Der Waldgang
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"....es verbergen sich Wölfe in der grauen Herde, das heißt Naturen, die noch wissen, was Freiheit ist. (...) Das ist der Alpdruck der Machthaber."
- aus: Ernst Jünger, Der Waldgang (1951)

Kontaktmöglichkeit: @DerWaldgang_bot
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Forwarded from KOPP Report
Der Chefredaktor des 🇨🇭 Wochenmagazins Die Weltwoche, Roger Köppel, auf 𝕏:

»Zum Glück hält Kanzler Scholz an seinem Veto gegen den Taurus fest. Fürchterlich, diese Offiziers-Amateure der Luftwaffe, die online über derart brisante Themen sprechen. Sinnbild. Deutschland versinkt im Elend der Inkompetenz.«

➡️ Link zum Post
Forwarded from KOPP Report
Abgehörte Offiziere kommunizierten über ungeschützte Leitung

Der Abhörskandal bei der Luftwaffe soll darauf zurückzuführen sein, dass für die Schaltkonferenz der betroffenen Offiziere keine geschützte Leitung genutzt wurde. Nach dpa-Informationen sprachen die Offiziere über die Kommunikationsanwendung Webex miteinander. Die Webex-Sitzung sei wiederum über eine Büro-Festnetzleitung der Bundeswehr auf die Mobiltelefone der Soldaten abgesetzt worden, schrieb die Bild am Sonntag unter Berufung auf Sicherheitskreise.

An der Besprechung nahm auch der Chef der Luftwaffe, Inspekteur Ingo Gerhartz, teil. Der Zeitung zufolge wird noch geprüft, welcher Sicherheitsstufe die besprochenen Details unterlagen.

➡️ KOPP Report berichtete (mit Audiodatei)

➡️ Link zum Artikel
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️‼️ 👉 Abhör-Skandal: Russen wählten sich offenbar mit unbekannter Nummer in Luftwaffen-Call ein

"... Offensichtlich sei nicht aufgefallen, „dass dort eine weitere Zuwahlnummer war“, erklärt Kiesewetter weiter. Er bezieht sich dabei auf professionelle Quellen, ohne die genaue Herkunft der Informationen preiszugeben.

Es gäbe auch erste Hinweise dazu im Netz, fügte der CDU-Politiker hinzu. Der Militärische Abschirmdienst ermittelt noch und offizielle Bestätigungen für Kiesewetters Aussagen liegen derzeit nicht vor. ..."

https://apollo-news.net/abhoer-skandal-russen-waehlten-sich-offenbar-mit-unbekannter-nummer-in-luftwaffen-call-ein/
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️ 👉 Taurus-Leaks: Ex-CIA-Mann erklärt, wie die Welt auf deutsche Geheimdienste blickt

"Dass ein hochbrisantes Gespräch der Bundeswehr über mögliche Lieferungen von Taurus-Marschflugkörpern in die Ukraine von Russen abgehört wurde, sorgt nicht nur im Inland für Entsetzen.

👉 „Deutsche Spione belehren lieber, als den Kollegen anderer Geheimdienste auch mal zuzuhören“, sagt John Sipher, erfahrener US-Geheimdienst-Experten, im Gespräch mit FOCUS online. ..."

https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/ex-cia-mann-entsetzt-deutsche-spione-belehren-lieber-als-anderen-zuzuhoeren_id_259724634.html
(1/2) Die Deutsche Rechtswissenschaft ist nicht verloren! Hosianna! 🙈🤡

Foroud Shirvani (* 1974 in Isfahan, Iran) ist ein deutscher Rechtswissenschaftler iranischer Abstammung und Hochschullehrer an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn.
 
https://de.wikipedia.org/wiki/Foroud_Shirvani
 
Artikel von 2013:


„Der Jurist Prof. Dr. Foroud Shirvani ist Inhaber der neu geschaffenen Stiftungsprofessur für Öffentliches Recht, insbesondere das Eigentumsgrundrecht an der Universität Bonn. Der Rechtswissenschaftler wird in den nächsten fünf Jahren durch die Gottfried Meulenbergh Stiftung gefördert.“
 
https://www.uni-bonn.de/de/universitaet/presse-kommunikation/presseservice/archiv-pressemitteilungen/2013/284-2013

👇🏼👇🏼👇🏼
Der Waldgang
(1/2) Die Deutsche Rechtswissenschaft ist nicht verloren! Hosianna! 🙈🤡 Foroud Shirvani (* 1974 in Isfahan, Iran) ist ein deutscher Rechtswissenschaftler iranischer Abstammung und Hochschullehrer an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn.   h…
(2/2)
In der NJW 10/2024, S. 624ff schreibt Foroud Shirvani den nachfolgend auszugsweise wiedergegebenen Aufsatz:

 
„Finanzierungsausschluss von Parteien
 
I. Konzept des Grundgesetztes gegen verfassungsfeindliche Kräfte

Die Frage, wie der demokratische Verfassungsstaat mit Parteien an den Rändern des politischen Systems umgehen soll, wird seit dem stetigen Erstarken der AfD wieder intensiv diskutiert […]

IV. Finanzierungsausschlussverfahren gegen die AfD?

Im Zuge des jüngsten Karlsruher Urteils gegen die NPD/ Die Heimat wird diskutiert, ob die Entscheidung ein Muster bzw. eine „Blaupause“ für ein Finanzierungsausschlussverfahren gegen die AfD darstelle und ein geeignetes Mittel sei, um die sich radikalisierende AfD einzudämmen; immerhin hat die AfD für das Jahr 2022 etwa 10 Mio. Euro im Rahmen der unmittelbaren staatlichen Parteienfinanzierung erhalten.

Allerding würde der Aufwand, der für die Vorbereitung und Durchführung eines Finanzierungsausschlussverfahrens gegen die AfD erforderlich wäre, sich nicht sonderlich vom Aufwand für ein etwaiges Parteiverbotsverfahren nach Art. 21 II und IV GG unterscheiden. Selbiges gilt wohl auch für die Dauer entsprechender Verfahren vor dem BVerfG. […]

Demgegenüber lässt der Finanzierungsausschluss etliche Rechte und Vorteile einer Partei unberührt: So verlieren die Parlamentsfraktionen der Partei und Abgeordneten nicht den Anspruch auf staatliche Geld- und Sachleistungen (s. §§11f., 58 AbgG). Die Partei darf sich weiterhin an den Wahlen beteiligen, kann um Mitglieder werben und Spenden sammeln. Sie hat Zugang zu öffentlichen Einrichtungen, wie etwa zu Stadthallen im Vorfeld von Wahlen. Sie kann zudem Demonstrationen organisieren. Eine von einem Finanzierungsausschluss betroffene Partei ist demnach eine legale, nur partiell von öffentlichen Mitteln ausgeschlossene Partei. Daher würde ein Ausschluss der AfD von der staatlichen Parteifinanzierung diese im politischen Wettstreit zwar schwächen, sie aber nicht aus der politischen Arena verdrängen. [….]
 
Fazit:

Das Urteil zum Finanzierungsausschluss der NPD/Die Heimat ist die erste verfassungsgerichtliche Leitentscheidung zu Art. 21 III GG. Das BVerfG konnte dabei an seine Entscheidung im NPD-Verbotsverfahren von 2017 anknüpfen und seine bisherige Rechtsprechung fortentwickeln. Durch die Verankerung im Grundgesetzt erhält der Finanzierungsausschluss einen festen Platz im normativen Konzept der wehrhaften Demokratie. Als Maßnahme gegenüber der AfD ist der Finanzierungsausschluss aber nur ein begrenzt taugiches Instrument.“

Anmerkung Waldgang:
Weshalb er die AfD am Rande des politischen Parteiensystems verortet und er die AfD als „verfassungsfeindliche Kraft“ definiert, verrät der liebe Herr Shirvani nicht.

Stattdessen empfindet er das Konzept des Finanzierungsausschluss im Falle der AfD offensichtlich nur deshalb für nur bedingt geeignet, weil es bei fast gleichem Aufwand wie ein Parteiausschlussverfahren die AfD nicht gänzlich aus dem politischen Wettbewerb entfernt ... 🤮
Forwarded from ❗️Hej, news❗️
Der neue Kanal von Prof. Homburg! Empfehlenswert!

https://www.youtube.com/watch?v=nDwBwHBcUzU
Marie-Agnes Strack-Zimmermann am 01.09.2023 auf Twitter/X:

„Bei uns würden übrigens im Kriegsfall die Wahlen verschoben werden. Sollte man im Kanzleramt wissen.“

https://twitter.com/MAStrackZi/status/1697590803495784490

Anmerkung: Diese Denkweise ist komplett geisteskrank!
Teil I/II
»… Das Wissen um die libertäre Theorie - die Regeln friedlicher Interaktionen - ist wie das Wissen um die Regeln der Logik - die Regeln des richtigen Denkens und Schlussfolgerns. Doch so wenig uns das Wissen um die Logik, trotz ihrer Unentbehrlichkeit für korrektes Denken, über das tatsächliche menschliche Denken sagt, über tatsächliche Worte, Ideen, Argumente, Rückschlüsse und Schlussfolgerungen, die verwendet und gezogen werden, so wenig sagt uns die Logik der friedlichen Interaktion (Libertarismus) etwas über das tatsächliche menschliche Leben und Handeln. …«

Hans-Hermann Hoppe Über den demokratischen Untergang und die Wiege aus der Ausweglosigkeit
Reden, Aufwsätze und Interviews wider den links-grünen Zeitgeits, Holzinger Verlag

Bild: mises.org.es
Ludwig von Mises (li), Hans-Hermann Hoppe (Mi), Murray Rothbard (re)
Der Waldgang
Teil I/II »… Das Wissen um die libertäre Theorie - die Regeln friedlicher Interaktionen - ist wie das Wissen um die Regeln der Logik - die Regeln des richtigen Denkens und Schlussfolgerns. Doch so wenig uns das Wissen um die Logik, trotz ihrer Unentbehrlichkeit…
Teil II/II
»…Daraus folgt: So wie jeder Logiker, der sein Wissen sinnvoll nutzen will, seine Aufmerksamkeit auf das wirkliche Denken und Argumentieren richten muss, so muss ein libertärer Theoretiker seine Aufmerksamkeit auf die Handlungen realer Menschen richten. Anstatt nur Theoretiker zu sein, muss er auch Soziologe und Psychologe werden und die »empirische« soziale Wirklichkeit, d. h. die Welt, wie sie wirklich ist, berücksichtigen.

Damit komme ich zum Thema »links« und »rechts«.

Der Unterschied zwischen der Rechten und der Linken ist, wie Paul Gottfried oft bemerkt hat, eine grundsätzliche Meinungsverschiedenheit in einer empirischen Frage. Die Rechte erkennt die Existenz individueller menschlicher Unterschiede und Verschiedenheiten als Tatsache an und akzeptiert sie als natürlich, während die Linke die Existenz solcher Unterschiede und Verschiedenheiten leugnet oder versucht, sie wegzuerklären, und sie auf jeden Fall als etwas Unnatürliches betrachtet, das korrigiert werden muss, um einen natürlichen Zustand menschlicher Gleichheit herzustellen.
Die Rechte anerkennt die Existenz individueller menschlicher Unterschiede nicht nur im Hinblick auf die physische Lage und Beschaffenheit der menschlichen Umwelt und des individuellen menschlichen Körpers (Größe, Stärke, Gewicht, Alter, Geschlecht, Haut, Haar- oder Augenfarbe, Gesichtszüge usw. usf.), Noch wichtiger ist, dass die Rechte auch die Existenz von Unterschieden in der geistigen Verfassung der Menschen anerkennt, d. h. in ihren kognitiven Fähigkeiten, Begabungen, psychologischen Dispositionen und Motivationen. Sie erkennt die Existenz von hellen und stumpfen, klugen und dummen, kurzsichtigen und weitsichtigen, geschäftigen und faulen, aggressiven und friedlichen, fügsamen und erfinderischen, impulsiven und geduldigen, behutsamen und unvorsichtigen Menschen usw. usf. an. Die Rechte erkennt an, dass diese geistigen Unterschiede, die sich aus der Wechselwirkung zwischen der physischen Umwelt und dem physischen menschlichen Körper ergeben, das Ergebnis sowohl umweltbedingter als auch physiologischer und biologischer Faktoren sind. Die Rechte anerkennt ferner, dass Menschen sowohl physisch im geografischen Raum als auch emotional durch Blut (biologische Gemeinsamkeiten und Beziehungen), durch Sprache und Religion sowie durch Sitten und Gebräuche miteinander verbunden (oder voneinander getrennt) sind. Darüber hinaus erkennt die Rechte nicht nur die Existenz dieser Unterschiede und Diversitäten an. Sie ist sich auch bewusst, dass das Ergebnis von Input-Unterschieden wiederum unterschiedlich ausfallen und zu Menschen mit viel oder wenig Besitz, zu Reichen und Armen und zu Menschen mit hohem oder niedrigem sozialen Status, Rang, Einfluss oder Autorität führen wird. Und sie akzeptiert diese unterschiedlichen Ergebnisse der verschiedenen Inputs als normal und natürlich.
Die Linke hingegen ist von der grundlegenden Gleichheit des Menschen überzeugt, dass alle Menschen »gleich geschaffen« sind. Sie leugnet natürlich nicht das Offensichtliche: dass es umweltbezogene und physiologische Unterschiede gibt, d. h., dass einige Menschen in den Bergen und andere am Meer leben oder dass einige Menschen groß und andere klein sind, einige weiß und andere schwarz, einige männlich und andere weiblich usw. Aber die Linke leugnet die Existenz geistiger Unterschiede oder, soweit diese zu offensichtlich sind, um ganz geleugnet zu werden, versucht sie, sie als »zufällig« wegzuerklären

Hans-Hermann Hoppe Über den demokratischen Untergang und die Wiege aus der Ausweglosigkeit
Reden, Aufwsätze und Interviews wider den links-grünen Zeitgeits, Holzinger Verlag
Kim Dotcom auf Twitter/X (übersetzt mit Google):

„Es wäre interessant zu wissen, wie viele Mitglieder der US-Geheimdienste Medikamente gegen Depressionen einnehmen, weil sie verstehen, dass ihre Arbeit Amerika zerstört und dass sie Millionen unschuldiger Menschen auf der ganzen Welt ermorden.“

https://twitter.com/KimDotcom/status/1764328978222031120
Forwarded from Kesselbunte
Kriegs-Leaks der queeren Bundeswehr: Transaktivistin leitet “Cyber Security” der Bundeswehr

Das österreichische Portal “Der Status” hat sich die Referatsleiterin für Cyber-Security der Bundeswehr bei der Einsatzplanung näher angesehen und festgestellt: Ihre Hauptanliegen scheinen ihr eigener Transgenderismus und Anti-AfD-Propaganda zu sein. Wie viel Raum in ihrem Kopf noch für Sicherheitsvorkehrungen bleibt, konnten wir nicht ermitteln.

Anastasia Biefang ist Oberstleutnant in jener Luftwaffe, die sich vor allen blamiert hat. Und dabei auch noch den Beweis geschaffen hat, dass Deutschland in der Ukraine aktiv mit den Briten und Franzosen in das Kriegsgeschehen involviert ist. Schuld daran ist ein Gespräch, das unverschlüsselt und völlig unsicher über den US-Service “Webex” von Cisco geführt wurde.

👉 @Kesselbunte

https://ansage.org/kriegs-leaks-der-queeren-bundeswehr-transaktivistin-leitet-cyber-security-der-bundeswehr/
Forwarded from ❗️Hej, news❗️
Auch die CDU/CSU wollen Krieg. Wer wählt solche Parteien? 👇🏻
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