Forwarded from Friedemann Däblitz
„München verbietet ALLE Klima-Kleber-Proteste“ - nicht ganz korrekt, gilt nur für die nicht angemeldeten.
Solche Verbote per Allgemeinverfügung gab es schon bei nicht angemeldeten „Corona-Demos“. Nachdem das KVR offenbar sehr viel Gegenwind bekommen hat, ist es jetzt dazu übergegangen, von allzu offensichtlichen Doppelstandards abzusehen.
Folge dieser Verbote ist m.E., dass „KlimaKleber“ nun sowohl nach allgemeinem als auch nach Versammlungsstrafrecht verfolgt werden können; wobei das allgemeine Strafrecht schwerer wiegt und es damit die Allgemeinverfügung im Ergebnis keinen Unterschied machen dürfte.
Vorher drohten versammlungsrechtlich wegen fehlender Anzeige lediglich Bußgelder.
Versammlungsstrafrecht: Nach Art. 20 Abs. 2 Nr. 4 BayVersG droht bis zu 1 Jahr Gefängnis.
Allgemeines Strafrecht: Nach § 240 StGB bis zu 3 Jahre Gefägnis. Evtl. ist auch noch 315b StGB einschlägig mit bis zu 5 Jahren Gefängnis.
https://www.bild.de/news/2022/news/muenchen-verbietet-alle-klima-kleber-proteste-82206140.bild.html @RA_Friede
Solche Verbote per Allgemeinverfügung gab es schon bei nicht angemeldeten „Corona-Demos“. Nachdem das KVR offenbar sehr viel Gegenwind bekommen hat, ist es jetzt dazu übergegangen, von allzu offensichtlichen Doppelstandards abzusehen.
Folge dieser Verbote ist m.E., dass „KlimaKleber“ nun sowohl nach allgemeinem als auch nach Versammlungsstrafrecht verfolgt werden können; wobei das allgemeine Strafrecht schwerer wiegt und es damit die Allgemeinverfügung im Ergebnis keinen Unterschied machen dürfte.
Vorher drohten versammlungsrechtlich wegen fehlender Anzeige lediglich Bußgelder.
Versammlungsstrafrecht: Nach Art. 20 Abs. 2 Nr. 4 BayVersG droht bis zu 1 Jahr Gefängnis.
Allgemeines Strafrecht: Nach § 240 StGB bis zu 3 Jahre Gefägnis. Evtl. ist auch noch 315b StGB einschlägig mit bis zu 5 Jahren Gefängnis.
https://www.bild.de/news/2022/news/muenchen-verbietet-alle-klima-kleber-proteste-82206140.bild.html @RA_Friede
bild.de
München verbietet Klima-Kleber-Proteste
München – Jetzt greift auch die Stadt München gegen die Klima-Kleber durch und verbietet vier Wochen lang Proteste! Jetzt können alle Münchner und Stadtb...
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Demo & Aufzug
Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum: 10.12.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Start: Johannes-Rau-Platz
♦️Wir fordern:👇
1. Sofortige Beendigung der Waffenlieferungen in Kriegsgebiete sowie aller Wirtschaftskriege und umgehende Friedensverhandlungen
2. Sicherung der Energieversorgung und Prüfung aller verfügbaren Energiequellen ohne Rücksicht auf grüne Ideologie oder amerikanische Geopolitik
3. Bekämpfung der Inflation und Beendigung der Gelddruckorgien für überflüssige Coronamaßnahmen oder militärische Aufrüstung.
4. Aufarbeitung der Coronakrise inklusive der Impfkampagne u. sofortige Beendigung sämtlicher "Maßnahmen".
♦️ Initiatoren:
👉 Menschen wie DU & ICH
@apoduesseldorf
@mg_demo
@TeamBollerwagen
@Bonn_Steht_Auf_Infokanal
@RecklinghausenDemoInfo
@dortmundfuerfrieden_aktiv
@eltern_fuer_ihre_kinder_nrw
@unsreichts_nrw
@demofriedenkoelninfo
@Siegenstehtauf
@streetband_info
👉 Bitte teilt den Flyer in allen sozialen Netzwerken
@apoduesseldorf
http://aponrw.de
Demo & Aufzug
Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum: 10.12.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Start: Johannes-Rau-Platz
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1. Sofortige Beendigung der Waffenlieferungen in Kriegsgebiete sowie aller Wirtschaftskriege und umgehende Friedensverhandlungen
2. Sicherung der Energieversorgung und Prüfung aller verfügbaren Energiequellen ohne Rücksicht auf grüne Ideologie oder amerikanische Geopolitik
3. Bekämpfung der Inflation und Beendigung der Gelddruckorgien für überflüssige Coronamaßnahmen oder militärische Aufrüstung.
4. Aufarbeitung der Coronakrise inklusive der Impfkampagne u. sofortige Beendigung sämtlicher "Maßnahmen".
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Demo & Aufzug
Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum: 10.12.2022
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Forwarded from Menschheitsfamilie Rhein-Sieg / Rhein-Berg / Oberberg
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4. MENSCHHEITSFAMILIENDEMO RHEIN-SIEG/RHEIN-BERG/OBERBERG
‼️ EINLADUNG/AUFRUF - SIEGBURG II
ALLE GEMEINSAM AUF DIE STRAßE NACH... SIEGBURG
am SONNTAG, den 11.12.2022
👉 14.30 Uhr - Sammeln am Europaplatz
👉 15.00 Uhr - Aufzug durch die Stadt
Unsere Forderungen:
🕊 FRIEDEN SCHAFFEN OHNE WAFFEN
⚖️ AUFARBEITUNG DER CORONA-MAßNAHMEN
⚰️ SCHUTZ VON HANDWERK UND MITTELSTAND
❤️ LEBEN IN SELBSTBESTIMMUNG
Nach den großartigen Zusammenkünften der Menschheitsfamilie in Siegburg, Bergisch-Gladbach und Gummersbach sind wir nun wieder in SIEGBURG!
Es ist nicht vorbei, lasst uns dranbleiben. Gemeinsam, friedlich, parteiunabhängig, nachdrücklich und fest entschlossen für uns, unsere Kinder und eine lebenswerte Zukunft!
Kommt zahlreich. 🙏💪
❗️👬👭👫❗️👬🤸♀️👭❗️👫❗️
4. MENSCHHEITSFAMILIENDEMO RHEIN-SIEG/RHEIN-BERG/OBERBERG
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ALLE GEMEINSAM AUF DIE STRAßE NACH... SIEGBURG
am SONNTAG, den 11.12.2022
👉 14.30 Uhr - Sammeln am Europaplatz
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Nach den großartigen Zusammenkünften der Menschheitsfamilie in Siegburg, Bergisch-Gladbach und Gummersbach sind wir nun wieder in SIEGBURG!
Es ist nicht vorbei, lasst uns dranbleiben. Gemeinsam, friedlich, parteiunabhängig, nachdrücklich und fest entschlossen für uns, unsere Kinder und eine lebenswerte Zukunft!
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Forwarded from Koblenz 🧬 UNGEIMPFT 💉
#Pleiten Ilmland Kliniken, Rendsburg-Eckernförde, haben Insolvenz angemeldet. Der Landrat spricht von einer unlösbaren Aufgabe. 2400 Mitarbeiter
Forwarded from Steuerzahler Rene Quarda - der Infokanal
Es war wieder ein toller Spaziergang. Die Weihnachtsbeleuchtung sieht, wie jedes Jahr. Toll aus. Im Hintergrund das Riesenrad am Burgplatz
Wie gut, dass wir die SZ haben, die uns die Übersterblichkeit erklären kann. Es liegt an den Spätfolgen der Coronainfektion, die sich in Herzinfarkten und Schlaganfällen niederschlägt. Achso.
https://www.sueddeutsche.de/wissen/corona-pandemie-warum-die-uebersterblichkeit-zurzeit-so-hoch-ist-1.5711992
https://www.sueddeutsche.de/wissen/corona-pandemie-warum-die-uebersterblichkeit-zurzeit-so-hoch-ist-1.5711992
Süddeutschen Zeitung
Warum die Übersterblichkeit zurzeit so hoch ist
Auch wenn sich die aktuell hohe Übersterblichkeit nicht durch direkte Covid-Tote erklären lässt: Es liegt nach wie vor an der Pandemie.
Forwarded from Frank
Schau dir "Demo Düsseldorf 10.12.22 Frieden, Freiheit, Selbstbestimmung und bezahlbare Lebenshaltungskosten" auf YouTube an
https://youtu.be/y_Q89Ezaxrw
https://youtu.be/y_Q89Ezaxrw
YouTube
Demo Düsseldorf 10.12.22 Frieden, Freiheit, Selbstbestimmung und bezahlbare Lebenshaltungskosten
Wie jeden Samstag ab 15Uhr haben sich wieder viele Menschen für Frieden, Freiheit, Selbstbestimmung und bezahlbare Lebenshaltungskosten versammelt.
Über einen Daumen und Abo würde ich mich sehr freuen.
Wir sehen uns auf der Straße!
LG Frank
Über einen Daumen und Abo würde ich mich sehr freuen.
Wir sehen uns auf der Straße!
LG Frank
Forwarded from Sascha Schmitz
APO DEMO in DÜSSELDORF am 10.12.2022
Diplomaten statt Granaten! (#Mutwinter)
Frieden. Freiheit. Selbstbestimmung.
https://youtu.be/AFeT_9w3F1A
Diplomaten statt Granaten! (#Mutwinter)
Frieden. Freiheit. Selbstbestimmung.
https://youtu.be/AFeT_9w3F1A
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APO DEMO in DÜSSELDORF am 10.12.2022 | Diplomaten statt Granaten! | Frieden. Freiheit. #Mutwinter
Düsseldorf trifft sich jeden Samstag um 15:00 Uhr am Johannes-Rau-Platz zu einer friedlichen Demonstration mit Spaziergang für Frieden, Freiheit & Selbstbestimmung. Schließt euch an!
Vollständiger Stream (No_Vaccination): https://www.youtube.com/watch?v=gJHTp86PxNY…
Vollständiger Stream (No_Vaccination): https://www.youtube.com/watch?v=gJHTp86PxNY…
Forwarded from Front_Wolf2020 - Produktion (Front_Wolf2020)
➡️️ 🌊 Flutwelle 2021 - Wie sieht es heute aus? ❤️❤️
am 11.12.2022 um ca. 20.15 Uhr
- Eine Dokumentation über Hilfsaktionen der Charlie Truppe -
Am 14. Juli 2021 wurden im Gebiet Ahrtal / Eifel viele Orte durch eine Flutwelle zerstört.
Wir waren live vor Ort, um zu zeigen wie es heute dort aussieht... Welche Hilfen und Spenden dort geleistet wurden und werden...
Wir haben eine Truppe aus ehrenamtlichen Helfern begleitet, aber seht selbst....
Über ein Abo auf unseren Kanälen freuen wir uns!!!
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am 11.12.2022 um ca. 20.15 Uhr
- Eine Dokumentation über Hilfsaktionen der Charlie Truppe -
Am 14. Juli 2021 wurden im Gebiet Ahrtal / Eifel viele Orte durch eine Flutwelle zerstört.
Wir waren live vor Ort, um zu zeigen wie es heute dort aussieht... Welche Hilfen und Spenden dort geleistet wurden und werden...
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➡️ 🌊 Flutwelle 2021 - Wie sieht es heute aus? ❤️❤️
Am 14. Juli 2021 wurden im Gebiet Ahrtal / Eifel viele Orte durch eine Flutwelle zerstört.
Wir waren live vor Ort, um zu zeigen wie es heute dort a…
Wir waren live vor Ort, um zu zeigen wie es heute dort a…
Forwarded from Menschheitsfamilie Rhein-Sieg / Rhein-Berg / Oberberg
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4. MENSCHHEITSFAMILIENDEMO RHEIN-SIEG/RHEIN-BERG/OBERBERG
‼️ EINLADUNG/AUFRUF - SIEGBURG II
ALLE GEMEINSAM AUF DIE STRAßE NACH... SIEGBURG
am SONNTAG, den 11.12.2022
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⚰️ SCHUTZ VON HANDWERK UND MITTELSTAND
❤️ LEBEN IN SELBSTBESTIMMUNG
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am SONNTAG, den 11.12.2022
👉 14.30 Uhr - Sammeln am Europaplatz
👉 15.00 Uhr - Aufzug durch die Stadt
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Nach den großartigen Zusammenkünften der Menschheitsfamilie in Siegburg, Bergisch-Gladbach und Gummersbach sind wir nun wieder in SIEGBURG!
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Forwarded from Demo Frieden Köln Info (Annika)
Route Demo für den Frieden
Morgen, 11.12.22, 14:00
Wilhelmplatz, 50733 Köln-Nippes
Live-Stream:
https://youtube.com/@PatriotOnTour
Parken:
z.B.:
Parkplatz Galeria Kaufhof Nippes
https://maps.app.goo.gl/tFGFj5CgF9P2yxXd6?g_st=ic
@demofriedenkoelninfo
Morgen, 11.12.22, 14:00
Wilhelmplatz, 50733 Köln-Nippes
Live-Stream:
https://youtube.com/@PatriotOnTour
Parken:
z.B.:
Parkplatz Galeria Kaufhof Nippes
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@demofriedenkoelninfo
WIR WÜNSCHEN EINEN SCHÖNEN 3. ADVENT
Man soll lieben, soviel man kann, und darin liegt die wahre Stärke, und wer viel liebt, der tut auch viel und vermag viel, und was in Liebe getan wird, das wird gut getan. - Vincent van Gogh –
Orga APO-Düsseldorf
@apoduesseldorf
aponrw.de
Man soll lieben, soviel man kann, und darin liegt die wahre Stärke, und wer viel liebt, der tut auch viel und vermag viel, und was in Liebe getan wird, das wird gut getan. - Vincent van Gogh –
Orga APO-Düsseldorf
@apoduesseldorf
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Forwarded from Chris „Der Jedi Chris“
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Siegburg 11.12.2022 - Die 4. FamilienDemo von der MenschheitsFamilie Rhein-Sieg/ Rhein-Berg/Oberberg
Bei winterlicher Witterung haben sich 250 Teilnehmer eingefunden. Der Aufzug wurde von Straßenmusiker begleitet. 🥁🎼
Bei winterlicher Witterung haben sich 250 Teilnehmer eingefunden. Der Aufzug wurde von Straßenmusiker begleitet. 🥁🎼
Forwarded from München-steht-auf NEWS
Save the Date! 18.02.2023
Vom 17. bis 19. Februar treffen sich die Mächtigen der Welt in München zur Sicherheitskonferenz. Dies ist ein Ort in Raum und Zeit, den Wunsch nach Frieden auf die Straße zu tragen. Dorthin wo die Globalisten und Kriegstreiber versammelt sind.
Wir haben heute entsprechend eine Demo angezeigt. Traditionell geht jedes Jahr das Anti-Siko-Bündnis auf die Straße. Bisherige Bemühungen einer Allianz sind bedauerlicher Weise gescheitert. Es liegen seitens des Bündnisses offenbar zu viele Bedenken und Vorurteile gegen unseren lagerübergreifenden Protest vor.
Angesichts der Lage möchten wir aber noch einmal die Hand zur Zusammenarbeit ausstrecken und haben daher einen Brief mit folgendem Inhalt an das Anti-Siko-Bündnis geschickt.
Sehr geehrtes Anti-Siko-Bündnis, lieber Claus Schreer!
Am 16. November 2022 schlug eine ukrainische Luftabwehrrakete in Polen ein. Präsident Selenskij behauptete umgehend, es sei ein Angriff Russlands auf das Nato-Mitglied Polen gewesen. Mit dieser, vermutlich bewussten Lüge, hätte der 3.Weltkrieg ausgelöst werden können.
Vom 17. bis zum 19. Februar 2023 treffen sich die Mächtigen des globalen 'Wertewestens' zur Münchner Sicherheitskonferenz. Wir alle wissen, dass es an diesen Tagen um sehr viel mehr geht, als in anderen Jahren. An diesem Wochenende muss der Wille zum Frieden auf die Straße. In Masse und Breite. Auch
wir werden demonstrieren, und wir werden mobilisieren, was das Zeug hält.
Wir wissen, dass große Teile Ihres Bündnisses jede Zusammenarbeit mit „München-steht-auf“ ablehnen. Von unserer Seite besteht eine solche Einstellung nicht.
In Anbetracht der Lage sollten alle Kräfte des Friedens zusammenstehen.
Von unseren Versammlungen gehen keine Botschaften gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit aus. Wir distanzieren uns von Aussagen und Einstellungen dieser Art sowie von jeglicher Kriegstreiberei und von 'Bündnis 90 die Grünen'. Wir sind Demokraten und unsere Demonstrationsteilnehmer kommen aus allen möglichen Bevölkerungsanteilen. Wir sind konsequent für Diplomatie und
alle politischen Schritte, die weltweit dem Frieden dienen.
Was ist es für ein Signal an die Kriegstreiber und Konzerne, wenn wir an diesem Wochenende getrennt voneinander auf die Straße gehen? Wem dient das? Wir stehen am Rand eines Weltkriegs und schauen in den nuklearen Abgrund. Sie teilen und herrschen. Die, die den Frieden wollen, sollten am 18.2.2023
nicht teilbar sein.
Lasst uns ruhig und fair miteinander darüber reden.
Für den Frieden!
München steht auf
Es lebe der Frieden, die Freiheit und die Demokratie.
Unser Kanal:👇👇
https://teleg.eu/muenchenstehtauf/
www.muenchen-steht-auf.de
Vom 17. bis 19. Februar treffen sich die Mächtigen der Welt in München zur Sicherheitskonferenz. Dies ist ein Ort in Raum und Zeit, den Wunsch nach Frieden auf die Straße zu tragen. Dorthin wo die Globalisten und Kriegstreiber versammelt sind.
Wir haben heute entsprechend eine Demo angezeigt. Traditionell geht jedes Jahr das Anti-Siko-Bündnis auf die Straße. Bisherige Bemühungen einer Allianz sind bedauerlicher Weise gescheitert. Es liegen seitens des Bündnisses offenbar zu viele Bedenken und Vorurteile gegen unseren lagerübergreifenden Protest vor.
Angesichts der Lage möchten wir aber noch einmal die Hand zur Zusammenarbeit ausstrecken und haben daher einen Brief mit folgendem Inhalt an das Anti-Siko-Bündnis geschickt.
Sehr geehrtes Anti-Siko-Bündnis, lieber Claus Schreer!
Am 16. November 2022 schlug eine ukrainische Luftabwehrrakete in Polen ein. Präsident Selenskij behauptete umgehend, es sei ein Angriff Russlands auf das Nato-Mitglied Polen gewesen. Mit dieser, vermutlich bewussten Lüge, hätte der 3.Weltkrieg ausgelöst werden können.
Vom 17. bis zum 19. Februar 2023 treffen sich die Mächtigen des globalen 'Wertewestens' zur Münchner Sicherheitskonferenz. Wir alle wissen, dass es an diesen Tagen um sehr viel mehr geht, als in anderen Jahren. An diesem Wochenende muss der Wille zum Frieden auf die Straße. In Masse und Breite. Auch
wir werden demonstrieren, und wir werden mobilisieren, was das Zeug hält.
Wir wissen, dass große Teile Ihres Bündnisses jede Zusammenarbeit mit „München-steht-auf“ ablehnen. Von unserer Seite besteht eine solche Einstellung nicht.
In Anbetracht der Lage sollten alle Kräfte des Friedens zusammenstehen.
Von unseren Versammlungen gehen keine Botschaften gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit aus. Wir distanzieren uns von Aussagen und Einstellungen dieser Art sowie von jeglicher Kriegstreiberei und von 'Bündnis 90 die Grünen'. Wir sind Demokraten und unsere Demonstrationsteilnehmer kommen aus allen möglichen Bevölkerungsanteilen. Wir sind konsequent für Diplomatie und
alle politischen Schritte, die weltweit dem Frieden dienen.
Was ist es für ein Signal an die Kriegstreiber und Konzerne, wenn wir an diesem Wochenende getrennt voneinander auf die Straße gehen? Wem dient das? Wir stehen am Rand eines Weltkriegs und schauen in den nuklearen Abgrund. Sie teilen und herrschen. Die, die den Frieden wollen, sollten am 18.2.2023
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Lasst uns ruhig und fair miteinander darüber reden.
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Wir, als Initiative, setzen uns mit friedlichem Protest für ein freies selbstbestimmtes Leben der Menschen ein. Wir stehen ein für Wahrheit, freie Medien, echte Gewaltenteilung und soziale Sicherheit. Extremismus lehnen wir ab.
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