Forwarded from reitschuster.de
Ex-Steinmeier-Sprecherin wird neue ARD-Radiochefin.
Fliegender Seitenwechsel von Anna Engelke.
Aus dem Präsidialamt in die Chefredaktion: Bei den Gebühren-Sendern sind jegliche Grundregeln des journalistischen Anstands vergessen, geradezu provokativ demonstrieren sie ihre unanständige Nähe zur Macht. Hier mein neuer Artikel: https://reitschuster.de/post/ex-steinmeier-sprecherin-wird-neue-ard-radiochefin/
Fliegender Seitenwechsel von Anna Engelke.
Aus dem Präsidialamt in die Chefredaktion: Bei den Gebühren-Sendern sind jegliche Grundregeln des journalistischen Anstands vergessen, geradezu provokativ demonstrieren sie ihre unanständige Nähe zur Macht. Hier mein neuer Artikel: https://reitschuster.de/post/ex-steinmeier-sprecherin-wird-neue-ard-radiochefin/
reitschuster.de
Ex-Steinmeier-Sprecherin wird neue ARD-Radiochefin Fliegender Seitenwechsel von Anna Engelke
Aus dem Präsidialamt in die Chefredaktion: Bei den Gebühren-Sendern sind jegliche Grundregeln des journalistischen Anstands vergessen, geradezu provokativ demonstrieren sie ihre unanständige Nähe zur Macht.
Vier Jahre Haft für Herz-Arzt der Charité https://www.bild.de/news/2024/news/berlin-herz-arzt-der-charit-zu-vier-jahren-haft-verurteilt-88047404.bild.html
bild.de
Berlin: Zweifacher Totschlag! Charité-Arzt muss in den Knast
Nach dem Tod zweier Patienten ist Charité-Oberarzt Gunther S. (56) zu einer Haftstrafe von vier Jahren verurteilt worden.
Infames Framing, durchschaubare Inszenierung.
https://www.spiegel.de/spiegel/print/index-2024-18.html
https://www.spiegel.de/spiegel/print/index-2024-18.html
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️ 🇩🇪 Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz kontert Nancy Faeser: „Ich habe das Recht, den Staat auch zu verhöhnen“
"Ist die deutsche Demokratie noch in guter Verfassung? Was ist davon zu halten, wenn Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) jene den „starken Staat“ spüren lassen will, die ihn „verhöhnen“? Darf Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) tatsächlich „Hass und Hetze“ unterhalb der Strafbarkeitsgrenze in den Blick nehmen, wie sie es Anfang Februar in einer Pressekonferenz ankündigte?
👉 Mit einem der profiliertesten deutschen Verfassungsrechtler, Prof. Rupert Scholz (86, CDU), habe ich bei „Schuler! Fragen, was ist“ darüber gesprochen, wo das Grundgesetz die Grenzen der Meinungsfreiheit zieht. Über die Äußerungen der beiden Ministerinnen ist Scholz sichtlich erstaunt.
👉 „Das sind beides Äußerungen, die von einem höchst fragwürdigen Verfassungsverständnis zeugen“, sagt er. „Wenn jemand wie Frau Faeser sagt, es müsse gegen Menschen, die im Rahmen ihrer Meinungsfreiheit den Staat verhöhnen, vorgegangen werden.“ ..."
https://www.nius.de/politik/verfassungsrechtler-prof-rupert-scholz-kontert-nancy-faeser-ich-habe-das-recht-den-staat-auch-zu-verhoehnen/2cca32a3-b69f-46f8-9e82-349f8c9508bf
"Ist die deutsche Demokratie noch in guter Verfassung? Was ist davon zu halten, wenn Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) jene den „starken Staat“ spüren lassen will, die ihn „verhöhnen“? Darf Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) tatsächlich „Hass und Hetze“ unterhalb der Strafbarkeitsgrenze in den Blick nehmen, wie sie es Anfang Februar in einer Pressekonferenz ankündigte?
👉 Mit einem der profiliertesten deutschen Verfassungsrechtler, Prof. Rupert Scholz (86, CDU), habe ich bei „Schuler! Fragen, was ist“ darüber gesprochen, wo das Grundgesetz die Grenzen der Meinungsfreiheit zieht. Über die Äußerungen der beiden Ministerinnen ist Scholz sichtlich erstaunt.
👉 „Das sind beides Äußerungen, die von einem höchst fragwürdigen Verfassungsverständnis zeugen“, sagt er. „Wenn jemand wie Frau Faeser sagt, es müsse gegen Menschen, die im Rahmen ihrer Meinungsfreiheit den Staat verhöhnen, vorgegangen werden.“ ..."
https://www.nius.de/politik/verfassungsrechtler-prof-rupert-scholz-kontert-nancy-faeser-ich-habe-das-recht-den-staat-auch-zu-verhoehnen/2cca32a3-b69f-46f8-9e82-349f8c9508bf
NiUS.de
Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz kontert Nancy Faeser: „Ich habe das Recht, den Staat auch zu verhöhnen“ | NIUS.de
Sie meinen wirklich, mit dem Schlagwort „Landesverräter“ nunmehr punkten zu können 🙈
https://twitter.com/littlewisehen/status/1783972793907818557
https://twitter.com/littlewisehen/status/1783972793907818557
🙈🙈🙈 „Verfassungsschutz Informant“ 🤡🤡🤡
https://www.rnd.de/politik/spionagefall-bei-der-afd-jian-g-soll-verfassungsschutz-informant-gewesen-sein-64S2ZR342NAWNL2PGDC3L3E3DI.html
https://www.rnd.de/politik/spionagefall-bei-der-afd-jian-g-soll-verfassungsschutz-informant-gewesen-sein-64S2ZR342NAWNL2PGDC3L3E3DI.html
RND.de
Spionagefall bei der AfD: Jian G. soll auch Verfassungsschutz-Informant gewesen sein
Der mutmaßliche Spion, der für AfD-Politiker Maximilian Krah arbeitete, soll auch Sachsens Verfassungsschutz mit Informationen versorgt haben. Die Kontrollkommission des Landtags schaltet sich ein.
„Im Waldgang hat man sich mit Krisen abzufinden, in denen weder Gesetz noch Sitte standhalten.[...]Die Massen werden der Propaganda folgen, die sie in ein technisches Verhältnis zu Recht und Moral versetzt. Nicht so der Waldgänger. Es ist ein harter Entschluß, den er zu fassen hat: auf alle Fälle sich die Prüfung dessen vorzubehalten, für das man von ihm Zustimmung oder Mitwirkung verlangt. Die Opfer werden bedeutend sein. Jedoch verbindet sich mit ihnen auch ein unmittelbarer Gewinn an Souveränität. Die Dinge liegen freilich so, daß dieser Gewinn nur von den wenigsten als solcher empfunden wird. Herrschaft wird aber nur von jenen kommen können, denen die Kenntnis der menschlichen Urmaße erhalten blieb und die durch keine Übermacht zum Verzicht auf menschliches Handeln zu bringen sind. Wie sie das leisten, bleibt eine Frage des Widerstandes, der durchaus nicht immer offen geführt zu werden braucht.“
Der Waldgang - Ernst Jünger
Der Waldgang - Ernst Jünger
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
CDU, CSU, SPD, FDP, Freie Wähler und Volt (plus Teile der Grünen) machten gestern eine neue Big Pharma-Party möglich.
Das Arztgeheimnis ist Geschichte.
„EU-Gesundheitsdatenraum: Kniefall vor Big Tech und Big Pharma“
https://www.patrick-breyer.de/eu-gesundheitsdatenraum-kniefall-vor-big-tech-und-big-pharma/
t.me/Rosenbusch
Das Arztgeheimnis ist Geschichte.
„EU-Gesundheitsdatenraum: Kniefall vor Big Tech und Big Pharma“
https://www.patrick-breyer.de/eu-gesundheitsdatenraum-kniefall-vor-big-tech-und-big-pharma/
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Tichys Einblick, das Magazin für Selberdenker
Das Netz der Agora-Staatssekretäre: Wie eine Geheimorganisation steuern die in der "Agora-Energiewende" versammelten Staatssekretäre und Beamten die Energiewende; wirtschaftlich, finanziell, familiär verbunden. https://www.tichyseinblick.de/meinungen/stefan-tidow-ist-der-neue-graichen/
Tichys Einblick
Stefan Tidow ist der neue Graichen
Neben Patrick Graichen tritt vor allem eine Person prominent auf: der grüne Staatssekretär Stefan Tidow aus dem Umweltministerium. Seine Kontakte zum Netzwerk der Öko-Lobby reichen bis in Trittins Ministerzeit zurück. Bei der Agora war er unter Graichen Projektleiter.
Söder plant Schwarz-Rot mit IHM https://www.bild.de/politik/inland/news-ausland/csu-chef-markus-soeder-schiesst-im-interview-gegen-die-ampel-und-die-gruenen-88054964.bild.html
bild.de
CSU-Chef Markus Söder schießt im Interview gegen die Ampel und die Grünen
CSU-Chef Markus Söder (57) hat im Interview mit der WELT gehörig ausgeteilt. BILD dokumentiert die wichtigsten Knallhart-Aussagen im Wortlaut. Söder über...
Forwarded from Apollo News
Im Zusammenhang mit dem „Pfizer-Deal“ hat die Europäische Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen aufgenommen. Nun könnte ihr die Ermittlungsbefugnis jedoch wieder entzogen werden. Das mit dem Zuständigkeitsstreit befasste Gericht tendiert wohl dazu, den Fall wieder den belgischen Behörden zuzuweisen.
https://apollo-news.net/europaeischer-staatsanwaltschaft-sollen-ermittlungen-gegen-von-der-leyen-wieder-entzogen-werden/
https://apollo-news.net/europaeischer-staatsanwaltschaft-sollen-ermittlungen-gegen-von-der-leyen-wieder-entzogen-werden/
Apollo News
Europäischer Staatsanwaltschaft sollen Ermittlungen gegen von der Leyen wieder entzogen werden
Im Zusammenhang mit dem „Pfizer-Deal“ hat die Europäische Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen aufgenommen. Nun könnte ihr die Ermittlungsbefugnis jedoch wieder entzogen werden. Das mit dem Zuständigkeitsstreit befasste Gericht tendiert…
Forwarded from Horizont (YT: _horizont_ )
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Mario Voigt (CDU) vs. Freiheit