APO - Düsseldorf | Info-Kanal
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Wir sind die außerparlamentarische, Opposition der Landeshauptstadt NRW + zeigen Gesicht gegen die verfassungsfeindliche Pandemie + Kriegspolitik der Regierung

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Forwarded from IndikativJetzt
Die Brandmaurer

Wir sollten wohl langsam mal objektiv über die Sinnhaftigkeit unserer Erinnerungskultur nachdenken und wenn die Zeit der verfassungsaushöhlenden Anspitzung des Strafrechts mit Meinungsdelikten irgendwann in der Nach-Faeser-Ära vorbei gegangen sein wird, über dessen Entschärfung nachdenken. Auch der Geschichtsunterricht könnte drastisch entschlackt werden und stattdessen durch Religion ersetzt werden. Daran scheint es ja ein irrsinniges Bedürfnis zu geben. Die Leute wollen nur noch glauben, nichts mehr wissen oder objektiv einordnen.

Und so begab es sich im besten Deutschland aller Zeiten, dass in Deutschland der geplante Genozid einer rechtsextremen Regierung unterstützt wird, Rassismus wieder offen ausgelebt und zelebriert werden kann, nachdem #schonwieder ein Krieg gegen Russland, ja gar endlich #malwieder ein neuer Weltkrieg en vogue ist und nachdem Menschen systematisch ausgegrenzt und entmenschlicht wurden, um sie entgegen dem Nürnberger Kodex in ein gentechnisches Experiment zu nötigen.

Und weil mit der Abschaffung aller roten Linien, auch bekannt als Föderalismus, Gewaltenteilung und Grundrechte, unsere Brandmauern gegen den Faschismus durch den Kanzler nach vorherig konkludenter Nichtbeachtung auch explizit beerdigt wurden, geht jetzt eine von ihm für ihn orchestrierte Brandmauer selbst auf die Straße und fordert mehr davon.

Das alles wollen viele Brandmaurer sicher gar nicht. Umso erstaunlicher ist, dass sie es faktisch unterstützen und ermöglichen, sonst hätte man sie in Massen micht auf den Demos gegen sich selbst angetroffen, sondern bei der Bürgerrechts- und Friedensbewegung.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=111697
Forwarded from IndikativJetzt
Vor wenigen Wochen haben AfD & Fans dem #BSW laut vorgeworfen, nicht an Frieden interessiert zu sein, nur, weil man einen Antrag der AfD, der lächerlich & veraltet war, nicht angenommen hat. Dabei hat #BSW klar verdeutlicht, weshalb man den Antrag nicht angenommen hat.

Die AfD hat nun mit der Ampel & der Union einen neuen Militareinsatz deutscher Soldaten beschlossen, vom Jemen bis zum Iran. Bei dem Einsatz soll die US-Kriegsflottille flankiert werden.

Und das ist noch nicht alles. Im EU-Parlament hat die AfD sich nicht mal die Mühe gemacht, sich für #Assange einzusetzen. Dort ging es darum, zumindest eine Aussprache zum Fall Assange zu erzwingen. Nur sehr knapp wurde dafür gestimmt.

Wer wirklich glaubt, die AfD sei eine Friedenspartei, sollte sich mal genauer mit der Partei beschäftigen.

Wie heißt es so schön: „Wer A sagt, muss auch B sagen.“

Manaf Hassan auf X
RAF Terroristen verhaftet

Nachdem EX-RAF-Mitglied Daniela Klette in Berlin verhaftet wurde, soll eine weiteres RAF-Mitglied verhaftet worden sein. Die Indentität ist aber noch nicht geklärt. Möglicherweise handelt es sich um ihren damaliger Partner Ernst-Volker Staub.

In den 1970ern war Klette in der Anti-NATO-Bewegung u. in Initiativen gegen die Startbahn West. 1991 soll Klette u. eine weitere Person, die US-Botschaft in Bonn beschossen haben, wobei Sachschaden entstand. Im Bekennerschreiben wurde die Tat mit dem Irakkrieg begründet. 1993 sollen Klette und Staub mit weiteren beteiligten als "Kommando Katharin Hammerschmidt" die neu errichtete aber leere JVA Weiterstadt mit 200Kg Sprengstoff in die Luft gesprengt und einen Sachschaden von 150 Mio. verursacht haben.

Diese Personen hatten scheinbar noch andere Prioritäten, als die gesteuerten Linksradikalen von heute. 🤔

#Linksradikalismus

APO-Düsseldorf

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https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/statt-3-5-prozent-mehr-experte-fordert-nullrunde-fuer-rentner-87326296.bild.html

Und wieder betreibt die Ampel eine unsoziale, menschenfeindliche Politik. Wieder sind es die Rentner die bluten 🩸 müssen, während sich die 🚦Minister eine Erhöhung ihrer Bezüge von knapp 7 % gönnen, zusätzlich gab es letztes Jahr schon eine "Inflationsausgleichsprämie" von 3.000 Eur 💶💶💶. (Quelle https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/rekord-erhoehung-kanzler-scholz-und-co-mehr-geld-fuer-politiker-weniger-fuer-rentner-li.2191323)

Die Lebensleistung der älteren Generation wird verhöhnt und mit Füßen getreten. Dabei haben die Rentner den Wohlstand für uns erarbeitet, in dem wir leben dürfen bzw. bald nur noch durften. Aber von Arbeit und Lebensleistung verstehen die Grünen 🚫 nichts, da sie im realen Leben noch nie gearbeitet oder irgendwas fürs Gemeinwohl getan haben.

Folgt uns 🕊❤️ @familiahumanaunida_kanal
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Hier ist die einzige nachträglich vorgenommene Änderung, die gekennzeichnet worden ist:

„Update 13.01.: In einer früheren Version hieß es, dass Alexander von Bismarck ein Nachfahre von Otto von Bismarck sei. Das haben wir korrigiert.“

https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/01/10/geheimplan-remigration-vertreibung-afd-rechtsextreme-november-treffen/

Collage von:

https://x.com/hori_____zont/status/1762451876371374281?s=46&t=mG-1iZrFIjtZQCGeaBM88Q

t.me/Rosenbusch
„Anlass sind die einem Bericht der Süddeutschen Zeitung zufolge fortgeschrittenen Überlegungen im Bundesamt für Verfassungsschutz, die gesamte AfD als „gesichert extremistische Bestrebung“ einzustufen. Das ist eine deutliche Verschärfung der bisherigen Eingruppierung als Verdachtsfall des Rechtsextremismus.

„Wenn das zur offiziellen Position des Verfassungsschutzes wird, können wir Journalistinnen und Journalisten die AfD nicht mehr als eine Partei von mehreren beschreiben“, sagt DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster.“

„Nicht MEHR als eine Partei von mehreren“?

Dabei musste er bestimmt selbst lachen. Mal völlig abgesehen von dieser PM, die ähnlich viel über die „freie und unabhängige“ Berichterstattung verrät, wie das neue blau-gelbe Logo des DJV…

Via Paul Brandenburg.

https://www.djv.de/startseite/profil/der-djv/pressebereich-download/pressemitteilungen/detail/news-berichterstattung-neu-justieren

t.me/Rosenbusch
Demokratiefördergesetz

Sogar ⁦⁦@zeitonline⁩ kommt darauf, dass das „Demokratiefördergesetz" vielleicht eher das Gegenteil bewirkt: „Das sieht nach einem weltanschaulich geschlossenen System aus, in dem NGOs u. Regierung wie ein eingespieltes Team zusammenarbeiten.“

👆 Ulrike Guerot auf X

👇 APO-Düsseldorf auf X

Die Idee u. geplante Umsetzung des #Demokratiefoerdergesetz stehen im Widerspruch zu unseren freiheitlichen demokratischen Werten u. ist daher äußerst bedenklich. Wir haben bereits während der #Pandemie vor einer solchen Entwicklung gewarnt, als die Regierung ohne ausreichende Nachweise die #Grundrechte außer Kraft gesetzt hat u. selbst das #Bundesverfassungsgericht
jegliche Prüfung verweigert u. #Grundrechtseinschränkungen per Eilverfahren mitgetragen hat.

Dies war wie befürchtet der Präzedenzfall, der dazu geführt hat, dass Politiker zunehmend bereit sind, gegen unser Grundgesetz bzw. die Verfassung zu handeln

#Verfassungsschutz #Meinungsfreiheit

👇APO-Düsseldorf

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Zwei Kinder in Duisburg schwer verletzt – „Es wurde auf sie eingestochen“

https://x.com/welt/status/1762859121353654721?s=09

Was läuft in diesem Land falsch?

Den beiden Kindern wünschen wir gute Besserung und das sie sich schnell von dieser unglaublichen Tat erholen.

#PrayForTheChildren

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Forwarded from Friedensbündnis NRW
Die Zeitung gegen den Krieg: Lagerübergreifend für den Frieden

Die aktuelle Zeitung gegen den Krieg (ZgK) eignet sich sehr gut als Begleitmaterial für eure lokale Friedensdemo oder friedenspolitische Veranstaltung.

Anlässlich der Ostermärsche 2024 schreiben in der aktuellen ZgK Nr. 56 bekannte friedensbewegte Autoren wie Prof. Rainer Mausfeld, Karl Krökel (Handwerker für den Frieden), Reiner Braun (International Peace Bureau), Ingrid Pfanzelt (Netzwerk Macht Frieden), Wiebke Diehl (Netzwerk Friedenskooperative Berlin), Peter Wahl (Initiative Frieden schaffen) u.a. über die aktuellen Kriege in der Ukraine und Palästina, über Sozialabbau, Hochrüstung, geistige Mobilmachung für den Krieg u.v.m.

Bezugspreise wie folgt (jeweils zuzüglich Porto & Verpackung): bei Bestellungen von 1 - 99 Ex.: 45 Cent je Ex. | bei Bestellungen ab 100 Ex.: 32 Cent je Ex. Bestellungen bitte über dieses 👉 Online-Formular. Vertrieb ab Montag, 11. März 2024

#ceasefirenow
#ohnewaffenfriedenschaffen

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Forwarded from Sandra Gabriel
"Anlässlich des 81. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 hielt der Berliner Friedensaktivist Heinrich Bücker bei einer Gedenkkundgebung am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park am 22. Juni 2022 eine Rede. Anschließend wurde er nach § 140 Strafgesetzbuch verklagt, einen Angriffskrieg zu billigen. Bei der Verhandlung in zweiter Instanz vor dem Landgericht Berlin verlas er am Montag seine Verteidigungsrede."

Zu seiner Rede geht es hier entlang: https://freedert.online/inland/197879-nie-wieder-duerfen-sich-deutsche-an-krieg-gegen-russland-beteiligen/

Bitte abonnieren ➡️ @SandraGabriel269
Soldatin in Hildesheim endlich FREISGESPROCHEN

Eigentlich hätte ich erwartet, dass Vorsitzender Richter Lange sich freut, einen Freispruch verkünden zu können, schliesslich hat er das Verfahren wegen Unwillens zum Rechtsgespräch mit den Verteidigern selbst in die Länge gezogen. Aber Richter Lange freute sich nicht, komplett muffelig fast lautlos verkündete er lustlos das Urteil des Freispruchs.

Er hatte sich OFFENBAR bereits früh, aber unsichtbar für Alle, auf ein Urteil festgelegt und nun gemosert, dass die Verteidigung die Sache am Ende selbst aufklärte, also das tat, was Aufgabe der Staatsanwaltschaft gewesen wäre.

Richter mit Verurteilungswillen brauchen wir nicht, das ziehe ich aus diesem Verfahren heraus, und dieses Verfahren, so wie tausende Andere auch, wären ohne Zwangsmassnahmen und Duldungspflicht niemals nötig gewesen.
Der Staat hätte RAF-Terroristen längst die Hand reichen können. 😳

"Dabei wollten die drei vermutlich nur ein ganz bürgerliches Leben führen; ihre Straftaten, die sie dann noch verübt haben sollen, dienten dem Lebensunterhalt im Untergrund, weil sie ja aus dem Untergrund nicht auftauchen konnten.“ ist in der TAZ zu lesen.

https://taz.de/Verhaftete-RAF-Rentnerin-Klette/!5992236/

Das ist ja mal ein Artikel, der selbst für die linke TAZ relativ krass ist. In der Wohnung der RAF-Terroristin Klette wurden zwar bereits verschiedene Kriegswaffen gefunden (https://youtu.be/6Qzu9EPtOgI?si=5f-UhNZJXITAROSm) nichtsdestoweniger betreibt die Zeitschrift eine schamlose Verharmlosung der RAF-Terroristen.

Wir sind ja einiges gewohnt von der linksradikalen Zeitschrift, aber mit diesem Artikel verdeutlicht die TAZ endgültig und eindrucksvoll, welch gefährliches Gedankengut innerhalb der Redaktion vorhanden ist. Nach unserem Verständnis ist Terrorismus, egal ob er von links, rechts oder religiös motiviert ist, ohne Wenn und Aber abzulehnen, konsequent zu verfolgen und anzuklagen.

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