Forwarded from Sascha Schmitz
DEMO in DÜSSELDORF am 16.07.2022
Die 5. Impfung ist angekündigt!
Frieden. Freiheit. Selbstbestimmung.
Viel Spaß mit dem Video!
https://youtu.be/2q235EvkhLQ
Die 5. Impfung ist angekündigt!
Frieden. Freiheit. Selbstbestimmung.
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APO DEMO in DÜSSELDORF am 16.07.2022 | Die 5. Impfung ist angekündigt! | Frieden. Freiheit.
Düsseldorf trifft sich jeden Samstag um 15:00 Uhr am Johannes-Rau-Platz für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung!
SaschaSchmitzTV unterstützen: https://www.paypal.me/SaschaSchmitzTV
Karl Lauterbach (SPD, Gesundheitsminister) erklärte in einem Interview…
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Karl Lauterbach (SPD, Gesundheitsminister) erklärte in einem Interview…
Forwarded from Gordon Pankalla (Herzensanwalt)
Hartz IV Regelsatz ist verfassungswidrig
Die jüngste Anpassung des Regelsatz zum 1.1.2022 um lediglich drei Euro auf aktuell 449 Euro gleiche nicht einmal die Preisentwicklung aus, führt dies zu einem realen Kaufkraftverlusten und ist im Ergebnis verfassungswidrig. Nach dem „Heil-Vorschlag“ sollte es eine Erhörung um 40 bis 50 Euro geben, die ist aber immer noch weit entfernt von dem was seit längerem von Sozialverbänden und in der Fachdiskussion als richtig bemessener Regelbedarf gefordert wird. So hat erst im Januar 2022 der Paritätische Wohlfahrtsverband eine Berechnung vorgelegt, die zu einer ganz anderen Erhöhung kommt: Ein armutsfester Regelsatz müsste nach Berechnungen der Paritätischen Forschungsstelle aktuell 678 Euro für einen alleinstehenden Erwachsenen betragen und damit um mehr als 50 Prozent höher liegen als die derzeit gewährten Leistungen in der Grundsicherung. Der Paritätische Wohlfahrtsverband kritisiert, dass der Regelsatz durch statistische Tricks willkürlich klein gerechnet wurde.
Vor der Wahl wurde ein neues Bürgergeld versprochen, das Projekt kommt aber nicht voran. Zu dem Vorschlag von Hubertus Heil (Erhöhung um 40 bis 50 Euro ) meint die FDP: der Koalitionsvertrag enthalte ein klares Bekenntnis dazu, Hartz-IV-Empfängern mehr von ihrem selbst verdienten Geld zu belassen … hierzu erwarte man Vorschläge des Arbeitsministers. Die Lindner Partei feiert also lieber Prunk-Hochzeit auf Sylt und setzt auf Zuverdienst, anstatt den Regelsatz auf ein verfassungsgemäßes Niveau anzuheben. Gleichzeit hat man aber Geld für Waffen und Hilfsleistungen im Ausland. Eine zweifelhafte Auslegenung des Sozialstaat Geborts gem. Art. 20 Abs. 1 GG.
Die Forderung nach einem zeitnahen Ausgleich von Preissteigerungen ist dabei nicht aus der Luft gegriffen, sondern man kann sich hier durchaus berufen auf eine entsprechende Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, konkret auf zwei Urteile des BVerfG aus den Jahren 2010 und 2014:
Der Gesetzgeber hat … Vorkehrungen zu treffen, auf Änderungen der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, wie zum Beispiel Preissteigerungen oder Erhöhungen von Verbrauchsteuern, zeitnah zu reagieren, um zu jeder Zeit die Erfüllung des aktuellen Bedarfs sicherzustellen, insbesondere wenn er wie in § 20 Abs. 2 SGB II einen Festbetrag vorsieht.
(BVerfG 09.02.2010 – 1 BvL 1/09 ua, Rn. 140)
Ist eine existenzgefährdende Unterdeckung durch unvermittelt auftretende, extreme Preissteigerungen nicht auszuschließen, darf der Gesetzgeber dabei nicht auf die reguläre Fortschreibung der Regelbedarfsstufen warten.
(BVerfG 23.07.2014 – 1 BvL 10/12 ua, Rn. 144)
Derweil verlieren die Deutschen den Glauben an die Sanktionen gegen Putin! Wirtschaftsvertreter warnen bereits jetzt vor einem dramatischen Wohlstandsverlust in Deutschland und der größten Krise seit Ende des Zweiten Weltkriegs, aber der Ampel sind ihre ideologischen Ziele offenbar wichtiger, als die Einhaltung der Verfassung – insbesondere die Grundsicherung der eigenen Bürger.
👀 Mehr von Anwalt Pankalla:
👉 Telegram 🖥 Webseite 🐓 Twitter 🎥 YouTube
Die jüngste Anpassung des Regelsatz zum 1.1.2022 um lediglich drei Euro auf aktuell 449 Euro gleiche nicht einmal die Preisentwicklung aus, führt dies zu einem realen Kaufkraftverlusten und ist im Ergebnis verfassungswidrig. Nach dem „Heil-Vorschlag“ sollte es eine Erhörung um 40 bis 50 Euro geben, die ist aber immer noch weit entfernt von dem was seit längerem von Sozialverbänden und in der Fachdiskussion als richtig bemessener Regelbedarf gefordert wird. So hat erst im Januar 2022 der Paritätische Wohlfahrtsverband eine Berechnung vorgelegt, die zu einer ganz anderen Erhöhung kommt: Ein armutsfester Regelsatz müsste nach Berechnungen der Paritätischen Forschungsstelle aktuell 678 Euro für einen alleinstehenden Erwachsenen betragen und damit um mehr als 50 Prozent höher liegen als die derzeit gewährten Leistungen in der Grundsicherung. Der Paritätische Wohlfahrtsverband kritisiert, dass der Regelsatz durch statistische Tricks willkürlich klein gerechnet wurde.
Vor der Wahl wurde ein neues Bürgergeld versprochen, das Projekt kommt aber nicht voran. Zu dem Vorschlag von Hubertus Heil (Erhöhung um 40 bis 50 Euro ) meint die FDP: der Koalitionsvertrag enthalte ein klares Bekenntnis dazu, Hartz-IV-Empfängern mehr von ihrem selbst verdienten Geld zu belassen … hierzu erwarte man Vorschläge des Arbeitsministers. Die Lindner Partei feiert also lieber Prunk-Hochzeit auf Sylt und setzt auf Zuverdienst, anstatt den Regelsatz auf ein verfassungsgemäßes Niveau anzuheben. Gleichzeit hat man aber Geld für Waffen und Hilfsleistungen im Ausland. Eine zweifelhafte Auslegenung des Sozialstaat Geborts gem. Art. 20 Abs. 1 GG.
Die Forderung nach einem zeitnahen Ausgleich von Preissteigerungen ist dabei nicht aus der Luft gegriffen, sondern man kann sich hier durchaus berufen auf eine entsprechende Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, konkret auf zwei Urteile des BVerfG aus den Jahren 2010 und 2014:
Der Gesetzgeber hat … Vorkehrungen zu treffen, auf Änderungen der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, wie zum Beispiel Preissteigerungen oder Erhöhungen von Verbrauchsteuern, zeitnah zu reagieren, um zu jeder Zeit die Erfüllung des aktuellen Bedarfs sicherzustellen, insbesondere wenn er wie in § 20 Abs. 2 SGB II einen Festbetrag vorsieht.
(BVerfG 09.02.2010 – 1 BvL 1/09 ua, Rn. 140)
Ist eine existenzgefährdende Unterdeckung durch unvermittelt auftretende, extreme Preissteigerungen nicht auszuschließen, darf der Gesetzgeber dabei nicht auf die reguläre Fortschreibung der Regelbedarfsstufen warten.
(BVerfG 23.07.2014 – 1 BvL 10/12 ua, Rn. 144)
Derweil verlieren die Deutschen den Glauben an die Sanktionen gegen Putin! Wirtschaftsvertreter warnen bereits jetzt vor einem dramatischen Wohlstandsverlust in Deutschland und der größten Krise seit Ende des Zweiten Weltkriegs, aber der Ampel sind ihre ideologischen Ziele offenbar wichtiger, als die Einhaltung der Verfassung – insbesondere die Grundsicherung der eigenen Bürger.
👀 Mehr von Anwalt Pankalla:
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Gordon Pankalla (Herzensanwalt)
i wanna be some kind of friend ... das Recht muss dem Unrecht nicht weichen - für das Grundgesetz und Menschenrecht. Gesellschaft, Recht, Comedy und vieles mehr ...
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16.07.22, Johannes-Rau-Platz
90. Demonstration der außerparlamentarischen Opposition in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Stellungnahme und Klarstellung vor Beginn des Aufzuges über Gerüchte und Fehlinterpretation betr. der Vorgehensweise, Aussagen und strategischer Ausrichtung der Organisatoren.
aponrw.de
@apoduesseldorf
90. Demonstration der außerparlamentarischen Opposition in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Stellungnahme und Klarstellung vor Beginn des Aufzuges über Gerüchte und Fehlinterpretation betr. der Vorgehensweise, Aussagen und strategischer Ausrichtung der Organisatoren.
aponrw.de
@apoduesseldorf
Forwarded from Demo Frieden Köln Info (Annika)
https://youtu.be/P9EYGGc8tt4
Jetzt auch auf YouTube: Die Ankündigung der Danke Demo bei dem Samstagsspaziergang der APO Düsseldorf. Tausend Dank für euren Support! 🫶🏼
Jetzt auch auf YouTube: Die Ankündigung der Danke Demo bei dem Samstagsspaziergang der APO Düsseldorf. Tausend Dank für euren Support! 🫶🏼
YouTube
Ankündigung Danke Demo bei der APO Düsseldorf
"Satire ist Humor, der die Geduld verloren hat." - Kurt Tucholsky
Dank der Kooperation mit der APO Düsseldorf konnten wir am 16.07.2022 auf dem wöchentlichen Spaziergang durch Düsseldorf noch einmal unsere Danke Demo Köln ankündigen.
https://teleg.eu/dankedemo…
Dank der Kooperation mit der APO Düsseldorf konnten wir am 16.07.2022 auf dem wöchentlichen Spaziergang durch Düsseldorf noch einmal unsere Danke Demo Köln ankündigen.
https://teleg.eu/dankedemo…
Selbstverständlich wird es in der Landeshauptstadt Düsseldorf keine Demo- Sommerpause geben!
Natürlich werden Einzelne ihren wohlverdiente Urlaub machen, aber nicht die Demonstration der außerparlamentarischen Opposition.
Um eine Pause einlegen zu können, müssten wir Erfolge oder Veränderungen vorweisen können, aber leider wurde nicht eine unserer Forderungen erfüllt.
Stattdessen sind neben der Corona-Kriese, in der wir massive Grundrechteinschränkungen ertragen mussten, weitere Krisen durch die katastrophale Politik der Regierung entstanden.
Es droht ein Energie-Lockdown im Herbst/Winter und die Energie- und Lebenshaltungskosten gehen durch die Decke. Zudem befinden wir uns quasi im Krieg mit Russland.
Deshalb heißt es weiterhin auf der Straße zu sein.
Jeder Einzelne zählt‼️
#dus2307
#johannesrauplatz
aponrw.de
@apoduesseldorf
Natürlich werden Einzelne ihren wohlverdiente Urlaub machen, aber nicht die Demonstration der außerparlamentarischen Opposition.
Um eine Pause einlegen zu können, müssten wir Erfolge oder Veränderungen vorweisen können, aber leider wurde nicht eine unserer Forderungen erfüllt.
Stattdessen sind neben der Corona-Kriese, in der wir massive Grundrechteinschränkungen ertragen mussten, weitere Krisen durch die katastrophale Politik der Regierung entstanden.
Es droht ein Energie-Lockdown im Herbst/Winter und die Energie- und Lebenshaltungskosten gehen durch die Decke. Zudem befinden wir uns quasi im Krieg mit Russland.
Deshalb heißt es weiterhin auf der Straße zu sein.
Jeder Einzelne zählt‼️
#dus2307
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@apoduesseldorf
2022_07_18 APO PM Generation Maske.pdf
403.6 KB
Pressemitteilung: Generation Maske
Die Neu-Veröffentlichung der Maskenstudie von Stefan Hockertz, Harald Walach u.a. ist uns eine freundliche Mitteilung an die Presse wert.
Informiert über die Studie haben wir die Düsseldorfer Redaktionen der Rheinischen Post, der WZ, der BILD, des Express, der NRZ, des Düsseldorfer Anzeigers, der Welt am Sonntag, der Antenne Düsseldorf, des WDR, des ZDF, der Neuen Düsseldorfer Online Zeitung, sowie Ddorf Aktuell und Radio NRW.
Sie können nicht länger behaupten, sie hätten nichts gewusst.
Nutzt unsere Pressemitteilung gerne ganz oder in Teilen als Vorlage für eigene Schreiben an die Presse bei euch vor Ort.
aponrw.de
@apoduesseldorf
Die Neu-Veröffentlichung der Maskenstudie von Stefan Hockertz, Harald Walach u.a. ist uns eine freundliche Mitteilung an die Presse wert.
Informiert über die Studie haben wir die Düsseldorfer Redaktionen der Rheinischen Post, der WZ, der BILD, des Express, der NRZ, des Düsseldorfer Anzeigers, der Welt am Sonntag, der Antenne Düsseldorf, des WDR, des ZDF, der Neuen Düsseldorfer Online Zeitung, sowie Ddorf Aktuell und Radio NRW.
Sie können nicht länger behaupten, sie hätten nichts gewusst.
Nutzt unsere Pressemitteilung gerne ganz oder in Teilen als Vorlage für eigene Schreiben an die Presse bei euch vor Ort.
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@apoduesseldorf
Forwarded from München-steht-auf NEWS
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Ein Resümee zu #muc1607
Es spricht nichts dagegen 1-2 gute Redner und einen Musikact zu haben. Hier ist das leider völlig ausgeartet.
Weniger wäre mehr gewesen. Die Zahl an Künstlern machte eine ausreichende Würdigung der einzelnen Acts schier unmöglich. MSA und der KV-München hätten dieses Ausufern nicht zulassen dürfen. Mit dem Geld, das "Friedensarbeit" für die Organisation von Bühne, Technik und Künstlern bekam, hätte man sicherlich mehr bewirken können.
Unsere Konsequenz ist klar. Großes Star-Lineup und die allzu starke Vermischung von Festival und Demo, kurz die Demoschule des Sommers 2020, sind überholt. Festivals sind kein direktes Mittel des friedlichen politischen Kampfes. Eine Kooperation zu einem derartigen Event werden wir nicht noch einmal eingehen.
Wir möchten besonders bei den Trommlern um Verzeihung bitten, da vor lauter "Actunterbringung" ihre Trommelrunde nach dem Marsch sozusagen übertönt wurde.
Daraus lernen, nach vorne schauen. Wir sehen uns auf der Straße.
Es spricht nichts dagegen 1-2 gute Redner und einen Musikact zu haben. Hier ist das leider völlig ausgeartet.
Weniger wäre mehr gewesen. Die Zahl an Künstlern machte eine ausreichende Würdigung der einzelnen Acts schier unmöglich. MSA und der KV-München hätten dieses Ausufern nicht zulassen dürfen. Mit dem Geld, das "Friedensarbeit" für die Organisation von Bühne, Technik und Künstlern bekam, hätte man sicherlich mehr bewirken können.
Unsere Konsequenz ist klar. Großes Star-Lineup und die allzu starke Vermischung von Festival und Demo, kurz die Demoschule des Sommers 2020, sind überholt. Festivals sind kein direktes Mittel des friedlichen politischen Kampfes. Eine Kooperation zu einem derartigen Event werden wir nicht noch einmal eingehen.
Wir möchten besonders bei den Trommlern um Verzeihung bitten, da vor lauter "Actunterbringung" ihre Trommelrunde nach dem Marsch sozusagen übertönt wurde.
Daraus lernen, nach vorne schauen. Wir sehen uns auf der Straße.
🟣⚪️🟣⚪️🟣⚪️🟣⚪️🟣
Demo & Aufzug
Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum: 23.07.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Start: Johannes-Rau-Platz
#dus2307
#FreieImpfentscheidung
#Lauterbachmussweg
#Grundrechteschuetzen
#FriedenSchaffenOhneWaffen
♦️Wir fordern:
1. Die sofortige, bedingungslose und vollständige Wiederherstellung aller Grund- u. Menschenrechte!
2. Die sofortige Aufhebung jeglicher Impfpflicht!
3. Die vollständige wissenschaftliche wie rechtliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!
4. Keine Kriegskredite für die Auslebung neuer deutscher Großmachtsfantasien!
5. Frieden schaffen ohne Waffen!
6. Energie- u. Lebenshaltungskosten müssen bezahlbar sein.
7. Preisexplosion stoppen!
♦️ Initatoren:
👉 Menschen wie DU & ICH
@apoduesseldorf
@mg_demo
@Bonn_Steht_Auf_Infokanal
@koelnistaktiv
@freiheitstrommeln_234
@dankedemo
@apodortmundaktiv
@eltern_fuer_ihre_kinder_nrw
@unsreichts_nrw
@Studenten_Stehen_Auf-Köln
@studenten_in_bewegung
👉 Bitte teilt den Flyer in allen sozialen Netzwerken
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http://aponrw.de
Demo & Aufzug
Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum: 23.07.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Start: Johannes-Rau-Platz
#dus2307
#FreieImpfentscheidung
#Lauterbachmussweg
#Grundrechteschuetzen
#FriedenSchaffenOhneWaffen
♦️Wir fordern:
1. Die sofortige, bedingungslose und vollständige Wiederherstellung aller Grund- u. Menschenrechte!
2. Die sofortige Aufhebung jeglicher Impfpflicht!
3. Die vollständige wissenschaftliche wie rechtliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!
4. Keine Kriegskredite für die Auslebung neuer deutscher Großmachtsfantasien!
5. Frieden schaffen ohne Waffen!
6. Energie- u. Lebenshaltungskosten müssen bezahlbar sein.
7. Preisexplosion stoppen!
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Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
Bundesweit Montags, 25.07.2022
Keine Demo wird groß ohne Dich, denn Du bist die Hauptperson und nur Du kannst Deine Stimme dahin tragen und NEIN zu dem, was die Regierung seit 2,5 Jahren macht, sagen.
Die Politik macht keine Pause, wir auch nicht!
Sei weiterhin an jedem Montag in deiner Stadt beim Spaziergang oder hab den Mut das erste Mal dabei zu sein.
Die üblichen Anmelder machen Pause? Wenn es keinen gibt, melde einen an oder triff dich mit deinen Freunden und initiiere einen. Zeige Deutschland wie viele wir sind, die nicht mit der aktuellen Politik einverstanden sind. Wir sind viele und wir sind überall!
Dezentral erreichen wir mehr Menschen, da Medien nicht berichten und die Menschen uns friedlich demonstrieren sehen.
Nimm Dein persöniches Thema z.B.:
▪️Inflation / Armut
▪️Strom, Gas, Benzin, Lebensmittel – alles teurer
▪️Grund- und Menschenrechte zurück
▪️Frieden ohne Waffen
▪️Aufhebung der Impfpflicht
▪️Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen usw.
Teilen erwünscht
#BRD #Mo2507 #bundesweit
Keine Demo wird groß ohne Dich, denn Du bist die Hauptperson und nur Du kannst Deine Stimme dahin tragen und NEIN zu dem, was die Regierung seit 2,5 Jahren macht, sagen.
Die Politik macht keine Pause, wir auch nicht!
Sei weiterhin an jedem Montag in deiner Stadt beim Spaziergang oder hab den Mut das erste Mal dabei zu sein.
Die üblichen Anmelder machen Pause? Wenn es keinen gibt, melde einen an oder triff dich mit deinen Freunden und initiiere einen. Zeige Deutschland wie viele wir sind, die nicht mit der aktuellen Politik einverstanden sind. Wir sind viele und wir sind überall!
Dezentral erreichen wir mehr Menschen, da Medien nicht berichten und die Menschen uns friedlich demonstrieren sehen.
Nimm Dein persöniches Thema z.B.:
▪️Inflation / Armut
▪️Strom, Gas, Benzin, Lebensmittel – alles teurer
▪️Grund- und Menschenrechte zurück
▪️Frieden ohne Waffen
▪️Aufhebung der Impfpflicht
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Das Friedensfestival für die Menschheitsfamilie | Sei dabei im Juli 2022!
https://www.pax-terra-musica.de/
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Pax Terra Musica
Was ist Pax Terra Musica? | Das Friedensfestival vom 26. bis 30.07.2023
Pax Terra Musica | Das Friedensfestival. Der #PTM23 Vorverkauf ist gestartet! Freilichtbühne Friesack vom 26. bis 30.Juli 2023
🟣⚪️🟣⚪️🟣⚪️🟣⚪️🟣
Demo & Aufzug
Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum: 23.07.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Start: Johannes-Rau-Platz
#dus2307
#FreieImpfentscheidung
#Lauterbachmussweg
#Grundrechteschuetzen
#FriedenSchaffenOhneWaffen
♦️Wir fordern:
1. Die sofortige, bedingungslose und vollständige Wiederherstellung aller Grund- u. Menschenrechte!
2. Die sofortige Aufhebung jeglicher Impfpflicht!
3. Die vollständige wissenschaftliche wie rechtliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!
4. Keine Kriegskredite für die Auslebung neuer deutscher Großmachtsfantasien!
5. Frieden schaffen ohne Waffen!
6. Energie- u. Lebenshaltungskosten müssen bezahlbar sein.
7. Preisexplosion stoppen!
♦️ Initatoren:
👉 Menschen wie DU & ICH
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Demo & Aufzug
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Datum: 23.07.2022
Beginn: 15:00 Uhr
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2. Die sofortige Aufhebung jeglicher Impfpflicht!
3. Die vollständige wissenschaftliche wie rechtliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!
4. Keine Kriegskredite für die Auslebung neuer deutscher Großmachtsfantasien!
5. Frieden schaffen ohne Waffen!
6. Energie- u. Lebenshaltungskosten müssen bezahlbar sein.
7. Preisexplosion stoppen!
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️1G für Großveranstaltungen❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Laut einem Bericht der „BILD-Zeitung“ plant die Regierung für den kommenden Herbst zahlreiche Einschränkungen.
Demnach habe der Sachverständigenrat für Großveranstaltungen eine 1G-Regel vorgeschlagen, nach der alle Besucher einen tagesaktuellen negativen Test vorweisen müssen.
(Quelle 👉 t-online.de)
Nach der Maskenpflicht nur auch wieder Tests.
Zunächst einmal ist festzustellen, dass hierdurch eine Diskriminierung von Nicht-Geimpften nicht mehr bestehen würde.
Ob das so bleibt, ist natürlich fraglich, stehen wir doch erst am Beginn der Diskussionen.
Die Maskenpflicht wird zudem jetzt von der FDP mit einer drohenden Grippewelle begründet (siehe 👉 hier welt.de)
In diesem Zusammenhang drängt sich natürlich die Fragen auf, inwieweit dann Versammlungen unter freiem Himmel wieder beauflagt (1G, Maskenpflichten usw.) werden mit der Folge von zahlreichen Verboten und Straftaten sowie OWis.
Und an den ganzen Plastikmüll will man gar nicht erst denken. So fallen 50k Tests allein bei einem Bundesligaspiel an.
Der Irrsinn geht munter weiter.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Laut einem Bericht der „BILD-Zeitung“ plant die Regierung für den kommenden Herbst zahlreiche Einschränkungen.
Demnach habe der Sachverständigenrat für Großveranstaltungen eine 1G-Regel vorgeschlagen, nach der alle Besucher einen tagesaktuellen negativen Test vorweisen müssen.
(Quelle 👉 t-online.de)
Nach der Maskenpflicht nur auch wieder Tests.
Zunächst einmal ist festzustellen, dass hierdurch eine Diskriminierung von Nicht-Geimpften nicht mehr bestehen würde.
Ob das so bleibt, ist natürlich fraglich, stehen wir doch erst am Beginn der Diskussionen.
Die Maskenpflicht wird zudem jetzt von der FDP mit einer drohenden Grippewelle begründet (siehe 👉 hier welt.de)
In diesem Zusammenhang drängt sich natürlich die Fragen auf, inwieweit dann Versammlungen unter freiem Himmel wieder beauflagt (1G, Maskenpflichten usw.) werden mit der Folge von zahlreichen Verboten und Straftaten sowie OWis.
Und an den ganzen Plastikmüll will man gar nicht erst denken. So fallen 50k Tests allein bei einem Bundesligaspiel an.
Der Irrsinn geht munter weiter.
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Kurze Information zu Michael Ballweg💥
Drei Wochen ist eine lange Zeit.
Es ist an der Zeit, dass die U-Haft beendet wird.
Michael ist gefasst, bekommt jetzt täglich Besuch oder Telefonate von Anwälten.
Aktuell macht das Anwaltsteam die Hausaufgaben der Staatsanwaltschaft. Nämlich ermitteln, was ihm überhaupt vorgeworfen wird.
Sowohl der Haftrichter als auch die Staatsanwaltschaft werden erklären müssen, an welcher Stelle überhaupt ein Anfangsverdacht bestanden hat. Es ist ein wenig wie mit den Coronamaßnahmen:
Hat man erstmal damit begonnen und stellt fest, dass nichts dran ist, findet man den Ausweg nicht mehr.
Alles passiert in der Hoffnung, dass es schon niemand merken wird.
Es werden Menschen schwer beschädigt, Existenzen zerstört, nur damit andere ihr Gesicht nicht verlieren?
Traurig macht mich auch die Gruppe derjenigen, die hämisch und mit Schadenfreude draufblicken.
Ich kann keine Freude durch das Leid anderer empfinden.
Ich werde auch keine Häme empfinden, wenn Michael unter Einstellung aller Vorwürfe demnächst entlassen wird, sondern Dankbarkeit, dass er mit der Situation so reflektiert umgehen kann, Trauer, dass unsere Gelellschaft ein solches Strafbedürfnis hat und kämpferisch, alles dafür zu tun, dass Menschen lernen achtsam und empathisch miteinander umzugehen.
Habt Ihr ähnliche Fotos?
Ich bin sicher, Michael wird sich freuen, wenn er später diese Bilder sehen kann.
#FreeMichaelBallweg
#FreeJulianAssange
#FreeGrundgesetz
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Drei Wochen ist eine lange Zeit.
Es ist an der Zeit, dass die U-Haft beendet wird.
Michael ist gefasst, bekommt jetzt täglich Besuch oder Telefonate von Anwälten.
Aktuell macht das Anwaltsteam die Hausaufgaben der Staatsanwaltschaft. Nämlich ermitteln, was ihm überhaupt vorgeworfen wird.
Sowohl der Haftrichter als auch die Staatsanwaltschaft werden erklären müssen, an welcher Stelle überhaupt ein Anfangsverdacht bestanden hat. Es ist ein wenig wie mit den Coronamaßnahmen:
Hat man erstmal damit begonnen und stellt fest, dass nichts dran ist, findet man den Ausweg nicht mehr.
Alles passiert in der Hoffnung, dass es schon niemand merken wird.
Es werden Menschen schwer beschädigt, Existenzen zerstört, nur damit andere ihr Gesicht nicht verlieren?
Traurig macht mich auch die Gruppe derjenigen, die hämisch und mit Schadenfreude draufblicken.
Ich kann keine Freude durch das Leid anderer empfinden.
Ich werde auch keine Häme empfinden, wenn Michael unter Einstellung aller Vorwürfe demnächst entlassen wird, sondern Dankbarkeit, dass er mit der Situation so reflektiert umgehen kann, Trauer, dass unsere Gelellschaft ein solches Strafbedürfnis hat und kämpferisch, alles dafür zu tun, dass Menschen lernen achtsam und empathisch miteinander umzugehen.
Habt Ihr ähnliche Fotos?
Ich bin sicher, Michael wird sich freuen, wenn er später diese Bilder sehen kann.
#FreeMichaelBallweg
#FreeJulianAssange
#FreeGrundgesetz
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RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
Forwarded from Bianca Köln ist aktiv
⚠️❗️⚠️ Achtung ⚠️❗️⚠️
Guten Tag ihr Lieben,
wichtige Informationen für den Montagsspaziergang!
Am 25.07., 01.08., 15.08. und am 22.08. findet unser Montagsspaziergang auf dem
❗️ALTER MARKT❗️ statt, weil der Roncalliplatz anderweitig belegt ist.
Bitte teilt diese Nachricht auch in anderen Gruppen, damit die Demoteilnehmer an den Tagen zum ALTER MARKT kommen. 🙏❤️
🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨
Guten Tag ihr Lieben,
wichtige Informationen für den Montagsspaziergang!
Am 25.07., 01.08., 15.08. und am 22.08. findet unser Montagsspaziergang auf dem
❗️ALTER MARKT❗️ statt, weil der Roncalliplatz anderweitig belegt ist.
Bitte teilt diese Nachricht auch in anderen Gruppen, damit die Demoteilnehmer an den Tagen zum ALTER MARKT kommen. 🙏❤️
🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨
🟢⚪️🟢⚪️🟢⚪️🟢
Demo & Aufzug
Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum: 23.07.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Start: Johannes-Rau-Platz
#dus2307
#FreieImpfentscheidung
#Grundrechteschützen
#Preisexplosionstoppen
#FriedenSchaffenOhneWaffen
♦️Wir fordern:
1. Die sofortige, bedingungslose
u. vollständige
Wiederherstellung aller Grund- u. Menschenrechte!
2. Die sofortige Aufhebung jeglicher Impfpflicht!
3. Die vollständige wissenschaftliche wie rechtliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen
4. Keine Kriegskredite für Aufrüstung!
5. Frieden schaffen ohne Waffen!
6. Energie- u. Lebenshaltungskosten müssen bezahlbar sein!
7. Preisexplosion stoppen!
8. Digitale Souveränität statt digitaler Kontrolle
♦️ Initatoren:
👉 Menschen wie DU & ICH
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@freiheitstrommeln_234
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Demo & Aufzug
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Datum: 23.07.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Start: Johannes-Rau-Platz
#dus2307
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#Grundrechteschützen
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#FriedenSchaffenOhneWaffen
♦️Wir fordern:
1. Die sofortige, bedingungslose
u. vollständige
Wiederherstellung aller Grund- u. Menschenrechte!
2. Die sofortige Aufhebung jeglicher Impfpflicht!
3. Die vollständige wissenschaftliche wie rechtliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen
4. Keine Kriegskredite für Aufrüstung!
5. Frieden schaffen ohne Waffen!
6. Energie- u. Lebenshaltungskosten müssen bezahlbar sein!
7. Preisexplosion stoppen!
8. Digitale Souveränität statt digitaler Kontrolle
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