Lautsprecher Wagen #W2702

Gibt es eine Erklärung für das? 🙄😳

#IN2003 > Ingolstadt #PFLICHTTERMIN für jede/n Bayern/in

"wenn Du etwas wirklich bewegen willst, gibt es kein ABER"

Jeder, der mit der jetzigen Situation Unzufrieden ist, hat das Recht und steht auch in der Pflicht etwas dagegen zu unternehmen. Sei es die Corona Politik, die Kriegstreiberei, die Zerstörung unserer Mittelschicht und unserer Wirtschaft u.s.w.
‼️ES GEHT UM ALLES‼️

Sei dabei! Zeig, dass du nicht Alles mit dir machen lässt! Steh zu dir und deinen Werten!
wir sehen uns mit vielen anderen am 20.03.2022 in INGOLSTADT!

@freedomdayingolstadt

Schau dir "Fassungslos - Martin Ruthenberg" auf YouTube an
https://youtu.be/SGkD77U7ikM

DANKE nach BRÜSSEL!
THX to BRUSSELS!
💜✌️✊

BITTE folgt diesem Aufruf um die IG Metall bedrängten Mitarbeiter bei Audi zu stärken!
💜✌️✊