Merkels Bettvorleger Seehofer ist für solche Taten voll mitverantwortlich. Ebenso wie die gesamte Open-Border-Mafia. Sehr dreist, dass diese Personen sich immer noch mit derartig dummen Sätzen zu Wort melden. Unverständlich dass sie von den Bürgern nicht länger politisch entsorgt wurden.

Seehofer: „Wir leben in einer Alarmsituation“ https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/wuerzburg-attacke-seehofer-wir-leben-in-einer-alarmsituation-76928166.bild.html

Bei der Pressekonferenz wurden weitere, grausige Details enthüllt. Leonie (13) wurde unter Drogen gesetzt, dann vergewaltigt. Zwei Afghanen im Alter von 16 und 18 Jahren wurden festgenommen, die Ermittler vermuten weitere Täter.

https://www.wochenblick.at/13-jaehrige-unter-drogen-gesetzt-vergewaltigt-ermordet-mehr-taeter-vermutet/

„Ein Klima der Angst wird geschaffen“:
Hausdurchsuchungen bei Kritikern der Corona-Politik.
Es sind Nachrichten, die klingen wie aus nicht demokratischen Staaten: Zeitgleich finden Hausdurchsuchungen statt bei Richtern, Wissenschaftlern und Eltern, die sich der Corona-Politik kritisch entgegenstellen. https://reitschuster.de/post/ein-klima-der-angst-wird-geschaffen/

„Magdeburg – Schockszenen am Dienstagabend in Magdeburg: Beim Public Viewing in einer Bar am Universitätsplatz hat ein Mann (41) zwei Sicherheitsmänner (43) mit einem Messer attackiert. Einer davon wurde lebensbedrohlich verletzt.“

https://www.bild.de/regional/sachsen-anhalt/sachsen-anhalt-news/magdeburg-messer-angriff-beim-public-viewing-mann-lebensbedrohlich-verletzt-76928378.bild.html

Presseerklärung von Dr. Gerhard Strate, Rechtsanwalt, der den Richter am Amtsgericht Weimar, Herrn Christian Dettmar, vertritt.

"Heute fand bei Christian Dettmar, Richter am Amtsgericht in Weimar, eine erneute Durchsuchung statt. Diese Durchsuchung war auf Antrag der Staatsanwaltschaft Erfurt mit Beschluss des Amtsgerichts Erfurt am 22. Juni 2021 angeordnet worden. Wie bereits in der voraufgegangenen Durchsuchung am 26. April 2021wurde sein Mobiltelephon erneut beschlagnahmt (obwohl es bereits gespiegelt worden war). Außerdem wurde sein Laptop erneut beschlagnahmt, auf dem sich seine Korrespondenz mit dem Verteidiger befindet.

Neben der Durchsuchung bei meinem Mandanten wurde auch bei einem weiteren Richterkollegen in Weimar eine Durchsuchung angeordnet und vollzogen. Auch die von Herrn Dettmar in seinem Beschluss vom 8. April 2021 zitierten der Sachverständigen wurden mit Hausdurchsuchungen überzogen. Gleichfalls fand eine Durchsuchung bei der Rechtsanwältin statt, die in dem Verfahren als Rechtsbeistand tätig war, welches zu dem Beschluss vom 8. April 2021 führte. Ebenso auch bei der Mutter, deren Kinder in dem Beschluss vom 8. April 2021 von der Maskentragepflicht befreit wurden.

In dem Beschluss des Amtsgerichts Erfurt wird meinem Mandaten erneut der Vorwurf der Rechtsbeugung gemacht. Dieser wird zum einen darin gesehen, dass er für die am 8. April 2021 getroffene Entscheidung nicht zuständig war, zum anderen habe er im Vorfeld seines Beschlusses mit dritten Personen, insbesondere den von ihm schließlich beauftragten Gutachtern, in Kontakt gestanden, um „unter dem Deckmantel der behaupteten Kindeswohlgefährdung“ ein Verfahren zu initiieren, um „seine persönliche Haltung und Meinung zu den Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie öffentlichkeitswirksam zu verbreiten.“

Hierzu ist folgendes zu bemerken: Herr Dettmar hat sich keine Zuständigkeit angemaßt. Die in seinem Beschluss vom 8. April 2021 ausgesprochenen Anordnungen waren durch das Gesetz (§ 1666 Abs. 4 BGB) gedeckt. Das sehen zwar die Oberlandesgerichte Nürnberg und Jena (Beschlüsse vom 26. April und 15. Mai 2021) anders. Beide Oberlandesgerichte haben jedoch die Beschwerde zum Bundesgerichtshof wegen grundsätzlicher Bedeutung zugelassen und damit deutlich gemacht, dass die Frage der Zuständigkeit (wenigstens) bis zur Entscheidung des Bundesgerichtshofs offenbleibt. Schon deshalb ist es abwegig, meinem Mandanten den Vorwurf der Rechtsbeugung zu machen.

Soweit das Amtsgericht Erfurt auch darauf abstellt, Herr Dettmar habe im Vorfeld seiner Entscheidung mit verschiedenen Personen, insbesondere den Sachverständigen gesprochen und ihre Bereitschaft zur Gutachtenerstattung ausgelotet, verkennt das Amtsgericht, dass das Verfahren nach den §§ 24 und 26 FamFG ein Verfahren von Amts wegen ist. Der Richter kann in der Vorbereitung seiner Entscheidung mit jedem sprechen, der ihm als Informationsgeber und Erkenntnisquelle hilfreich ist. Er kann initiativ entscheiden, ohne auf Anträge oder auch nur Anregungen Dritter angewiesen zu sein.

Die Entwicklung dieses Verfahrens macht um den Rechtsstaat Angst und Bange. Sein Effekt ist die Einschüchterung einer unabhängigen Richterschaft."

https://strate.net/wp-content/uploads/2021/06/Presseerkla%CC%88rung-2021-06-29.pdf

Wird Baerbock jetzt absichtlich als Kanzlerkandidatin abgeschossen, damit Habeck - wie von Anfang an geplant - bis 30.07. die Kanzlerkandidatur offiziell übernimmt ?

„Ich wurde von der Autorin nicht kontaktiert“ https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/us-politikwissenschaftler-zu-baerbock-ich-wurde-nicht-kontaktiert-76929896.bild.html

👇🏼👇🏼👇🏼

Fr, 30.07.2021
(58. Tag vor der Wahl)  
1 Fristablauf
a für die Zurücknahme oder Änderung eines Wahlvorschlages
b für die Beseitigung von Mängeln des Wahlvorschlages, die seine Gültigkeit nicht berühren

https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2021/termine.html

🤣🤣🤣

In Holland lief „Deutschland, Deutschland über alles“ https://www.bild.de/sport/fussball/europameisterschaft/em-2021-hymnen-bock-holland-sender-zeigt-falsche-dfb-strophe-76929844.bild.html

"Der Angriff von Würzburg wirft ein Schlaglicht auf eine Debatte, die viele Deutsche lieber nicht führen: Islamismus und Migration. Der Migrationsforscher Ruud Koopmans sagt: 'Die ideologischen Grundlagen dieser Gewalt werden nicht ernst genommen.'" https://t.co/wcghyjLB97

Fake-News

Bei dem Politiker handelt es sich um Joachim Herrmann (CSU). Bayerns Innenminister erwachte allerdings erst nach Würzburg aus dem Tiefschlaf.

Die AfD fordert Abschiebezentren seit Siebzehnhundertdolfzig. Beleg:

„Scharfe Kontrollen, härtere Strafen und Abschiebezentren. Das sind alles Forderungen der AfD …“
Alexander Gauland, MdB | AfD, Berlin, 10. Februar 2017

Ob es durchkommt? Ich denke nicht. Als Österreichs früherer Innenminister Herbert Kick Abschiebezentren forderte, in dem Gefährder des Alltags inhaftiert werden sollten, lief die Linkswelt Sturm, zog Vergleiche zu 33/45 usw.

„Die Fälschungen und Plagiate von
@ABaerbock
sollten nicht vom viel schlimmeren Treiben des #Gruenen-Justizministers Dirk Adams ablenken:

Er ließ bei drei Professoren durchsuchen und beschlagnahmen, obwohl die gar nicht verdächtig sind. Sondern nur "Zeugen". Rechtsstaat ade.“

https://twitter.com/SHomburg/status/1410196320548179969?s=20

Nachtrag: Will man in Deutschland ein Punktesystem nach chinesischem Vorbild einführen?

Auf unseren Beitrag von gestern hin hat uns ein Leser noch weiteres Material dazu zukommen lassen.

"Hallo, falls noch nicht bekannt, hier ein Videoausschnitt von der Seite https://www.vorausschau.de zum Thema des aktuell ins Gespräch gebrachten Sozialpunktekontos in einem zukünftigen Deutschland. Sie sprechen es inzwischen offen aus."

Kontext: https://teleg.eu/ExpressZeitung/8950

@ExpressZeitung

Malta erlaubt die Einreise für Kinder ab 12. Jahren nur, wenn diese den vollständig experimentellen Covid-Impfstoff erhalten haben
#BevölkerungskontrolleundoderNeueWeltordnung(NWO)

Malta hat bekannt gegeben, dass Kinder im Alter zwischen 12 und 16 Jahren nur dann auf der Insel Urlaub machen dürfen, wenn sie vollständig geimpft sind. Im Zuge der Aktualisierung seiner Reisehinweise nach der Entscheidung des Vereinigten Königreich.. ➡➡➡

Eilmeldung: Oberbürgermeister Schulze macht Wahl des neuen Sozialdezernenten rückgängig, weil Linken-Kandidatin Schaper verloren hat!

Gerade spielen sich unglaubliche Szenen im Chemnitzer Stadtrat ab. Auf der Tagesordnung der Ratssitzung stand die Wahl eines neuen Sozialdezernenten. Beworben hatten sich u.a. Susanne Schaper (Linke), die in ihrer Bewerbungsrede die Solidarität mit der Antifa betonte und der parteilose Kandidat Axel Dr. Bruder. Nachdem Schaper den 1. Wahlgang (aber keine absolute Mehrheit) erreicht hatte, ging die Stichwahl mit 58 zu 58 Stimmen unentschieden aus, so dass ein Los entschied. Und das gewann Dr. Bruder!

Doch Schulze annullierte Sekunden später die Wahl – damit verhöhnt er den Stadtrat, dessen Entscheidung Schulze offenbar gänzlich egal ist und zeigt, dass sich der Oberbürgermeister über Wahlen hinwegsetzt. Wie der Skandal ausgeht, ist in noch unklar. Es ist ein Ereignis, das in der Chemnitzer Stadtgeschichte einmalig ist.

PRO CHEMNITZ / FREIE SACHSEN: http://teleg.eu/prochemnitz

So wird Geschichte umgeschrieben und Weltbilder geprägt. Der Kult mit der "Schuld" ...

«Das Repräsentantenhaus verabschiedete am Dienstag ein Gesetz, das Kunstwerke aus dem Kapitol entfernen würde, die Menschen ehren, die die Sklaverei verteidigt haben, unter anderem indem sie der Konföderation dienten.
[...]
Die Gesetzgebung würde die Entfernung von mehr als einem halben Dutzend Konföderierten-Statuen anordnen, die derzeit im Kapitol als Teil der National Statuary Hall Collection aufgestellt sind.

[...]
Eine Statue von Robert E. Lee, dem Kommandeur der konföderierten Armee, wurde im Dezember auf Wunsch der Staatsführung von Virginia vom Kapitol entfernt. Sie soll durch eine Statue von Barbara Johns ersetzt werden, einer Bürgerrechtsaktivistin, die einen Studentenaufstand anführte, um gegen die Rassentrennung in der Schule zu protestieren.
[...]
"Alle Tyrannen in der Geschichte reißen Statuen nieder und versuchen, die Geschichte auszulöschen, um mit eiserner Faust zu regieren", twitterte Greene.»

https://thehill.com/homenews/house/560804-house-passes-bill-to-remove-confederate-statues-from-capitol

Ist das pervers ..... https://teleg.eu/oliverjanich/65122

🌴 Unser Platz an der Sonne: Die Wahrheit über die deutschen Kolonien

Völkermord an den Herero? Eine Lüge! Deutsch-Ostafrika? Eine „zivilisatorische Leistung“! Tsingtau? Das deutsche Hongkong! Der „Platz an der Sonne“, von dem Reichskanzler von Bülow seinerzeit als Ziel deutscher Politik sprach, war kein aggressives Programm. Wir präsentieren Ihnen eine Episode deutscher Geschichte, die heute bis zur Unkenntlichkeit entstellt und verzerrt wird. Kommen Sie mit auf eine Reise durch heißen Wüstensand und exotische Landstriche, in denen einst die schwarz-weiß-rote Reichsflagge wehte.

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In einem großen Dossier in der Juli-Ausgabe von COMPACT bieten wir Ihnen einen wahrheitsgetreuen Überblick über unsere Kolonien im Lichte der neuesten Forschung. Hier mehr erfahren.

#waldgedanken zur Kollektivschuld

Oft hat die Feindagentin aus der Schorfheide schon über „Moral“, „Schuld“ und „Verantwortung“ geredet.

Wenn sie schon politische Statements über solche Themen abgibt, dann könnte man auch erwarten, dass sie sich wenigstens vorher mit rechtsphilosophischen und rechtsethischen Aspekten der Kollektivschuld auseinandergesetzt hat.

Zumal sie als geschäftsführende Kanzlerin, abgeschottet und von Bodyguards umringt, den normalen Wahnsinn in den Städten und Straßen der von ihr verursachten grenzenlosen Massenarmutsmigration gar nicht miterlebt und es sich aus ihrer Position sehr leicht darüber referieren lässt, wer, wem, wo und in welcher Art und Weise zu helfen habe.

Die Annahme der Kollektivschuld im Sinne einer moralischen Verantwortung durch die Zugehörigkeit zu der Gruppe statt durch eine individuelle Schuldzurechnung ist jedenfalls (noch) in westlichen Gesellschaften weder mit der Moral noch dem Gesetz zu vereinbaren.

Beim Zuhören der floskelartigen Reden Merkels beschleicht einem immer die große Befürchtung, dass kollektivistisches Denken, nach dem der Einzelne als Teil eines Kollektivs für Taten desselben haftbar und bestraft werden kann, wieder hoffähig wird.

In welchem gefährlichen Fahrwasser man sich bei den Themen Kollektivschuld und Kollektivhaftung bewegt, zeigen ja Ereignisse aus der Vergangenheit. Daher will ich gar nicht weiter in diese Materie einsteigen.

Auch kann man den Kolonialismus nicht allein für Armut und Elend in der Welt, primär in Afrika verantwortlich machen. Man blendet dann nämlich andere Faktoren völlig aus:

Vor der Kolonialisierung bestand Afrika aus unzähligen zersplitterten Gebieten, die von Clans beherrscht wurden, aus Königreichen und Nomadenstämmen.
Es gab bis auf wenige Ausnahmen keine Verkehrssprache, keine Währungen und keine einheitlichen Gesetze. Es galt das Recht des Stärkeren.

Es dürften die Araber gewesen sein, die im 8. Jahrhundert an der Ostküste Afrikas den Sklavenhandel begannen.

Ich habe allerdings noch keine Rufe gehört, dass deshalb die Arabischen Länder die moralische Pflicht hätten, vorwiegend nordafrikanische Männer in ihren Staaten aufzunehmen und dort zu integrieren, obwohl dies aufgrund der religiösen Übereinstimmungen leichter fallen würde als in christlich geprägten Ländern in Europa.

Im 15. und 16. Jh. kam dann der Sklavenhandel in Westafrika hinzu und die Erschließung von Häfen an der Ostküste durch die Portugiesen. Hat Portugal nordafrikanische Männer aufgenommen? Wenn ja, wieviele?

Wenn nach heutigen Schätzungen mehr als 25 Millionen Afrikaner als Sklaven in die neue Welt verschifft wurden, ist dies eventuell von Merkel noch nicht mit den Worten "Kolonialismus" gemeint.

Sie meint damit sicher das Zeitalter des neuen Imperialismus, der von 1870-1914 reicht. Hier sollen unsere imperialistischen Ur-Ur-Urgroßväter die Ursache der noch immer anhaltenden Kollektivschuld gesetzt haben, die uns zur Aufnahme von Millionen, nicht von Krieg und Folter bedrohten, jungen muslimischen Männern verpflichten soll.

Bei der Kongokonferenz 1884 in Berlin wurden zwar die Einflussgebiete der Kolonialmächte festgelegt und die Grenzen willkürlich mit dem Lineal gezogen. Die afrikanischen Staaten hielten aber auch nach der Kolonialzeit an dieser Grenzziehung fest, was in den meisten Fällen wohl auch eher Vorteile gehabt haben dürfte. Dass nämlich 5.000 winzige Staaten/ Clangebiete noch größere Nachteile als die Grenzziehung der jetzigen Staaten nach sich gezogen hätten, darf zumindest befürchtet werden.

Die Kolonialmächte etablierten Verwaltungsstrukturen, Gerichtsbarkeit, Infrastruktur, etc, die selbst heute noch teilweise unverändert existieren.

Zwar wurden durch die Missionierung des Landes alte Religionen und Stammeskulte zerstört. Dies befreite die Menschen allerdings auch gleichzeitig von der Macht der Medizinmänner.

Die Missionarsschulen wurden von Waisenkindern, Kindern von Sklaven und Tagelöhnern besucht, aus denen später Führer der afrikanischen Unabhängigkeitsbewegung hervorgingen.

Die ersten Staatsoberhaupte Afrikas waren Schüler von Missionarsschulen und waren durch das Erlernen der europäischen Sprache und Kultur dann auch in der Lage mit den Kolonialherren zu verhandeln.

Afrika hatte zu Beginn der Unabhängigkeit (Umoja) gute Voraussetzungen.

Die Weltbank ging sogar davon aus, dass die afrikanischen Staaten sich vor den asiatischen Staaten bezogen auf Wohlstand und Bruttosozialprodukt einordnen würde. Es kam dann allerdings anders:

Die ersten Präsidenten afrikanischer Staaten bereicherten sich unmittelbar an der Substanz und setzten zudem oftmals Stammesbrüder in wichtige Positionen. Die Vetternwirtschaft war zu dieser Zeit völlig unabhängig von dem Einfluss der ehemaligen Kolonialmächte. Der Weltmarktanteil Afrikas brach ein. Im Internet ist zu lesen, dass er von 13% auf unter 5% in den ersten 20 Jahren der Unabhängigkeit zurück ging.

Des Weiteren trugen Putsche und Bürgerkriege zu dem weiteren Verfall bei. Mit Ausnahme von Präsidenten wie Jomo Kenyatta
(1. Präsident Kenias, der sich zwar auch bereicherte, aber im Lande Bildung und medizinische Versorgung etablierte und die Wirtschaft ankurbelte), Félix Houphouët-Boigny (Arzt und Politiker, 1. Staatspräsident der Elfenbeinküste) oder Léopold Sédar Senghor (Dichter, Politiker, 1. Präsident des Senegals), richteten die anderen Staatsmänner Afrikas ihre Länder in kürzester Zeit zu Grunde.

Der Zustand Afrikas ist deshalb primär das Ergebnis schlechter Politiker, einer ethnischen Gesellschaft voller Vorurteile und Benachteiligungen und durchaus einer unfairen Weltmarktpolitik.

Den imperalistischen Kolonialismus dafür alleine verantwortlich zu machen und dazu noch so weit zu gehen, dass die Ur-/Ur-/Ur-Enkel aufgrund dessen die moralische Verpflichtung hätten, ganz Afrika in Europa zu integrieren ist mit Verlaub absurd.

Die Afrikaner schulden den Europäern sicherlich keinen Dank für Ausbildung, Sprache, Landesgrenzen oder die hinterlassene Infrastruktur und Verwaltungen. Aber ohne diese Grundlagen steht zu befürchten, dass es noch viel schlechter um Afrika bestellt wäre.

So standen Äthiopien, Somalia und Liberia nie unter einer festen kolonialen Verwaltung, repräsentieren aber bei ihrem Zustand bezogen auf Wohlstand, Politik und Wirtschaft wohl eher negative Beispiele.

Afrika kann nur erfolgreich sein, wenn man faire Weltmarktbedingungen eröffnet, anstatt die Armut und das Leid mit stetigen Hilfsleistungen zu erhalten. Erst recht bringt es nichts, wenn man die Staaten in Afrika noch weiter dadurch auszehrt, dass man die arbeitsfähigen und – so die Leitmedien – arbeitswilligen jungen Männer in Europa integriert und über die Möglichkeiten der Rückkehr dieser Männer in ihre Heimatländer gar nicht mal spricht, sondern es für selbstverständlich erachtet, dass sie dauerhaft in Europa bleiben.

Schon alleine die weltweite Bevölkerungsentwicklung zeigt, dass das nicht funktionieren kann.
Man muss den demokratischen Prozess vor Ort in Afrika weiter unterstützen und Diktatoren wie zB. den ehemaligen Präsidenten Mugabe unter Druck setzen, denn solche Menschen haben Afrika weitaus mehr geschadet als der
imperialistische Kolonialismus.

Zumal sich dieser Niedergang der Afrikanischen Staaten in einer Zeit ereignete, in der sich die restliche Welt von Diktaturen und Schreckensherrschaften verabschiedete.

Kollektivschuld lehne ich mit aller Vehemenz ab! Und eine Kollektivhaftung auch, selbst wenn dieser Begriff zumindest auf dem juristischen Gebiet tatsächlich existiert.  

Im Kontext von Krieg und kriegerischen Auseinandersetzungen hat Kollektivhaftung allerdings wiederholt zu Menschenrechtsverletzungen geführt und gilt zurecht als Verletzung der Genfer Konvention.

In diesem Zusammenhang fallen einem gleich die Nürnberger Prozesse und die damit verbundenen Verletzungen allgemeingültiger völkerrechtlicher Prinzipien ein.

Dazu vielleicht mal in anderen #Waldgedanken mehr....

Beispiel aus dem Jahre 2017:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article163520613/Wir-haben-uns-in-der-Kolonialzeit-an-Afrika-versuendigt.html