Forwarded from Flensburg für Grundrechte
Protest in Husum gegen den Kriegskanzler und seine Panzerfreunde.
https://petitionfuerdemokratie.de/solidaritaet-mit-hans-georg-maassen-----nein-zum-cdu-ausschlussverfahren-/
Solidarität mit Hans-Georg Maaßen – Nein zum CDU-Ausschluß!
Solidarität mit Hans-Georg Maaßen – Nein zum CDU-Ausschluß!
Petition für Demokratie
Solidarität mit Hans-Georg Maaßen – Nein zum CDU-Ausschluß!
Das Präsidium der CDU Deutschlands hat am 30. Januar 2023 den ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, angegriffen und ultimativ zum Austritt aus der CDU aufgefordert. Das CDU-Präsidium wirft Maaßen vor, immer wieder…
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
KOSTENEXPLOSION AM VERFASSUNGSGERICHT
Merkels Vertrauter hat unser Geld locker sitzen - Bild
Die Beratungskosten durch die Kanzlei sind exorbitant hoch: Allein 33 528,26 Euro kassierte Dolde Mayen und Partner im Rechtsstreit mit BILD – eine große Summe Steuergeld für überschaubaren Aufwand. Zum Vergleich: BILD kostete der Rechtsstreit nur 2293,25 Euro.
Wie BILD erfuhr, ist die Kanzlei auch in einem anderen Rechtsstreit auf Kosten öffentlicher Gelder aktiv, in dem letztlich die Interessen von Harbarth geschützt werden sollen. 2018 berief die Universität Heidelberg Harbarth zum Honorarprofessor. Für den Ex-Politiker ein wichtiger Schritt auf dem Weg an die Spitze des höchsten Gerichts. Doch die Uni Heidelberg will verschweigen, wer die Gutachter bei Harbarths Berufung waren!
Kommentar: Deutschlands oberster Richter bekommt immer mehr Gegenwind.
Merkels Vertrauter hat unser Geld locker sitzen - Bild
Die Beratungskosten durch die Kanzlei sind exorbitant hoch: Allein 33 528,26 Euro kassierte Dolde Mayen und Partner im Rechtsstreit mit BILD – eine große Summe Steuergeld für überschaubaren Aufwand. Zum Vergleich: BILD kostete der Rechtsstreit nur 2293,25 Euro.
Wie BILD erfuhr, ist die Kanzlei auch in einem anderen Rechtsstreit auf Kosten öffentlicher Gelder aktiv, in dem letztlich die Interessen von Harbarth geschützt werden sollen. 2018 berief die Universität Heidelberg Harbarth zum Honorarprofessor. Für den Ex-Politiker ein wichtiger Schritt auf dem Weg an die Spitze des höchsten Gerichts. Doch die Uni Heidelberg will verschweigen, wer die Gutachter bei Harbarths Berufung waren!
Kommentar: Deutschlands oberster Richter bekommt immer mehr Gegenwind.
bild.de
Am Bundesverfassungsgericht explodieren die Anwalts-Kosten!
Für den Steuerzahler wird es am BVG unter Präsident Stephan Harbarth immer teurer.
Forwarded from Friedensbündnis NRW
❗️INFO Friedensbündnis-NRW❗️
Friedlich aber laut bringen wir unsere Forderung auf die Straße: WIR WOLLEN FRIEDEN!!! Sei dabei - am 11. Februar, Corneliusplatz in Düsseldorf!
Wir gehen für den Frieden auf die Straße. Bitte beschränkt euch bei Sprüchen auf Schildern, Bannern, Flaggen oder Musik etc. auf das Thema "Frieden". Wir gehen als Menschen auf die Straße. Als viele freie Einzelne, als demokratischer Souverän. Für den Frieden in der Bundesrepublik Deutschland, Europa und der Welt.
Jeder, der zum Thema Frieden an der Versammlung teilnehmen möchte, ist willkommen. Wir bieten aber keine Bühne für jegliche Form rechtsradikaler & linksradikaler, gewaltbereiter oder verfassungsfeindlicher Ideologie. Reichsflaggen, Schilder, Banner mit verfassungsfeindlichen Symbolen sind unerwünscht.
Wir freuen uns auf euch alle! Am 11. Februar um 15 Uhr/ Corneliusplatz in 40213 Düsseldorf.
#Dus1102 #OhneWaffenFriedenSchaffen
👇Hier, auf dem Laufenden bleiben!
t.me/friedensbuendnisNRW
https://friedensbuendnis-NRW.de
Friedlich aber laut bringen wir unsere Forderung auf die Straße: WIR WOLLEN FRIEDEN!!! Sei dabei - am 11. Februar, Corneliusplatz in Düsseldorf!
Wir gehen für den Frieden auf die Straße. Bitte beschränkt euch bei Sprüchen auf Schildern, Bannern, Flaggen oder Musik etc. auf das Thema "Frieden". Wir gehen als Menschen auf die Straße. Als viele freie Einzelne, als demokratischer Souverän. Für den Frieden in der Bundesrepublik Deutschland, Europa und der Welt.
Jeder, der zum Thema Frieden an der Versammlung teilnehmen möchte, ist willkommen. Wir bieten aber keine Bühne für jegliche Form rechtsradikaler & linksradikaler, gewaltbereiter oder verfassungsfeindlicher Ideologie. Reichsflaggen, Schilder, Banner mit verfassungsfeindlichen Symbolen sind unerwünscht.
Wir freuen uns auf euch alle! Am 11. Februar um 15 Uhr/ Corneliusplatz in 40213 Düsseldorf.
#Dus1102 #OhneWaffenFriedenSchaffen
👇Hier, auf dem Laufenden bleiben!
t.me/friedensbuendnisNRW
https://friedensbuendnis-NRW.de
Forwarded from Macht Frieden!
Andrea Drescher über die Friedensdemonstrationen in München am 18. Februar
"Genauso regelmäßig wie die SIKO gibt es dank des „Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz“ Demonstrationen dagegen, die AntiSiko. Das ist bzw. war in meinen Augen eine Bündelung der Kräfte, für die Frieden das wichtigste politische Ziel darstellt. Ich war einige Jahre regelmäßig dort, um auch meinen Protest gegen den Kriegswahnsinn der NATO(d) zu zeigen. (...) bis ich erfuhr, dass auch ich dort letzten Endes nicht willkommen bin. (...)
Schade, dass die ideologischen Barrieren dazu führen, dass eine gemeinsame Aktion in München nicht zustande kommt. Wer das so will und damit ein wirklich breites Friedensbündnis verhindert, weiß ich nicht. Ich fürchte allerdings, es sind die gleichen Kräfte dahinter, die aus der systemkritischen Antifa eine systemtragende „Antifa“ gemacht haben. "
Wir sagen Danke für diesen Beitrag. Die Demonstration für alle Menschen die den Frieden wollen, beginnt am 18. Februar um 13 Uhr auf dem Königsplatz München.
https://tkp.at/2023/02/04/stell-dir-vor-es-ist-krieg-und-kriegsgegner-distanzieren-sich-siko-2023/
Aktuelle Info regelmäßig hier:
👇👇👇👇👇👇
@machtfrieden
"Genauso regelmäßig wie die SIKO gibt es dank des „Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz“ Demonstrationen dagegen, die AntiSiko. Das ist bzw. war in meinen Augen eine Bündelung der Kräfte, für die Frieden das wichtigste politische Ziel darstellt. Ich war einige Jahre regelmäßig dort, um auch meinen Protest gegen den Kriegswahnsinn der NATO(d) zu zeigen. (...) bis ich erfuhr, dass auch ich dort letzten Endes nicht willkommen bin. (...)
Schade, dass die ideologischen Barrieren dazu führen, dass eine gemeinsame Aktion in München nicht zustande kommt. Wer das so will und damit ein wirklich breites Friedensbündnis verhindert, weiß ich nicht. Ich fürchte allerdings, es sind die gleichen Kräfte dahinter, die aus der systemkritischen Antifa eine systemtragende „Antifa“ gemacht haben. "
Wir sagen Danke für diesen Beitrag. Die Demonstration für alle Menschen die den Frieden wollen, beginnt am 18. Februar um 13 Uhr auf dem Königsplatz München.
https://tkp.at/2023/02/04/stell-dir-vor-es-ist-krieg-und-kriegsgegner-distanzieren-sich-siko-2023/
Aktuelle Info regelmäßig hier:
👇👇👇👇👇👇
@machtfrieden
tkp.at
Stell Dir vor es ist Krieg und Kriegsgegner distanzieren sich: SIKO 2023
Vom 17. bis 19.2. findet in München die Sicherheitskonferenz statt, ein Ereignis das in Anbetracht der Eskalation des Krieges im Osten Europas nichts Gutes […]
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Bundeskabinett beschließt vorzeitiges Ende der Corona-Arbeitsschutzverordnung SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wird zum 2. Februar 2023 aufgehoben
Die Bundesregierung hat in der heutigen Sitzung des Bundeskabinetts die vorzeitige Aufhebung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung beschlossen. Die Aufhebung der sogenannten Corona-Arbeitsschutzverordnung erfolgt damit zeitgleich zur Aufhebung der Maskenpflicht im Personenfernverkehr. BMAS
Die Bundesregierung hat in der heutigen Sitzung des Bundeskabinetts die vorzeitige Aufhebung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung beschlossen. Die Aufhebung der sogenannten Corona-Arbeitsschutzverordnung erfolgt damit zeitgleich zur Aufhebung der Maskenpflicht im Personenfernverkehr. BMAS
www.bmas.de
BMAS - Bundeskabinett beschließt vorzeitiges Ende der Corona-Arbeitsschutzverordnung
Die Bundesregierung hat in der heutigen Sitzung des Bundeskabinetts die vorzeitige Aufhebung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung beschlossen.
Forwarded from Ulrike Guérot
"Ein Waffenstillstand sei damals, so Bennett, in greifbarer Nähe gewesen, beide Seiten waren zu erheblichen Zugeständnissen bereit. Doch vor allem Großbritannien und die USA hätten den Prozess beendet und auf eine Fortsetzung des Krieges gesetzt." https://www.berliner-zeitung.de/open-source/naftali-bennett-wollte-den-frieden-zwischen-ukraine-und-russland-wer-hat-blockiert-li.314871
UlrikeGuerot.t.me ✍️
UlrikeGuerot.t.me ✍️
Berliner Zeitung
Naftali Bennett wollte den Frieden zwischen Ukraine und Russland: Wer hat blockiert?
Israelischer Ex-Premier sprach erstmals über seine Verhandlungen mit Putin und Selenskyj. Der Waffenstillstand war angeblich zum Greifen nahe.
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
✨ Wir wünschen Euch eine erholsame Nacht 🌒
💫✨💫✨💫✨💫✨💫✨💫
#Dus1102 #WirWollenFrieden
#Muc1802 #MachtFrieden
#OhneWaffenFriedenSchaffen
@apoduesseldorf
aponrw.de
💫✨💫✨💫✨💫✨💫✨💫
#Dus1102 #WirWollenFrieden
#Muc1802 #MachtFrieden
#OhneWaffenFriedenSchaffen
@apoduesseldorf
aponrw.de
Forwarded from Macht Frieden!
Die lagerübergreifende Friedensbewegung nimmt auch in den USA an Fahrt auf
Einen Tag nach der Demonstration MACHT FRIEDEN! versammeln sich auch in Washington DC die Menschen zum lagerübergreifenden Protest. Unter dem Motto "Rage against the war machine" tritt hier eine neue Koalition aus der Libertarian Party und der Peoples Party, am 19. Februar, für ein Ende des Krieges ein. Sie fordern unter anderem "keinen weiteren Penny für den Krieg in der Ukraine", Friedensverhandlungen und die Freilassung von Julian Assange.
Ähnlich wie bei den Protesten gegen die Coronapolitik, entsteht offenbar gerade, dezentral und unabhängig voneinander, eine weltweite Bewegung. Immer mehr Menschen begreifen, dass man sich themenbezogen und lagerübergreifend verbünden muss, statt sich lagerbezogen zu isolieren. Die Demokratie wird so mit neuem Leben erfüllt. Eine Entwicklung, die gut und notwendig ist, in einer Zeit in der sie immer mehr von Kräften zerstört wird, die in orwellscher Wortverdrehung behaupten, sie zu verteidigen.
Hier ein Artikel in der Weltwoche und hier die Website der Demonstration in Washington DC
Menschen aller Länder, aller Kulturen, Religionen und politischen Lager, vereinigt euch. Für den Frieden!
Am 18. Februar um 13 Uhr auf dem Königsplatz München
Am 19. Februar um 12 Uhr 30 am Lincoln Memorial in Washington DC
Aktuelle Info regelmäßig hier:
👇👇👇👇👇👇
@machtfrieden
Einen Tag nach der Demonstration MACHT FRIEDEN! versammeln sich auch in Washington DC die Menschen zum lagerübergreifenden Protest. Unter dem Motto "Rage against the war machine" tritt hier eine neue Koalition aus der Libertarian Party und der Peoples Party, am 19. Februar, für ein Ende des Krieges ein. Sie fordern unter anderem "keinen weiteren Penny für den Krieg in der Ukraine", Friedensverhandlungen und die Freilassung von Julian Assange.
Ähnlich wie bei den Protesten gegen die Coronapolitik, entsteht offenbar gerade, dezentral und unabhängig voneinander, eine weltweite Bewegung. Immer mehr Menschen begreifen, dass man sich themenbezogen und lagerübergreifend verbünden muss, statt sich lagerbezogen zu isolieren. Die Demokratie wird so mit neuem Leben erfüllt. Eine Entwicklung, die gut und notwendig ist, in einer Zeit in der sie immer mehr von Kräften zerstört wird, die in orwellscher Wortverdrehung behaupten, sie zu verteidigen.
Hier ein Artikel in der Weltwoche und hier die Website der Demonstration in Washington DC
Menschen aller Länder, aller Kulturen, Religionen und politischen Lager, vereinigt euch. Für den Frieden!
Am 18. Februar um 13 Uhr auf dem Königsplatz München
Am 19. Februar um 12 Uhr 30 am Lincoln Memorial in Washington DC
Aktuelle Info regelmäßig hier:
👇👇👇👇👇👇
@machtfrieden
Die Weltwoche
Neue Friedensbewegung in den USA fordert: «Keinen einzigen Cent mehr für den Krieg in der Ukraine» - Die Weltwoche
John V. Walsh war bis vor kurzem Professor für Physiologie und Neurowissenschaften an der University of Massachusetts und hat für diverse Medien über Themen des Friedens und der Gesundheitsversorgung geschrieben. Die erste Version dieses Artikels erschien…
Forwarded from Demo Frieden Köln Info (Annika)
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
❗️Nein zum Kriegswahnsinn❗️
11. Februar - Corneliusplatz, Düsseldorf
15:00 Uhr Kundgebung
15:45 Uhr Aufzug
Zwischenkundgebung bei Rheinmetall !!!!
Redner:
🔹Reiner Braun (Intern. Peace Bureau, Genf; Mitautor Krefelder Appell)
🔹 Michael Aggelidis (dieBasis AG Frieden)
🔹 und ein Vertreter von Team Todenhöfer
Friedlich aber laut bringen wir unsere Forderungen auf die Straße:
– Keine Kampfpanzer in die Ukraine!
– Stopp aller Waffenlieferungen!
– Waffenstillstand sofort!
– Verhandeln statt schießen!
– Kein Wirtschaftskrieg gegen Russland!
🕊️ Friedensbündnis NRW, eine Kooperation aus: Friedensbündnis Mönchengladbach, Friedensbündnis Heinsberg, FreeAssange-Gruppe Düsseldorf, Nachdenkseiten- Gespraechskreis Düsseldorf,
Aachener für eine menschliche Zukunft, Team Todenhöfer NRW, APO Düsseldorf, EsReicht, Montags in Moers, Oberberg bewegt sich, MG-Demo, AG Frieden dieBasis, Demo für den Frieden Köln, MenschheitsfamilieRhein
👇Abonniert gerne unseren Kanal
friedensbündnisNRW
friedensbuendnis-nrw.de
11. Februar - Corneliusplatz, Düsseldorf
15:00 Uhr Kundgebung
15:45 Uhr Aufzug
Zwischenkundgebung bei Rheinmetall !!!!
Redner:
🔹Reiner Braun (Intern. Peace Bureau, Genf; Mitautor Krefelder Appell)
🔹 Michael Aggelidis (dieBasis AG Frieden)
🔹 und ein Vertreter von Team Todenhöfer
Friedlich aber laut bringen wir unsere Forderungen auf die Straße:
– Keine Kampfpanzer in die Ukraine!
– Stopp aller Waffenlieferungen!
– Waffenstillstand sofort!
– Verhandeln statt schießen!
– Kein Wirtschaftskrieg gegen Russland!
🕊️ Friedensbündnis NRW, eine Kooperation aus: Friedensbündnis Mönchengladbach, Friedensbündnis Heinsberg, FreeAssange-Gruppe Düsseldorf, Nachdenkseiten- Gespraechskreis Düsseldorf,
Aachener für eine menschliche Zukunft, Team Todenhöfer NRW, APO Düsseldorf, EsReicht, Montags in Moers, Oberberg bewegt sich, MG-Demo, AG Frieden dieBasis, Demo für den Frieden Köln, MenschheitsfamilieRhein
👇Abonniert gerne unseren Kanal
friedensbündnisNRW
friedensbuendnis-nrw.de
Forwarded from reitschuster.de
Der ultimative GAU der „Faktenfinder“.
ARD blamiert sich bis auf die Knochen.
Die Gebühren-Journalisten wollen eine Graphik widerlegen, die einen immensen Rückgang an Toten bei Wetterkatastrophen zeigt. Dabei manipulieren sie derart dreist, dass selbst große Medien das nicht mehr verschweigen können. Hier mein neuer Text: https://reitschuster.de/post/der-ultimative-gau-der-faktenfinder/
ARD blamiert sich bis auf die Knochen.
Die Gebühren-Journalisten wollen eine Graphik widerlegen, die einen immensen Rückgang an Toten bei Wetterkatastrophen zeigt. Dabei manipulieren sie derart dreist, dass selbst große Medien das nicht mehr verschweigen können. Hier mein neuer Text: https://reitschuster.de/post/der-ultimative-gau-der-faktenfinder/
reitschuster.de
Der ultimative GAU der „Faktenfinder“ ARD blamiert sich bis auf die Knochen
Die Gebühren-Journalisten wollen eine Graphik widerlegen, die einen immensen Rückgang an Toten bei Wetterkatastrophen zeigt. Dabei manipulieren sie derart dreist, dass selbst große Medien das nicht mehr verschweigen können.
Forwarded from Anne Krämer
Hallo Ihr Lieben, auch in dieser Woche geht es weiter mit dem MedienMahnMarathon in ganz Deutschland und auch in Köln! 💪 Wir bleiben dran mit Ausdauer und freundlichen Penetranz 😉, damit die ÖRR-Medien immer mehr unter Druck geraten. Erkennen wir gemeinsam: "Die Medien sind der Schlüssel zur wirklichen Demokratie!"
Wegen der drohenden Gefahr eines 3. Weltkrieges ist es sooo wichtig, dass wir auf allen Ebenen des Widerstandes aktiv sind! Deshalb kommt bitte zahlreich am Donnerstag, den 09.02.2023 um 17 Uhr zur Mahnwache vor dem WDR!
Liebe Grüße
Anne
Wegen der drohenden Gefahr eines 3. Weltkrieges ist es sooo wichtig, dass wir auf allen Ebenen des Widerstandes aktiv sind! Deshalb kommt bitte zahlreich am Donnerstag, den 09.02.2023 um 17 Uhr zur Mahnwache vor dem WDR!
Liebe Grüße
Anne
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
"KRIEGSTREIBEREI - Intermezzo des Tages #36 - Alien's Best Friend - Udo Jürgens - Satire"
Quelle: YouTube Kanal
https://youtu.be/ZTjLrfPo_F8
@apoduesseldorf
aponrw.de
Quelle: YouTube Kanal
https://youtu.be/ZTjLrfPo_F8
@apoduesseldorf
aponrw.de
Forwarded from Julian Reichelt aktuell
Faeser wollte Hessen-Reisen vertuschen: Innenministerin machte falsche Aussagen vor Gericht
✍️ Neuer Beitrag
Julian Reichelt @jreichelt
✍️ Neuer Beitrag
Julian Reichelt @jreichelt
YouTube
Faeser wollte Hessen-Reisen vertuschen: Innenministerin machte falsche Aussagen vor Gericht
Wenige Menschen in unserem Land sind so unumstritten inkompetent wie unsere Innenministerin Nancy Faeser.
Die SPD-Politikerin will jetzt nach Hessen wechseln – aber nur, wenn sie die Wahl zur Ministerpräsidentin gewinnt. Wenn die Hessen sich gegen sie entscheiden…
Die SPD-Politikerin will jetzt nach Hessen wechseln – aber nur, wenn sie die Wahl zur Ministerpräsidentin gewinnt. Wenn die Hessen sich gegen sie entscheiden…
✨ Wir wünschen Euch eine erholsame Nacht 🌒
💫✨💫✨💫✨💫✨💫✨💫
#Dus1102 #WirWollenFrieden
#Muc1802 #MachtFrieden
#OhneWaffenFriedenSchaffen
@apoduesseldorf
aponrw.de
💫✨💫✨💫✨💫✨💫✨💫
#Dus1102 #WirWollenFrieden
#Muc1802 #MachtFrieden
#OhneWaffenFriedenSchaffen
@apoduesseldorf
aponrw.de
Forwarded from Macht Frieden!
Die Medienblockade steht
Die TZ berichtet über den Protest des traditionellen Anti-SiKo-Bündnis anlässlich der NATO-Sicherheitskonferenz 2023. Auch eine geplante Demo iranischer Oppositioneller gegen das Regime in Teheran findet Erwähnung.
Über die ebenfalls für den 18. Februar angekündigte Friedensdemo der oppositionellen Zivilgesellschaft, welche die Kriegshandlungen unserer bundesdeutschen Regierung kritisiert, verliert die TZ kein Wort. Obwohl wir erst gestern deutschlandweit alle Tageszeitungen über unsere Demo auf dem Königsplatz informiert haben.
Die Medienblockade durch Redakteure, die Regierungsparteien nahe stehen, ist ein unfaires aber effektives Mittel, den zivilgesellschaftlichen Protest gegen den bundesdeutsche Kriegseintritt totzuschweigen.
Unser Protest wird umso lauter sein.
Aktuelle Infos regelmäßig hier
👇👇👇👇👇👇👇👇👇
@machtfrieden
Die TZ berichtet über den Protest des traditionellen Anti-SiKo-Bündnis anlässlich der NATO-Sicherheitskonferenz 2023. Auch eine geplante Demo iranischer Oppositioneller gegen das Regime in Teheran findet Erwähnung.
Über die ebenfalls für den 18. Februar angekündigte Friedensdemo der oppositionellen Zivilgesellschaft, welche die Kriegshandlungen unserer bundesdeutschen Regierung kritisiert, verliert die TZ kein Wort. Obwohl wir erst gestern deutschlandweit alle Tageszeitungen über unsere Demo auf dem Königsplatz informiert haben.
Die Medienblockade durch Redakteure, die Regierungsparteien nahe stehen, ist ein unfaires aber effektives Mittel, den zivilgesellschaftlichen Protest gegen den bundesdeutsche Kriegseintritt totzuschweigen.
Unser Protest wird umso lauter sein.
Aktuelle Infos regelmäßig hier
👇👇👇👇👇👇👇👇👇
@machtfrieden
tz
Ausnahmezustand in München: Fasching, Sicherheitskonferenz und Demos an einem Wochenende
Die Sicherheitskonferenz allein bedeutet für München schon einen Ausnahmezustand. Aber dazu kommen heuer noch Fasching und verschiedene Demonstrationen dazu.