Forwarded from Philipp Kruse, Rechtsanwalt
Zwei neue Schweizer Volksinitiativen gestern (4.8.2022) in der SRF-Tagesschau:
1.) Neutralitätsinitiative von Christoph Blocher;
2.) Souveränitätsinitiative von MASS-VOLL!
https://www.srf.ch/play/tv/redirect/detail/8da90924-eb09-427c-9038-a372e2e956a0
1.) Neutralitätsinitiative von Christoph Blocher;
2.) Souveränitätsinitiative von MASS-VOLL!
https://www.srf.ch/play/tv/redirect/detail/8da90924-eb09-427c-9038-a372e2e956a0
Play SRF
Tagesschau - Zwei Initiativen zur Schweizer Neutralität - Play SRF
Der Bundesrat will die Schweizer Neutralität neu auslegen. Alt-Bundesrat Blocher und die Protestorganisation «Mass-Voll» starten beide eine Initiative mit ihrer eigenen Interpretation der Neutralitätspolitik.
Forwarded from Philipp Kruse, Rechtsanwalt
👆👆
Persönlicher Kommentar:
Beide Initiativen sind grundlegend wichtig für das Selbstbestimmungsrecht des Volkes und für die (politische und wirtschaftlich) Unabhängigkeit und Sicherheit der Schweiz.
Es handelt sich bei diesen Zielsetzungen um nichts weniger als um eine Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Vorgaben zum Zweck der Eidgenossenschaft wie sie in Art. 2 Abs. 1 der CH Bundesverfassung verbindlich festgehalten sind.
https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1999/404/de#art_2
Mit anderen Worten:
Beide Initiativen zielen darauf ab, dass grundlegende Maximen und Vorgaben des geltenden Verfassungsrechts (zum Zweck der Eidgenossenschaft) endlich wieder respektiert und durchgesetzt werden.
Persönlicher Kommentar:
Beide Initiativen sind grundlegend wichtig für das Selbstbestimmungsrecht des Volkes und für die (politische und wirtschaftlich) Unabhängigkeit und Sicherheit der Schweiz.
Es handelt sich bei diesen Zielsetzungen um nichts weniger als um eine Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Vorgaben zum Zweck der Eidgenossenschaft wie sie in Art. 2 Abs. 1 der CH Bundesverfassung verbindlich festgehalten sind.
https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1999/404/de#art_2
Mit anderen Worten:
Beide Initiativen zielen darauf ab, dass grundlegende Maximen und Vorgaben des geltenden Verfassungsrechts (zum Zweck der Eidgenossenschaft) endlich wieder respektiert und durchgesetzt werden.
⚠️Sanktionen gegen China im Bundesrat ein Thema!
Wie wenn mit den schwachsinnigen Sanktionen gegen Russland nicht schon genug Schaden angerichtet wurde, will der unfähige Bundesrat offenbar noch mehr Öl ins Feuer giessen und der Schweiz noch mehr schaden, in dem vielleicht Sanktionen gegen China ergriffenen werden.
Es ist zwar durchaus richtig, sich gegen Menschenrechtsverletzungen zur Wehr zu setzen, aber mit Sanktionen, die den chinesischen Riesen kaum ein müdes Lächeln wert sein dürfte, ist sicher nicht der richtige Weg. Es wird einfach wieder vor der EU gekuscht!
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👉t.me/mrpcr
Wie wenn mit den schwachsinnigen Sanktionen gegen Russland nicht schon genug Schaden angerichtet wurde, will der unfähige Bundesrat offenbar noch mehr Öl ins Feuer giessen und der Schweiz noch mehr schaden, in dem vielleicht Sanktionen gegen China ergriffenen werden.
Es ist zwar durchaus richtig, sich gegen Menschenrechtsverletzungen zur Wehr zu setzen, aber mit Sanktionen, die den chinesischen Riesen kaum ein müdes Lächeln wert sein dürfte, ist sicher nicht der richtige Weg. Es wird einfach wieder vor der EU gekuscht!
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Forwarded from Freiheitliche Bewegung Schweiz
Wir kommen ins Aargau ❗️
«Aufbruch-Jetzt» in Boswil!
Sonntag, 14. August 2022
📍Gasthof Löwen / Chillout , Zentralstrasse 7, 5623 Boswil AG
🕖 13.00 - 16.30 Uhr
Türöffnung ab 11.30 Uhr
Eintritt frei (Kollekte)
Alle Infos zu unserer Tour, sowie weitere Daten findest du unter:
fbschweiz-events.ch
… und wer mehr über Richard Koller wissen möchte: Interview bei Stricker TV mit Komplettübersicht
https://teleg.eu/fbschweiz/347
https://teleg.eu/fbschweiz/348
🟡 Freiheitliche Bewegung Schweiz 🇨🇭
🔵 Ich habe die Wahl!©
🟢 Heimat. Wohlstand. Zukunft.
«Aufbruch-Jetzt» in Boswil!
Sonntag, 14. August 2022
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Türöffnung ab 11.30 Uhr
Eintritt frei (Kollekte)
Alle Infos zu unserer Tour, sowie weitere Daten findest du unter:
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https://teleg.eu/fbschweiz/347
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⚠️Wimbledonsieger Novak Djokovic wird wie erwartet nicht am ATP-Turnier in Montreal teilnehmen!
Die Organisatoren bestätigten am Donnerstag den Rückzug des Serben, der wegen seiner fehlenden Corona-Impfung nicht nach Kanada einreisen darf. Aus demselben Grund ist auch sein Start bei den US Open in New York (29. August bis 11. September) quasi ausgeschlossen.
Das Masters-Turnier in Montreal beginnt am Montag.
Mehr zum Djoker:
t.me/mrpcr/8557
t.me/mrpcr/8375
t.me/mrpcr/8288
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Die Organisatoren bestätigten am Donnerstag den Rückzug des Serben, der wegen seiner fehlenden Corona-Impfung nicht nach Kanada einreisen darf. Aus demselben Grund ist auch sein Start bei den US Open in New York (29. August bis 11. September) quasi ausgeschlossen.
Das Masters-Turnier in Montreal beginnt am Montag.
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⚠️Die ewigen Profiteure der Pharma-Mafia!
#Giftspritzen #PharmaMafia #Korruption
Die Verträge über den Kauf von Covid-19-Impfstoffen sind international eine Verschlusssache. Pfizer beispielsweise verpflichtet die Abnehmer zu zehn Jahren Geheimhaltung.
Die Schweiz ist ein Sonderfall: Das Bundesamt für Gesundheit war nach der Intervention durch den Datenschutzbeauftragten gezwungen, die Verträge zu publizieren, wenn auch wie bekannt grosszügig zensiert.
Diese Geheimniskrämerei ist auch im Sinn der Bundesverwaltung. Denn das, was schon früher über die Impfstoff-Verträge durchsickerte, ist peinlich für die Abnehmer.
Vor einem Jahr konnte sich Ehden Biber, Experte für Informationssicherheit, die Verträge zwischen Pfizer und Albanien sowie Brasilien sichern. Auszüge daraus publizierte er auf seinem Twitter-Kanal #PfizerLeak.
Diese zeigen, dass der Pharma-Konzern Risiken nicht mag. Im Vertrag sind sie einseitig ausgeschlossen. Der Käufer trägt sie im Alleingang. Nicht einmal Fehler wie eine verspätete Lieferung sind das Problem des Herstellers. Der Abnehmer verzichtet ausdrücklich auf alle Rechte oder Schadensersatz in solchen Fällen.
Haftungsausschlüsse sind im Pharma-Bereich üblich. Aber sich vertraglich zusichern zu lassen, für rein gar nichts haften zu müssen: Biber sagt, so etwas habe er noch nie gesehen.
Aus der Abnahme-Verpflichtung für den Impfstoff kommt ein Land zudem nicht heraus. Auch dann nicht, wenn es ein Medikament gäbe, das Erkrankte erfolgreich heilt.
Mit seiner Unterschrift anerkennt der Käufer, dass ein Gegenmittel «nichts an der aktuellen Situation der dringenden Notwendigkeit, die Ausbreitung der Covid-19-Infektion zu verhindern», ändere. Sprich: Dass es weiterhin Impfstoff brauche und dieser wie bestellt bezogen werden müsse.
Bekanntlich gab es nie ein gesteigertes Interesse der Staaten, mögliche Medikamente gegen Corona zu fördern. Kein Wunder. Ihre Impfbestellungen werden sie auch dann nicht los.
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Die Verträge über den Kauf von Covid-19-Impfstoffen sind international eine Verschlusssache. Pfizer beispielsweise verpflichtet die Abnehmer zu zehn Jahren Geheimhaltung.
Die Schweiz ist ein Sonderfall: Das Bundesamt für Gesundheit war nach der Intervention durch den Datenschutzbeauftragten gezwungen, die Verträge zu publizieren, wenn auch wie bekannt grosszügig zensiert.
Diese Geheimniskrämerei ist auch im Sinn der Bundesverwaltung. Denn das, was schon früher über die Impfstoff-Verträge durchsickerte, ist peinlich für die Abnehmer.
Vor einem Jahr konnte sich Ehden Biber, Experte für Informationssicherheit, die Verträge zwischen Pfizer und Albanien sowie Brasilien sichern. Auszüge daraus publizierte er auf seinem Twitter-Kanal #PfizerLeak.
Diese zeigen, dass der Pharma-Konzern Risiken nicht mag. Im Vertrag sind sie einseitig ausgeschlossen. Der Käufer trägt sie im Alleingang. Nicht einmal Fehler wie eine verspätete Lieferung sind das Problem des Herstellers. Der Abnehmer verzichtet ausdrücklich auf alle Rechte oder Schadensersatz in solchen Fällen.
Haftungsausschlüsse sind im Pharma-Bereich üblich. Aber sich vertraglich zusichern zu lassen, für rein gar nichts haften zu müssen: Biber sagt, so etwas habe er noch nie gesehen.
Aus der Abnahme-Verpflichtung für den Impfstoff kommt ein Land zudem nicht heraus. Auch dann nicht, wenn es ein Medikament gäbe, das Erkrankte erfolgreich heilt.
Mit seiner Unterschrift anerkennt der Käufer, dass ein Gegenmittel «nichts an der aktuellen Situation der dringenden Notwendigkeit, die Ausbreitung der Covid-19-Infektion zu verhindern», ändere. Sprich: Dass es weiterhin Impfstoff brauche und dieser wie bestellt bezogen werden müsse.
Bekanntlich gab es nie ein gesteigertes Interesse der Staaten, mögliche Medikamente gegen Corona zu fördern. Kein Wunder. Ihre Impfbestellungen werden sie auch dann nicht los.
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...und was auf der Welt sonst noch Bemerkenswertes geschah...
Ich dachte schon, das sei die glühende Erde im Endstadium. 😳😜
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⚠️Löffelverbieger Uri Geller will Putin stoppen!
#RealSatire #Gedankenschutzschild
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⚠️Das Musikfestival «Stars in Town» in Schaffhausen setzt auf CASHLESS!
Wieder eine Veranstaltung die gewisse Menschen wie z. B. Junge ohne Karten oder ältere, die mit Karten nicht umgehen können, diskriminiert.
https://starsintown.ch
Das Musikfestival «Stars in Town» in Schaffhausen ist ein weiteres widerwärtiges Beispiel wie man gewisse Menschen ausschliesst und einer bargeldlosen (Überwachungs)-Schweiz Vorschub leistet. Geht gar nicht!!
Da gibt es nur eins: An den öffentlichen Pranger und totalen Boykott!
Merke: Bargeld ist gelebte Freiheit!!
Mehr zum Projekt «Bargeldlos»: t.me/mrpcr/7806
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⚠️⚠️ES REICHT!!
Die Musikerin und Produzentin Julia Neigel ist eine couragierte und mutige Frau. Hochintelligent und mit einem starken Gerechtigkeitsgefühl ausgestattet, sagt und schreibt, was sie denkt.
➡️Zum Artikel: https://tinyurl.com/mrxscch3
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⚠️Die deutsche Krisenairline SWISS lagert Flüge an die Air Baltic aus. Grund: zu wenig Personal wegen Corona-Impfzwang-Terror!
#SwissNeinDanke #Impfterror
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Forwarded from Friedrich - Partner Offizieller News Kanal
Exklusiv!
Zum ersten Mal seit 2 Jahren gibt Prof. Dr. Stefan Homburg ein Interview.
Er hat sich seit Beginn der Corona-Krise fundiert kritisch zu den Maßnahmen der Politik geäußert. Dafür wurde er stark kritisiert. Nach zwei Jahren zieht er nun eine erste Bilanz.
Viele seiner Kritikpunkte wurden bestätigt, wo oh er falsch? Was bereut er? Welche von den Medien damals als "Quatsch" betitelten Thesen haben sich bewahrheitet und wie stark ist das Machtinstrument - Corona - eigentlich geworden? Handelt die Regierung mit bewussten Aktionen oder ist sie einfach nur planlos? Sieht Homburg einen weiteren Lockdown im Herbst? Diese und noch weitere Fragen jetzt, in einer neuen Folge "Marc spricht mit...".
https://youtu.be/GH3ZgHVqI0M
Zum ersten Mal seit 2 Jahren gibt Prof. Dr. Stefan Homburg ein Interview.
Er hat sich seit Beginn der Corona-Krise fundiert kritisch zu den Maßnahmen der Politik geäußert. Dafür wurde er stark kritisiert. Nach zwei Jahren zieht er nun eine erste Bilanz.
Viele seiner Kritikpunkte wurden bestätigt, wo oh er falsch? Was bereut er? Welche von den Medien damals als "Quatsch" betitelten Thesen haben sich bewahrheitet und wie stark ist das Machtinstrument - Corona - eigentlich geworden? Handelt die Regierung mit bewussten Aktionen oder ist sie einfach nur planlos? Sieht Homburg einen weiteren Lockdown im Herbst? Diese und noch weitere Fragen jetzt, in einer neuen Folge "Marc spricht mit...".
https://youtu.be/GH3ZgHVqI0M
YouTube
Stefan Homburg: Wird Corona jemals enden? (Infektionsschutzgesetz)
Exklusiv!
Zum ersten Mal seit 2 Jahren gibt Prof. Dr. Stefan Homburg ein Interview.
Er hat sich seit Beginn der Corona-Krise fundiert kritisch zu den Maßnahmen der Politik geäußert. Dafür wurde er stark kritisiert. Nach zwei Jahren zieht er nun eine erste…
Zum ersten Mal seit 2 Jahren gibt Prof. Dr. Stefan Homburg ein Interview.
Er hat sich seit Beginn der Corona-Krise fundiert kritisch zu den Maßnahmen der Politik geäußert. Dafür wurde er stark kritisiert. Nach zwei Jahren zieht er nun eine erste…
Forwarded from AUF1
Um das Europäische Parlament auszuhebeln, hat Washington wie üblich bereits damit begonnen, mit einzelnen Mitgliedstaaten separat zu verhandeln. Und wie üblich drohen die USA Ländern, die sich dem Abkommen verweigern, mit der Wiedereinführung einer Visumspflicht. Man darf davon ausgehen, dass die EU auch diesmal wieder einknicken wird.
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⚠️Der Experte, der Guru und ihre Verschwörungstheorie-Theorien
#RealSatire #GuruUndExperte
Der erste und einzige Verschwörungstheorieexperte und glühende Sympathisant der Terrororganisation ANTIFA, Marko Kovic und der erste und einzige Sekten-Guru seit mind. 1000 Jahren in der Schweiz, Hugo Stamm, haben gemeinsam und fast gleichzeitig ein neues heisse Thema entdeckt: Parallelgesellschaften.
Man könnte, ob der fast gleichzeitigen Lancierung dieses Themas in den Schmierenblättern und den «Sozialen»-Medien fast vermuten, Experte Kovic und Guru Stamm hätten sich abgesprochen um als Powder-Couple 😍 gemeinsam mit voller Kraft gegen neu entstehende Bürgerrechtsbewegungen anzuschreiben, denn eins ist klar, es ist inhärent wichtig.
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#RealSatire #GuruUndExperte
Der erste und einzige Verschwörungstheorieexperte und glühende Sympathisant der Terrororganisation ANTIFA, Marko Kovic und der erste und einzige Sekten-Guru seit mind. 1000 Jahren in der Schweiz, Hugo Stamm, haben gemeinsam und fast gleichzeitig ein neues heisse Thema entdeckt: Parallelgesellschaften.
Man könnte, ob der fast gleichzeitigen Lancierung dieses Themas in den Schmierenblättern und den «Sozialen»-Medien fast vermuten, Experte Kovic und Guru Stamm hätten sich abgesprochen um als Powder-Couple 😍 gemeinsam mit voller Kraft gegen neu entstehende Bürgerrechtsbewegungen anzuschreiben, denn eins ist klar, es ist inhärent wichtig.
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Endlich wissen wir, was Sleepy Joe die ganze Zeit macht...
#PolitSatire
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⚠️Ist Daniele Ganser ein Verwörungstheoretiker?
Lange unterstützten prominente Politikerinnen und Politiker den Historiker und Autor. Nun hat der Wind aber gedreht und die feinen Nationalräte distanzieren sich von Daniele Ganser, da er Verschwörungstheorien, vor allem auch zum Ukraine-Krieg, verbreite.
Sie fordern, dass Ganser einst wohlwollende Zitate von ihnen, von seiner Webseite löscht.
Quelle: Tages Anzeiger vom 6.8.22
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Lange unterstützten prominente Politikerinnen und Politiker den Historiker und Autor. Nun hat der Wind aber gedreht und die feinen Nationalräte distanzieren sich von Daniele Ganser, da er Verschwörungstheorien, vor allem auch zum Ukraine-Krieg, verbreite.
Sie fordern, dass Ganser einst wohlwollende Zitate von ihnen, von seiner Webseite löscht.
Quelle: Tages Anzeiger vom 6.8.22
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