AfD-Fraktion Thüringen
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Dies ist der offizielle Kanal der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag.
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Gut zwei Drittel der vom MDR befragten Mitteldeutschen lehnen eine künftige Sanierungspflicht für Gebäude ab. Die Kosten würden für Mieter und Eigentümer förmlich explodieren. Es wird Zeit, sich aus den EU-Ideologiediktaten zu lösen, doch das gelingt nur mit einer AfD in Regierungsverantwortung.

Quelle:https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/wirtschaft/umfrage-ergebnis-habeck-plaene-heizungen-ablehnung-100.html
Knapp drei Viertel der vom MDR befragten Mitteldeutschen sind gegen das Verbot von Öl- und Gasheizungen. Wärmepumpen alleine wären auch nicht die Lösung, da deren Installation ungeahnte weitere Sanierungen und Kosten zur Folge hätte. Der einzige, den das nicht interessiert, ist der grüne Habeck. Es wird Zeit, sich aus den ideologischen Fängen der immergrünen Ampel zu lösen, doch das gelingt nur mit einer AfD in Regierungsverantwortung.

Quelle:https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/wirtschaft/umfrage-ergebnis-habeck-plaene-heizungen-ablehnung-100.html
Kommunen am finanziellen Limit, Wohnraummangel, fehlende Schul- und Kindergartenplätze: Die Zahl der Ausländer ist in Thüringen in den letzten Jahren um 30 Prozent angestiegen, nicht aber der Ausbau wichtiger Infrastruktur. Debatten um mehr Geld vom Bund verschleiern das eigentliche Problem der unkontrollierten Zuwanderung.

Ein Staat, der dem Wohl der Bürger dient, muss diese Zuwanderung in unsere Sozialsysteme konsequent unterbinden. Vor allem aber muss endlich mit der Abschiebung illegaler und straffälliger Migranten begonnen werden. Die etablierte Politik in Thüringen macht allerdings das genaue Gegenteil – das ist nur noch mit Vorsatz zu erklären.
Am 15. April werden die letzten verbleibenden deutschen Kernkraftwerke abgeschaltet – und damit die letzte Quelle für eine umweltverträgliche, günstige und stabile Energieversorgung. Ausgerechnet jetzt überrascht Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mit einer ungewöhnlichen Aussage: »Die Ukraine wird an der Atomkraft festhalten. Das ist völlig klar – und das ist auch in Ordnung, solange die Dinger sicher laufen. Sie sind ja gebaut.«

Das ist ein dreister Schlag ins Gesicht aller Kernkraftbefürworter in Deutschland. Jahrzehntelang wurde in unserem Land jegliche Forschung und Weiterentwicklung der Kernkraft unter Berufung auf die Havarie im ukrainischen Tschernobyl ausgebremst, obwohl Reaktoren dieses Bautyps hier niemals im Einsatz waren. Nun plötzlich sollen ukrainische Kernkraftwerke sicherer als deutsche sein. Man kann es sich nur so erklären: Wider besseres Wissen haben uns die Grünen mit ihrer Ideologie in die energiepolitische Abhängigkeit unserer europäischen Nachbarn geführt. Nun greifen sie nach jedem Rettungsanker, um die Folgen ihrer verantwortungslosen Politik zu verschleiern. Während deutsche Landschaften weiterhin mit Windkraftanlagen verschandelt werden – das ist an Heuchelei nicht zu überbieten.

https://www.wallstreet-online.de/nachricht/16767721-wirtschaft-habeck-festhalten-ukraine-akws-in-ordnung
Forwarded from AfD-Fraktion BB
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❗️Masseneinwanderung stoppen – jetzt!

Innerhalb weniger Jahre sind Millionen Ausländer nach Deutschland eingewandert. Die Folgen dieser Masseneinwanderung für die innere Sicherheit, das soziale Sicherungssystem, den Wohnungsmarkt und das Bildungssystem sind so massiv, dass unserem Land ein Abgleiten ins Chaos droht. Kurz und knapp erklären die AfD-Fraktionsvorsitzenden der ostdeutschen Bundesländer, wie eine Wende in der Einwanderungspolitik eingeleitet werden kann.

Dr. Christoph Berndt | Brandenburg
Dr. Kristin Brinker | Berlin
Björn Höcke | Thüringen
Oliver Kirchner &
Ulrich Siegmund | Sachsen-Anhalt
Nikolaus Kramer | Mecklenburg Vorpommern
und
Jörg Urban | Sachsen

Zur Potsdamer Erklärung

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Als wenn die Pläne der Bundesregierung, Hausbesitzer zum Einbau einer neuen Heizanlage zu zwingen, noch nicht genug Belastung wären, legt jetzt auch noch das EU-Parlament nach. Bis zum Ende des Jahres soll eine energetische Sanierungspflicht für ältere Gebäude eingeführt werden. In Deutschland wären davon 45 Prozent aller Wohngebäude betroffen. Bis 2033 sollen die Sanierungsarbeiten umgesetzt sein, ungeachtet aller Kosten, die auf Hausbesitzer zukommen. Axel Gedaschko, Präsident des Spitzenverbands der Wohnwirtschaft, warnt eindringlich vor den zu erwartenden Kosten. Bei einem Einfamilienhaus muss man mit einer finanziellen Belastung von etwa 120.000 Euro rechnen – die Kosten für die Dämmung der Außenfassade kommen noch hinzu.

Für viele Hausbesitzer bedeutet das faktisch die Enteignung. Wer sich die geforderte Sanierung nicht leisten kann, muss sein Haus unter Wert verkaufen. Aber auch Mieter mit kleinem oder mittlerem Einkommen wird die Regelung hart treffen: Die Investitionskosten werden unweigerlich zu beträchtlichen Mieterhöhungen führen. Skrupellos setzt die EU ihre Klimaideologie auf dem Rücken der Bürger durch – ein Weg, den die AfD-Fraktion auch wegen der sozialen Folgen vehement ablehnt. Niemand darf gezwungen werden, diese Politik bis zum finanziellen Ruin mitzutragen.
Noch vor etwa einem Jahr behauptete Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, die Corona-Pandemie würde uns noch in zehn Jahren beschäftigen. Nun plötzlich erklärt er sie für beendet. Will sich einer der größten Panikmacher der letzten Jahre hier aus der Verantwortung für das von ihm angerichtete Unheil ziehen? Deckel drauf und vergessen – das wird die AfD-Fraktion nicht unterstützen.
In über 120 deutschen Städten fanden auch in diesem Jahr die traditionellen Ostermärsche statt – zehntausende Bürger nahmen teil, über alle Parteigrenzen hinweg. Ministerpräsident Ramelow kritisierte jetzt die Thüringer Ostermärsche als »pro-russisch«, dabei ging es den Teilnehmern lediglich um den Frieden. »Es ist nicht unser Krieg!«, sagt auch die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: Auch im Interesse bezahlbarer Energiepreise müssen endlich Friedensverhandlungen aufgenommen werden!
Wir brauchen den Ausstieg aus dem Ausstieg: Die Abschaltung der letzten deutschen Kernkraftwerke am 15. April hat unabsehbare Folgen für die Entwicklung der Strompreise und damit auch für die Zukunft Thüringens als Industriestandort. Mit Wind- und Solarenergie lässt sich keine stabile und bezahlbare Energieversorgung aufbauen, teure Stromimporte und Netzregulierungsmaßnahmen finden sich letztlich auf der Rechnung der Verbraucher wieder. Deshalb fordern wir die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene für einen Weiterbetrieb der Kernkraftwerke und Investitionen in die Forschung einzusetzen. Die Zukunft liegt in einem umweltverträglichen, günstigen und zuverlässigen Energiemix.
Bei Zeitschriften und Zeitungen, die man im gut sortierten Handel kaufen kann, hat sich eine Meinungsvielfalt erhalten, die wir von den öffentlich-rechtlichen Medien nicht mehr kennen. Hier finden auch die sogenannten »alternativen Medien« ihren Platz, die im Internet zunehmend von Zensur bedroht werden. Die großen Medienhäusern hingegen steigen vermehrt in das Online-Geschäft ein, ihnen bricht der Absatzmarkt für ihre Druckerzeugnisse weg – vielleicht weil die Leser dem regierungskonformen Einerlei der Artikel nicht mehr vertrauen? Damit wächst leider auch der Konkurrenzdruck für die alternativen Medien im Internet. Deshalb ist es wichtig, »unsere« alternative Presse durch zahlreiche Leserschaft zu unterstützen – damit die Meinungsvielfalt erhalten bleibt.

Unser »Blauer Mut« wird nach wie vor in Druckform an die Thüringer Haushalte ausgeteilt – lässt sich aber auch hier herunterladen:

https://afd-thl.de/veroeffentlichungen/fraktionszeitung-blauer-mut/
Als Reaktion auf die Offenlegung der zweifelhaften Einstellungspraxis der Landesregierung durch den Landesrechnungshof soll nun das Beamtenrecht geändert werden. Wir sagen: Nicht nur das Beamtenrecht bedarf einer Reform – auch der Thüringer Verfassungsschutz und dessen Präsident müssen endlich entpolitisiert werden. Die Verfolgung der parlamentarischen Opposition durch diese Institution ist inakzeptabel.
»Ossi-Bashing« - also die Verächtlichmachung der Ostdeutschen – ist in Medien und Politik nichts Neues: Wir erinnern uns an die Äußerungen des »Ostbeauftragten« Marco Wanderwitz, der ihnen eine Neigung zum Rechtsextremismus attestierte. Das Wahlverhalten in den »neuen Bundesländern« sowie der kritische Umgang mit den Medien sind einigen westlichen Politikern und Journalisten ein Dorn im Auge. Sie erkennen nicht – oder wollen nicht erkennen – wie sehr die sozialistische Diktatur der DDR den Blick der Bürger für regierungsnahe Berichterstattung und jeden Ansatz von Planwirtschaft geschärft hat.

Ausgerechnet »Springer«-Chef Mathias Döpfner wird nun medial für einige abfällige Äußerungen über Ostdeutsche in die Zange genommen. Die »Zeit« veröffentlichte Ausschnitte aus privaten Chats, welche aufzeigen, »wie es in ihm denkt«. Diese Verwendung privater Informationen durch Journalisten ist äußerst fragwürdig. Auch spricht es für eine gewisse Doppelmoral, sich nach jahrelanger Diskreditierung der ostdeutschen Bürger ausgerechnet Döpfner, den Merkel-Gegner, als Prellbock herauszupicken. Unseriöse Journalisten greifen einen unseriösen Journalisten an: Ob Döpfner in diesem Spiel um Medienaktivismus nun Opfer oder Täter ist, möge jeder für sich selbst entscheiden.
65 Prozent der Heizanlagen sollen künftig mit »erneuerbaren« Energien betrieben werden, so will es die Ampel-Regierung.

Das wird nicht nur für Eigenheimbesitzer zu einer finanziellen Herausforderung. Auch Mieter haben mit höheren Kosten zu rechnen und so werden die Sanierungspläne der Bundesregierung zu einer existentiellen Bedrohung für Bürger mit niedrigem oder mittlerem Einkommen.

Die zunehmend propagierten Wärmepumpen sind zudem Stromfresser und belasten das durch die sinnlos herbeigeführte Energiewende strapazierte deutsche Netz noch zusätzlich – das Risiko lokaler Überlastungen steigt.
Wir appellieren daher an die Bundestagsabgeordneten aus Thüringen, sich diesen Plänen entgegenzustellen und scheuen uns auch nicht davor, die Namen jener zu nennen, die für diesen Wahnsinn gestimmt haben. Grüne Ideologie ist das Ende des bescheidenen Wohlstands der Bürger und der Sargnagel der Wirtschaft unseres Bundeslandes. Grüne Ideologie ist eine gefährliche Illusion!

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Abschieben und abschotten!

Deutschland über dem Limit: Rund 3 Millionen Migranten waren Ende 2022 in Deutschland als »schutzsuchend« erfasst, ein Anstieg von 1,14 Millionen im Vergleich zum Vorjahr. das sind vier Großstädte.

Die Ämter ersticken in einer Flut von Anträgen. Neben den ausgezahlten Sozialleistungen bedeutet das einen enormen Kostenaufwand. Und nun sollen Aufenthaltstitel sogenannter »subsidiärer Flüchtlinge« von einem auf drei Jahre verlängert werden? Nein, Danke!

In den Kommunen ist man realistischer: Vertreter fordern, in sichere Drittländer abzuschieben und die EU-Außengrenzen vor ungeregelter Einwanderung zu schützen. Diese Forderung äußert die AfD-Fraktion übrigens bereits seit Beginn der Masseneinwanderung und wenn die Regierung meint, dass die Kommunen bei der Aufnahme unterstützt werden müssen, dann ist das falsch! Die Kommunen müssen bei der Abschiebung illegaler, krimineller und nicht aufenthaltsberechtigter Asylbewerber unterstütz werden!

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Von linksgrüner Seite wird die Institution Familie aus ideologischer Motivation heraus fortwährend diskreditiert, um sie durch andere Leitbilder zu ersetzen. Eine Fortsetzung der herrschenden, familienzersetzenden Politik wird die demografische Katastrophe, in die wir geraten sind, weiter verschlimmern. Am Ende dieses Prozesses steht auch der Zusammenbruch der sozialen Sicherungssysteme und letztlich unserer kulturellen Identität. Das können wir nicht wollen! Die AfD ist entschlossen, dem familienfeindlichen Zeitgeist eine positive, familienfreundliche Sozialpolitik entgegenzustellen. Ein Schlüssel zu glücklicheren und stabileren Familien liegt dabei in aktivierenden familienpolitischen Maßnahmen und in einer größeren Wertschätzung der Familienarbeit.

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Forwarded from AfD Thüringen
Liebe Freunde! Es geht stetig aufwärts! 💙↗️

Der neueste Umfragehammer in Thüringen: AfD ist mit 28% unangefochten die stärkste Kraft! Danke an alle Unterstützer!

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