Forwarded from TheRealTom (tm)
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/saale-orla-kreis-christian-herrgott-cdu-gewinnt-landratswahl-gegen-uwe-thrum-afd-a-a56b73ec-1a05-4d53-87bb-ba9ab5cd473b
Großes Aufatmen bei #AufstehengegenRechts! Mit diesen Forderungen hat sich CDU-Landratskandidat Herrgott in Thüringen gegen seinen AfD-Gegenkandidaten durchgesetzt:
1. EU-Außengrenzen sichern und Kontrollen an EU-Binnengrenzen durchführen
2. Aufnahmeprogramme stoppen
3. Keine zusätzlichen Anreize schaffen
4. Rechtskreiswechsel für Ukrainer beenden
5. Unterbringungs- und Verteilungschaos beenden
6. Vorrang von Sachleistungen vor Geldleistungen umsetzen
7. Rücknahmen von abgelehnten Asylbewerbern durchsetzen
8. Thüringer Rückführungszentrum einrichten
9. Liste sicherer Herkunftsländer erweitern
10. Abschiebungen gesetzlich stärken
11. Das Bürgergeld in der jetzigen Form muss abgeschafft werden.
12. Den Ausbau von Windkraftanlagen in Wäldern verbieten.
13. Die verbliebenen drei Kernkraftwerke sofort wieder ans Netz nehmen
Großes Aufatmen bei #AufstehengegenRechts! Mit diesen Forderungen hat sich CDU-Landratskandidat Herrgott in Thüringen gegen seinen AfD-Gegenkandidaten durchgesetzt:
1. EU-Außengrenzen sichern und Kontrollen an EU-Binnengrenzen durchführen
2. Aufnahmeprogramme stoppen
3. Keine zusätzlichen Anreize schaffen
4. Rechtskreiswechsel für Ukrainer beenden
5. Unterbringungs- und Verteilungschaos beenden
6. Vorrang von Sachleistungen vor Geldleistungen umsetzen
7. Rücknahmen von abgelehnten Asylbewerbern durchsetzen
8. Thüringer Rückführungszentrum einrichten
9. Liste sicherer Herkunftsländer erweitern
10. Abschiebungen gesetzlich stärken
11. Das Bürgergeld in der jetzigen Form muss abgeschafft werden.
12. Den Ausbau von Windkraftanlagen in Wäldern verbieten.
13. Die verbliebenen drei Kernkraftwerke sofort wieder ans Netz nehmen
Spiegel
CDU-Mann Herrgott gewinnt Stichwahl gegen AfD-Kandidaten
Das Ergebnis fällt äußerst knapp aus: Bei der Landratswahl im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis hat sich CDU-Kandidat Christian Herrgott gegen AfD-Mann Uwe Thrum durchgesetzt – mit rund 52 Prozent der Stimmen.
Forwarded from Freie Medien
Die nächsten Schritte nach dem Völkermordurteil des IGH gegen Israel:
Ein Antrag an den UN-Sicherheitsrat zur Durchsetzung des IGH-Urteils, gegen den die USA wahrscheinlich ihr Veto einlegen werden. Anschließend ein Antrag an die UN-Generalversammlung im Rahmen der "Uniting for Peace"-Resolution 377A(V):
1. Suspendierung der UN-Mitgliedschaft Israels, bis es dem IGH-Urteil nachkommt.
2. Aufnahme des Staates Palästina als UN-Mitglied.
3. Einrichtung eines Sonderstrafgerichtshofs, um Israel und seine hochrangigen Beamten wegen Völkermord und ethnischer Säuberung an den Palästinensern anzuklagen.
4. Verurteilung der USA, Großbritanniens, Deutschlands und anderer Mitglieder der "regelbasierten internationalen Ordnung" wegen Komplizenschaft bei Israels Völkermord an der palästinensischen Zivilbevölkerung.
5. umfassende Wirtschaftssanktionen gegen Israel und seine Komplizen zu verhängen.
Die USA und ihre Verbündeten haben Präzedenzfälle für die Verfolgung und Bestrafung von Kriegsverbrechern und ihren Komplizen geschaffen. Es ist an der Zeit herauszufinden, ob die gleichen Regeln auch für Israel gelten.
✍️ Abonnieren Substack & Newsletter
🗣 X | GETTR 👈👉 Odysee | Bastyon
Ein Antrag an den UN-Sicherheitsrat zur Durchsetzung des IGH-Urteils, gegen den die USA wahrscheinlich ihr Veto einlegen werden. Anschließend ein Antrag an die UN-Generalversammlung im Rahmen der "Uniting for Peace"-Resolution 377A(V):
1. Suspendierung der UN-Mitgliedschaft Israels, bis es dem IGH-Urteil nachkommt.
2. Aufnahme des Staates Palästina als UN-Mitglied.
3. Einrichtung eines Sonderstrafgerichtshofs, um Israel und seine hochrangigen Beamten wegen Völkermord und ethnischer Säuberung an den Palästinensern anzuklagen.
4. Verurteilung der USA, Großbritanniens, Deutschlands und anderer Mitglieder der "regelbasierten internationalen Ordnung" wegen Komplizenschaft bei Israels Völkermord an der palästinensischen Zivilbevölkerung.
5. umfassende Wirtschaftssanktionen gegen Israel und seine Komplizen zu verhängen.
Die USA und ihre Verbündeten haben Präzedenzfälle für die Verfolgung und Bestrafung von Kriegsverbrechern und ihren Komplizen geschaffen. Es ist an der Zeit herauszufinden, ob die gleichen Regeln auch für Israel gelten.
✍️ Abonnieren Substack & Newsletter
🗣 X | GETTR 👈👉 Odysee | Bastyon
Forwarded from Horizont (YT: _horizont_ )
Correctiv verwischt die Spuren >>>
Ursprüngliche Beschreibung:
„Die Pläne zur Deportation...“
https://web.archive.org/web/20240129140126/https://shop.correctiv.org/Der-AfD-Komplex-Vorbestellung/SW10118
Geänderte Beschreibung:
„Die Pläne zur Vertreibung...“
https://archive.is/D7JZ9
Ursprüngliche Beschreibung:
„Die Pläne zur Deportation...“
https://web.archive.org/web/20240129140126/https://shop.correctiv.org/Der-AfD-Komplex-Vorbestellung/SW10118
Geänderte Beschreibung:
„Die Pläne zur Vertreibung...“
https://archive.is/D7JZ9
Forwarded from et voilà - da haben wir's!
Der Milliardär Elon Musk nutzte die sozialen Medien, um seine Zustimmung zu der Vorhersage eines anderen Technologieführers zum Ausdruck zu bringen, dass es in zwei Jahrzehnten etwa eine Milliarde humanoide Roboter auf der Erde geben wird.
Musk nutzte X, ehemals Twitter, um der Vorhersage von David Holz, dem Gründer des Forschungslabors für künstliche Intelligenz (KI) Midjourney , zuzustimmen .
Holz sagte letzte Woche in einem Beitrag: „Wir sollten in den 2040er Jahren mit einer Milliarde humanoider Roboter auf der Erde und in den 2060er Jahren mit hundert Milliarden (meist außerirdischen) Robotern im gesamten Sonnensystem rechnen.“
Musk antwortete: „Wahrscheinlich so etwas, vorausgesetzt, die Grundlagen der Zivilisation sind stabil.“
et voilà ⤵️
https://www.foxbusiness.com/technology/elon-musk-says-expect-roughly-1-billion-humanoid-robots-in-2040s
https://teleg.eu/da_haben_wir_es
Musk nutzte X, ehemals Twitter, um der Vorhersage von David Holz, dem Gründer des Forschungslabors für künstliche Intelligenz (KI) Midjourney , zuzustimmen .
Holz sagte letzte Woche in einem Beitrag: „Wir sollten in den 2040er Jahren mit einer Milliarde humanoider Roboter auf der Erde und in den 2060er Jahren mit hundert Milliarden (meist außerirdischen) Robotern im gesamten Sonnensystem rechnen.“
Musk antwortete: „Wahrscheinlich so etwas, vorausgesetzt, die Grundlagen der Zivilisation sind stabil.“
et voilà ⤵️
https://www.foxbusiness.com/technology/elon-musk-says-expect-roughly-1-billion-humanoid-robots-in-2040s
https://teleg.eu/da_haben_wir_es
Sind sie wegen der Umfragewerte der AfD nervös?
Ist es nicht eine ziemliche Farce, wenn man sich alleine die Besetzung des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Stephan Harbarth betrachtet, der vorher weder einen Professoren Titel hatte noch jemals als Richter gearbeitet hat?
Geht es ihnen vielleicht gar nicht um den Schutz dieses höchsten Gerichts, sondern um den Schutz ihrer politischen Überzeugungen durch die von ihnen in das Gericht „gewählten“ Richter?
„[...] Damit in Deutschland nach geltendem Recht die Regeln zum BVerfG zu seinem Schaden geändert werden, dafür muss eine Partei oder Koalition mit einer solchen Agenda erst einmal eine Mehrheit im Bundestag erreichen. Ein Szenario, das auf Bundesebene auch für die AfD weit entfernt scheint. Kritisch für die Arbeit des BVerfG könnte es aber auch schon vorher werden. Erreicht nämlich eine Partei so viele Stimmen, dass sie mit einer Sperrminorität die Zwei-Drittel-Mehrheit unerreichbar macht, droht eine langfristige Blockade bei der Besetzung neuer Richterstellen.[...]“
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-gg-richter-demokratie-bundestag-rechtsstaat-verfassungsaenderung/
Ist es nicht eine ziemliche Farce, wenn man sich alleine die Besetzung des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Stephan Harbarth betrachtet, der vorher weder einen Professoren Titel hatte noch jemals als Richter gearbeitet hat?
Geht es ihnen vielleicht gar nicht um den Schutz dieses höchsten Gerichts, sondern um den Schutz ihrer politischen Überzeugungen durch die von ihnen in das Gericht „gewählten“ Richter?
„[...] Damit in Deutschland nach geltendem Recht die Regeln zum BVerfG zu seinem Schaden geändert werden, dafür muss eine Partei oder Koalition mit einer solchen Agenda erst einmal eine Mehrheit im Bundestag erreichen. Ein Szenario, das auf Bundesebene auch für die AfD weit entfernt scheint. Kritisch für die Arbeit des BVerfG könnte es aber auch schon vorher werden. Erreicht nämlich eine Partei so viele Stimmen, dass sie mit einer Sperrminorität die Zwei-Drittel-Mehrheit unerreichbar macht, droht eine langfristige Blockade bei der Besetzung neuer Richterstellen.[...]“
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-gg-richter-demokratie-bundestag-rechtsstaat-verfassungsaenderung/
Legal Tribune Online
Wie lässt sich das BVerfG vor Entmachtung schützen?
Zwei-Drittel-Mehrheitswahl, Amtsdauer und keine Wiederwahl. In Regierung und bei Abgeordneten zirkulieren Vorschläge, das BVerfG abzusichern.
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
„Zum Zeitpunkt der Bundestagswahl 2021 lebten ca. 21,9 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland. Davon waren 7,9 Millionen wahlberechtigt. Das entsprach ca. 14% aller Wahlberechtigten. 2017 waren es noch 10%.
Der Anteil wird weiter steigen, denn 2021 hatte bereits jeder Dritte Erstwähler einen Migrationshintergrund. Die Wahlbeteiligung ist bei dieser Gruppe allerdings noch steigerungsfähig, und liegt bei ca. 70%
Menschen mit Migrationshintergrund werden mit jedem Jahr eine immer wichtigere Rolle spielen. Wichtig ist es allerdings darauf hinzuweisen, dass auch die wahlberechtigte migrantische Gesellschaft nicht homogen ist, sondern sich in viele Milieus mit unterschiedlichen Weltansichten unterteilt.
Grundsätzlich sei aber erneut darauf hingewiesen, dass auch hier die Forschungslage oft nicht auf einem aktuellen Stand ist. Gerade die Migrationswellen der letzten Jahre finden oft keine Berücksichtigung. Nüchtern betrachtet, wissen wir nicht genug, über diejenigen, die nach Deutschland gekommen sind. Im Grunde genommen ist das fahrlässig, aber nun einmal die Wahrheit.“
https://www.focus.de/experts/andreas-herteux-welchen-einfluss-migration-auf-kuenftige-wahlen-in-deutschland-haben-wird_id_259609036.html
Der Anteil wird weiter steigen, denn 2021 hatte bereits jeder Dritte Erstwähler einen Migrationshintergrund. Die Wahlbeteiligung ist bei dieser Gruppe allerdings noch steigerungsfähig, und liegt bei ca. 70%
Menschen mit Migrationshintergrund werden mit jedem Jahr eine immer wichtigere Rolle spielen. Wichtig ist es allerdings darauf hinzuweisen, dass auch die wahlberechtigte migrantische Gesellschaft nicht homogen ist, sondern sich in viele Milieus mit unterschiedlichen Weltansichten unterteilt.
Grundsätzlich sei aber erneut darauf hingewiesen, dass auch hier die Forschungslage oft nicht auf einem aktuellen Stand ist. Gerade die Migrationswellen der letzten Jahre finden oft keine Berücksichtigung. Nüchtern betrachtet, wissen wir nicht genug, über diejenigen, die nach Deutschland gekommen sind. Im Grunde genommen ist das fahrlässig, aber nun einmal die Wahrheit.“
https://www.focus.de/experts/andreas-herteux-welchen-einfluss-migration-auf-kuenftige-wahlen-in-deutschland-haben-wird_id_259609036.html
FOCUS online
Folgen der Einwanderung: Welchen Einfluss die Migration auf künftige Wahlen in Deutschland haben wird
Viele Menschen mit Migrationshintergrund sind wahlberechtigt. Diese Zahl wird steigen und das Land in Zukunft entscheidend beeinflussen. Sozialforscher Andreas Herteux sagt, wie Migranten Deutschland künftig prägen werden und wie er die Einbürgerungserleichterungen…
Forwarded from Bauer&Verbraucher geeint • Kanal
Trecker-Blockade an der A7 kann bis morgen andauern
Quelle
#Ampel muss weg#Landwirtschaft erhalten#Bin kein Bauer trotzdem Sauer!#Wir haben die Schnauze voll#Zu viel ist zu viel#Zusammenhalt#
👉Bauern_und_Verbraucher findet Ihr hier👇
@Bauern_Verbraucher_geeint_Kanal
Euer Bildmaterial [Videomaterial bevorzugt im Querformat] inklusive Ort, Datum und gerne einen persönlichen Eindruck könnt ihr uns über unseren Kontakt Bot zukommen lassen. Aktionen und Co. könnt ihr uns hier auch gerne senden:
@ackerschnacker_kontakt_bot
Das eingesendete Bildmaterial sowie die Termine werden aufgearbeitet in unseren Kanal gestellt.🚜🆘➡️🇩🇪
Quelle
#Ampel muss weg#Landwirtschaft erhalten#Bin kein Bauer trotzdem Sauer!#Wir haben die Schnauze voll#Zu viel ist zu viel#Zusammenhalt#
👉Bauern_und_Verbraucher findet Ihr hier👇
@Bauern_Verbraucher_geeint_Kanal
Euer Bildmaterial [Videomaterial bevorzugt im Querformat] inklusive Ort, Datum und gerne einen persönlichen Eindruck könnt ihr uns über unseren Kontakt Bot zukommen lassen. Aktionen und Co. könnt ihr uns hier auch gerne senden:
@ackerschnacker_kontakt_bot
Das eingesendete Bildmaterial sowie die Termine werden aufgearbeitet in unseren Kanal gestellt.🚜🆘➡️🇩🇪
www.abendblatt.de
Bauerndemo Hamburg: Trecker blockieren Zufahrt zu A7 – Polizei ruft Kran zur Hilfe
Nach dem Verkehrschaos in Hamburg blockieren mehrere Bauern auch am Dienstag den Verkehr. Polizei schaffte schweres Gerät heran.
Forwarded from Bauer&Verbraucher geeint • Kanal
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Proteste der Landwirte sorgen für viele Staus in Hamburg
Dutzende Traktoren haben eine Kreuzung am Fuße der Köhlbrandbrücke blockiert. Mehrere Hundert Trecker fuhren Richtung Dammtor-Bahnhof.
Quelle: NDR Mediathek
☝️Das Berichtet der NDR heute.
#Ampel muss weg#Landwirtschaft erhalten#Bin kein Bauer trotzdem Sauer!#Wir haben die Schnauze voll#Zu viel ist zu viel#Zusammenhalt#
👉Bauern_und_Verbraucher findet Ihr hier👇
@Bauern_Verbraucher_geeint_Kanal
Euer Bildmaterial [Videomaterial bevorzugt im Querformat] inklusive Ort, Datum und gerne einen persönlichen Eindruck könnt ihr uns über unseren Kontakt Bot zukommen lassen. Aktionen und Co. könnt ihr uns hier auch gerne senden:
@ackerschnacker_kontakt_bot
Das eingesendete Bildmaterial sowie die Termine werden aufgearbeitet in unseren Kanal gestellt.🚜🆘➡️🇩🇪
Dutzende Traktoren haben eine Kreuzung am Fuße der Köhlbrandbrücke blockiert. Mehrere Hundert Trecker fuhren Richtung Dammtor-Bahnhof.
Quelle: NDR Mediathek
☝️Das Berichtet der NDR heute.
#Ampel muss weg#Landwirtschaft erhalten#Bin kein Bauer trotzdem Sauer!#Wir haben die Schnauze voll#Zu viel ist zu viel#Zusammenhalt#
👉Bauern_und_Verbraucher findet Ihr hier👇
@Bauern_Verbraucher_geeint_Kanal
Euer Bildmaterial [Videomaterial bevorzugt im Querformat] inklusive Ort, Datum und gerne einen persönlichen Eindruck könnt ihr uns über unseren Kontakt Bot zukommen lassen. Aktionen und Co. könnt ihr uns hier auch gerne senden:
@ackerschnacker_kontakt_bot
Das eingesendete Bildmaterial sowie die Termine werden aufgearbeitet in unseren Kanal gestellt.🚜🆘➡️🇩🇪
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
Da hätte sie dann knapp Elon Musk verpasst:
"Er räumte ein, bis vor kurzem "naiv" gewesen zu sein, was das Ausmaß des Antisemitismus angeht, weil die meisten seiner Freunde jüdisch sind und er in seinem eigenen Leben nur wenig damit zu tun hatte.
"In den Kreisen, in denen ich mich bewege, sehe ich fast keinen Antisemitismus", sagte Musk auf der Konferenz in einer Diskussion mit dem konservativen Podcaster Ben Shapiro vom Daily Wire. "Und wissen Sie, es gibt diesen alten Witz 'Ich habe nur einen jüdischen Freund'. Nein, ich habe zwei Drittel meiner Freunde, die jüdisch sind. Ich habe doppelt so viele jüdische Freunde wie nicht-jüdische Freunde. Ich bin sozusagen Jude durch Assoziation, ich bin ehrgeizig ( "aspirationally", hab keine passende Übersetzung gefunden. Deepl übersetzte "aufstrebend") jüdisch.
Er verteidigte seine X-Plattform als einen Ort, an dem die Meinungsfreiheit gedeiht, und sagte, dass ein freier Gedankenaustausch letztlich dazu beiträgt, Hass zu korrigieren, und erinnerte daran, dass die Nazis die Presse- und Informationsfreiheit abgeschafft haben.
"Das übergreifende Ziel der X-Plattform ist es, die beste Quelle der Wahrheit in der Welt zu sein", sagte er. Das unerbittliche Streben nach der Wahrheit ist das Ziel von X und den Menschen zu erlauben, das zu sagen, was sie sagen wollen, auch wenn es umstritten ist, vorausgesetzt, es verstößt nicht gegen das Gesetz"."
Einige Konten berichtet seit seinem Besuch davon, in der Reichweite eingeschränkt worden zu sein. Erste Löschungen gab es auch schon.
"Er räumte ein, bis vor kurzem "naiv" gewesen zu sein, was das Ausmaß des Antisemitismus angeht, weil die meisten seiner Freunde jüdisch sind und er in seinem eigenen Leben nur wenig damit zu tun hatte.
"In den Kreisen, in denen ich mich bewege, sehe ich fast keinen Antisemitismus", sagte Musk auf der Konferenz in einer Diskussion mit dem konservativen Podcaster Ben Shapiro vom Daily Wire. "Und wissen Sie, es gibt diesen alten Witz 'Ich habe nur einen jüdischen Freund'. Nein, ich habe zwei Drittel meiner Freunde, die jüdisch sind. Ich habe doppelt so viele jüdische Freunde wie nicht-jüdische Freunde. Ich bin sozusagen Jude durch Assoziation, ich bin ehrgeizig ( "aspirationally", hab keine passende Übersetzung gefunden. Deepl übersetzte "aufstrebend") jüdisch.
Er verteidigte seine X-Plattform als einen Ort, an dem die Meinungsfreiheit gedeiht, und sagte, dass ein freier Gedankenaustausch letztlich dazu beiträgt, Hass zu korrigieren, und erinnerte daran, dass die Nazis die Presse- und Informationsfreiheit abgeschafft haben.
"Das übergreifende Ziel der X-Plattform ist es, die beste Quelle der Wahrheit in der Welt zu sein", sagte er. Das unerbittliche Streben nach der Wahrheit ist das Ziel von X und den Menschen zu erlauben, das zu sagen, was sie sagen wollen, auch wenn es umstritten ist, vorausgesetzt, es verstößt nicht gegen das Gesetz"."
Einige Konten berichtet seit seinem Besuch davon, in der Reichweite eingeschränkt worden zu sein. Erste Löschungen gab es auch schon.
AP News
Elon Musk visits Auschwitz after uproar over antisemitic messages on X
Elon Musk has visited the site of Auschwitz-Birkenau. The death camp is the most notorious site of the horrors of the Holocaust. The visit came before his appearance Monday at a conference on antisemitism organized by the European Jewish Association in the…
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
Der Waldgang
Da hätte sie dann knapp Elon Musk verpasst: "Er räumte ein, bis vor kurzem "naiv" gewesen zu sein, was das Ausmaß des Antisemitismus angeht, weil die meisten seiner Freunde jüdisch sind und er in seinem eigenen Leben nur wenig damit zu tun hatte. "In den…
An dem Tag, an dem Elon Musk mit Ben Shapiro Ausschwitz besucht hat, veröffentlichte X-Chefin Linda Yaccarino dieses Statement:
"Im vergangenen Jahr haben wir Millionen von Inhalten entfernt und ebenso viele Konten gesperrt, die gegen unsere Nutzungsbedingungen verstoßen haben, einschließlich der Richtlinien für gewalttätige Äußerungen und hasserfülltes Verhalten. Außerdem haben wir mehr Kommunikationswege mit Gruppen eröffnet, die sich für die Sicherheit von Gemeinschaften sowohl im physischen als auch im virtuellen Raum einsetzen. Und wir werden weitermachen - dies ist für keinen von uns eine Übung zum Abhaken - die Bekämpfung von Hass ist eine lebenslange Aufgabe.
Unser Mandat bei X ist klar: Wir müssen die freie Meinungsäußerung schützen, die Unabhängigkeit der Information gewährleisten und gleichzeitig gegen Antisemitismus und Hassreden vorgehen. Mit Hilfe unserer kollektiven Technologien und unseres menschlichen Potenzials können wir ein sichereres und integrativeres Umfeld für alle schaffen, damit die Unabhängigkeit der Information zu einer Kraft des Guten wird."
Anmerkung: "Hassreden" ist juristisch nicht definiert, es geht also um legale Äußerungen. Als Antisemit wird heutzutage schon fast jeder verleumdet, der die Regierung oder George Soros oder gar die Frankfurter Schule und den Kulturmarxismus kritisiert.
Wie X das auslegt wird man sehen, aber es ist eine eindeutige Abkehr von dem Prinzip, dass nur illegale Äußerungen gelöscht werden.
Im Prinzip ist es ab jetzt auch vollkommen egal, was Elon Musk über einen bestimmten Post denkt, denn er kann ja nicht selber alle Posts lesen. Die Botschaft an sein Team ist klar: Ihr könnt wieder nach Lust und Laune löschen, was euch nicht gefällt.
Trotzdem wird X natürlich immer noch mehr zulassen als vor der Übernahme. Es ist ein ewiges Hase und Igel-Rennen. Oder um es mit Frau Yaccarino zu sagen:
Das Kämpfen für die Wahrheit ist eine lebenslange Aufgabe. 😎
"Im vergangenen Jahr haben wir Millionen von Inhalten entfernt und ebenso viele Konten gesperrt, die gegen unsere Nutzungsbedingungen verstoßen haben, einschließlich der Richtlinien für gewalttätige Äußerungen und hasserfülltes Verhalten. Außerdem haben wir mehr Kommunikationswege mit Gruppen eröffnet, die sich für die Sicherheit von Gemeinschaften sowohl im physischen als auch im virtuellen Raum einsetzen. Und wir werden weitermachen - dies ist für keinen von uns eine Übung zum Abhaken - die Bekämpfung von Hass ist eine lebenslange Aufgabe.
Unser Mandat bei X ist klar: Wir müssen die freie Meinungsäußerung schützen, die Unabhängigkeit der Information gewährleisten und gleichzeitig gegen Antisemitismus und Hassreden vorgehen. Mit Hilfe unserer kollektiven Technologien und unseres menschlichen Potenzials können wir ein sichereres und integrativeres Umfeld für alle schaffen, damit die Unabhängigkeit der Information zu einer Kraft des Guten wird."
Anmerkung: "Hassreden" ist juristisch nicht definiert, es geht also um legale Äußerungen. Als Antisemit wird heutzutage schon fast jeder verleumdet, der die Regierung oder George Soros oder gar die Frankfurter Schule und den Kulturmarxismus kritisiert.
Wie X das auslegt wird man sehen, aber es ist eine eindeutige Abkehr von dem Prinzip, dass nur illegale Äußerungen gelöscht werden.
Im Prinzip ist es ab jetzt auch vollkommen egal, was Elon Musk über einen bestimmten Post denkt, denn er kann ja nicht selber alle Posts lesen. Die Botschaft an sein Team ist klar: Ihr könnt wieder nach Lust und Laune löschen, was euch nicht gefällt.
Trotzdem wird X natürlich immer noch mehr zulassen als vor der Übernahme. Es ist ein ewiges Hase und Igel-Rennen. Oder um es mit Frau Yaccarino zu sagen:
Das Kämpfen für die Wahrheit ist eine lebenslange Aufgabe. 😎
Twitter
Safeguarding Information Independence and Combating Hate Speech
Safeguarding Information Independence and Combating Hate Speech
Die „Allianz der Mitte“ steht andächtig vor ihrem Festredner. Eingeladen waren zwar laut Tweet „alle Bürgerinnen und Bürger“, ob aber Wähler der AfD, „Ungespikte“ Personen oder Friedensaktivisten, die sich gegen Waffenlieferungen in die Ukraine einsetzen, abgewiesen wurden, konnten wir nicht überprüfen.
#StolzWieHendrik #AllianzDerMitte
https://x.com/HendrikWuest/status/1752065177389006979?s=20
https://twitter.com/muenster_de/status/1750516885915926760
#StolzWieHendrik #AllianzDerMitte
https://x.com/HendrikWuest/status/1752065177389006979?s=20
https://twitter.com/muenster_de/status/1750516885915926760
Forwarded from Begründete Zweifel?
Evangelische Zeitung
„Wo wir als Kirche Ungeimpfte ausgegrenzt haben, sind wir schuldig geworden“ | Evangelische Zeitung
Muss Kirche noch über Corona reden? Sie muss, findet Tilman Jeremias, Bischof im Sprengel Mecklenburg und Pommern. Denn der Streit um die Maßnahmen habe im Osten tiefe Verletzungen hinterlassen.
Der Waldgang
Sind sie wegen der Umfragewerte der AfD nervös? Ist es nicht eine ziemliche Farce, wenn man sich alleine die Besetzung des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Stephan Harbarth betrachtet, der vorher weder einen Professoren Titel hatte noch…
JUNGE FREIHEIT
Bundesverfassungsgericht „schützen“: Die Angst der anderen vor der absoluten Mehrheit der AfD
Ampel und Union wollen das Grundgesetz ändern. Dafür telefonierte die Regierung bereits mit dem Verfassungsgericht. Es geht um eine absolute Mehrheit der AfD. Diese soll dann keinen Einfluß auf das Gericht haben.
Forwarded from ❗️Hej, news❗️
Verfassungsexperten! 🙈
Prima wenn es bei Beamten auf die Qualifikation ankommt. Dann fallen viele aktuell schon mal weg.🙈
„Boehme-Neßler lehnt einen solchen Vorstoß ab: „Dann funktioniert die Verwaltung nicht mehr.“
▶︎ Lindner schlägt eine andere Anti-AfD-Maßnahme vor: Eine Änderung im Beamtengesetz.
Demnach dürfte nur als politischer Beamte ernannt werden, wer dazu nach Eignung und Leistung qualifiziert sei „und über eine hinreichende Erfahrung in dem Bereich verfügt“. Bedeutet: Für AfD-Personal, das ohne Qualifikation aus rein politischen Motiven in einflussreiche Posten gehievt werden könnte, würde es eng werden. Dabei dürfte es nur wenige Partei-Anhänger geben, die bereits in Top-Position in der Verwaltung gearbeitet haben und hohe Anforderungen erfüllen“.
Experte fordert neues Gesetz gegen die AfD https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/es-geht-um-die-spitzenposten-im-land-experte-fordert-neues-gesetz-gegen-die-afd-86953000.bild.html
Prima wenn es bei Beamten auf die Qualifikation ankommt. Dann fallen viele aktuell schon mal weg.🙈
„Boehme-Neßler lehnt einen solchen Vorstoß ab: „Dann funktioniert die Verwaltung nicht mehr.“
▶︎ Lindner schlägt eine andere Anti-AfD-Maßnahme vor: Eine Änderung im Beamtengesetz.
Demnach dürfte nur als politischer Beamte ernannt werden, wer dazu nach Eignung und Leistung qualifiziert sei „und über eine hinreichende Erfahrung in dem Bereich verfügt“. Bedeutet: Für AfD-Personal, das ohne Qualifikation aus rein politischen Motiven in einflussreiche Posten gehievt werden könnte, würde es eng werden. Dabei dürfte es nur wenige Partei-Anhänger geben, die bereits in Top-Position in der Verwaltung gearbeitet haben und hohe Anforderungen erfüllen“.
Experte fordert neues Gesetz gegen die AfD https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/es-geht-um-die-spitzenposten-im-land-experte-fordert-neues-gesetz-gegen-die-afd-86953000.bild.html
bild.de
Es geht um die Spitzenposten im Land: Experte fordert neues Gesetz gegen die AfD
In der Regierung macht sich die AfD-Angst breit. Braucht es neue Maßnahmen?
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Man versucht jetzt, von dem Correctiv/VS-Plot abzulenken und umzuschwenken. Auf Björn Höcke. Man bemüht dazu diese Sequenz, die gerade viral geht. Wir kennen die ganze Rede nicht, aber wir können jedenfalls nicht erkennen, was an den Aussagen in dieser Sequenz verfassungsrechtlich bedenklich sein sollte. Hört selbst.
Martin Debbes auf Twitter:
„Nur noch mal für alle, die das zuletzt nicht in der Timeline hatten: Wir müssen gar nicht unbedingt wissen, was wer mit wem in einer Villa an einem Potsdamer See besprochen hat. Wir müssen nur Björn Höckes Buch lesen - oder ihm hier mal kurz zuhören.“
https://x.com/Martin_Debes/status/1751908890608853343?s=20
Martin Debbes auf Twitter:
„Nur noch mal für alle, die das zuletzt nicht in der Timeline hatten: Wir müssen gar nicht unbedingt wissen, was wer mit wem in einer Villa an einem Potsdamer See besprochen hat. Wir müssen nur Björn Höckes Buch lesen - oder ihm hier mal kurz zuhören.“
https://x.com/Martin_Debes/status/1751908890608853343?s=20
Der Waldgang
Falls sich jemand fragt, warum Strack-Zimmermann den Entschließungsantrag zur Bereitstellung von Taurus Marschflugkörper an die Ukraine abgelehnt hat: Wir wissen es auch nicht, aber eventuell hat sie Anweisungen bekommen, dass eine andere Verteilung der Deutschen…
???
Hatten Grüne und FDP nicht den Entschließungsantrag abgelehnt ?
https://x.com/ntvde/status/1752194061866610888?s=20
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/59520
Hatten Grüne und FDP nicht den Entschließungsantrag abgelehnt ?
https://x.com/ntvde/status/1752194061866610888?s=20
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/59520