Ausländer-Raus"-Parolen alleine verletzen nicht die Menschenwürde und sind durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Dies entschied das Bundesverfassungsgericht.
Quelle TAZ 05.03.2010 um 2:00 Uhr
https://taz.de/Grundrecht-auf-Meinungsfreiheit/!5146492/#:~:text=5146492-,Grundrecht%20auf%20Meinungsfreiheit%3A%20%22Ausl%C3%A4nder%20Raus%22%20allein%20nicht%20strafbar,Dies%20entschied%20das%20Bundesverfassungsgericht.
Quelle TAZ 05.03.2010 um 2:00 Uhr
https://taz.de/Grundrecht-auf-Meinungsfreiheit/!5146492/#:~:text=5146492-,Grundrecht%20auf%20Meinungsfreiheit%3A%20%22Ausl%C3%A4nder%20Raus%22%20allein%20nicht%20strafbar,Dies%20entschied%20das%20Bundesverfassungsgericht.
Fans von Galatasaray Istanbul feiern am Sonntag in Stuttgart die Meisterschaft ihres Vereins und skandieren lautstark: „Ausländer raus! Ausländer raus!
Das wird immer lustiger
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Die größte Grabstätte ukrainischer Soldaten liegt nicht auf einem Friedhof, sondern auf den weiten Feldern der Ostukraine“. – Hier sieht man das Ausmaß von Putins Angriff.
Ohne den Einmarsch gäbe es die vielen toten Menschen nicht und wer diese Bilder irgendwie rechtfertigt der würde jede Gräueltat rechtfertigen wenn es in seinem Glauben passt.
Ich kann diese ganzen toten Menschen nicht gut heißen.
Ohne den Einmarsch gäbe es die vielen toten Menschen nicht und wer diese Bilder irgendwie rechtfertigt der würde jede Gräueltat rechtfertigen wenn es in seinem Glauben passt.
Ich kann diese ganzen toten Menschen nicht gut heißen.
Nach dem #Sylt-Eklat gaben Medien die Gezeigten zum Abschuss frei. Scholz, Laschet und Co. pflichteten bei. Wieso gelten hier andere Standards als bei Mördern oder Vergewaltigern? Ein Kommentar.
Quelle Berliner Zeitung 27.05.24
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/sylt-eklat-wie-medien-und-politiker-die-schnoesel-peinigen-wollen-und-lynchjustiz-vorschub-leisten-li.2218849?utm_medium=Social&utm_source=Twitter#Echobox=1716821479
Quelle Berliner Zeitung 27.05.24
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/sylt-eklat-wie-medien-und-politiker-die-schnoesel-peinigen-wollen-und-lynchjustiz-vorschub-leisten-li.2218849?utm_medium=Social&utm_source=Twitter#Echobox=1716821479
Forwarded from WAS WIRKLICH IST - ENDE DER TÄUSCHUNG
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⚠️ Marco Bülow, ein ehemaliges SPD-Bundestagsmitglied packt aus!
So läuft das in der Politik. Wenn man dann noch in der richtigen Loge ist und skrupellos und seine Seele verkauft und zu jedem Verbrechen bereit ist, kann man sogar ganz nach oben kommen. Am besten ist man dann auch noch erpressbar, weil man etwas ganz Übles gemacht hat und jemand Beweismaterial dafür hat, wie das Vergehen an Kindern. Dann erhöht es die Erfolgschancen an die Spitze zu kommen nochmal drastisch!
Und wir wissen ja auch, wem die so gefeierte AFD-Spitze dient. Es sind ja genug Beweise im Kanal. Ganz sicher nicht dem deutschen Volk! Keine Parteien mehr, keine Politiker mehr! Freiheit und Selbstbestimmtheit für die Menschen oder sie werden uns weiter alles nehmen und uns vernichten. Egal, wer an der Macht ist. Es sind alles nur Marionetten der wahren Hintergrundmächte.
Lösung:: Wie wird man die Herrscher los?
👉 UN Agenda 2030 - 17 böse Ziele!
👉 Bitte unbedingt überall teilen!!
Kanal: @waswirklichist (Ende der Täuschung)
So läuft das in der Politik. Wenn man dann noch in der richtigen Loge ist und skrupellos und seine Seele verkauft und zu jedem Verbrechen bereit ist, kann man sogar ganz nach oben kommen. Am besten ist man dann auch noch erpressbar, weil man etwas ganz Übles gemacht hat und jemand Beweismaterial dafür hat, wie das Vergehen an Kindern. Dann erhöht es die Erfolgschancen an die Spitze zu kommen nochmal drastisch!
Und wir wissen ja auch, wem die so gefeierte AFD-Spitze dient. Es sind ja genug Beweise im Kanal. Ganz sicher nicht dem deutschen Volk! Keine Parteien mehr, keine Politiker mehr! Freiheit und Selbstbestimmtheit für die Menschen oder sie werden uns weiter alles nehmen und uns vernichten. Egal, wer an der Macht ist. Es sind alles nur Marionetten der wahren Hintergrundmächte.
Lösung:: Wie wird man die Herrscher los?
👉 UN Agenda 2030 - 17 böse Ziele!
👉 Bitte unbedingt überall teilen!!
Kanal: @waswirklichist (Ende der Täuschung)
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Jo Digga seid das in den Medien durchgehend Thematisiert wird muss ich auch ständig daran denken und habe einen Ohrwurm.
28.05.2024 Deutschland ist eine geisteskranke Diktatur.
Die Polizei nichts weiter als ein Faschistisches Organ der totalitären Regierung um andere politisch zu verfolgen und zu unterdrücken.
Und der große Teil der Bürger sind Denunzianten wie wir es schon mal hatten in dunklen Zeiten.
In Deutschland herrscht keine Meinungsfreiheit, Deutschland ist kein Rechtsstaat, Deutschland ist keine Demokratie.
Deutschland ist eine Totalitäre Diktatur.
Die Polizei nichts weiter als ein Faschistisches Organ der totalitären Regierung um andere politisch zu verfolgen und zu unterdrücken.
Und der große Teil der Bürger sind Denunzianten wie wir es schon mal hatten in dunklen Zeiten.
In Deutschland herrscht keine Meinungsfreiheit, Deutschland ist kein Rechtsstaat, Deutschland ist keine Demokratie.
Deutschland ist eine Totalitäre Diktatur.
Forwarded from Arne Schmitt und Justiz (Arne Schmitt)
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⚖️‼️AUFRUF‼️⚖️ Jetzt Prozessbeobachter sein um der Justiz genau auf die Finger zu schauen. Ich bin dankbar wenn ihr anwesend seid, wenn ich (Arne Schmitt) mich gegen haltlose Anklagen in zwei Berufungsverhandlungen im Juni verteidige... (vorher am 03.06.24 Demo in Hannover für die Einhaltung der Gesetze bei Strafprozessen)
Folgend die Termine:
1. LANDGERICHT HANNOVER
am 04.06.24 um 09:30 Uhr Saal H 2,
Volgersweg 65, 30175 Hannover
(wg. angebl. Verstoß Kunsturhebergesetz)
2. LANDGERICHT BERLIN
am 12.06.24 um 9:30 Uhr Saal 704,
Turmstraße 91, 10559 Berlin
(wg. angebl. Landfriedensbruch aus 2021 wo Flügel verhaftet wurde)
DEMO HANNOVER
am 03.06.24 um 14:00 bis ca 20:00 Uhr,
Ernst-August-Platz / Ecke Bahnhofstraße,
(Für die Einhaltung der Gesetze bei Strafprozessen usw mit Redebeiträgen und Piano Musik)
Seid dabei als Teilnehmer und bei Gericht als PROZESSBEOBACHTER 🤝🙏❤️ 🦅
Der Spieß wird sich umdrehen ⚖️
Für Justiz auf die Finger schauen folgt meinem Kanal : https://teleg.eu/pianoacrosstheworld
Folgend die Termine:
1. LANDGERICHT HANNOVER
am 04.06.24 um 09:30 Uhr Saal H 2,
Volgersweg 65, 30175 Hannover
(wg. angebl. Verstoß Kunsturhebergesetz)
2. LANDGERICHT BERLIN
am 12.06.24 um 9:30 Uhr Saal 704,
Turmstraße 91, 10559 Berlin
(wg. angebl. Landfriedensbruch aus 2021 wo Flügel verhaftet wurde)
DEMO HANNOVER
am 03.06.24 um 14:00 bis ca 20:00 Uhr,
Ernst-August-Platz / Ecke Bahnhofstraße,
(Für die Einhaltung der Gesetze bei Strafprozessen usw mit Redebeiträgen und Piano Musik)
Seid dabei als Teilnehmer und bei Gericht als PROZESSBEOBACHTER 🤝🙏❤️ 🦅
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28.05.24 Dennis Hohloch. Meine Abrechnung mit der schamlosen #Medien-Kampange über die #Sylt-Vorfälle.
Quelle: X Dennis Hohloch 28.05.24.
https://x.com/dennis_hohloch/status/1795492155131146540?s=46&t=QcGMRmCNkivnW9AT-e566w
Quelle: X Dennis Hohloch 28.05.24.
https://x.com/dennis_hohloch/status/1795492155131146540?s=46&t=QcGMRmCNkivnW9AT-e566w
Forwarded from Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht
EXKLUSIVE EILMELDUNG - DULDUNGSPFLICHT FÜR DIE SOLDATEN FÜR COVID 19" IMPFUNG" GEFALLEN
Pistorius KAPITULIERT bedingungslos!
Entgegen seiner fachlich nicht haltbaren Aussagen vom 29.11.2023 im Bundestag bei einer Befragung durch die AfD, wurde heute am 28.05.2024 die COVID-19-Massnahme aus dem verpflichtenden BASISIMPFSCHEMA der Bundeswehr getilgt.
Der Verteidigungsminister hätte im Gerichtstermin vor dem Bundesverwaltungsgericht offenbaren müssen, dass seine Behörde keinerlei Belege für einen Nutzen der COVID-Injektionen bringen hätte können.
Dies ist ein wichtiger Erfolg der Verteidiger:
Rechtsanwalt Göran Thoms
Rechtsanwalt Sven Lausen
Rechtsanwalt Edgar Siemund
sowie dem Top-Beraterteam bestehend aus 13 Unterstützern, dem ich angehören durfte.
B. Pistorius wusste genau, dass wir das Verteidigungsministerium mit Daten gründlichst zerlegt hätten.
Mehr folgt...
Pistorius KAPITULIERT bedingungslos!
Entgegen seiner fachlich nicht haltbaren Aussagen vom 29.11.2023 im Bundestag bei einer Befragung durch die AfD, wurde heute am 28.05.2024 die COVID-19-Massnahme aus dem verpflichtenden BASISIMPFSCHEMA der Bundeswehr getilgt.
Der Verteidigungsminister hätte im Gerichtstermin vor dem Bundesverwaltungsgericht offenbaren müssen, dass seine Behörde keinerlei Belege für einen Nutzen der COVID-Injektionen bringen hätte können.
Dies ist ein wichtiger Erfolg der Verteidiger:
Rechtsanwalt Göran Thoms
Rechtsanwalt Sven Lausen
Rechtsanwalt Edgar Siemund
sowie dem Top-Beraterteam bestehend aus 13 Unterstützern, dem ich angehören durfte.
B. Pistorius wusste genau, dass wir das Verteidigungsministerium mit Daten gründlichst zerlegt hätten.
Mehr folgt...
Nein die sind nicht mehr und bei Wahlen wird betrogen
iTunes Charts
Platz 1 Gigi D’Agostino/ L’amour toujours (small Mix)
Platz 2 Gigi D’Agostino/ L’amour toujours
Ein Party Lied das 1999 erschienen ist belegt 25 Jahre später Platz 1 und 2 der Charts 🤣🤣🤣🤣🤣
Und das nicht nur Platz 1 bei Single Songs sogar Platz 1 bei Alben und Musikvideos.
Sommerhit Deutschland 2024 Döp Döp Döp Döp Dö Dö
Jeder egal ob Deutscher oder Ausländer hat jetzt in ganz Deutschland wenn er das Lied hört den Ohrwurm Deutschland den Deutschen im Kopf und das für immer und immer und immer 🤣🤣🤣🤣🤣
YES I THINK I LIKE IT ❤️
Danke an die Medien und die Regierung 😘
Platz 1 Gigi D’Agostino/ L’amour toujours (small Mix)
Platz 2 Gigi D’Agostino/ L’amour toujours
Ein Party Lied das 1999 erschienen ist belegt 25 Jahre später Platz 1 und 2 der Charts 🤣🤣🤣🤣🤣
Und das nicht nur Platz 1 bei Single Songs sogar Platz 1 bei Alben und Musikvideos.
Sommerhit Deutschland 2024 Döp Döp Döp Döp Dö Dö
Jeder egal ob Deutscher oder Ausländer hat jetzt in ganz Deutschland wenn er das Lied hört den Ohrwurm Deutschland den Deutschen im Kopf und das für immer und immer und immer 🤣🤣🤣🤣🤣
YES I THINK I LIKE IT ❤️
Danke an die Medien und die Regierung 😘
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Dieser Ohrwurm Deutschland den Deutschen befällt einfach jeden, ist wie ein Virus, ich mein ein Virus das wirklich existiert und nicht erfunden ist wie Corona.
Es ist das Deutschland Virus das jeder feiert egal ob Schwarz, Weiß, Moslem, Jude Christ usw.... außer die links grünen.
Wow ich sing das sogar schon im Traum
Es ist das Deutschland Virus das jeder feiert egal ob Schwarz, Weiß, Moslem, Jude Christ usw.... außer die links grünen.
Wow ich sing das sogar schon im Traum
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Berlin Neukölln Sonnenallee 28.05.24
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Das Lied von Gigi D’Agostino DEUTSCHLAND DEN DEUTSCHEN AUSLÄNDER RAUS ist wirklich der Sommerhit 2024.
Das Lied ist so beliebt das es Menschen aller Hautfarben und Nationalitäten singen.
Hammer Geil.
Ultra Ohrwurm
Das Lied ist so beliebt das es Menschen aller Hautfarben und Nationalitäten singen.
Hammer Geil.
Ultra Ohrwurm