Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Heute:
AG Aschaffenburg
Verhandelt wurden heute gleich drei Bußgeldverfahren in einem Termin verhandelt.
Hintergrund waren u.a. der „Geisterflashmob“ vom April 2021 in Aschaffenburg und abermals ein kläglicher Versuch der Ordnungsbehörde, den Mandanten zum sog. faktischen Leiter einer nicht angemeldeten Versammlung zu „konstrieren“ und sanktionieren.
Es war ein hartes Verhandeln, an dessen Ende die Einstellung von zwei Verfahren und die Reduzierung der Geldbuße im dritten Verfahren erreicht.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Heute:
AG Aschaffenburg
Verhandelt wurden heute gleich drei Bußgeldverfahren in einem Termin verhandelt.
Hintergrund waren u.a. der „Geisterflashmob“ vom April 2021 in Aschaffenburg und abermals ein kläglicher Versuch der Ordnungsbehörde, den Mandanten zum sog. faktischen Leiter einer nicht angemeldeten Versammlung zu „konstrieren“ und sanktionieren.
Es war ein hartes Verhandeln, an dessen Ende die Einstellung von zwei Verfahren und die Reduzierung der Geldbuße im dritten Verfahren erreicht.
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Klimaaktivisten: Polizeigewerkschaft fordert Prüfung von Verbot der Letzten Generation
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2022-11/klimaaktivisten-letzte-generation-gewerkschaft-polizei-verbot
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2022-11/klimaaktivisten-letzte-generation-gewerkschaft-polizei-verbot
ZEIT ONLINE
Klimaaktivisten: Polizeigewerkschaft fordert Prüfung von Verbot der Letzten Generation
In der Debatte um einen verspäteten Rettungseinsatz nimmt die Kritik an Klimaaktivisten zu. Der Protest der Letzten Generation laufe aus dem Ruder, kritisiert die GdP.
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Impfbefürworter blamiert sich bei BILD.TV❗️
Ein schönes Beispiel dafür, wie sich der von Bild als „Experte“ vorgestellter Mediziner Dr. Velling im Rahmen des allgemeinen Impfnarrativs bis auf die Knochen blamiert.
In dem Moment, wo ihm hier der Datenanalyst Tom Lausen nackte Zahlen entgegensetzt, erkennt man die Verzweiflung im Gesicht des Mediziners, als er erkennt, dass er dem argumentativ nichts entgegen zu setzen hat.
Guter Auftritt des Datenanalysten Lausen.
https://youtu.be/SHZLLvc0znU
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https://teleg.eu/RASattelmaier
Ein schönes Beispiel dafür, wie sich der von Bild als „Experte“ vorgestellter Mediziner Dr. Velling im Rahmen des allgemeinen Impfnarrativs bis auf die Knochen blamiert.
In dem Moment, wo ihm hier der Datenanalyst Tom Lausen nackte Zahlen entgegensetzt, erkennt man die Verzweiflung im Gesicht des Mediziners, als er erkennt, dass er dem argumentativ nichts entgegen zu setzen hat.
Guter Auftritt des Datenanalysten Lausen.
https://youtu.be/SHZLLvc0znU
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YouTube
„Corona-Impfung nicht vernachlässigen“ | Dr. Peter Velling bei Viertel nach Acht
Dr. Peter Velling, Internist und Long-COVID-Experte, ist überzeugt davon, dass wir die Impfung nicht vernachlässigen dürfen:
„Eine Corona-Infektion kann eine Long-COVID-Symptomatik sehr gut verhindern. Generell sollten wir den Schutz vor einer Corona-Infektion…
„Eine Corona-Infektion kann eine Long-COVID-Symptomatik sehr gut verhindern. Generell sollten wir den Schutz vor einer Corona-Infektion…
Forwarded from Demo Frieden Köln Info (Annika)
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Demo für den Frieden
Kundgebung & Aufzug:
Johannes-Rau-Platz Düsseldorf
Sa, 05.11.22, 15:00 Uhr
Wir kommen u.a. zusammen
👉🏻 für die sofortige Beendigung der Waffenlieferungen und Sanktionen
👉🏻 für die Bemühung um umgehende Friedensverhandlungen
👉🏻 für die Sicherung der Energieversorgung
👉🏻 für die Bekämpfung der Inflation
👉🏻 für die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen
Live-Musik: Kilez More
Redner: Markus Haintz
https://www.youtube.com/c/KilezMoreTV/about
https:t.me/Haintz
https://twitter.com/kilezmore
http://twitter.com/haintz_markus
WIR DULDEN KEINERLEI EXTREMISMUS und grundgesetzfeindliche Bestrebungen.
Bitte teilen
@dankedemo
@apoduesseldorf
@dortmundfuerfrieden
#teambollerwagen
(Initiatoren)
Kundgebung & Aufzug:
Johannes-Rau-Platz Düsseldorf
Sa, 05.11.22, 15:00 Uhr
Wir kommen u.a. zusammen
👉🏻 für die sofortige Beendigung der Waffenlieferungen und Sanktionen
👉🏻 für die Bemühung um umgehende Friedensverhandlungen
👉🏻 für die Sicherung der Energieversorgung
👉🏻 für die Bekämpfung der Inflation
👉🏻 für die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen
Live-Musik: Kilez More
Redner: Markus Haintz
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WIR DULDEN KEINERLEI EXTREMISMUS und grundgesetzfeindliche Bestrebungen.
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#teambollerwagen
(Initiatoren)
„Polizei hat meine vollste Unterstützung“: Faeser fordert Verfolgung von Straftaten bei Klimaprotesten
https://www.tagesspiegel.de/politik/polizei-hat-meine-vollste-unterstutzung-faeser-fordert-verfolgung-von-straftaten-bei-klimaprotesten-8829649.html
https://www.tagesspiegel.de/politik/polizei-hat-meine-vollste-unterstutzung-faeser-fordert-verfolgung-von-straftaten-bei-klimaprotesten-8829649.html
www.tagesspiegel.de
„Polizei hat meine vollste Unterstützung“: Faeser fordert Verfolgung von Straftaten bei Klimaprotesten
Die Bundesinnenministerin verurteilt Protestformen, bei denen Menschen gefährdet oder Straftaten begangen werden. Der Rechtsstaat lasse sich nicht auf der Nase herumtanzen.
Nach Monaten des Klimaterrors der letzten Generation, äußert sich Nancy Faeser das erste Mal, bezüglich der Strafverfolgung.
Es musste erst eine Person sterben, da die von linksradikalen unterstützte "Letzte Generation", den Verkehr blockierte und der Rettungswagen der Feuerwehr, nicht mehr durch kam.
Es klingt fast wie ein Hohn, denn man hätte schon viel früher etwas tun können und müssen, aber der Zweck heiligt ja bekanntlich die Mittel, wenn es der eigenen Ideologien-Politik dient und denn verharmlost man Terroristen, als Aktivisten.
Es war nicht das erste Mal, dass diese Leute, den Verkehr gestaut haben und nur eine Frage der Zeit, bis etwas passieren muss.
Das war Nancy Faeser völlig egal, denn sie ist auf dem linken Auge blind.
Warten wir ab, ob es nur Lippenbekenntnisse sind und es weiterhin nur läpische Geldstrafen hagelt, die von NGO's der linksradikalen Szene bezahlt werden oder ob man jetzt nun endlich diese Leute, der Gerechtigkeit zuführt.
@apoduesseldorf
www.aponrw.de
Es musste erst eine Person sterben, da die von linksradikalen unterstützte "Letzte Generation", den Verkehr blockierte und der Rettungswagen der Feuerwehr, nicht mehr durch kam.
Es klingt fast wie ein Hohn, denn man hätte schon viel früher etwas tun können und müssen, aber der Zweck heiligt ja bekanntlich die Mittel, wenn es der eigenen Ideologien-Politik dient und denn verharmlost man Terroristen, als Aktivisten.
Es war nicht das erste Mal, dass diese Leute, den Verkehr gestaut haben und nur eine Frage der Zeit, bis etwas passieren muss.
Das war Nancy Faeser völlig egal, denn sie ist auf dem linken Auge blind.
Warten wir ab, ob es nur Lippenbekenntnisse sind und es weiterhin nur läpische Geldstrafen hagelt, die von NGO's der linksradikalen Szene bezahlt werden oder ob man jetzt nun endlich diese Leute, der Gerechtigkeit zuführt.
@apoduesseldorf
www.aponrw.de
Radikale Klimaprotest-Bewegung „Letzte Generation“ erhält 156.420 € von Regierung | Exxpress
https://exxpress.at/radikale-klimaprotest-bewegung-letzte-generation-erhaelt-156-420-e-von-regierung/
https://exxpress.at/radikale-klimaprotest-bewegung-letzte-generation-erhaelt-156-420-e-von-regierung/
exxpress.at
Radikale Klimaprotest-Bewegung „Letzte Generation“ erhält 156.420 € von Regierung
Hunderte Straßenblockaden, sogar mit einbetonierten Händen, sorgen deutschlandweit für Verkehrschaos und massiven Polizeieinsatz. Doch damit nicht genug: „Letzte Generation“ erhält dafür Fördergelder der Bundesregierung, trotz Zusammenarbeit mit Linksextremisten.…
Forwarded from Grüße für Michael Ballweg (Baron Sir Harms)
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❤️❤️ NÄCHSTER BESUCH ❤️❤️
Seit über 5 Monaten sitzt Michael Ballweg unschuldig in politischer U-Haft.
Bitte kommt alle, die Ihr könnt.
Setzt wie immer ein Zeichen.
Vernetzt Euch und arbeitet gemeinsam an unserer neuen besseren Welt.
WO ?
JVA STAMMHEIM STUTTGART SONNTAG, DEN 06.11.2022
UM 14.00 bis 17.00 Uhr
Achtung:
Die Polizei sperrt Vorort großzügig ab.
Deshalb bitte rechtzeitig anreisen und weiter entfernt parken.
Auch die öffentlichen Verkehrsmittel fallen gerne mal aus; oder haben „Verspätung“ !
Seit über 5 Monaten sitzt Michael Ballweg unschuldig in politischer U-Haft.
Bitte kommt alle, die Ihr könnt.
Setzt wie immer ein Zeichen.
Vernetzt Euch und arbeitet gemeinsam an unserer neuen besseren Welt.
WO ?
JVA STAMMHEIM STUTTGART SONNTAG, DEN 06.11.2022
UM 14.00 bis 17.00 Uhr
Achtung:
Die Polizei sperrt Vorort großzügig ab.
Deshalb bitte rechtzeitig anreisen und weiter entfernt parken.
Auch die öffentlichen Verkehrsmittel fallen gerne mal aus; oder haben „Verspätung“ !
Schau dir "Ende der Meinungsfreiheit - Auf dem Weg in eine illiberale Gesellschaft?" auf YouTube an
https://youtu.be/Lwflj8_vmgI
https://youtu.be/Lwflj8_vmgI
YouTube
Ende der Meinungsfreiheit - Auf dem Weg in eine illiberale Gesellschaft?
Ich finde es erschreckend, dass nur noch eine Minderheit in Deutschland der Ansicht ist, man könne hierzulande frei die eigene politische Meinung äußern. Natürlich leben wir zum Glück nicht in einem Land, in dem man wegen seiner Meinung einfach verhaftet…
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Heute:
OLG Düsseldorf
In einem rechtshistorischem Urteil schob das Oberlandesgericht Düsseldorf der missbräuchlichen Anwendung des
§ 201 StGB durch Polizeibeamte auf oder am Rande von Versammlungen einen klaren Riegel vor.
Die Revision der Staatsanwaltschaft wurde verworfen und der Freispruch der 1. Instanz bestätigt (s. hier 👉 https://teleg.eu/RASattelmaier/1578)
Erstmals bestätigte damit ein OLG, dass beim Vorliegen der sog. „faktischen Öffentlichkeit“ das „gesprochene Wort“ nicht vertraulich, weil eben öffentlich ist.
Die Folgen wird sein, dass Beamte eben nicht mehr Mobiltelefone von Versammlungsteilnehmern beschlagnahmen dürfen und Maßnahmen zur Beweissicherung grundsätzlich gefilmt werden können.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Heute:
OLG Düsseldorf
In einem rechtshistorischem Urteil schob das Oberlandesgericht Düsseldorf der missbräuchlichen Anwendung des
§ 201 StGB durch Polizeibeamte auf oder am Rande von Versammlungen einen klaren Riegel vor.
Die Revision der Staatsanwaltschaft wurde verworfen und der Freispruch der 1. Instanz bestätigt (s. hier 👉 https://teleg.eu/RASattelmaier/1578)
Erstmals bestätigte damit ein OLG, dass beim Vorliegen der sog. „faktischen Öffentlichkeit“ das „gesprochene Wort“ nicht vertraulich, weil eben öffentlich ist.
Die Folgen wird sein, dass Beamte eben nicht mehr Mobiltelefone von Versammlungsteilnehmern beschlagnahmen dürfen und Maßnahmen zur Beweissicherung grundsätzlich gefilmt werden können.
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Forwarded from MG DEMO Infokanal Mönchengladbach
🟥 51. Versammlung mit Aufzug in Mönchengladbach-Rheydt
Datum: 06.11.2022
Uhrzeit: 15:00 bis 18:00 Uhr
AUFTAKTKUNDGEBUNG: Marktplatz Rheydt
🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸
Wir fordern:
1. Energie- u. Lebenshaltungskosten müssen bezahlbar sein!
2. Preisexplosion stoppen
3. Nordstream 1-2 Reparatur statt Gasumlage!
4. Frieden schaffen ohne Waffen
5. Keine Kriegskredite für Aufrüstung
6. Die sofortige, bedingungslose
u. vollständige
Wiederherstellung aller Grundrechte
7. Sofortige Aufhebung jeglicher Impfpflicht!
8. Vollständige wissensch. u. rechtliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!
9. Maskenzwang beenden!
10. Digitale Souveränität statt Kontrolle, Direkte Demokratie
___________________________________
👉 Mehr Infos: https://mg-demo.de
___________________________________
Wir distanzieren und von jeglicher Form gewaltbereiter Ideologie. Reichsfahnen und verfassungsfeindliche Symbole sind unerwünscht. Parteiwerbung ist nicht gestattet.
Datum: 06.11.2022
Uhrzeit: 15:00 bis 18:00 Uhr
AUFTAKTKUNDGEBUNG: Marktplatz Rheydt
🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸
Wir fordern:
1. Energie- u. Lebenshaltungskosten müssen bezahlbar sein!
2. Preisexplosion stoppen
3. Nordstream 1-2 Reparatur statt Gasumlage!
4. Frieden schaffen ohne Waffen
5. Keine Kriegskredite für Aufrüstung
6. Die sofortige, bedingungslose
u. vollständige
Wiederherstellung aller Grundrechte
7. Sofortige Aufhebung jeglicher Impfpflicht!
8. Vollständige wissensch. u. rechtliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!
9. Maskenzwang beenden!
10. Digitale Souveränität statt Kontrolle, Direkte Demokratie
___________________________________
👉 Mehr Infos: https://mg-demo.de
___________________________________
Wir distanzieren und von jeglicher Form gewaltbereiter Ideologie. Reichsfahnen und verfassungsfeindliche Symbole sind unerwünscht. Parteiwerbung ist nicht gestattet.
Forwarded from Frank
Freundliche und enrstgemeinte Einladung:
https://teleg.eu/Demotermine/79264
https://teleg.eu/Demotermine/79264
Telegram
Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
4.11.2022 18 Uhr Aachen Elisenbrunnen
Ort musste wegen Weihnachtsmarkt geändert werden
#NW #Fr0411 #Aachen
Raus auf die Straßen @Demotermine!
👉 Übersicht / Overview 👈
Ort musste wegen Weihnachtsmarkt geändert werden
#NW #Fr0411 #Aachen
Raus auf die Straßen @Demotermine!
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Demo für den Frieden
Kundgebung & Aufzug:
Johannes-Rau-Platz Düsseldorf
Sa, 05.11.22, 15:00 Uhr
Wir kommen u.a. zusammen
👉🏻 für die sofortige Beendigung der Waffenlieferungen und Sanktionen
👉🏻 für die Bemühung um umgehende Friedensverhandlungen
👉🏻 für die Sicherung der Energieversorgung
👉🏻 für die Bekämpfung der Inflation
👉🏻 für die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen
Live-Musik: Kilez More
Redner: Markus Haintz
https://www.youtube.com/c/KilezMoreTV/about
https:t.me/Haintz
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http://twitter.com/haintz_markus
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@dankedemo
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#teambollerwagen
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👉🏻 für die Bemühung um umgehende Friedensverhandlungen
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WIR DULDEN KEINERLEI EXTREMISMUS und grundgesetzfeindliche Bestrebungen.
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#teambollerwagen
(Initiatoren)
Forwarded from reitschuster.de
Bibeltext an der Berliner Schlosskuppel soll überschrieben werden.
Kulturstaatsministerin Roth ohne Verständnis für Kultur.
Roth will jetzt kraft ihres Amtes gegen die Europa prägende christliche Kultur kämpfen und das Bibelzitat mit „alternativen, reflektierenden, kommentierenden Texten“ verhüllen. Von Vera Lengsfeld. https://reitschuster.de/post/bibeltext-an-der-berliner-schlosskuppel-soll-ueberschrieben-werden/
Kulturstaatsministerin Roth ohne Verständnis für Kultur.
Roth will jetzt kraft ihres Amtes gegen die Europa prägende christliche Kultur kämpfen und das Bibelzitat mit „alternativen, reflektierenden, kommentierenden Texten“ verhüllen. Von Vera Lengsfeld. https://reitschuster.de/post/bibeltext-an-der-berliner-schlosskuppel-soll-ueberschrieben-werden/
reitschuster.de
Bibeltext an der Berliner Schlosskuppel soll überschrieben werden Kulturstaatsministerin Roth ohne Verständnis für Kultur
Roth will jetzt kraft ihres Amtes gegen die Europa prägende christliche Kultur kämpfen und das Bibelzitat mit „alternativen, reflektierenden, kommentierenden Texten“ verhüllen. Von Vera Lengsfeld.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
🤬🤬Nach Tod der verunglückten Radfahrerin: Letzte Generation blockiert Zufahrtsstraße zum Charité-Krankenhaus
Klima-Extremisten der Letzten Generation haben sich auf einer der wichtigsten Zufahrtsstraßen der Berliner Charité festgeklebt. Erst am Montag konnte wegen Blockaden der Gruppe eine bei einem Verkehrsunfall lebensgefährlich verletzte Radfahrerin nur verspätet versorgt werden.
Polizei und Staatsanwaltschaft haben heute Morgen den Tod der Radfahrerin verkündet. Die Letzte Generation nimmt offenbar billigend in Kauf, dass noch mehr Menschenleben gefährdet werden.
https://pleiteticker.de/nach-tod-der-verunglueckten-radfahrerin-letzte-generation-blockiert-zufahrtsstrasse-zum-charite-krankenhaus/
Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://teleg.eu/SchubertsLM
Klima-Extremisten der Letzten Generation haben sich auf einer der wichtigsten Zufahrtsstraßen der Berliner Charité festgeklebt. Erst am Montag konnte wegen Blockaden der Gruppe eine bei einem Verkehrsunfall lebensgefährlich verletzte Radfahrerin nur verspätet versorgt werden.
Polizei und Staatsanwaltschaft haben heute Morgen den Tod der Radfahrerin verkündet. Die Letzte Generation nimmt offenbar billigend in Kauf, dass noch mehr Menschenleben gefährdet werden.
https://pleiteticker.de/nach-tod-der-verunglueckten-radfahrerin-letzte-generation-blockiert-zufahrtsstrasse-zum-charite-krankenhaus/
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NiUS.de
Aktuelle Nachrichten | NIUS.de
NIUS.de - Wir geben der Mehrheit in Deutschland eine Stimme!
Schau dir "+++Stiko-Chef erklärt Pandemie-Lage für beendet+++" auf YouTube an
https://youtu.be/TZskuT6DMa0
https://youtu.be/TZskuT6DMa0