Forwarded from Gordon Pankalla (Herzensanwalt)
BVerfG bestätigt Masern Impfung
Das Bundesverfassungsgericht hält die Masern-Impfung für sinnvoll und verfassungskonform. Damit dürfen Kinder weiterhin nur dann in Kitas oder bei Tagesmüttern betreut werden, wenn sie geimpft sind oder die Krankheit bereits überstanden haben. Ich habe letztes Jahr auch gegen die Impfung geklagt, ohne Erfolg.
Nun hat auch Karlsruhe bestätigt, dass die Masern-Impfung verfassungskonform sei. Im Ergebnis führe sie "zu einer erheblich verbesserten gesundheitlichen Sicherheit des Kindes". Der Staat sei zum Schutz von gefährdeten Menschen verpflichtet, die sich nicht impfen lassen können - etwa Schwangere oder Kinder unter einem Jahr.Der Staat müsse Massenausbrüche verhindern. Wie er das tue, da habe er einen Einschätzungsspielraum. Aber die wissenschaftlichen Grundlagen seien zuverlässig. Das Gericht gesteht zwar zu, dass die Pflicht zur Impfung ein erheblicher Eingriff in die Rechte der Eltern und die Rechte der Kinder sei. Aber der Schutz gefährdeter Menschen habe Vorrang.
Auch Kombinations-Impfungen lässt Karlsruhe durchgehen, wenn es sich um eine die Kombination mit Impfstoffen gegen Mumps, Röteln oder Windpocken handelt.
https://teleg.eu/pankalla
Das Bundesverfassungsgericht hält die Masern-Impfung für sinnvoll und verfassungskonform. Damit dürfen Kinder weiterhin nur dann in Kitas oder bei Tagesmüttern betreut werden, wenn sie geimpft sind oder die Krankheit bereits überstanden haben. Ich habe letztes Jahr auch gegen die Impfung geklagt, ohne Erfolg.
Nun hat auch Karlsruhe bestätigt, dass die Masern-Impfung verfassungskonform sei. Im Ergebnis führe sie "zu einer erheblich verbesserten gesundheitlichen Sicherheit des Kindes". Der Staat sei zum Schutz von gefährdeten Menschen verpflichtet, die sich nicht impfen lassen können - etwa Schwangere oder Kinder unter einem Jahr.Der Staat müsse Massenausbrüche verhindern. Wie er das tue, da habe er einen Einschätzungsspielraum. Aber die wissenschaftlichen Grundlagen seien zuverlässig. Das Gericht gesteht zwar zu, dass die Pflicht zur Impfung ein erheblicher Eingriff in die Rechte der Eltern und die Rechte der Kinder sei. Aber der Schutz gefährdeter Menschen habe Vorrang.
Auch Kombinations-Impfungen lässt Karlsruhe durchgehen, wenn es sich um eine die Kombination mit Impfstoffen gegen Mumps, Röteln oder Windpocken handelt.
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Gordon Pankalla (Herzensanwalt)
i wanna be some kind of friend ... das Recht muss dem Unrecht nicht weichen - für das Grundgesetz und Menschenrecht. Gesellschaft, Recht, Comedy und vieles mehr ...
🔵⚪️🔵⚪️🔵⚪️🔵
ACHTUNG NEUER TREFFPUNKT ‼️
Demo & Aufzug
Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum: 20.08.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Start: Johannes-Rau-Platz
LANDTAGSWIESE
#dus2008
#FreieImpfentscheidung
#Grundrechteschützen
#Preisexplosionstoppen
#FriedenSchaffenOhneWaffen
♦️Wir fordern:
1. Einhaltung des Nürnberger Kodex!
2. Schluss mit allen "Maßnahmen"!
3. Aufhebung jeglicher Impfpflicht!
4. Die sofortige, bedingungslose u.
vollständige Wiederherstellung
aller Grundrechte!
5. Unabhängige Aufarbeitung der
Pandemiepolitik!
6. Frieden schaffen ohne Waffen!
7. Preisexplosion stoppen!
8. Digitale Souveränität statt Überwachungsapps
♦️ Initiatoren:
👉 Menschen wie DU & ICH
@apoduesseldorf
@mg_demo
@Bonn_Steht_Auf_Infokanal
@koelnistaktiv
@unsreichts_nrw
@dankedemo
@apodortmundaktiv
@eltern_fuer_ihre_kinder_nrw
@studenten_in_bewegung
👉 Bitte teilt den Flyer in allen sozialen Netzwerken
Bringt Schilder u. Banner zum Thema der Versammlung mit - gerne auch Musikinstrumente oder Trommeln
@apoduesseldorf
http://aponrw.de
ACHTUNG NEUER TREFFPUNKT ‼️
Demo & Aufzug
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Datum: 20.08.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Start: Johannes-Rau-Platz
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1. Einhaltung des Nürnberger Kodex!
2. Schluss mit allen "Maßnahmen"!
3. Aufhebung jeglicher Impfpflicht!
4. Die sofortige, bedingungslose u.
vollständige Wiederherstellung
aller Grundrechte!
5. Unabhängige Aufarbeitung der
Pandemiepolitik!
6. Frieden schaffen ohne Waffen!
7. Preisexplosion stoppen!
8. Digitale Souveränität statt Überwachungsapps
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Forwarded from Steuerzahler Rene Quarda - der Infokanal
Der Steuerzahler fragt:
Wessen Kanzler ist Herr Scholz eigentlich?
Was hat er bei seiner Vereidigung gesagt?
War da was mit Volk dabei?
Herr Scholz, die Menschen in diesem Land haben das Vertrauen in Sie verloren. Sie sind persönlich in übelste Machenschaften verwickelt und lügen den Menschen in diesem Land glatt ins Gesicht (Impfpflicht vor und nach der Wahl).
Glauben Sie ernsthaft das Sie für dieses Land noch tragbar sind???
https://teleg.eu/steuerzahler_rene_quarda
Wessen Kanzler ist Herr Scholz eigentlich?
Was hat er bei seiner Vereidigung gesagt?
War da was mit Volk dabei?
Herr Scholz, die Menschen in diesem Land haben das Vertrauen in Sie verloren. Sie sind persönlich in übelste Machenschaften verwickelt und lügen den Menschen in diesem Land glatt ins Gesicht (Impfpflicht vor und nach der Wahl).
Glauben Sie ernsthaft das Sie für dieses Land noch tragbar sind???
https://teleg.eu/steuerzahler_rene_quarda
Forwarded from Freie Nordrhein-Westfalen
Die nächste gemeinsame Protestaktion des Rhein-Erft-Kreises findet am Freitag, dem 19. August 2022 um 19:00 Uhr in Pulheim statt.
Zu den zentralen Forderungen zählen immer:
- Alle berufs- und einrichtungsbezogenen Impfpflichten müssen fallen.
- Alle anderen Corona-Maßnahmen (Maskenzwang, Testpflicht, 2G-Zugangsbeschränkungen) müssen fallen.
- Wiederherstellung des Rechtsstaates durch die Feststellung, dass alle Maßnahmen rechts- und verfassungswidrig waren.
- Konsequenzen für die Täter in Regierung und Medien.
Infokanal für Veranstaltungen im Rhein-Erft-Kreis
👉 t.me/BergheimInfo
Zu den zentralen Forderungen zählen immer:
- Alle berufs- und einrichtungsbezogenen Impfpflichten müssen fallen.
- Alle anderen Corona-Maßnahmen (Maskenzwang, Testpflicht, 2G-Zugangsbeschränkungen) müssen fallen.
- Wiederherstellung des Rechtsstaates durch die Feststellung, dass alle Maßnahmen rechts- und verfassungswidrig waren.
- Konsequenzen für die Täter in Regierung und Medien.
Infokanal für Veranstaltungen im Rhein-Erft-Kreis
👉 t.me/BergheimInfo
Forwarded from Freie Bürger Aachen
75 Jahre Nürnberger Kodex . Nie wieder Zwangsmedizin.
Am 20.08.2022 um 13.00 Uhr, findet in Aachen eine Demo zu diesem Thema statt.
Der Treffpunkt ist der Eurogress an der Monheimsallee. Von da aus startet der Demozug durch die Innenstadt
Wir wissen es ist sehr kurzfristig.
Wir freuen uns, wenn ihr alle kommt und so viele Menschen mitbringt wie möglich.
Plakate zum Thema sind erwünscht, Musik eher nicht.
Bitte unbedingt weiterleiten.
Am 20.08.2022 um 13.00 Uhr, findet in Aachen eine Demo zu diesem Thema statt.
Der Treffpunkt ist der Eurogress an der Monheimsallee. Von da aus startet der Demozug durch die Innenstadt
Wir wissen es ist sehr kurzfristig.
Wir freuen uns, wenn ihr alle kommt und so viele Menschen mitbringt wie möglich.
Plakate zum Thema sind erwünscht, Musik eher nicht.
Bitte unbedingt weiterleiten.
Forwarded from ❌Dr. Alexander Christ - Anwalt für Grundrechte & Demokratie
ad hoc MeldungMichael Ballweg
Um 14:13 Uhr am heutigen Freitag, 19. August 2022 ging der Beschluß des AG Stuttgart in der Haftsache Michael Ballweg per Fax ein. Danach ist beschlossen worden,
"Der Haftbefehl des Amtsgerichts Stuttgart vom 29.06.2022 bleibt aufrechterhalten und in Vollzug."
Das Verteidigerteam wird hierzu nach Auswertung der Begründung kurzfristig eine Erklärung abgeben.
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ für das Anwaltsteam
Weitere Fragen bitte unter [email protected]
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp
🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Dr. Alexander Christ, Rechtsanwalt
für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
Forwarded from Demokratischer Widerstand Dortmund
🎆Leben darf kein Luxus sein🎆
Die Preise explodieren unaufhaltsam! Der Gaspreis zum Beispiel erhöht sich je nach Anbieter um bis zu knapp 700%, der Strompreis bis zu 300%. Lebensmittel, Spritpreise,.. werden ebenfalls immer teurer. Was bleibt da am Monatsende noch in der Kasse? Wer soll das noch bezahlen können? Wollt ihr das wirklich weiter mitmachen? Wir denken nicht. Daher rafft euch endlich auf. Von alleine wird nichts passieren. Zudem sind bereits wieder Einschränkungen in Planung.
Wir wollen endlich unsere Grund- und Freiheitsrechte zurück und fordern ein lebenswertes, selbstbestimmtes und bezahlbares Leben, daher rauf auf die Straße! Wir zeigen der Politik was wir von ihren Machenschaften halten. Gemeinsam sind wir stark und werden etwas bewegen!
Mittwoch, 24. August 2022
Huckarder Marktplatz
Treffpunkt 18:30 Uhr
Bringt Freunde,Musikinstrumente, Megafone,Trommeln,Fahnen,Plakate, Banner,.. mit
Die Spaziergänge finden jede gerade KW Mittwochs in Huckarde statt
Folgt uns: t.me/nowedortmunderwacht1
Die Preise explodieren unaufhaltsam! Der Gaspreis zum Beispiel erhöht sich je nach Anbieter um bis zu knapp 700%, der Strompreis bis zu 300%. Lebensmittel, Spritpreise,.. werden ebenfalls immer teurer. Was bleibt da am Monatsende noch in der Kasse? Wer soll das noch bezahlen können? Wollt ihr das wirklich weiter mitmachen? Wir denken nicht. Daher rafft euch endlich auf. Von alleine wird nichts passieren. Zudem sind bereits wieder Einschränkungen in Planung.
Wir wollen endlich unsere Grund- und Freiheitsrechte zurück und fordern ein lebenswertes, selbstbestimmtes und bezahlbares Leben, daher rauf auf die Straße! Wir zeigen der Politik was wir von ihren Machenschaften halten. Gemeinsam sind wir stark und werden etwas bewegen!
Mittwoch, 24. August 2022
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Forwarded from WIR- Stoppen den Wahnsinn ab Herbst!
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MEGA Demowoche in Berlin
~ vom 07.09 - 09.09.22 ~
#KommtALLEnachBerlin ⚠️
#JederTagZählt
#RausAufDieStraße
#b0709 #b0809 #b0909
🔵▫️Mittwoch, den 07.09.22
Start: Berlin HBF
Washingtonplatz, Berlin
Um: 12 Uhr
🔵▫️Donnerstag, den 08.09.22
Start: Bundestag
Platz der Republik 1, Berlin
Um: 10 Uhr
🔵▫️Freitag, den 09.09.22
Start: Bundestag
Platz der Republik 1, Berlin
Um: 10 Uhr
#Nein #zur #Maske, #Test, #Impfung!
#Stoppt #das #Infektionsschutzgesetz, #Inflation, #massivePreissteigerungen & #Krieg!
Alle aktuellen ℹ️Infos
folgen hier:
🔵▫️@berlin080922
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Forwarded from exspiner (Baumhaustroll)
Das Wort Fachkräftemangel bekommt, wenn man diese Gestalten sieht, eine neue Bedeutung 😅😇.
@KarlLauterbachinoffiziell
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ACHTUNG NEUER TREFFPUNKT ‼️
Demo & Aufzug
Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum: 20.08.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Start: Johannes-Rau-Platz
LANDTAGSWIESE
#dus2008
#FreieImpfentscheidung
#Grundrechteschützen
#Preisexplosionstoppen
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1. Einhaltung des Nürnberger Kodex!
2. Schluss mit allen "Maßnahmen"!
3. Aufhebung jeglicher Impfpflicht!
4. Die sofortige, bedingungslose u.
vollständige Wiederherstellung
aller Grundrechte!
5. Unabhängige Aufarbeitung der
Pandemiepolitik!
6. Frieden schaffen ohne Waffen!
7. Preisexplosion stoppen!
8. Digitale Souveränität statt Überwachungsapps
♦️ Initiatoren:
👉 Menschen wie DU & ICH
@apoduesseldorf
@mg_demo
@Bonn_Steht_Auf_Infokanal
@koelnistaktiv
@unsreichts_nrw
@dankedemo
@apodortmundaktiv
@eltern_fuer_ihre_kinder_nrw
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Forwarded from Demo Frieden Köln Info (Annika)
YouTube
Danke Demo Köln August
Wir sagen DANKE für 2 1/2 Jahre Ausgrenzung und Diffamierung, für Canceling und Zensur, Übergriffe durch die Regierenden, Berufsverbote, Verletzung der Rechte auf körperliche Unversehrtheit, Versammlungsfreiheit und diverse andere...
Wir erdreisten uns, das…
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Schau dir "Demo Düsseldorf 20.8.22 für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung" auf YouTube an
https://youtu.be/BYeA0Xh961s
https://youtu.be/BYeA0Xh961s
YouTube
Demo Düsseldorf 20.8.22 für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung (Orginalton)
Wie auch am Mittwoch in Köln steigen angesichts der Situation in Deutschland die Teilnehmerzahlen auf den Demos.
Über einen Daumen und Abo würde ich mich sehr freuen.
Wir sehen uns auf der Straße!
LG Frank
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LG Frank