Forwarded from 🌅 FREIHEIT! FREEDOM! LIBERTÉ! 🌅
🕯🤍 WEIMAR, 1. MAI 2021 🤍🕯
Mit der Hausdurchsuchung bei einem Weimarer Amtsrichter wegen einer politisch missbilligten Entscheidung hat dieser Staat eine rote Linie überschritten.
Art. 97 GG garantiert die richterliche Unabhängigkeit. Wenn diese Unabhängigkeit nichts mehr gilt, haben wir wieder eine politische Justiz.
Die Rechtsanwältin Beate Bahner und die Rechtsanwälte Ralf Ludwig und Markus Haintz werden zum Gedenken an den Rechtsstaat und aus Protest gegen Übergriffe gegen die Unabhängigkeit der Justiz am 1. Mai 2021 um 14 Uhr vor dem Amtsgericht Weimar je eine weiße Rose und eine Kerze niederlegen.
Wir fordern alle Demokraten und alle Menschen, die für einen Rechtsstaat stehen - insbesondere die Organe der Rechtspflege - dazu auf, es uns gleich zu tun.
Wer an diesem Tag nicht nach Weimar reisen kann, sollte eine weiße Rose und eine Kerze zusammen mit einem Anschreiben "Zum Gedenken an den Rechtsstaat und dessen mutige Verteidiger im Amtsgericht Weimar" vor seinem Heimatgericht niederlegen.
Mit der Hausdurchsuchung bei einem Weimarer Amtsrichter wegen einer politisch missbilligten Entscheidung hat dieser Staat eine rote Linie überschritten.
Art. 97 GG garantiert die richterliche Unabhängigkeit. Wenn diese Unabhängigkeit nichts mehr gilt, haben wir wieder eine politische Justiz.
Die Rechtsanwältin Beate Bahner und die Rechtsanwälte Ralf Ludwig und Markus Haintz werden zum Gedenken an den Rechtsstaat und aus Protest gegen Übergriffe gegen die Unabhängigkeit der Justiz am 1. Mai 2021 um 14 Uhr vor dem Amtsgericht Weimar je eine weiße Rose und eine Kerze niederlegen.
Wir fordern alle Demokraten und alle Menschen, die für einen Rechtsstaat stehen - insbesondere die Organe der Rechtspflege - dazu auf, es uns gleich zu tun.
Wer an diesem Tag nicht nach Weimar reisen kann, sollte eine weiße Rose und eine Kerze zusammen mit einem Anschreiben "Zum Gedenken an den Rechtsstaat und dessen mutige Verteidiger im Amtsgericht Weimar" vor seinem Heimatgericht niederlegen.
Forwarded from reitschuster.de
Was die Bundeskanzlerin beim aktuellen Impfgipfel mit ihrem Begriff der „Grundinzidenz“, anregt, ist eine weitreichende autoritäre Manipulation, die die Grünen an die Macht bringen soll. Eine Analyse von Sönke Paulsen. https://reitschuster.de/post/dann-verdoppeln-wir-eben-die-inzidenz/
reitschuster.de
„Dann verdoppeln wir eben die Inzidenz“ Die Kanzlerinnen-Inzidenz und ihr Hintergrund
Was die Bundeskanzlerin beim aktuellen Impfgipfel mit ihrem Begriff der „Grundinzidenz“, anregt, ist eine weitreichende autoritäre Manipulation, die die Grünen an die Macht bringen soll. Eine Analyse von Sönke Paulsen.
"In Italien (7-Tage-Inzidenz 152,4 pro 100 000 Einwohner) öffneten am Montag die Kinos in halber Belegung. In Mailand standen Leinwand-Fans um 6 Uhr morgens Schlange.
► In den Niederlanden (Inzidenz 331,7) öffnen am Mittwoch Geschäfte und Café-Terrassen. Ministerpräsident Mark Rutte (54) sprach von einem „akzeptablen Risiko“.
► In Frankreich (Inzidenz: 305) sind seit Montag Grundschulen und Kitas wieder offen – bei voller Präsenz, trotz Lockdown.
► Mit den Öffnungen in Schottland und Wales sind seit Montag jetzt überall in Großbritannien (24,2) die Biergärten auf!
► Österreich (170,2) will am 19. Mai praktisch alles öffnen: Tourismus, Kultur, Indoor-Sport, Theater, Konzerte (drinnen 1500, draußen 3000 Zuschauer)
► In der Schweiz (167,8) gibt es schon wieder Fußball und Konzerte mit Publikum, wird gerade die Öffnung von Diskotheken geplant.
(....)"
https://www.bild.de/politik/inland/politik/holland-italien-frankreich-alle-lockern-deutschland-bleibt-dicht-76217290.bild.html
► In den Niederlanden (Inzidenz 331,7) öffnen am Mittwoch Geschäfte und Café-Terrassen. Ministerpräsident Mark Rutte (54) sprach von einem „akzeptablen Risiko“.
► In Frankreich (Inzidenz: 305) sind seit Montag Grundschulen und Kitas wieder offen – bei voller Präsenz, trotz Lockdown.
► Mit den Öffnungen in Schottland und Wales sind seit Montag jetzt überall in Großbritannien (24,2) die Biergärten auf!
► Österreich (170,2) will am 19. Mai praktisch alles öffnen: Tourismus, Kultur, Indoor-Sport, Theater, Konzerte (drinnen 1500, draußen 3000 Zuschauer)
► In der Schweiz (167,8) gibt es schon wieder Fußball und Konzerte mit Publikum, wird gerade die Öffnung von Diskotheken geplant.
(....)"
https://www.bild.de/politik/inland/politik/holland-italien-frankreich-alle-lockern-deutschland-bleibt-dicht-76217290.bild.html
Wir würden eher sagen „als eines der größten politischen Verbrechen....“👇🏼👇🏼👇🏼
https://teleg.eu/reitschusterde/1877
https://teleg.eu/reitschusterde/1877
Telegram
reitschuster.de
Der Lockdown wird möglicherweise als eines der größten politischen Versäumnisse in Friedenszeiten in die Geschichte Kanadas eingehen. So lautet das Fazit einer neuen Studie zu den Auswirkungen der Abriegelungspolitik, für die 80 Studien ausgewertet wurden.…
Der Waldgang
Was die Bundeskanzlerin beim aktuellen Impfgipfel mit ihrem Begriff der „Grundinzidenz“, anregt, ist eine weitreichende autoritäre Manipulation, die die Grünen an die Macht bringen soll. Eine Analyse von Sönke Paulsen. https://reitschuster.de/post/dann-verdoppeln…
GANZ WICHTIGER HINWEIS !!!
".... Das ist eine Methode, mit der Angela Merkel übrigens Erfahrungen hat. Zwanzig Prozent der Bevölkerung kann man schnell mal abhängen, weil sie zu den Geringverdienern gehören, mit der Migrationspolitik nicht einverstanden sind, Kinder und Jugendliche sind, aus dem Osten stammen, zur Landbevölkerung gehören, AfD wählen oder einfach nur Merkel hassen. Wenn man zwanzig Prozent der Bevölkerung abhängt, widerspricht das nicht dem „Regieren nach Umfragen“, weil eben diese zwanzig Prozent nicht relevant sind. Sie werden gecancelt.
Das kann man eigentlich nicht mehr nur als Autoritarismus bezeichnen, weil es schon ein extrem fieser Autoritarismus ist. Schikanös und entwürdigend für die Betroffenen.
Aber auch diese üble Note der Kanzlerin könnte Kalkül sein.
Denn Merkel macht keinen Wahlkampf für die Union, sondern für die Grünen
Wenn die Union also unter den Unverschämtheiten der Kanzlerin leidet und in der Wählergunst dahin schmilzt, wachsen die Grünen fast umgekehrt proportional. Das weiß auch Merkel!
Damit die Grünen zu einer wählbaren Alternative werden (was sie eigentlich nicht sind und deshalb schon seit Längerem den Mund halten und sich hinter Floskeln verstecken), damit also die Grünen wählbar werden, muss die Union „unwählbar“ werden. Genau dieses Geschäft betreibt derzeit Angela Merkel."
https://reitschuster.de/post/dann-verdoppeln-wir-eben-die-inzidenz/
GANZ WICHTIGER HINWEIS DAZU: DIE TECHNIK NENNT SICH #ENTRISMUS 👇🏻👇🏻👇🏻
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/14978
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/14980
".... Das ist eine Methode, mit der Angela Merkel übrigens Erfahrungen hat. Zwanzig Prozent der Bevölkerung kann man schnell mal abhängen, weil sie zu den Geringverdienern gehören, mit der Migrationspolitik nicht einverstanden sind, Kinder und Jugendliche sind, aus dem Osten stammen, zur Landbevölkerung gehören, AfD wählen oder einfach nur Merkel hassen. Wenn man zwanzig Prozent der Bevölkerung abhängt, widerspricht das nicht dem „Regieren nach Umfragen“, weil eben diese zwanzig Prozent nicht relevant sind. Sie werden gecancelt.
Das kann man eigentlich nicht mehr nur als Autoritarismus bezeichnen, weil es schon ein extrem fieser Autoritarismus ist. Schikanös und entwürdigend für die Betroffenen.
Aber auch diese üble Note der Kanzlerin könnte Kalkül sein.
Denn Merkel macht keinen Wahlkampf für die Union, sondern für die Grünen
Wenn die Union also unter den Unverschämtheiten der Kanzlerin leidet und in der Wählergunst dahin schmilzt, wachsen die Grünen fast umgekehrt proportional. Das weiß auch Merkel!
Damit die Grünen zu einer wählbaren Alternative werden (was sie eigentlich nicht sind und deshalb schon seit Längerem den Mund halten und sich hinter Floskeln verstecken), damit also die Grünen wählbar werden, muss die Union „unwählbar“ werden. Genau dieses Geschäft betreibt derzeit Angela Merkel."
https://reitschuster.de/post/dann-verdoppeln-wir-eben-die-inzidenz/
GANZ WICHTIGER HINWEIS DAZU: DIE TECHNIK NENNT SICH #ENTRISMUS 👇🏻👇🏻👇🏻
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/14978
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/14980
reitschuster.de
„Dann verdoppeln wir eben die Inzidenz“ Die Kanzlerinnen-Inzidenz und ihr Hintergrund
Was die Bundeskanzlerin beim aktuellen Impfgipfel mit ihrem Begriff der „Grundinzidenz“, anregt, ist eine weitreichende autoritäre Manipulation, die die Grünen an die Macht bringen soll. Eine Analyse von Sönke Paulsen.
Gestern (27.04.2021) titelte eine griechische Zeitung ein Bild, das angeblich Klaus Schwab (WEF) am Strand zeigen soll, mit folgendem Text:
(http://www.makeleio.gr/επικαιροτητα/ΞΕΒΡΑΚΩΤΟΣ-με-ΖΑΡΤΙΕΡΕΣ-ο-ΔΙΕΣΤΡΑΜΜΕ/)
"Der perverse Deutsche "geistige Vater" unseres Premierministers, der ihm beibringt, wie man die griechische Nation, die Gesellschaft und die Orthodoxie umbringt."
Es handelt sich aber offenbar um einen (ca. 12 Tagen alten) Gag auf Twitter:
https://www.trendsmap.com/twitter/tweet/1383102838339948547
Klaus Schwab und die Person am Strand mit dem extravaganten Outfit haben unseres Erachtens ein anderes Gesichtsprofil: Klaus Schwab hat eine gerade Nase (könnte man ggf. noch mit einer anderen Aufnahmeperspektive erklären) und eine längere Oberlippe. Das Ohrläppchen ist auf Höhe der Mundwinkel. Bei dem Herrn am Strand ist das Ohrläppchen aber höher.
Wir gehen daher davon aus, dass der Herr am Strand (leider) nicht Klaus Schwab ist....
(http://www.makeleio.gr/επικαιροτητα/ΞΕΒΡΑΚΩΤΟΣ-με-ΖΑΡΤΙΕΡΕΣ-ο-ΔΙΕΣΤΡΑΜΜΕ/)
"Der perverse Deutsche "geistige Vater" unseres Premierministers, der ihm beibringt, wie man die griechische Nation, die Gesellschaft und die Orthodoxie umbringt."
Es handelt sich aber offenbar um einen (ca. 12 Tagen alten) Gag auf Twitter:
https://www.trendsmap.com/twitter/tweet/1383102838339948547
Klaus Schwab und die Person am Strand mit dem extravaganten Outfit haben unseres Erachtens ein anderes Gesichtsprofil: Klaus Schwab hat eine gerade Nase (könnte man ggf. noch mit einer anderen Aufnahmeperspektive erklären) und eine längere Oberlippe. Das Ohrläppchen ist auf Höhe der Mundwinkel. Bei dem Herrn am Strand ist das Ohrläppchen aber höher.
Wir gehen daher davon aus, dass der Herr am Strand (leider) nicht Klaus Schwab ist....
Der Waldgang
Gestern (27.04.2021) titelte eine griechische Zeitung ein Bild, das angeblich Klaus Schwab (WEF) am Strand zeigen soll, mit folgendem Text: (http://www.makeleio.gr/επικαιροτητα/ΞΕΒΡΑΚΩΤΟΣ-με-ΖΑΡΤΙΕΡΕΣ-ο-ΔΙΕΣΤΡΑΜΜΕ/) "Der perverse Deutsche "geistige Vater"…
Interessant ist es aber trotzdem, dass solch ein Bild auf der Titelseite einer Griechischen Zeitung landet. Klaus Schwab, auch wenn er nicht die Person am Strand ist, verspielt durch sein Auftreten als geschäftsführender Vorsitzender des Weltwirtschaftsforums und anderer Stiftungen das Ansehen von Deutschland in der Welt. Aber das ist solchen Protagonisten sehr wohl bekannt und eventuell auch beabsichtigt.
Forwarded from 💡Samuel Eckert💡
#Verfassung #Klage #Infektionsschutzgesetz
⚖️ Klage in Karlsruhe: Gesetzgeber darf menschliches Leben nicht anhand Modellrechnungen diktieren
Endlich wird gegen das Infektionsschutzgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Klage erhoben.
Neben der Verfassungsbeschwerde wurde ein Antrag auf eiligen Rechtsschutz gestellt.
➥ Artikel lesen 🧐 - Archiviert 📁
@SamuelEckert - samueleckert.net
⚖️ Klage in Karlsruhe: Gesetzgeber darf menschliches Leben nicht anhand Modellrechnungen diktieren
Endlich wird gegen das Infektionsschutzgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Klage erhoben.
Neben der Verfassungsbeschwerde wurde ein Antrag auf eiligen Rechtsschutz gestellt.
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@SamuelEckert - samueleckert.net
Epoch Times www.epochtimes.de
Klage in Karlsruhe: Gesetzgeber darf menschliches Leben nicht anhand Modellrechnungen diktieren
Die erste Verfassungsbeschwerde gegen § 28b Infektionsschutzgesetz wurde von fünf Beschwerdeführern eingereicht. Staatsrechtler Prof. Dr. Dietrich Murswiek vertritt die Kläger. Hier ein erster Blick in den 51-seitigen Text.
Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
und die nächste Lüge die auffliegt
Es ist an der Zeit zu verstehen , dass die Menschen nur belogen werden von A-Z
(z)
https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/politik/maskenpflicht-an-grundschulen-elternumfrage-manipuliert-100.html
Es ist an der Zeit zu verstehen , dass die Menschen nur belogen werden von A-Z
(z)
https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/politik/maskenpflicht-an-grundschulen-elternumfrage-manipuliert-100.html
buten un binnen
Nachrichten aus Bremen, Bremerhaven und umzu
Alle neusten Nachrichten für Bremen, Bremerhaven und die Umgebung. Die aktuellsten Informationen aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Kultur und Blaulicht.
Forwarded from 🥖 & 🎪 Gen Food & Netflix
Wegen Ukraine-Affäre: Wohnung von Trump-Anwalt Rudy Giuliani (76) gestürmt
https://www.blick.ch/-id16491309.html?utm_source=copy&utm_medium=social&utm_campaign=share-button&utm_term=blick_app_ios
https://www.blick.ch/-id16491309.html?utm_source=copy&utm_medium=social&utm_campaign=share-button&utm_term=blick_app_ios
Blick
Wohnung von Trump-Anwalt Giuliani (76) gestürmt
US-Bundesbehörden haben die Wohnung von Trump-Anwalt Rudy Giuliani gestürmt und elektronische Geräte beschlagnahmt. Es wird untersucht, welche Rolle er in der Ukraine-Affäre spielte.
Forwarded from Alexander von Schlaun (Alexander von Schlaun)
Die Führungsriege der Grünen ist weder grün, noch rot.
Im Kern verfolgt sie alle Positionen, die alle transatlantischen Globalisten in diversen Parteien verfolgen (nur professioneller verpackt in ein grünes PR-Familyfeeling-Wohlfühl-Kleidchen):
- Massenmigration überwiegend Ungebildeter aus autoritär-voraufklärerischen Kulturen, die eher eine kulturelle und wirtschaftliche Belastung als Bereicherung darstellen, mit dem Potential, auf Dauer die europäischen Zivilisationen zu destabilisieren und aus ganzen Stadtteilen oder gar Städten zu verdrängen (und nein, es geht hier nicht um herzlich willkommene Fachkräfte, sondern um MASSEN an Ungebildeten; wer gut ausgebildet ist hat gar keine Lust in das am höchsten besteuerte Land der Welt zu kommen)
- Erhöhung der Migrations-„Compliance“ der autochthonen Bevölkerung durch Anti-Rassismus-Kampagnen à la BLM (wer diese Form der Migration / aufkommende Parallelgesellschaften kritisiert, ist ein Rassist
- Zerstörung kultureller Identität durch aggressiven Genderism und Cancel Culture zur Vorbereitung der Transformation in eine globalistische „offene Gesellschaft“, aka einen identitätslosen, formbaren Molloch aus entwurzelten Arbeitern und Konsumenten, deren „Kultur“ eher aus der Identifikation mit Marken wie Apple oder Facebook besteht, als aus menschlicher Geschichte
- Zerstörung ganzer Wirtschaftssektoren im Rahmen einer planwirtschaftlichen Klima-Wende (während konkrete Umweltzerstörungen wie zB die Verschmutzung der Meere von den Grünen ignoriert werden - und Solarfelder und Windräder die Natur zerstören)
- Abbau nationalstaatlicher Souveränität, Machtkonzentration in der halb privatisierten EU und UN, Vorantreiben staatlicher Verschuldung - bis zum (erwünschten?) staatlichen Kollaps
- Feindbild Russland / Isolation Russlands von Europa zur Wahrung der westlichen US-Hegemonie / Nordstream 2-Verhinderung um jeden Preis.
Vergleichen Sie selbst: die zentralen Positionen Bärbocks sind die gleichen wie die anderer transatlantischer Globalisten aus anderen Parteien, wie zB Merkel, Röttgen, Schäuble, Söder, Lambsdorff. Die Nationalstaaten sollen sturmreif geschossen werden um aufzugehen in einer mehr oder weniger privatisierten, zunächst EU- dann globalen UN-Struktur.
Auch die Vernetzungen mit den Globalisten sind signifikant: Joschka Fischer, ein mächtiger Spindoktor im Hintergrund, ist ein Duzfreund von George Soros. Er war sogar auf seiner letzten Hochzeit. Bärbock ist Young Global Leader, das Programm wurde von Klaus Schwabs WEF ins Leben gerufen. Zeitgleich ist Bärbock Mitglied des ECFR, das u.a. von George Soros gegründet wurde, der die Grünen die Hoffnung für Deutschland nennt. Wer durch die Mitgliederlisten der einschlägigen transatlantischen Thinktanks geht, wird dort einige Grüne finden.
Was man dagegen tun kann? Die Schubladen, die Frames verlassen, die uns vom Mainstream hingehalten werden. Genau hinsehen. Nicht die Achse links - rechts führt einen Kampf um die Menschheit, sondern Konföderalisten gegen Globalisten.
z.B. Wagenknecht hat das erkannt. Jetzt ist sie „rechts“.
Im Kern verfolgt sie alle Positionen, die alle transatlantischen Globalisten in diversen Parteien verfolgen (nur professioneller verpackt in ein grünes PR-Familyfeeling-Wohlfühl-Kleidchen):
- Massenmigration überwiegend Ungebildeter aus autoritär-voraufklärerischen Kulturen, die eher eine kulturelle und wirtschaftliche Belastung als Bereicherung darstellen, mit dem Potential, auf Dauer die europäischen Zivilisationen zu destabilisieren und aus ganzen Stadtteilen oder gar Städten zu verdrängen (und nein, es geht hier nicht um herzlich willkommene Fachkräfte, sondern um MASSEN an Ungebildeten; wer gut ausgebildet ist hat gar keine Lust in das am höchsten besteuerte Land der Welt zu kommen)
- Erhöhung der Migrations-„Compliance“ der autochthonen Bevölkerung durch Anti-Rassismus-Kampagnen à la BLM (wer diese Form der Migration / aufkommende Parallelgesellschaften kritisiert, ist ein Rassist
- Zerstörung kultureller Identität durch aggressiven Genderism und Cancel Culture zur Vorbereitung der Transformation in eine globalistische „offene Gesellschaft“, aka einen identitätslosen, formbaren Molloch aus entwurzelten Arbeitern und Konsumenten, deren „Kultur“ eher aus der Identifikation mit Marken wie Apple oder Facebook besteht, als aus menschlicher Geschichte
- Zerstörung ganzer Wirtschaftssektoren im Rahmen einer planwirtschaftlichen Klima-Wende (während konkrete Umweltzerstörungen wie zB die Verschmutzung der Meere von den Grünen ignoriert werden - und Solarfelder und Windräder die Natur zerstören)
- Abbau nationalstaatlicher Souveränität, Machtkonzentration in der halb privatisierten EU und UN, Vorantreiben staatlicher Verschuldung - bis zum (erwünschten?) staatlichen Kollaps
- Feindbild Russland / Isolation Russlands von Europa zur Wahrung der westlichen US-Hegemonie / Nordstream 2-Verhinderung um jeden Preis.
Vergleichen Sie selbst: die zentralen Positionen Bärbocks sind die gleichen wie die anderer transatlantischer Globalisten aus anderen Parteien, wie zB Merkel, Röttgen, Schäuble, Söder, Lambsdorff. Die Nationalstaaten sollen sturmreif geschossen werden um aufzugehen in einer mehr oder weniger privatisierten, zunächst EU- dann globalen UN-Struktur.
Auch die Vernetzungen mit den Globalisten sind signifikant: Joschka Fischer, ein mächtiger Spindoktor im Hintergrund, ist ein Duzfreund von George Soros. Er war sogar auf seiner letzten Hochzeit. Bärbock ist Young Global Leader, das Programm wurde von Klaus Schwabs WEF ins Leben gerufen. Zeitgleich ist Bärbock Mitglied des ECFR, das u.a. von George Soros gegründet wurde, der die Grünen die Hoffnung für Deutschland nennt. Wer durch die Mitgliederlisten der einschlägigen transatlantischen Thinktanks geht, wird dort einige Grüne finden.
Was man dagegen tun kann? Die Schubladen, die Frames verlassen, die uns vom Mainstream hingehalten werden. Genau hinsehen. Nicht die Achse links - rechts führt einen Kampf um die Menschheit, sondern Konföderalisten gegen Globalisten.
z.B. Wagenknecht hat das erkannt. Jetzt ist sie „rechts“.
Forwarded from Dr. Daniele Ganser
Microsoft machte im ersten Quartal 2021 in nur drei Monaten einen Gewinn von 15 Milliarden Dollar. Der von Bill Gates gegründete Konzern produziert Virtual-Reality-Datenbrillen für US-Soldaten für das gezielte Töten von Menschen.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/microsoft-us-militaer-auftrag-101.html
Dr. @DanieleGanser
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/microsoft-us-militaer-auftrag-101.html
Dr. @DanieleGanser
tagesschau
Microsoft und die Pentagon-Milliarden
Microsoft wird am Dienstagabend voraussichtlich wieder gewinnträchtige Quartalsergebnisse vorlegen. Der Software-Gigant profitiert dabei auch zunehmend von Erlösen aus einer Partnerschaft mit dem US-Militär.
Der Waldgang
Photo
Der Anlassfall: Sobotka hat in einem Interview auf Puls 24 angeregt, die Wahrheitspflicht für Zeugen vor einem U-Ausschuss zu ändern. Wortwörtlich sagte er: „Bei uns hat jede Person, die Auskunftsperson ist, eine ungeheure Sorge, dort etwas Falsches zu sagen, weil sie dort unter Wahrheitspflicht steht. In Deutschland gibt es das nicht.“ Und Sobotka fügte dann hinzu: „Man kann sich da viele Dinge überlegen, wenn man einen Konsens findet.“
https://www.tt.com/artikel/30790329/wenn-wahrheit-ein-problem-ist-sobotka-sorgt-fuer-empoerung
https://www.tt.com/artikel/30790329/wenn-wahrheit-ein-problem-ist-sobotka-sorgt-fuer-empoerung
Tiroler Tageszeitung Online
Wenn Wahrheit ein Problem ist: Sobotka sorgt für Empörung | Tiroler Tageszeitung Online
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat zuletzt wegen seiner Vorsitzführung im Ibiza-Untersuchungsausschuss ...