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#OhneWaffenFriedenSchaffen
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#OhneWaffenFriedenSchaffen
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Forwarded from Freie Linke Zukunft Nachrichtenkanal
29 Friedensnobelpreisträger verfassen gemeinsamen Aufruf
Vatikan will eine Milliarde Unterschriften für Friedensappell sammeln
Rom. Eine Milliarde Unterschriften für den Frieden: Dieses Ziel hat sich der Vatikan gesetzt. Gemeinsam mit Friedensnobelpreisträgern will der Vatikan eine Milliarde Unterschriften für einen weltweiten Friedensappell sammeln. Der Text stammt von 29 Friedensnobelpreisträgern. Der Appell für Solidarität und Frieden soll am Samstagabend (10. Juni) bei einem Treffen von Jugendlichen, Künstlern und Geistlichen mit Papst Franziskus auf dem Petersplatz in Rom veröffentlicht werden. Dies teilte der italienische Kurienkardinal Mauro Gambetti am 5. Juni bei einer Pressekonferenz im Vatikan mit. Am Samstagvormittag ist zunächst ein vom Vatikan organisiertes Treffen von 29 Nobelpreisträgern in Rom geplant, bei dem diese als erste den Appell unterzeichnen. Die Friedensnobelpreisträger Muhammad Yunus und Nadia Murad werden den Text zum Thema „weltweite Geschwisterlichkeit“ dem Papst auf dem Petersplatz offiziell präsentieren.
Quelle: Katholische Nachrichtenagentur KNA
Vatikan will eine Milliarde Unterschriften für Friedensappell sammeln
Rom. Eine Milliarde Unterschriften für den Frieden: Dieses Ziel hat sich der Vatikan gesetzt. Gemeinsam mit Friedensnobelpreisträgern will der Vatikan eine Milliarde Unterschriften für einen weltweiten Friedensappell sammeln. Der Text stammt von 29 Friedensnobelpreisträgern. Der Appell für Solidarität und Frieden soll am Samstagabend (10. Juni) bei einem Treffen von Jugendlichen, Künstlern und Geistlichen mit Papst Franziskus auf dem Petersplatz in Rom veröffentlicht werden. Dies teilte der italienische Kurienkardinal Mauro Gambetti am 5. Juni bei einer Pressekonferenz im Vatikan mit. Am Samstagvormittag ist zunächst ein vom Vatikan organisiertes Treffen von 29 Nobelpreisträgern in Rom geplant, bei dem diese als erste den Appell unterzeichnen. Die Friedensnobelpreisträger Muhammad Yunus und Nadia Murad werden den Text zum Thema „weltweite Geschwisterlichkeit“ dem Papst auf dem Petersplatz offiziell präsentieren.
Quelle: Katholische Nachrichtenagentur KNA
Int. Konferenz der Freien Linken
Der Magma Artikel über den linken Widerstand gegen die Agenda der Globalisten liefert eine treffende Analyse darüber, wie die globale Oligarchie die Pandemiepolitik, die Kriegspolitik und die Klimapolitik als Herrschaftsinstrumente gegen den Mittelstand und die arbeitenden Klassen allgemein einsetzt.
Der Artikel und die Zusammensetzung der int. Konferenz zeigen auch: in manchen ihrer Schlussfolgerungen und Forderungen steht die Freie Linke ein ganzes Stück links der Mitte. Wir als APO-Orga arbeiten mit allen zusammen, die ehrlichen Herzens für den Frieden eintreten. In lagerübergreifendem, themenbezogenen Protest. Frieden ist nicht alles. Aber ohne Frieden ist alles nichts.
👉 @freielinke
👉 @magmamagazin
@apoduesseldorf
aponrw.de
Der Magma Artikel über den linken Widerstand gegen die Agenda der Globalisten liefert eine treffende Analyse darüber, wie die globale Oligarchie die Pandemiepolitik, die Kriegspolitik und die Klimapolitik als Herrschaftsinstrumente gegen den Mittelstand und die arbeitenden Klassen allgemein einsetzt.
Der Artikel und die Zusammensetzung der int. Konferenz zeigen auch: in manchen ihrer Schlussfolgerungen und Forderungen steht die Freie Linke ein ganzes Stück links der Mitte. Wir als APO-Orga arbeiten mit allen zusammen, die ehrlichen Herzens für den Frieden eintreten. In lagerübergreifendem, themenbezogenen Protest. Frieden ist nicht alles. Aber ohne Frieden ist alles nichts.
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Telegram
Freie Linke Zukunft Nachrichtenkanal
Für Frieden, Freiheit und Völkerverständigung: »Freie Linke« hält zweite internationale Konferenz ab
Redaktion
Nachdem sich im September 2022 erstmals antikapitalistische und coronakritische Gruppen aus dem Umfeld der Freien Linken in Prag trafen – RT …
Redaktion
Nachdem sich im September 2022 erstmals antikapitalistische und coronakritische Gruppen aus dem Umfeld der Freien Linken in Prag trafen – RT …
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Bundesregierung erklärt Zahlungen an Journalisten von ARD, ZDF und Deutsche Welle zur geheimen „Verschlusssache“
Anfang März 2023 war zunächst bekannt geworden, dass die Bundesregierung in den letzten Jahren rund 1,5 Millionen Euro an circa 200 Journalisten, mehrheitlich bei ARD und ZDF beschäftigt, für diverse Aufträge wie beispielsweise „Moderation“ oder „Konzepterstellung“ gezahlt hatte. Kanzleramt und Ministerien räumten zwar die Zahlungen ein, hielten aber bisher die Namen der Journalisten mit Verweis auf „Datenschutz“ anonymisiert. Diese Namen liegen jetzt den NachDenkSeiten vor. Nachdenkseiten
Anfang März 2023 war zunächst bekannt geworden, dass die Bundesregierung in den letzten Jahren rund 1,5 Millionen Euro an circa 200 Journalisten, mehrheitlich bei ARD und ZDF beschäftigt, für diverse Aufträge wie beispielsweise „Moderation“ oder „Konzepterstellung“ gezahlt hatte. Kanzleramt und Ministerien räumten zwar die Zahlungen ein, hielten aber bisher die Namen der Journalisten mit Verweis auf „Datenschutz“ anonymisiert. Diese Namen liegen jetzt den NachDenkSeiten vor. Nachdenkseiten
NachDenkSeiten - Die kritische Website
Bundesregierung erklärt Zahlungen an Journalisten von ARD, ZDF und Deutsche Welle zur geheimen „Verschlusssache“
Anfang März 2023 war zunächst bekannt geworden, dass die Bundesregierung in den letzten Jahren rund 1,5 Millionen Euro an circa 200 Journalisten, mehrheitlich bei ARD und ZDF beschäftigt, für diverse Aufträge wie beispielsweise „Moderation“ oder „Konzepterstellung“…
Forwarded from reitschuster.de
Dramatischer Absturz: Deutschland bei den Industrieländern ganz unten.
Alarmierende Zahlen in Sachen Wachstum entlarven Realitätsverlust der Regierung.
Der Kanzler verspricht ein neues Wirtschaftswunder, die Realität straft ihn Lügen. Laut OECD ist die Bundesrepublik das neue Schlusslicht beim Wirtschaftswachstum – nur noch knapp vor Russland. Hier mein neuer Text: https://reitschuster.de/post/dramatischer-absturz-deutschland-bei-den-industrielaendern-ganz-unten/
Alarmierende Zahlen in Sachen Wachstum entlarven Realitätsverlust der Regierung.
Der Kanzler verspricht ein neues Wirtschaftswunder, die Realität straft ihn Lügen. Laut OECD ist die Bundesrepublik das neue Schlusslicht beim Wirtschaftswachstum – nur noch knapp vor Russland. Hier mein neuer Text: https://reitschuster.de/post/dramatischer-absturz-deutschland-bei-den-industrielaendern-ganz-unten/
reitschuster.de
Dramatischer Absturz: Deutschland bei den Industrieländern ganz unten Alarmierende Zahlen in Sachen Wachstum entlarven Realitätsverlust…
Der Kanzler verspricht ein neues Wirtschaftswunder, die Realität straft ihn Lügen. Laut OECD ist die Bundesrepublik das neue Schlusslicht beim Wirtschaftswachstum – nur noch knapp vor Russland.
Forwarded from reitschuster.de
Exzessive Corona-Maßnahmen: Tour de France wird zur Tour de Farce.
Rückfall in düstere Zeiten.
Keine Autogramme, Maskenpflicht und Ausgangssperre. Die Teilnehmer des weltbekanntesten Radrennens müssen in diesem Jahr enorme Einschränkungen akzeptieren – „zum Wohle der Gesundheit“. Von Daniel Weinmann. https://reitschuster.de/post/exzessive-corona-massnahmen-tour-de-france-wird-zur-tour-de-farce/
Rückfall in düstere Zeiten.
Keine Autogramme, Maskenpflicht und Ausgangssperre. Die Teilnehmer des weltbekanntesten Radrennens müssen in diesem Jahr enorme Einschränkungen akzeptieren – „zum Wohle der Gesundheit“. Von Daniel Weinmann. https://reitschuster.de/post/exzessive-corona-massnahmen-tour-de-france-wird-zur-tour-de-farce/
reitschuster.de
Exzessive Corona-Maßnahmen: Tour de France wird zur Tour de Farce Rückfall in düstere Zeiten
Keine Autogramme, Maskenpflicht und Ausgangssperre. Die Teilnehmer des weltbekanntesten Radrennens müssen in diesem Jahr enorme Einschränkungen akzeptieren – "zum Wohle der Gesundheit". Von Daniel Weinmann.
Forwarded from reitschuster.de
Hetze lohnt sich – wenn sie aus der richtigen, also rot-grünen Ecke kommt: Die ZDF-"Satirikerin" (wie man heute Propagandisten nennt) Sarah Bosetti, die Andersdenkende als „rechten Blinddarm“ diffamierte, bekommt jetzt den Joachim-Ringelnatz-Preis in Cuxhaven.
"Kulturnews" schreibt dazu in naiver, unfreiwilliger Ehrlichkeit: "Sarah Bosetti wird nicht ohne Grund so häufig geehrt, ist sie doch auch im Fernsehen in allen Zusammenhängen zu sehen, in denen es politisch zugeht".
Ich finde: Das ist besser als jede Satire.
PS; Das "Prinzip Blinddarm" nimmt die stramm rot-grüne TV-Dame und Klima-Bewegte offenbar ernst. Gut, dass sie mich auf Twitter nur blockieren konnte, und nicht rausschneiden.
"Kulturnews" schreibt dazu in naiver, unfreiwilliger Ehrlichkeit: "Sarah Bosetti wird nicht ohne Grund so häufig geehrt, ist sie doch auch im Fernsehen in allen Zusammenhängen zu sehen, in denen es politisch zugeht".
Ich finde: Das ist besser als jede Satire.
PS; Das "Prinzip Blinddarm" nimmt die stramm rot-grüne TV-Dame und Klima-Bewegte offenbar ernst. Gut, dass sie mich auf Twitter nur blockieren konnte, und nicht rausschneiden.
Forwarded from Demo Frieden Köln Info (Annika)
„Die Behörden in den USA müssen endlich alle Anklagepunkte gegen Julian Assange fallen lassen, die sich auf seine Arbeit mit WikiLeaks beziehen. Die USA haben Assange jahrelang unnachgiebig verfolgt – das ist ein Angriff auf das Recht auf freie Meinungsäußerung!“
Zitat: Amnesty International
In Berlin am 02.06.23 haben wir eine Foto-Aktion mit vielen Beteiligten veranlasst. Bitte helft, diese weit zu verbreiten:
Danke an alle Mitwirkenden!
Jens Fischer Rodrian, KilezMore, Nina Maleika, Free Assange Berlin
In der Woche darauf kam die Nachricht, dass Assange‘s Berufung vom Obersten Gerichtshof UK abgelehnt wurde. Die Gefahr seiner Auslieferung in die USA ist damit weiter gestiegen.
Bitte helft, den Protest gegen dieses Unrecht überall deutlich zu machen, eigene Aktionen starten, unser Foto teilen, selbst welche machen, etc.
Es muss verhindert werden, dass Julian Assange der amerikanischen Justiz überlassen wird.
Quelle; RSF
Danke für eure Mithilfe! ❣️✌🏻
Annika (Twitter, Insta) von Demo Frieden Köln
Zitat: Amnesty International
In Berlin am 02.06.23 haben wir eine Foto-Aktion mit vielen Beteiligten veranlasst. Bitte helft, diese weit zu verbreiten:
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Jens Fischer Rodrian, KilezMore, Nina Maleika, Free Assange Berlin
In der Woche darauf kam die Nachricht, dass Assange‘s Berufung vom Obersten Gerichtshof UK abgelehnt wurde. Die Gefahr seiner Auslieferung in die USA ist damit weiter gestiegen.
Bitte helft, den Protest gegen dieses Unrecht überall deutlich zu machen, eigene Aktionen starten, unser Foto teilen, selbst welche machen, etc.
Es muss verhindert werden, dass Julian Assange der amerikanischen Justiz überlassen wird.
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Real Rock & Roll 😉
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Forwarded from Macht Frieden!
Demo gegen NATO-Manöver
Samstag 10.06.2023 ab 11.55 Uhr, Haupttor Fliegerhorst, 31515 Wunstorf
Wir fordern:
- Waffenstillstand und Friedensverhandlungen!
- Schluss mit dem Nato-Stellvertreterkrieg in der Ukraine!
- Für ein atomwaffenfreies Deutschland!
- Abzug der US-Atomwaffen, keine Stationierung neuer "modernisierter" Atomwaffen!
Mehr Infos hier: https://www.frieden-und-zukunft.de/pdf/fj/FJ_2023-3_18_AirDefender.pdf
https://www.friedenskooperative.de/termine/demo-gegen-nato-manoever-air-defender-23
Organisiert von "Friedensinitiative Neustadt/Wunstorf", unterstützt von vielen Friedensgruppen in Norddeutschland.
👉 Die Friedensbewegung ist lokal, dezentral und unaufhaltsam. Unsere Forderung lautet @machtfrieden !
Samstag 10.06.2023 ab 11.55 Uhr, Haupttor Fliegerhorst, 31515 Wunstorf
Wir fordern:
- Waffenstillstand und Friedensverhandlungen!
- Schluss mit dem Nato-Stellvertreterkrieg in der Ukraine!
- Für ein atomwaffenfreies Deutschland!
- Abzug der US-Atomwaffen, keine Stationierung neuer "modernisierter" Atomwaffen!
Mehr Infos hier: https://www.frieden-und-zukunft.de/pdf/fj/FJ_2023-3_18_AirDefender.pdf
https://www.friedenskooperative.de/termine/demo-gegen-nato-manoever-air-defender-23
Organisiert von "Friedensinitiative Neustadt/Wunstorf", unterstützt von vielen Friedensgruppen in Norddeutschland.
👉 Die Friedensbewegung ist lokal, dezentral und unaufhaltsam. Unsere Forderung lautet @machtfrieden !
"Sex, Drugs und Rock 'n' Roll"
Doch nicht in dem Deutschland, das die Grünen und die "Woken" regieren!
In Deutschland gibt es nur eine einzige lebendige Rockband, "Rammstein". Nicht so legendär wie die "Beatles", aber groß genug, um Weltrang zu erlangen. Wenn heute überhaupt eine deutsche Musikergruppe in der Welt bekannt ist, dann sie.
In Deutschland hat man sie schon in den letzten Jahren mit Füßen getreten. Nun geht die Jagd auf sie in eine neue Runde. Den Anfang machte vor einigen Tagen der Tagesspiegel, der "Rammstein" aufgrund eines anonymen User-Posts vorwarf, hübsche weibliche Zuschauerinnen in die "Reihe Null" – die Umzäunung vor der Bühne – eingeladen zu haben. Und dann – solche Bastarde – laden sie diese Mädchen zur After-Show-Party ein. Nun, wie sich herausstellte, werden auf After-Show-Partys Alkohol ausgeschenkt und manchmal auch Drogen verteilt. Aber am schlimmsten für den deutschen Spießer: Dort gibt es – oh, mein Gott! – Sex mit den Künstlern. Wer hätte das gedacht?
Mit anderen Worten: Politische Bewegungen, die Päderastie, Zerstörung der traditionellen Familie und kriminelle Geschlechtsumwandlungen an Kindern fördern, wollen nun Rockmusikern Moral und Sitte beibringen und behandeln weibliche Zuhörerinnen als Idioten, die nicht in der Lage sind, über ihren Körper frei zu verfügen.
Das Land, in dem man mehrmals im Jahr sein Geschlecht wechseln kann, aber nicht mehr das Recht hat, selbst die Heizungsanlage für sein Haus zu wählen, cancelt also Dinosaurier wie "Rammstein". Stattdessen sollen sich alle an den bärtigen "Frauen" des "Eurovision Song Contests" erfreuen
#GruenerMist
@apoduesseldorf
aponrw.de
https://de.rt.com/meinung/172112-moralische-werte-warum-deutsche-linke/
Doch nicht in dem Deutschland, das die Grünen und die "Woken" regieren!
In Deutschland gibt es nur eine einzige lebendige Rockband, "Rammstein". Nicht so legendär wie die "Beatles", aber groß genug, um Weltrang zu erlangen. Wenn heute überhaupt eine deutsche Musikergruppe in der Welt bekannt ist, dann sie.
In Deutschland hat man sie schon in den letzten Jahren mit Füßen getreten. Nun geht die Jagd auf sie in eine neue Runde. Den Anfang machte vor einigen Tagen der Tagesspiegel, der "Rammstein" aufgrund eines anonymen User-Posts vorwarf, hübsche weibliche Zuschauerinnen in die "Reihe Null" – die Umzäunung vor der Bühne – eingeladen zu haben. Und dann – solche Bastarde – laden sie diese Mädchen zur After-Show-Party ein. Nun, wie sich herausstellte, werden auf After-Show-Partys Alkohol ausgeschenkt und manchmal auch Drogen verteilt. Aber am schlimmsten für den deutschen Spießer: Dort gibt es – oh, mein Gott! – Sex mit den Künstlern. Wer hätte das gedacht?
Mit anderen Worten: Politische Bewegungen, die Päderastie, Zerstörung der traditionellen Familie und kriminelle Geschlechtsumwandlungen an Kindern fördern, wollen nun Rockmusikern Moral und Sitte beibringen und behandeln weibliche Zuhörerinnen als Idioten, die nicht in der Lage sind, über ihren Körper frei zu verfügen.
Das Land, in dem man mehrmals im Jahr sein Geschlecht wechseln kann, aber nicht mehr das Recht hat, selbst die Heizungsanlage für sein Haus zu wählen, cancelt also Dinosaurier wie "Rammstein". Stattdessen sollen sich alle an den bärtigen "Frauen" des "Eurovision Song Contests" erfreuen
#GruenerMist
@apoduesseldorf
aponrw.de
https://de.rt.com/meinung/172112-moralische-werte-warum-deutsche-linke/
RT DE
Moralische Werte: Warum deutsche Linke gegen "Rammstein" hetzen
"Sex, Drugs und Rock 'n' Roll"? Doch nicht in dem Deutschland, das die Grünen und die "Woken" regieren! Deutschland verkommt zunehmend zu einer Karikatur der UdSSR. Doch nicht der realen, sondern zu einer Karikatur auf das Zerrbild, das den Deutschen von…
Forwarded from Dr. Mona Aranea - Soziologin und Mutter
Liveticker Wien:
Inspirierender Friedensappell von Bolivias Vizepräsident David Chuquehuanca
"La guerra es un culto de la muerto. En la guerra las fuerzas del poder multiplican su riqueza y socializan la pobreza. Hay que reemplazar la logica de la separacion con un equilibrio de complimentaridad."
("Krieg ist eine Kult des Todes. Im Krieg vervielfachen die Machthaber ihre Vermögen und verbreiten Armut. Wir müssen die Logik der Spaltung ersetzen durch eine Gleichgewicht der gegenseitigen Ergänzung.")
👉 http://peacevienna.org
@Dr_Mona_Aranea
Inspirierender Friedensappell von Bolivias Vizepräsident David Chuquehuanca
"La guerra es un culto de la muerto. En la guerra las fuerzas del poder multiplican su riqueza y socializan la pobreza. Hay que reemplazar la logica de la separacion con un equilibrio de complimentaridad."
("Krieg ist eine Kult des Todes. Im Krieg vervielfachen die Machthaber ihre Vermögen und verbreiten Armut. Wir müssen die Logik der Spaltung ersetzen durch eine Gleichgewicht der gegenseitigen Ergänzung.")
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@Dr_Mona_Aranea
Grüne versuchen seit Jahren vergeblich, eine Wärmepumpe in die Parteizentrale in Berlin einzubauen
Welt.de
Die Grünen scheitern seit dreieinhalb Jahren daran, in ihre Parteizentrale in Berlin-Mitte eine Wärmepumpe einzubauen. Eigentlich wollte die Partei den Umbau ihrer Bundesgeschäftsstelle in Berlin nutzen, um neben der Sanierung der Räume auch das Heizsystem zu erneuern und "klimaneutral" zu machen. Doch Recherchen des „Spiegel“ zeigen, dass die Grünen dabei bislang kaum Erfolg und viele Rückschläge zu verkraften hatten: Die Pumpe läuft noch immer nicht. Der gesamte Umbau des Gebäudes wird am Ende voraussichtlich etwa fünf Millionen Euro gekostet haben.
💬 Mit dem Gebäudeenergiegesetz möchte die inkompetente grünbraune Partei von Vizekanzler und Wirtschaftsminister Mao Habeck die Menschen in Deutschland zwingen, für viele kaum zu finanzierende Investitionen zu tätige und ihre Heizungssysteme auf Wärmepumpe umzurüsten.
#GruenerMist
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Die Grünen scheitern seit dreieinhalb Jahren daran, in ihre Parteizentrale in Berlin-Mitte eine Wärmepumpe einzubauen. Eigentlich wollte die Partei den Umbau ihrer Bundesgeschäftsstelle in Berlin nutzen, um neben der Sanierung der Räume auch das Heizsystem zu erneuern und "klimaneutral" zu machen. Doch Recherchen des „Spiegel“ zeigen, dass die Grünen dabei bislang kaum Erfolg und viele Rückschläge zu verkraften hatten: Die Pumpe läuft noch immer nicht. Der gesamte Umbau des Gebäudes wird am Ende voraussichtlich etwa fünf Millionen Euro gekostet haben.
💬 Mit dem Gebäudeenergiegesetz möchte die inkompetente grünbraune Partei von Vizekanzler und Wirtschaftsminister Mao Habeck die Menschen in Deutschland zwingen, für viele kaum zu finanzierende Investitionen zu tätige und ihre Heizungssysteme auf Wärmepumpe umzurüsten.
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DIE WELT
Grüne versuchen seit Jahren vergeblich, eine Wärmepumpe in die Parteizentrale einzubauen
In dem Altbau in Berlin-Mitte, in dem sich ihre Parteizentrale befindet, wollen die Grünen eine Wärmepumpe einbauen – doch laut einem Medienbericht klappt das seit mittlerweile mehr als drei Jahren nicht. Gegen Ende des dritten Quartals soll es endlich so…
Forwarded from Dr. Mona Aranea - Soziologin und Mutter
Update Friedenskonferenz Wien:
(Auch) Amerikaner für den Frieden
Ann Wright ist eine von mehreren amerikanischen Friedensaktivisten, die die Friedenskonferenz in Wien mitgestalten und wirbt heute u.a. für die globale Kampagne für ein Verbot von Kriegsdrohnen (Campaign for a Weaponized Drone Ban Treaty).
Die Forderung nach einem Verbot von Kampfdrohnen sollte auf keiner Friedensdemo fehlen. Für weitere Infos zur Kampagne kommt gern in das internationale Zoom-Meeting am 21. Juni. Für das Friedensbündnis NRW bringe ich Flyer mit heim zur rheinischen Friedensdemo am Samstag, 17. Juni in Düsseldorf.
Amerikaner wie Europäer fordern zusammen: Stop the killing - Negotiations now!!!
👉 http://peacevienna.org
@Dr_Mona_Aranea
(Auch) Amerikaner für den Frieden
Ann Wright ist eine von mehreren amerikanischen Friedensaktivisten, die die Friedenskonferenz in Wien mitgestalten und wirbt heute u.a. für die globale Kampagne für ein Verbot von Kriegsdrohnen (Campaign for a Weaponized Drone Ban Treaty).
Die Forderung nach einem Verbot von Kampfdrohnen sollte auf keiner Friedensdemo fehlen. Für weitere Infos zur Kampagne kommt gern in das internationale Zoom-Meeting am 21. Juni. Für das Friedensbündnis NRW bringe ich Flyer mit heim zur rheinischen Friedensdemo am Samstag, 17. Juni in Düsseldorf.
Amerikaner wie Europäer fordern zusammen: Stop the killing - Negotiations now!!!
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@Dr_Mona_Aranea
Stimmen aus der Ukraine:
Unter Selenskyj gibt es keine Rechtsstaatlichkeit mehr
Gemäß Artikel 126 der ukrainischen Verfassung sind die Unabhängigkeit und die Immunität der Richter garantiert und jede Einflussnahme auf einen Richter ist verboten. Die Justiz ist unabhängig von den anderen Staatsorganen.
Die Versuche der Behörden, die Reste der richterlichen Unabhängigkeit zu zerstören und die Justiz vollständig zu unterwerfen, haben während der Präsidentschaft von Wolodymyr Selenskyj ihren Höhepunkt erreicht. Bereits im Jahr 2021 versuchte der ukrainische Präsident, die Kontrolle über das Verfassungsgericht der Ukraine zu übernehmen, das die Verfassungsmäßigkeit von Entscheidungen des Präsidenten und des Parlaments prüft. Um Richter, die nicht unter seiner Kontrolle stehen, aus dem Gericht zu entfernen, erließ der Präsident im März 2021 ein Dekret, mit dem er versuchte, den Leiter des Verfassungsgerichts, Alexander Tupitsky, und Richter Alexander Kasminin zu entlassen.
Die Rechtswidrigkeit dieser Maßnahmen des Präsidenten war so offensichtlich und eklatant, dass der Oberste Gerichtshof den Klagen von Tupitsky und Kasminin stattgab, sie als rechtswidrig anerkannte und die entsprechenden Dekrete des Präsidenten aufhob. Als Vergeltung dafür wurde Tupitsky, der Vorsitzende des Verfassungsgerichts, am 27. Mai 2022 auf Antrag der Staatsanwälte der Generalstaatsanwaltschaft auf die internationale Fahndungsliste gesetzt, mit dem Vorwurf (!) der illegalen Ausreise aus der Ukraine im März 2022, obwohl dieser Straftatbestand in dieser Form gar nicht existiert.
Die Arbeit des Verfassungsgerichts wurde im Jahr 2022 faktisch blockiert. Und niemand, weder die Bürger der Ukraine noch die Personen, gegen die Verfassungsbeschwerde eingelegt wurde, können von ihrem Recht Gebrauch machen, das Verfassungsgericht anzurufen, um die Verfassungsmäßigkeit von Präsidialdekreten und Parlamentsgesetzen zu überprüfen.
💬 Die Ukraine hat absolut nichts mehr mit einer Demokratie oder einem Rechtsstaat zu tun.
@apoduesseldorf
aponrw.de
https://www.nachdenkseiten.de/?p=98972
Unter Selenskyj gibt es keine Rechtsstaatlichkeit mehr
Gemäß Artikel 126 der ukrainischen Verfassung sind die Unabhängigkeit und die Immunität der Richter garantiert und jede Einflussnahme auf einen Richter ist verboten. Die Justiz ist unabhängig von den anderen Staatsorganen.
Die Versuche der Behörden, die Reste der richterlichen Unabhängigkeit zu zerstören und die Justiz vollständig zu unterwerfen, haben während der Präsidentschaft von Wolodymyr Selenskyj ihren Höhepunkt erreicht. Bereits im Jahr 2021 versuchte der ukrainische Präsident, die Kontrolle über das Verfassungsgericht der Ukraine zu übernehmen, das die Verfassungsmäßigkeit von Entscheidungen des Präsidenten und des Parlaments prüft. Um Richter, die nicht unter seiner Kontrolle stehen, aus dem Gericht zu entfernen, erließ der Präsident im März 2021 ein Dekret, mit dem er versuchte, den Leiter des Verfassungsgerichts, Alexander Tupitsky, und Richter Alexander Kasminin zu entlassen.
Die Rechtswidrigkeit dieser Maßnahmen des Präsidenten war so offensichtlich und eklatant, dass der Oberste Gerichtshof den Klagen von Tupitsky und Kasminin stattgab, sie als rechtswidrig anerkannte und die entsprechenden Dekrete des Präsidenten aufhob. Als Vergeltung dafür wurde Tupitsky, der Vorsitzende des Verfassungsgerichts, am 27. Mai 2022 auf Antrag der Staatsanwälte der Generalstaatsanwaltschaft auf die internationale Fahndungsliste gesetzt, mit dem Vorwurf (!) der illegalen Ausreise aus der Ukraine im März 2022, obwohl dieser Straftatbestand in dieser Form gar nicht existiert.
Die Arbeit des Verfassungsgerichts wurde im Jahr 2022 faktisch blockiert. Und niemand, weder die Bürger der Ukraine noch die Personen, gegen die Verfassungsbeschwerde eingelegt wurde, können von ihrem Recht Gebrauch machen, das Verfassungsgericht anzurufen, um die Verfassungsmäßigkeit von Präsidialdekreten und Parlamentsgesetzen zu überprüfen.
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Stimmen aus der Ukraine: Unter Selenskyj gibt es keine Rechtsstaatlichkeit mehr
Eine unabhängige Justiz ist eines der grundlegenden Merkmale und Prinzipien einer echten Demokratie. Schon in der Antike schrieb Aristoteles darüber, und im 18. Jahrhundert umriss Charles Montesquieu klar die Dreiteilung der staatlichen Gewalten: Legislative…
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Trudeau in Kiew
Wladimir Selenski wich bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau in Kiew der Frage zur Lage betreffend der Gegenoffensive der ukrainischen Armee aus. Insbesondere wurde er gebeten, sich zu der Aussage von Wladimir Putin vom Vortag zu äußern, dass die Streitkräfte der Ukraine eine Gegenoffensive gestartet hätten, diese jedoch erfolglos sei.
„In der Ukraine finden Gegenoffensiv- und Verteidigungsmaßnahmen statt, aber in welchem Stadium sie sich befinden, möchte ich nicht näher erläutern“, sagte er. "Ich denke, wir werden es auf jeden Fall spüren. Alle sind derzeit positiv gestimmt. Sagen Sie das Putin", antwortete er auf der Pressekonferenz.
Der kanadische Premierminister Trudeau seinerseits hat bei seinem unangekündigten Besuch in Kiew Militärhilfe in Höhe von 375 Millionen Dollar für die Ukraine und die Übergabe einer geklauten russischen An-124 angekündigt, berichtet Reuters.
@apoduesseldorf
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Wladimir Selenski wich bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau in Kiew der Frage zur Lage betreffend der Gegenoffensive der ukrainischen Armee aus. Insbesondere wurde er gebeten, sich zu der Aussage von Wladimir Putin vom Vortag zu äußern, dass die Streitkräfte der Ukraine eine Gegenoffensive gestartet hätten, diese jedoch erfolglos sei.
„In der Ukraine finden Gegenoffensiv- und Verteidigungsmaßnahmen statt, aber in welchem Stadium sie sich befinden, möchte ich nicht näher erläutern“, sagte er. "Ich denke, wir werden es auf jeden Fall spüren. Alle sind derzeit positiv gestimmt. Sagen Sie das Putin", antwortete er auf der Pressekonferenz.
Der kanadische Premierminister Trudeau seinerseits hat bei seinem unangekündigten Besuch in Kiew Militärhilfe in Höhe von 375 Millionen Dollar für die Ukraine und die Übergabe einer geklauten russischen An-124 angekündigt, berichtet Reuters.
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Söder wird ausgebuht – und entlarvt sich vor lauter Rage selbst.
Entgleisung bei Anti-Heizgesetz-Demo: "Haut doch selber ab!“
Der Ministerpräsident verliert die Fassung und beschimpft die Bürger – aber die Medien manipulieren dreist bei der Berichterstattung, um die Sache zurecht zu biegen. Hier mein neuer Text: https://reitschuster.de/post/soeder-wird-ausgebuht-und-entlarvt-sich-vor-lauter-rage-selbst/
Entgleisung bei Anti-Heizgesetz-Demo: "Haut doch selber ab!“
Der Ministerpräsident verliert die Fassung und beschimpft die Bürger – aber die Medien manipulieren dreist bei der Berichterstattung, um die Sache zurecht zu biegen. Hier mein neuer Text: https://reitschuster.de/post/soeder-wird-ausgebuht-und-entlarvt-sich-vor-lauter-rage-selbst/
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Söder wird ausgebuht – und entlarvt sich vor lauter Rage selbst Entgleisung bei Anti-Heizgesetz-Demo: "Haut doch selber ab!"
Der Ministerpräsident verliert die Fassung und beschimpft die Bürger – aber die Medien manipulieren dreist bei der Berichterstattung, um die Sache zurechtzubiegen.
Nachdem die Grünen von der Wirklichkeit hart geohrfeigt wurden, verfallen sie in den Heulsusen-Modus
Grüne Ideologie- und Symbolpolitik bringt den Applaus nur von einer Seite – den Stammwählern. Die anderen wenden sich ab. Der Habeck-Kurs war einmal, für die Grünen die Mitte aufzumachen. Jetzt stehen sie wieder in der grünen Ecke – wohin ein jeder gerät, der nur auf die eigenen Hundertprozentigen hört. Und die Nöte der schlechter verdienenden Nicht-Grünen arrogant ignoriert.
Und hier die Mimimi-Parade:
Die anderen Parteien redeten „jede einzelne Maßnahme für Klimaschutz schlecht“, jammerte die grüne Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge bei Anne Will. „Das Gesetz war noch nicht fertig“, jammerte sie weiter. Gemeint war: Als Medien ihren Job machten und es vorab veröffentlichten, um dann anschließend aus Habecks Werk des Teufels Beitrag zu machen.
Überhaupt, die aggressive Sprache – „wenn bald nicht mehr Begriffe wie Heizungs-Hammer und Energie-Stasi fallen, dann werden wir auch mehr Menschen überzeugen“. Was für ein frommer Wunsch. Fehlt nur noch die Forderung nach sprachpolizeilich motivierter Abschaffung der „Bild“-Zeitung.
#GruenerMist
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Grüne Ideologie- und Symbolpolitik bringt den Applaus nur von einer Seite – den Stammwählern. Die anderen wenden sich ab. Der Habeck-Kurs war einmal, für die Grünen die Mitte aufzumachen. Jetzt stehen sie wieder in der grünen Ecke – wohin ein jeder gerät, der nur auf die eigenen Hundertprozentigen hört. Und die Nöte der schlechter verdienenden Nicht-Grünen arrogant ignoriert.
Und hier die Mimimi-Parade:
Die anderen Parteien redeten „jede einzelne Maßnahme für Klimaschutz schlecht“, jammerte die grüne Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge bei Anne Will. „Das Gesetz war noch nicht fertig“, jammerte sie weiter. Gemeint war: Als Medien ihren Job machten und es vorab veröffentlichten, um dann anschließend aus Habecks Werk des Teufels Beitrag zu machen.
Überhaupt, die aggressive Sprache – „wenn bald nicht mehr Begriffe wie Heizungs-Hammer und Energie-Stasi fallen, dann werden wir auch mehr Menschen überzeugen“. Was für ein frommer Wunsch. Fehlt nur noch die Forderung nach sprachpolizeilich motivierter Abschaffung der „Bild“-Zeitung.
#GruenerMist
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FOCUS online
Analyse von Ulrich Reitz : Von der Wirklichkeit geohrfeigt: Die Grünen sind jetzt im Heulsusen-Modus
Nach ihrem Umfrage-Absturz sind die Grünen im Mimimi-Modus – Schuld sind nur die anderen. Das kommt davon, wenn man nur auf die eigenen Hundertprozentigen hört.