#cdu,#csu,#spd (u.a.#Altparteien?)drehen jetzt völlig durch:
#Corona-Spitzel-App - ohne mich!
#Immunitätsausweis - ohne mich!
#Impfpflicht - ohne mich!
Ich stehe & kämpfe für:
#Freiheit, #Eigenverantwortung, #Grundrechte, #Demokratie!
#AfD #nurnochAfD #Berlin #Bundestag #Brandner

Korruption und Krisengewinnlerei in den #Altparteien, vor allem in #cdu/ #csu! Zu welcher Kategorie gehören #Nüßlein, #Spahn usw.?

Neues zum Thema Korruption in den #Altparteien:
Bundesregierung mauert und verweigert Auskunft über „Maskenraffkes“!

Wegen der Korruptionsfälle im Zusammenhang mit der Beschaffung von medizinischer Schutzausrüstung, bat der AfD-Bundestagabgeordnete Stephan Brandner in einer Anfrage um Auflistung, wie viele Abgeordnete jeweils welcher Fraktionen sich seit dem 01.03.2020 an die Bundesregierung gewandt hätten, um diese in irgendeiner Form bei der Beschaffung medizinischer Atemschutzmasken oder sonstiger medizinischer Schutzbekleidung entgeltlich oder unentgeltlich zu unterstützen. In der Antwort der Bundesregierung heißt es, dass ‚in Bezug auf zahlreiche Angebote, die Abgeordnete des Deutschen Bundestages dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Beschaffung von Persönlicher Schutzausrüstung und anderen Versorgung- und Verbrauchsgütern weitergeleitet haben“, zunächst die Frage zu klären sei, wie bestmögliche Transparenz bei gleichzeitiger Wahrung der verfassungsmäßigen Rechte der Abgeordneten zu gewährleisten sei.

Stephan Brandner, Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, erklärt dazu:

„Diese Antwort ist eine Frechheit. Schließlich habe ich nur die Anzahl der Abgeordneten, nicht aber deren Namen, abgefragt – inwiefern dabei Rechte von Abgeordneten verletzt werden können, erschließt sich nicht ansatzweise. Offensichtlich haben noch viel mehr Abgeordnete der Altparteien Dreck am Stecken und bei den bisher aufgeflogenen Personen handelt es sich wohl nur um die Spitze des Eisbergs, denn ansonsten wäre die Beantwortung meiner Frage durch die Bundesregierung nicht abgeblockt worden. Ich hoffe, die Bundesregierung weiß, dass sie mit ihrem Verhalten korrupte mutmaßliche Straftäter schützt. Wir werden sicher nicht klein beigeben und so lange dranbleiben, bis die Namen derer, die sich an und in der Krise persönlich bereichert haben, alle bekannt sind.“
#AfD #Korruption: #cdu/ #csu
#Berlin #Bundestag #Brandner

#Brandner will #Bundeskanzler #Scholz helfen, #Erinnerungslücken zu schließen. #Mehrheit lehnt das ab! Korruption: #cdu/ #csu stimmt trotz ihres eigenen Tagesordnungspunktes nicht zu🥳

👉 Nicht zu glauben:
#cdu/#csu lassen Aktuelle Stunde durchführen, kein Minister da, Kanzler fehlt auch unentschuldigt. #AfD beantragt Herbeirufung, cdu stimmt nicht zu & winselt ca. 30min später um deren Anwesenheit. Keiner kommt. Wir beantragen wieder Herbeirufung... & cdu🤪 stimmt wieder nicht dafür😂