๐ข Meine Definition von #Infektionsschutzgesetz:
Rechtliche Grundlage fรผr gesundheitlich begrรผndete Maรnahmen, die die Bevรถlkerung im Zuge der #Digitalisierung an weitere #รberwachung und #Kontrolle mittels #QRCode gewรถhnen.
#Ausgangssperren #Lauterbach #Buschmann #Ampelkoalition
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Rechtliche Grundlage fรผr gesundheitlich begrรผndete Maรnahmen, die die Bevรถlkerung im Zuge der #Digitalisierung an weitere #รberwachung und #Kontrolle mittels #QRCode gewรถhnen.
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๐ข Es nรผtzt nichts, heute auf die Politiker in Berlin zu starren & sich von ihnen etwas zu erhoffen. Sie alle sind nichts als Marionetten der Finanz- & IT-Elite & die verlangt von ihnen den weiteren Abbau der Demokratie, & zwar um jeden Preis.
#Infektionsschutzgesetz #FDP2Maske
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Ernst Wolff (@wolff_ernst) on X
Es nรผtzt nichts, heute auf die Politiker in Berlin zu starren & sich von ihnen etwas zu erhoffen. Sie alle sind nichts als Marionetten der Finanz- & IT-Elite & die verlangt von ihnen den weiteren Abbau der Demokratie, & zwar um jeden Preis.
#Infektionsschutzgesetzโฆ
#Infektionsschutzgesetzโฆ
๐ข Die Beschlรผsse zum #Infektionsschutzgesetz zeigen: Die #Bundestagsmehrheit pfeift auf die Wรคhler & orientiert sich ausschlieรlich an den Interessen der #Pharmaindustrie & der hinter ihr stehenden IT-Konzerne und #Vermรถgensverwalter.
#Buschmann #Lauterbach
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#Buschmann #Lauterbach
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๐ข Die aktuelle Debatte ums "#Verzeihen" ist ein Tรคuschungsmanรถver. Im Rahmen der Gesundheitskrise wurden Instrumente geschaffen (z.B. das #Infektionsschutzgesetz), mit denen wir in Zukunft noch effektiver unterdrรผckt werden kรถnnen. Davon spricht in dieser Debatte niemand.
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