Bodo Ramelow 🤪

Meinungsfreiheit in Deutschland 🍌

‼️Der Kampf gegen die Meinungsfreiheit‼️

💣 Ob NetzDG, Digital Services Act oder „Demokratiefördergesetz“: die Altparteien sowie die EU kämpfen mit aller Macht gegen die Meinungsfreiheit, forcieren die Zensur ihnen nicht genehmer Meinungen auf allen Ebenen.

⚠️ Die Rechtsanwälte Beate Bahner und Markus Haintz, die sich als Kritiker der menschenverachtenden Corona-Maßnahmen einen Namen gemacht haben, zeigen im Gespräch den derzeitigen Stand auf – und wie wir uns dagegen wehren können.

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Die Grünen und „schlanke Bürokratie“ - ein Oxymoron

„Eine digitale und schlanke #Bürokratie schafft Akzeptanz und stärkt den Wirtschaftsstandort Deutschland.

Gut, dass die Bundesregierung heute ein umfangreiches Paket für Bürokratieabbau auf den Weg gebracht hat.

Mehr dazu von
@KonstantinNotz
und mir👇🏼“

https://www.gruene-bundestag.de/presse/pressemitteilungen/buerokratie-abbauen-privathaushalte-und-wirtschaft-entlasten

https://twitter.com/LukasBenner_/status/1767932258076520660

Trotz der Absage von Kanzler Scholz an eine Taurus-Lieferung an die Ukraine werden die Marschflugkörper offenbar einsatztüchtig gemacht. https://www.kreiszeitung.de/politik/marschflugkoerper-bundeswehr-ampel-taurus-ueberraschung-boris-pistorius-bundeswehr-zr-92886805.html

Yuval Noah Harari!!!

💥ER SCHEINT DAS ERNST ZU MEINEN💥

"Bürokratie ist etwas Gutes, weil der Staat keine Fehler macht."

🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪

+++ Will Scholz seine sterbende Partei durch Einbürgerungen retten? +++

Bei der Befragung von Bundeskanzler Olaf #Scholz legt der AfD-Bundestagsabgeordnete Gottfried Curio den Finger in die Wunde und weist auf die weiterhin unkontrollierte #Massenzuwanderung hin. Mit der sogenannten "Spurwechsel"-Politik wird illegale Migration belohnt, prangert Curio an. Der Abgeordnete stellt die Frage, ob Scholz seine sterbende Partei durch Einbürgerungen retten will. #afd #deshalbafd #ampelregierung #ampelmussweg
https://www.youtube.com/watch?v=xUWeTFGRH5A

+++ „Herr Kanzler, die Zahlen widerlegen Ihre Rede!“ +++

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Gottfried Curio wirft Bundeskanzler #Scholz bei der Befragung im #Bundestag vor, eine manipulative Sprache zu verwenden: Scholz spricht nur von „irregulärer“ Migration, obwohl es sich in Wirklichkeit um illegale #Migration handelt. Der sprachliche Eiertanz ist kein Wunder, denn im Unterschied zu anderen europäischen Ländern hat Deutschland unter der Scholz-Regierung keinerlei effektive Maßnahmen für die Beendigung dieser #Massenmigration zustande gebracht. #afd #deshalbafd #ampelregierung #ampelmussweg
https://www.youtube.com/watch?v=QA-WLTp8LiA

Jeder Tag, an dem dieser Schulleiter länger im Amt ist, ist eine Gefahr für das Land und insbesondere seine Schüler!

„Weder das Bildungsministerium Mecklenburg-Vorpommern noch der Schulleiter Richard-Wossidlo-Gymnasiums in Ribnitz-Damgarten äußerten sich auf Nachfrage der Zeitung zu dem Vorfall“.

https://www.nius.de/news/vom-schuldirektor-denunziert-schuelerin-16-aus-unterricht-fuer-gefaehrderansprache-abgefuehrt-weil-sie-schlumpf-spruch-postete/52f8eeb1-763a-4b7e-acc4-0c47815fbbd7

Der Verfassungsrechtler Boehme-Neßler wirft dem Verfassungsschutz verfassungswidriges Verhalten vor. Absolut zulässige Regierungskritik in eine extremistische Ecke gestellt - Faeser und Haldenwang hätten „die Grenze zum autoritären Staat überschritten“.

https://apollo-news.net/grenze-zum-autoritaeren-staat-ueberschritten-verfassungsrechtler-kritisiert-faeser-und-haldenwang/

Interessant was im britischen Königshaus so abgeht.

https://x.com/theshadowprezz/status/1767914091790700954

Anwalt Mandic auf X:

„Ja, natürlich dürfen V-Leute und auch Beamte Straftaten wie Volksverhetzung und Zeigen des Hitlergrußes begehen. Sie posten Straftaten - ihr teilt sie oder klickt gefällt mir. Der V-Mann wird nicht belangt, hunderte werden abgeurteilt. Wir haben es mit einer planmäßigen Massenabfertigung von potentiellen Staatsfeinden zu tun. Rechtsgrundlagen:

9a BVerfSchG Abs. 2: Verdeckte Mitarbeiter dürfen weder zur Gründung von Bestrebungen nach § 3 Absatz 1 Nummer 1, 3 oder 4 noch zur steuernden Einflussnahme auf derartige Bestrebungen eingesetzt werden. Sie dürfen in solchen Personenzusammenschlüssen oder für solche Personenzusammenschlüsse, einschließlich strafbare Vereinigungen, tätig werden, um deren Bestrebungen aufzuklären. Im Übrigen ist im Einsatz eine Beteiligung an Bestrebungen zulässig, wenn sie
1.
nicht in Individualrechte eingreift,
2.
von den an den Bestrebungen Beteiligten derart erwartet wird, dass sie zur Gewinnung und Sicherung der Informationszugänge unumgänglich ist und
3.
nicht außer Verhältnis zur Bedeutung des aufzuklärenden Sachverhalts steht.
Sofern zureichende tatsächliche Anhaltspunkte dafür bestehen, dass Verdeckte Mitarbeiter rechtswidrig einen Straftatbestand von erheblicher Bedeutung verwirklicht haben, soll der Einsatz unverzüglich beendet und die Strafverfolgungsbehörde unterrichtet werden. Über Ausnahmen nach Satz 4 entscheidet der Behördenleiter oder sein Vertreter.

Vertrauensleute (V-Mann-Regelung) 9b: Für den Einsatz von Privatpersonen, deren planmäßige, dauerhafte Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz Dritten nicht bekannt ist (Vertrauensleute), ist § 9a entsprechend anzuwenden.

Teilweise zeigen die V-Leute im Netz sich auch gegenseitig an, weil es so viele von ihnen gibt und nicht jedes Amt gleichzeitig weiß wer alles unter Fake Identität im Netz unterwegs ist“.

https://x.com/dumandic/status/1768158194050716027

‼️‼️ 👉 Regierung verweigert Auskunft über Potsdamer Treffen: „Interessen der Bundesrepublik“ in Gefahr

"...Doch wie gelangten der Kanzler und seine Minister zu diesen Einschätzungen – gab es andere Quellen oder Informationen außer des Correctiv-Berichts, die zum Beispiel „Umsiedlungspläne“ nahelegen? Wer als Bundestagsabgeordneter die Bundesregierung danach fragt, gelangt offenbar in einen geheimdienstlich sensiblen Bereich. So auch der AfD-Bundestagsabgeordnete Leif-Erik Holm. Er fragte die Bundesregierung am 5. März schriftlich an und erhielt eine Woche später eine Antwort. Das Schreiben liegt der Berliner Zeitung exklusiv vor. ..."

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/regierung-verweigert-auskunft-ueber-potsdamer-treffen-interessen-der-bundesrepublik-in-gefahr-li.2196004

Gemeint ist, die Interessen der Stasi 2.0 und der herrschenden Klasse sind in Gefahr.

Hier gilt: Keine Antwort ist auch eine Antwort. Das muss natürlich aufgeklärt werden, wenn jemals eine vernünftige Regierung ans Ruder kommt.

Leserzuschrift:

Hallo Frau Herman,
hallo Herr Popp,
hallo fleißiges Team

Die Realschüler aus einem unterfränkischen Ort haben immer einen Projekttag.
Hier wird ein großer Saal gemietet und die Schüler der 9. Klassen dürfen an einem Abend den Lehrern und den Eltern zu einem Thema einen Vortrag halten. Diese Themen werden von den Lehrern den Klassen zugewiesen. Die Schüler dürfen das ausarbeiten und vortragen.
Hintergrund des ganzen ist es u.a. das freie Sprechen, vor einer größeren Menschenmenge.

Soweit so gut.

Jedoch bekam eine Klasse das Thema für die Ausarbeitung des Projektes (ich hoffe sie sitzen) - eine Verbindung aufzubauen zwischen der NS Zeit damals und der AfD heute.

Ich kann es noch immer nicht glauben.. Aber was passiert hier ??!

‼️‼️‼️ "In Mecklenburg-Vorpommern wird ein 16jähriges Mädchen vor den Augen ihrer Mitschüler plötzlich von drei Polizisten aus dem Unterricht geholt. Das Vergehen: Sie sagt auf TikTok, daß Deutschland ihre Heimat sei und nicht nur ein Ort auf der Landkarte. Denunziert wird die Schülerin vom eigenen Direktor.

„Ich bin entsetzt“, sagt die Mutter der JUNGEN FREIHEIT. Und die Stimme der Frau zittert vor Empörung: „Das ist so eine heftige, mit Verlaub, Stasischeiße, ich hätte das in meinem ganzen Leben nicht für möglich gehalten, was meiner Tochter hier angetan wurde.“"

An die Tochter: Die Geschichte wird über diese Gestalten richten. Du kannst stolz auf Dich sein!

Bei diesem Vorfall bleibt selbst mir die Spucke weg. Alles andere was mir einfällt, könnte justiziabel sein. Es gibt sehr sehr sehr viel zu tun, wenn wieder der Verstand in Deutschland regiert. Sehr sehr viel.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/ich-haette-nicht-fuer-moeglich-gehalten-was-meiner-tochter-angetan-wurde/

Zuschrift einer Leserin

Ihr Lieben,

soeben habe ich den Beitrag von euch gelesen, wo eine Schülerin von der Polizei in der Schule abgeholt wurde.

Ich konnte es kaum glauben was da passiert. Genauso erging es mir in den 70 er Jahren in der ehemaligen DDR. Ich war 17 Jahre und ging auf eine Erweiterte Oberschule ( Gymasium) in die 11. Klasse. Eines Morgens tauchten 3 Mitarbeiter der Stasi mitten im Unterricht auf und nahmen mich mit „ zur Klärung eines Sachverhaltes“.

Ich wurde nicht aufgeklärt wohin diese Männer mit mir fuhren. Ich landete im Untersuchungsgefängnis unserer Kreisstadt und wurde von 3 Mitarbeitern den ganzen Tag verhört ohne den Grund zu kennen.

Es gab weder Essen noch Trinken. Am Ende des Tages stellte sich heraus, dass in meiner ehemaligen Schule auf der Schultoilette Sprüche aufgetaucht seien, die mit dem Kaiserreich in Verbindung stünden. Graphologen hätten aufgrund der Handschrift festgestellt, dass ich das gewesen sein müsste. Zu diesem Zeitpunkt war ich seit 3 Jahren nicht mehr an dieser Schule.

Aber für die Stasi war es wohl ein ganz schlimmes Delikt. Meine Eltern wussten bis spät am Abend nicht wo ich hingebracht worden bin und waren völlig verzweifelt. Man war dieser Willkür ohnmächtig ausgesetzt.

Ich bin fassungslos darüber, dass wir wieder soweit sind.

Liebe Grüße aus Rheinland-Pfalz