Action2020.de_Recht
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Jurist schlägt Alarm: Zwangsimpfung ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit
#USA #DASIMPERIUM

Der amerikanische Präsident Joe Biden will Unternehmen mit 100 oder mehr Beschäftigten dazu verpflichten, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen oder einen wöchentlichen Coronavirus-Test durchzuführen. Zuvor kündigte er Pflichtimpfungen für Staa..
Forwarded from InfoKanalBayern
Hier noch einmal die Pressemitteilung vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) zu einem Urteil am 12.4.2021:

"Das Gericht hat dabei klargestellt, dass die Testteilnahme ........ ausschließlich freiwilliger Natur sei."

Darauf können sich Eltern in Bayern berufen, wenn sie die Testung ihres Kindes verweigern.

https://www.vgh.bayern.de/media/bayvgh/presse/pm_-_corona-tests_fur_schulerinnen_und_schuler.pdf
👆👆👆👆👆👆👆👆👆👆👆
Wichtige Info für Kinder in Bayern, laut diesem Urteil kann eine Testung der Kinder in der Schule nur freiwillig erfolgen!
Teilen ausdrücklich erwünscht, Kanal Abo auch 😉
https://teleg.eu/Der_Beobachter_Erkenne_Was_Ist
Forwarded from Frühwald informiert
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen am 18.09.2021
Forwarded from Frühwald informiert
Shaef-Gesetzgebung hat seit über 76 Jahren Gültigkeit in Deutschland 18.09.2021
Forwarded from 🚨Unzensiert🚨
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Darf der Arbeitgeber verlangen, mich impfen zu lassen
.

Ganz klar NEIN
❗️

=> Annahmeverzug

@unzensiert
Forwarded from Propagandacheck
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Verstößt Merkel hier gegen das Heilmittelwerbegesetzt??
Machen sie sich selbst ein Bild!
Merkels Impfaufforderung strotzt nur so vor unbelegten Aussagen und Aussagen die weder dem aktuellem wissenschaftlichen Stand noch der tatsächlichen Situation entsprechen!

§ 3
Unzulässig ist eine irreführende Werbung. Eine Irreführung liegt insbesondere dann vor,
1.
wenn Arzneimitteln, Medizinprodukten im Sinne des § 3 Nummer 4 des Medizinproduktegesetzes in der bis einschließlich 25. Mai 2021 geltenden Fassung, Verfahren, Behandlungen, Gegenständen oder anderen Mitteln eine therapeutische Wirksamkeit oder Wirkungen beigelegt werden, die sie nicht haben,
2.
wenn fälschlich der Eindruck erweckt wird, daß
a)
ein Erfolg mit Sicherheit erwartet werden kann,
b)
bei bestimmungsgemäßem oder längerem Gebrauch keine schädlichen Wirkungen eintreten,
Forwarded from OKiTALK Klaus Glatzel
Es mehren sich die Stimmen qualifizierter Juristen, welche die Zertifikatspflicht (wie ich) dezidiert als einen indirekten Impfzwang ohne gesetzliche Grundlage qualifizieren (siehe nachfolgenden Link zum Gastkommentar in der heutigen NZZ-online von Dr. iur. Kaspar Gerber).
****
Durch staatlich organisierte Nötigung erzwungene invasive Eingriffe in die physische Integrität (mit unbekannten Langzeitfolgen) einer ganzen Bevölkerung sind ohne glasklare Gesetzesgrundlage im höchsten Mass verfassungswidrig. Dieser Vorgang ist mit unserem gesamten Rechtssystem in keiner Weise vereinbar.
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‼️ RTL: GEFÄLSCHTE IMPFPÄSSE ODER TESTZERTIFIKATE SIND KEIN STRAFTATBESTAND 👍

Gesetzeslage klar: KEINE URKUNDENFÄLSCHUNG ‼️

RTL / Stern TV, Sendung vom 29.9.21
👉 t.me/CoronaschwindelDieBestenBeweise
🦁 Meine Darstellung zum Umgang mit Polizei, Behörden, Lehrern etc...und eine Anweisung was DU tun kannst, und zwar JETZT! Bitte die Sprachnachricht zusammen mit dem Video teilen. https://teleg.eu/weltfrieden_20202021
👇👇👇
Forwarded from Freie Medien
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⚠️ RTL BERICHTET, DASS GEFÄLSCHTE IMPFPÄSSE ODER TESTZERTIFIKATE KEIN STRAFBESTAND SIND‼️

👉 "keine Urkundenfälschung"

Dies soll natürlich nicht zum Fälschen animieren, sondern stellt lediglich die Gesetzeslage laut RTL klar 😉

Quelle: RTL / Stern TV 29.09.21

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👉 t.me/FreieMedienTV
Forwarded from CheckMateNews
🇹🇷 Die Geldstrafen für das Nichttragen von Masken und die Nichteinhaltung der Ausgangssperre wurden vor Gericht für rechtswidrig befunden und aufgehoben.

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➡️ https://teleg.eu/CheckMateNews
Forwarded from X-Files History (Mare"Q")
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BRD GmbH Europa

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Die Welt ist nicht, wie sie scheint !!!
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Forwarded from Freie Medien
✒️ RECHTLICHE GUTACHTEN: Sämtliche Benachteiligungen von Ungeimpften sind verfassungswidrig‼️

„Alle Benachteiligungen Ungeimpfter müssen sofort aufgehoben werden – sie sind schlicht verfassungswidrig.“ Zu diesem Schluss kommt der Freiburger Staatsrechtler  Professor Dr. Dietrich Murswiek in einem umfassenden Rechtsgutachten. Dies hatte die „Initiative Freie Impfentscheidung e.V.“ in Auftrag gegeben.

Murswieks Gutachten umfasst stolze 111 Seiten, in denen er sich den Grundrechtsverletzungen gegenüber Ungeimpften eingehend widmet und deren verfassungsrechtlichen Grundlagen prüft. Das Fazit fällt eindeutig aus: Die diskriminierenden und ausgrenzenden Maßnahmen von 3G, 2G bis hin zu 1G sind auf ganzer Linie unrechtmäßig.

👉 hier weiterlesen 🔗

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Forwarded from LichtUndSchattenSpiele (Mila)
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Aus eigener Erfahrung: c.f. by_name_A.R. wird bei allen Behörden, Kreditinstituten u.Ä. akzeptiert, auch wenn die Unterschrift im Personalausweis oder Reisepass eine andere ist.

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Aus der Rückmeldung von einem Wissenden:

Lasst die Finger von einer schriftlichen Lebenderklärung an die Queen oder Vatikan! Denn damit akzeptiert ihr automatisch das Seerecht, was euch ja zu Sklaven macht.

t.me/LichtUndSchattenSpiele
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