Forwarded from Aya Velázquez
Solange die Justiz in Deutschland noch solche Urteile ausspricht, ist das Corona-Verbrechen noch nicht vorbei, denn das Urteil hat Symbolkraft - Bewährung hin oder her.
Trotz Cochrane-Studie sperrt sich die deutsche Justiz weiterhin gegen jegliche Einsicht.
Ein Richter, der Kinder vor gesundheitlichen Folgen des Maskentragens schützen wollte, wird als Straftäter verurteilt, obwohl die Wissenschaft ihm längst recht gibt, ein signifikanter Nutzen des Maskentragens auf Bevölkerungsebene nicht nachgewiesen werden konnte und die Maskenpflicht an Schulen somit von Beginn an sinnlos und unverhältnismäßig war.
Ironischerweise brüstet sich unser aktuelles Regime stets damit, „wissenschaftlich“ zu handeln und stets auf neue wissenschaftliche Erkenntnisse Rückbezug zu nehmen. Wer jedoch neue wissenschaftliche Erkenntnisse wie die Cochrane-Studie (Januar 2023) ausblendet, nur weil sie nicht ins eigene Narrativ passen, handelt nicht wissenschaftlich, sondern ideologisch.
Das Urteil gegen Richter Dettmar ist eine weitere vertane Chance, eine Selbstentlarvung tiefer Wissenschaftsfeindlichkeit bis hin auf die Ebene der Judikative, eine Schande für den Rechtsstaat und selbst ein Fall von Rechtsbeugung.
Richter Dettmar Rechtsbeugung anzulasten ist eine Projektion eigener Schuld.
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/weimar/familienrichter-corona-masken-prozess-urteil-102.html
t.me/ayawasgeht
Trotz Cochrane-Studie sperrt sich die deutsche Justiz weiterhin gegen jegliche Einsicht.
Ein Richter, der Kinder vor gesundheitlichen Folgen des Maskentragens schützen wollte, wird als Straftäter verurteilt, obwohl die Wissenschaft ihm längst recht gibt, ein signifikanter Nutzen des Maskentragens auf Bevölkerungsebene nicht nachgewiesen werden konnte und die Maskenpflicht an Schulen somit von Beginn an sinnlos und unverhältnismäßig war.
Ironischerweise brüstet sich unser aktuelles Regime stets damit, „wissenschaftlich“ zu handeln und stets auf neue wissenschaftliche Erkenntnisse Rückbezug zu nehmen. Wer jedoch neue wissenschaftliche Erkenntnisse wie die Cochrane-Studie (Januar 2023) ausblendet, nur weil sie nicht ins eigene Narrativ passen, handelt nicht wissenschaftlich, sondern ideologisch.
Das Urteil gegen Richter Dettmar ist eine weitere vertane Chance, eine Selbstentlarvung tiefer Wissenschaftsfeindlichkeit bis hin auf die Ebene der Judikative, eine Schande für den Rechtsstaat und selbst ein Fall von Rechtsbeugung.
Richter Dettmar Rechtsbeugung anzulasten ist eine Projektion eigener Schuld.
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/weimar/familienrichter-corona-masken-prozess-urteil-102.html
t.me/ayawasgeht
MDR
Weimarer "Maskenrichter" wegen Rechtsbeugung verurteilt
Ein Weimarer Amtsrichter ist wegen eines Beschlusses gegen die Maskenpflicht an Schulen zur Corona-Zeit zu einer Haftstrafe von zwei Jahren verurteilt worden. Das Landgericht Erfurt setzte die Strafe zur Bewährung aus.
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Mehr als 600.000 Millionen Dollar - 600 Milliarden - Kapitalabfluss aus Deutschland seit 2013. Davon die Hälfte in den letzten zwei Jahren.
„Wir sind gut unterwegs“.
— BK Olaf Scholz
t.me/Rosenbusch
„Wir sind gut unterwegs“.
— BK Olaf Scholz
t.me/Rosenbusch
Die offiziell bestätigen BRICS-Mitglieder werden:
🇦🇷 Argentinien
🇮🇷 Iran
🇸🇦 Saudi-Arabien
🇪🇬 Ägypten
🇪🇹 Äthiopien
🇦🇪 Vereinigten Arabischen Emirate
Die BRICS Staatengemeinschaft Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika habe beschlossen, die oben aufgeführten Staaten als "vollwertige Mitglieder" einzuladen, sagte der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa beim Gipfel in Johannesburg. Die sechs Länder treten der Staatengemeinschaft zum 1. Januar 2024 bei, kündigte er an.
Es wäre die zweite Erweiterung für die Gruppe, die 2009 gegründet wurde. Südafrika kam erst im Jahr darauf dazu. Mit der Aufnahme der neuen Mitglieder entwickelt sich die Gruppe zu "BRICS plus".
Die BRICS-Führer glauben, dass es an der Zeit ist, lokale Währungen und alternative Zahlungssysteme zu nutzen.
@apoduesseldorf
aponrw.de
🇦🇷 Argentinien
🇮🇷 Iran
🇸🇦 Saudi-Arabien
🇪🇬 Ägypten
🇪🇹 Äthiopien
🇦🇪 Vereinigten Arabischen Emirate
Die BRICS Staatengemeinschaft Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika habe beschlossen, die oben aufgeführten Staaten als "vollwertige Mitglieder" einzuladen, sagte der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa beim Gipfel in Johannesburg. Die sechs Länder treten der Staatengemeinschaft zum 1. Januar 2024 bei, kündigte er an.
Es wäre die zweite Erweiterung für die Gruppe, die 2009 gegründet wurde. Südafrika kam erst im Jahr darauf dazu. Mit der Aufnahme der neuen Mitglieder entwickelt sich die Gruppe zu "BRICS plus".
Die BRICS-Führer glauben, dass es an der Zeit ist, lokale Währungen und alternative Zahlungssysteme zu nutzen.
@apoduesseldorf
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Foto von Harald Schmidt mit Matussek und Maaßen löst Empörung aus
Wo steht Kabarettist Harald Schmidt politisch? Darüber wird nach einem Party-Foto, das den 66-Jährigen zeigt, gerätselt.
Ein Foto des deutschen Schauspielers und Kabarettisten Harald Schmidt, aufgenommen offenbar beim Sommerfest der Schweizer Wochenzeitung „Die Weltwoche“, hat in den sozialen Medien unter anderem bei Journalisten und einem Politiker teils heftige Kritik ausgelöst. Herausgeber und Chefredaktor der Zeitung ist Roger Köppel, seit 2015 zugleich Nationalrat der rechts-nationalen SVP.
Stein des Anstoßes: Die Aufnahme zeigt Schmidt mit dem ehemaligen Chef des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, und dem als kontrovers geltenden Journalisten Matthias Matussek.
https://www.ksta.de/kultur-medien/harald-schmidt-wirbel-um-foto-mit-matussek-und-maassen-633862?dmcid=sm_tw_p&utm_medium=Social&utm_source=Twitter
Immer wenn man denkt, es kann nicht noch verrückter werden 🙈
@apoduesseldorf
aponrw.de
Wo steht Kabarettist Harald Schmidt politisch? Darüber wird nach einem Party-Foto, das den 66-Jährigen zeigt, gerätselt.
Ein Foto des deutschen Schauspielers und Kabarettisten Harald Schmidt, aufgenommen offenbar beim Sommerfest der Schweizer Wochenzeitung „Die Weltwoche“, hat in den sozialen Medien unter anderem bei Journalisten und einem Politiker teils heftige Kritik ausgelöst. Herausgeber und Chefredaktor der Zeitung ist Roger Köppel, seit 2015 zugleich Nationalrat der rechts-nationalen SVP.
Stein des Anstoßes: Die Aufnahme zeigt Schmidt mit dem ehemaligen Chef des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, und dem als kontrovers geltenden Journalisten Matthias Matussek.
https://www.ksta.de/kultur-medien/harald-schmidt-wirbel-um-foto-mit-matussek-und-maassen-633862?dmcid=sm_tw_p&utm_medium=Social&utm_source=Twitter
Immer wenn man denkt, es kann nicht noch verrückter werden 🙈
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Kölner Stadt-Anzeiger
Harald Schmidt: Wirbel um Foto mit Matussek und Maaßen
Wo steht Kabarettist Harald Schmidt politisch? Darüber wird nach einem Party-Foto, das den 66-Jährigen zeigt, gerätselt.
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https://youtube.com/watch?v=oqTS340sBPs&si=dM5jadnAJ2xGa4cP
t.me/apoduesseldorf
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✨ Wir wünschen Euch eine
erholsame gute Nacht. 🌒
Schlaft gut und bis zum
nächsten – Hier und Jetzt 😎
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APO-Düsseldorf
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️“Eine Niederlage des Rechtsstaates“❗️
Unrecht wird nicht „gebeugt“.
Das Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte - kurz KriStA - kommentiert das Urteil gegen den Familienrichter aus Weimar.
Richter Dettmar ist Mitglied dieses Netzwerkes.
https://netzwerkkrista.de/2023/08/24/eine-niederlage-des-rechtsstaats/
Meine Kanäle:
👉 Telegram-Kanal
👉 YouTube-Kanal
Unrecht wird nicht „gebeugt“.
Das Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte - kurz KriStA - kommentiert das Urteil gegen den Familienrichter aus Weimar.
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https://netzwerkkrista.de/2023/08/24/eine-niederlage-des-rechtsstaats/
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Forwarded from reitschuster.de
Eltern dürfen künftig das Geschlecht ihres Kindes bestimmen.
Selbstbestimmung oder Fremdherrschaft?
Nach dem neuen Selbstbestimmungsgesetz steht den Männern, die sich momentan als Frauen fühlen, von Toiletten bis zu den Frauen-Schutzräumen alles offen. Aber die schlimmste Bestimmung des Gesetzes war bisher nicht Gegenstand der öffentlichen Debatte. Von Vera Lengsfeld. https://reitschuster.de/post/selbstbestimmung-oder-fremdherrschaft/
Selbstbestimmung oder Fremdherrschaft?
Nach dem neuen Selbstbestimmungsgesetz steht den Männern, die sich momentan als Frauen fühlen, von Toiletten bis zu den Frauen-Schutzräumen alles offen. Aber die schlimmste Bestimmung des Gesetzes war bisher nicht Gegenstand der öffentlichen Debatte. Von Vera Lengsfeld. https://reitschuster.de/post/selbstbestimmung-oder-fremdherrschaft/
reitschuster.de
Eltern dürfen künftig das Geschlecht ihres Kindes bestimmen Selbstbestimmung oder Fremdherrschaft?
Nach dem neuen Selbstbestimmungsgesetz steht den Männern, die sich momentan als Frauen fühlen, von Toiletten bis zu den Frauen-Schutzräumen alles offen. Aber die schlimmste Bestimmung des Gesetzes war bisher nicht Gegenstand der öffentlichen Debatte. Von…
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Mein neuer Kanal auf YouTube❗️
Ich habe mich dazu entgegen vieler Bedenken dazu entschlossen, einen YouTube Kanal zu eröffnen.
Denn es geschehen noch so viele unglaubliche und unrechte Dinge vor Gericht, die es wert sind, im Rahmen einer Aufklärung und Veröffentlichung auch außerhalb dieses Kanals Gehör zu finden.
Ich würde mich freuen, wenn mir möglichst viele auch dort folgen, damit eine bessere Verbreitung der Vorgänge vor Gericht auch außerhalb der vielzitierten „Blase“ stattfinden kann.
Denn das Recht darf dem Unrecht nicht weichen.
Zu meinem Begrüßungsvideo geht es
👉👉 hier auf YouTube
An dieser Stelle möchte ich allen einmal meinen herzlichsten Dank für den großen Zuspruch aussprechen. Das gab und gibt Kraft für die noch so vielen bevorstehenden Aufgaben - ob im oder außerhalb des Gerichtssaales.
Ich habe mich dazu entgegen vieler Bedenken dazu entschlossen, einen YouTube Kanal zu eröffnen.
Denn es geschehen noch so viele unglaubliche und unrechte Dinge vor Gericht, die es wert sind, im Rahmen einer Aufklärung und Veröffentlichung auch außerhalb dieses Kanals Gehör zu finden.
Ich würde mich freuen, wenn mir möglichst viele auch dort folgen, damit eine bessere Verbreitung der Vorgänge vor Gericht auch außerhalb der vielzitierten „Blase“ stattfinden kann.
Denn das Recht darf dem Unrecht nicht weichen.
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An dieser Stelle möchte ich allen einmal meinen herzlichsten Dank für den großen Zuspruch aussprechen. Das gab und gibt Kraft für die noch so vielen bevorstehenden Aufgaben - ob im oder außerhalb des Gerichtssaales.
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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.@ KathaSchulze spekuliert darauf, stellvertretende bayerische Ministerpräsidentin zu werden. Erinnert sie und die Wähler daher regelmäßig daran, wie Frau Schulze zu Meinungsfreiheit, Selbstbestimmung und Demokratie steht. #Impfpflicht #GrueneSekte
Frau Schulze spricht heute um 18:00 Uhr am grünen Markt in Fürth, siehe hier.
Frau Schulze spricht heute um 18:00 Uhr am grünen Markt in Fürth, siehe hier.
Forwarded from Daria Live #FreeAssangeNOW
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🟣‼️"Russland ist ein Terroristen-Staat!" - Fazit: "Frieden ist nicht gewünscht." ... und das wird von der Polizei durchgesetzt
Exklusive Aufnahmen von der Demo gestern vor dem Brandenburger Tor in Berlin.
💟 @DSdarialive
Exklusive Aufnahmen von der Demo gestern vor dem Brandenburger Tor in Berlin.
💟 @DSdarialive
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Russische Wirtschaft wächst: Sanktionen ohne Erfolg - Baerbock enttäuscht (ZDF)
Unser Friedenstäubchen Annalena zeigt sich enttäuscht von der Wirkung der Russland-Sanktionen wegen des Krieges im Donbass. "Eigentlich hätten wirtschaftliche Sanktionen wirtschaftliche Auswirkungen. Das ist aber nicht so. Das sei der Fall, weil eben die Logiken von Demokratien nicht in Autokratien greifen", gibt die Grüne-Annalena in einem Interview bekannt.
💬 Wir müssen uns schon wieder von einer Verschwörungstheorie verabschieden. Wer außer uns hätte auch ahnen können, dass Sanktionen, die unsere eigene Wirtschaft härter treffen, als die des Sanktionierten, nutzlos sind. 🤪
Dass jeder bis auf die dümmste Regierung aller Zeiten das immer noch nicht begriffen hat, ist allerdings keine wirkliche Überraschung.
@apoduesseldorf
aponrw.de
Unser Friedenstäubchen Annalena zeigt sich enttäuscht von der Wirkung der Russland-Sanktionen wegen des Krieges im Donbass. "Eigentlich hätten wirtschaftliche Sanktionen wirtschaftliche Auswirkungen. Das ist aber nicht so. Das sei der Fall, weil eben die Logiken von Demokratien nicht in Autokratien greifen", gibt die Grüne-Annalena in einem Interview bekannt.
💬 Wir müssen uns schon wieder von einer Verschwörungstheorie verabschieden. Wer außer uns hätte auch ahnen können, dass Sanktionen, die unsere eigene Wirtschaft härter treffen, als die des Sanktionierten, nutzlos sind. 🤪
Dass jeder bis auf die dümmste Regierung aller Zeiten das immer noch nicht begriffen hat, ist allerdings keine wirkliche Überraschung.
@apoduesseldorf
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Brandkatastrophe auf Hawaii.
Skrupelloser Profit auf Kosten der Einheimischen
Einwohner von Maui berichten, dass sie Anrufe von angeblichen Investoren und Immobilienmaklern erhalten hätten, die ihre Immobilien abkaufen wollen.
Widerlicher Landraub❗️
@apoduesseldorf
aponrw.de
Skrupelloser Profit auf Kosten der Einheimischen
Einwohner von Maui berichten, dass sie Anrufe von angeblichen Investoren und Immobilienmaklern erhalten hätten, die ihre Immobilien abkaufen wollen.
Widerlicher Landraub❗️
@apoduesseldorf
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Martin Sonneborn:
„In ihrem heutigen Post stellt Frau vonderLeyen die Behauptung auf, die Kommission bringe mit dem gerade in Kraft getretenen Digital Services Act „europäische Werte“ in die „digitale Welt“.
Nach dem gerade in Kraft getretenen Digital Services Act melden wir diesen Fake-Inhalt hiermit den zuständigen Regulierungs- und Kontrollbehörden der EU, denn die inkriminierte Behauptung enthält eine den Leser bewusst irreführende „Desinformation“, die seinen Hass auf die EU in massgeblicher Weise schürt und damit geeignet ist, den asozialen Frieden in Europa zu gefährden.
Bei Durchsicht aller 54 Artikel der Grundrechte der Europäischen Union, niedergelegt in der gleichnamigen Charta, ist uns kaum ein Artikel begegnet, der von der Kommission vonderLeyen noch nicht verletzt worden wäre.
Nach einer vierjährigen Feldstudie ihres Amtsgebarens kommen dem Betrachter Dinge in den Sinn, die in stinknormaler Auslegung der EU-Charta als eindeutige Grundrechtsverstöße zu werten sind - insbesondere im Hinblick auf Artikel 41 „Recht auf eine gute Verwaltung“ (Lol!) sowie Artikel 42 „Recht auf Zugang zu Dokumenten“ - und zwar „unabhängig von der Form der für diese Dokumente verwendeten Träger“, was den intimen Kurznachrichtenverkehr mit Pharmabossen per SMS natürlich ausdrücklich einschließt.
Mit der von der Kommission vonderLeyen betriebenen Einführung des DSA stehen nun darüber hinaus neben einer Reihe sekundär in Mitleidenschaft gezogener Grundrechte vor allem die folgenden in Frage:
Art. 11 (1): Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben.
Art. 11 (2): Die Freiheit der Medien und ihre Pluralität werden geachtet.
Art. 10 (1): Jede Person hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit.
Art. 6: Jeder Mensch hat das Recht auf Freiheit und Sicherheit.
Art. 7: Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung sowie ihrer Kommunikation.
Art. 8 (1): Jede Person hat das Recht auf Schutz der sie betreffenden personenbezogenen Daten.
Wir weisen darauf hin, dass mit dem DSA diese verbrieften „europäischen Werte“ im Internet nicht ein-, sondern ausziehen, denn sie sind - vom Recht auf Gedanken- und Gewissensfreiheit über das Recht auf freie Meinungsäußerung bis hin zur Freiheit und Pluralität der Medien, in der anlasslosen Massenkriminalisierung der Ausübung grundrechtlich geschützter Freiheiten nicht nur ebensowenig enthalten wie in der (geplanten) anlasslosen Massenüberwachung (durch Chatkontrolle), sondern werden hier im Gegenteil sogar mit der allerfiesesten Zielgerichtetheit zerschlagen.
Wir verbitten es uns daher, dass ausgerechnet Frau vonderLeyen, die von ihr selbst im Amt bis zur Unkenntlichkeit entstellten „europäischen Werte“ überhaupt in den Mund nimmt, sei es auch nur als inhaltsentleerte Propaganda-Floskel. Und erst recht verbitten wir uns deren Verkettung mit einer unter offensichtlicher Verletzung von Grundrechten erfolgten EU-Regulierung, die nachweislich nicht im Geringsten „europäischen Werten“ entspricht.
Europäischen Werten entspräche es stattdessen, wenn Frau vonderLeyen nicht nur endlich einmal für die Verletzung von Art. 41 & 42 (s.o.), sondern schließlich auch dafür zur Rechenschaft gezogen würde, dass ihr Amtshandeln (sowohl exemplarisch im DSA als auch summarisch) den Tatbestand des Artikel 54 der EU-Charta „Verbot des Missbrauchs der Rechte“ erfüllt, in dem es heißt: „Keine Bestimmung dieser Charta ist so auszulegen, als begründe sie das Recht, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung vorzunehmen, die darauf abzielt, die in der Charta anerkannten Rechte und Freiheiten abzuschaffen oder sie stärker einzuschränken, als dies in der Charta vorgesehen ist.“
Die Löschung der o.g.
„In ihrem heutigen Post stellt Frau vonderLeyen die Behauptung auf, die Kommission bringe mit dem gerade in Kraft getretenen Digital Services Act „europäische Werte“ in die „digitale Welt“.
Nach dem gerade in Kraft getretenen Digital Services Act melden wir diesen Fake-Inhalt hiermit den zuständigen Regulierungs- und Kontrollbehörden der EU, denn die inkriminierte Behauptung enthält eine den Leser bewusst irreführende „Desinformation“, die seinen Hass auf die EU in massgeblicher Weise schürt und damit geeignet ist, den asozialen Frieden in Europa zu gefährden.
Bei Durchsicht aller 54 Artikel der Grundrechte der Europäischen Union, niedergelegt in der gleichnamigen Charta, ist uns kaum ein Artikel begegnet, der von der Kommission vonderLeyen noch nicht verletzt worden wäre.
Nach einer vierjährigen Feldstudie ihres Amtsgebarens kommen dem Betrachter Dinge in den Sinn, die in stinknormaler Auslegung der EU-Charta als eindeutige Grundrechtsverstöße zu werten sind - insbesondere im Hinblick auf Artikel 41 „Recht auf eine gute Verwaltung“ (Lol!) sowie Artikel 42 „Recht auf Zugang zu Dokumenten“ - und zwar „unabhängig von der Form der für diese Dokumente verwendeten Träger“, was den intimen Kurznachrichtenverkehr mit Pharmabossen per SMS natürlich ausdrücklich einschließt.
Mit der von der Kommission vonderLeyen betriebenen Einführung des DSA stehen nun darüber hinaus neben einer Reihe sekundär in Mitleidenschaft gezogener Grundrechte vor allem die folgenden in Frage:
Art. 11 (1): Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben.
Art. 11 (2): Die Freiheit der Medien und ihre Pluralität werden geachtet.
Art. 10 (1): Jede Person hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit.
Art. 6: Jeder Mensch hat das Recht auf Freiheit und Sicherheit.
Art. 7: Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung sowie ihrer Kommunikation.
Art. 8 (1): Jede Person hat das Recht auf Schutz der sie betreffenden personenbezogenen Daten.
Wir weisen darauf hin, dass mit dem DSA diese verbrieften „europäischen Werte“ im Internet nicht ein-, sondern ausziehen, denn sie sind - vom Recht auf Gedanken- und Gewissensfreiheit über das Recht auf freie Meinungsäußerung bis hin zur Freiheit und Pluralität der Medien, in der anlasslosen Massenkriminalisierung der Ausübung grundrechtlich geschützter Freiheiten nicht nur ebensowenig enthalten wie in der (geplanten) anlasslosen Massenüberwachung (durch Chatkontrolle), sondern werden hier im Gegenteil sogar mit der allerfiesesten Zielgerichtetheit zerschlagen.
Wir verbitten es uns daher, dass ausgerechnet Frau vonderLeyen, die von ihr selbst im Amt bis zur Unkenntlichkeit entstellten „europäischen Werte“ überhaupt in den Mund nimmt, sei es auch nur als inhaltsentleerte Propaganda-Floskel. Und erst recht verbitten wir uns deren Verkettung mit einer unter offensichtlicher Verletzung von Grundrechten erfolgten EU-Regulierung, die nachweislich nicht im Geringsten „europäischen Werten“ entspricht.
Europäischen Werten entspräche es stattdessen, wenn Frau vonderLeyen nicht nur endlich einmal für die Verletzung von Art. 41 & 42 (s.o.), sondern schließlich auch dafür zur Rechenschaft gezogen würde, dass ihr Amtshandeln (sowohl exemplarisch im DSA als auch summarisch) den Tatbestand des Artikel 54 der EU-Charta „Verbot des Missbrauchs der Rechte“ erfüllt, in dem es heißt: „Keine Bestimmung dieser Charta ist so auszulegen, als begründe sie das Recht, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung vorzunehmen, die darauf abzielt, die in der Charta anerkannten Rechte und Freiheiten abzuschaffen oder sie stärker einzuschränken, als dies in der Charta vorgesehen ist.“
Die Löschung der o.g.
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Behauptung vonderLeyens dürfte ja wohl das Mindeste sein, was wir zum Schutz der EU-Bürger durch von inhaltlich irreführenden Fakes zu „europäischen Werten“ ausgelöstem & daher anhaltend gerechtem Hass auf EU-Institutionen im Sinne des DSA erwarten dürfen.“
t.me/Rosenbusch
t.me/Rosenbusch
Telegram
henning rosenbusch - Channel
Independent Journalist committed to the truth to the best of my knowledge and belief since 2001: reporting from Sweden since 2020.
paypal.me/henningrosenbusch
IBAN: DE67 7607 0024 0858 2066 00
paypal.me/henningrosenbusch
IBAN: DE67 7607 0024 0858 2066 00
Forwarded from Friedensbündnis NRW
‼️Nein zum Kriegswahnsinn‼️
Sei dabei - 26. August 2023
Johannes-Rau-Platz (Apollowiese)
Landeshauptstadt Düsseldorf
15:00 Uhr Kundgebung mit
Andrej Hunko (MdB)
15:45 Uhr Aufzug
Friedlich aber laut bringen wir unsere Forderungen auf die Straße:
– Waffenstillstand sofort!
– Verhandeln statt schießen!
– Stopp aller Waffenlieferungen!
– Kein Wirtschaftskrieg gegen Russland!
🕊️ Friedensbündnis NRW, eine Kooperation aus: Friedensforum Düsseldorf, Friedensbündnis Heinsberg, FreeAssange-Gruppe Düsseldorf, Nachdenkseiten- Gespraechskreise Düsseldorf u. Köln, Aufstehen Duisburg,
Friedensforum Duisburg,
Freie Linke Aachen,
Die Gerechtigkeitspartei -
Team Todenhöfer NRW,
Aachener für eine menschliche Zukunft, APO Düsseldorf, Montags in Moers, Oberberg bewegt sich, MG Demo, AG Frieden dieBasis, MenschheitsfamilieRhein, Bonn zeigt Gesicht, Antikriegs-AG von aufstehen Bonn AP, Friedensbündnis Mönchengladbach, Arbeitskreis Gewerkschafter Aachen u.a.
👇Unsere Kanäle:
friedensbündnisNRW
friedensbuendnis-nrw.de
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Friedlich aber laut bringen wir unsere Forderungen auf die Straße:
– Waffenstillstand sofort!
– Verhandeln statt schießen!
– Stopp aller Waffenlieferungen!
– Kein Wirtschaftskrieg gegen Russland!
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