Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Neues Normal:
Frauen werden von „Frauen“ im Frauenhaus vergewaltigt.
https://reduxx.info/canada-suspect-wanted-in-connection-to-womens-shelter-sexual-assault/
t.me/Rosenbusch
Frauen werden von „Frauen“ im Frauenhaus vergewaltigt.
https://reduxx.info/canada-suspect-wanted-in-connection-to-womens-shelter-sexual-assault/
t.me/Rosenbusch
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Dazu hat man noch einen Kommentar geschrieben. Hab leider auch keinen Zugang.
https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Kein-unwichtiges-Detailin-Lauterbachs-Lebenslauf-585046.html
t.me/Rosenbusch
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t.me/Rosenbusch
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
Die Rattengiftpolitik der Machthaber, aufgedeckt am Beispiel der Atomkraft
#Deutschland
Von Peter Haisenko Jetzt sind sie also abgeschaltet, die sichersten Atomkraftwerke der Welt. Jetzt, erst jetzt, kriechen sogar Systemjournalisten aus ihren Löchern und beklagen, welch Irrsinn das ist. Ein Irrsinn, der schon vor Jahren in Gesetze gegossen worden ist. Diese Methodik zieht sich durch alle Gesetze, die eigentlich nicht mehrheitsfähig w.. ➡➡➡
#Deutschland
Von Peter Haisenko Jetzt sind sie also abgeschaltet, die sichersten Atomkraftwerke der Welt. Jetzt, erst jetzt, kriechen sogar Systemjournalisten aus ihren Löchern und beklagen, welch Irrsinn das ist. Ein Irrsinn, der schon vor Jahren in Gesetze gegossen worden ist. Diese Methodik zieht sich durch alle Gesetze, die eigentlich nicht mehrheitsfähig w.. ➡➡➡
uncut-news.ch
Die Rattengiftpolitik der Machthaber, aufgedeckt am Beispiel der Atomkraft
Von Peter Haisenko Jetzt sind sie also abgeschaltet, die sichersten Atomkraftwerke der Welt. Jetzt, erst jetzt, kriechen sogar Systemjournalisten aus ihren Löchern und beklagen, welch Irrsinn…
Forwarded from KAU - Aspirin Direkt
„Alle reden von Heizungs-Hammern und der E-Auto-Wende - doch in ihrer Bedeutung verblassen sie gegen ein marktwirtschaftliches Monstrum aus Brüssel: Dem sogenannten Europäischen Emissionshandel ETS. Experten und auch Politiker fast aller Parteien sind sich einig, dass am ETS kein Weg vorbei führt. (…)
Der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese, der das Paket mit ausgehandelt hat, spricht vom „größten Klimaschutzgesetz aller Zeiten“. Es ist Teil des Klimaplans „Fit for 55“, mit dem die EU ihren Treibhausgasausstoß bis 2030 um mindestens 55 Prozent im Vergleich zu 1990 senken will. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nannte das Parlamentsvotum auf Twitter einen „Meilenstein“. Der grüne Verhandlungsführer im EU-Parlament, Michael Bloss, sagte: „Die Ära der Gratis-Verschmutzung ist vorbei. Das heißt: Wer klimafreundlich produziert, spart bares Geld.“ (…)
Mit der geplanten Reform wird das System auf weitere Wirtschaftszweige wie die Schifffahrt und den EU-internen Flugverkehr ausgeweitet. Ab 2028 sollen in Abhängigkeit von einer noch zu erstellenden Studie auch Müllverbrennungsanlagen darunter fallen.
Wer künftig beim Heizen seiner Wohnung CO2 ausstößt, soll ebenfalls Emissionszertifikate kaufen müssen. Gleiches gilt für den Straßenverkehr und das verarbeitende Gewerbe. Dieser Punkt war in den Verhandlungen besonders umstritten, denn die Kosten für Endverbraucher werden sich dadurch spürbar erhöhen. Das EU-Parlament plädierte mehrheitlich dafür, nur geschäftlich genutzte Gebäude und den Lkw-Verkehr einzuschließen.
Der verpflichtende Emissionshandel für alle kommt jetzt aber doch ab 2027, zunächst mit einem gedeckelten CO2-Preis. Das Bundeswirtschaftsministerium verweist auch mit Blick auf die Wärmewende auf den EU-ETS: Wer jetzt noch eine Öl- oder Gasheizung einbauen will, sollte sich das gut überlegen, denn ab 2027 wird der Betrieb teurer.
Schwer zu sagen. Grünen-Verhandlungsführer Bloss geht von Gesamt-Einnahmen zwischen 700 Milliarden und einer Billion Euro aus. Geld, das zunächst einmal von der Wirtschaft kommt und von den Verbraucherinnen und Verbrauchern. Allerdings soll das Geld auch wieder an die Bürgerinnen und Bürger zurückfließen - unklar ist noch, wie. (…)
Auf EU-Ebene gibt es außerdem einen Klimasozialfonds, der Haushalten und Unternehmen bei den Kosten der Transformation helfen soll. Für EU-Staaten mit niedrigem Einkommen existiert noch ein gesonderter Fördertopf, außerdem einen „Innovationsfonds“ für die Entwicklung neuer Technologien und die Modernisierung von Energiesystemen.
Die Gesamtzahl der ausgegebenen Emissionszertifikate wird schrittweise reduziert. Das war auch im bisherigen ETS vorgesehen, um den Ausstoß von CO2 progressiv zu verteuern. Bislang war eine Reduktion bis 2030 um 43 Prozent im Vergleich zu 2005 vorgesehen. Diese Zielvorgabe wird mit der Reform auf 62 Prozent verschärft.
Außerdem wird die Vergabe kostenloser ETS-Zertifikate ab 2026 und bis spätestens 2034 schrittweise eingestellt. Bislang konnten die Mitgliedstaaten eine bestimmte Zahl von Zertifikaten gezielt kostenlos an Unternehmen vergeben, insbesondere um eine Abwanderung CO2-intensiver Industriezweige in Drittstaaten zu verhindern. (…)
Die politische Stabilität, die Infrastruktur, die Verfügbarkeit von Fachkräften. Aber auch die EU sieht die Gefahr gegeben, dass zumindest die Emissionen ins Ausland abwandern. Hier soll ein CO2-Grenzausgleichssystem helfen, der sogenannte „Carbon Border Adjustment Mechanism“ oder einfach nur CBAM begegnet werden.
Die Details sind noch unklar, aber erste Pläne sehen eine Art Zoll auf klimaschädliche Produkte aus Drittländern vor. Letztlich sollen Importeure etwa von Stahl, Zement oder Düngemittel CO2-Zertifikate entsprechend der Klimaschädlichkeit ihrer Einfuhren kaufen müssen. Wer weiterhin mit Europa handeln möchte, muss sich also den europäischen Regeln fügen.“
https://www.focus.de/klima/analyse/von-der-eu-gestern-verschaerft-das-wichtigste-klima-gesetz-aller-zeiten-von-dem-niemand-spricht_id_191542116.html
Der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese, der das Paket mit ausgehandelt hat, spricht vom „größten Klimaschutzgesetz aller Zeiten“. Es ist Teil des Klimaplans „Fit for 55“, mit dem die EU ihren Treibhausgasausstoß bis 2030 um mindestens 55 Prozent im Vergleich zu 1990 senken will. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nannte das Parlamentsvotum auf Twitter einen „Meilenstein“. Der grüne Verhandlungsführer im EU-Parlament, Michael Bloss, sagte: „Die Ära der Gratis-Verschmutzung ist vorbei. Das heißt: Wer klimafreundlich produziert, spart bares Geld.“ (…)
Mit der geplanten Reform wird das System auf weitere Wirtschaftszweige wie die Schifffahrt und den EU-internen Flugverkehr ausgeweitet. Ab 2028 sollen in Abhängigkeit von einer noch zu erstellenden Studie auch Müllverbrennungsanlagen darunter fallen.
Wer künftig beim Heizen seiner Wohnung CO2 ausstößt, soll ebenfalls Emissionszertifikate kaufen müssen. Gleiches gilt für den Straßenverkehr und das verarbeitende Gewerbe. Dieser Punkt war in den Verhandlungen besonders umstritten, denn die Kosten für Endverbraucher werden sich dadurch spürbar erhöhen. Das EU-Parlament plädierte mehrheitlich dafür, nur geschäftlich genutzte Gebäude und den Lkw-Verkehr einzuschließen.
Der verpflichtende Emissionshandel für alle kommt jetzt aber doch ab 2027, zunächst mit einem gedeckelten CO2-Preis. Das Bundeswirtschaftsministerium verweist auch mit Blick auf die Wärmewende auf den EU-ETS: Wer jetzt noch eine Öl- oder Gasheizung einbauen will, sollte sich das gut überlegen, denn ab 2027 wird der Betrieb teurer.
Schwer zu sagen. Grünen-Verhandlungsführer Bloss geht von Gesamt-Einnahmen zwischen 700 Milliarden und einer Billion Euro aus. Geld, das zunächst einmal von der Wirtschaft kommt und von den Verbraucherinnen und Verbrauchern. Allerdings soll das Geld auch wieder an die Bürgerinnen und Bürger zurückfließen - unklar ist noch, wie. (…)
Auf EU-Ebene gibt es außerdem einen Klimasozialfonds, der Haushalten und Unternehmen bei den Kosten der Transformation helfen soll. Für EU-Staaten mit niedrigem Einkommen existiert noch ein gesonderter Fördertopf, außerdem einen „Innovationsfonds“ für die Entwicklung neuer Technologien und die Modernisierung von Energiesystemen.
Die Gesamtzahl der ausgegebenen Emissionszertifikate wird schrittweise reduziert. Das war auch im bisherigen ETS vorgesehen, um den Ausstoß von CO2 progressiv zu verteuern. Bislang war eine Reduktion bis 2030 um 43 Prozent im Vergleich zu 2005 vorgesehen. Diese Zielvorgabe wird mit der Reform auf 62 Prozent verschärft.
Außerdem wird die Vergabe kostenloser ETS-Zertifikate ab 2026 und bis spätestens 2034 schrittweise eingestellt. Bislang konnten die Mitgliedstaaten eine bestimmte Zahl von Zertifikaten gezielt kostenlos an Unternehmen vergeben, insbesondere um eine Abwanderung CO2-intensiver Industriezweige in Drittstaaten zu verhindern. (…)
Die politische Stabilität, die Infrastruktur, die Verfügbarkeit von Fachkräften. Aber auch die EU sieht die Gefahr gegeben, dass zumindest die Emissionen ins Ausland abwandern. Hier soll ein CO2-Grenzausgleichssystem helfen, der sogenannte „Carbon Border Adjustment Mechanism“ oder einfach nur CBAM begegnet werden.
Die Details sind noch unklar, aber erste Pläne sehen eine Art Zoll auf klimaschädliche Produkte aus Drittländern vor. Letztlich sollen Importeure etwa von Stahl, Zement oder Düngemittel CO2-Zertifikate entsprechend der Klimaschädlichkeit ihrer Einfuhren kaufen müssen. Wer weiterhin mit Europa handeln möchte, muss sich also den europäischen Regeln fügen.“
https://www.focus.de/klima/analyse/von-der-eu-gestern-verschaerft-das-wichtigste-klima-gesetz-aller-zeiten-von-dem-niemand-spricht_id_191542116.html
FOCUS online
Jetzt von der EU verschärft: Das wichtigste Klima-Gesetz aller Zeiten, von dem niemand spricht
Alle reden von Heizungs-Hammern und der E-Auto-Wende - doch in ihrer Bedeutung verblassen sie gegen ein marktwirtschaftliches Monstrum aus Brüssel: Dem sogenannten Europäischen Emissionshandel (ETS). Experten und auch Politiker fast aller Parteien sind sich…
Forwarded from KAU - Aspirin Direkt
„Die CDU plant einem Medienbericht zufolge das Renteneintrittsalter an die steigende Lebenserwartung zu koppeln.
.“Konkret erhöht sich dann dadurch die Regelaltersgrenze um vier Monate für jedes gewonnene Lebensjahr“, zitiert die „ Welt “ aus einem vorläufigen Konzept der parteiinternen Fachkommission „Soziale Sicherung“. (…)
• Anstatt der umstrittenen Riester-Rente soll es ein neues, staatlich gefördertes Standardprodukt geben, das verpflichtend für alle Arbeitnehmer sein soll. Es sei denn, sie widersprechen der Einbeziehung (Opt-out) ausdrücklich, heißt es. (…)“
https://www.focus.de/politik/deutschland/neue-rentenplaene-der-cdu-fuer-jedes-lebensjahr-mehr-sollen-die-deutschen-vier-monate-laenger-arbeiten_id_191562683.html
Für jedes gewonnene Lebensjahr soll sich die Altersgrenze um vier Monate erhöhen, heißt es in einem internen Papier, das der „Welt“ vorliegt. Auch soll die Riester-Rente ersetzt werden. (…).“Konkret erhöht sich dann dadurch die Regelaltersgrenze um vier Monate für jedes gewonnene Lebensjahr“, zitiert die „ Welt “ aus einem vorläufigen Konzept der parteiinternen Fachkommission „Soziale Sicherung“. (…)
• Anstatt der umstrittenen Riester-Rente soll es ein neues, staatlich gefördertes Standardprodukt geben, das verpflichtend für alle Arbeitnehmer sein soll. Es sei denn, sie widersprechen der Einbeziehung (Opt-out) ausdrücklich, heißt es. (…)“
https://www.focus.de/politik/deutschland/neue-rentenplaene-der-cdu-fuer-jedes-lebensjahr-mehr-sollen-die-deutschen-vier-monate-laenger-arbeiten_id_191562683.html
Forwarded from Daria Live #FreeAssangeNOW
🟣‼️‼️8 Monate HAFT - zu 3 Jahren Bewährung ausgesetzt: ‼️ Wegen eines Baerbock-Clips auf YouTube! #TimKellner
👉👉 https://m.youtube.com/watch?v=IHUA6QLUS_o&feature=youtu.be
💟 @DSdarialive
👉👉 https://m.youtube.com/watch?v=IHUA6QLUS_o&feature=youtu.be
💟 @DSdarialive
Prof. Stefan Homburg auf Twitter:
„Ampel-Heizungsverschrottung ging heute durch die Medien.
Wenig beachtet wurde, dass künftig neben Polizisten und Professoren auch Richter schnell entsorgt werden, wenn sie Lockdowns, Impfpflicht oder Klimawahn kritisieren (sogenannte "Verfassungsfeinde").“
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutschland-verschaerftes-disziplinarrecht-soll-auch-fuer-richter-gelten-a-c2c8cb15-c670-4ffb-a505-4426b5db2be2
https://twitter.com/shomburg/status/1648778402671783936?s=21
„Ampel-Heizungsverschrottung ging heute durch die Medien.
Wenig beachtet wurde, dass künftig neben Polizisten und Professoren auch Richter schnell entsorgt werden, wenn sie Lockdowns, Impfpflicht oder Klimawahn kritisieren (sogenannte "Verfassungsfeinde").“
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutschland-verschaerftes-disziplinarrecht-soll-auch-fuer-richter-gelten-a-c2c8cb15-c670-4ffb-a505-4426b5db2be2
https://twitter.com/shomburg/status/1648778402671783936?s=21
Spiegel
Verschärftes Disziplinarrecht soll auch für Richter gelten
Der Bund will Extremisten künftig schneller aus dem öffentlichen Dienst entfernen. Nun hat das Kabinett entschieden: Die Gesetzesverschärfung soll auch Verfassungsfeinde auf der Richterbank einschließen.
Hans-Georg Maaßen auf Twitter:
„Mutige und kluge Rede von Kardinal Gerhard Müller, früherer Präfekt der katholischen Glaubenskongregation, am vergangenen Sonntag zu den Gefahren von Ökosozialismus und Globalismus:“
"Das Wesen aller politischen Ideologien seit ihrer Entstehung im 18. Jahrhundert ist die Realitätsverweigerung, die immer desaströse Folgen für den Menschen und die Menschlichkeit hatte. Es geht dabei im Grunde immer um die Erschaffung des neuen Menschen und die Selbsterlösung durch eine Erziehungsdiktatur oder die Konzentration aller politischen und wirtschaftlichen Macht, aller kulturellen und wissenschaftlichen Energien in der Hand einer allwissenden Partei und ihres allmächtigen Führers, der sich als Herr über Leben und Tod ausgibt."
Wortlaut der Rede: https://christlichesforum.info/voller-wortlaut-der-rede-von-kardinal-mueller-am-16-april-2023-in-buende/
Bericht über die Veranstaltung mit Kardinal Müller:
https://christlichesforum.info/veranstaltung-mit-kardinal-mueller-in-buende-prominente-gaeste-und-stehende-ovationen/
https://twitter.com/hgmaassen/status/1648785893401001984?s=21
„Mutige und kluge Rede von Kardinal Gerhard Müller, früherer Präfekt der katholischen Glaubenskongregation, am vergangenen Sonntag zu den Gefahren von Ökosozialismus und Globalismus:“
"Das Wesen aller politischen Ideologien seit ihrer Entstehung im 18. Jahrhundert ist die Realitätsverweigerung, die immer desaströse Folgen für den Menschen und die Menschlichkeit hatte. Es geht dabei im Grunde immer um die Erschaffung des neuen Menschen und die Selbsterlösung durch eine Erziehungsdiktatur oder die Konzentration aller politischen und wirtschaftlichen Macht, aller kulturellen und wissenschaftlichen Energien in der Hand einer allwissenden Partei und ihres allmächtigen Führers, der sich als Herr über Leben und Tod ausgibt."
Wortlaut der Rede: https://christlichesforum.info/voller-wortlaut-der-rede-von-kardinal-mueller-am-16-april-2023-in-buende/
Bericht über die Veranstaltung mit Kardinal Müller:
https://christlichesforum.info/veranstaltung-mit-kardinal-mueller-in-buende-prominente-gaeste-und-stehende-ovationen/
https://twitter.com/hgmaassen/status/1648785893401001984?s=21
Christliches Forum
Voller Wortlaut der Rede von Kardinal Müller am 16. April 2023 in Bünde - Christliches Forum
Vortragsthema: „Ist die Menschheit noch zu retten?“ Die Existenz der Menschheit steht auf dem Spiel, wenn man die Weltmachtphantasien bestimmter Politiker und die Weltuntergangsszenarien der Klimaaktivisten ernst nimmt. Hatte noch Francis Fukuyama in seinem…
Forwarded from Official ICIC.LAW 🌎NEWS
Welche legalen Möglichkeiten gibt es noch in Deutschland, wenn künftig "extremistische" Richter "entfernt" werden? In einer Zeit, in der jedwede Meinung, die das Regierungsnarrativ kritisiert als rechts, rechtsextrem und extremistisch diffamiert wird ist wenig Spiel für einen kritischen Kurs.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutschland-verschaerftes-disziplinarrecht-soll-auch-fuer-richter-gelten-a-c2c8cb15-c670-4ffb-a505-4426b5db2be2
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutschland-verschaerftes-disziplinarrecht-soll-auch-fuer-richter-gelten-a-c2c8cb15-c670-4ffb-a505-4426b5db2be2
Spiegel
Verschärftes Disziplinarrecht soll auch für Richter gelten
Der Bund will Extremisten künftig schneller aus dem öffentlichen Dienst entfernen. Nun hat das Kabinett entschieden: Die Gesetzesverschärfung soll auch Verfassungsfeinde auf der Richterbank einschließen.
Forwarded from 𝑊ℯ𐑈𝘁𝗧۷
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„Mainz – Es ist der nächste Flut-Skandal!
Auf ihrer Tür steht „Missy Motown CEO“. Chief Executive Officer heißen sonst nur Vorstandsvorsitzende großer Unternehmen. Die Event-Managerin, bürgerlich Nicole Schober, organisiert aber mit viel Steuergeld Beratungsstellen für Flutopfer im Ahrtal (134 Tote im Juli 2021). An ihrer Seite: eine Make-up-Artistin, Webdesigner plus eine „Außenstelle“ für Social Media in Missys Heimat Frankfurt. Flut-Kompetenz? Egal!
Die Freien Wähler in Rheinland-Pfalz ließen die Bombe vom Vertrag zwischen Aufsichtsbehörde ADD und Missy platzen (BILD berichtete). Konkret: Mit ihrer Event-Agentur „m2a artitude Betriebs GmbH“. Die leitet die Gelder an Berater in 26 „Info Points“ und an Missys zweite Firma, die „Helferstab gGmbH“, weiter. [...]
Wie aber kommt Missy Motown zu ihrem gut bezahlten Job?
Die 47-Jährige betreibt in Frankfurt den Club „Das Bett“. Nach der Todes-Flut kam sie im Sommer 2021 zum Helfen an die Ahr. Im September übernahm sie plötzlich die offiziellen Info Points, wo es u.a. Beratung zu den Anträgen auf Flut-Hilfe gibt. Wie kam’s?
Missy zu BILD: „Kein Kommentar. Jedes Wort wäre Perlen vor die Säue.“ [...]“
So verdient Missy Motown an der Todes-Flut https://www.bild.de/bild-plus/regional/frankfurt/frankfurt-aktuell/flut-skandal-so-wurde-missy-motown-zur-gut-bezahlten-flut-managerin-83620570.bild.html
Auf ihrer Tür steht „Missy Motown CEO“. Chief Executive Officer heißen sonst nur Vorstandsvorsitzende großer Unternehmen. Die Event-Managerin, bürgerlich Nicole Schober, organisiert aber mit viel Steuergeld Beratungsstellen für Flutopfer im Ahrtal (134 Tote im Juli 2021). An ihrer Seite: eine Make-up-Artistin, Webdesigner plus eine „Außenstelle“ für Social Media in Missys Heimat Frankfurt. Flut-Kompetenz? Egal!
Die Freien Wähler in Rheinland-Pfalz ließen die Bombe vom Vertrag zwischen Aufsichtsbehörde ADD und Missy platzen (BILD berichtete). Konkret: Mit ihrer Event-Agentur „m2a artitude Betriebs GmbH“. Die leitet die Gelder an Berater in 26 „Info Points“ und an Missys zweite Firma, die „Helferstab gGmbH“, weiter. [...]
Wie aber kommt Missy Motown zu ihrem gut bezahlten Job?
Die 47-Jährige betreibt in Frankfurt den Club „Das Bett“. Nach der Todes-Flut kam sie im Sommer 2021 zum Helfen an die Ahr. Im September übernahm sie plötzlich die offiziellen Info Points, wo es u.a. Beratung zu den Anträgen auf Flut-Hilfe gibt. Wie kam’s?
Missy zu BILD: „Kein Kommentar. Jedes Wort wäre Perlen vor die Säue.“ [...]“
So verdient Missy Motown an der Todes-Flut https://www.bild.de/bild-plus/regional/frankfurt/frankfurt-aktuell/flut-skandal-so-wurde-missy-motown-zur-gut-bezahlten-flut-managerin-83620570.bild.html
bild.de
Flut-Skandal: So wurde Missy Motown zur gut bezahlten Flut-Managerin
Mainz – Der Aufstieg der Frankfurter Club-Besitzerin Missy Motown zur Flut-Managerin im Ahrtal wirft im Landtag von Rheinland-Pfalz viele Fragen auf.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
"Am heutigen Donnerstag wird der Bundestag über die Einsetzung eines neuen Untersuchungsausschusses debattieren, der für alle Beteiligten unangenehm werden könnte. Es geht dabei um den Cum-Ex-Skandal, die Rolle der privaten Hamburger Warburg-Bank und eine mögliche politische Einflussnahme von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister. Damals hatte er sich mehrfach mit Christian Olearius getroffen, einem der Eigner der Bank.
Die Initiative für den Ausschuss geht von der Unionsfraktion aus, die mit ihren 197 Abgeordneten über die nötige Anzahl der Stimmen dafür verfügt. Vielleicht stimmen aber auch Linke und AfD mit, schließlich geht es gegen den Kanzler, der sich dann auch im Bundestag wieder einer öffentlichen Befragung zu seiner Rolle im Skandal unterziehen muss. Und die ist nach wie vor ungeklärt. Das liegt auch an Olaf Scholz selbst, der in jeder Befragung größere Erinnerungslücken an die Vorgänge hat."
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/warburg-bank-affaere-olaf-scholz-neuer-untersuchungsausschuss-der-cum-ex-skandal-erreicht-den-bundestag-li.339732
Die Initiative für den Ausschuss geht von der Unionsfraktion aus, die mit ihren 197 Abgeordneten über die nötige Anzahl der Stimmen dafür verfügt. Vielleicht stimmen aber auch Linke und AfD mit, schließlich geht es gegen den Kanzler, der sich dann auch im Bundestag wieder einer öffentlichen Befragung zu seiner Rolle im Skandal unterziehen muss. Und die ist nach wie vor ungeklärt. Das liegt auch an Olaf Scholz selbst, der in jeder Befragung größere Erinnerungslücken an die Vorgänge hat."
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/warburg-bank-affaere-olaf-scholz-neuer-untersuchungsausschuss-der-cum-ex-skandal-erreicht-den-bundestag-li.339732
Berliner Zeitung
Neuer Untersuchungsausschuss: Der Cum-Ex-Skandal erreicht den Bundestag
Das Parlament diskutiert über die politische Aufklärung der Milliarden-Betrügereien. Das könnte unangenehm für den Kanzler werden – aber auch für die Grünen.
Forwarded from Hadmut Danisch
27 Milliarden Euro. Pro Jahr… Das ist wohl der Grund, warum der Steinmeier es so eilig hatte, der Merkel den Verdienstorden umzuhängen. 27 Milliarden Euro in nur einem Jahr! 27 Milliarden! Für "Flüchtlinge". 27 Milliarden! Das ist mehr als der Bundeshaushalt für Gesundheit oder Verkehr&Digitales oder Bildung. Was für ein Wahnsinn, angesichts der Belastungen für deutsche Steuerzahler.https://t.co/xUpMCHeQaM — Joana Cotar […] https://ift.tt/T4ib2OK
Forwarded from Stefan Schubert
⚠️💶💶💶Ehefrau von Kanzler Scholz: Britta Ernst stehen nach Rücktritt als Brandenburgs Bildungsministerin rund 198.000 Euro Übergangsgeld zu⚠️
Nach ihrem Rücktritt als brandenburgische Bildungsministerin steht der SPD-Politikerin Britta Ernst eine sechsstellige Summe als Übergangsgeld zu.
In den nächsten Monaten bekommt die Ehefrau von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zunächst ihre vollen Bezüge in Höhe von 14.700 Euro, danach halbiert sich die monatliche Zahlung.
In Brandenburg erhalten Minister ein monatliches Grundgehalt in Höhe von 14.670 Euro. Dazu kommt eine Aufwandsentschädigung von 409 Euro. In den ersten drei Monaten nach ihrem Ausscheiden erhält die Ex-Ministerin weiterhin ihre vollen Bezüge. Danach halbieren sich die Zahlungen. Das hieße, dass Ernst den Steuerzahler monatlich rund 7330 Euro kosten würde.
Übergangsgeld und Pension für Britta Ernst
Aufgrund ihrer langen Amtszeit bekäme die Sozialdemokratin das Übergangsgeld für die Höchstdauer von zwei Jahren. In der Summe kämen rund 198.000 Euro zusammen, sollte sie nicht einen neuen Job antreten oder ein anderes Amt übernehmen.
https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/frau-von-olaf-scholz-das-steht-britta-ernst-nach-ihrem-ruecktritt-zu/
Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://teleg.eu/SchubertsLM
Nach ihrem Rücktritt als brandenburgische Bildungsministerin steht der SPD-Politikerin Britta Ernst eine sechsstellige Summe als Übergangsgeld zu.
In den nächsten Monaten bekommt die Ehefrau von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zunächst ihre vollen Bezüge in Höhe von 14.700 Euro, danach halbiert sich die monatliche Zahlung.
In Brandenburg erhalten Minister ein monatliches Grundgehalt in Höhe von 14.670 Euro. Dazu kommt eine Aufwandsentschädigung von 409 Euro. In den ersten drei Monaten nach ihrem Ausscheiden erhält die Ex-Ministerin weiterhin ihre vollen Bezüge. Danach halbieren sich die Zahlungen. Das hieße, dass Ernst den Steuerzahler monatlich rund 7330 Euro kosten würde.
Übergangsgeld und Pension für Britta Ernst
Aufgrund ihrer langen Amtszeit bekäme die Sozialdemokratin das Übergangsgeld für die Höchstdauer von zwei Jahren. In der Summe kämen rund 198.000 Euro zusammen, sollte sie nicht einen neuen Job antreten oder ein anderes Amt übernehmen.
https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/frau-von-olaf-scholz-das-steht-britta-ernst-nach-ihrem-ruecktritt-zu/
Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://teleg.eu/SchubertsLM
Business Insider
Ehefrau von Kanzler Scholz: Britta Ernst stehen nach Rücktritt als Brandenburgs Bildungsministerin rund 198.000 Euro Übergangsgeld…
Nach ihrem Rücktritt als brandenburgische Bildungsministerin stehen der SPD-Politikerin Britta Ernst rund 198.000 Euro zu.
Interessant - man kann für den „European Leadership Network Award“ nominiert werden, wenn man eine „herausragende Person & Organisation“ ist, die sich im Deutsch/Israelischen Kontext und/oder für jüdisches Leben engagiert.
Was hat das eine mit dem anderen zu tun? 🤡
https://twitter.com/carstenovens/status/1648683520758280194?s=21
Was hat das eine mit dem anderen zu tun? 🤡
https://twitter.com/carstenovens/status/1648683520758280194?s=21