Alena Michaela Buyx ist Medizinethikerin 😂und Hochschullehrerin. 🙈
Seit 2020 ist sie Vorsitzende des Deutschen Ethikrats.
Sie hat also gedacht, aber vermutlich doch nur Befehle ausgeführt. 🤷♂
Der Deutsche Ethikrat ist eine Gefahr für Leib und Leben und sollte aufgelöst oder mit qualifizierten Menschen besetzt werden.
#RuecktrittEthikrat
#Frauenquote #Körperverletzung #Kindesmisshandlung
#Impfzwang #Pharmalobbyist #Impfkampagne #Maskenzwang
#wirhabenmitgemacht
@apoduesseldorf
aponrw.de
Seit 2020 ist sie Vorsitzende des Deutschen Ethikrats.
Sie hat also gedacht, aber vermutlich doch nur Befehle ausgeführt. 🤷♂
Der Deutsche Ethikrat ist eine Gefahr für Leib und Leben und sollte aufgelöst oder mit qualifizierten Menschen besetzt werden.
#RuecktrittEthikrat
#Frauenquote #Körperverletzung #Kindesmisshandlung
#Impfzwang #Pharmalobbyist #Impfkampagne #Maskenzwang
#wirhabenmitgemacht
@apoduesseldorf
aponrw.de
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Maskenkontrolle auf Versammlungen rechtswidrig
Freitag, 3. November 2023
Amtsgericht Düsseldorf
Heute erging ein Teilfreispruch nach vermeintlich tätlichem Angriff auf Vollstreckungsbeamte.
Dabei erklärte das Gericht die „Maskenkontrolle“ von Mitarbeitern des Ordnungsamtes während einer Versammlung für rechtswidrig.
Es verblieb eine Verurteilung wegen einfacher Körperverletzung gegen den Mandanten.
Warum diese Entscheidung gut für das Versammlungsrecht und im Rahmen einer Aufarbeitung der Maßnahmen auf Versammlungen von Bedeutung ist,
👇👇👇👇👇👇
erkläre ich hier im Video.
Leider ist das Ergebnis für den Mandanten persönlich am Ende nicht vollends zurfriedenstellend.
Immerhin: Ca. 2/3 der Kosten des Verfahrens sind der Staatskasse aufzuerlegen.
Ob hier Rechtsmittel eingelegt werden, wird noch geprüft.
Meine Kanäle:
👉 YouTube
👉 Telegram
Maskenkontrolle auf Versammlungen rechtswidrig
Freitag, 3. November 2023
Amtsgericht Düsseldorf
Heute erging ein Teilfreispruch nach vermeintlich tätlichem Angriff auf Vollstreckungsbeamte.
Dabei erklärte das Gericht die „Maskenkontrolle“ von Mitarbeitern des Ordnungsamtes während einer Versammlung für rechtswidrig.
Es verblieb eine Verurteilung wegen einfacher Körperverletzung gegen den Mandanten.
Warum diese Entscheidung gut für das Versammlungsrecht und im Rahmen einer Aufarbeitung der Maßnahmen auf Versammlungen von Bedeutung ist,
👇👇👇👇👇👇
erkläre ich hier im Video.
Leider ist das Ergebnis für den Mandanten persönlich am Ende nicht vollends zurfriedenstellend.
Immerhin: Ca. 2/3 der Kosten des Verfahrens sind der Staatskasse aufzuerlegen.
Ob hier Rechtsmittel eingelegt werden, wird noch geprüft.
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Maskenkontrolle auf Versammlungen rechtswidrig
❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Freitag, 03.11.2023
Amtsgericht Düsseldorf
Heute erging ein #Teilfreispruch nach vermeintlich #tätlichem #Angriff auf #Vollstreckungsbeamte.
Dabei erklärte das #Gericht die „Maskenkontrolle“ von #Mitarbeitern des #Ordnungsamtes…
Freitag, 03.11.2023
Amtsgericht Düsseldorf
Heute erging ein #Teilfreispruch nach vermeintlich #tätlichem #Angriff auf #Vollstreckungsbeamte.
Dabei erklärte das #Gericht die „Maskenkontrolle“ von #Mitarbeitern des #Ordnungsamtes…