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Ende der Meinungsfreiheit - Auf dem Weg in eine illiberale Gesellschaft?
Ich finde es erschreckend, dass nur noch eine Minderheit in Deutschland der Ansicht ist, man könne hierzulande frei die eigene politische Meinung äußern. Natürlich leben wir zum Glück nicht in einem Land, in dem man wegen seiner Meinung einfach verhaftet…
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Heute:
OLG Düsseldorf
In einem rechtshistorischem Urteil schob das Oberlandesgericht Düsseldorf der missbräuchlichen Anwendung des
§ 201 StGB durch Polizeibeamte auf oder am Rande von Versammlungen einen klaren Riegel vor.
Die Revision der Staatsanwaltschaft wurde verworfen und der Freispruch der 1. Instanz bestätigt (s. hier 👉 https://teleg.eu/RASattelmaier/1578)
Erstmals bestätigte damit ein OLG, dass beim Vorliegen der sog. „faktischen Öffentlichkeit“ das „gesprochene Wort“ nicht vertraulich, weil eben öffentlich ist.
Die Folgen wird sein, dass Beamte eben nicht mehr Mobiltelefone von Versammlungsteilnehmern beschlagnahmen dürfen und Maßnahmen zur Beweissicherung grundsätzlich gefilmt werden können.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Heute:
OLG Düsseldorf
In einem rechtshistorischem Urteil schob das Oberlandesgericht Düsseldorf der missbräuchlichen Anwendung des
§ 201 StGB durch Polizeibeamte auf oder am Rande von Versammlungen einen klaren Riegel vor.
Die Revision der Staatsanwaltschaft wurde verworfen und der Freispruch der 1. Instanz bestätigt (s. hier 👉 https://teleg.eu/RASattelmaier/1578)
Erstmals bestätigte damit ein OLG, dass beim Vorliegen der sog. „faktischen Öffentlichkeit“ das „gesprochene Wort“ nicht vertraulich, weil eben öffentlich ist.
Die Folgen wird sein, dass Beamte eben nicht mehr Mobiltelefone von Versammlungsteilnehmern beschlagnahmen dürfen und Maßnahmen zur Beweissicherung grundsätzlich gefilmt werden können.
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Forwarded from MG DEMO Infokanal Mönchengladbach
🟥 51. Versammlung mit Aufzug in Mönchengladbach-Rheydt
Datum: 06.11.2022
Uhrzeit: 15:00 bis 18:00 Uhr
AUFTAKTKUNDGEBUNG: Marktplatz Rheydt
🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸
Wir fordern:
1. Energie- u. Lebenshaltungskosten müssen bezahlbar sein!
2. Preisexplosion stoppen
3. Nordstream 1-2 Reparatur statt Gasumlage!
4. Frieden schaffen ohne Waffen
5. Keine Kriegskredite für Aufrüstung
6. Die sofortige, bedingungslose
u. vollständige
Wiederherstellung aller Grundrechte
7. Sofortige Aufhebung jeglicher Impfpflicht!
8. Vollständige wissensch. u. rechtliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!
9. Maskenzwang beenden!
10. Digitale Souveränität statt Kontrolle, Direkte Demokratie
___________________________________
👉 Mehr Infos: https://mg-demo.de
___________________________________
Wir distanzieren und von jeglicher Form gewaltbereiter Ideologie. Reichsfahnen und verfassungsfeindliche Symbole sind unerwünscht. Parteiwerbung ist nicht gestattet.
Datum: 06.11.2022
Uhrzeit: 15:00 bis 18:00 Uhr
AUFTAKTKUNDGEBUNG: Marktplatz Rheydt
🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸
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1. Energie- u. Lebenshaltungskosten müssen bezahlbar sein!
2. Preisexplosion stoppen
3. Nordstream 1-2 Reparatur statt Gasumlage!
4. Frieden schaffen ohne Waffen
5. Keine Kriegskredite für Aufrüstung
6. Die sofortige, bedingungslose
u. vollständige
Wiederherstellung aller Grundrechte
7. Sofortige Aufhebung jeglicher Impfpflicht!
8. Vollständige wissensch. u. rechtliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!
9. Maskenzwang beenden!
10. Digitale Souveränität statt Kontrolle, Direkte Demokratie
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Forwarded from Frank
Freundliche und enrstgemeinte Einladung:
https://teleg.eu/Demotermine/79264
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Telegram
Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
4.11.2022 18 Uhr Aachen Elisenbrunnen
Ort musste wegen Weihnachtsmarkt geändert werden
#NW #Fr0411 #Aachen
Raus auf die Straßen @Demotermine!
👉 Übersicht / Overview 👈
Ort musste wegen Weihnachtsmarkt geändert werden
#NW #Fr0411 #Aachen
Raus auf die Straßen @Demotermine!
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Demo für den Frieden
Kundgebung & Aufzug:
Johannes-Rau-Platz Düsseldorf
Sa, 05.11.22, 15:00 Uhr
Wir kommen u.a. zusammen
👉🏻 für die sofortige Beendigung der Waffenlieferungen und Sanktionen
👉🏻 für die Bemühung um umgehende Friedensverhandlungen
👉🏻 für die Sicherung der Energieversorgung
👉🏻 für die Bekämpfung der Inflation
👉🏻 für die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen
Live-Musik: Kilez More
Redner: Markus Haintz
https://www.youtube.com/c/KilezMoreTV/about
https:t.me/Haintz
https://twitter.com/kilezmore
http://twitter.com/haintz_markus
WIR DULDEN KEINERLEI EXTREMISMUS und grundgesetzfeindliche Bestrebungen.
Bitte teilen
@dankedemo
@apoduesseldorf
@dortmundfuerfrieden
#teambollerwagen
(Initiatoren)
Kundgebung & Aufzug:
Johannes-Rau-Platz Düsseldorf
Sa, 05.11.22, 15:00 Uhr
Wir kommen u.a. zusammen
👉🏻 für die sofortige Beendigung der Waffenlieferungen und Sanktionen
👉🏻 für die Bemühung um umgehende Friedensverhandlungen
👉🏻 für die Sicherung der Energieversorgung
👉🏻 für die Bekämpfung der Inflation
👉🏻 für die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen
Live-Musik: Kilez More
Redner: Markus Haintz
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WIR DULDEN KEINERLEI EXTREMISMUS und grundgesetzfeindliche Bestrebungen.
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@dankedemo
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@dortmundfuerfrieden
#teambollerwagen
(Initiatoren)
Forwarded from reitschuster.de
Bibeltext an der Berliner Schlosskuppel soll überschrieben werden.
Kulturstaatsministerin Roth ohne Verständnis für Kultur.
Roth will jetzt kraft ihres Amtes gegen die Europa prägende christliche Kultur kämpfen und das Bibelzitat mit „alternativen, reflektierenden, kommentierenden Texten“ verhüllen. Von Vera Lengsfeld. https://reitschuster.de/post/bibeltext-an-der-berliner-schlosskuppel-soll-ueberschrieben-werden/
Kulturstaatsministerin Roth ohne Verständnis für Kultur.
Roth will jetzt kraft ihres Amtes gegen die Europa prägende christliche Kultur kämpfen und das Bibelzitat mit „alternativen, reflektierenden, kommentierenden Texten“ verhüllen. Von Vera Lengsfeld. https://reitschuster.de/post/bibeltext-an-der-berliner-schlosskuppel-soll-ueberschrieben-werden/
reitschuster.de
Bibeltext an der Berliner Schlosskuppel soll überschrieben werden Kulturstaatsministerin Roth ohne Verständnis für Kultur
Roth will jetzt kraft ihres Amtes gegen die Europa prägende christliche Kultur kämpfen und das Bibelzitat mit „alternativen, reflektierenden, kommentierenden Texten“ verhüllen. Von Vera Lengsfeld.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
🤬🤬Nach Tod der verunglückten Radfahrerin: Letzte Generation blockiert Zufahrtsstraße zum Charité-Krankenhaus
Klima-Extremisten der Letzten Generation haben sich auf einer der wichtigsten Zufahrtsstraßen der Berliner Charité festgeklebt. Erst am Montag konnte wegen Blockaden der Gruppe eine bei einem Verkehrsunfall lebensgefährlich verletzte Radfahrerin nur verspätet versorgt werden.
Polizei und Staatsanwaltschaft haben heute Morgen den Tod der Radfahrerin verkündet. Die Letzte Generation nimmt offenbar billigend in Kauf, dass noch mehr Menschenleben gefährdet werden.
https://pleiteticker.de/nach-tod-der-verunglueckten-radfahrerin-letzte-generation-blockiert-zufahrtsstrasse-zum-charite-krankenhaus/
Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://teleg.eu/SchubertsLM
Klima-Extremisten der Letzten Generation haben sich auf einer der wichtigsten Zufahrtsstraßen der Berliner Charité festgeklebt. Erst am Montag konnte wegen Blockaden der Gruppe eine bei einem Verkehrsunfall lebensgefährlich verletzte Radfahrerin nur verspätet versorgt werden.
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NiUS.de
Aktuelle Nachrichten | NIUS.de
NIUS.de - Wir geben der Mehrheit in Deutschland eine Stimme!
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https://youtu.be/TZskuT6DMa0
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Forwarded from Demo Frieden Köln Info (Annika)
Demo für den Frieden
Kundgebung & Aufzug:
Johannes-Rau-Platz Düsseldorf
Sa, 05.11.22, 15:00 Uhr
Wir kommen u.a. zusammen
👉🏻 für die sofortige Beendigung der Waffenlieferungen und Sanktionen
👉🏻 für die Bemühung um umgehende Friedensverhandlungen
👉🏻 für die Sicherung der Energieversorgung
👉🏻 für die Bekämpfung der Inflation
👉🏻 für die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen
Live-Musik: Kilez More
Redner: Markus Haintz
https://www.youtube.com/c/KilezMoreTV/about
https:t.me/Haintz
https://twitter.com/kilezmore
http://twitter.com/haintz_markus
WIR DULDEN KEINERLEI EXTREMISMUS und grundgesetzfeindliche Bestrebungen.
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@dankedemo
@apoduesseldorf
@dortmundfuerfrieden
#teambollerwagen
(Initiatoren)
Kundgebung & Aufzug:
Johannes-Rau-Platz Düsseldorf
Sa, 05.11.22, 15:00 Uhr
Wir kommen u.a. zusammen
👉🏻 für die sofortige Beendigung der Waffenlieferungen und Sanktionen
👉🏻 für die Bemühung um umgehende Friedensverhandlungen
👉🏻 für die Sicherung der Energieversorgung
👉🏻 für die Bekämpfung der Inflation
👉🏻 für die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen
Live-Musik: Kilez More
Redner: Markus Haintz
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WIR DULDEN KEINERLEI EXTREMISMUS und grundgesetzfeindliche Bestrebungen.
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@apoduesseldorf
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#teambollerwagen
(Initiatoren)
Forwarded from Demo Frieden Köln Info (Annika)
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Ein paar Impressionen derer, die morgen dabei sind und sich stark machen, dafür, dass es ein großer Tag und ein lautes und deutliches Zeichen wird: Denn wir lassen uns die kriegstreiberische Politik nicht gefallen und sagen deutlich NICHT MIT UNS!
Als #Friedensbewegung
@dankedemo
@apoduesseldorf
@dortmundfuerfrieden
@kilezmore
@haintz
@ninamaleikaoffiziell
Als #Friedensbewegung
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@apoduesseldorf
@dortmundfuerfrieden
@kilezmore
@haintz
@ninamaleikaoffiziell
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Auf zur Demo für den Frieden 🥁🥁🥁
Kundgebung & Aufzug:
Johannes-Rau-Platz
Landeshauptstadt Düsseldorf
Sa, 05.11.22, 15:00 Uhr
Live-Musik: Kilez More
Redner: Markus Haintz
#RücktrittRegierung
#Friedenschaffenohnewaffen
@dankedemo
@dortmundfuerfrieden
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@haintz
@ninamaleikaoffiziell
@apoduesseldorf
aponrw.de
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Johannes-Rau-Platz
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Sa, 05.11.22, 15:00 Uhr
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Redner: Markus Haintz
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Forwarded from Demo Frieden Köln Info (Annika)
Demo für den Frieden
Kundgebung & Aufzug:
Johannes-Rau-Platz Düsseldorf
Sa, 05.11.22, 15:00 Uhr
Wir kommen u.a. zusammen
👉🏻 für die sofortige Beendigung der Waffenlieferungen und Sanktionen
👉🏻 für die Bemühung um umgehende Friedensverhandlungen
👉🏻 für die Sicherung der Energieversorgung
👉🏻 für die Bekämpfung der Inflation
👉🏻 für die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen
Live-Musik: Kilez More
Redner: Markus Haintz
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Johannes-Rau-Platz Düsseldorf
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Wir kommen u.a. zusammen
👉🏻 für die sofortige Beendigung der Waffenlieferungen und Sanktionen
👉🏻 für die Bemühung um umgehende Friedensverhandlungen
👉🏻 für die Sicherung der Energieversorgung
👉🏻 für die Bekämpfung der Inflation
👉🏻 für die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen
Live-Musik: Kilez More
Redner: Markus Haintz
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(Initiatoren)
Forwarded from Dr. Mona Aranea - Soziologin und Mutter
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Mann der klaren Worte
Wir freuen uns auch heute wieder in Düsseldorf auf deutliche Worte von einem Anwalt der Mitte.
"Das Land NRW hat einen Innenminister, der Menschen als Staatsfeinde beschimpft, die die Politik kritisieren. Wer so über Kritiker redet, hat die Demokratie nicht verstanden."
Markus Haintz geht mit uns spazieren:
15h Johannes-Rau-Platz Düsseldorf.
Wir sehen uns auf der Straße. 💪
@Haintz
Wir freuen uns auch heute wieder in Düsseldorf auf deutliche Worte von einem Anwalt der Mitte.
"Das Land NRW hat einen Innenminister, der Menschen als Staatsfeinde beschimpft, die die Politik kritisieren. Wer so über Kritiker redet, hat die Demokratie nicht verstanden."
Markus Haintz geht mit uns spazieren:
15h Johannes-Rau-Platz Düsseldorf.
Wir sehen uns auf der Straße. 💪
@Haintz
Forwarded from Kann Gelöscht werden!
Frieden Schaffen ohne Waffen
Diplomatie satt Krieg
👉Keine Waffenlieferungen in Kriegsgebiete
👉Einstellen der sinnlosen Sanktionen gegen Russland
👉Nutzung aller Diplomatischen Kanäle um das Töten zu beenden
👉Energiepolitik ohne Rücksicht auf Grüne Ideologen
Jeder Bürger in diesem Land muss sich ein Leben ohne zu hungern und frieren leisten können.
Gehe gemeinsam mit uns auf die Straße um den Wahnsinn dieser Politik zu beenden.
👉Nur Gemeinsam sind wir stark👈
Diplomatie satt Krieg
👉Keine Waffenlieferungen in Kriegsgebiete
👉Einstellen der sinnlosen Sanktionen gegen Russland
👉Nutzung aller Diplomatischen Kanäle um das Töten zu beenden
👉Energiepolitik ohne Rücksicht auf Grüne Ideologen
Jeder Bürger in diesem Land muss sich ein Leben ohne zu hungern und frieren leisten können.
Gehe gemeinsam mit uns auf die Straße um den Wahnsinn dieser Politik zu beenden.
👉Nur Gemeinsam sind wir stark👈