Das Gedicht Slâfest du, friedel ziere? ist das vermutlich erste Lied der Gattung Tagelied auf deutschsprachigem Boden und wurde von Dietmar von Aist verfasst. Die Entstehungszeit des mittelhochdeutschen Liedes ist umstritten, aber die Forschung geht von 1170/80 aus. Das Lied handelt von der Trennung zweier Liebender (Abschied) bei Tagesanbruch.

https://youtu.be/z_TMqACTmzI?si=qnkn0AcAP86cYfUJ
Forwarded from Freiburger Standard
"Als ich zehn Jahre alt war, ging ich eines Nachts vor meinem Bett auf die nackten Knie und versprach Gott, daß ich mein Leben den Bemühungen um die Befreiung meines Landes widmen würde.

Dieses Versprechen habe ich gehalten. Als Junge und als Mann habe ich mich für die irische Freiheit eingesetzt, als erstes unter allen irdischen Dingen. Ich habe geholfen, meine Landsleute zu organisieren, zu bewaffnen, auszubilden und zu disziplinieren, damit sie, wenn die Zeit gekommen ist, für die irische Freiheit kämpfen können. Die Zeit, so schien es mir, war gekommen, und wir zogen in den Kampf.

Ich bin froh, daß wir das getan haben. Wir scheinen verloren zu haben. Wir haben nicht verloren!

Sich zu weigern zu kämpfen, wäre eine Niederlage gewesen; kämpfen heißt gewinnen. Wir haben der Vergangenheit die Treue gehalten und eine Tradition an die Zukunft weitergegeben."

Pádraig Pearse, am 2. Mai 1916 (am 3. Mai 1916 wurde er von den Engländern hingerichtet).
Auf meiner Kanzleiseite erscheinen Pressemitteilungen zu interessanten laufenden Verfahren. Bei größeren Verfahren gibt es jeweils eine eigene Rubrik, wo wichtige Schriftsätze zur Dokumentation und Öffentlichkeitsarbeit hochgeladen werden. Zuletzt wurde eine größere Stellungnahme im Fall Sellner wegen Einreisesperre hochgeladen. Viel Spaß beim Lesen: https://www.kanzlei-mandic.de/wp-content/uploads/verfahren/sellner/240425_Potsdam_Stellungnahme_Sellner.pdf
„Die Unternehmen seien überzeugt, "dass Ausgrenzung, Hass und Abschottung nicht mit unseren Werten vereinbar sind und die unternehmerische Freiheit sowie den Wohlstand jedes Einzelnen gefährden", hieß es. Dem wolle man eine Gesellschaft "ohne Hass, Spaltung, Ausgrenzung und Rassismus" entgegensetzen. Wie konkret die Mitarbeiter angesprochen werden sollen, unterscheidet sich. Je nach Firma gebe es interne Diskussionsrunden, Workshops, Townhalls, Videobotschaften oder auch Informationsveranstaltungen, hieß es. Vieles davon sei bereits gestartet.

Man dürfe "den Angstmachern keinen Raum geben"

Die Liste der Beteiligten enthält zahlreiche Schwergewichte, von Siemens über VW, Bosch, Mercedes, Bayer über Deutsche Bahn, RWE bis zur Deutschen Bank. Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund und der Bundesverband der Deutschen Industrie beteiligen sich.“

Wer Aktien dieser woken Unternehmen hält könnte vielleicht zur Hauptversammlung und fragen was der Blödsinn soll

https://www.t-online.de/finanzen/aktuelles/wirtschaft/id_100401508/europawahl-unternehmensbuendnis-stellt-sich-gegen-rassismus-und-extremismus.html
<<Gerade weil moderne Demokratien aus historischen wie technischen Gründen Gesellschaften mit allumfassende Öffentlichkeiten sind, kann die Informationsarbeit des Verfassungsschutzes schärfere Einschnitte in das Leben von Menschen hervorrufen als ordnungs- oder gar strafrechtliche Maßnahmen. Murswiek spricht im Zusammenhang mit dem Informationsauftrag des Verfassungsschutzes daher auch nicht ohne Grund vom "politischen Pranger des Informationszeitalters" oder einem Schandpfahl der aufgeklärten demokratischen Gesellschaft". Die öffentliche und von Staat veranlasste Einschätzung, eine Person sei "extremistisch", führe zur Ausgrenzung dieser Person und ihrer Meinung aus der Öffentlichkeit. Sie könne den Verlust des Arbeitsplatzes zur Folge haben, zur weitreichenden gesellschaftlichen Isolierung führen usw. Murswiek kommt zu dem Ergebnis: "Die amtliche Einstufung einer Person oder Organisation als 'extremistisch' und die öffentliche Verkündigung dieser Einstufung sind wegen der einschneidenden Folgen für die Betroffenen die Zufügung eines Übels, das sich mit einer Kriminalstrafe durchaus vergleichen lässt. Sie ist keine solche, belastet die Betroffenen aber unter Umständen viel schwerer, als dies etwa eine Geldstrafe oder eine zur Bewährung ausgesetzte Freiheitsstrafe tun würde.">>

Aus: Mathias Brodkorb, Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?, S. 30 f.
Forwarded from Freiburger Standard
SWR plant neue Schmierenkampagne gegen die AfD: Sind Burschenschaften wirklich ein Netzwerk der AfD?

09.05.2024
Von Peter Snorkel
Früher gehörten sie zum Stadtbild aller Universitätsstädte im deutschsprachigen Raum: Die Mitglieder der Studentenverbindungen mit ihren traditionellen farbigen Mützen und Bändern. Seit den 1960er Jahren sind sie aber nicht mehr en vogue, fristen eher ein Schattendasein, sind im Universitätsalltag allenfalls geduldet, wenn nicht sogar bekämpft. Klar, sie stehen eher für ein konservatives Weltbild, pflegen zum Teil jahrhundertealte Traditionen. Besonders die schlagenden Verbindungen und unter ihnen die Burschenschaften werden gerne als angeblich rechts bis rechtsradikal gebrandmarkt. Dabei haben wir gerade den Burschenschaften unseren heutigen Staat zu verdanken, ohne Burschenschaft wäre das Wartburgfest, das Hambacher Fest, die Frankfurter Paulskirche, der Frankfurter Wachensturm nicht denkbar, die 1871 zum ersten deutschen Nationalstaat führten. Das vergessen ihre Gegner gerne. Und auch jetzt stehen Burschenschafter erneut im Fadenkreuz der staatsnahen Presse.

Wenn ein Titel alles über die Sendung sagt

Der Titel gibt die Richtung vor: “Braune Burschenschaften – Das rechtsextreme Netzwerk der AfD” heißt die Dokumentation, die am kommenden Dienstag, 14. Mai, in der ARD, hergestellt vom SWR, von 21.45 bis 22.15 Uhr ausgestrahlt werden soll und sich dem Thema Burschenschaften widmen möchte. Und der Titel gibt die Stoßrichtung unzweideutig vor. Es geht um die AfD, die man treffen will. Konnte ein angeblich ominöses Geheimtreffen in Potsdam medial derartig aufgebauscht werden, dass man sogar von einer “Wannseekonferenz 2.0” schwafelte, kann man das vielleicht noch potenzieren, immerhin kommen die Wahlen zum EU-Parlament immer näher, dachten sich vielleicht die Verantwortlichen der Sendung. Denn wochenlang hieß es, in Potsdam hätte sich das Böse verschworen, also nach Lesart des politisch-medialen Komplexes natürlich Rechtsstehende, um die Deportation, die Ausweisung aller in der BRD befindlichen Ausländer oder sogar Deutsche mit Migrationshintergrund zu verabreden. Dass das nicht ansatzweise stimmte, weiß man mittlerweile, zum Teil sogar gerichtsfest. Trotzdem wird die Grundaussage der Correctiv-Recherchen immer noch verbreitet. Während die Folgeberichte über das Potsdam-Treffen groß aufgemacht wurden, fanden sich Korrekturen, wenn überhaupt, meist nur auf hinteren Seiten unseres Blätterwaldes, und dann zumeist auch eher kurz und knapp. Aber Correctiv ist genauso staatsnah wie der Öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) auch, aber vermutlich hat man sich beim ÖRR im Zuge der Potsdam-Berichterstattung gedacht, dass man ja auch selbst etwas in der Richtung bringen könnte. Und da die rote Nancy vor ein paar Wochen ankündigte, sich näher mit Mitarbeitern der AfD beschäftigen zu wollen, lag das Thema förmlich auf dem Tisch. Und so machte sich ein Team von Report/MAINZ vom SWR emsig an die Arbeit.

Fleißig und einseitig

Den Journalisten Eric Beres und Philipp Reichertkann man zumindest nicht vorwerfen, faul zu sein. Mehrere Dutzend Burschenschafter haben sie in den vergangenen Wochen kontaktiert. Nicht irgendwelche, denn es gibt etwa 10.000 bis 12.000 Burschenschafter in … weiterlesen beim Freiburger Standard https://freiburger-standard.de/2024/05/09/swr-plant-neue-schmierenkampagne-gegen-die-afd-sind-burschenschaften-wirklich-ein-netzwerk-der-afd/
Falschdarstellungen zur angemeldeten Versammlung des COMPACT-Magazins in Wertheim

In einem Artikel des Main Echos vom 06.05.2024 wurden falsche Darstellungen über die Anmeldung einer Kundgebung des COMPACT-Magazins in der Stadt Wertheim wiedergegeben. Dort heißt es unter anderem, dass keine „Genehmigung“ für die Örtlichkeit bestände, obwohl versammlungsrechtlich nur eine „Anmeldung“ und keine „Genehmigung“ notwendig ist. Eine Anmeldung liegt selbstverständlich bereits seit Wochen vor. Weiterhin würde das lokale „Netzwerk gegen Rechts Main-Tauber“ bereits „seit Wochen“ von der Versammlung wissen und plane deshalb „eine Vielzahl von Veranstaltungen auf fast allen Plätzen Wertheims, um den Rechten den Raum zu nehmen“. Dafür habe man extra „Veranstaltungen bei der Stadtverwaltung angemeldet, Demonstrationszug und Kundgebung inklusive“.

Einer der Organisatoren wird damit zitiert, dass man klarmachen wolle, dass „auch räumlich kein Platz“ für die Versammlung des Compact-Magazins sei. Weiter berichtet der Artikel: „Und auch auf dem Markplatz sollen sie keinen Platz bekommen: Dort sind für den 18. Mai Wahlkampfstände aller im Wertheimer Gemeinderat vertretenen Parteien und Gruppierungen angemeldet“.

Ganz besonders interessant ist, dass eben jener Thomas Kraft, Mitglied des SPD-Kreisverbandes und „Mitstreiter“des „Netzwerks gegen Rechts Main-Tauber“ offensichtlich für die Versammlungsbehörde zitiert wird: „Für die Versammlungsbehörde macht das einen Unterschied: „Das Demonstrationsrecht ist ein Grundrecht, das einen sehr hohen Stellenwert hat“, sagt Kraft.“ Weiter heißt es: „Die Stadt selbst hatte bisher keine Genehmigung erteilt, weil der Charakter der Veranstaltung nicht klar sei und bisher trotz Nachfrage keine Informationen dazu geliefert worden seien.“
Dies ist eine nachweislich falsche Darstellung.

Bereits am 04.04.2024 wurde eine „Kundgebung“ (E-Mail an die Versammlungsbehörde vom 04.04.2024) durch den Vertreter des Compact-Magazins angemeldet. In dieser wurden bereits alle notwendigen Angaben für eine Versammlung mitgeteilt und auch der Versammlungscharakter geht aus der Anmeldung klar hervor. Da darauf keine Antwort kam, wurde am 18.04.2024 eine neue E-Mail an die Versammlungsbehörde geschickt. Erst darauf erfolgte die erste Antwort der Versammlungsbehörde. Das  „Netzwerk gegen Rechts Main-Tauber“ wiederum weiß nach eigener Aussage bereits „seit Wochen“ von der Versammlung, es ist daher davon auszugehen, dass bereits ein entsprechender Informationsaustausch zwischen der Versammlungsbehörde und dem Netzwerk stattfand, als noch nicht einmal die erste Antwort an den Anmelder erfolgte. Die Frage, ob eine Veranstaltung oder eine Versammlung angemeldet werden soll, wurde im Übrigen an den Anmelder nie gestellt und stellt sich für jeden objektiven Leser der Anmeldung nicht, da offensichtlich eine politische Versammlung vorliegt. Während der Anmelder sämtliche Nachfragen der Versammlungsbehörde zeitnah im Rahmen des Möglichen beantwortete – dass „trotz Nachfrage keine Informationen dazu geliefert worden sind“ ist schlicht unwahr – glänzt die Versammlungsbehörde durch wochenlange Nichtbeantwortung verschiedener Nachfragen und eine konsequente Verweigerungshaltung. …

https://www.kanzlei-mandic.de/pressemitteilung/falschdarstellungen-zur-angemeldeten-versammlung-des-compact-magazins-in-wertheim/
„Benfares‘ Anwalt Dubravko Mandic hatte in einer Stellungnahme zur Anklage argumentiert, dass aufgrund der zahlreichen Gesundheitsbeeinträchtigungen jedenfalls eine Leistungssteigerung sowohl subjektiv wie objektiv ausgeschlossen gewesen sei. Er wies am Freitag darauf hin, dass seine Mandantin einfach mit der Sache abschließen wolle. Gegen die Entscheidung der Nada werde nicht vorgegangen.“

https://www.sueddeutsche.de/sport/leichtathletik-doping-vorwurf-anklage-gegen-benfares-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240510-99-986393
„Hintenrum versuchen die Linken Druck über die beiden örtlichen Zeitungen zu machen, die großformatig gegen die Blaue welle Stellung bezogen haben. Unser tüchtiger Anwalt Dubravko Mandic – er vertritt auch Martin Sellner in der Causa Einreiseverbot – hat dazu das Notwendige in einem Brief an die Stadtverwaltung gesagt.

(Zitat Mandic) In einem Artikel des Main Echos vom 06.05.2024 wurden falsche Darstellungen über die Anmeldung einer Kundgebung des COMPACT-Magazins in der Stadt Wertheim wiedergegeben. Dort heißt es unter anderem, dass keine „Genehmigung“ für die Örtlichkeit bestände, obwohl versammlungsrechtlich nur eine „Anmeldung“ und keine „Genehmigung“ notwendig ist. Eine Anmeldung liegt selbstverständlich bereits seit Wochen vor. Weiterhin würde das lokale „Netzwerk gegen Rechts Main-Tauber“ bereits „seit Wochen“ von der Versammlung wissen und plane deshalb „eine Vielzahl von Veranstaltungen auf fast allen Plätzen Wertheims, um den Rechten den Raum zu nehmen“. Dafür habe man extra „Veranstaltungen bei der Stadtverwaltung angemeldet, Demonstrationszug und Kundgebung inklusive“.

1.000 Besucher bei der „Blauen Welle“ in Zittau, 27.4.2024

Einer der Organisatoren wird damit zitiert, dass man klarmachen wolle, dass „auch räumlich kein Platz“ für die Versammlung des COMPACT-Magazins sei. Weiter berichtet der Artikel: „Und auch auf dem Markplatz sollen sie keinen Platz bekommen: Dort sind für den 18. Mai Wahlkampfstände aller im Wertheimer Gemeinderat vertretenen Parteien und Gruppierungen angemeldet“.

Ganz besonders interessant ist, dass eben jener Thomas Kraft, Mitglied des SPD-Kreisverbandes und „Mitstreiter“ des „Netzwerks gegen Rechts Main-Tauber“ offensichtlich für die Versammlungsbehörde zitiert wird: „Für die Versammlungsbehörde macht das einen Unterschied: ‚Das Demonstrationsrecht ist ein Grundrecht, das einen sehr hohen Stellenwert hat‘, sagt Kraft.“  (Zitat Mandic Ende)
„Kaffeetafel gegen Rechts“
Ein SPD-Stadtrat und Antirechts-Aktivist maßt sich also an, für die Stadtverwaltung zu sprechen? Und er postuliert, das „Demonstrationsrecht“ (der Linken) stehe über dem „Versammlungsrecht“ (der bösen Rechten)? Ob diese Einmischung die mittlerweile kooperationsbereite Stadtverwaltung gerne sieht? Beim Versammlungsrecht – egal ob Demonstration, Kundgebung oder Infostand – geht es übrigens nach der Devise: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Und COMPACT hat angemeldet, bevor Antifa und Altparteien in die Puschen gekommen sind… Übrigens hat die SPD unsere Einladung, bei der Blauen Welle zu sprechen, entrüstet abgelehnt. Dabei hatten wir die SPD gar nicht eingeladen, sondern nur die Oppositionsparteien. Aber die Sozis scheuen keinen Anlass zur Entrüstung…

Gegenprotest wird es auf jeden Fall geben, und zwar eine gemeinsame Kaffeetafel aller Parteien mit Ausnahme der der AfD. Das ist eigentlich eine schöne Sache, wir haben gar nichts dagegen! Nur unser Versammlungsrecht – das lassen wir uns nicht nehmen.
Holen wir uns unsere Demokratie und unser Land zurück! Am 18. Mai in Wertheim wird ein wichtiger Termin für alle, die auch den Westen nicht verloren geben wollen. Kommt um 17 Uhr auf den Marktplatz – wir feiern ein großes Fest und lassen uns die Laune von den ewig Gestrigen nicht verderben.
Der Eintritt ist wie immer frei.

https://www.compact-online.de/18-5-blaue-welle-in-wertheim-linke-staenkert/
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