Die CDU behauptet in einem Rundschreiben, die AfD hätte gegen ihren Antrag im Landtag gestimmt, der das Gebäudeenergiegesetz verhindern soll.
Liebe Freunde, das ist gelogen! Wir haben - sogar namentlich - für diesen Antrag gestimmt, denn selbstredend sind wir gegen das "Heizungsverbotsgesetz" und haben eine ergänzende Initiative eingereicht. Gegen den Antrag stimmten aber Rot-Rot-Grün, die FDP enthielt sich.
Die CDU will anscheinend mit Falschbehauptungen auf Wählerfang gehen, doch genau aufgrund solcher Unwahrheiten rennen der CDU die Wähler davon. Glücklicherweise erkennen die Bürger inzwischen, dass es für sie nur eine relevante politische Kraft gibt, die ehrlich ihre Interessen vertritt, die AfD! Da helfen auch jedwede Diskreditierungsversuche nicht. Was aus dieser Aktion zu erkennen ist: in ihrer Verzweiflung greift die CDU zu Lügen.
https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/vorgang/48755
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Liebe Freunde, das ist gelogen! Wir haben - sogar namentlich - für diesen Antrag gestimmt, denn selbstredend sind wir gegen das "Heizungsverbotsgesetz" und haben eine ergänzende Initiative eingereicht. Gegen den Antrag stimmten aber Rot-Rot-Grün, die FDP enthielt sich.
Die CDU will anscheinend mit Falschbehauptungen auf Wählerfang gehen, doch genau aufgrund solcher Unwahrheiten rennen der CDU die Wähler davon. Glücklicherweise erkennen die Bürger inzwischen, dass es für sie nur eine relevante politische Kraft gibt, die ehrlich ihre Interessen vertritt, die AfD! Da helfen auch jedwede Diskreditierungsversuche nicht. Was aus dieser Aktion zu erkennen ist: in ihrer Verzweiflung greift die CDU zu Lügen.
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Energiewende und zusätzliche Belastungen des Stromnetzes durch Wärmepumpen und Ladesäulen führen zum Kollaps – davor warnt die AfD schon lange. Nun berichtet auch die Thüringer Allgemeine darüber. Katharina Umpfenbach, Leiterin der Infrastrukturabteilung bei der Deutschen Energieagentur beschreibt die praktischen Konsequenzen: »Wenn alle um 18 Uhr nach Hause kommen, das Auto einstöpseln und die Wärmepumpe laufen lassen und alles gleichzeitig läuft – dann sind das die Probleme, die auf Verteilnetzebene auftreten können.«
Der etablierten Politik sind diese Probleme wohlbekannt – sie reagiert wie gewohnt mit Forderungen nach mehr staatlichem Zwang. Die Linken rufen nach einer Verstaatlichung der Energienetze, während im Wirtschaftsministerium längst Pläne zur sogenannten »Spitzenglättung« vorliegen. Statt eine stabile Energieversorgung zu gewährleisten, wird dem Bürger durch Robert Habecks »Smart Meter«-Pflicht dann einfach der Strom abgestellt.
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Der etablierten Politik sind diese Probleme wohlbekannt – sie reagiert wie gewohnt mit Forderungen nach mehr staatlichem Zwang. Die Linken rufen nach einer Verstaatlichung der Energienetze, während im Wirtschaftsministerium längst Pläne zur sogenannten »Spitzenglättung« vorliegen. Statt eine stabile Energieversorgung zu gewährleisten, wird dem Bürger durch Robert Habecks »Smart Meter«-Pflicht dann einfach der Strom abgestellt.
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Auch in Jena klebt die »Letzte Generation« jetzt auf der Straße. Ausgerechnet die Zufahrt zum Busbahnhof wird von ihnen seit heute Morgen blockiert, dabei gehört doch die Abkehr vom Individualverkehr zu ihren Kernforderungen. Das Sündenregister der »Letzten Generation« reicht mittlerweile von massiven Eingriffen in den Straßenverkehr bis hin zu Sachbeschädigungen.
Man sollte sich nicht vom scheinbar spontanen Charakter der Aktionen täuschen lassen. Letztlich steht auch hinter der Blockade in Jena der weltweit tätige »Climate Emergency Fund«, der die Klebeaktionen finanziell unterstützt. Der nächste Schritt soll die Schaffung eines »Gesellschaftsrates« sein, der beratend in die Regierungsgeschäfte eingreift. Nervig, aber harmlos? Das kann man über die »Letzte Generation« schon lange nicht mehr sagen. Die AfD im Bundestag hat deshalb ein Verbot der »Letzten Generation« gefordert.
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Man sollte sich nicht vom scheinbar spontanen Charakter der Aktionen täuschen lassen. Letztlich steht auch hinter der Blockade in Jena der weltweit tätige »Climate Emergency Fund«, der die Klebeaktionen finanziell unterstützt. Der nächste Schritt soll die Schaffung eines »Gesellschaftsrates« sein, der beratend in die Regierungsgeschäfte eingreift. Nervig, aber harmlos? Das kann man über die »Letzte Generation« schon lange nicht mehr sagen. Die AfD im Bundestag hat deshalb ein Verbot der »Letzten Generation« gefordert.
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„Horch ma!“: Der politische Podcast aus Thüringen, der tiefgründig und humorvoll die Landespolitik und lokale Themen beleuchtet.
Fundierte Analysen und Einblicke in den alltäglichen Wahnsinn des Thüringer Parlamentsbetriebs – das gibt es wöchentlich 📆 bei uns!
Horch ma: Der Podcast, der politische Einsichten mit einem Augenzwinkern serviert.
Auf allen bekannten »Podcatchern« 📱: https://www.buzzsprout.com/2197981/share
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Erst protestieren, dann mitmarschieren: Erneut ist die FDP eingeknickt und hat sich innerhalb der Ampel-Regierung den Forderungen ihrer Koalitionspartner zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes gebeugt. An der Utopie des Machwerks ändern auch andere Fristsetzungen wenig. Dem im Volksmund »Heizungsgesetz« genannten Entwurf ist nun der Weg geebnet – und damit einem rein ideologisch begründeten Eingriff in das Eigentum der Bürger.
»Damit werden massive finanzielle Belastungen einhergehen, die auch durch staatliche Almosen in Form von Steuergeld nicht gedeckt werden können«, befürchtet unsere energiepolitische Sprecherin Nadine Hoffmann. Ohne erkennbaren Nutzen werden breite Bevölkerungsschichten einem hohen Verarmungsrisiko ausgesetzt. Unsere Fraktion lehnt diesen Angriff auf das Wohnen im Ganzen entschieden ab – Ideologie darf niemals über Bürgerinteressen stehen!
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»Damit werden massive finanzielle Belastungen einhergehen, die auch durch staatliche Almosen in Form von Steuergeld nicht gedeckt werden können«, befürchtet unsere energiepolitische Sprecherin Nadine Hoffmann. Ohne erkennbaren Nutzen werden breite Bevölkerungsschichten einem hohen Verarmungsrisiko ausgesetzt. Unsere Fraktion lehnt diesen Angriff auf das Wohnen im Ganzen entschieden ab – Ideologie darf niemals über Bürgerinteressen stehen!
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Etwa 9000 Bürger haben nach Auskunft des MDR bisher einen Antrag auf Anerkennung eines Impfschadens durch die Covid19-Vakzine gestellt. Im Bundesdurchschnitt liegen die Thüringer dabei vorn: 22 von 100.000 Geimpften wandten sich an die Behörden. Doch die Bearbeitung läuft schleppend und die Anerkennungsquote ist gering. Impfschäden gelten noch immer als Tabu, und wenn der »Spiegel« die Thüringer als »besonders antragsfreudig« bezeichnet, schwingt dabei ein Hauch von Diffamierung der Opfer mit.
Dabei wurden vor allem bei jungen Männern Herzmuskelentzündungen schon früh durch israelische Studien als Nebenwirkung nachgewiesen. Gerade junge Menschen überstanden jedoch eine Corona-Infektion in der Regel auch ohne Impfung mit mildem Verlauf. Hilfe insbesondere für Betroffene von Herzerkrankungen nach der Impfung bietet das Universitätsklinikum Marburg an – die langen Wartezeiten auf einen Termin zeigen, dass Impfschäden noch immer ein ernstzunehmendes Problem sind.
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Dabei wurden vor allem bei jungen Männern Herzmuskelentzündungen schon früh durch israelische Studien als Nebenwirkung nachgewiesen. Gerade junge Menschen überstanden jedoch eine Corona-Infektion in der Regel auch ohne Impfung mit mildem Verlauf. Hilfe insbesondere für Betroffene von Herzerkrankungen nach der Impfung bietet das Universitätsklinikum Marburg an – die langen Wartezeiten auf einen Termin zeigen, dass Impfschäden noch immer ein ernstzunehmendes Problem sind.
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Bis zu einer Million Bürger aus allen Gesellschaftsschichten kamen im Juni 1953 zusammen, um gegen das Unrechtsregime der SED zu demonstrieren. Kurz vorher war der sowjetische Diktator Josef Stalin verstorben, sein Geist lebte in der DDR noch fort. Die Bürger drängten auf Veränderungen, forderten freie Wahlen und die Freilassung politischer Gefangener. Der Generalstreik gegen erhöhte Produktionsnormen in Ost-Berlin ist die bekannteste Protestaktion, aber zu Aufständen kam es an etwa 700 Orten, auch in Thüringen: In Gotha begannen die Proteste bereits am 12. Juni, in Erfurt starteten sie am 18. Juni, obwohl die Panzer schon rollten.
Denn die SED-Führung reagierte unverzüglich mit Verhängung des Ausnahmezustands. Panzer und Volkspolizei rückten vor. 55 Menschen starben bei der Niederschlagung des Aufstands, mehr als 10.000 wurden verhaftet. Der 17. Juni 1953 darf nicht in Vergessenheit geraten – deshalb ehren auch wir heute die mutigen Bürger, die damals für Freiheit und Bürgerrechte einstanden.
Denn die SED-Führung reagierte unverzüglich mit Verhängung des Ausnahmezustands. Panzer und Volkspolizei rückten vor. 55 Menschen starben bei der Niederschlagung des Aufstands, mehr als 10.000 wurden verhaftet. Der 17. Juni 1953 darf nicht in Vergessenheit geraten – deshalb ehren auch wir heute die mutigen Bürger, die damals für Freiheit und Bürgerrechte einstanden.