Stephan Brandner 🇩🇪
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Kanal von Stephan Brandner, direkt gewählter AfD-Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Gera-Greiz-Altenburger Land.
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#Verbraucher nicht mit #Reisegutscheine|n abspeisen!
Geht es nach dem Willen der Bundesregierung, sollen Kunden Gutscheine statt einer sofortigen Rückzahlung bekommen, wenn ihnen wegen der Corona-Krise Reisen oder andere Veranstaltungen – etwa in den Bereichen Kultur und Sport – abgesagt wurden. Wird diese Gutschrift bis Ende 2021 nicht eingelöst, soll das Geld vom Unternehmen erstattet werden. Der Vorschlag bedarf noch der Zustimmung der EU-Kommission, die sich bisher ablehnend gegenüber dem Gedankenspiel der Bundesregierung zeigt.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der AfD-Bundestagfraktion, Stephan Brandner, macht deutlich, dass er jede Maßnahme, die auf dem Rücken der Verbraucher ausgetragen wird, ablehnt:

„Ich sehe keinen Anlass, das geltende Reiserecht bei Pauschalreisen jetzt einseitig... ganze PM hier: https://www.brandner-im-bundestag.de/berlin/brandner-afd-verbraucher-nicht-mit-reisegutscheinen-abspeisen.html
#AfD #AfDwirkt #Verbraucherschutz #Corona #Berlin #Bundestag #Brandner
Kaum zu glauben: Durchschnittlich momentan weniger als ein Asylbewerber pro Tag - statt täglich ca. 400.
Ganze Pressemitteilung dazu HIER:
brandner-im-bundestag.de/berlin/stephan
#AfD #nurnochAfD #AfDwirkt #Berlin #Bundestag #Brandner
Abschaffung der Grenzkontrollen ist ein völlig falsches Signal!

Schon ab Samstag sollen die Kontrollen an den deutschen Grenzen gelockert werden – ein vollständiger Wegfall ist für den 15. Juni vorgesehen.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland hält die schrittweise Grenzöffnung für ein „völlig falsches Signal“ und macht deutlich, dass zunächst die Verhältnisse im Inland für die Bürger deutlich gelockert werden müssen, bevor man zu einem vollständigen Wegfall der Grenzkontrollen kommt:

„Ein Mal war die Bundesregierung auf dem richtigen Weg, der zumal durch die AfD gewiesen wurde, und nun macht sie schon wieder eine Kehre um 180 Grad. Allein durch die nur kurzzeitigen Grenzkontrollen konnte die grenzüberschreitende Kriminalität deutlich gesenkt und sehr viele Haftbefehle vollstreckt werden, an Asylbewerbern kamen nur noch etwa zwei pro Tag nach Deutschland, zuvor waren es etwa 400 täglich. Das sind und waren positive Effekte, leider die einzigen, die die Krise für die Bürger hatte. Was sich jetzt abzeichnet, dass es bei weiterhin massiven Einschränkungen der Bürger und zum Wegfall der Kontrollen an den Grenzen kommt, ist eine Situation, die für die Bürger unseres Landes völlig unbefriedigend ist."
#AfD #nurnochAfD #AfDwirkt!
#Freiheit! #Grundrechte! #Grundgesetz!
#Berlin #Bundestag #Brandner
#AfDwirkt! SPD und CDU lenken endlich ein: Parlament muss über wesentliche Coronamaßnahmen entscheiden!

Wie der Fraktionsvorsitzende des SPD-Bundestagsfraktion bekannt gab, habe sich die Koalition darauf geeinigt, eine stärkere Beteiligung des Bundestages hinsichtlich der Coronamaßnahmen zu ermöglichen.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, wertet dieses Ergebnis vor allem als Reaktion auf die immer schärfer werdende Kritik von Seiten der AfD, die schon seit Beginn der Coronakrise das Zustandekommen der weitreichenden Regelungen, die mit tiefgreifenden Grundrechtseinschränkungen verbunden sind, kritisiert:

„Als AfD fordern wir seit nahezu acht Monaten, dass die Parlamente über die tiefgreifenden Einschnitte in das Leben der Menschen entscheiden müssen und nicht in quasidiktatorischer Art und Weise allein durch Merkel, Spahn und die Ministerpräsidenten die Maßnahmen beschlossen werden dürfen. Das Grundgesetz wurde zur Seite gewischt, Grundrechte täglich mit Füßen getreten, die Altparteien haben sich selber überflüssig gemacht. Für die Stärkung der Parlamentsrechte hat die AfD seit Monaten hart gearbeitet, gegen erhebliche Widerstände auch in den Medien. Aber nun kann man einmal mehr sehen: AfD wirkt – endlich! Das ist gut für Deutschland und unsere Demokratie.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
#AfDwirkt!💪👍
GEZ-Sender scheitern vor Bundesverfassungsgericht!
Medienberichten zufolge hat das Bundesverfassungsgericht die vorläufige Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgelehnt. Damit sind die Eilanträge von ARD, ZDF und Deutschlandradio gescheitert.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, begrüßt diese Entscheidung und macht deutlich, wie wichtig es sei, dass die öffentlich-rechtlichen in die Schranken gewiesen werden.
„Die Öffentlich-rechtlichen Zwangssender haben vom Bundesverfassungsgericht die erste Klatsche erhalten, was ein großer Erfolg für die Alternative für Deutschland ist. Nur wir stehen zwar für die gänzliche Abschaffung zwangsfinanzierten GEZ-Sender – und nicht nur für den Verzicht auf eine Erhöhung – aber trotzdem ist der Weg der richtige. Gerade jetzt, wo viele Menschen vor den Trümmern ihrer Existenz stehen, ist eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages undenkbar. Ich hoffe für alle Bürger und Zwangszahler sehr, daß diese Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts auch in der Hauptsache Bestand haben wird.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Durchschaubares Wahlkampfmanöver – #CDU/CSU und #SPD übernehmen #AfD-Forderung zur Abschiebung von Schwerverbrechern

Wie Medien berichten, sprechen sich sowohl Franziska Giffey als auch der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg, für die Abschiebung von Schwerverbrechern und Gefährdern nach Afghanistan aus. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, merkt an, dass man an derartigen Forderungen sehe, dass der Wahlkampf anlaufe – schließlich seien es gerade jene Parteien, die sich nun im Zuge der schrecklichen Morde von Würzburg offenbar genötigt sähen, nach Abschiebungen zu rufen, die die Grenzen seit 2015 weit wie Scheunentore geöffnet hätten und damit Straftätern alle Möglichkeiten der Welt gegeben hätten, nach Deutschland einzureisen. Stephan Brandner wörtlich:

„Dass straffällige Asylbewerber abgeschoben werden müssen, ist für die AfD bereits seit Jahren eine Selbstverständlichkeit. Das Gastrecht ist verwirkt, wenn man sich nicht an die Regeln des Landes hält, das einem die Aufnahme ermöglicht hat. Die große Koalition hat sich nie zu einer solchen Aussage hinreißen lassen und versucht nun billigen Wahlkampf mit Forderungen zu machen, die sie nie im Leben umsetzen würde. Wenn es nun seitens der Christdemokraten heißt, es könne keine generellen Abschiebestopps mehr geben und Zuwanderung müsse begrenzt werden, kann ich nur entgegnen, dass die Forderung sechs Jahre zu spät kommt und Deutschland längst schwer unter den Folgen einer ungesteuerten Massenmigration zu leiden hat.“
#AfDwirkt👍
#wirholendasDirektmandat
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Immer mehr #Messerattacken: Endlich entschieden gegen #Messerkriminalität vorgehen!

Nicht nur die Morde von #Würzburg, auch Attacken in #Erfurt, #Hof, #Minden, #Osnabrück, #Karlsruhe und an vielen anderen Orten allein in den letzten Tagen, zeigen, dass entschiedene Maßnahmen gegen die massive Messerkriminalität dringend notwendig sind. Schon seit Jahren fordert die AfD nicht nur eine einheitliche bundesweite Erfassung der Messerstraftaten sondern auch ein konsequentes Vorgehen dagegen: eine Forderung die ganz offensichtlich und zum blutigen Schaden vieler Menschen von allen anderen Parteien ignoriert wird.

„Wenn man schon 2018 auf die AfD gehört hätte, könnten viele Menschen noch leben – viel Leid wäre Opfern und Angehörigen erspart geblieben! Stattdessen redet man lieber die aktuelle Situation schön oder verschweigt sie, spricht von Populismus und tut nichts. Ich fordere erneut ein entschiedenes Vorgehen gegen Messerkriminalität, um diese endlich – wenn es auch eigentlich schon viel zu spät ist – einzudämmen! Außerdem muss dringend das Mindeststrafmaß bei Messerdelikten deutlich erhöht werden, um für Abschreckung zu sorgen.“
#AfD #AfDwirkt👍
#wirholendasDirektmandat
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
#AfDwirkt👍… mal wieder:
#Karlsruhe|r Entscheidung zum hohen Zinssatz bei Steuernachzahlungen ist richtig und wichtig!

Das #Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die #Zinsen für #Steuererstattungen und Steuernachzahlungen von sechs Prozent pro Jahr angesichts der noch immer anhaltenden Niedrigzinsphase seit 2014 verfassungswidrig sind. Es ordnet eine rückwirkende Korrektur ab 2019 an. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hatte bereits 2018 unter der Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner einen Gesetzentwurf (Drs. 19/5491) vorgelegt, der den verfassungswidrigen Zustand beenden sollte. Dieser sah vor, die Höhe des Zinssatzes an den Basiszinssatz des Paragraph 247 BGB zu koppeln und durch einen Aufschlag zu ergänzen, sodass eine zukunftssichere Flexibilisierung stattfindet. Er wurde von sämtlichen anderen Fraktionen abgelehnt.
Hierzu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Fraktion, Stephan Brandner:

„Es ist richtig und wichtig, dass das Bundesverfassungsgericht diesen verfassungswidrigen Zustand endlich beendet hat und beschämend, dass sämtliche anderen Fraktionen im Bundestag sowie die Bundesregierung es so weit kommen ließen, statt selbst tätig zu werden und unserem Gesetzentwurf zuzustimmen. Und jetzt: Millionenerstattungen an die Steuerbürger - dank der AfD-Bundestagsfraktion! Einmal mehr hätte man nur auf die AfD-Fraktion hören müssen, um eine verfassungskonforme, bürgerfreundliche und zukunftssichere Politik zu machen.“
#AfD #nurnochAfD
#Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirholendasDirektmandat
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #WK194
#Berlin #Bundestag #Brandner
Auch, wenn #Linke🤪 alles nachquatschen, gilt:
#AfDwirkt!
#linkeNachmacher
Der Ausstieg ist umkehrbar!
#Kernenergiejetzt!
#AfDwirkt!👍
Während sich die #Ramelowtruppe in Erfurt heute eine Watschn nach der anderen abholte (waren es über 20?😂) & niemand in Pretoria ist, der das rückgängig machen könnte, feierten wir in #Kahla die Eröffnung des dritten Büros von Michael Kaufmann!✌️
Der Widerstand der vielen Zehn- oder Hunderttausenden über viele Wochen bei Regen, Kälte, Sturm & Schnee hat sich gelohnt! Vielen Dank an alle🙏
#AfD #fürdieBürger👍
#AfDwirkt💪
#Thüringen hat heute bewiesen: Unter Führung der #AfD ist es (zur Zeit leider nur punktuell) möglich, mit #umfaller: #fdp & #korruption: #cdu freiheitliche Politik für die Bürger zu machen & die ramelowsche Linksextremistentruppe einzuhegen🙂
#AfDwirkt - jedenfalls in Thüringen😉
Media is too big
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#AfDwirkt:
An sechs #Beispielen zeigen wir auf, welche AfD-Vorschläge umgesetzt wurden oder unmittelbar vor der #Umsetzung stehen. Die #Altparteien machen es sich einfach: unsere Ideen ablehnen und sie selbst einbringen.
#5Fragen5Antworten #5f5a
#AfD #Thüringen
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#wirhabendasDirektmandat👍
#Gera #Greiz #Altenburg
#AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
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Wir lassen die Wahrheit nicht unterdrücken: Auch wenn's ein #grün*ix/ch:enIn so will!
#AfD👍 #AfDwirkt💪
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