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🌍 Arminius Erben Einblicke 🌍
15-2023
Ohne Moos nix los...
🎯 das Spiel mit der Angst
🎯 Propaganda
🎯 Ukraine
🎯 Israel
🎯 China
🎯 keine militärische Lösung!
🎯 Auflösung der Nachkriegsordnung
🎯 Notwendigkeit des Abbaus
🎯 wir müssen unsere AUFGABE annehmen!
🎯 Geld regiert die Welt, aber nur bis zu dessen Zusammenbruch!
🎯 Wir müssen unsere Interessen definieren und die Zukunft gestalten!
🎯 Wir sind diejenigen, auf die wir gewartet haben!
🎯 Wir sind der Staat!
Alles läuft nach Plan!
Dieser Plan ist ein deutscher, und das Endergebnis steht seit langer Zeit fest!
Alle Arminius Erben Einblicke auf Odysee: https://odysee.com/@justme:c
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#ArminiusErben #Einblicke #Nachrichten #Zukunft #BRD #Freiheit #Arminius #faktisch #ehrlich #unbequem #Arminiusgemeinschaft #Deutschland #Heimat #Zukunft
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Forwarded from DEUTSCHLAND ERBLÜHT
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Kraft der Gemeinschaft
#Deutschlanderblüht #Frieden #Haltung #NieWiederKrieg #Duzählst #GlaubanDich #ErinnereDich
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♦️ARMINIUS ERBEN - SONDERBERICHT
📝Kein Ende der Krise im Bausektor in Sicht
Die deutsche Bauwirtschaft rutscht immer tiefer in die Krise. Diese nimmt inzwischen beachtliche Ausmaße an.
Die Zahl der Baugenehmigungen für neue Wohnungen ist im September erneut eingebrochen. Sie sank um 29,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat auf 19.300, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Von Januar bis September gab es ein Minus von 28,3 Prozent auf 195.100 Wohnungen. "Zum Rückgang der Bauvorhaben dürften weiterhin vor allem hohe Baukosten und schlechte Finanzierungsbedingungen beigetragen haben", so die Statistiker. Die Bundesregierung hat sich ursprünglich das Ziel von jährlich 400.000 Wohnungen gesetzt, um dem wachsenden Bedarf vor allem in den Großstädten zu begegnen.
Ein rasches Ende der aktuellen Baumisere erwarten Experten nicht. "Viele Bauprojekte liegen mit höheren Zinsen und Materialkosten auf Eis – mit sichtbaren Folgen für Projektentwickler, Bauunternehmen und vor allem den Wohnungsmarkt", sagte der CEO des Kreditversicherers Allianz Trade in Deutschland, Österreich und der Schweiz, Milo Bogaerts. 2023 fehlten schätzungsweise 700.000 Wohnungen. "Bezahlbarer Wohnraum ist schon seit Jahren knapp, die aktuelle Situation dürfte dies noch weiter verschärfen."
Scholz widerspricht
Bemerkenswert ist, dass Bundeskanzler Olaf Scholz die Darstellung, die Krise im Wohnungsbau sei vor allem Folge höherer Finanzierungskosten, vor Kurzem öffentlich zurückgewiesen hatte.
Stattdessen, so Scholz, würde eine überbordende Bürokratie und langwierige Planungsverfahren die Branche belasten.
Dies mag zutreffen, ist aber nur die eine Hälfte der Wahrheit. Die andere Hälfte: wegen immer restriktiverer Klima-Vorschirften, die im Gebäude-Energien-Gesetz (GEG) verankert sind, lohnt sich Bauen in Deutschland schlichtweg nicht mehr.
Bei Einfamilienhäusern gab es in den ersten neun Monaten einen Rückgang der Baugenehmigungen um 38,4 Prozent auf 37.900. Bei den Zweifamilienhäusern wurde sogar ein Minus von 51,9 Prozent auf 11.100 registriert. Auch bei der Gebäudeart mit den insgesamt meisten Wohnungen, den Mehrfamilienhäusern, verringerte sich die Zahl der Genehmigungen deutlich - und zwar um 27,2 Prozent auf 105.200. Nur bei Wohnheimen gab es einen Zuwachs von 8,4 Prozent auf 6200.
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat im Kampf gegen die Inflation die Zinsen auf das höchste Niveau seit dem Start der Währungsunion angehoben. Der Leitzins liegt aktuell bei 4,50 Prozent. Erst für Ende kommenden Jahres rechnen viele Ökonomen mit sinkenden Leitzinsen, wodurch dann auch die Baufinanzierung wieder günstiger werden dürfte.
@arminius_erben
📝Kein Ende der Krise im Bausektor in Sicht
Die deutsche Bauwirtschaft rutscht immer tiefer in die Krise. Diese nimmt inzwischen beachtliche Ausmaße an.
Die Zahl der Baugenehmigungen für neue Wohnungen ist im September erneut eingebrochen. Sie sank um 29,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat auf 19.300, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Von Januar bis September gab es ein Minus von 28,3 Prozent auf 195.100 Wohnungen. "Zum Rückgang der Bauvorhaben dürften weiterhin vor allem hohe Baukosten und schlechte Finanzierungsbedingungen beigetragen haben", so die Statistiker. Die Bundesregierung hat sich ursprünglich das Ziel von jährlich 400.000 Wohnungen gesetzt, um dem wachsenden Bedarf vor allem in den Großstädten zu begegnen.
Ein rasches Ende der aktuellen Baumisere erwarten Experten nicht. "Viele Bauprojekte liegen mit höheren Zinsen und Materialkosten auf Eis – mit sichtbaren Folgen für Projektentwickler, Bauunternehmen und vor allem den Wohnungsmarkt", sagte der CEO des Kreditversicherers Allianz Trade in Deutschland, Österreich und der Schweiz, Milo Bogaerts. 2023 fehlten schätzungsweise 700.000 Wohnungen. "Bezahlbarer Wohnraum ist schon seit Jahren knapp, die aktuelle Situation dürfte dies noch weiter verschärfen."
Scholz widerspricht
Bemerkenswert ist, dass Bundeskanzler Olaf Scholz die Darstellung, die Krise im Wohnungsbau sei vor allem Folge höherer Finanzierungskosten, vor Kurzem öffentlich zurückgewiesen hatte.
Stattdessen, so Scholz, würde eine überbordende Bürokratie und langwierige Planungsverfahren die Branche belasten.
Dies mag zutreffen, ist aber nur die eine Hälfte der Wahrheit. Die andere Hälfte: wegen immer restriktiverer Klima-Vorschirften, die im Gebäude-Energien-Gesetz (GEG) verankert sind, lohnt sich Bauen in Deutschland schlichtweg nicht mehr.
Bei Einfamilienhäusern gab es in den ersten neun Monaten einen Rückgang der Baugenehmigungen um 38,4 Prozent auf 37.900. Bei den Zweifamilienhäusern wurde sogar ein Minus von 51,9 Prozent auf 11.100 registriert. Auch bei der Gebäudeart mit den insgesamt meisten Wohnungen, den Mehrfamilienhäusern, verringerte sich die Zahl der Genehmigungen deutlich - und zwar um 27,2 Prozent auf 105.200. Nur bei Wohnheimen gab es einen Zuwachs von 8,4 Prozent auf 6200.
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat im Kampf gegen die Inflation die Zinsen auf das höchste Niveau seit dem Start der Währungsunion angehoben. Der Leitzins liegt aktuell bei 4,50 Prozent. Erst für Ende kommenden Jahres rechnen viele Ökonomen mit sinkenden Leitzinsen, wodurch dann auch die Baufinanzierung wieder günstiger werden dürfte.
@arminius_erben
♦️ARMINIUS ERBEN - SONDERBERICHT
📝Bündnis für Gute Pflege warnt vor drohendem Kollaps im Pflegesektor
Das Bündnis für Gute Pflege schlägt Alarm hinsichtlich der aktuellen Sparpolitik der Bundesregierung, die nach ihrer Einschätzung die Pflegebranche in Deutschland in eine bedrohliche Lage bringt. Die Organisation kritisiert, dass die Regierung die Pflegeversicherung durch die Übernahme gesamtgesellschaftlicher Lasten zunehmend belastet und warnt vor den Konsequenzen.
Die Finanzierung der Coronapandemie-Kosten (5,5 Milliarden Euro) und die Rentenversicherungsbeiträge für pflegende Angehörige (3,5 Milliarden Euro) haben laut dem Bündnis zu einer finanziellen Schieflage der Pflegeversicherung geführt. Diese Entwicklung werde durch den Entschluss der Bundesregierung verschärft, den vorgesehenen jährlichen Bundeszuschuss von einer Milliarde Euro für die nächsten vier Jahre zu streichen.
Das Bündnis betont, dass diese Sparpolitik die pflegebedürftigen Menschen, ihre Angehörigen und Pflegekräfte stark belasten wird. Höhere Eigenleistungen und eine Zunahme der Pflege- und Betreuungsaufgaben wären die Folge. Darüber hinaus warnt es vor den gesellschaftlichen Folgen, wie dem verstärkten Arbeitskräftemangel, wenn Angehörige ihre Berufstätigkeit aufgrund von Pflegeaufgaben reduzieren oder aufgeben müssen.
Die dringende Forderung des Bündnisses an die Bundesregierung ist, diese Politik zu revidieren und die im Koalitionsvertrag versprochenen Bundeszuschüsse zur Pflegeversicherung bereitzustellen. Dies sei ein notwendiger erster Schritt, um die Zahlungsfähigkeit der Pflegeversicherung zu sichern. Zudem fordert das Bündnis eine strukturelle Reform der Pflegeversicherung, um deren Einnahmebasis langfristig zu stabilisieren. Die Vorschläge für solche Reformen liegen bereits vor und müssten nun von der Politik umgesetzt werden.
@arminius_erben
📝Bündnis für Gute Pflege warnt vor drohendem Kollaps im Pflegesektor
Das Bündnis für Gute Pflege schlägt Alarm hinsichtlich der aktuellen Sparpolitik der Bundesregierung, die nach ihrer Einschätzung die Pflegebranche in Deutschland in eine bedrohliche Lage bringt. Die Organisation kritisiert, dass die Regierung die Pflegeversicherung durch die Übernahme gesamtgesellschaftlicher Lasten zunehmend belastet und warnt vor den Konsequenzen.
Die Finanzierung der Coronapandemie-Kosten (5,5 Milliarden Euro) und die Rentenversicherungsbeiträge für pflegende Angehörige (3,5 Milliarden Euro) haben laut dem Bündnis zu einer finanziellen Schieflage der Pflegeversicherung geführt. Diese Entwicklung werde durch den Entschluss der Bundesregierung verschärft, den vorgesehenen jährlichen Bundeszuschuss von einer Milliarde Euro für die nächsten vier Jahre zu streichen.
Das Bündnis betont, dass diese Sparpolitik die pflegebedürftigen Menschen, ihre Angehörigen und Pflegekräfte stark belasten wird. Höhere Eigenleistungen und eine Zunahme der Pflege- und Betreuungsaufgaben wären die Folge. Darüber hinaus warnt es vor den gesellschaftlichen Folgen, wie dem verstärkten Arbeitskräftemangel, wenn Angehörige ihre Berufstätigkeit aufgrund von Pflegeaufgaben reduzieren oder aufgeben müssen.
Die dringende Forderung des Bündnisses an die Bundesregierung ist, diese Politik zu revidieren und die im Koalitionsvertrag versprochenen Bundeszuschüsse zur Pflegeversicherung bereitzustellen. Dies sei ein notwendiger erster Schritt, um die Zahlungsfähigkeit der Pflegeversicherung zu sichern. Zudem fordert das Bündnis eine strukturelle Reform der Pflegeversicherung, um deren Einnahmebasis langfristig zu stabilisieren. Die Vorschläge für solche Reformen liegen bereits vor und müssten nun von der Politik umgesetzt werden.
@arminius_erben
♦️ARMINIUS ERBEN - SONDERBERICHT
📝Wegen Insolvenzen: Verband fordert Monitoring verfügbarer Pflegeplätze
Die Insolvenzwelle in der Altenpflege führt vielfach zur Schließung von Pflegeheimen. Altenpflege-Arbeitgeber fordern von der Politik ein öffentliches Monitoring.
Durch Insolvenzen, aber auch bei Übernahmen gingen viele Plätze verloren. Das bedrohe die Versorgungssicherheit.
“Erst wird die Insolvenzwelle in der Altenpflege heruntergespielt, dann werden deren gravierende Folgen verharmlost. Bund und Länder weigern sich beharrlich, die dramatische Lage anzuerkennen. Dabei sind die Schließungen infolge von Insolvenz für die Versorgungssicherheit nur die Spitze des Eisbergs”, mahnt der Präsident des Arbeitgeberverbands Pflege (AGVP), Thomas Greiner.
Anders als oft behauptet blieben bei der Übernahme eines Heims nach Insolvenz mitnichten alle Pflegeplätze erhalten, so der AGVP. Häufig sei die Weiterführung eines defizitären Heims nur mit weniger Pflegeplätzen zu stemmen, würden die AGVP-Mitgliedseinrichtungen berichten. Auch würden Pflegeheime im ganzen Land in großem Stil Plätze abbauen. Wegen Personalmangels und nicht refinanzierter Kostensteigerungen liefen sonst auch diese Einrichtungen in die Insolvenz. So bröckele die Versorgungssicherheit.
Politik schulde ihren Wählern Ehrlichkeit, auch wenn es unbequem ist. Deshalb fordert der AGVP von den Gesundheitsministerien ein Monitoring, also eine vollständige Erfassung samt Veröffentlichung, der verlorenen und verfügbaren Pflegeplätze. Die Bürger müssten in die Lage versetzt werden ihre individuelle Versorgungssicherheit realistisch einzuschätzen.
‼️Alleine in Nordrhein-Westfalen mussten in den ersten neun Monaten dieses Jahres mehr als 100 Pflege-Anbieter in Insolvenz anmelden.
@arminius_erben
📝Wegen Insolvenzen: Verband fordert Monitoring verfügbarer Pflegeplätze
Die Insolvenzwelle in der Altenpflege führt vielfach zur Schließung von Pflegeheimen. Altenpflege-Arbeitgeber fordern von der Politik ein öffentliches Monitoring.
Durch Insolvenzen, aber auch bei Übernahmen gingen viele Plätze verloren. Das bedrohe die Versorgungssicherheit.
“Erst wird die Insolvenzwelle in der Altenpflege heruntergespielt, dann werden deren gravierende Folgen verharmlost. Bund und Länder weigern sich beharrlich, die dramatische Lage anzuerkennen. Dabei sind die Schließungen infolge von Insolvenz für die Versorgungssicherheit nur die Spitze des Eisbergs”, mahnt der Präsident des Arbeitgeberverbands Pflege (AGVP), Thomas Greiner.
Anders als oft behauptet blieben bei der Übernahme eines Heims nach Insolvenz mitnichten alle Pflegeplätze erhalten, so der AGVP. Häufig sei die Weiterführung eines defizitären Heims nur mit weniger Pflegeplätzen zu stemmen, würden die AGVP-Mitgliedseinrichtungen berichten. Auch würden Pflegeheime im ganzen Land in großem Stil Plätze abbauen. Wegen Personalmangels und nicht refinanzierter Kostensteigerungen liefen sonst auch diese Einrichtungen in die Insolvenz. So bröckele die Versorgungssicherheit.
Politik schulde ihren Wählern Ehrlichkeit, auch wenn es unbequem ist. Deshalb fordert der AGVP von den Gesundheitsministerien ein Monitoring, also eine vollständige Erfassung samt Veröffentlichung, der verlorenen und verfügbaren Pflegeplätze. Die Bürger müssten in die Lage versetzt werden ihre individuelle Versorgungssicherheit realistisch einzuschätzen.
‼️Alleine in Nordrhein-Westfalen mussten in den ersten neun Monaten dieses Jahres mehr als 100 Pflege-Anbieter in Insolvenz anmelden.
@arminius_erben
Forwarded from MitSchreibundSeele
Mutig vorwärts, erfüllt und gelenkt von der natürlichen Ordnung, in aufrechter Haltung, aus Liebe zu unserem Land, der Liebe zum Leben und zu den Menschen. Leidenschaftlich brennend für all die Werte, die wir zu leben fähig sind und für eine gesunde Moral, sowie für Familie und Ahnenehre. So schreiten wir stetig voran, unbeirrt und wachsam, bedächtig und unnachgiebig!
Mit jeder Faser unseres Seins bringen wir das ein, was uns ausmacht! So überwinden wir Ängste und alte Bürden, die es endlich abzulegen gilt. Du zählst!
https://teleg.eu/mitschreibundseele
Mit jeder Faser unseres Seins bringen wir das ein, was uns ausmacht! So überwinden wir Ängste und alte Bürden, die es endlich abzulegen gilt. Du zählst!
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Europas petrochemische Industrie ist auf dem Weg in die Todeszelle!
Als Anlagen das letzte Mal so wenig von ihrem Lieblingsrohstoff verarbeiteten, war ABBA aus Schweden die beliebteste Band des Kontinents, und der Fall von Saigon hatte das Ende des Vietnamkrieges markiert. Das war 1975!
Fast ein halbes Jahrhundert später liegt die Industrie im Sterben.
@arminius_erben
Als Anlagen das letzte Mal so wenig von ihrem Lieblingsrohstoff verarbeiteten, war ABBA aus Schweden die beliebteste Band des Kontinents, und der Fall von Saigon hatte das Ende des Vietnamkrieges markiert. Das war 1975!
Fast ein halbes Jahrhundert später liegt die Industrie im Sterben.
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🌍 Arminius Erben Einblicke 🌍
16-2023
Kassen leer...
Zeit ein Zeichen zu setzen!
🎯 das Spiel mit der Angst
🎯 Pflegekassen sind leer
🎯 Finanzämter vor der Pleite
🎯 wir müssen unsere AUFGABE annehmen!
🎯 Zeichen setzen!
🎯 Geld regiert die Welt, aber nur bis zu dessen Zusammenbruch!
🎯 Wir müssen unsere Interessen definieren und die Zukunft gestalten!
🎯 Wir sind diejenigen, auf die wir gewartet haben!
🎯 Wir sind der Staat!
Alles läuft nach Plan!
Dieser Plan ist ein deutscher, und das Endergebnis steht seit langer Zeit fest!
Alle Arminius Erben Einblicke auf Odysee: https://odysee.com/@justme:c
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#ArminiusErben #Einblicke #Nachrichten #Zukunft #BRD #Freiheit #Arminius #faktisch #ehrlich #unbequem #Arminiusgemeinschaft #Deutschland #Heimat #Zukunft
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Forwarded from Schumann Frequenz und wohltuende Beiträge
Jede noch so kleine positive Bemühung oder Aktion um eine schöne Zukunft für uns aufzubauen, ist der Anfang von etwas Wundervollem.
♦️ ARMINIUS ERBEN - SONDERBERICHT
📝Kommentar zur Ampel-Pleite: Sie haben uns getäuscht
SPD, Grüne und FDP waren gestartet als Projekt Aufbruch. Deutschland sollte grün umgebaut werden, alle mehr von allem kriegen.
Es ging um mehr als unser Land.
Die Ampel hat versprochen, ihre Träume wahrzumachen. Millionen Deutsche haben daran geglaubt.
Die Ampel hat versprochen: Es ist genügend Geld vorhanden. Millionen Deutsche haben nicht weiter nachgefragt, woher die Abermilliarden kommen sollen.
Es klang so schön.
Jetzt wissen wir: Kanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) haben sich nicht nur selbst getäuscht, sondern auch uns, die Bürger.
Das Fundament der Träumer-Ampel: verfassungswidrige Haushaltstricks. Die schöne neue rot-grün-gelbe Deutschlandwelt: unbezahlbar!
Die Träumer waren nur Traumtänzer. Sie sind entzaubert.
CDU und CSU haben mit ihrer historischen Klage gegen dieses Finanz-Unwesen den regierenden Schattenbankern um Olaf Scholz vorläufig das Handwerk gelegt. Das Bundesverfassungsgericht hat hart geurteilt.
Die Folgen: Sie werden für uns alle dramatisch sein. Aber unter dem Strich gilt: Die nächsten Generationen werden weniger an neuen Schulden von uns abbezahlen müssen. Die Ampel darf sie schlicht nicht aufnehmen.
Im Umgang mit diesem Urteil zeigt sich aber auch, wie unreif und bockig diese Regierung an ihren geplatzten Träumen hängt.
Grünen-Wirtschafts- und Klimaminister Habeck hat am Montag allen Ernstes die CDU und CSU dafür verantwortlich gemacht, dass seine verfassungswidrigen Wohltaten nicht bei Bürgern und Unternehmen ankommen. Wie ein Vater, der mit seiner Familie in einer Schrottkarre ohne TÜV in den Urlaub will und gestoppt wird – und dann den Kindern erklärt, die Polizei sei schuld an dem Urlaubs-Desaster.
Das ist kindisch und peinlich.
Nicht viel besser: FDP-Finanzminister Lindner. Er hat keinen verfassungskonformen Bundeshaushalt hinbekommen – hebt aber die Hände, will an all dem nicht schuld sein. Schließlich, so Lindner, habe bereits „CDU-geführte Vorgängerregierung“ ähnlich gearbeitet. Motto: Die anderen haben es verbockt. Das Urteil hat allerdings er kassiert.
Auch das: unreif und feige.
Und dann ist da vor allem: Olaf Scholz, der Ampel-Chef. ER hat die Finanz-Schattenwirtschaft erst erfunden. ER hat die illegalen Fonds als Finanzminister der Merkel-Regierung noch eingetütet. ER hat uns erzählt: Geld ist kein Problem! SEIN Schuldenmachen hat ER verkauft, als „Geld in die Hand nehmen“. Klang so aktiv – führte aber ins Verderben. Ein Wort der Entschuldigung? Der Reue? Nichts zu hören vom Schweige-Kanzler.
Auch das gehört sich einfach nicht.
Um der Ampel eines klar zu sagen: IHR gebt hier die beleidigte Leberwurst, weil IHR aufgeflogen seid? Geht’s noch?
Es geht nicht um EUCH. Es geht um UNS: die Bürger! Um unseren Wohlstand, unsere Wirtschaft, unsere Arbeitsplätze.
Wenn IHR auch nur einen Gedanken daran verschwenden wollt, weiter regieren zu können, dann nur unter diesen Bedingungen: Hört auf, den Sozialstaat zu überlasten. Hört auf, in Deutschland die Welt retten zu wollen. Hört auf, das Bürokratie-Monster zu füttern, die Wirtschaft zu lähmen und zu vertreiben. Macht Politik für unser Land.
Hört auf zu träumen, hört auf zu tricksen.
Besinnt Euch oder dankt ab.
@arminius_erben
📝Kommentar zur Ampel-Pleite: Sie haben uns getäuscht
SPD, Grüne und FDP waren gestartet als Projekt Aufbruch. Deutschland sollte grün umgebaut werden, alle mehr von allem kriegen.
Es ging um mehr als unser Land.
Die Ampel hat versprochen, ihre Träume wahrzumachen. Millionen Deutsche haben daran geglaubt.
Die Ampel hat versprochen: Es ist genügend Geld vorhanden. Millionen Deutsche haben nicht weiter nachgefragt, woher die Abermilliarden kommen sollen.
Es klang so schön.
Jetzt wissen wir: Kanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) haben sich nicht nur selbst getäuscht, sondern auch uns, die Bürger.
Das Fundament der Träumer-Ampel: verfassungswidrige Haushaltstricks. Die schöne neue rot-grün-gelbe Deutschlandwelt: unbezahlbar!
Die Träumer waren nur Traumtänzer. Sie sind entzaubert.
CDU und CSU haben mit ihrer historischen Klage gegen dieses Finanz-Unwesen den regierenden Schattenbankern um Olaf Scholz vorläufig das Handwerk gelegt. Das Bundesverfassungsgericht hat hart geurteilt.
Die Folgen: Sie werden für uns alle dramatisch sein. Aber unter dem Strich gilt: Die nächsten Generationen werden weniger an neuen Schulden von uns abbezahlen müssen. Die Ampel darf sie schlicht nicht aufnehmen.
Im Umgang mit diesem Urteil zeigt sich aber auch, wie unreif und bockig diese Regierung an ihren geplatzten Träumen hängt.
Grünen-Wirtschafts- und Klimaminister Habeck hat am Montag allen Ernstes die CDU und CSU dafür verantwortlich gemacht, dass seine verfassungswidrigen Wohltaten nicht bei Bürgern und Unternehmen ankommen. Wie ein Vater, der mit seiner Familie in einer Schrottkarre ohne TÜV in den Urlaub will und gestoppt wird – und dann den Kindern erklärt, die Polizei sei schuld an dem Urlaubs-Desaster.
Das ist kindisch und peinlich.
Nicht viel besser: FDP-Finanzminister Lindner. Er hat keinen verfassungskonformen Bundeshaushalt hinbekommen – hebt aber die Hände, will an all dem nicht schuld sein. Schließlich, so Lindner, habe bereits „CDU-geführte Vorgängerregierung“ ähnlich gearbeitet. Motto: Die anderen haben es verbockt. Das Urteil hat allerdings er kassiert.
Auch das: unreif und feige.
Und dann ist da vor allem: Olaf Scholz, der Ampel-Chef. ER hat die Finanz-Schattenwirtschaft erst erfunden. ER hat die illegalen Fonds als Finanzminister der Merkel-Regierung noch eingetütet. ER hat uns erzählt: Geld ist kein Problem! SEIN Schuldenmachen hat ER verkauft, als „Geld in die Hand nehmen“. Klang so aktiv – führte aber ins Verderben. Ein Wort der Entschuldigung? Der Reue? Nichts zu hören vom Schweige-Kanzler.
Auch das gehört sich einfach nicht.
Um der Ampel eines klar zu sagen: IHR gebt hier die beleidigte Leberwurst, weil IHR aufgeflogen seid? Geht’s noch?
Es geht nicht um EUCH. Es geht um UNS: die Bürger! Um unseren Wohlstand, unsere Wirtschaft, unsere Arbeitsplätze.
Wenn IHR auch nur einen Gedanken daran verschwenden wollt, weiter regieren zu können, dann nur unter diesen Bedingungen: Hört auf, den Sozialstaat zu überlasten. Hört auf, in Deutschland die Welt retten zu wollen. Hört auf, das Bürokratie-Monster zu füttern, die Wirtschaft zu lähmen und zu vertreiben. Macht Politik für unser Land.
Hört auf zu träumen, hört auf zu tricksen.
Besinnt Euch oder dankt ab.
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♦️ ARMINIUS ERBEN - SONDERBERICHT
📝Finanzministerium sperrt fast gesamten Bundeshaushalt 2023
TEIL 1/2
Jetzt legt sich die Ampel selbst lahm!
Mit einem historischen Schritt:
▶︎ Finanzminister Christian Lindner (44, FDP) zieht die Voll-Notbremse für den Staatshaushalt: Er verhängt einen Ausgaben-Stopp für ALLE Bundesministerien, für alle Ausgaben, die in die nächsten Jahre – einschließlich 2024 – reichen!
▶︎ Bedeutet: Kein frisches Geld darf ohne seinen Segen mehr ausgegeben werden! JEDE geplante neue Ausgabe muss genehmigt werden.
Ausgenommen sind lediglich die Etats der sogenannten Verfassungsorgane: Bundestag, Bundesrat und das Verfassungsgericht.
Das teilte Lindners für den Haushalt zuständiger Staatssekretär Werner Gatzer (65) am späten Montagabend dem Bundeskanzleramt und allen Ministerien mit!
An die Presse ging lediglich diese trockene Erklärung vom Bundesfinanzministerium (BMF):
▶︎„Das BMF stoppt die Verpflichtungsermächtigungen in 2023, um Vorbelastungen für kommende Jahre zu vermeiden. Bestehende Verbindlichkeiten werden weiter eingehalten, es dürfen nur keine neuen eingegangen werden. In Ausnahmefällen können Verpflichtungsermächtigungen entsperrt werden.“
Bisher galt eine vorläufige Haushaltssperre nur für den vom Bundesverfassungsgericht gestoppten Klima- und Transformationsfonds (KTF). Jetzt gilt die Sperre für jeden neuen Cent an Ausgaben des Bundes für die nächsten Jahre, die sogenannten Verpflichtungsermächtigungen.
Was genehmigt ist, darf ausgezahlt werden, was noch nicht abgestempelt ist, bleibt in der Staatskasse. Bis Kanzler Olaf Scholz (65, SPD) und sein Finanzminister die Kasse wieder im Griff haben.
▶ Worum geht es?
Um ein Schreiben von Haushalts-Staatssekretär Gatzer. Daraus wird von mehreren Nachrichtenagenturen wie folgt zitiert: „Um weitere Vorbelastungen für künftige Haushaltsjahre zu vermeiden, beabsichtige ich daher, alle in den Einzelplänen 04 bis 17 und 23 bis 60 des Bundeshaushaltsplans 2023 ausgebrachten und noch verfügbaren Verpflichtungsermächtigungen mit sofortiger Wirkung zu sperren.“
Im Klartext: Mit den „Einzelplänen“ sind die Etats ALLER Ministerien gemeint und betroffen. Im Einzelplan 60 sind etwa der KTF und der 200-Milliarden-Euro-Abwehrschirm zur Dämpfung der Energiepreise zu finden.
Gatzer schreibt weiter, der Schritt sei notwendig, da alle weiteren Ausgaben geprüft werden müssen.
Heißt: Total-Revision im Bund, Großinventur im Bundeshaushalt! Die Ampel hält die Luft an.
▶ Das Bundesverfassungsgericht hatte der Bundesregierung am Mittwoch 60 Milliarden Euro gestrichen. Die Ampel wollte nicht genutzte Corona-Kredite auf den Klimafonds übertragen – das sah das Gericht allerdings als verfassungswidrig an. Eine böse Klatsche für Kanzler Scholz und Co.!
Die Kohle fehlt der Regierung jetzt.
@arminius_erben
Teil 2/2👇
📝Finanzministerium sperrt fast gesamten Bundeshaushalt 2023
TEIL 1/2
Jetzt legt sich die Ampel selbst lahm!
Mit einem historischen Schritt:
▶︎ Finanzminister Christian Lindner (44, FDP) zieht die Voll-Notbremse für den Staatshaushalt: Er verhängt einen Ausgaben-Stopp für ALLE Bundesministerien, für alle Ausgaben, die in die nächsten Jahre – einschließlich 2024 – reichen!
▶︎ Bedeutet: Kein frisches Geld darf ohne seinen Segen mehr ausgegeben werden! JEDE geplante neue Ausgabe muss genehmigt werden.
Ausgenommen sind lediglich die Etats der sogenannten Verfassungsorgane: Bundestag, Bundesrat und das Verfassungsgericht.
Das teilte Lindners für den Haushalt zuständiger Staatssekretär Werner Gatzer (65) am späten Montagabend dem Bundeskanzleramt und allen Ministerien mit!
An die Presse ging lediglich diese trockene Erklärung vom Bundesfinanzministerium (BMF):
▶︎„Das BMF stoppt die Verpflichtungsermächtigungen in 2023, um Vorbelastungen für kommende Jahre zu vermeiden. Bestehende Verbindlichkeiten werden weiter eingehalten, es dürfen nur keine neuen eingegangen werden. In Ausnahmefällen können Verpflichtungsermächtigungen entsperrt werden.“
Bisher galt eine vorläufige Haushaltssperre nur für den vom Bundesverfassungsgericht gestoppten Klima- und Transformationsfonds (KTF). Jetzt gilt die Sperre für jeden neuen Cent an Ausgaben des Bundes für die nächsten Jahre, die sogenannten Verpflichtungsermächtigungen.
Was genehmigt ist, darf ausgezahlt werden, was noch nicht abgestempelt ist, bleibt in der Staatskasse. Bis Kanzler Olaf Scholz (65, SPD) und sein Finanzminister die Kasse wieder im Griff haben.
▶ Worum geht es?
Um ein Schreiben von Haushalts-Staatssekretär Gatzer. Daraus wird von mehreren Nachrichtenagenturen wie folgt zitiert: „Um weitere Vorbelastungen für künftige Haushaltsjahre zu vermeiden, beabsichtige ich daher, alle in den Einzelplänen 04 bis 17 und 23 bis 60 des Bundeshaushaltsplans 2023 ausgebrachten und noch verfügbaren Verpflichtungsermächtigungen mit sofortiger Wirkung zu sperren.“
Im Klartext: Mit den „Einzelplänen“ sind die Etats ALLER Ministerien gemeint und betroffen. Im Einzelplan 60 sind etwa der KTF und der 200-Milliarden-Euro-Abwehrschirm zur Dämpfung der Energiepreise zu finden.
Gatzer schreibt weiter, der Schritt sei notwendig, da alle weiteren Ausgaben geprüft werden müssen.
Heißt: Total-Revision im Bund, Großinventur im Bundeshaushalt! Die Ampel hält die Luft an.
▶ Das Bundesverfassungsgericht hatte der Bundesregierung am Mittwoch 60 Milliarden Euro gestrichen. Die Ampel wollte nicht genutzte Corona-Kredite auf den Klimafonds übertragen – das sah das Gericht allerdings als verfassungswidrig an. Eine böse Klatsche für Kanzler Scholz und Co.!
Die Kohle fehlt der Regierung jetzt.
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Teil 2/2👇
ARMINIUS ERBEN - SONDERBERICHT
📝Finanzministerium sperrt fast gesamten Bundeshaushalt 2023
TEIL 2/2
Fest zugesagte Zahlungen des Bundes für dieses Jahr dürfen weiter gezahlt werden – alles, was ins kommende oder folgende Jahre reicht, nicht. Beispiel Neueinstellungen: Unterschriebene Arbeitsverträge etwa ab dem 1. Dezember gelten. Neue, fest eingeplante Arbeitsverträge dürfen aber derzeit nicht ohne Sonder-Stempel des Finanzministeriums geschlossen werden.
Die Haushaltsnotbremse sei nötig, da das Urteil des Verfassungsgerichtes zum Klimafonds (60 Mrd. mögliche Schulden) weitreichendere Auswirkungen auf den Bundeshaushalt habe, heißt es aus dem Bundesfinanzministerium. So seien ähnlich gestrickte Sonder-Töpfe der Regierung, wie etwa der Wirtschaftsstabilisierungsfonds (bis zu 200 Mrd. Kredite) des Wirtschaftsministeriums betroffen.
Bislang sei noch unklar, …
▶︎ … wie viele dieser in den beiden Fonds geplanten Ausgaben gestrichen werden müssen,
▶︎ … wo diese Gelder kompensiert oder an anderer Stelle eingespart werden können,
▶︎ … ob gar bereits ausgezahlte Gelder aus dem Klima- und dem Wirtschaftsfonds (u.a. Energiepreisbremsen für Bürger und Unternehmen) zurückgefordert werden MÜSSEN!
Brisant: Heute findet in Berlin die Expertenanhörung zum Bundeshaushalt für das nächste Jahr statt. Am Donnerstag soll der Etat stehen und in der kommenden Woche beschlossen werden. EIGENTLICH.
Ob dieser Zeitplan eingehalten werden kann, ist vollkommen offen.
Die Union forderte bereits am Montag, alle Beratungen für den Bundeshaushalt 2024 zu stoppen:
▶︎ CDU-Wirtschaftsexperte und Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (43) sagte BILD: „Die Ampel hat ihre Finanzen nicht im Griff. Deutschland wird schlecht regiert. Die Unsicherheit schadet dem Wirtschaftsstandort. Das kostet Wohlstand, Arbeitsplätze und Vertrauen.“
▶︎ CSU-Landesgruppen-Chef Alexander Dobrindt (53) am Montag zu BILD: „Die Haushaltsentscheidungen für 2024 müssen sofort gestoppt werden. Das Finanzdesaster in das Scholz, Habeck und Lindner Deutschland gestürzt haben, muss jetzt schonungslos offengelegt werden. Die Ampel hat fertig.“
@arminius_erben
📝Finanzministerium sperrt fast gesamten Bundeshaushalt 2023
TEIL 2/2
Fest zugesagte Zahlungen des Bundes für dieses Jahr dürfen weiter gezahlt werden – alles, was ins kommende oder folgende Jahre reicht, nicht. Beispiel Neueinstellungen: Unterschriebene Arbeitsverträge etwa ab dem 1. Dezember gelten. Neue, fest eingeplante Arbeitsverträge dürfen aber derzeit nicht ohne Sonder-Stempel des Finanzministeriums geschlossen werden.
Die Haushaltsnotbremse sei nötig, da das Urteil des Verfassungsgerichtes zum Klimafonds (60 Mrd. mögliche Schulden) weitreichendere Auswirkungen auf den Bundeshaushalt habe, heißt es aus dem Bundesfinanzministerium. So seien ähnlich gestrickte Sonder-Töpfe der Regierung, wie etwa der Wirtschaftsstabilisierungsfonds (bis zu 200 Mrd. Kredite) des Wirtschaftsministeriums betroffen.
Bislang sei noch unklar, …
▶︎ … wie viele dieser in den beiden Fonds geplanten Ausgaben gestrichen werden müssen,
▶︎ … wo diese Gelder kompensiert oder an anderer Stelle eingespart werden können,
▶︎ … ob gar bereits ausgezahlte Gelder aus dem Klima- und dem Wirtschaftsfonds (u.a. Energiepreisbremsen für Bürger und Unternehmen) zurückgefordert werden MÜSSEN!
Brisant: Heute findet in Berlin die Expertenanhörung zum Bundeshaushalt für das nächste Jahr statt. Am Donnerstag soll der Etat stehen und in der kommenden Woche beschlossen werden. EIGENTLICH.
Ob dieser Zeitplan eingehalten werden kann, ist vollkommen offen.
Die Union forderte bereits am Montag, alle Beratungen für den Bundeshaushalt 2024 zu stoppen:
▶︎ CDU-Wirtschaftsexperte und Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (43) sagte BILD: „Die Ampel hat ihre Finanzen nicht im Griff. Deutschland wird schlecht regiert. Die Unsicherheit schadet dem Wirtschaftsstandort. Das kostet Wohlstand, Arbeitsplätze und Vertrauen.“
▶︎ CSU-Landesgruppen-Chef Alexander Dobrindt (53) am Montag zu BILD: „Die Haushaltsentscheidungen für 2024 müssen sofort gestoppt werden. Das Finanzdesaster in das Scholz, Habeck und Lindner Deutschland gestürzt haben, muss jetzt schonungslos offengelegt werden. Die Ampel hat fertig.“
@arminius_erben
Die Weltverschuldung befindet sich seit 1972 im Modus "Nur nach oben".
Und seit 1997 ist sie sogar noch aggressiver gestiegen.
Sie hat jetzt die schwindelerregende Summe von 225 Billionen Dollar überschritten.
Es gibt kein Zurück mehr!
@arminius_erben
Und seit 1997 ist sie sogar noch aggressiver gestiegen.
Sie hat jetzt die schwindelerregende Summe von 225 Billionen Dollar überschritten.
Es gibt kein Zurück mehr!
@arminius_erben
Rendite für Schulden mit 10jähriger Laufzeit der Bundesrepublik Deutschland (auch bekannt als Deutsche Bundesanleihen)
Rendite aktuell: 2,56%
Abfragezeit: 22.11.2023 / 23:30 MEZ
---
Normalerweise müssten die Renditen für Staatsschulden exorbitant hoch sein, wenn man an das aktuelle >60 Milliarden EURO Loch im Bundeshaushalt denkt.
In diesem Fall im zweistelligen Bereich.
In Kriegszeiten (wie aktuell) sind Haushaltslöcher nur noch über kurzfristige Finanzierungen und Kredite möglich. Das Vertrauen in langfristige Anleihen sinkt gewaltig (weil Investoren nicht wissen, ob sie ihr Investitionsgeld zurückerhalten) und die Renditen steigen.
Noch also sind die Renditen für 10jährige Schulden der BRD verhältnismäßig niedrig und die Kurse der Papiere entsprechend hoch.
‼️Will heißen: steigen jetzt die Renditen schnell an, ist die endgültige Katastrophe da.
Dann zerbricht der EURO.
Denn dann würden Staatsanleihen der EUROZONE massivst verkauft.
@arminius_erben
Rendite aktuell: 2,56%
Abfragezeit: 22.11.2023 / 23:30 MEZ
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Normalerweise müssten die Renditen für Staatsschulden exorbitant hoch sein, wenn man an das aktuelle >60 Milliarden EURO Loch im Bundeshaushalt denkt.
In diesem Fall im zweistelligen Bereich.
In Kriegszeiten (wie aktuell) sind Haushaltslöcher nur noch über kurzfristige Finanzierungen und Kredite möglich. Das Vertrauen in langfristige Anleihen sinkt gewaltig (weil Investoren nicht wissen, ob sie ihr Investitionsgeld zurückerhalten) und die Renditen steigen.
Noch also sind die Renditen für 10jährige Schulden der BRD verhältnismäßig niedrig und die Kurse der Papiere entsprechend hoch.
‼️Will heißen: steigen jetzt die Renditen schnell an, ist die endgültige Katastrophe da.
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@arminius_erben
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