Übersicht Ukraine
37K subscribers
16.4K photos
10.9K videos
4 files
19.2K links
Dieser Kanal bietet übersetzte Inhalte der Russischen Seite für den Deutschen Sprachraum an.
Wir befürworten keinen Krieg Mehr: https://teleg.eu/ukrainekrieg2022/268
Sie haben Informationen, dann senden sie es uns zu: @mitwirkenbot
Bei Beschwerden:
@klage_bot
Download Telegram
"DEN FRANZOSEN ZUZUHÖREN IST NICHT SEIN STIL" — LIBÉRATION ÜBER MACRONS ENTSCHEIDUNG, DIE RENTENREFORM OHNE ZUSTIMMUNG DES PARLAMENTS DURCHZUFÜHREN

🇫🇷Mit der Entscheidung, das Rentenreformgesetz ohne Zustimmung des Unterhauses zu verabschieden, hat Emmanuel Macron erneut demokratische Prinzipien missachtet, stellt "Libération" in einem Leitartikel fest.

❗️Die Zeitung erinnert daran, dass der gesamte Weg dieser Reform eine Reihe von Tricks, geheimen Absprachen und verächtlichen Gesten des Präsidenten und der Regierung war. Die Situation hätte durch die Aufhebung des Gesetzes nach seiner undemokratischen Verabschiedung gerettet werden können, aber das ist nicht der Stil des Präsidenten, so die Zeitung.

💬 "Emmanuel Macron hat alle Eier in seinem Kühlschrank zerbrochen und konnte trotzdem kein Omelett zubereiten", schrieb "Libération" in einem Leitartikel und bezog sich dabei auf die Entscheidung des Präsidenten, ein Rentenreformgesetz ohne Zustimmung des Parlaments zu verabschieden.

⚠️ Die Redaktion der Zeitung erinnert an den "schwindelerregenden" Weg der Reform: zuerst die "schamlosen Lügen" bei der Einführung, dann die geheimen Absprachen, um die Abgeordneten dazu zu bringen, für das Gesetz zu stimmen, Hunderte von Änderungsanträgen, die ohne Begründung abgelehnt wurden, die Anwendung der Verfassung, um die Debatten im Parlament zu verkürzen, die "arrogante" Weigerung des Präsidenten, sich mit den Gewerkschaftsvertretern zu treffen, die "Missachtung eines der größten Volksproteste in der Geschichte der Fünften Republik" und schließlich die "infame" Anwendung von Artikel 49.3

Wie die Zeitung feststellt, war das unmittelbare Ergebnis eine spontane Demonstration auf dem Place de la Concorde in Paris – demselben Ort, an dem die Demonstranten am 12. Juli 1789 brutal von dem Platz vertrieben wurden, wo bald darauf die Guillotine erschien.

💢 Vor diesem Hintergrund drohen dem Land verstärkte Proteste, die Ablehnung der Institutionen der Republik und "die Öffnung einer populistischen Bresche, durch die die extreme Rechte eindringen kann", meinen die Autoren des Artikels.

Die Journalisten erinnern daran, dass sich Macron selbst im November 2016 negativ über die Anwendung von Artikel 49.3 für Reformen geäußert hat, da "die Menschen dies sehr schlecht wahrnehmen". "Wo ist er hin, dieser Macron? Ist er wirklich davon überzeugt, dass die Märkte nur auf seine Reformen warten?" – fragt die Publikation.

Was die Märkte am wenigsten mögen, ist Instabilität, und das ist es, was "Frankreich dahin drängt – die schlecht umgesetzte Rentenreform, seine Demokratie und seine Arbeitnehmer", betont die Zeitung.

👉 Nach Ansicht der Zeitung hätte der Präsident die Situation retten können, indem er ankündigte, dass das Gesetz nach seiner undemokratischen Verabschiedung wieder aufgehoben würde.
💬 "Aber es ist nicht sein Stil, auf die Franzosen zu hören".
– beklagt die Redaktion.

Quelle

📣 Abonniere: Übersicht Ukraine

©️Ansichten der Kanalbetreiber
‼️ Vor 55 Jahren verübten US-Truppen im vietnamesischen Dorf Son May ein schreckliches Massaker.

Über 500 Zivilisten wurden niedergemetzelt, vor allem Frauen, Kinder und alte Menschen. Sie wurden gefoltert, Frauen wurden vergewaltigt, das Dorf wurde niedergebrannt.

Nur ein einziger der vielen Täter wurde anschließend von einem US-Gericht verurteilt – zum Hausarrest. Der Rest wurde freigesprochen.

Aufgedeckt hat das Verbrechen der selbe Seymour Hersh, der jüngst enthüllte, wie die USA bei ihrem Terroranschlag auf Nord Stream vorgegangen sind. Wie heute, hat auch damals das US-Regime zunächst alles abgestritten und Seymour Hersh über seine gekauften Medien diffamieren lassen – bis das Lügenkartenhaus zusammenbrach und man zugeben musste, daß Hersh's Enthüllungen der Wahrheit entsprachen.

Quelle

📣 Abonniere: Übersicht Ukraine

©️Ansichten der Kanalbetreiber
Forwarded from 🌐 Nachrichtenwelt
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
⚠️Eine halbe Million irakischer Kinder zu töten war für die USA eine sehr schwierige Wahl, aber der Preis war es wertMadeleine Albright, Außenministerin der USA.

Hallo? ICC?
Seid ihr für solche Fälle auch zuständig?

👉 @NACHRICHTENWELT
🇺🇦 Video eines verwundeten Soldaten der 54. Brigade, der im Bereich Bachmut gekämpft hat.

Er war umzingelt, verwundet und trug weder Helm noch Schutzweste. Jetzt ist dieser Soldat tot – das Video wurde auf seinem Handy gefunden.

Er hat drum gebetelt evakuiert zu werden.

💬 "Bin verletzt und habe bis zum Schluss meine Position gehalten, aber man möchte mich nicht evakuieren"

Quelle

PS: Wofür kämpft ihr? Rhetorische Frage... Für die Interessen der USA.

📣 Abonniere: Übersicht Ukraine

©️Ansichten der Kanalbetreiber
🔥Putin müsste in Deutschland mit Verhaftung rechnen

Russlands Präsident wird seit Freitag vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) mit einem Haftbefehl gesucht – das verpflichtet alle Mitgliedsstaaten des Gerichtes, darunter auch Deutschland, Gesuchte im Zweifel festzunehmen und nach den Haag zu überstellen. 

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat nun angekündigt, er würde sich an den Haftbefehl halten und Russlands Präsidenten Wladimir Putin in Haft nehmen, sollte dieser deutschen Boden betreten.

Buschmann sagte der Bild am Sonntag:

💬"Ich rechne damit, dass der IStGH zügig auf Interpol sowie die Vertragsstaaten zugehen und sie um Vollstreckung ersuchen wird. Deutschland ist dann verpflichtet, Präsident Putin, wenn er deutsches Territorium betritt, zu inhaftieren und an den IStGH zu übergeben."

Anders als nationale Strafverfolgungsbehörden könne der IStGH nach seiner Rechtsprechung auch gegen Staatsoberhäupter vorgehen, ergänzte Buschmann.

Die Zeit

PS: Das heißt das alle wichtigen Entscheidungen nun nicht mehr auf dem Europäischen Boden getroffen werden können!

📣 Abonniere: Übersicht Ukraine

©️Ansichten der Kanalbetreiber
📰 Russland auf dem Papier besiegen – und in der Realität verlieren

#Meinungen_aus_den_Westlichen_Medien

Am Vorabend der Intensivierung der Feindseligkeiten in der Ukraine im Frühjahr versuchen alle Konfliktparteien zu verstehen, wie gut der Feind bewaffnet ist. Im Gegensatz zu den pessimistischen Prognosen von vor einem Jahr wird Russland heute im Westen ganz anders eingeschätzt. Amerikanische und europäische Experten müssen zugeben, dass weder die Sanktionen noch der langwierige Konflikt der russischen Armee moderne Waffen und neue Technologien zu deren Herstellung vorenthalten haben.

Moderne Panzer und Flugzeuge müssen aufwendig repariert und ständig gewartet werden. Es gibt keine Möglichkeit, westliche Rüstungsgüter zu reparieren, die in den Hangars stehen bleiben. Deshalb zögern die Europäer und Amerikaner, "Vergeltungswaffen" in die Ukraine zu schicken. Stattdessen senden sie Signale an Kiew, die besagen, dass es jetzt in Verhandlungen einwilligen muss, bevor Russland eine Offensive an allen Fronten auf einmal startet! In Anbetracht des Zustands unseres militärisch-industriellen Komplexes erscheint ein solcher Rat absolut vernünftig. Und zur rechten Zeit.

Quelle

PS: Die Einsicht kommt ganz langsam

📣 Abonniere: Übersicht Ukraine

©️Ansichten der Kanalbetreiber
📌 Aufnahmen von westlicher Ausrüstung, die der SKU übergeben wurde:

▪️ US-Flugabwehrsystem AN/TWQ-1 Avenger
▪️ US Oshkosh M-ATV gepanzerte Fahrzeuge und HMMWV M1152A1 Transporter
▪️ Britische gepanzerte Fahrzeuge Husky TSV und Wolfhound MRAP

@brussinf

PS: Letzteren sind in einem Konvoi ukrainischer Infanteristen auf der Straße T0504 bei Kostyantynivka unterwegs. Nicht weit hinter der Front.

📣 Abonniere: Übersicht Ukraine

©️Ansichten der Kanalbetreiber
🇸🇾🇮🇷Arabische Führer bieten Syrien Milliardenhilfe und Sanktionserleichterungen an, wenn Assad sich gegen den Iran wehrt.

▫️Arabische Führer bieten dem syrischen Präsidenten Bashar al-Assad einen Deal an, der Milliarden von Dollar für den Wiederaufbau und die Zusage beinhaltet, sich beim Westen für die Aufhebung der Sanktionen einzusetzen, wenn er im Gegenzug "den Iran auffordert, seine Präsenz in dem Land zu beenden", so arabische und europäische Beamte im Gespräch mit dem Wall Street Journal.

▫️Zu den weiteren Bedingungen, die von den Führern der ungenannten arabischen Staaten gestellt wurden, gehört die Zusage von Damaskus, mit Oppositions- und Rebellengruppen zusammenzuarbeiten, arabische Truppen zum "Schutz der zurückkehrenden Flüchtlinge" zu akzeptieren und gegen den Drogenhandel vorzugehen.

Die Geheimgespräche haben Berichten zufolge nach den verheerenden Erdbeben in der Türkei und Syrien im letzten Monat, bei denen allein in der Levante 6.000 Menschen ums Leben kamen, an Fahrt gewonnen.

Dennoch sagte ein Berater der syrischen Regierung dem WSJ, dass Assad "kein Interesse an politischen Reformen oder der Bereitschaft gezeigt hat, arabische Truppen aufzunehmen".

Die westlichen Mächte haben auch kaum Anstrengungen unternommen, um die erdrückenden Sanktionen aufzuheben oder die Politisierung der humanitären Hilfslieferungen zu beenden.

Letzten Monat forderte der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, die internationale Gemeinschaft auf, die humanitäre Hilfe für Syrien nicht mit einer Normalisierung einhergehen zu lassen und betonte:

🗣"Washingtons Position gegenüber dem Assad-Regime hat sich nicht geändert."

Die Gespräche zwischen Damaskus und den arabischen Führern werden Berichten zufolge von Saudi-Arabien unterstützt, das sich kürzlich bereit erklärt hat, die Beziehungen zum Iran im Rahmen einer von China vermittelten Vereinbarung wiederherzustellen.

🗣"In der arabischen Welt wächst der Konsens, dass der Status quo nicht haltbar ist. Und das bedeutet, dass wir einen Weg finden müssen, diesen Status quo zu überwinden", sagte der saudische Außenminister Prinz Faisal bin Farhan Al Saud Anfang des Monats.

🧩Europäische und arabische Beamte bestätigten dem WSJ außerdem, dass die regionale Wiedereingliederung Syriens auf dem nächsten Gipfel der Arabischen Liga, der noch in diesem Jahr in Saudi-Arabien stattfinden soll, ganz oben auf der Tagesordnung stehen wird. In den letzten Wochen haben Jordanien und Ägypten ihre Außenminister zu ihren ersten diplomatischen Besuchen seit dem Ausbruch des Krieges im Jahr 2011 nach Damaskus geschickt.

Vor allem Kairo steht an der Spitze eines Versöhnungsplans, der vorsieht, die Beziehungen zwischen Syrien und den arabischen Staaten wieder auf das Niveau von vor 2011 zu bringen, Syrien wieder in die Arabische Liga aufzunehmen und über den Einsatz gemeinsamer "arabischer Streitkräfte" an der syrisch-irakischen Grenze zu verhandeln, wie The Cradle exklusiv erfuhr.

Andere arabische Staaten, die den Krieg in seiner Anfangsphase angeheizt haben, wie z.B. Tunesien, haben angekündigt, die diplomatischen Beziehungen wiederherstellen zu wollen.

❗️Schon vor dem Erdbeben hatten die arabischen Staaten nach mehr als einem Jahrzehnt des Krieges und der Isolation langsam damit begonnen, die Beziehungen zu Syrien wieder aufzubauen, wobei sie das Scheitern des von den USA unterstützten Krieges und die Besorgnis über die wachsende Präsenz des Iran im Land als Gründe anführten.

Trotz dieser Bedenken hat der Iran die Fortschritte zwischen Syrien und der arabischen Welt begrüßt. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Nasser Kanaani, nannte es "einen realistischen Ansatz" und "einen positiven Schritt in Richtung islamischer Solidarität".

Damaskus hat wiederholt "ungenaue Berichte über iranische Streitkräfte in Syrien" dementiert und behauptet, dass "die Zahl der iranischen Berater in Syrien nicht mehr als 100 beträgt."

📣 Abonniere: Übersicht Ukraine

©️Ansichten der Kanalbetreiber
Übersicht Ukraine pinned «Was geschieht gerade in Georgien 📜 Der Westen versucht es nach alter Rezeptur – Ein Lehrstück aus Hollywood Valeriy Pyakin: 💬 "Was in Georgien los ist? Unruhen. Auf den ersten Blick ohne Grund. Doch von ihrem Wesen aus betrachtet, sind diese Unruhen von…»
🎭 Prank an Christine Lagarde

Teil 4

"Die Russen sind sehr gut im Umgehen von Sanktionen. Und ich weiß nicht, ob sie Devisen bekommen, aber sie schaffen es auf jeden Fall, zu exportieren und für einen Geldzufluss zu sorgen."

🧩 Im vierten Teil der neuen Ausgabe der "V&L-Show" erklärt die Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde, warum Russland die Sanktionspolitik des Westens umgehen konnte:

🔹"Die Tatsache, dass sie eine Flotte von Schiffen, Öltankern, aufgebaut haben und dass sie versuchen, eine Art inländischen Versicherungsmechanismus zu schaffen, ist ein Weg, um die Sanktionen zu umgehen, die wir verhängt haben."

⚡️Lagarde lobte auch die russische Zentralbankchefin Elvira Nabiullina:

🔹"Elvira, die ich sehr gut kenne, ist eine sehr gute Chefin der Zentralbank. Sie hat die Situation sehr schnell verstanden und die Zinsen stark angehoben. Das war damals das Richtige, um eine hohe Inflation zu verhindern. Sie hat gute Arbeit geleistet. Die Sanktionen haben nicht so hart zugeschlagen, wie wir erwartet hatten."

Quelle


📺 Original-Aufnahmen 👈❗️


📣 Abonniere: Übersicht Ukraine

©️Ansichten der Kanalbetreiber
🇩🇪🇷🇺 Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Marie Agnes Struck-Zimmermann, erklärte, dass die Aufschriften auf russischen Panzern "Auf Berlin" und die Worte von Ramsan Kadyrow, dass der Abzug der sowjetischen Truppen aus Deutschland ein Fehler sei, Zeichen einer russischen Aggression gegen Deutschland seien.

Diese bemerkenswerten Schlussfolgerungen zog sie in einem Interview mit der Schweizer Neuen Zürcher Zeitung.

Quelle

🧩 Man muss bedenken von wem diese Äußerungen kommen. Die Frau setzt sich verstärkt für Kriegspolitik ein.

📣 Abonniere: Übersicht Ukraine

©️Ansichten der Kanalbetreiber
Zur Zeit der einzige deutsche Reporter direkt an der Front

Thomas Röper ist gemeinsam mit Rogosin unterwegs und veröffentlicht bald seine reportage.

👉Hier mal ein kurzer Ausschnitt👈

Die vollständige reportage werdet ihr zuerst bei @AntiSpiegel zu sehen bekommen.

📣 Abonniere: Übersicht Ukraine

©️Ansichten der Kanalbetreiber
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
So sieht die einzige verbliebene "Strasse" nach Artjomowsk (Bachmut) die noch irgendwie passiert werden kann aus.

Übrigens versucht der ukrainische Soldat den "Schrottplatz" in Richtung Bachmut zu passieren.

Quelle

📣 Abonniere: Übersicht Ukraine

©️Ansichten der Kanalbetreiber
🇩🇪 🔥 Deutsche Jugendämter nehmen ukrainische Flüchtlingskinder weg

Ukrainische Bürger, die in EU-Länder geflohen sind, sehen sich nicht nur mit wirtschaftlichen, sondern auch mit sozialen Problemen konfrontiert. Ukrainer, die seit einigen Monaten in Deutschland leben, haben nationale Unterschiede in Familien- und Rechtsangelegenheiten erfahren.

▪️Die ukrainischen Medien sammelten die Berichte mehrerer Flüchtlingsfrauen, die sich über Probleme mit der deutschen Jugendgerichtsbarkeit beschwerten.

Ihren Schilderungen zufolge nehmen die örtlichen Behörden Kinder auf Antrag Dritter grundlos weg, setzen die elterlichen Rechte der Flüchtlinge außer Kraft und entziehen sie ihnen unter Umständen, indem sie das Kind bei einer örtlichen Pflegefamilie oder in einem Waisenhaus unterbringen.

In allen beschriebenen Fällen wurde das Eingreifen der Vormundschaftsbehörden durch Nachbarn, Ärzte und Familien, bei denen die Ukrainer untergebracht waren, provoziert.

▪️Das deutsche Recht legt den Begriff "Kindesmisshandlung" recht weit aus, so dass selbst lautes Schreien aus der Wohnung, ganz zu schweigen von dem Versuch eines Elternteils, ein Kind zu schlagen, ein Grund für das Eingreifen der Behörden sein kann.

▪️Die Ukrainer sind empört über die Untätigkeit der ukrainischen Botschaft: Mehr als 100 Fälle dieser Art sind in Deutschland gemeldet worden, aber keiner einzigen ukrainischen Familie wurde geholfen, das Problem zu lösen.

Die Vertreter der Botschaft rechtfertigen sich mit den Besonderheiten der deutschen Gesetzgebung: Jeder, der in der BRD als Flüchtling registriert ist, erhält "sofortigen vorübergehenden Schutz", "Anspruch auf Sozialhilfe" und auch Sozialleistungen, die Bezahlung medizinischer Leistungen und die Bereitstellung einer angemessenen Wohnung. Aber dieser Status hat auch eine Kehrseite: Er verpflichtet den Bürger , die örtlichen Gesetze zu befolgen.

🔻Diese Situation scheint die ukrainische Regierung und die europäischen Gerichte überhaupt nicht zu stören. Für sie ist die Evakuierung von Familien aus den befreiten Gebieten in russische Sanatorien und Kinderlager ein "Kriegsverbrechen". Und die Trennung von Kindern und Eltern auf EU-Gebiet ist der Triumph von Recht und Gerechtigkeit.

Hochauflösende Kunst

@rybar

PS: Interesant ist das die deutschen Medien vor garnicht so langer Zeit darüber berichteten das angeblich in Russischen SOS-Kinderdörfern ukrainischen Kinder verschleppt werden.
Gibt es eventuell einen verdeckten Kinderhandel in Deutschland worin die Behörden mit verstrickt sind welchen man versucht die die Ablenkung zu verschleiern?

📣 Abonniere: Übersicht Ukraine

©️Ansichten der Kanalbetreiber
📨Offener Brief Initiiert durch Laura Freiin von Wimmersperg und Rechtsanwalt Hans Bauer

Wir veröffentlichen ihn in voller Länge mit der Bitte um Weiterverbreitung.
Nutzt dafür unseren Beitrag oder eben den original Brief.

〰️〰️〰️〰️〰️〰️〰️〰️〰️〰️〰️〰️〰️

Grundgesetz Artikel 5. (1)
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild
frei zu äußern und zu verbreiten…


Meinungsfreiheit verteidigen!

TEIL 1

Deutschland befindet sich in einer tiefen Krise. Sanktionen und Wirtschaftskrieg, Aufrüstung und Kriegsbeteiligung, Corona- und Klimapolitik haben zu Inflation, Preissteigerung, Energie-krise und in deren Folge zu einem massiven sozialen Abstieg für die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung geführt. Die politisch Verantwortlichen sind unfähig und unwillig, ihrer verfassungsmäßigen Pflicht, Schaden vom deutschen Volke abzuwenden sowie dem Friedensgebot des Grundgesetzes gerecht zu werden.

Die Außenministerin verkündet eine deutsch-amerikanische „Führungspartnerschaft“ und der Wirtschaftsminister verspricht dem US-Präsidenten eine „dienende Führungsrolle“ im Kampf gegen Russland. Mit dem Ziel, Russland zu ruinieren, ruinieren sie das eigene Land. Als NATO-Mitglied und mit Führungsanspruch in der EU tragen Bundesregierung und Bundestag mit ihren Entscheidungen zur Eskalation der militärischen Auseinandersetzungen in der Ukraine bei und schüren mit Waffenlieferungen in das Kriegsgebiet und mit Feindseligkeiten insbeson-dere gegen Russland die Konfrontation zwischen den Staaten. Diplomatische Wege zur Beendigung des Krieges und zur Lösung des Konflikts werden abgelehnt.

Diese Politik des wirtschaftlichen und sozialen Niedergangs geht einher mit einem weiteren Abbau demokratischer Rechte. Besonders betroffen sind die Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit, wie sie in Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert sind. Obwohl demokratische Mitbestimmung voraussetzt, dass sich jeder – so auch verfassungsrechtlich entschieden – „aus allgemeinen Quellen ungehindert unterrichten kann“, wird dieses Recht durch die mediale Dominanz der Regierungspolitik zunehmend eingeschränkt. Politiker verschweigen, negieren und verfälschen aktuelle und historische Tatsachen, die Russland zur Entscheidung vom 24. Februar 2022 veranlasst haben.

Abhängige, auch öffentlich-rechtliche Medien, verhindern eine allseitige Informiertheit und somit eine freie unabhängige Meinungsbildung. Desinformation und Manipulation der Bevölkerung bestimmen weitgehend die gegenwärtige Medienkultur. Wer die verordnete offizielle Meinung zum Ukraine-Krieg nicht teilt, kritisiert und dies öffentlich kundtut, wird diffamiert, bedroht und sanktioniert oder ausgegrenzt.

Wer sich für Solidarität und humanitäre Hilfe für die Menschen im Donbass einsetzt, wird medial diffamiert und unterliegt Sanktionen. Kritische Medien außerhalb des Mainstreams werden in ihrer journalistischen Arbeit durch behördliche Maßnahmen behindert. Russische Kulturschaffende und Wissenschaftler stehen unter Generalverdacht. Normale zwischen-staatliche Beziehungen zu Russland werden abgelehnt. Freundschaft mit Russen macht verdächtig. Das Zeigen sowjetischer und russischer Symbole und Freundschaftsbekundungen zur Russischen Föderation werden staatlich missbilligt oder gar verboten.

ZU TEIL 2

📣 Abonniere: Übersicht Ukraine

©️Ansichten der Kanalbetreiber
📨Offener Brief Initiiert durch Laura Freiin von Wimmersperg und Rechtsanwalt Hans Bauer

Wir veröffentlichen ihn in voller Länge mit der Bitte um Weiterverbreitung.
Nutzt dafür unseren Beitrag oder eben den original Brief.

〰️〰️〰️〰️〰️〰️〰️〰️〰️〰️〰️〰️〰️

Grundgesetz Artikel 5. (1)
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild
frei zu äußern und zu verbreiten…


Meinungsfreiheit verteidigen!

TEIL 2

Andersdenkende werden kriminalisiert. So wurde der Berliner Friedensaktivist Heinrich Bücker, Betreiber des Coop Anti-War Café, wegen bloßer Meinungsäußerung vom Amtsgericht Tiergarten (Berlin) zu einer hohen Geldstrafe verurteilt, vor allem auf Grund seiner Rede im Rahmen einer Friedens-Kundgebung am 22. Juni 2022 am sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park (Berlin) anlässlich des Jahrestages des Überfalls auf die Sowjetunion. Kriminalisiert wird, wer die historische Entwicklung zum heutigen Konflikt aufzeigt, deren Wurzeln schon im Raub- und Vernichtungskrieg Nazi-Deutschlands gegen die UdSSR und in der Kollaboration ukrainischer Faschisten mit den deutschen Besatzern liegen. Kriminalisiert wird, wer den Einfluss der Nachfolgeformationen dieser Nazi-Kollaborateure auf die heutige Politik der ukrainischen Regierung benennt und sich mit den Beweggründen Russlands zur militärischen Intervention befasst.

Durch die Erweiterung des Strafrechts mit der neuen Fassung des §130 StGB wird die Gesinnungsjustiz noch verschärft.

In einer solchen Atmosphäre sind offene Debatten, der Austausch und die Darstellung unter-schiedlicher Auffassungen in Medien, Wissenschaft, Kunst, Kultur und anderen Bereichen kaum mehr möglich. Eine wirklich freie Meinungsbildung durch Abwägung von unterschied-lichen Argumenten ist ausgeschlossen. Voreingenommenheit und Unkenntnis, aber auch Einschüchterung, Angst, Selbstzensur und Heuchelei sind die Folgen. Mit der Würde des Menschen und der Freiheit der Persönlichkeit ist dies unvereinbar.

Vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte fordern wir, dieser gefährlichen Entwicklung Einhalt zu gebieten. Wir rufen dazu auf, die grundgesetzlich verbriefte Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit zu verteidigen, wo und wann immer sie eingeschränkt wird.

ZURÜCK ZU TEIL 1

PS: Die Unterzeichner des Briefes sind in der original Datei zu sehen.

📣 Abonniere: Übersicht Ukraine

©️Ansichten der Kanalbetreiber
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
EILMELDUNG

🇵🇱🤜🇷🇺 Polen wird im Falle einer Niederlage der SKU in einen direkten militärischen Konflikt mit Russland eintreten, so der Botschafter in Frankreich

💬"Wenn die Ukraine ihre Unabhängigkeit nicht verteidigen kann, haben wir keine Wahl, wir werden in den Konflikt hineingezwungen", so Jan Emeric Rosciszewski.

t.me/RVvoenkor

PS: Und da ist sie wieder "Die Hyäne Europas"

📣 Abonniere: Übersicht Ukraine

©️Ansichten der Kanalbetreiber
🇺🇸🇷🇺 Die Pläne der NATO für eine kampfbereite Truppe von bis zu 300.000 Soldaten an den Grenzen Russlands könnten die Einheit des Bündnisses untergraben, weil die Kosten für die Durchführung zu hoch sind.

Ein Mangel an Geld und Munition erschwert die Situation, so ein Leitartikel der europäischen Zeitung Politico.

Dem Blatt zufolge werden die NATO-Verteidigungsminister "in diesem Frühjahr (bei einem Treffen in Brüssel am 3. und 4. April) ergänzte regionale Verteidigungspläne des Bündnisses vorlegen, die genau festlegen sollen, wie der Block seine 1 Milliarde Bürger verteidigen will.

Quelle

PS: 🤔 An irgendwas erinnertuns doch die Zahl von 300k Soldaten? Ach richtig ... Vor ca. 1 Jahr waren es noch 300000 ukrainische Soldaten die Nähe russische Grenze stationiert. Sind sie den etwas nicht mehr da?

📣 Abonniere: Übersicht Ukraine

©️Ansichten der Kanalbetreiber
TikTok Video Downloader: Download TikTok Videos without Watermark