APO - Düsseldorf | Info-Kanal
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Wir sind die außerparlamentarische, Opposition der Landeshauptstadt NRW + zeigen Gesicht gegen die verfassungsfeindliche Pandemie + Kriegspolitik der Regierung

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Forwarded from IndikativJetzt
Wir müssen jetzt alle gesellschaftlichen Schichten (Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kunst und Kultur, Freizeit, Gesellschaft) gegen DIE Gefahr für die Demokratie bündeln. Alle zusammen für #Zusammenland.💪

Kann man das so sagen?
„So hat sich über die Jahre ein „zivilgesellschaftlicher“ Komplex entwickelt, der über enorme Macht verfügt und in der klassischen Verfassungslehre der Bundesrepublik überhaupt nicht vorgesehen ist. Nicht-demokratisch-legitimierte Organisationen gewinnen die Deutungshoheit über die Öffentlichkeit und bestimmen etwa bei der Gesetzgebung mit.“

https://www.nius.de/analyse/foerderprogramm-demokratie-leben-so-finanziert-der-staat-linke-ideologie/4d76f47d-856f-4f6d-933e-2094bee4f25d

t.me/Rosenbusch
Forwarded from Stefan Schubert
Bundesregierung plant Sozialhilfe in Entwicklungsländern zu finanzieren

Die Bundesregierung will mit deutschen Steuergeldern Sozialsysteme im Ausland direkt zu finanzieren. Insbesondere eine „Klimaversicherung“ soll dabei in den Mittelpunkt rücken.

Deutschland hat eins der teuersten Sozialhilfesysteme der Welt. Ganze 1.178,5 Milliarden Euro gab die Bundesregierung im Jahr 2022 für soziale Leistungen aus. Das entspricht nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums 30,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes.

Und obwohl sich die deutsche Wirtschaft in denkbar schlechtem Zustand befindet und die Haushaltslage so prekär ist, dass die Ampel-Regierung erneut über eine Aussetzung der Schuldenbremse debattiert, will die Bundesregierung nun, dass die deutschen Steuerzahler zusätzlich auch noch für Sozialausgaben im Ausland zahlen.

https://apollo-news.net/bundesregierung-plant-sozialhilfe-in-entwicklungslaendern-zu-finanzieren/

Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://teleg.eu/SchubertsLM
Sackgasse total?

Sollte das nur über Yandex lesbar sein, lest es: es lohnt sich. Ist angesichts der politischen Situation in Berlin und auch in der deutschen Wirtschaft eine Umkehr überhaupt noch möglich? Wer müsste das Kommando geben? Der interne tatsächlich regierende Kommandoausschuss der deutschen Wirtschaft? (Über die politisch ruinierten Gewerkschaften reden wir hier nicht) Wenn er wollte, wem? Gibt es diese politischen Akteure überhaupt noch und wenn ja, wer wäre es? Und wenn nein, was tun? Ich stelle mir vor, ich hätte das Privileg, führende deutsche Manager zu beraten, die offen wären. Ich müsste ihnen den Bruch mit dem Transatlantismus empfehlen. Ginge das überhaupt, jedenfalls jetzt?

https://de.rt.com/meinung/197131-strategische-sackgasse-deutschen-politik/
Einfach nur noch Schluss: Die strategische Sackgasse der deutschen Politik — RT DE
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(Via AldousHuxley)

Links-grüne Bigotterie 🤣🤣🤣

In einem links-grünen Wohnviertel in Berlin Pankow, hat eine grüne Initiative etwas gegen ein Flüchtlingsheim, welches dort geplant ist.
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Wir wünschen Euch eine
erholsame gute Nacht. 🌒
Schlaft gut und bis zum
nächsten – Hier und Jetzt  😎

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Forwarded from Eva Herman Offiziell
🚜 🚜 Megastall in Saudi-Arabien: 50.000 Holsteiner-Kühe produzieren Milch - mitten in der Wüste

"Die Rub al-Chali-Wüste in Saudi-Arabien ist mit 780.000 Quadratkilometern die größte Sandwüste der Welt. Mitten im endlosen Sand, etwa 100 Kilometer von Saudi-Arabiens Hauptstadt Riad entfernt, steht einer der weltweit größten Kuhställe. ..."


👉 Red: Das ist die Konkurrenz unserer Bauern ...


https://www.n-tv.de/wirtschaft/50-000-Holsteiner-Kuehe-produzieren-Milch-mitten-in-der-Wueste-article24752857.html
RA Jessica Hamed beschäftigt sich mit dem Weisungsrecht der Justizminister in Bezug auf die Staatsanwaltschaften und kommt zu dem Ergebnis, “dass ganz unabhängig von dieser direkten Eingriffsmöglichkeit (subtile) politische Einflussnahme auf die Justiz (auch auf die Gerichte) Alltag ist.”

https://www.cicero.de/innenpolitik/weisungsrecht-der-justizminister-die-abhangige-justiz

t.me/Rosenbusch
Hat Ursula von der Leyen die EU in ein autoritäres „Hybridsystem“ verwandelt?

Martin Sonneborn, Abgeordneter für „Die Partei“ in Brüssel, zieht eine vernichtende Bilanz – und berichtet von Gangbangs konservativer Parlamentarier, Grünen in der Business Class und „Hassrede“-Gesetzen, die an Orwells „1984“ erinnern.

WELT: Was genau hat Ursula von der Leyen denn zerstört?

Sonneborn: „Wo soll man da anfangen? Als wir zuletzt im EU-Wertekatalog geblättert haben, ist uns kaum eine Position begegnet, gegen die die Kommission von der Leyen noch nicht verstoßen hätte. Das beginnt mit ihrer blanken Arbeitsverweigerung auf dem Gebiet der Diplomatie, übrigens eine europäische Erfindung aus dem 13. Jahrhundert. Zum Verrat am europäischen Friedensgedanken gesellt sich jener an unserem gesellschaftlichen Grundgerüst – von Aufklärung und Liberalismus keine Spur, stattdessen zahllose Autoritarismen, Grundrechtseingriffe bis hin zu Chatkontrolle und biometrischer Massenüberwachung.

Das zieht sich weiter über die in den Verträgen nicht vorgesehene Übernahme politischer Gestaltungsbereiche, die im Kompetenzbereich der EU-Mitgliedsstaaten (nicht der Kommission) liegen: Gesundheitspolitik, Militär und Rüstung, Medien- und Informationsregulierung, Datenhandel, angeschweißte Milchtütendeckel. Und es geht weiter mit den Versprechungen von der Leyens, Demokratisierung und Transparenz in der EU voranzutreiben, die sich als glatte Lüge erwiesen haben: nie war die EU intransparenter, undemokratischer, prinzipieninkonsistenter als sie es heute ist, nie hat sie den unbedingten Vorrang des Rechts und ihre eigenen Rechenschaftspflichten dreister missachtet als unter von der Leyen.

Es endet schließlich mit einer bis über beide Ohren verschuldeten EU, die ihren siebenjährigen Haushalt nicht nur zur Halbzeit schon ausgegeben, verplant, verbraucht, verjuxt und verplempert hat, sondern ihren ebenfalls in der Kreide sitzenden Mitgliedstaaten nun eine Austeritätspolitik aufzwingt, die zum weiteren Verfall der Infrastrukturen und zur weiteren Verarmung der Mittel- und Unterschichten führen muss.

💬 Aus Gründen der Demokratiepflege sollten wir auch Ursula von der Leyen und die Grünen verbieten. 🤷‍♂

#Grundrechte

APO-Düsseldorf

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Forwarded from Overton-Magazin
Biden und Nawalnaja: Doppelmoral im Weißen Haus

US-Präsident Biden feiert Nawalny nach seinem Tod als mutigen Freiheitshelden, während er den durch folterähnliche Haftbedingungen geschwächten Assange weiter hinter Gittern sterben lassen will und kritischen Journalismus bedroht.

Hier geht es zum Artikel von Florian Rötzer

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„Schickt die Kriegsoma ins betreute Schießen“

Zum Wochenende ein Mutmacher aus der Kategorie: Kommt nicht in der Tageschau

Anlässlich des Besuchs von Strack-Zimmermann in Friedrichshagen zeigten zahlreiche Bürger klare Kante gegen Hass und Hetze der Kriegstreiber

Die O-Töne der Bürger zeigen, dass die Menschen in unserem Land klug, differenziert und wohlformuliert der Krieglust widersprechen. Die Bürger sind sehr viel besser informiert und sehr viel widerständiger, als uns regierungsnahe Leitmedien suggerieren. Ihre klare Botschaft: „Wir mögen keine Kriegstreiber.“ Nur Mut.

👉 https://www.youtube.com/watch?v=j11VwIm7K98

@Dr_Mona_Aranea
Nachtrag
https://teleg.eu/apoduesseldorf/9390

Der von uns veröffentlichte Artikel befindet sich hinter einer Bezahlschranke und muss für einen Euro freigeschaltet werden. Wir empfehlen selbstverständlich, die Zahlung zu leisten, da der Artikel interessante Informationen enthält.

Dennoch möchten wir euch über eine kostenlose Quelle informieren, die den gleichen Inhalt bietet. Diese Informationen dient lediglich der Aufklärung und ist keine Aufforderung den Link zu nutzen. 👇

https://archive.ph/65XqV?s=09

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Forwarded from Overton-Magazin
Parolen und hohle Phrasen

Von zweierlei “Befreiung Palästinas” geht die Hamas-Ideologie wie die ihr verschwisterte Großisrael-Ideologie der Nationalreligiösen Israels aus. Beide Gesinnungen erweisen sich als leere Parolen, wenn man sie auf ihre Verwirklichungsmöglichkeit prüft.

Hier geht es zur Kolumne von Moshe Zuckermann

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Forwarded from IndikativJetzt
REX, fass!

Was für die Grundrechtseinschränkung nach 9/11 die islamistischen Terroristen waren, sind jetzt als Widerpart ausgerechnet die Rechtsextremen und das Maßnahmenpaket heißt #REX - wie ein abgerichteter Deutscher Schäferhund. Man kann sich das alles gar nicht ausdenken.

Ich erspare mir heute die inhaltliche Kritik der letzten Tage. Dass das Maßnahmenpaket als Aufmacher 20.000 "rechtsextreme" Straftaten benennt, obwohl bereits aufgeflogen ist, dass nicht zuordenbare Straftaten als rechtsextrem gewertet werden und der Verfassungsschutz hunderte Accounts in den sozialen Medien betreibt, die auch Straftaten verüben dürfen, ist denen bekannt, die es wissen wollen.

Natürlich versuchen Rechte, Protestpotential einzusammeln und Organisationen zu unterwandern und zu übernehmen. Wer die bestehende und offensichtliche Strategie bestreitet, ist in meinen Augen naiv. Jeder, der die letzten Jahre in der APO aktiv war, kann ein Lied davon singen. Aber das hier ist die noch perfidere Strategie, weil sie aus einer Position der Macht ganz klar verfassungswidrig agiert und unsere Grundrechte beschneidet mit einer abstrakten "Gefährdung". Und das von den gleichen Akteuren der Macht, an deren Folgen täglich Menschen sterben, sei es durch die Folgen der (teils verpflichtenden) experimentellen Transfektion (aka "Impfung) oder durch Messerattentate und wenn wir so weiter machen auch durch Krieg. Aber klar: "Rechtsextremismus bleibt die größte Gefahr für unsere Demokratie." So jedenfalls gleich der 1. Satz im grusligen Papier, um den Leser richtig einzunorden. Dabei ist allein dieses Papier schon eine größere Gefahr für die Demokratie als der aktuelle Rechtsextremismus.

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2024/02/massnahmen-gegen-rechtsextremismus.html
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Angriff auf Hochzeitsgesellschaft

Das ukrainische Militär griff mit einem HIMARS MLRS ein Restaurant in Donezk an, in dem gerade eine Hochzeit stattfand, eine Person wurde verletzt.

Eine Hommage an die im WerteWesten beliebten Kriegsverbrechen auf Hochzeits- gesellschaften? Oder ist die NATO bereits in der Ukraine aktiv? Die hat während ihrer 20-jährigen Besatzung Afghanistans auch rücksichtslos Zivilisten bombardiert.

Hervorgetan hat sich da aus deutscher Sicht Bundeswehr-Oberst Georg Klein der Befehl für einen
Nato-Luftangriff im afghanischen Kundus vor gut 14 Jahren gab. Das Ergebnis waren laut offiziellen Angaben 91 Tote und elf Verletzten, unabhängige Zählungen gehen von 142 Toten aus, darunter dutzende Zivilisten. Die Bundeswehr zahlte für 102 Opfer eine lächerliche Entschädigung, 5000 Dollar pro Familie.

Wie dem auch sei - zum Glück gibt es keine Todesopfer

APO-Düsseldorf
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Jetzt berichtet OCHA über die Kriegsverbrechen und die Gräueltaten von Israel besonders gegen Frauen und minderjährige Mädchen.🤮
Und unsere Regierung bezeichnet diese Armee als die moralischste Armee der Welt 😡
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