Forwarded from DEUTSCHLAND ERBLÜHT
Zur freiheitlich demokratischen Grundordnung gehört - angeblich - auch die „Ablösbarkeit der Regierung und ihre Verantwortlichkeit gegenüber der Volksvertretung.“
(www.verfassungsschutz.de)
Was kann das Volk tun, damit die Regierung abtritt?
#rücktrittsofort #deutschlanderblüht
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Du bist nicht allein, wir sind tausende mehr!
#mut #zusammenhalt #deutschlanderblüht
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Forwarded from Elsa Mittmannsgruber (Elsa M)
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AUF Wiedersehen und bis bald bei AUF1! 🤗
Auf Telegram, Instagram und Facebook bleibe ich weiter aktiv, aber mit meinen Sendungen bei AUF1 mache ich nun eine kleine (Baby-)Pause 👶
Zum Abschied ⬆️ gibt’s klare Worte an alle Menschenhasser und einen wichtigen Appell an Andersdenkende.
Meine vorläufig letzte Sendung findet ihr auch auf der AUF1-Website unter: Zum Abschied einen Traum: AUF1-Frontfrau Elsa Mittmannsgruber sagt „Auf Wiedersehen“!
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Die Demos gehen weiter, trotz allem!
Unser Zusammenhalt wird Deutschland verändern - 17.2.24
#wirsinddasvolk #frieden #stärke #veränderung
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Forwarded from DEUTSCHLAND ERBLÜHT
Es ist Zeit für eine neue Führung!
#ampel #wirtschaft #wohlstand #frieden #deutschlanderblüht
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Forwarded from DEUTSCHLAND ERBLÜHT
„Es ist wohl eine besondere Pointe, dass Deutschland aktuell über europäische Atombomben diskutiert, während das gleiche Deutschland als einziges europäisches Land mitten in der Energiekrise aus der Atomenergie ausgestiegen ist“, so Maurer in einer Anmoderation. „Das Atom-Aus ist auch ein Grund, warum sich die Lage der deutschen Wirtschaft verschärft hat, warum der Wohlstand schwindet und die Wut auf den grünen Wirtschaftsminister wächst.“
Quelle: https://www.focus.de/politik/deutschland/habeck-kritik-in-berlin-direkt-gruene-attackieren-zdf-moderatorin_id_259683030.html
#wahrheit #meinungsfreiheit #habeck #deutschlanderblüht
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Quelle: https://www.focus.de/politik/deutschland/habeck-kritik-in-berlin-direkt-gruene-attackieren-zdf-moderatorin_id_259683030.html
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♦️ARMINIUS ERBEN - SONDERBERICHT
📝Immobilienmarkt: US-Gewerbeimmobilien
Die Angst vor dem „Büro-Tsunami“
Die Immobilienkrise in den USA droht sich weiter zuzuspitzen. Die Regulierer sind alarmiert, denn niemand weiß, wie schnell sich das Beben am Büromarkt ausbreiten wird.
Ein paar Häuserblocks nördlich vom Times Square lassen das Ausmaß der Krise erahnen: „Neue und voll renovierte Büros zu vermieten“, prangt es in großen Lettern von einem Banner an der 53. Straße. Einen Block weiter steht das „Park Café“ leer, ebenso wie ein Restaurant, das einst „New Yorks beste Pastrami“ verkaufte, wie die alte Leuchtschrift verrät. Der Barber-Shop nebenan ist verwaist. Eine Straße weiter westlich wirbt ein Plakat: „Gewerbeimmobilie frei, egal für welche Verwendung.“
Es ist ein kleiner Ausschnitt aus Manhattans Büroviertel Midtown, doch an vielen Ecken der Metropole und in anderen amerikanischen Städten sieht es ähnlich aus.
Vier Jahre nach der Pandemie sind die Leerstandsquoten für Gewerbeimmobilien so hoch wie noch nie, zeigen Daten von Moody’s Analytics.
@arminius_erben
📝Immobilienmarkt: US-Gewerbeimmobilien
Die Angst vor dem „Büro-Tsunami“
Die Immobilienkrise in den USA droht sich weiter zuzuspitzen. Die Regulierer sind alarmiert, denn niemand weiß, wie schnell sich das Beben am Büromarkt ausbreiten wird.
Ein paar Häuserblocks nördlich vom Times Square lassen das Ausmaß der Krise erahnen: „Neue und voll renovierte Büros zu vermieten“, prangt es in großen Lettern von einem Banner an der 53. Straße. Einen Block weiter steht das „Park Café“ leer, ebenso wie ein Restaurant, das einst „New Yorks beste Pastrami“ verkaufte, wie die alte Leuchtschrift verrät. Der Barber-Shop nebenan ist verwaist. Eine Straße weiter westlich wirbt ein Plakat: „Gewerbeimmobilie frei, egal für welche Verwendung.“
Es ist ein kleiner Ausschnitt aus Manhattans Büroviertel Midtown, doch an vielen Ecken der Metropole und in anderen amerikanischen Städten sieht es ähnlich aus.
Vier Jahre nach der Pandemie sind die Leerstandsquoten für Gewerbeimmobilien so hoch wie noch nie, zeigen Daten von Moody’s Analytics.
@arminius_erben
♦️ARMINIUS ERBEN - SONDERBERICHT
📝Der „Buffett-Indikator“ – das Verhältnis des Marktwerts des gesamten Aktienmarktes zum BIP – liegt historisch gesehen im Durchschnitt bei etwa 65 %.
Vor dem Crash von 1929 erreichte das Verhältnis seinen Höchstwert von 88,3%.
Auf dem Höhepunkt der dot.com-Blase betrug das Verhältnis 136,9 %.
‼️Derzeit liegt die Quote bei 185 %
@arminius_erben
📝Der „Buffett-Indikator“ – das Verhältnis des Marktwerts des gesamten Aktienmarktes zum BIP – liegt historisch gesehen im Durchschnitt bei etwa 65 %.
Vor dem Crash von 1929 erreichte das Verhältnis seinen Höchstwert von 88,3%.
Auf dem Höhepunkt der dot.com-Blase betrug das Verhältnis 136,9 %.
‼️Derzeit liegt die Quote bei 185 %
@arminius_erben
🇺🇸 Das reale Bruttoinlandseinkommen ist JETZT in den Bereich der Kontraktion eingetreten.
Dies ist seit 1948 nur 12 Mal vorgekommen.
‼️Jedes einzelne Mal geschah dies während einer Rezession.
@arminius_erben
Dies ist seit 1948 nur 12 Mal vorgekommen.
‼️Jedes einzelne Mal geschah dies während einer Rezession.
@arminius_erben
‼️ INFO zum 3. Weltkrieg
Weißrussischer Präsident Lukaschenko: Polnische und US-amerikanische Geheimdienstoffiziere bereiten angeblich eine groß angelegte Provokation („falsche Flagge“) gegen die „Zivilbevölkerung Polens“ vor, für die Russland und Weißrussland verantwortlich gemacht werden sollen.
@arminius_erben
Weißrussischer Präsident Lukaschenko: Polnische und US-amerikanische Geheimdienstoffiziere bereiten angeblich eine groß angelegte Provokation („falsche Flagge“) gegen die „Zivilbevölkerung Polens“ vor, für die Russland und Weißrussland verantwortlich gemacht werden sollen.
@arminius_erben
Forwarded from DEUTSCHLAND ERBLÜHT
Es ist kaum noch zu übersehen!
#wirsinddasvolk #frieden #stärke #veränderung #mut #zusammenhalt #deutschlanderblüht
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Forwarded from DEUTSCHLAND ERBLÜHT
Der feine Unterschied!
#waffenlieferung #taurus #krieg #frieden #deutschlanderblüht
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Lieber Waffen in die Welt als Wohlstand fürs Volk!
Diese Anruferin spricht in 1:20 Min aus, was ALLEN auf der Seele brennt!
(Presseclub vom 28.1.24 ARD)
#presseclub #wahrheit #fragen #wehrteuch #deutschlanderblüht
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♦️ARMINIUS ERBEN - SONDERBERICHT
📝Krim-Deutsche fordern Kündigung des Vertrages mit Deutschland von 1990
Das Oberhaupt der Krimdeutschen hat dazu aufgerufen, den Vertrag mit Deutschland von 1990 zu kündigen
"Der Vertrag "Über die endgültige Regelung in Bezug auf Deutschland" vom 12. September 1990 wird in Wirklichkeit nicht umgesetzt und sollte gekündigt werden",
sagte Gempel gegenüber RIA Novosti.
Ihm zufolge wird diese Position von der gesamten deutschen Gemeinschaft der Halbinsel unterstützt.
"Wir bedauern aufrichtig, dass die Bestimmungen von Artikel 7 des Vertrages nie umgesetzt wurden und das Heimatland unserer Vorfahren nie die volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten erlangt hat",
so der Gesprächspartner der Agentur.
@arminius_erben
📝Krim-Deutsche fordern Kündigung des Vertrages mit Deutschland von 1990
Das Oberhaupt der Krimdeutschen hat dazu aufgerufen, den Vertrag mit Deutschland von 1990 zu kündigen
"Der Vertrag "Über die endgültige Regelung in Bezug auf Deutschland" vom 12. September 1990 wird in Wirklichkeit nicht umgesetzt und sollte gekündigt werden",
sagte Gempel gegenüber RIA Novosti.
Ihm zufolge wird diese Position von der gesamten deutschen Gemeinschaft der Halbinsel unterstützt.
"Wir bedauern aufrichtig, dass die Bestimmungen von Artikel 7 des Vertrages nie umgesetzt wurden und das Heimatland unserer Vorfahren nie die volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten erlangt hat",
so der Gesprächspartner der Agentur.
@arminius_erben
♦️ARMINIUS ERBEN - SONDERBERICHT
📝Außenpolitisch gescheitert:
USA arbeiten an einem Kapitulationsplan
TEIL 1/2
Die Erfolge der russischen Streitkräfte sind jenseits des Atlantiks nicht unbemerkt geblieben. Die Kämpfe um Awdejewka dauerten noch an, als in der wichtigsten Politikzeitschrift der USA, Foreign Affairs, ein Artikel unter dem Titel "Warum Amerika nicht alles haben kann" erschien. Dieser Artikel schlägt den Plan eines vorsichtigen Rückzugs des Hegemons aus den Brennpunkten vor.
Der US-Politologe Stephen Wertheim stellt fest, dass die USA an allen außenpolitischen Aufgaben, die sie sich im Jahr 2021 gestellt hatten, gescheitert seien. Sie blieben in der Ukraine stecken, konnten nicht ihre Militärs im Nahen Osten beschützen und brachten die Beziehungen zu Russland und China an einen Punkt, an dem ein dritter Weltkrieg überaus real ist.
Wer ist schuld, und was ist zu tun?
Schuld ist selbstverständlich Putin – schließlich hat er die militärische Sonderoperation begonnen. Die Hamas ist ebenfalls schuld, weil sie den Angriff am 7. Oktober 2023 organisierte. Freilich trage auch Bidens Administration einen Teil der Schuld. Sie erwies sich als zu naiv und glaubte, dass während sie in einer Region einen Krieg entfachen, alle anderen Regionen ruhig bleiben und nicht stören werden.
"Das ist ebenso naiv, wie andere Länder zu überfallen, um sie zu befreien", stichelt der Autor vorsichtig gegen das Regime.
Als Lösungsansatz wird eine durchaus pragmatische Variante vorgeschlagen: ein Rückzug. Wertheim schlägt Washington vor, aufzuhören, sich an Träume von einer Hegemonie zu klammern und seine weltweite Militärpräsenz zu reduzieren.
Betrachten wir den Gedanken des Autors am Beispiel des Nahen Ostens näher. Offensichtlich erwiesen sich die US-Soldaten an Stützpunkten in Irak und Jordanien gegen Angriffe iranischer Proxys als völlig schutzlos. Seit Oktober wurden dutzende Personen verwundet, einige Militärangehörige sind vor kurzem gestorben. Trotz lautstarker Ankündigungen ist Washington nicht in der Lage, seine Leute zu schützen.
Das Rote Meer bleibt unter der Kontrolle der Huthi aus dem Jemen. Washington ist es ebenso wenig gelungen, die Schiffe seiner Verbündeten zu schützen, wie den Angriff auf Israel am 7. Oktober zu verhindern. Eigentlich ist das eine völlige Impotenz. Die Militärpräsenz der USA hat aufgehört, ein Faktor der Geopolitik zu sein und ist darauf reduziert worden, dass Soldaten in ihren Kasernen eingesperrt bleiben und warten, wann ein weiteres explosives "Geschenk" zu ihnen hineinfliegt. Vielleicht sollte Washington also aufhören vorzugeben stark zu sein?
Wertheim hält den Rückzug der US-Truppen aus Afghanistan für richtig und schlägt vor, sie aus dem ganzen Nahen Osten zurückzuziehen und möglicherweise nur noch jeweils einen Stützpunkt in Bahrain und Katar zu lassen.
Hinzu kommt, dass vor dem Hintergrund der Festigung von Russlands Bündnissen zu den Vereinigten Arabischen Emiraten und Saudi-Arabien und der gleichzeitigen Abkühlung ihrer Beziehungen zu den USA auf einen Nullpunkt die US-Stützpunkte in diesen Ländern als ein überflüssiger Atavismus erscheinen und die lokale Bevölkerung mit ihren antiamerikanischen und antiisraelischen Stimmungen nur noch reizen.
Die nächste Etappe des großen Weges ist ein Rückzug des US-Militärs aus Europa. Wertheim ist der Ansicht, dass der Ukraine-Konflikt die Europäer dazu angeregt habe, ihre Rüstungsindustrie neu anzukurbeln. Nun seien sie in der Lage, alle Bedürfnisse der NATO zu erfüllen. An Washington ergeht daher der Vorschlag, in den nächsten zehn Jahren die ganze Wirtschaft der Allianz den europäischen Mitgliedern aufzubürden und die Truppen von den US-Stützpunkten zurückzuziehen.
Parallel dazu solle das Weiße Haus zu einer adäquateren Außenpolitik übergehen – die Sorgen solcher Staaten wie Russland und Iran diplomatisch lösen, der Ukraine eine NATO-Mitgliedschaft verweigern und eine "konkurrierende Koexistenz" mit China aufbauen, was Wirtschaft und Politik der beiden Staaten stabilisieren würde.
@arminius_erben
Teil 2/2👇
📝Außenpolitisch gescheitert:
USA arbeiten an einem Kapitulationsplan
TEIL 1/2
Die Erfolge der russischen Streitkräfte sind jenseits des Atlantiks nicht unbemerkt geblieben. Die Kämpfe um Awdejewka dauerten noch an, als in der wichtigsten Politikzeitschrift der USA, Foreign Affairs, ein Artikel unter dem Titel "Warum Amerika nicht alles haben kann" erschien. Dieser Artikel schlägt den Plan eines vorsichtigen Rückzugs des Hegemons aus den Brennpunkten vor.
Der US-Politologe Stephen Wertheim stellt fest, dass die USA an allen außenpolitischen Aufgaben, die sie sich im Jahr 2021 gestellt hatten, gescheitert seien. Sie blieben in der Ukraine stecken, konnten nicht ihre Militärs im Nahen Osten beschützen und brachten die Beziehungen zu Russland und China an einen Punkt, an dem ein dritter Weltkrieg überaus real ist.
Wer ist schuld, und was ist zu tun?
Schuld ist selbstverständlich Putin – schließlich hat er die militärische Sonderoperation begonnen. Die Hamas ist ebenfalls schuld, weil sie den Angriff am 7. Oktober 2023 organisierte. Freilich trage auch Bidens Administration einen Teil der Schuld. Sie erwies sich als zu naiv und glaubte, dass während sie in einer Region einen Krieg entfachen, alle anderen Regionen ruhig bleiben und nicht stören werden.
"Das ist ebenso naiv, wie andere Länder zu überfallen, um sie zu befreien", stichelt der Autor vorsichtig gegen das Regime.
Als Lösungsansatz wird eine durchaus pragmatische Variante vorgeschlagen: ein Rückzug. Wertheim schlägt Washington vor, aufzuhören, sich an Träume von einer Hegemonie zu klammern und seine weltweite Militärpräsenz zu reduzieren.
Betrachten wir den Gedanken des Autors am Beispiel des Nahen Ostens näher. Offensichtlich erwiesen sich die US-Soldaten an Stützpunkten in Irak und Jordanien gegen Angriffe iranischer Proxys als völlig schutzlos. Seit Oktober wurden dutzende Personen verwundet, einige Militärangehörige sind vor kurzem gestorben. Trotz lautstarker Ankündigungen ist Washington nicht in der Lage, seine Leute zu schützen.
Das Rote Meer bleibt unter der Kontrolle der Huthi aus dem Jemen. Washington ist es ebenso wenig gelungen, die Schiffe seiner Verbündeten zu schützen, wie den Angriff auf Israel am 7. Oktober zu verhindern. Eigentlich ist das eine völlige Impotenz. Die Militärpräsenz der USA hat aufgehört, ein Faktor der Geopolitik zu sein und ist darauf reduziert worden, dass Soldaten in ihren Kasernen eingesperrt bleiben und warten, wann ein weiteres explosives "Geschenk" zu ihnen hineinfliegt. Vielleicht sollte Washington also aufhören vorzugeben stark zu sein?
Wertheim hält den Rückzug der US-Truppen aus Afghanistan für richtig und schlägt vor, sie aus dem ganzen Nahen Osten zurückzuziehen und möglicherweise nur noch jeweils einen Stützpunkt in Bahrain und Katar zu lassen.
Hinzu kommt, dass vor dem Hintergrund der Festigung von Russlands Bündnissen zu den Vereinigten Arabischen Emiraten und Saudi-Arabien und der gleichzeitigen Abkühlung ihrer Beziehungen zu den USA auf einen Nullpunkt die US-Stützpunkte in diesen Ländern als ein überflüssiger Atavismus erscheinen und die lokale Bevölkerung mit ihren antiamerikanischen und antiisraelischen Stimmungen nur noch reizen.
Die nächste Etappe des großen Weges ist ein Rückzug des US-Militärs aus Europa. Wertheim ist der Ansicht, dass der Ukraine-Konflikt die Europäer dazu angeregt habe, ihre Rüstungsindustrie neu anzukurbeln. Nun seien sie in der Lage, alle Bedürfnisse der NATO zu erfüllen. An Washington ergeht daher der Vorschlag, in den nächsten zehn Jahren die ganze Wirtschaft der Allianz den europäischen Mitgliedern aufzubürden und die Truppen von den US-Stützpunkten zurückzuziehen.
Parallel dazu solle das Weiße Haus zu einer adäquateren Außenpolitik übergehen – die Sorgen solcher Staaten wie Russland und Iran diplomatisch lösen, der Ukraine eine NATO-Mitgliedschaft verweigern und eine "konkurrierende Koexistenz" mit China aufbauen, was Wirtschaft und Politik der beiden Staaten stabilisieren würde.
@arminius_erben
Teil 2/2👇
♦️ARMINIUS ERBEN - SONDERBERICHT
📝Außenpolitisch gescheitert:
USA arbeiten an einem Kapitulationsplan
TEIL 2/2
Insgesamt ist das, wie wir sehen, ein überaus adäquater Rückzugsplan, der tatsächlich allen, darunter auch den USA, zugute kommen würde. Washingtons militärische Niederlagen beweisen, dass der Ex-Hegemon auf dem Schlachtfeld zu schwach ist. Es ist Zeit, nach Hause zurückzugehen, die Wunden zu lecken und zum Isolationismus zurückzukehren. Nur das kann das Land vor einem Zusammenbruch und Niedergang bewahren.
Zweifellos geistern solche Gedanken auch durch die Köpfe der Präsidentschaftskandidaten – zumindest derjenigen, die noch Gedanken haben können. Rechtzeitig aufzugeben bedeutet, fast zu siegen. Das Problem besteht nur darin, diese Kapitulation den eigenen Wählern schmackhaft zu machen.
Im 20. Jahrhundert hatten die USA mehrere bittere und demütigende Niederlagen erlitten. Sie verloren schmachvoll den Vietnamkrieg. Sie erlaubten Chruschtschow, sich während der Kubakrise auszutoben. Sie erhielten mehrfach eine Abfuhr auf Kuba.
Doch jedes Mal überzeugte die dortige Propagandamaschine die US-Amerikaner, dass sie "eigentlich" gesiegt hätten. Das ist wie mit dem Basketball-Finale der Olympischen Sommerspiele in München 1972. Die ganze Welt weiß, dass damals sowjetische Basketballer gesiegt hatten. Doch die US-Amerikaner sind immer noch der festen Überzeugung, dass sie das Spiel gewonnen haben.
Heute sehen wir, wie US-Spezialisten sich jetzt schon darin üben, Washingtons Niederlage eine möglichst schöne Verpackung zu verpassen. Wertheims Artikel strotzt vor passenden rhetorischen Formulierungen. So schlägt er statt eines Rückzugs eine "Kürzung" (retrenchment) vor und überredet die Führung, dass "globale militärische Dominanz für Prosperität nicht notwendig" sei.
Zwar gibt es wenig Hoffnung, dass die Biden-Administration Wertheims Ratschläge befolgt. Aber seiner Ansicht nach könnte Donald Trump zu einem Präsidenten der "Kürzung" der US-Militärpräsenz werden.
Uns geht es indessen nichts an, wie die Niederlage der USA verpackt werden wird. Früher oder später ist sie unvermeidlich. Im Nebel der Zukunft sind die Umrisse einer neuen Welt bereits abzusehen, und zwar genau in der Form, wie sie Russland Ende 2021 zeichnete – mit einer NATO in den Grenzen von 1991.
@arminius_erben
📝Außenpolitisch gescheitert:
USA arbeiten an einem Kapitulationsplan
TEIL 2/2
Insgesamt ist das, wie wir sehen, ein überaus adäquater Rückzugsplan, der tatsächlich allen, darunter auch den USA, zugute kommen würde. Washingtons militärische Niederlagen beweisen, dass der Ex-Hegemon auf dem Schlachtfeld zu schwach ist. Es ist Zeit, nach Hause zurückzugehen, die Wunden zu lecken und zum Isolationismus zurückzukehren. Nur das kann das Land vor einem Zusammenbruch und Niedergang bewahren.
Zweifellos geistern solche Gedanken auch durch die Köpfe der Präsidentschaftskandidaten – zumindest derjenigen, die noch Gedanken haben können. Rechtzeitig aufzugeben bedeutet, fast zu siegen. Das Problem besteht nur darin, diese Kapitulation den eigenen Wählern schmackhaft zu machen.
Im 20. Jahrhundert hatten die USA mehrere bittere und demütigende Niederlagen erlitten. Sie verloren schmachvoll den Vietnamkrieg. Sie erlaubten Chruschtschow, sich während der Kubakrise auszutoben. Sie erhielten mehrfach eine Abfuhr auf Kuba.
Doch jedes Mal überzeugte die dortige Propagandamaschine die US-Amerikaner, dass sie "eigentlich" gesiegt hätten. Das ist wie mit dem Basketball-Finale der Olympischen Sommerspiele in München 1972. Die ganze Welt weiß, dass damals sowjetische Basketballer gesiegt hatten. Doch die US-Amerikaner sind immer noch der festen Überzeugung, dass sie das Spiel gewonnen haben.
Heute sehen wir, wie US-Spezialisten sich jetzt schon darin üben, Washingtons Niederlage eine möglichst schöne Verpackung zu verpassen. Wertheims Artikel strotzt vor passenden rhetorischen Formulierungen. So schlägt er statt eines Rückzugs eine "Kürzung" (retrenchment) vor und überredet die Führung, dass "globale militärische Dominanz für Prosperität nicht notwendig" sei.
Zwar gibt es wenig Hoffnung, dass die Biden-Administration Wertheims Ratschläge befolgt. Aber seiner Ansicht nach könnte Donald Trump zu einem Präsidenten der "Kürzung" der US-Militärpräsenz werden.
Uns geht es indessen nichts an, wie die Niederlage der USA verpackt werden wird. Früher oder später ist sie unvermeidlich. Im Nebel der Zukunft sind die Umrisse einer neuen Welt bereits abzusehen, und zwar genau in der Form, wie sie Russland Ende 2021 zeichnete – mit einer NATO in den Grenzen von 1991.
@arminius_erben
Forwarded from DEUTSCHLAND ERBLÜHT
Keine Atomwaffen auf deutschem Gebiet!
Das Volk wurde bei diesen wichtigen Entscheidungen nie gefragt!
(… und das ist eine Umfrage für BILD, wir wagen die Vermutung, dass es noch mehr Ablehnung gegen Atomwaffen gibt …)
#atomwaffen #umfrage #nein #deutschlanderblüht
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(… und das ist eine Umfrage für BILD, wir wagen die Vermutung, dass es noch mehr Ablehnung gegen Atomwaffen gibt …)
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Forwarded from DEUTSCHLAND ERBLÜHT
Geld, das uns an allen Stellen fehlt!
Quelle FAZ 21.02.24:
https://m.faz.net/aktuell/wirtschaft/ukraine-krieg-kostet-deutschland-mehr-als-200-milliarden-euro-19534652.html
#steuergeld #ukraine #krieg #frieden #deutschlanderblüht
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Quelle FAZ 21.02.24:
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#steuergeld #ukraine #krieg #frieden #deutschlanderblüht
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Forwarded from florian_arnoldson©️🕊
🕊🕊🕊
Die Feindstaatenklausel in der UN-Charta – Deutschland muss sich aus der Vormundschaft befreien
(RT Deutsch)
Teil 1/2
Kaum bekannt in der deutschen Öffentlichkeit ist, dass Deutschland nach der sogenannten Feindstaatenklausel in den Artikeln 53 und 107 der Charta gegenüber den Gegnern des Zweiten Weltkriegs immer noch ein Feindstaat ist (Artikel 77, der auf das internationale Treuhandsystem und entsprechende Treuhandgebiete eingeht, ist nach dem Beitritt Deutschlands zur UN gemäß Artikel 78 hinfällig geworden). Die Feindstaatenklausel besagt, dass Zwangsmaßnahmen ohne besondere Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat verhängt werden könnten, falls Deutschland erneut eine aggressive Politik verfolgen würde, was gegebenenfalls militärische Interventionen einschließt.
Die Feindstaatenklausel in der UN-Charta – Deutschland muss sich aus der Vormundschaft befreien
(RT Deutsch)
Teil 1/2
Kaum bekannt in der deutschen Öffentlichkeit ist, dass Deutschland nach der sogenannten Feindstaatenklausel in den Artikeln 53 und 107 der Charta gegenüber den Gegnern des Zweiten Weltkriegs immer noch ein Feindstaat ist (Artikel 77, der auf das internationale Treuhandsystem und entsprechende Treuhandgebiete eingeht, ist nach dem Beitritt Deutschlands zur UN gemäß Artikel 78 hinfällig geworden). Die Feindstaatenklausel besagt, dass Zwangsmaßnahmen ohne besondere Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat verhängt werden könnten, falls Deutschland erneut eine aggressive Politik verfolgen würde, was gegebenenfalls militärische Interventionen einschließt.
Forwarded from florian_arnoldson©️🕊
TEIL 2/2
Artikel 53, Absatz 1 der Charta lautet: "[…] Ohne Ermächtigung des Sicherheitsrats dürfen Zwangsmaßnahmen auf Grund regionaler Abmachungen oder seitens regionaler Einrichtungen nicht ergriffen werden; ausgenommen sind Maßnahmen gegen einen Feindstaat im Sinne des Absatzes 2, soweit sie in Artikel 107 oder in regionalen, gegen die Wiederaufnahme der Angriffspolitik eines solchen Staates gerichteten Abmachungen vorgesehen sind; die Ausnahme gilt, bis der Organisation auf Ersuchen der beteiligten Regierungen die Aufgabe zugewiesen wird, neue Angriffe eines solchen Staates zu verhüten." Gemäß Absatz 2 bezeichnet der Ausdruck "Feindstaat" jeden Staat, "der während des Zweiten Weltkriegs Feind eines Unterzeichners dieser Charta war".
Artikel 107 der Charta lautet: "Maßnahmen, welche die hierfür verantwortlichen Regierungen als Folge des Zweiten Weltkriegs in Bezug auf einen Staat ergreifen oder genehmigen, der während dieses Krieges Feind eines Unterzeichnerstaats dieser Charta war, werden durch diese Charta weder außer Kraft gesetzt noch untersagt."
Diskutiert wird, ob die sich aus den genannten Artikeln ergebende Feindstaaten-Regelung durch die Mitgliedschaft Deutschlands in den Vereinten Nationen obsolet geworden ist. Aber wenn dem so wäre, hätten diese Bestimmungen schon lange gestrichen werden können.
Zwar wurde Deutschland im Vereinigungsvertrag von 1990 (Zwei-plus-Vier-Vertrag) "volle Souveränität" zugesprochen, aber die Vereinbarung wurde durch Zusatzverträge, zum Beispiel über Truppenstationierungen und militärische Zusammenarbeit, wieder relativiert.
(Da der Zwei-plus-Vier-Vertrag kein Friedensvertrag war, wie zum Teil unterstellt wird, befindet sich die Bundesrepublik Deutschland als mit dem Deutschen Reich identisches Völkerrechtssubjekt nach wie vor im Zustand des Waffenstillstands. Wie kompliziert die Rechtslage nach herrschender Auffassung ist, geht aus einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des deutschen Bundestages hervor.)
Die damaligen Siegermächte, die eine bedingungslose Kapitulation erzwungen hatten, sind immer noch präsent, die Bundesrepublik Deutschland steht unter Kuratel der USA sowie unter latenter Beobachtung Großbritanniens und Frankreichs, auch wenn das bemäntelt wird und viele es nicht wahrhaben wollen. Wenn man diese Tatsache hinsichtlich der geopolitischen Situation, in der wir uns befinden, bedenkt, wird vieles klarer: Washington hat erhebliche Möglichkeiten, Druck auszuüben und auf Entscheidungen der deutschen Regierung einzuwirken, was ständig zu beobachten ist, zum Beispiel bei der Sprengung der Ostsee-Pipelines, der grenzenlosen Unterstützung der Ukraine und der verheerenden Aggressionspolitik gegenüber Russland. (...)
[Quelle & weiterlesen]
🕊️🕊️🕊️
@florian_arnoldson
Artikel 53, Absatz 1 der Charta lautet: "[…] Ohne Ermächtigung des Sicherheitsrats dürfen Zwangsmaßnahmen auf Grund regionaler Abmachungen oder seitens regionaler Einrichtungen nicht ergriffen werden; ausgenommen sind Maßnahmen gegen einen Feindstaat im Sinne des Absatzes 2, soweit sie in Artikel 107 oder in regionalen, gegen die Wiederaufnahme der Angriffspolitik eines solchen Staates gerichteten Abmachungen vorgesehen sind; die Ausnahme gilt, bis der Organisation auf Ersuchen der beteiligten Regierungen die Aufgabe zugewiesen wird, neue Angriffe eines solchen Staates zu verhüten." Gemäß Absatz 2 bezeichnet der Ausdruck "Feindstaat" jeden Staat, "der während des Zweiten Weltkriegs Feind eines Unterzeichners dieser Charta war".
Artikel 107 der Charta lautet: "Maßnahmen, welche die hierfür verantwortlichen Regierungen als Folge des Zweiten Weltkriegs in Bezug auf einen Staat ergreifen oder genehmigen, der während dieses Krieges Feind eines Unterzeichnerstaats dieser Charta war, werden durch diese Charta weder außer Kraft gesetzt noch untersagt."
Diskutiert wird, ob die sich aus den genannten Artikeln ergebende Feindstaaten-Regelung durch die Mitgliedschaft Deutschlands in den Vereinten Nationen obsolet geworden ist. Aber wenn dem so wäre, hätten diese Bestimmungen schon lange gestrichen werden können.
Zwar wurde Deutschland im Vereinigungsvertrag von 1990 (Zwei-plus-Vier-Vertrag) "volle Souveränität" zugesprochen, aber die Vereinbarung wurde durch Zusatzverträge, zum Beispiel über Truppenstationierungen und militärische Zusammenarbeit, wieder relativiert.
(Da der Zwei-plus-Vier-Vertrag kein Friedensvertrag war, wie zum Teil unterstellt wird, befindet sich die Bundesrepublik Deutschland als mit dem Deutschen Reich identisches Völkerrechtssubjekt nach wie vor im Zustand des Waffenstillstands. Wie kompliziert die Rechtslage nach herrschender Auffassung ist, geht aus einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des deutschen Bundestages hervor.)
Die damaligen Siegermächte, die eine bedingungslose Kapitulation erzwungen hatten, sind immer noch präsent, die Bundesrepublik Deutschland steht unter Kuratel der USA sowie unter latenter Beobachtung Großbritanniens und Frankreichs, auch wenn das bemäntelt wird und viele es nicht wahrhaben wollen. Wenn man diese Tatsache hinsichtlich der geopolitischen Situation, in der wir uns befinden, bedenkt, wird vieles klarer: Washington hat erhebliche Möglichkeiten, Druck auszuüben und auf Entscheidungen der deutschen Regierung einzuwirken, was ständig zu beobachten ist, zum Beispiel bei der Sprengung der Ostsee-Pipelines, der grenzenlosen Unterstützung der Ukraine und der verheerenden Aggressionspolitik gegenüber Russland. (...)
[Quelle & weiterlesen]
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@florian_arnoldson