Nur Mini-Neuwahl in Berlin: Karlsruhe rettet Linke und Wagenknecht.
Bundesverfassungsgericht pfeift auf Meinung des Bundeswahlleiters.
Karlsruhe erlöst mit seinem Urteil die „Linke“ und die „Wagenknecht“-Partei: In den zwei Berliner Bezirken, denen sie ihre Bundestagsmandate zu verdanken haben, muss nicht neu gewählt werden. Hier mein neuer Text: https://reitschuster.de/post/nur-mini-neuwahl-in-berlin-karlsruhe-rettet-linke-und-wagenknecht/

‼️ 👉 Bundesbankpräsident Joachim Nagel und die institutionelle Korruption

"Die Group of Thirty (G30) ist ein anrüchiges Washingtoner Gremium, in dem etwas über 30 Vertreter von wichtigen Zentralbanken und von internationalen Finanzkonzernen hinter verschlossenen Türen kungeln. Die Gruppe hat am Freitag die Aufnahme von Bundesbankpräsident Joachim Nagel bekannt gegeben.

👉 Die Bundesbank hängt das aus gutem Grund nicht an die große Glocke und hat auf eine Pressemitteilung verzichtet. Denn Nagels Mitgliedschaft ist ein Skandal. In der G30 springt einen die institutionelle Korruption im Finanz- und Zentralbankwesen geradezu an.

Institutionelle Korruption bezeichnet systematische oder strategische Einflussnahme auf eine Institution und deren Vertreter von außen, die dazu führt, dass diese ihre eigentliche Aufgabe nicht effektiv wahrnehmen.

👉 In diesem Fall geht es um systematisch Einflussnahme der Finanzbranche auf führende Zentralbankvertreter, die dazu führt, dass es für diese sozial, finanziell oder karrieremäßig von Vorteil ist, Spezialinteressen im privaten Sektor zu bedienen.

Kriminelles bestechliches Verhalten ist damit in der Regel nicht verbunden, denn es gibt dabei meist keinen direkten Austausch von Vergünstigungen und Bezahlung."

https://norberthaering.de/geldsystem/nagel-g30/

Enthüllung: Long-COVID-Patienten in Wahrheit impfgeschädigt?

Wenn die unten verlinkte Beobachtung stimmen sollte, dann haben wir einen weiteren, ungeheuerlichen Skandal vor uns: Medikamente, die Spike-Proteine unterdrücken, helfen angeblichen Long-COVID-Patienten.
Anders ausgedrückt: Wenn die Folgen der Impfung - also die Spike-Proteine - neutralisiert werden, dann verschwinden Long COVID-Symptome. Damit wäre Long COVID ein Nebeneffekt der Impfung, also ein Impfschaden.

Ich erkläre in dem kurzen Video mehr zu dem Thema. Wir bleiben dran!

Quelle

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Martin Sichert. Unzensiert. Jetzt abonnieren!       
👉 https://teleg.eu/martinsichertinfo

Erinnern Sie sich noch an Rudi Carrell? Er hatte eine über Jahrzehnte erfolgreiche Sendung im deutschen Fernsehen und war auch als Schlagersänger dem deutschen Publikum wohl bekannt.

Als ich nun gerade diesen Beitrag des Magazins #Krautzone gesehen habe, kam mir sofort Carells altbekannter Ohrwurm in den Kopf: "Lass Dich überraschen..."

Nur mit dem Text haut es am Ende nicht so ganz hin. Ich erinnere mich, dass wir damals schon unkten: "Lass Dich nicht verarschen...!"

Was die FDP hier tut, ist genau genommen wissentliche Irreführung. Eifrige Juristen könnten es auch als vorsätzliche Täuschung einstufen. Der einfache Bürger und Wähler mit seinem gesunden Menschenverstand wird es wohl als vollendeten Betrug empfinden...

Bleibt nur zu hoffen, dass sich alle an den nächsten Wahlterminen genau daran erinnern und ihr Kreuz an der richtigen Stelle machen!

#deswegenAfD #DeutschlandRetten #AfDwählen #ZumWohldesDeutschenVolkes

https://www.instagram.com/p/C03qHwWIWQq/?igshid=MzRlODBiNWFlZA==

Dr. Dirk Spaniel MdB

🚙 Die Abschiedshymne für Elektroautos bei minus 18 °C Außentemperatur:

"TIME TO SAY GOODBYE"

Dem batteriegetriebenen Elektroauto ist es ziemlich egal, wo es kalt ist. So wie hier in China, den eiskalten Wintern Nordamerikas oder unseren Breitengraden in Europa!

Dank an @MSR für diesen Videoschnipsel.
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Endstation! Alle Zeichen auf Halt. Ampel abschalten...

Vor genau einem Jahr versprach der Kanzler eine Beschleunigung des Landes. Alles sollte künftig schneller gehen.

Doch genau ein Jahr nach der Erfindung des Kanzlers "Deutschland-Tempo" ist davon
wenig bis nichts zu sehen.

Die zunehmende, ermüdende Bürokratie belastet die Wirtschaft - sämtliche Probleme der Infrastruktur im Land sind weiterhin ungelöst.

Elf Monate dauerte es nach der Rede des Kanzlers, bis das Genehmigungsbeschleunigungsgesetz beschlossen war, mit dem nun immerhin 140 Schienen- und Straßenbauprojekte schneller vorankommen sollen, weil sie im „überragenden öffentlichen Interesse“ sind. Monatelang rangen die Koalitionspartner darum. Das Problem der zerbröselnden Infrastruktur ist damit nicht wirklich gelöst.

Beim maroden Schienennetz gibt es zwar Pläne für eine Sanierung der wichtigsten Verbindungen, doch das nötige Gesetz hängt noch im Parlament fest. Nach der Fußball-Europameisterschaft im kommenden Jahr soll sich da was tun. Auch das ist sein Deutschland-Tempo.

Scholz, Lindner, Habeck und deren rot-gelb-grünen Ampel-Minister können nur reden, blenden, lügen, sich nicht mehr erinnern...

Die linksbunte Bundesregierung bedeutet für unser Land einen bleiernen Stillstand.

Wir als AfD wollen massive Investitionen in die Straße, welche die Haupt-Verkehrslast trägt.

Wir wollen deutlich schnellere Planung und Durchführung des Straßenneubaus, schnellere Sanierungen der Schiene, Straffung des Bahn-Managements, Verschlankung der Bahn-Verwaltung, Vorstandsgehälter nur nach klaren, harten Zahlen, nach messbaren Erfolgen und Verbesserungen für die Nutzer.

Deutschland braucht neuen Schwung!

Mit dieser auf Dauer-Rot geschalteten Ampel, in der das Gelb ständig flackert und Grün einen Totalausfall darstellt, wird das nichts.

Deutschland braucht eine blaue Welle.

Deutschland braucht die AfD in der Verantwortung für unser Land!

Ohne eine Ampel gilt Rechts vor Links!

https://teleg.eu/SpanielMdB/2940

https://www.welt.de/wirtschaft/plus249104482/Marode-Infrastruktur-Wohnungsnot-Atommuell-Wo-Deutschland-beim-Umbau-besonders-langsam-ist.html

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
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Deutschland ist in der Kohle-Falle.

Strom ist so schmutzig wie seit fünf Jahren nicht mehr.

Deutschland braucht an grauen und windstillen Tagen wieder mehr Kohle als früher. Und das, obwohl die GRÜNEN die Kohlekraftwerke in sechs Jahren komplett abstellen wollen.

Die in Deutschland mit diesem Strom-Mix aufgeladenen batteriegetriebenen Elektro-Fahrzeuge verursachen somit höhere Emissionen, als moderne und nachhaltige Verbrennungsmotoren - und die auch ganz ohne die hochumweltschädliche und menschenfeindliche Produktion von Lithium und Kobalt

Die AfD fordert: Alle deutschen Kernkraftwerke müssen wieder ans Netz. Auch die Forschung, Entwicklung und Planung der hocheffizienten thermonuklearen Reaktoren für eine günstige, zuverlässige und schadstoffarme Energie darf nicht nur im Ausland stattfinden.

In BILD steht diese dramatische Warnung: „Der enorme Energiebedarf Deutschlands wird entweder durch das Verringern der Wirtschaftskraft gesenkt oder er wird gedeckt, und zwar weiter dominant fossil oder vor allem durch den Import und die Erzeugung nachhaltiger Energieträger.“

Ich mach das mal kurz und grob: Sobald die Ampel abgeschaltet ist, gibt es auch keine Klimalügen mehr! Das normale Leben und wechselnde Wetterbedingungen über vier Jahreszeiten hinweg kehren zurück.

Auch wenn die Leugner des natürlichen Klimawandels Ihnen in beängstigenden Mengen CO2-Tonnen vorbeten - prozentual gesehen hat der Mensch keinen wirklich messbaren Einfluss. Erst ab der dritten Nachkomma-Stelle. Und nun rechnet mal den Anteil Deutschlands davon aus.

Als klare Regel gilt: Rechts vor Links! #deshalbAfD

https://bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/deutschland-in-der-kohle-falle-unser-strom-ist-so-schmutzig-wie-seit-jahren-nich-86469936.bildMobile.html

Der aktuelle Strom-Mix: https://app.electricitymaps.com/zone/DE?lang=de

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
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In der Zwischenzeit hat die Regierung sogar beschlossen, den CO2-Preis von 30 auf 45 €/t zu erhöhen. Somit erhöht sich der Preis von Diesel und Heizöl nur durch die Erhöhung der CO2-Steuer um 27 Cent und der von Benzin um 21 Cent pro Liter. Dazu kommen natürlich weitere Preiserhöhungen durch die um 85%!! erhöhte LKW-Maut. Diese Regierung aus Sozialisten, Kommunisten und Feigen Demokraten plündert das Volk aus ohne Rücksicht.
Die AfD ist die einzige Partei, mit der diese rücksichtslose Ausplünderung beendet wird.

👉🏻 AfD-Antrag zur Abschaffung der CO2-Bepreisung überwiesen

#karstenhilse

So schützt Du Verstand und Gesundheit!
Interview von Marc Friedrich mit Dr. Michael Nehls

🟢 Zum Interview auf Youtube

In meinem Buch "Das indoktrinierte Gehirn" behandle ich die Abwehr gegen den globalen Angriff auf die mentale Freiheit. In diesem Gespräch mit Marc Friedrich zeige ich auf, wie die Coronamaßnahmen die Menschen gesundheitlich und mental stark beeinträchtigt haben. Wir sprechen über Fakten und Täuschungen rund um Corona und ich gebe Ratschläge, wie man seine Gesundheit und sein Gehirn in dieser Zeit schützen kann.

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🔥 4 mögliche Szenarien, wie sie die Welt 2024 schocken wollen!

2024 wird ein entscheidendes Jahr im Great Reset. Doch was planen die Globalisten für dieses Schicksalsjahr?


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Bund , Land und Bürgerschaft...

Das Geld von Bund und Land kommt von wem ? Ah ja.

https://www.badische-zeitung.de/das-friedrichsbau-kino-in-freiburg-ist-gerettet-mit-hilfe-von-bund-land-und-buergerschaft

Die Grünen monieren verfassungswidrige Vorhaben in einem Koalitionsvertrag ... evtl. ist das ein generelles Problem bei den Altparteien.

https://x.com/gruen_digital/status/1737044486415368518?s=20

Sie instrumentalisieren selbst solche Taten. Bemerkenswert.

Hans-Georg Maaßen könnte unseres Erachtens der Öffentlichkeit sicherlich auch mehr über diesen Anschlag und die Hintergründe berichten.

https://x.com/AmadeuAntonio/status/1737028001437454443?s=20

Wer mehr über den Anschlag vom Breitscheidplatz und die Akteure lesen möchte, sollte sich das Buch von Stefan Schubert mit 199 Quellenlinks zulegen.

Text auf der Seite von Amazon:

"Anis Amri und die Bundesregierung: Was Insider über den Terroranschlag vom Breitscheidplatz wissen (20.12.2018)

»Meine Vorgesetzten zwingen mich, das Parlament zu belügen.« Deutscher Terrorermittler im Fall Anis Amri

Die neuen Recherchen des investigativen Bestsellerautors Stefan Schubert enthüllen Unglaubliches: Der Fall Amri war in Wirklichkeit eine »internationale Geheimdienstoperation«, die dazu dienen sollte, Kommandostrukturen des IS und Bombenziele gegen libysche Terrorcamps zu identifizieren!
(...)
Einer der größten Politik- und Geheimdienstskandale der zurückliegenden 70 Jahre!

Die eingesehenen Dokumente legen schonungslos offen: Der Terroranschlag geschah wissentlich unter den Augen von fünfzig deutschen Behörden, und die tunesischen, marokkanischen und US-Geheimdienste waren daran beteiligt.

Die zwölf Toten und siebzig Verletzten des Breitscheidplatzes waren offenbar von den Amerikanern als Kollateralschäden im »War on Terror« mit einkalkuliert und von der Bundesregierung hingenommen worden.
(...)
Die dem Autor vorgelegten geheimen Ermittlungsakten enthüllen, dass

die Bundesregierung die von Angela Merkel versprochene schonungslose Aufklärung in Wirklichkeit konsequent sabotiert;
die Vertuschungen von den höchsten Politikkreisen ausgehen;
am Breitscheidplatz bis zu drei weitere IS-Kämpfer vor Ort waren und den Terroranschlag live mitverfolgten;
Amri ein »IS-Lockvogel« für westliche Geheimdienste war;
Amri vorsätzlich nicht angeklagt und festgenommen wurde, damit die Geheimdienstoperation der CIA weiterlaufen konnte;
der damalige US-Präsident Barack Obama sogar in den Fall involviert war;
die Bundesregierung die Vollstreckung eines Haftbefehls gegen Amri verhinderte;
Terrorermittler bis heute mit Maulkörben belegt werden;
auch große Medienhäuser an der Vertuschungsaktion des Amri-Skandals beteiligt sind.
(...)
»Ich möchte Frau Merkel sagen, dass sie das Blut meines Sohnes an ihren Händen hat!«
Mutter des ermordeten Lkw-Fahrers Lukasz Urban"

https://www.amazon.de/Anis-Amri-Bundesregierung-Terroranschlag-Breitscheidplatz/dp/3864456452

Rechtsanwalt Tobias Ulbricht am 19.12.2023 auf Twitter/X:

"Thema heute: "Gerichtstermin am 19.12.2023 vor dem Landgericht in Frankenthal"

Heute habe wir den Termin zur mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht Frankenthal wahrgenommen. Es ging um eine bei der Impfung sportliche 40jährige Klägerin, die keinerlei aber auch gar keine Vorerkrankungen hatte. Sie begehrt nun nach zwei BioNTech Impfungen Schadenersatz für eine arterielle Lungenembolie, die ihr fast das Leben gekostet hätte, sowie ein nunmehr defektes Immunsystem, das keinerlei Viren mehr detektieren kann.

Das Gericht erörterte zunächst rechtliche Themen vor der anwesenden Presse (SWR, SAT1 und örtliche Zeitungen). Anders als üblich kam es zu längeren Wortgefechten.

Der Vorsitzende in fortgeschrittenem Alter und sichtlich gesundheitlich angeschlagen (dermatologische Problematik, Konzentrations- und Wortfindungsstörungen). Er führte so gut er es konnte sachlich durch das Verfahren. Die beiden Beisitzer waren junge Richter. Meine persönliche Wahrnehmung war daher auch, dass die beiden jungen Richter die Kammer zugunsten der Pharmaindustrie im Griff hatten, während der Vorsitzende durchaus den Argumenten der Klägerin aufgeschlossen erschien aber ob der Übermacht in der Kammer keine Lust auf Auseinandersetzungen hatte. Der Eindruck mag aber auch getäuscht haben.

Sodann wurde die Klägerin rudimentär angehört und die beiden jungen Beisitzer stellten nur Fragen, die BioNTech zu dienen bestimmt waren, während der Vorsitzende es neutral hielt, woraus ich auch einen Teil meiner Beobachtungen ableite.

Die Kammer vertrat anders als viele Heilbehandlungskammern die Rechtsansicht, dass der Beweisantritt die Patientenakten der Ärzte über die Kammer als Urkundenbeweis beizuziehen nicht zulässig sei. Vielmehr sei es Aufgabe der Anwälte diese als erweiterten Parteivortrag zu besorgen (dafür die Mandanten zahlen lassen) und dann vorzutragen, auf dass dieses Beweismittel dann keines mehr ist, sondern im Parteivortrag verharrt. (Anders LG Ellwangen, LG Köln, LG Münster u.a.).

Auf den Hinweis der Kammer beantragte ich dann Schriftsatznachlass und die Gegenseite beantragte sodann auch Schriftsatznachlass für einen Schriftsatz, der der Gegenseite eine Woche vor dem Termin zuging.

So dann wurde mit den Anträgen streitig verhandelt.

Die Kammer zog sich zur Beratung zurück und gewährte sodann der Beklagten eine weiträumige Schriftsatzfrist und lehnte die Schriftsatzfrist der Klägerin ab, worauf ich dann die Verletzung rechtlichen Gehörs zu Protokoll rügte.

Termin zur Verkündung einer Entscheidung wurde bestimmt auf den 20.02.2024.

Bei den beiden Jungrichtern ist relativ offenkundig, dass sie auch Exekutiventscheidungen nicht hinterfragen werden.

#Frankenthal #Impfschaden #Klage #Impfung #Impfschäden #Nebenwirkungen #VaccineInjuries #Sideeffects #Vakzinatie #Gerichtverhandlung #postvac"

https://x.com/AnwaltUlbrich/status/1737146757077725656?s=20

Rechtsanwalt Tobias Ulbricht am 19.12.2023 auf Twitter/X:

"Heute war auch Verkündungstermin in Oldenburg. Heraus kam dieser Beweisbeschluss."

https://x.com/AnwaltUlbrich/status/1737188529946440096?s=20