Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Änderungen beim Geschlechtseintrag werden einfacher
Der Bundestag hat am Freitag, 12. April 2024, den Plänen der Bundesregierung für ein „Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer...
Forwarded from Manfred Lehmann
Für Merkel war die Brüsseler Bürokratur das Instrument, mit dem sie mittels unserer Steuergelder Westeuropa zu regieren suchte. Deshalb ist die Gesellschaft im "reichen Deutschland" im europäischen Vergleich arm. Das gilt nicht nur für die Rentner, für die der deutsche Staat ungeachtet immenser Einnahmen nur schäbige Almosen übrig hat. Die jetzige Berliner Koalition hat in Europa nichts mehr zu sagen, aber die Kosten für Brüssel sinken dadurch nicht. https://www.merkur.de/wirtschaft/eu-deutschland-schuldenberg-staatsschulden-studie-groesser-wegen-zr-92996055.html
www.merkur.de
Deutschlands Schuldenberg noch viel höher als gedacht – wegen der EU
Stand: 11.04.2024, 05:25 Uhr
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️‼️ 👉 "Schlag ins Kontor": Stellenabbau bei Süddeutscher Zeitung
"Wenn es um die aktuelle Situation bei der Süddeutschen Zeitung geht, wird die Muttergesellschaft deutlich. Auf BR-Anfrage schreibt ein Sprecher der Südwestdeutschen Medienholding (SWMH) von wachsenden Herausforderungen im Printgeschäft.
Zwar wachse die Zahl der Digitalabos kontinuierlich, aber die gedruckte Auflage sei zuletzt stärker zurückgegangen als erwartet. Deshalb müsse Personal abgebaut werden. Damit bestätigt die SWMH eine Meldung des Branchendienstes "Medieninsider". ..."
👉 Red: Ach Herjee ... 🤓
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/schlag-ins-kontor-stellenabbau-bei-sueddeutscher-zeitung,U9e6pC4#
"Wenn es um die aktuelle Situation bei der Süddeutschen Zeitung geht, wird die Muttergesellschaft deutlich. Auf BR-Anfrage schreibt ein Sprecher der Südwestdeutschen Medienholding (SWMH) von wachsenden Herausforderungen im Printgeschäft.
Zwar wachse die Zahl der Digitalabos kontinuierlich, aber die gedruckte Auflage sei zuletzt stärker zurückgegangen als erwartet. Deshalb müsse Personal abgebaut werden. Damit bestätigt die SWMH eine Meldung des Branchendienstes "Medieninsider". ..."
👉 Red: Ach Herjee ... 🤓
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/schlag-ins-kontor-stellenabbau-bei-sueddeutscher-zeitung,U9e6pC4#
BR24
"Schlag ins Kontor": Stellenabbau bei Süddeutscher Zeitung
Die Rede ist von 30 Stellen, die in der SZ-Redaktion wegfallen sollen. Der Mutterkonzern bestätigt diese Zahl nicht, nennt aber Gründe für die Maßnahme: Unerwartet große Probleme im Printgeschäft. Betriebsrat und Journalistenverbände warnen.
🤔🤔🤔
„Erfurt – In Erfurt ist am Freitagvormittag ein TV-Team von einem Mann (43) angegriffen worden. Der Reporter sowie der Kameramann des Nachrichtensenders WELT hatten sich am Morgen für eine Liveschaltung vor dem Thüringer Landtag aufgehalten.
„Während ihrer Arbeit wurden sie von einem zunächst unbekannten Mann gestört. Er drängte sich nicht nur in das Bild, sondern beleidigte die Journalisten und schlug einem von ihnen in das Gesicht“, sagte Polizei-Sprecherin Julia Neumann am Freitag.[...]“
TV-Team vor Thüringer Landtag angegriffen https://www.bild.de/regional/thueringen/thueringen-aktuell/erfurt-tv-team-vor-thueringer-landtag-angegriffen-87856584.bild.html
„Erfurt – In Erfurt ist am Freitagvormittag ein TV-Team von einem Mann (43) angegriffen worden. Der Reporter sowie der Kameramann des Nachrichtensenders WELT hatten sich am Morgen für eine Liveschaltung vor dem Thüringer Landtag aufgehalten.
„Während ihrer Arbeit wurden sie von einem zunächst unbekannten Mann gestört. Er drängte sich nicht nur in das Bild, sondern beleidigte die Journalisten und schlug einem von ihnen in das Gesicht“, sagte Polizei-Sprecherin Julia Neumann am Freitag.[...]“
TV-Team vor Thüringer Landtag angegriffen https://www.bild.de/regional/thueringen/thueringen-aktuell/erfurt-tv-team-vor-thueringer-landtag-angegriffen-87856584.bild.html
bild.de
Erfurt: Mann greift TV-Team vor Thüringer Landtag an
In Erfurt ist am Freitagvormittag ein TV-Team von einem Mann (42) angegriffen worden. Der Reporter sowie der Kameramann des Nachrichtensenders WELT hatte...
Forwarded from Apollo News
Aufgrund einer fehlenden Unterschrift wurde die Wahl von AfD-Kandidat Weigand zum Bürgermeister von Großschirma annulliert. Er hatte die Wahl mit 59,4 % der Stimmen im ersten Wahlgang klar gewonnen. Das Landratsamt Freiberg hat nun Neuwahlen angeordnet.
https://apollo-news.net/wegen-fehlender-unterschrift-afd-buergermeister-darf-amt-nicht-antreten/
https://apollo-news.net/wegen-fehlender-unterschrift-afd-buergermeister-darf-amt-nicht-antreten/
Apollo News
Wegen fehlender Unterschrift: AfD-Bürgermeister darf Amt nicht antreten
Aufgrund eines formalen Fehlers wurde die Wahl von Dr. Rolf Weigand (AfD) zum Bürgermeister von Großschirma annulliert, obwohl er im ersten Wahlgang 59,4 Prozent der Stimmen erhielt. Das Landratsamt Freiberg hat nach Prüfung der Unterlagen Neuwahlen angeordnet.
Forwarded from RT Deutsch - Ohne Zensur
Israel bereitet sich laut Wall Street Journal auf einen direkten, aus Iran kommenden Angriff in den nächsten 48 Stunden vor. Die USA bitten China, die Türkei und Saudi-Arabien, auf Teheran einzuwirken, um eine Deeskalation zu erzielen.
https://freedert.online/der-nahe-osten/202418-usa-appellieren-an-china-tuerkei/
➡️ @RT_DE_oz
https://freedert.online/der-nahe-osten/202418-usa-appellieren-an-china-tuerkei/
➡️ @RT_DE_oz
RT DE
Furcht vor iranischem Angriff: USA appellieren an China, Türkei und Saudi-Arabien
Israel bereitet sich laut Wall Street Journal auf einen direkten, aus Iran kommenden Angriff in den nächsten 48 Stunden vor. Die USA bitten China, die Türkei und Saudi-Arabien, auf Teheran einzuwirken, um eine Deeskalation zu erzielen.
Forwarded from ❗️Hej, news❗️
Die politische Verfolgung von Höcke nimmt Ausmaße an, die man nur aus totalitären Staaten kennt. Man muss sich in den Boden schämen für diese Justiz! Widerlich!
https://t.co/viAxYnSjd4
https://t.co/viAxYnSjd4
Berliner Zeitung
Björn Höcke: Anklage erweitert
Thüringens AfD-Chef Björn Höcke steht in der kommenden Woche in Halle vor Gericht.
Forwarded from Aya Velázquez
Wider den Zeitgeist: Der Journalist und ehemalige SPD-Politiker Mathias Brodkorb fordert die Abschaffung des Bundesamts für Verfassungsschutz
Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz ist ein weltweites Unikum: Es ist der einzige Inlandsgeheimdienst in einer westlichen Demokratie, der unbescholtene Bürger noch vor einer Strafbarkeit, aufgrund bloßer "Gesinnungsverbrechen“, ausspähen darf.
In seinem neu erschienenen Buch "Gesinnungspolizei im Rechtsstaat? - Der Verfassungsschutz als Erfüllungsgehilfe der Politik" fordert der Journalist und ehemalige SPD-Minister Mathias Brodkorb die Abschaffung des Bundesamts für Verfassungsschutz. Er baut darin auf sechs Fallstudien von Individuen wie Gruppierungen auf, die teilweise jahrzehntelang durch das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet wurden. Wie in zwei von diesen sechs Fällen inzwischen juristisch verbrieft ist: Zu Unrecht beobachtet wurden.
Unter anderem durch die neue Beobachtungskategorie “Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates”, die so vage gehalten sei, dass bereits bloße Kritik am Staat, sowie Satire oder Polemik darunter fallen könnten, müsse sich das Bundesamt für Verfassungsschutz in den Augen Brodkorbs den Vorwurf gefallen lassen, mit seinem Verhalten selbst die freiheitlich demokratische Grundordnung zu „delegitimieren“ - nämlich die Meinungsfreiheit, die ein sehr hohes Gut in einer Demokratie darstellt. Ebenso sieht er strukturelle, unheilvolle Parallelen zwischen dem Bundesamt für Verfassungsschutz und dem Ministerium für Staatssicherheit der DDR, die er in seinem Buch nachvollziehbar erläutert.
In den Augen des Autors steht die Daseinsberechtigung der Behörde zur Disposition. Er kommt auf Grundlage seiner Recherche zu dem Schluss, dass der Verfassungsschutz in seiner heutigen Form nicht mehr reformierbar ist, und spricht sich für dessen vollständige Abschaffung aus.
Meine Besprechung des sehr lesenswerten neuen Buches: https://www.velazquez.press/p/wider-den-zeitgeist-der-journalist
t.me/ayawasgeht
Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz ist ein weltweites Unikum: Es ist der einzige Inlandsgeheimdienst in einer westlichen Demokratie, der unbescholtene Bürger noch vor einer Strafbarkeit, aufgrund bloßer "Gesinnungsverbrechen“, ausspähen darf.
In seinem neu erschienenen Buch "Gesinnungspolizei im Rechtsstaat? - Der Verfassungsschutz als Erfüllungsgehilfe der Politik" fordert der Journalist und ehemalige SPD-Minister Mathias Brodkorb die Abschaffung des Bundesamts für Verfassungsschutz. Er baut darin auf sechs Fallstudien von Individuen wie Gruppierungen auf, die teilweise jahrzehntelang durch das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet wurden. Wie in zwei von diesen sechs Fällen inzwischen juristisch verbrieft ist: Zu Unrecht beobachtet wurden.
Unter anderem durch die neue Beobachtungskategorie “Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates”, die so vage gehalten sei, dass bereits bloße Kritik am Staat, sowie Satire oder Polemik darunter fallen könnten, müsse sich das Bundesamt für Verfassungsschutz in den Augen Brodkorbs den Vorwurf gefallen lassen, mit seinem Verhalten selbst die freiheitlich demokratische Grundordnung zu „delegitimieren“ - nämlich die Meinungsfreiheit, die ein sehr hohes Gut in einer Demokratie darstellt. Ebenso sieht er strukturelle, unheilvolle Parallelen zwischen dem Bundesamt für Verfassungsschutz und dem Ministerium für Staatssicherheit der DDR, die er in seinem Buch nachvollziehbar erläutert.
In den Augen des Autors steht die Daseinsberechtigung der Behörde zur Disposition. Er kommt auf Grundlage seiner Recherche zu dem Schluss, dass der Verfassungsschutz in seiner heutigen Form nicht mehr reformierbar ist, und spricht sich für dessen vollständige Abschaffung aus.
Meine Besprechung des sehr lesenswerten neuen Buches: https://www.velazquez.press/p/wider-den-zeitgeist-der-journalist
t.me/ayawasgeht
www.velazquez.press
Wider den Zeitgeist: Der Journalist und ehemalige SPD-Politiker Mathias Brodkorb fordert die Abschaffung des Bundesamts für Verfassungsschutz
In seinem am 04. März erschienenen Buch "Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?" analysiert Cicero-Journalist Brodkorb die gegenwärtigen Beobachtungspraktiken der Behörde und fällt ein vernichtendes Urteil
Forwarded from reitschuster.de
Rechtschreib-Fehler werden nicht mehr gezählt – und Medien verpennen das.
Die Geschichte hinter der Geschichte.
Eine Geschichte des vielfachen Versagens: Lehrer können ihren Schülern die Rechtschreibung nicht mehr beibringen, deswegen wird aufs Zählen derselben in Prüfungen verzichtet. Und lange merkt es offenbar gar niemand. Hier mein neuer Beitrag: https://reitschuster.de/post/rechtschreib-fehler-werden-nicht-mehr-gezaehlt-und-medien-verpennen-das/
Die Geschichte hinter der Geschichte.
Eine Geschichte des vielfachen Versagens: Lehrer können ihren Schülern die Rechtschreibung nicht mehr beibringen, deswegen wird aufs Zählen derselben in Prüfungen verzichtet. Und lange merkt es offenbar gar niemand. Hier mein neuer Beitrag: https://reitschuster.de/post/rechtschreib-fehler-werden-nicht-mehr-gezaehlt-und-medien-verpennen-das/
reitschuster.de
Rechtschreib-Fehler werden nicht mehr gezählt – und Medien verpennen das Die Geschichte hinter der Geschichte
Eine Geschichte des vielfachen Versagens: Lehrer können ihren Schülern die Rechtschreibung nicht mehr beibringen, deswegen wird aufs Zählen derselben in Prüfungen verzichtet. Und lange merkt es offenbar gar niemand.
Media is too big
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Unerträgliche Provokationen von Konstantin von Notz am 11.04.2024 auf Twitter.
Phoenix:
„"Sie sind der parteigewordene Etikettenschwindel", so
@KonstantinNotz
über die AfD. Die Partei "huldige" Diktatoren und autoritären Regimen, während sie vorgebe, Deutschland zu lieben. Tatsächlich beschäftige die #AfD jedoch Straftäter und Extremisten.“
https://twitter.com/phoenix_de/status/1778432924909482185
Phoenix:
„"Sie sind der parteigewordene Etikettenschwindel", so
@KonstantinNotz
über die AfD. Die Partei "huldige" Diktatoren und autoritären Regimen, während sie vorgebe, Deutschland zu lieben. Tatsächlich beschäftige die #AfD jedoch Straftäter und Extremisten.“
https://twitter.com/phoenix_de/status/1778432924909482185
🙈🙈🙈
Ausgrenzung ist Nächstenliebe. Die Evangelische Kirche und die AfD – DIE ACHSE DES GUTEN. ACHGUT.COM
https://www.achgut.com/artikel/ausgrenzung_ist_naechstenliebe._die_evangelische_kirche_und_die_afd
Ausgrenzung ist Nächstenliebe. Die Evangelische Kirche und die AfD – DIE ACHSE DES GUTEN. ACHGUT.COM
https://www.achgut.com/artikel/ausgrenzung_ist_naechstenliebe._die_evangelische_kirche_und_die_afd
Achgut.com
Ausgrenzung ist Nächstenliebe. Die Evangelische Kirche und die AfD
Von Matthias Guericke. Die Evangelische Kirche fährt gegenüber der AfD einen Kurs aggressiver Abgrenzung. Dies hat jetzt den Quedlinburger Pfarrer Martin Michaelis getroffen, der als Parteiloser für die AfD kandidiert. / Foto: privat
Der Waldgang
🤔🤔🤔 „Erfurt – In Erfurt ist am Freitagvormittag ein TV-Team von einem Mann (43) angegriffen worden. Der Reporter sowie der Kameramann des Nachrichtensenders WELT hatten sich am Morgen für eine Liveschaltung vor dem Thüringer Landtag aufgehalten. „Während…
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Ein etwa ein Jahr alter Artikel vom 04.04.2023
„[...]
Zuvor hatte der MDR darüber berichtet. Die Ermittler suchten nach Informationen zu Voigts Tätigkeit im Europawahlkampf 2019. Es gehe darum festzustellen, welchen Einfluss der Beschuldigte auf die Vergabe eines Auftrages an eine Jenaer Firma hatte, sagte Grünseisen.
Es bestehe der Verdacht, dass Voigt von dieser Firma Geld erhalten haben könnte, nachdem das Unternehmen den Auftrag für einen Internetwahlkampf von der EVP erhalten hatte.
Verdacht auf Bestechlichkeit
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Voigt seit mehreren Monaten wegen des Verdachts auf Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr. Die EVP bestätigte, dass belgische und deutsche Polizisten im Zusammenhang mit einer laufenden Untersuchung in Thüringen die Parteizentrale in Brüssel aufgesucht hätten.[...]“
https://www.tagesschau.de/inland/cdu-voigt-bruessel-razzia-evp-101.html
„[...]
Zuvor hatte der MDR darüber berichtet. Die Ermittler suchten nach Informationen zu Voigts Tätigkeit im Europawahlkampf 2019. Es gehe darum festzustellen, welchen Einfluss der Beschuldigte auf die Vergabe eines Auftrages an eine Jenaer Firma hatte, sagte Grünseisen.
Es bestehe der Verdacht, dass Voigt von dieser Firma Geld erhalten haben könnte, nachdem das Unternehmen den Auftrag für einen Internetwahlkampf von der EVP erhalten hatte.
Verdacht auf Bestechlichkeit
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Voigt seit mehreren Monaten wegen des Verdachts auf Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr. Die EVP bestätigte, dass belgische und deutsche Polizisten im Zusammenhang mit einer laufenden Untersuchung in Thüringen die Parteizentrale in Brüssel aufgesucht hätten.[...]“
https://www.tagesschau.de/inland/cdu-voigt-bruessel-razzia-evp-101.html
Forwarded from LION Media TV
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🎥 US-Senator enthüllt: CIA steckte hinter der Pandemie
📰 Laut Senator Rand Paul wussten 15 US-Behörden, dass Dr. Fauci eine Covid-Biowaffe in China entwickeln lässt. Zudem wurde er kurz vor dem Ausbruch der Pandemie zu Geheimtreffen in die CIA-Zentrale beordert. War das Coronavirus ein Geheimdienst-Projekt?
🦁 Unterstützung von LION Media
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IBAN: BE40 9673 4703 6963
BIC: TRWIBEB1XXX
Abonnieren: @LIONMediaTV
🗓 12. April 2024
📰 Laut Senator Rand Paul wussten 15 US-Behörden, dass Dr. Fauci eine Covid-Biowaffe in China entwickeln lässt. Zudem wurde er kurz vor dem Ausbruch der Pandemie zu Geheimtreffen in die CIA-Zentrale beordert. War das Coronavirus ein Geheimdienst-Projekt?
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🗓 12. April 2024
Forwarded from Stefan Magnet
Das System ist nervös wegen der nächsten Wahlen… und es darf nervös sein! Trump wird erneut Präsident der USA, Kickl wird in Österreich Kanzler und die AfD holt sich den Osten: Höcke Ministerpräsident in Thüringen!
Deshalb wird das System eine monströse Show und Manipulation aufbieten. Trolle, Lügen, Erpressung inklusive. Sie wollen die Wahl beeinflussen und stehlen.
Wir starten daher bald unsere große Wahlbeobachtung und Wahlberichterstattung bei AUF1. Der erste Schwerpunkt: Was inszeniert das System, um FPÖ und AfD zu Fall zu bringen?!
Folgen Sie mir gerne auf Telegram: https://teleg.eu/stefanmagnet
Deshalb wird das System eine monströse Show und Manipulation aufbieten. Trolle, Lügen, Erpressung inklusive. Sie wollen die Wahl beeinflussen und stehlen.
Wir starten daher bald unsere große Wahlbeobachtung und Wahlberichterstattung bei AUF1. Der erste Schwerpunkt: Was inszeniert das System, um FPÖ und AfD zu Fall zu bringen?!
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Zum aktuellen Stand der Aufarbeitung in Deutschland.
Haben jetzt eigentlich alle Corona-Scharfmacher ihren Orden?
https://www.hessenschau.de/gesellschaft/darmstaedter-lungenarzt-celik-erhaelt-bundesverdienstkreuz-v2,lungenfacharzt-darmstadt-celik-bundesverdienstkreuz-100.html
t.me/Rosenbusch
Haben jetzt eigentlich alle Corona-Scharfmacher ihren Orden?
https://www.hessenschau.de/gesellschaft/darmstaedter-lungenarzt-celik-erhaelt-bundesverdienstkreuz-v2,lungenfacharzt-darmstadt-celik-bundesverdienstkreuz-100.html
t.me/Rosenbusch