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Heute im #WK194/ #AltenburgerLand unterwegs… auch in eher unbekannten Dörfchen, hier: #Jückelberg👍
👉 #Wahlkreistour🚙
👉 #Gespräche🗣 📢
👉 #Briefkastenoffensive📮/
👉 #Plakatieren🪜
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#Brandnerunterwegs
#wirholendasDirektmandat
#Gera #Greiz #Altenburg #Berlin #Bundestag #Brandner
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#AfDwirkt👍… mal wieder:
#Karlsruhe|r Entscheidung zum hohen Zinssatz bei Steuernachzahlungen ist richtig und wichtig!
Das #Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die #Zinsen für #Steuererstattungen und Steuernachzahlungen von sechs Prozent pro Jahr angesichts der noch immer anhaltenden Niedrigzinsphase seit 2014 verfassungswidrig sind. Es ordnet eine rückwirkende Korrektur ab 2019 an. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hatte bereits 2018 unter der Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner einen Gesetzentwurf (Drs. 19/5491) vorgelegt, der den verfassungswidrigen Zustand beenden sollte. Dieser sah vor, die Höhe des Zinssatzes an den Basiszinssatz des Paragraph 247 BGB zu koppeln und durch einen Aufschlag zu ergänzen, sodass eine zukunftssichere Flexibilisierung stattfindet. Er wurde von sämtlichen anderen Fraktionen abgelehnt.
Hierzu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Fraktion, Stephan Brandner:
„Es ist richtig und wichtig, dass das Bundesverfassungsgericht diesen verfassungswidrigen Zustand endlich beendet hat und beschämend, dass sämtliche anderen Fraktionen im Bundestag sowie die Bundesregierung es so weit kommen ließen, statt selbst tätig zu werden und unserem Gesetzentwurf zuzustimmen. Und jetzt: Millionenerstattungen an die Steuerbürger - dank der AfD-Bundestagsfraktion! Einmal mehr hätte man nur auf die AfD-Fraktion hören müssen, um eine verfassungskonforme, bürgerfreundliche und zukunftssichere Politik zu machen.“
#AfD #nurnochAfD
#Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirholendasDirektmandat
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #WK194
#Berlin #Bundestag #Brandner
#Karlsruhe|r Entscheidung zum hohen Zinssatz bei Steuernachzahlungen ist richtig und wichtig!
Das #Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die #Zinsen für #Steuererstattungen und Steuernachzahlungen von sechs Prozent pro Jahr angesichts der noch immer anhaltenden Niedrigzinsphase seit 2014 verfassungswidrig sind. Es ordnet eine rückwirkende Korrektur ab 2019 an. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hatte bereits 2018 unter der Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner einen Gesetzentwurf (Drs. 19/5491) vorgelegt, der den verfassungswidrigen Zustand beenden sollte. Dieser sah vor, die Höhe des Zinssatzes an den Basiszinssatz des Paragraph 247 BGB zu koppeln und durch einen Aufschlag zu ergänzen, sodass eine zukunftssichere Flexibilisierung stattfindet. Er wurde von sämtlichen anderen Fraktionen abgelehnt.
Hierzu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Fraktion, Stephan Brandner:
„Es ist richtig und wichtig, dass das Bundesverfassungsgericht diesen verfassungswidrigen Zustand endlich beendet hat und beschämend, dass sämtliche anderen Fraktionen im Bundestag sowie die Bundesregierung es so weit kommen ließen, statt selbst tätig zu werden und unserem Gesetzentwurf zuzustimmen. Und jetzt: Millionenerstattungen an die Steuerbürger - dank der AfD-Bundestagsfraktion! Einmal mehr hätte man nur auf die AfD-Fraktion hören müssen, um eine verfassungskonforme, bürgerfreundliche und zukunftssichere Politik zu machen.“
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☝️👉 Freitag, 27. August 2021 ab 15:00 Uhr mit Leyla Bilge🙂 in Altenburg!👍
#AfD #Thüringen
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28. August 2021
+++ Pressemitteilung +++
Stephan Brandner: Politische Fehlentscheidungen müssen Rücktritt bedeuten!
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, fordert, dass massive Fehlentscheidungen, wie zuletzt bezüglich der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, den Ereignissen in Afghanistan und insbesondere dem Versagen in der Corona-Krise seit 18 Monaten, Konsequenzen für die Entscheidungsträger folgen müssen. Es könne nicht sein, dass letztendlich immer nur der Bürger durch die Fehlentscheidungen belastet würde, die Regierenden hingegen ungestraft weiter auf ihren Posten sitzen könnten.
Brandner wörtlich:
„Politik bedeutet Verantwortung zu übernehmen. Massive Fehlentscheidungen müssen daher auch mit schwerwiegenden Konsequenzen verbunden sein. Während die Bevölkerung immer neue Zumutungen akzeptieren und mit ihren Steuerzahlungen für die Fehlentscheidungen und das politische Versagen der Verantwortungsträger aufkommen muss, sitzen diese gemütlich bei hohen Bezügen fest auf ihren Stühlen und müssen keine negativen Konsequenzen fürchten. Hätten wir Regierende mit Charakter, müsste es Rücktritte hageln. Da wir diese nicht haben, bleibt den Bürgern nichts anderes üblich, als den Wahltag am 26.9. zum Zahltag zu machen.“ #AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirholendasDirektmandat
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
+++ Pressemitteilung +++
Stephan Brandner: Politische Fehlentscheidungen müssen Rücktritt bedeuten!
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, fordert, dass massive Fehlentscheidungen, wie zuletzt bezüglich der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, den Ereignissen in Afghanistan und insbesondere dem Versagen in der Corona-Krise seit 18 Monaten, Konsequenzen für die Entscheidungsträger folgen müssen. Es könne nicht sein, dass letztendlich immer nur der Bürger durch die Fehlentscheidungen belastet würde, die Regierenden hingegen ungestraft weiter auf ihren Posten sitzen könnten.
Brandner wörtlich:
„Politik bedeutet Verantwortung zu übernehmen. Massive Fehlentscheidungen müssen daher auch mit schwerwiegenden Konsequenzen verbunden sein. Während die Bevölkerung immer neue Zumutungen akzeptieren und mit ihren Steuerzahlungen für die Fehlentscheidungen und das politische Versagen der Verantwortungsträger aufkommen muss, sitzen diese gemütlich bei hohen Bezügen fest auf ihren Stühlen und müssen keine negativen Konsequenzen fürchten. Hätten wir Regierende mit Charakter, müsste es Rücktritte hageln. Da wir diese nicht haben, bleibt den Bürgern nichts anderes üblich, als den Wahltag am 26.9. zum Zahltag zu machen.“ #AfD #Thüringen
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#Deutschland 🇩🇪 ist geschrottet! Bahn 🚂 fährt nicht, Straßen 🛣 kaputt, Infrastruktur am Boden. Die Altparteien haben Deutschland in einem schrecklichen Zustand hinterlassen. Wer das ändern will, wählt AfD!
#5Fragen5Antworten #5f5a
#AfD #Thüringen
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#wirholendasdirektmandat👍
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#Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
🌭 auch ohne 💉🩸!
Bei mir am Donnerstag, dem 09.September 2021 in #Schmölln 💙💙💙
#AfD #Thüringen
#BrandnerimGespräch
#wirholendasDirektmandat
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#Wahlkampf mit Sascha Schlösser, Direktkandidat im Wahlkreis 193
Mit uns steht Deutschland das Wasser nicht bis zum Hals!
#nurnochAfD #AfD
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