Durch einen von der AfD-Fraktion beantragten „Hammelsprung“ ist am Freitag die Beschlussunfähigkeit des Bundestages festgestellt worden. Dadurch konnte das von der Ampel geplante Gesetz zur Steigerung der Energieeffizienz nicht mehr vor der Sommerpause vom Bundestag beschlossen werden.
 
Dazu teilt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Brandner, der den entsprechenden Antrag im Plenum stellte, mit:
 
„Durch das parlamentarische Mittel des 'Hammelsprungs' ist es der AfD-Fraktion heute gelungen, ein weiteres unsinniges Gesetz der Ampel vorerst zu verhindern. Das ist eine gute Nachricht für die Bürger. Offenbar hat sich die Mehrheit der Abgeordneten von SPD, Grünen und FDP schon vorzeitig in die Ferien verabschiedet. Die Verhinderung dieses überflüssigen und schädlichen Gesetzes zeigt, wie wirkungsvoll gute Oppositionsarbeit sein kann.“

#AfD verhindert #Energieschwachsinn der #Ampel durch #Hammelsprung! #Koalition war schon im #Urlaub & da helfen auch keine #Tricks der #Vizepräsidentin!
#AfDwirkt👍

Bei dem in Gießen stattfindenden Eritrea-Festival ist es nach Polizeiangaben zu gewalttätigen Zwischenfällen sowie „massiven Angriffen“ auch auf Einsatzkräfte gekommen. Mehrere Polizeibeamte wurden verletzt. Noch gestern hatte die Polizei in Gießen eine Gefährdungslage der Bevölkerung als Falschmeldung abgetan. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, erklärt, dass eine solche Eskalation inakzeptabel sei. Brandner wörtlich: „Seit Jahren fliegt die Militärdiktatur hochrangige Militärs nach Deutschland, um das Festival zu begehen. Im letzten Jahr wurden dutzende Polizisten verletzt und dennoch scheiterten alle Versuche, dieses sogenannte Festival zu verhindern. Wie kann man es erlauben, dass die eritreische Diktatur sich in Deutschland aufspielt, Leib und Leben der deutschen Polizisten gefährdet und sogar eine Bedrohung für die deutsche Bevölkerung darstellt. Die Diktatur möge sich selbst in Eritrea feiern. So etwas hat in unserem Land nichts verloren."

Graue Wolken über der parlamentarischen Demokratie! | BRAND(NER) AKTUELL, der Podcast mit Stephan Brandner. Ausgabe 15/23 vom 09. Juli 2023

Diese Woche im Bundestag: Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik lehnt der Bundestag die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses ab, obwohl ein Viertel der Abgeordneten dafür gestimmt hat. Der Ausschuss sollte den Cum-Ex-Skandal und die Vorgänge um die Warburg Bank beleuchten und vor allem herausfinden, welche Rolle der damalige Erste Bürgermeister Hamburgs und heutige SPD-Kanzler Scholz („ … ich erinnere mich nicht …“) in dem Milliarden-Skandal gespielt hat. Und: Das Heizungsgesetz wurde von der Tagesordnung des Parlaments gekegelt. So nicht – hatte das Bundesverfassungsgericht geurteilt. Warum das einerseits gut ist und andererseits ein ganz schönes Geschmäckle hat, erzählt Stephan Brandner heute in dieser Folge von BRAND(NER) AKTUELL!

Hier für KW 27/2023

https://www.brandner-im-bundestag.de/fileadmin/user_upload/WRB/WRB_KW_27.pdf

#FürdieBürger ✌🏻
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Jetzt ist es raus: Robert #Sesselmann ist staatlich geprüfter #Demokrat. Bei der #AfD stehen wir mit beiden Beinen auf dem Boden des #Grundgesetzes!
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„Von dieser Geschäftsordnungsreform hört man schon lange, beteiligt sind wir bisher nicht. Alles findet in faktischen Geheimzirkeln in Hinterzimmern statt. Es steht also zu befürchten, dass dieses Vorhaben der Altfraktionen zu einer noch stärkeren Ausgrenzung der AfD führen wird. Gut möglich, dass man beispielsweise die Rechte der Opposition auf Vizepräsidentenposten und Ausschussvorsitze noch weiter einschränken wird oder die Beschlussfähigkeit des Bundestages auch bei kaum anwesenden Abgeordneten als gegeben erklärt. Schließlich machen es sich die Altparteienpolitiker gern Zuhause gemütlich oder verabschieden sich frühzeitig in den Urlaub, wie in der letzten Sitzungswoche gesehen. Insbesondere die Stärke der AfD in aktuellen Umfragen führt zu einer immer größer werdenden Ablehnung, natürlich aus Angst um die eigenen Posten. Es wird schmutzig sein, was die anderen vorhaben."
Mehr dazu in der aktuellen Jungen Freiheit

Heute haben sich Klimaterroristen der sogenannten „Letzten Generation“ auf die Landebahnen der Flughäfen in Hamburg und Düsseldorf geklebt und damit für Chaos im Flugverkehr gesorgt.
Stephan Brandner mahnt, dass es sich bei derartigen Aktionen nicht um einen friedlichen Protest, sondern um strafbare Handlungen handelt, die nicht zu tolerieren, sondern zu bestrafen und zukünftig zu unterbinden seien.
„Es muss endlich ein Ende haben, dass die Mitglieder dieser kriminellen Truppe mit Samthandschuhen angefasst werden. Hier geht es nicht um Klimaschutz, sondern um das Generieren größtmöglichen Schadens. Viele Menschen, die jeden Tag zur Arbeit gehen, freuen sich das ganze Jahr auf ihren wohlverdienten Urlaub. Ihnen diesen zu vermiesen und für Flugausfälle zu sorgen, wird die Abneigung gegen die Klimakleber zu Recht weiter erhöhen. Nun ist die Justiz gefragt, endlich hart durchzugreifen und die Aktionen der Klimaterroristen ein für alle Mal zu stoppen!“

Nachdem das Bundesfinanzministerium bekannt gegeben hat, auf den geplanten Neubau zu verzichten, fordert der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Brandner, auch die Pläne für den Anbau des Bundeskanzleramts zu den Akten zu legen:

„Die Idee des protzigen Anbaus passt nicht in unsere Zeit: Klamme Kassen, wohin man schaut, eine marode Infrastruktur und geplante Einsparungen bei Familien müssen endlich zu einem Umdenken des Kanzlers führen: Der protzige Anbau des Bundeskanzleramts muss genauso beerdigt werden, wie die Pläne für den Neubau des Bundesfinanzministeriums. Als AfD-Fraktion fordern wir Personaleinsparungen und flexible Arbeitsplatzlösungen für die Mitarbeiter, um mit den gegebenen räumlichen Bedingungen auszukommen. Weder ein neuer Hubschrauberlandeplatz noch mehretagige Wintergärten können wir uns leisten. Wenn die Ampelkoalition an den Plänen festhält, heißt das nur einmal mehr, dass sie Deutschland verantwortungslos in den Ruin treibt.“

#Millionen #Euro #Steuergeld für die #Schönheit der #Bundesregierung? Nicht nur #Baerbock greift für ihre Fönwelle tief in die Steuerkasse, auch #Merkel lässt sich noch immer auf unsere Kosten aufhübschen...
#5Fragen5Antworten
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Auch in Zukunft keine Gendersternchen!
Der Rat für Rechtschreibung hat keine neue Empfehlung hinsichtlich des Umgangs mit Gendersternchen, -doppelpunkt und -unterstrich herausgegeben.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, begrüßt die Entscheidung und fordert den Rat auf, sich bei seiner nächsten Sitzung deutlicher gegen das Gendern auszusprechen.
„Eine große Mehrheit der Deutschen möchte der Gendersprache schnellstens ein Ende setzen. Die Verunstaltung der Deutschen Sprache nutzt niemandem: sie ist einzig ein ideologisch oktroyiertes Gestotter, das die Verständlichkeit beeinträchtigt, den Lesefluss stört und Sprachlernern das Leben schwer macht. Die Entwicklung der Sprache in einer demokratischen Gesellschaft kommt aus der Bevölkerung und wird nicht von Politik und Medien aufgezwungen!“

Randale im Bundestag! | BRAND(NER) AKTUELL, der Podcast mit Stephan Brandner. Ausgabe 16/23 vom 16. Juli 2023

Unglaublich! Unglaublich dreist! Während der letzten Sitzung des Deutschen Bundestages vor der Sommerpause lässt die AfD-Fraktion mal durchzählen. Ergebnis: weit mehr als die Hälfte der über 700 Abgeordneten ist schon längst in die Ferien entfleucht und pfeift auf die Parlamentsdebatte. Besonders peinlich ist das natürlich für die Ampel. Denn die wollte am letzten Tag im Plenum ein aus ihrer Sicht wichtiges Gesetz durchpeitschen. Das Energie-Effizienz-Gesetz. Doch auch das scheitert an der Faulheit der Abgeordneten der Regierungskoalition. Kaum noch einer da, doch dafür posten die angeblichen Volksvertreter Fotos vom Flughafen. Lieber schnell in den Urlaub als dem Bürger dienen. Für welche Ausfälle die Ampel noch in der letzten Sitzungswoche des Bundestages verantwortlich war, dazu heute in BRAND(NER) AKTUELL mit Stephan Brandner.

Nur noch eine Woche bis zum #Start meiner #Sommertour2023 durch #Thüringen mit der #AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.
👉25.7. 2023 im #LandkreisGreiz mit dem bayrischen Kollegen #Peterka!
👉#Triebes
👉#Langenwetzendorf
👉#Greiz
👉#Berga
#Brandnerunterwegs
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PM Brandner (AfD): Weidaer Viadukt muss als Denkmal erhalten bleiben

Der direkt gewählte AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner setzt sich dafür ein, den Weidaer Viadukt zu erhalten. Schuld am desolaten Zustand des Denkmals sei die Vernachlässigung über ein halbes Jahrhundert, die nun ein Ende haben müsse.
„Die Brücke ist mehr als nur ein regionales Wahrzeichen des Thüringer Vogtlandes. Sie ist ein ingenieurtechnisches Meisterwerk, identitätsstiftend für viele Menschen in der Region und darf nicht weiter dem Verfall preisgegeben werden. Die Deutsche Bahn Netz AG würde sich keinen Gefallen damit tun, das Bauwerk fallen zu lassen. Dass die Stadt Weida den Erhalt aus eigenen Mitteln nicht stemmen kann, ist wenig überraschend. Schließlich sind die Kommunen schon belastet genug. Die Deutsche Bahn ist hier gefordert und darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen.“

Völlig überflüssig – Ataman will Antidiskriminierungs-Stasi einführen!
Die Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman plant, das Antidiskriminierungsgesetz (AGG) zu verschärfen. Zukünftig soll der Nachweis von Diskriminierung erleichtert und eine Art Beweislastumkehr eingeführt werden. Stephan Brandner, stellv. Bundessprecher der Alternative für Deutschland, reagiert empört auf das Vorhaben:
„Die Pläne Atamans öffnen Tür und Tor für Denunziation, Falschbehauptungen und Beschäftigung mit Nebensächlichkeiten. Das Vorhaben erinnert an die Machenschaften der Stasi, die auch in persönlichste Bereiche vordrang. Solche Pläne schaffen gesellschaftlichen Unfrieden und treiben einen Keil zwischen die Bürger. Bei Ataman kann man keinerlei Bemühungen erkennen, sinnvolle Vorschläge gegen Diskriminierung zu unterbreiten. Ihre Ideen sind genauso inakzeptabel wie die populistische Kritik aus der FDP, die wohl vergessen hat, dass sie selbst an der Regierung beteiligt ist. Ab in den Mülleimer mit diesem Sommerlochthema.“

Sommerloch: Wanderwitz, Ataman und teure Pommes| BRAND(NER) AKTUELL, der Podcast mit Stephan Brandner. Ausgabe 17/23 vom 23. Juli 2023

Wie die Altparteien und ihre Altmedien auch im Sommerloch versuchen, die Deutschen für dumm zu verkaufen: Über Wanderwitz, Ataman und teure Pommes am Pool heute Stephan Brandner in BRAND(NER) AKTUELL kurz vor der Sommerpause.

Gelesene #DürreundHitze🔥 🥵nun auch in Ijmuiden😱. Sind wir nun alle verloren?👻

Kernkraftwerke zurück ans Netz!
Eine aktuelle Studie besagt, dass...
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, meint, dass die Rückkehr zur Kernenergie nicht nur sinnvoll, sondern dringend erforderlich ist, um den Wirtschaftsstandort Deutschland nicht endgültig zu ruinieren:
„Niedrige Energiepreise und zuverlässige Versorgung sind ein wichtiger Faktor des Wirtschaftsstandortes Deutschland. Wir können es uns nicht leisten, auf Sonne und Wind zu hoffen, sondern brauchen zuverlässige und günstige Energiequellen. Die grüne Ideologie wird uns nicht helfen, die deutsche Industrie zu erhalten. Es braucht pragmatische Lösungen jenseits der Klimareligion, um Deutschland als Wirtschaftsstandort nicht endgültig gegen die Wand zu fahren. Dass die Studie hier die AfD-Position stützt, zeigt einmal mehr, dass die Alternative für Deutschland faktenbasierte Argumente liefert, statt auf pure Gefühlsduselei zu setzen, wie es die Altparteien tun.“
#AfD
#Berlin #Bundestag #Brandner

In diesem Sinne:
#gutsNächtle!
Sehen wir uns morgen in
👉#Triebes(11h)
👉#Langenwetzendorf (12:30h)
👉#Greiz(13:30h)
👉#Berga(15h)?
#Brandnerunterwegs
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#Gera
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner