„Impfung NICHT verpflichtend“, Europarat verbietet Diskriminierung von Ungeimpften - Aus einer Resolution des Europarats geht hervor: „Es ist sicherzustellen, dass die Bürger darüber informiert werden, dass die Impfung NICHT verpflichtend ist, und dass niemand politisch, gesellschaftlich oder anderweitig unter Druck gesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn er dies nicht selbst möchte“. https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/513793/Hammer-Beschluss-Impfung-NICHT-verpflichtend-Europarat-verbietet-Diskriminierung-von-Ungeimpften

Ich habe heute erfahren, dass die Polizei in einem Bundesland (BW) bereits ihr Personal zum Einsatz für die Durchsetzung der Schulpflicht einplanen soll. Dazu werden Daten abgefragt, wieviel Schüler sich im jeweiligen Zuständigkeitsbereich im Distanzunterricht befinden. Das ist natürlich dort, wo der Präsenzunterricht rigoros durchgesetzt werden soll - mit oder trotz Maske und Schnelltest.

Am Beispiel Hessen - ich habe dazu einen Leitfaden des Hessischen Kultusministeriums eingestellt - möchte ich den Eltern erläutern, was im Falle einer Schulverweigerung geschieht:

Der Schulleiter entscheidet über die zwangsweise Zuführung in der Regel erst nach Ausschöpfung aller pädagogischern Maßnahmen.

Ich zitiere:

„Entscheidet sich die Schulleitung danach für eine zwangsweise Zuführung, so gestaltet sich das weitere Vorgehen wie folgt:
Die Schulleitung holt das Einverständnis des Staatlichen Schulamtes ein.
Soweit dieses vorliegt, droht sie den Erziehungsberechtigten die zwangsweise Zuführung des Kindes oder Jugendlichen unter kurzer Fristsetzung an und informiert die örtlich zuständige Verwaltungsbehörde (Gemeinde- vorstand bzw. Magistrat - Ordnungsamt) (Anlage 2).
Sollte die Androhung erfolglos verlaufen, ordnet die Schulleitung die zwangsweise Zuführung an (Anlage 3).
Bei der Zuführung kann gemäß § 68 Satz 3 HSchG die Hilfe des für den Wohnsitz, für den gewöhnlichen Aufenthalt oder den Beschäftigungsort der oder des Schulpflichtigen örtlich zuständigen Ordnungsamtes in An- spruch genommen werden (Anlage 4). Dieses Vorgehen stellt den Normalfall dar, da der Schule in der Regel das geeignete Personal für die notwendigen Maßnahmen fehlt. Die Polizeibehörden leisten den Verwaltungsbehörden gemäß § 44 Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) Vollzugshilfe, insbesondere dann, wenn begründete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass mit dem Widerstand des Schulpflichtigen, seiner Eltern oder Dritter zu rechnen ist. Insofern ist das Ordnungsamt gegebenenfalls über solche Anhaltspunkte zu informieren.“

Es finden sich Standardschreiben für Schulleiter im Leitfaden.

In der Regel erfordert die Anwendung der Zuführung, die ein Mittel des sog. „unmittelbaren Zwangs“ darstellt, einen Bescheid und darin die vorherige Androhung. Wegen Gefahr im Verzug gibt es aber auch die Anordnung der sofortigen Vollziehung. Ihr findet die Muster im Leitfaden.

Es kommt auf uns zu, vielleicht nicht in allen Bundesländern, und vielleicht laden sie die Eltern vorher zu Gesprächen ein.

Die zwangsweise Zuführung der Polizei endet jedenfalls am Tor zum Schulgelände: Denn dieses darf ohne Test ja nicht betreten werden. Zwangstestung aber ist nicht vorgesehen. Also erschließt sich mir bisher nicht, wie man die Schüler am Unterricht teilnehmen lassen will, wenn sie denn zugeführt sind. Den Test in die Nase oder den Mund rammen darf weder Schulleiter noch Polizei. Mal sehen, was sie diesbezüglich für Überraschungen parat haben werden.



https://kultusministerium.hessen.de/sites/default/files/media/hkm/schulvermeider-leitfaden_zur_intervention-0801.pdf

Nr 401 ☀️☀️☀️Die SHAEF - Gesetze sind die einzig gültigen Gesetze - Alle Verordnungen und Gesetze der Corona-Pandemie in Deutschland unwirksam und Betrug am Volk☀️☀️☀️

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#zusammenstehen #SHAEF #Gesetze #Verordnungen #ungültig #Bestallungsurkunde #Beamte #Ausweispflicht

Tägliche Beschallung der BRD und Deep State Logik! Vor Dummheit nicht mehr zu toppen! Fazit: genveränderte Substanzen in den Spritzen helfen nicht gegen Hörigkeit, Ergebenheit, Dummheit, Faulheit. Es gibt keine Pandemie und auch keinen separierten Corona-Virus. Da hilft nur selber recherchieren.
@ddb_radio

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The States of the American States Assemblies
To go to your state, please click on the state links below or the hotspot on the map in your state.

https://states.americanstatenationals.org/

Prominenter Juraprofessor verklagt seine Schule wegen Impfstoffpolitik
#USA #DASIMPERIUM

Die Einführung einer verfassungsrechtlich fragwürdigen Impfpolitik an einer öffentlichen Universität, die nicht nur einige der besten klassischen liberalen Rechtsprofessoren des Landes hat, sondern auch eng mit einem globalen Netzwerk von Freiheitsbe.. ➡➡➡

Pathologe zeigt, was die Injektion im Gehirn und anderen Organen von Geimpften bewirkt
#Allgemein #Aktuell

Ryan Cole, ein Dermatopathologe aus Idaho, hielt letzten Monat eine beunruhigende Rede auf dem White Coat Summit in Texas. Er erklärte unter anderem, wie die "Impfstoffe" gegen Corona zu Krebs und anderen Erkrankungen führen können. "Wir sehen im Lab.. ➡➡➡

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#Maskenpflicht und wie man damit umgehen sollte!

Aufkleber Maske weg - Sei kein Schaf
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Gesund ohne Rezept
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https://teleg.eu/GesundOhneRezept

Grossbritannien:

Mehr als eine halbe Million Veganer werden ausgenommen, wenn Unternehmen in Großbritannien obligatorische Impfvorschriften einführen, weil ihre Überzeugungen durch das Arbeitsrecht geschützt sind, sagten Rechtsexperten.

Der sogenannte ethische Veganismus wurde letztes Jahr von einem Gericht als geschütztes Merkmal eingestuft, was bedeutet, dass Arbeitgeber rechtliche Schritte riskieren würden, wenn sie die Impfung der Mitarbeiter anordnen.
Andere Personen in geschützten Kategorien werden wahrscheinlich ebenfalls durch Menschenrechtsgesetze geschützt, einschließlich einiger religiöser Gruppen sowie Menschen mit bestimmten Behinderungen oder Erkrankungen.

Ein Sprecher der Anwaltskanzlei Lewis Silkin sagte:
„Einige ethische Veganer sind möglicherweise mit Impfungen nicht einverstanden, da sie unweigerlich an Tieren getestet wurden.
Ethischer Veganismus wurde zuvor von einem [Arbeitsgericht] als schutzwürdiger Glaube angesehen.“

Der Schutz bedeutet, dass Veganer, die gezwungen sind, eine Impfung zu bekommen, einen Anspruch auf konstruktive Entlassung erheben können.
Gleichstellungsgesetze können es Unternehmen auch erschweren, eine Impfung für Neueinstellungen zu verlangen, wenn sie in eine der Kategorien fallen.

https://www.msn.com/en-gb/money/other/compulsory-workplace-vaccination-rules-cannot-apply-to-vegans/ar-AAMI8Pf

🔵 https://teleg.eu/aerztefueraufklaerungoffiziell

‼️‼️ Vorlage für alle Eltern: Impfverbot gegenüber Schulleitung ‼️‼️

Liebe Eltern, liebe Mütter, liebe Väter,

falls Ihr Zweifel habt an der Wirksamkeit und Sicherheit der gentechnisch veränderten Corona-Impfungen und Eure minderjährigen Kinder vor dem Einfall von Impftrupps in den Schulen schützen wollt: Hier kommt eine Vorlage als Word-Dokument, die Euch gegen die Übergriffe des Staates und der Schulen unterstützen soll.

Hände weg von unseren Kindern!

Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht,
Fachbuchautorin mehrerer medizinrechtlicher Standardwerke,
u.a. ab 21. September 2021 zum Thema "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten"

Leider steigt der Druck zur Impfung immer mehr in den Klassen. Dadurch entsteht Mobbing, Stigmatisierung und psychologischer Schäden!

Wenn bei Euren Kindern von den Lehrern im Unterricht der Impfstatus abgefragt wird, meldet die Lehrer beim Datenschutzbeauftragten!

Muster Beschwerde an die Datenschutzbehörde bei Nötigung der Kinder durch Schulleiter oder Klassenlehrer zu freien Verfügung.

Folgen Sie unserem Kanal, um sich über die neuesten Datenschutzthemen und Formulare zur informieren
https://teleg.eu/datenschuetzerstehenauf
https://teleg.eu/freiheitsjurist

folgt uns auch auf
https://teleg.eu/impfenmussfreiwilligbleiben

🚨🚨🚨🚨 Nichts was sie beschließen oder beschlossen haben hat Gültigkeit, keine Coronaverordnung, kein Gesetz was sie erlassen haben hat auch nur die geringste Gültigkeit. Alles ist Null und nichtig!!!! Sie nicht nicht einmal legitimiert irgend etwas zu erlassen. Heute auf dem Hauptkanal https://teleg.eu/wahreOffenbarung findet Ihr alles was Ihr braucht um zu verstehen, daß ausschließlich die SHAEF Gesetze Gültigkeit haben. Alle Wahlen sind seit 1956 ungültig, und was sie machen ist, sie spielen uns vor, sie hätten hier irgend etwas zu sagen. Nein!!!! das haben sie nicht und dies in gleich doppelter Form, denn a) fehlt ihnen jetwede Legitimation und b) haben die dort oben dem Volk zu dienen und nicht andersherum!!! Es wird Zeit, das die Dinge hier ins rechte Licht gesetzt werden. Bitte teilt die Infos so weit Ihr könnt!

Gysi sprich über die Besatzung Deutschlands im Jahr 2013...


Jeder der das vor Jahren angesprochen hat -war Reichsbürger/Nazi/Verschwörungstheoretiker😂🤦🏽‍♂ Ja die Wahrheit muss immer unterdrückt werden - das macht man am besten, wenn man die Wahrsager in Schubladen steckt und ihnen somit nicht mehr zu gehört wird.

Wichtig: Die BRD ist nicht Deutschland und Deutschland ist nicht die BRD.
Die BRD verwaltet West-D und Mittel-D.

Der Osten Deutschlands wird bis Heute von Polen verwaltet.

Alle Teile zusammen wären Deutschland / Deutsches Reich

Laut SHAEF MILITÄRGESETZ 52 Artikel 7 Absatz e - bedeutet "Deutschland" das Deutsche Reich in den Grenzen vom 31.12.1937 ... Das sagen die Alliierten. 😉


👉🏼Grundgesetz doppelt und dreifach nichtig

#BRDlüge 👈🏼klick hier drauf...

... für weitere Berichte oder PDF'S
-funktioniert nur direkt auf dem Kanal
☀️@DieMenschheitErwacht

Gysi sprich über die Besatzung Deutschlands im Jahr 2013...


Jeder der das vor Jahren angesprochen hat -war Reichsbürger/Nazi/Verschwörungstheoretiker😂🤦🏽‍♂ Ja die Wahrheit muss immer unterdrückt werden - das macht man am besten, wenn man die Wahrsager in Schubladen steckt und ihnen somit nicht mehr zu gehört wird.

Wichtig: Die BRD ist nicht Deutschland und Deutschland ist nicht die BRD.
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