Forwarded from KOPP Report
Die Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer sinkt. Der Grund dafür ist simpel: Über das »Chancen-Aufenthaltsrecht« wandelt die Bundesregierung illegale in legale Migration um.
✘ Rund 60.000 Anträge waren bereits erfolgreich. Auch Straftäter und arbeitslose Personen können so in Deutschland bleiben.
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✘ Rund 60.000 Anträge waren bereits erfolgreich. Auch Straftäter und arbeitslose Personen können so in Deutschland bleiben.
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Forwarded from KOPP Report
⚠️💶Rückzahlung Trotz Rezession: Habeck will Coronahilfen von Unternehmen zurück
Der Wirtschaftsminister macht Druck. Die Corona-Soforthilfen sollen von Unternehmen schnellstmöglich zurückgezahlt werden. Offenkundig gehen dem Minister die finanziellen Mittel für seine Klimaprojekte aus. Kritik kommt von der Opposition und von Steuerberatern. (…)
✘ Nun müssen alle bis spätestens 31. März Rechenschaft ablegen, wie BILD berichtete. Darauf drängt der Wirtschaftsminister Robert Habeck in einer E-Mail, die die betroffenen Unternehmen in den letzten Tagen erhalten hatten.
Die Schlussberechnung muss zwingend ein Steuerberater aufsetzen. Wenn diese nicht bis zum Enddatum digital eingereicht wird, können »die vorläufig bewilligten Anträge abgelehnt und die Beträge in voller Höhe zurückgefordert werden«, so das Ministerium.
❌ Zusätzlich will Habeck für den zurückzuziehenden Betrag ab dem Zeitpunkt der Auszahlung fünf Prozent Zinsen berechnen.
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Der Wirtschaftsminister macht Druck. Die Corona-Soforthilfen sollen von Unternehmen schnellstmöglich zurückgezahlt werden. Offenkundig gehen dem Minister die finanziellen Mittel für seine Klimaprojekte aus. Kritik kommt von der Opposition und von Steuerberatern. (…)
✘ Nun müssen alle bis spätestens 31. März Rechenschaft ablegen, wie BILD berichtete. Darauf drängt der Wirtschaftsminister Robert Habeck in einer E-Mail, die die betroffenen Unternehmen in den letzten Tagen erhalten hatten.
Die Schlussberechnung muss zwingend ein Steuerberater aufsetzen. Wenn diese nicht bis zum Enddatum digital eingereicht wird, können »die vorläufig bewilligten Anträge abgelehnt und die Beträge in voller Höhe zurückgefordert werden«, so das Ministerium.
❌ Zusätzlich will Habeck für den zurückzuziehenden Betrag ab dem Zeitpunkt der Auszahlung fünf Prozent Zinsen berechnen.
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Tichys Einblick
Habeck will Coronahilfen von Unternehmen zurück
Der Wirtschaftsminister macht Druck. Die Corona-Soforthilfen sollen von Unternehmen schnellstmöglich zurückgezahlt werden. Offenkundig gehen dem Minister die finanziellen Mittel für seine Klimaprojekte aus. Kritik kommt von der Opposition und von Steuerberatern.…
Forwarded from Alexander von Schlaun (Alexander von Schlaun)
Ich weiß, Robert, Mathe und Reality und so sind voll Nazi. 🌈🦄 🇨🇳😂😂😂
https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/nach-stromalarm-habeck-wutausbruch-in-washington-87442526.bildMobile.html
https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/nach-stromalarm-habeck-wutausbruch-in-washington-87442526.bildMobile.html
Das koordinierte und orchestrierte Vorgehen der Altparteien zur Wahrung ihrer Pfründe und das massenmediale Dauerfeuer erhöhen den Druck auf Mitglieder der AfD ... 😡
"[...] Gaw verlässt sowohl die Partei als auch die Fraktion, behält aber das Landtagsmandat. Sein Ausscheiden aus der AfD, über das zuerst der Hessische Rundfunk berichtete, begründete der Polizeibeamte mit der Diskussion über eine mögliche bundesweite Einstufung der AfD als rechtsextrem. Er habe einen Eid auf die Verfassung und nicht auf die AfD geschworen, sagte Gaw.
Als weiteren aktuellen Anstoß nannte der Zweiundfünfzigjährige aus dem Main-Kinzig-Kreis die Teilnahme von AfD-Mitgliedern an dem Potsdamer Treffen, bei dem nach Medienberichten über Pläne zur „Remigration“ gesprochen wurde. Gaw gilt als eher „moderat“ und als Kritiker des rechtsextremen thüringischen Landesparteichef Björn Höcke. Seine Position als stellvertretender Fraktionsvorsitzender hatte er im Jahr 2021 aufgegeben. [...]"
https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/polizeibeamter-dirk-gaw-verlaesst-afd-fraktion-in-hessen-19569857.html
"[...] Gaw verlässt sowohl die Partei als auch die Fraktion, behält aber das Landtagsmandat. Sein Ausscheiden aus der AfD, über das zuerst der Hessische Rundfunk berichtete, begründete der Polizeibeamte mit der Diskussion über eine mögliche bundesweite Einstufung der AfD als rechtsextrem. Er habe einen Eid auf die Verfassung und nicht auf die AfD geschworen, sagte Gaw.
Als weiteren aktuellen Anstoß nannte der Zweiundfünfzigjährige aus dem Main-Kinzig-Kreis die Teilnahme von AfD-Mitgliedern an dem Potsdamer Treffen, bei dem nach Medienberichten über Pläne zur „Remigration“ gesprochen wurde. Gaw gilt als eher „moderat“ und als Kritiker des rechtsextremen thüringischen Landesparteichef Björn Höcke. Seine Position als stellvertretender Fraktionsvorsitzender hatte er im Jahr 2021 aufgegeben. [...]"
https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/polizeibeamter-dirk-gaw-verlaesst-afd-fraktion-in-hessen-19569857.html
FAZ.NET
Polizeibeamter Dirk Gaw verlässt AfD-Fraktion in Hessen
Der Austritt von Dirk Gaw aus der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag hat auch mit dem Potsdamer Treffen zu tun. Die Partei ist damit parlamentarisch geschwächt und kann keine Untersuchungsausschüsse mehr erzwingen.
https://www.n-tv.de/politik/Wenn-Hitler-sagt-was-Sache-ist-article24787211.html
Verein "Laut gegen Nazis" :
"[...] Die Kampagne Laut gegen Nazis ist ein Projekt der Agentur Make A Noise. Diese ebenfalls von Jörn Menge betriebene Hamburger Agentur setzt sämtliche Veranstaltungen und die PR- und Öffentlichkeitsarbeit der Kampagne in Zusammenarbeit mit verschiedenen Partnern um.
Der Verein Laut gegen Nazis e.V. ist ein unabhängig agierender Verein, der sowohl als Förderer der Kampagne als auch zur Förderung weiterer Initiativen fungiert. Ziel des Vereins ist es, auch unabhängig von der Kampagne, kleine Initiativen mit eigenen Mitteln zu unterstützen und Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt in Norddeutschland zu errichten und zu fördern.
Unterstützer sind u. a. Peter Lohmeyer, Smudo, Gentleman, Die Fantastischen Vier, Sportfreunde Stiller, Jo Brauner, Silbermond, und Revolverheld. [...]"
https://de.wikipedia.org/wiki/Laut_gegen_Nazis
https://www.lautgegennazis.de/
Verein "Laut gegen Nazis" :
"[...] Die Kampagne Laut gegen Nazis ist ein Projekt der Agentur Make A Noise. Diese ebenfalls von Jörn Menge betriebene Hamburger Agentur setzt sämtliche Veranstaltungen und die PR- und Öffentlichkeitsarbeit der Kampagne in Zusammenarbeit mit verschiedenen Partnern um.
Der Verein Laut gegen Nazis e.V. ist ein unabhängig agierender Verein, der sowohl als Förderer der Kampagne als auch zur Förderung weiterer Initiativen fungiert. Ziel des Vereins ist es, auch unabhängig von der Kampagne, kleine Initiativen mit eigenen Mitteln zu unterstützen und Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt in Norddeutschland zu errichten und zu fördern.
Unterstützer sind u. a. Peter Lohmeyer, Smudo, Gentleman, Die Fantastischen Vier, Sportfreunde Stiller, Jo Brauner, Silbermond, und Revolverheld. [...]"
https://de.wikipedia.org/wiki/Laut_gegen_Nazis
https://www.lautgegennazis.de/
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#ReclaimTikTok - hält die bürgerliche Mitte dagegen?
https://x.com/querdenkerRAUS/status/1765103226402054409?s=20
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Das ist ihr Ziel !👇🏼
Der Account mit dem bezeichnenden Namen "AFD-Faschisten @querdenkerRAUS" am 07.03.2024 auf Twitter/X:
"Was für die AfD vor Gericht auf dem Spiel steht
Eine Warnung an ALLE Beamten… wenn die AFD komplett überwacht wird, verliert ihr Euern Job wenn ihr Mitglied der AFD seit"
https://x.com/querdenkerRAUS/status/1765799750790533462?s=20
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/afd-verfassungsschutz-beobachtung-einstufung-ovg-mnster-nrw-parteiverbot-ueberwachung/
Der Account mit dem bezeichnenden Namen "AFD-Faschisten @querdenkerRAUS" am 07.03.2024 auf Twitter/X:
"Was für die AfD vor Gericht auf dem Spiel steht
Eine Warnung an ALLE Beamten… wenn die AFD komplett überwacht wird, verliert ihr Euern Job wenn ihr Mitglied der AFD seit"
https://x.com/querdenkerRAUS/status/1765799750790533462?s=20
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Ein persönlicher "Feldzug" des ehemaligen Mitgliedes gegen die AfD ?
Artikel aus dem Jahre 2019
"[...] Im Kern geht es um 6300 Euro. Der Vorwurf lautet, Stenzel habe in den Jahren 2013 und 2014 diese Summe aus dem AfD-Vermögen zu Unrecht in seine eigene Tasche gesteckt. Das bestreitet der Bad Nauheimer vehement. Von »Zumutungen« und »Schlamperei« war die Rede, als beide Seiten im Mai erstmals vor dem Landgericht aufeinandertrafen. [...]"
https://www.wetterauer-zeitung.de/wetterau/bad-nauheim-ort78877/scheitert-klage-landgericht-12004838.html
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/afd-10-jahre-jahrestag-gruender-100.html
Ein persönlicher "Feldzug" des ehemaligen Mitgliedes gegen die AfD ?
Artikel aus dem Jahre 2019
"[...] Im Kern geht es um 6300 Euro. Der Vorwurf lautet, Stenzel habe in den Jahren 2013 und 2014 diese Summe aus dem AfD-Vermögen zu Unrecht in seine eigene Tasche gesteckt. Das bestreitet der Bad Nauheimer vehement. Von »Zumutungen« und »Schlamperei« war die Rede, als beide Seiten im Mai erstmals vor dem Landgericht aufeinandertrafen. [...]"
https://www.wetterauer-zeitung.de/wetterau/bad-nauheim-ort78877/scheitert-klage-landgericht-12004838.html
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Dieser Account "Afd-Faschisten @QuerdenkerRaus" meint es offensichtlich ernst ... 🤡🤡🤡
Auf Twitter/X schreibt er am 07.03.2024:
"Wir werden auch ab Montag AKTIV auf TIKTOK… ihr Nazis solltet euch schon mal warm anziehen, ich bereite das seit 14 Tagen vor. Und es wird einschlagen wie eine Bombe.!
Falls ihr es immer noch nicht kapiert haben solltet, ich meinte es ernst ihr werdet politisch zertrümmert in 1000 Einzelteile. Schönen Tag.
#AfD"
https://x.com/querdenkerRAUS/status/1765783318929248342?s=20
Auf Twitter/X schreibt er am 07.03.2024:
"Wir werden auch ab Montag AKTIV auf TIKTOK… ihr Nazis solltet euch schon mal warm anziehen, ich bereite das seit 14 Tagen vor. Und es wird einschlagen wie eine Bombe.!
Falls ihr es immer noch nicht kapiert haben solltet, ich meinte es ernst ihr werdet politisch zertrümmert in 1000 Einzelteile. Schönen Tag.
#AfD"
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Forwarded from 💙 AfD Kreisverband Diepholz
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‼️Die AfD: Keine Waffenlieferungen für fremde Kriege ‼️
🕊️🕊️🕊️🕊️🕊️🕊️🕊️🕊️🕊️🕊️
Wer GRÜN wählt hat jegliche Selbstbestimmung über sein Leben aufgegeben!
Nur mit der #AfD kann man unser #Deutschland noch retten!
➡️➡️ https://vm.tiktok.com/ZGeyPqDY2/
💙 💙Gerne den Kanal ➡️ AfD KV Diepholz
abonnieren💙💙
#AfDwirkt
#AfDNiedersachsen
#AfDDiepholz
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Forwarded from Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
reitschuster.de
Brasilien plant Impf-Pflicht in Kitas und Schulen Babys ab 6 Monaten
Streichung von Kindergeld, Entzug von Elternrechten und drakonische Geldstrafen. All das droht „Impfverweigerern“ in Brasilien. Jetzt holt die linksradikale Regierung von Lula da Silva zum nächsten Schlag aus. Von Kai Rebmann.
Forwarded from Dr. Daniela Oeynhausen, MdL
Beatrix von Storch in Birkenwerder
Gestern Abend war die Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch auf Einladung des AfD Ortsverbandes zu Gast in Birkenwerder. Mit von der Partie war die Brandenburger Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Oeynhausen. Voller Saal, interessierte Besucher, spannende Fragen!
So einen guten Infoabend für die Bürger gab es schon lange nicht mehr im Kreis Oberhavel. Sogar mit einem putzigen Antifa-Aufmarsch vor der Tür, von dem wir aber nicht viel bemerkt haben.
Wer gestern nicht in der Aula der Pestalozzi-Grundschule dabei sein konnte, kann trotzdem mitreden. Denn wir haben für Euch alles aufgezeichnet:
https://www.youtube.com/watch?v=QoJBbVe1edA
Gestern Abend war die Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch auf Einladung des AfD Ortsverbandes zu Gast in Birkenwerder. Mit von der Partie war die Brandenburger Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Oeynhausen. Voller Saal, interessierte Besucher, spannende Fragen!
So einen guten Infoabend für die Bürger gab es schon lange nicht mehr im Kreis Oberhavel. Sogar mit einem putzigen Antifa-Aufmarsch vor der Tür, von dem wir aber nicht viel bemerkt haben.
Wer gestern nicht in der Aula der Pestalozzi-Grundschule dabei sein konnte, kann trotzdem mitreden. Denn wir haben für Euch alles aufgezeichnet:
https://www.youtube.com/watch?v=QoJBbVe1edA
Forwarded from Apollo News
Pünktlich zum Frauentag führen das Bundeskriminalamt und die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main eine großangelegte Razzien-Serie durch. Den 45 Beschuldigten aus elf Bundesländern wird vorgeworfen, frauenfeindliche Posts im Internet verbreitet zu haben.
https://apollo-news.net/internationaler-frauentag-razzien-gegen-frauenfeindlichkeit-im-netz/
https://apollo-news.net/internationaler-frauentag-razzien-gegen-frauenfeindlichkeit-im-netz/
Apollo News
Internationaler Frauentag: Razzien gegen Frauenfeindlichkeit im Netz
Pünktlich zum Frauentag führen das Bundeskriminalamt und die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main eine großangelegte Razzien-Serie durch. Den 45 Beschuldigten aus elf Bundesländern wird vorgeworfen, frauenfeindliche Posts im Internet verbreitet zu…
Janzudemkaron auf Instagram zum Weltfrauentag:
„Ich störe das queer-feministische Konfetti-Chin-Chin und aware-empowernde Gruppenkuscheln auf der virtuellen Kastanienallee heute nur ungern, aber zum #Weltfrauentag sollte daran erinnert werden, dass kaum ein Tag in Deutschland (und weiten Teilen Europas) vergeht, an dem Mädchen und Frauen nicht Opfer übelster Gewalt werden, inklusive analer Gruppenvergewaltigung oder drogeninduziertem Psychosemord. Nicht alle, aber viel zu viele dieser Delikte verüben Migranten – und besonders Männer, die seit 2015 nach Deutschland kamen, sind in den dazugehörigen Statistiken überrepräsentiert. Vielerorts hat sich der öffentliche Raum, etwa an Bahnhöfen oder Ausgehstraßen, in einen Unsicherheitsraum verwandelt; etliche der Opfer sind Teenager, die noch ihr ganzes Leben vor sich hatten. Von archaischen Frauenbildern, Kinderkopftüchern, Zwangsehen oder FGM mal ganz abgesehen. Demnach sind eine deutlich härtere Justiz und Ausweisungen von Sexualstraftätern feministische Anliegen. Wer aus Gründen verkrüppelter Peecee-Ideologie und Kuscheltier-Menschenbild darüber schweigt, Alice Schwarzers Feminismus deshalb »problematisch« findet und als größtes feministisches Anliegen Manspreading-Bilder aus Bus und Bahn und Equal Pay Day-Kacheln identifiziert, ist nicht nur unglaubwürdig, sondern macht sich auch lächerlich. Und damit happy #InternationalWomensDay – und Chin-Chin.“
Quelle: https://www.instagram.com/p/C4QTX92tllK/
„Ich störe das queer-feministische Konfetti-Chin-Chin und aware-empowernde Gruppenkuscheln auf der virtuellen Kastanienallee heute nur ungern, aber zum #Weltfrauentag sollte daran erinnert werden, dass kaum ein Tag in Deutschland (und weiten Teilen Europas) vergeht, an dem Mädchen und Frauen nicht Opfer übelster Gewalt werden, inklusive analer Gruppenvergewaltigung oder drogeninduziertem Psychosemord. Nicht alle, aber viel zu viele dieser Delikte verüben Migranten – und besonders Männer, die seit 2015 nach Deutschland kamen, sind in den dazugehörigen Statistiken überrepräsentiert. Vielerorts hat sich der öffentliche Raum, etwa an Bahnhöfen oder Ausgehstraßen, in einen Unsicherheitsraum verwandelt; etliche der Opfer sind Teenager, die noch ihr ganzes Leben vor sich hatten. Von archaischen Frauenbildern, Kinderkopftüchern, Zwangsehen oder FGM mal ganz abgesehen. Demnach sind eine deutlich härtere Justiz und Ausweisungen von Sexualstraftätern feministische Anliegen. Wer aus Gründen verkrüppelter Peecee-Ideologie und Kuscheltier-Menschenbild darüber schweigt, Alice Schwarzers Feminismus deshalb »problematisch« findet und als größtes feministisches Anliegen Manspreading-Bilder aus Bus und Bahn und Equal Pay Day-Kacheln identifiziert, ist nicht nur unglaubwürdig, sondern macht sich auch lächerlich. Und damit happy #InternationalWomensDay – und Chin-Chin.“
Quelle: https://www.instagram.com/p/C4QTX92tllK/
Forwarded from Stefan Magnet
Es gibt überhaupt keine „verbotene Themenplatzierung“!
Interview heute zu den Hintergründen der irren 195.000 Euro Strafe mit Nico Schott vom Sender RTV:
https://youtu.be/qHelCgx7KbM?si=KOnh1Ny1tUDm2UtI
Interview heute zu den Hintergründen der irren 195.000 Euro Strafe mit Nico Schott vom Sender RTV:
https://youtu.be/qHelCgx7KbM?si=KOnh1Ny1tUDm2UtI
YouTube
Wir sprechen Klartext: Brutaler Systemangriff gegen Auf1
Das etablierte System ringt verzweifelt um seine Macht: AUF1, ein Stachel im Fleisch des Establishments in Österreich und Deutschland, wird aus dem Satellite...
Forwarded from ❗️Hej, news❗️
FOCUS online
„Herabwürdigung und Diskriminierung“: Gerichtsentscheidung: Wer Transfrau „Mann“ nennt, macht sich strafbar
Weil sie von einer Journalistin als „Mann“ bezeichnet wurde, zog eine Transfrau vor Gericht. Das Gericht hat ihr nun recht gegeben. Die Bezeichnung habe die Transfrau „herabgewürdigt“ und „diskriminiert“.
Forwarded from ❗️Hej, news❗️
FOCUS online
Tod mit 32 Jahren: BBC-Moderator stirbt plötzlich – zuvor soll er beim Joggen zusammengebrochen sein
Der beliebte britische BBC-Moderator Nick Sheridan ist mit nur 32 Jahren gestorben. Tage zuvor soll er beim Joggen plötzlich wegen eines Hirnaneurysmas zusammengebrochen sein.