Ich finde Orban bisher super
Aber klingt das was er da fordert nicht nach einer Auflösung der EU
Alles andere ist für mich nicht akzeptabel
https://teleg.eu/rabbitresearch/4509
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RABBIT RESEARCH
#BILD schaltet Werbung für #Orban! 🤡
NEIN, KEIN FAKE! - HIER
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
❗️ Neues aus dem Gerichtssaal ❗️
Heute: Amtsgericht Northeim (bei Göttingen).
Bericht des AfA Kollegen Dr. Christian Knoche:
„Die Mandantin wurde im September 2020 unter Polizeieinsatz aus einem Supermarkt geworfen, weil sie keine Maske trug. Ihr Attest wollte an diesem Tag niemand sehen. Sie hatte das Attest zuvor bereits mehrfach beim Einkauf vorgezeigt. Der Landkreis Northeim verhängte ein Bußgeld in Höhe von 150,00 € plus Gebühren. Angeblich habe die Mandantin gegen die Nds. Corona-VO verstoßen.
Unser Einspruch war heute erfolgreich.
Das Amtsgericht verfügte eine Einstellung des Bußgeldverfahrens bei voller Kostenerstattung durch die Staatskasse. Weil die Staatsanwaltschaft erklärt hatte, dass sie an der Hauptverhandlung nicht teilnimmt, war deren Zustimmung zur Einstellung nicht erforderlich. Der Beschluss ist jetzt nicht mehr anfechtbar (§ 47 Abs. 2 und 3 OWiG).
Wir hatten die Ärztin gebeten, als Zeugin aufzutreten, um ihr Attest zu erläutern. Dies gelang und überzeugte den Richter. Die Maskenbefreiung aus gesundheitlichen Gründen hielt er im Ergebnis für begründet. Auch wurde dem Argument der Ärztin gefolgt, dass das Attest aus Datenschutzgründen keine Diagnose enthalten muss.
Damit ist auch eine Überleitung in ein Strafverfahren wegen Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse gemäß § 279 StGB nicht mehr möglich. Dies drohte zwischenzeitlich einige Zeit vor der heutigen Gerichtsverhandlung.“
Eigene Anmerkung:
Ich bin grundsätzlich der Ansicht, dass sich der Patient auf die Aussagekraft eines Attestes verlassen kann und deshalb weder einer OWI noch eine Straftat gem. § 279 StGB begehen kann. Wird ein Attest also nach Untersuchung ausgestellt, so liegt kann es keine weitere Diskussion darüber geben, ob der Inhaber sich ordnungswidrig verhält oder gar eine Straftat begeht. Alles andere führt zu einer im Strafverfahren unzulässigen Beweislastumkehr zu Lasten des Betroffenen bzw. Beschuldigten. Dieser muss nicht seine Unschuld beweisen.
https://teleg.eu/RASattelmaier
Heute: Amtsgericht Northeim (bei Göttingen).
Bericht des AfA Kollegen Dr. Christian Knoche:
„Die Mandantin wurde im September 2020 unter Polizeieinsatz aus einem Supermarkt geworfen, weil sie keine Maske trug. Ihr Attest wollte an diesem Tag niemand sehen. Sie hatte das Attest zuvor bereits mehrfach beim Einkauf vorgezeigt. Der Landkreis Northeim verhängte ein Bußgeld in Höhe von 150,00 € plus Gebühren. Angeblich habe die Mandantin gegen die Nds. Corona-VO verstoßen.
Unser Einspruch war heute erfolgreich.
Das Amtsgericht verfügte eine Einstellung des Bußgeldverfahrens bei voller Kostenerstattung durch die Staatskasse. Weil die Staatsanwaltschaft erklärt hatte, dass sie an der Hauptverhandlung nicht teilnimmt, war deren Zustimmung zur Einstellung nicht erforderlich. Der Beschluss ist jetzt nicht mehr anfechtbar (§ 47 Abs. 2 und 3 OWiG).
Wir hatten die Ärztin gebeten, als Zeugin aufzutreten, um ihr Attest zu erläutern. Dies gelang und überzeugte den Richter. Die Maskenbefreiung aus gesundheitlichen Gründen hielt er im Ergebnis für begründet. Auch wurde dem Argument der Ärztin gefolgt, dass das Attest aus Datenschutzgründen keine Diagnose enthalten muss.
Damit ist auch eine Überleitung in ein Strafverfahren wegen Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse gemäß § 279 StGB nicht mehr möglich. Dies drohte zwischenzeitlich einige Zeit vor der heutigen Gerichtsverhandlung.“
Eigene Anmerkung:
Ich bin grundsätzlich der Ansicht, dass sich der Patient auf die Aussagekraft eines Attestes verlassen kann und deshalb weder einer OWI noch eine Straftat gem. § 279 StGB begehen kann. Wird ein Attest also nach Untersuchung ausgestellt, so liegt kann es keine weitere Diskussion darüber geben, ob der Inhaber sich ordnungswidrig verhält oder gar eine Straftat begeht. Alles andere führt zu einer im Strafverfahren unzulässigen Beweislastumkehr zu Lasten des Betroffenen bzw. Beschuldigten. Dieser muss nicht seine Unschuld beweisen.
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Forwarded from Erster 👀 Blick 🌍
🤡 Geimpfte wesentlich anfälliger?
✅ Sehr eigenartig, diese Tabelle zeigt, dass es mehr Geimpfte als Ungeimpfte betrifft, aber das wiederum ist dann kontraintuitiv.
✅ Schön anzusehen, wie sich immer mehr lächerlich machen.
🔥@Spioniker 👀
✅ Sehr eigenartig, diese Tabelle zeigt, dass es mehr Geimpfte als Ungeimpfte betrifft, aber das wiederum ist dann kontraintuitiv.
✅ Schön anzusehen, wie sich immer mehr lächerlich machen.
🔥@Spioniker 👀
Sie verarschen uns weiter
Masken werden im privaten Umfeld empfohlen, aber die Beteiligten sollen geimpft, getestet oder genesen sein
Ansonsten herrscht weiter Pflicht
Zudem bleibt die Pflicht in den Öffis, Supermärkten, Ärzten und wohl auch Schulen.
Lasst euch nicht verarschen!!
Zieht endlich diese Scheiss Masken aus!!!
Ich bin immer noch der einzige im Laden ohne Maske, wie von Beginn an!
Wo seit ihr?
Es ist allerhöchste Zeit, Gesicht zu zeigen!!
https://www.radioherford.de/nachrichten/kreis-herford/detailansicht/menschen-im-kreis-herford-bekommen-weitere-freiheiten-zurueck.html
Masken werden im privaten Umfeld empfohlen, aber die Beteiligten sollen geimpft, getestet oder genesen sein
Ansonsten herrscht weiter Pflicht
Zudem bleibt die Pflicht in den Öffis, Supermärkten, Ärzten und wohl auch Schulen.
Lasst euch nicht verarschen!!
Zieht endlich diese Scheiss Masken aus!!!
Ich bin immer noch der einzige im Laden ohne Maske, wie von Beginn an!
Wo seit ihr?
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https://www.radioherford.de/nachrichten/kreis-herford/detailansicht/menschen-im-kreis-herford-bekommen-weitere-freiheiten-zurueck.html
www.radioherford.de
Menschen im Kreis Herford bekommen weitere Freiheiten zurück
Bei uns im Kreis Herford treten morgen nächste...
Forwarded from RABBIT RESEARCH
Google unter massivem Beschuss: 36 US-Bundesstaaten klagen den Konzern
Google hatte schon mal bessere PR...
Erst gestern verkündete Donald Trump, dass er die drei Big-Tech-Giganten: Facebook, Twitter und Google, samt deren Geschäftsführer mittels Sammelklage vor Gericht zerren wird.
Heute wurde bekannt, dass, unabhängig davon, 36 Bundesstaaten Klage gegen den Internetkonzern wegen angeblicher kartellrechtlicher Verstöße beim Geschäft mit Apps für den Play Store, einreichen.
orf
👉 Big Tech muss sich, trotz Hitze, sehr warm anziehen...🧤
Folge Rabbit Research 🐇🔍
👉auf telegram: t.me/rabbitresearch
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Erst gestern verkündete Donald Trump, dass er die drei Big-Tech-Giganten: Facebook, Twitter und Google, samt deren Geschäftsführer mittels Sammelklage vor Gericht zerren wird.
Heute wurde bekannt, dass, unabhängig davon, 36 Bundesstaaten Klage gegen den Internetkonzern wegen angeblicher kartellrechtlicher Verstöße beim Geschäft mit Apps für den Play Store, einreichen.
orf
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
🔌Blackout durch unbekannte Störung in Mittelamerika
Ein Stromausfall hat am Mittwoch weite Teile von Honduras und Nicaragua betroffen, während der Rest der mittelamerikanischen Länder teilweise Unterbrechungen verzeichnete, berichtete die regionale Betreibergesellschaft EOR.
"Wir hatten einen Lastverlust von 2.300 Megawatt. Die Nachfrage, die wir zu diesem Zeitpunkt hatten, lag bei 8.300 Megawatt in der zentralamerikanischen Region."
Der Stromausfall, der um 13:00 Uhr Ortszeit begann, habe Honduras und Nicaragua "dramatisch" getroffen und einen "totalen Blackout" verursacht, betonte González. Der Grund für den Ausfall wurde noch nicht bekannt gegeben.
Quelle
👉Morgen startet die Konferenz "Cyberpolygon 2021", in der es hauptsächlich um eine bevorstehende Cyberpandemie geht, verursacht durch Hackangriffe. Die größte Bedrohung sind Hackangriffe auf das Energienetz...
⏱Kommt ja wie gerufen so ein zeitnahes Praxisbeispiel...
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Ein Stromausfall hat am Mittwoch weite Teile von Honduras und Nicaragua betroffen, während der Rest der mittelamerikanischen Länder teilweise Unterbrechungen verzeichnete, berichtete die regionale Betreibergesellschaft EOR.
"Wir hatten einen Lastverlust von 2.300 Megawatt. Die Nachfrage, die wir zu diesem Zeitpunkt hatten, lag bei 8.300 Megawatt in der zentralamerikanischen Region."
Der Stromausfall, der um 13:00 Uhr Ortszeit begann, habe Honduras und Nicaragua "dramatisch" getroffen und einen "totalen Blackout" verursacht, betonte González. Der Grund für den Ausfall wurde noch nicht bekannt gegeben.
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Forwarded from CheckMateNews ♟
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Kanadier spricht Klartext - Ziele der Regierung; Corona-Agenda...
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Forwarded from 🔎 Graphene Agenda 💉
⚠️ Die Gewerkschaft CGT fordert den Geschäftsführer eines Krankenhauses in Valladolid auf, die Impfstoffe zu analysieren, ob diese Graphenoxid enthalten‼️
Es scheint, dass nach und nach bei einem Teil der Gesellschaft die großen Zweifel an den Impfstoffen haben, beginnen, die Gesundheitsbeamten um Erklärungen zu bitten und fordern eine Impfstoff-Analyse auf GraphenOxid.
Hier weiterlesen👇
https://telegra.ph/Die-Gewerkschaft-CGT-fordert-den-Gesch%C3%A4ftsf%C3%BChrer-eines-Krankenhauses-in-Valladolid-auf-die-Impfstoffe-zu-analysieren-ob-diese-Gr-07-08
Hier informiert bleiben 🔍
👉 @GrapheneAgenda
Es scheint, dass nach und nach bei einem Teil der Gesellschaft die großen Zweifel an den Impfstoffen haben, beginnen, die Gesundheitsbeamten um Erklärungen zu bitten und fordern eine Impfstoff-Analyse auf GraphenOxid.
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Telegraph
⚠️Die Gewerkschaft CGT fordert den Geschäftsführer eines Krankenhauses in Valladolid auf, die Impfstoffe zu analysieren, ob diese…
Es scheint, dass nach und nach bei einem Teil der Gesellschaft die großen Zweifel an den Impfstoffen haben, beginnen, die Gesundheitsbeamten um Erklärungen zu bitten. In diesem Fall war es die Gewerkschaft CGT (Confederación General del Trabajo), die über…
Mir fällt da was ein 🧐
Aufhören Milliarden in
1! Flughafen
1! Bahnhof
1! Philharmonie
Zu stecken z.B.
Oder vielleicht könnte man auch die Milliarden, die in Masken, Tests und Impfungen verbrannt wurden einfach für eine gesunde und vernünftige Pflege investieren 🤔
Vielleicht besser,
als die Bewohner zu isolieren und Tot zu spritzen...
Aber was weiss ich schon
🤷♂️
Aufhören Milliarden in
1! Flughafen
1! Bahnhof
1! Philharmonie
Zu stecken z.B.
Oder vielleicht könnte man auch die Milliarden, die in Masken, Tests und Impfungen verbrannt wurden einfach für eine gesunde und vernünftige Pflege investieren 🤔
Vielleicht besser,
als die Bewohner zu isolieren und Tot zu spritzen...
Aber was weiss ich schon
🤷♂️
Forwarded from Qlobal-Change 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇱🇮 🤝 🇷🇺
Media is too big
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Kampf gegen die Technokraten: Trump verklagt Zuckerberg
Die Schachzüge laufen zusammen und bilden eine wasserdichte Offensive gegen die Akteure im Hintergrund. Trump stellt den BigTech-Oligarchen eine Falle, in die sie mit ihrer Zensur geradewegs hineinsteuern. Der Auftakt für die Freigabe aller Informationen...
@LIONMediaTelegram @LIONMediaTV
Die Schachzüge laufen zusammen und bilden eine wasserdichte Offensive gegen die Akteure im Hintergrund. Trump stellt den BigTech-Oligarchen eine Falle, in die sie mit ihrer Zensur geradewegs hineinsteuern. Der Auftakt für die Freigabe aller Informationen...
@LIONMediaTelegram @LIONMediaTV
Ich hoffe sie stürzen!
Sie sind alle eine Blamage
Eine Schande,
was sie sich leisten
Und damit mein ich nicht,
die Steuerhinterziehungen des Ticketanbieters
Steuerhinterziehungen sind da noch das kleinste Verbrechen
Und hier haben die Vereine ja auch scheinbar niiixxx davon gewusst... 🤣🎉
Der Fussball spielt dieses perfide Spiel die ganze Zeit mit
Nicht erst seit Corona
Vor allem die Vorstände treiben es voran
Sie tragen ihre Masken zu dritt,
in einem ganzen Stadion,
das ansonsten leer ist,
mit 10 Plätzen Abstand zu einander.
Die Spieler machen den Scheiß genauso mit
Siehe "Die Mannschaft*innen"
Knien
Abstand
warum nicht Maske während des Spiels?
Warum nicht???
Neuer verkauft sogar Kindermasken
Andere werben für Impfungen
Dann gehen sie für einen Verbrecher auf die Knie, der an einer Überdosis gestorben ist
Brot und Spiele klappt wie eh und je
Ich hoffe, dass einige Spieler wenigstens noch etwas anstand beweisen und die Kinder und Eltern vor den Impfungen warnen werden
Sie haben den Einfluss darauf
Christiano Ronaldo sei da zu erwähnen
Er tut ja auch schon was, wie ich finde
Klar, er könnte noch mehr
Aber immerhin
Sie und auch Künstler oder andere öffentliche Personen,
die Kinder und Jugendliche erreichen,
sollten sich genau überlegen,
ob sie Hilfeleistung unterlassen oder schlimmer noch, aktiv an den Verbrechen teilnehmen.
Ich mein ja nur
https://m.faz.net/aktuell/sport/fussball/bundesliga/viagogo-ermittlungen-fuehren-zu-durchsuchungen-im-fussball-17429114.html
Sie sind alle eine Blamage
Eine Schande,
was sie sich leisten
Und damit mein ich nicht,
die Steuerhinterziehungen des Ticketanbieters
Steuerhinterziehungen sind da noch das kleinste Verbrechen
Und hier haben die Vereine ja auch scheinbar niiixxx davon gewusst... 🤣🎉
Der Fussball spielt dieses perfide Spiel die ganze Zeit mit
Nicht erst seit Corona
Vor allem die Vorstände treiben es voran
Sie tragen ihre Masken zu dritt,
in einem ganzen Stadion,
das ansonsten leer ist,
mit 10 Plätzen Abstand zu einander.
Die Spieler machen den Scheiß genauso mit
Siehe "Die Mannschaft*innen"
Knien
Abstand
warum nicht Maske während des Spiels?
Warum nicht???
Neuer verkauft sogar Kindermasken
Andere werben für Impfungen
Dann gehen sie für einen Verbrecher auf die Knie, der an einer Überdosis gestorben ist
Brot und Spiele klappt wie eh und je
Ich hoffe, dass einige Spieler wenigstens noch etwas anstand beweisen und die Kinder und Eltern vor den Impfungen warnen werden
Sie haben den Einfluss darauf
Christiano Ronaldo sei da zu erwähnen
Er tut ja auch schon was, wie ich finde
Klar, er könnte noch mehr
Aber immerhin
Sie und auch Künstler oder andere öffentliche Personen,
die Kinder und Jugendliche erreichen,
sollten sich genau überlegen,
ob sie Hilfeleistung unterlassen oder schlimmer noch, aktiv an den Verbrechen teilnehmen.
Ich mein ja nur
https://m.faz.net/aktuell/sport/fussball/bundesliga/viagogo-ermittlungen-fuehren-zu-durchsuchungen-im-fussball-17429114.html
FAZ.NET
Fußball-Geschäftsstellen Ermittlungen gegen Viagogo führen zu Durchsuchungen
Gegen den Ticket-Zweithändler Viagogo ermittelt die Staatsanwaltschaft. Sie hat mehrere Geschäftsräume deutscher Fußballklubs durchsuchen lassen. Es geht um den Verdacht der Steuerhinterziehung.
Besser kann man es kaum erklären
🤣🤣🤣
Vielleicht mit bißchen weniger widerlich und mit weniger anti-republican framing, aber so in der Art, passt das schon
https://teleg.eu/WeTheMedia/25264
🤣🤣🤣
Vielleicht mit bißchen weniger widerlich und mit weniger anti-republican framing, aber so in der Art, passt das schon
https://teleg.eu/WeTheMedia/25264
Telegram
We The Media
She’s losing it👹😂
🤣🤣🤣
Ich wette denen ging der Stift und Putin hat sich am Wodka verschluckt vor Lachen
🎉🎉🤣🤣
https://amp.n-tv.de/politik/Russische-Jets-unterbrechen-Truppenbesuch-article22670688.html
Ich wette denen ging der Stift und Putin hat sich am Wodka verschluckt vor Lachen
🎉🎉🤣🤣
https://amp.n-tv.de/politik/Russische-Jets-unterbrechen-Truppenbesuch-article22670688.html
n-tv
Russische Jets unterbrechen Truppenbesuch
Während einer Pressekonferenz von Spaniens Premier Sánchez und Litauens Präsident Nauseda auf einem litauischen Militärflughafen tauchen plötzlich russische Kampfjets am Himmel auf. Innerhalb weniger Minuten steigen NATO-Jets in die Luft, um die Maschinen…
Forwarded from Midnight Rider Channel 🇺🇸 (Karli Bonne)
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