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Dies ist der Kanal der Bremer Regionalgruppe der Sammlungsbewegung aufstehen https://www.aufstehen-bremen.org/
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PM Generalinspekteur der Bundeswehr: "Wir müssen üben wie im Ernstfall. Wir müssen üben wie im Krieg. Wir verlegen aus dem gesamten NATO-Gebiet....

Anfang Mai 2024 rollen NATO-Panzer in den Rostocker Hafen und von dort aus per Schiff nach Litauen in unmittelbare Nähe zur russischen Enklave Kaliningrad. Welche Geschichtsvergessenheit. Im Rahmen der NATO-Kriegsübung sog. "Steadfast Defender", was mit Verteidigung nichts zu tun hat.

Wir sind nicht damit einverstanden und protestieren mit der Demonstration am Sonntag 5. Mai ab 13h in Rostock gegen den Missbrauch unserer zivilen Infrastruktur für gefährliche militaristische Großspektakel der NATO.

Unsere Ostsee soll ein Meer des Friedens sein. Die Menschen in Europa wünschen sich Frieden, Förderung der eigenen Wirtschaft (incl. zivile Häfen) und eine sozial gerechte Politik.

#Diplomatie #FriedenInEuropa #FriedensgebotImGrundgesetz
#SanktionspolitikStoppen #KooperationStattSanktion

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Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg kommt am Donnerstag (25. April) zum Luftwaffenstützpunkt Laage bei Rostock. Und wer begrüßt ihn? Generalleutnant Ingo Gerhartz ... https://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/stoltenberg-besucht-luftwaffe-in-rostock-laage-19672722.html

- Am 3. Mai "präsentieren Heimatschutzkräfte der Bundeswehr ihre Fähigkeiten im Seehafen Rostock" (https://www.presseportal.de/pm/170621/5763956). Es kommen ca. 300 geladene Gäste aus Politik, Wirtschaft, Militär und Gesellschaft aufs Gelände des Seehafens Rostock. Darunter der Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern und amtierende Präsidentin des Bundesrates, Manuela Schwesig (SPD). Es kommt auch die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), sowie andere hochrangige Mandatsträgerinnen und Mandatsträger. (So in etwa formuliert in der offiziellen Bewerbung des kriegerischen Spektakels).

- Diplomatie und Entspannungspolitik gibt es bei dieser Bundesregierung nicht mehr. Kriegsvorbereitung pur kam aus dem Munde von General Carsten Breuer auf der Bundespressekonferenz am 22.04.2024. Hier das ganze Video dazu: https://www.youtube.com/watch?v=O_o-a0CcLAg

- Kommentar in der Jungen Welt dazu: https://www.jungewelt.de/artikel/473935.quadriga-2024-man%C3%B6ver-auf-h%C3%B6hepunkt.html

- Neueste Pressemeldungen zu den nun konkret werdenden Panzerverladungen in Rostock 2.-3. Mai:

https://www.bundeswehr.de/de/organisation/weitere-bmvg-dienststellen/territoriales-fuehrungskommando-der-bundeswehr/ansprechstellen-fuer-medien/presseinformation

https://www.merkur.de/deutschland/mecklenburg-vorpommern/nato-uebung-rostocker-hafen-wird-umschlagsplatz-fuer-panzer-zr-93029210.html

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/nordmagazin/Landeskommando-stellt-NATO-Uebung-im-Rostocker-Seehafen-vor,nordmagazin117524.html

🔷 Keine NATO-Panzerverladung über den Rostocker Hafen! - Friedens-Demo am 5. Mai ab 13h in Rostock! 🕊
Das Friedensgebot in unserem Grundgesetz achten! Den Missbrauch unserer Infrastruktur als NATO-Logistikdrehscheibe beenden!
👉 Startkundgebung: ab 13:00 Uhr - Platz der Freiheit / Vorplatz Ostseestadion

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Ingo Gerhartz wird von der NATO befördert, nachdem er in einer geleakten Videokonferenz über den Einsatz von Taurus Marschflugkörpern gegen ZIele auf russischem Territorium "geplaudert" hatte.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat im Vorfeld des kommenden Gipfeltreffens der Allianz im Juli in Washington den Luftwaffenstützpunkt Laage bei Rostock besucht. [...] Begrüßt wurde Stoltenberg in Laage vom Inspekteur der Luftwaffe, Ingo Gerhartz, der nach aktuellen Plänen der Bundeswehr ab dem kommenden Jahr eines von zwei NATO-Hauptquartieren in Europa befehligen soll.

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#NatoRaus #Diplomatie #FriedenInEuropa #FriedensgebotImGrundgesetz
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Rund 150 Leopard 2 sollen nach Litauen verschifft werden / Reservisten unterstützen bei Nato-Verlegeübung. Soldaten der Hafenumschlagskompanie des Logistikbataillons 171 aus Burg (Sachsen-Anhalt). dirigieren die Leopard-2-Panzer im Rostocker Überseehafen von einem Zug.
Von dort aus werden sie am Freitag auf eine Fähre verladen. Insgesamt sind es rund 40 schwere Panzer sowie mehr als 100 weitere Militärfahrzeuge der Panzerbrigade 12 aus Bayern.
Vor der Ankunft der ersten Panzer wurde ein Teil des Hafens quasi in eine Festung verwandelt: Am Eingang haben die Reservisten in den vergangenen Tagen Checkpoints errichtet, die im Ernstfall als Schützenstellungen dienen sollen.

FÜR ZIVILE HÄFEN! DIE OSTSEE MUSS EIN MEER DES FRIEDENS SEIN! KEINE PANZERVERLDUNG !

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Insgesamt sollen nach und nach rund 200 Militärfahrzeuge, darunter knapp 100 Panzer und Schützenpanzer der Bundeswehr den Seehafen in Rostock per Bahn erreichen. Auf einem Ro-Ro-Frachtschiff sollen sie dann über die Ostsee nach Litauen gelangen. Dort will die NATO in den kommenden Monaten für den Ernstfall proben: den Schutz des Bündnisgebietes. Deutschland fungiere bei der aktuellen Übung vor allem als Drehscheibe für den Transport von Soldaten und Technik, stelle aber selbst auch Kontingente, wie Kommandeur Landeskommando MV, Brigadegeneral Uwe Nerger, am vergangenen Dienstag in Schwerin mitteilte.

Quelle....

FÜR ZIVILE HÄFEN! DIE OSTSEE MUSS EIN MEER DES FRIEDENS SEIN! KEINE PANZERVERLDUNG !

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LAUTERBACH: GESUNDHEITSWESEN "KRIEGSTÜCHTIG" MACHEN!

Konkret wurde Lauterbach gefragt: «Halten Sie es für notwendig, das Gesundheitswesen ‹kriegstüchtig› zu machen?» Lauterbach beanstandete den Begriff nicht, sondern antwortete: «…Wir müssen uns auch für (…) eventuelle militärische Konflikte besser aufstellen.»

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Grußwort von Eugen Drewermann an die ca. 400 Demonstrierenden auf der Auftaktkundgebung der Demo in Rostock am 5. Mai 2024. Keine Panzerverladung über den Rostocker Hafen im Rahmen der Kriegsmanöver an Russlands Grenzen! Die Ostsee muss ein Meer des Friedens sein!

Quelle

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11. Mai 2024 - Freiheit für Palästina Demo in Bremen

Rafah is the red line!

Samstag 11. Mai ♦️ 14.30 Uhr ab
Hauptbahnhof Bremen zum Marktplatz


Organisiert von der Palästinensischen Gemeinde Bremen und umzu e.V. (mehr Infos hier: http://nahost-forum-bremen.de/)

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#Diplomatie #stopptwaffenexport
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"Auf der Suche nach einem sicheren Hafen für Deutsche Kriegsschiffe war der Bremer CDU Bundestagsabgeordnete Thomas Röwekamp am Horn von Afrika (in Dschibuti) im Auftrag der Adenauer Stiftung unterwegs. (Quelle WESERKURIER 15.5.2024)

Was haben deutsche Kriegsschiffe so weit weg von Heimatgewässern zu suchen?
Was hat das noch mit Landesverteidigung zu tun?
Eine Ausbildungs- und Trainingsmission Der Bundeswehr in Dschibuti?

RAUS AUS DER NATO!

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19. Mai 2024 - Freiheit für Palästina Demo in Bremen

76 Jahre Nakba, Vertreibung und Widerstand!

Sonntag 19. Mai
♦️ 14.30 Uhr
Hauptbahnhof Bremen -  Umzug zum Theater
am Goetheplatz

Organisiert von der Palästinensischen Gemeinde Bremen und umzu e.V.

Ein Bericht über die Demonstration mit - trotz Regen - ca. 400 Teilnehmern und die Rede von Gaby (Bremer Friedensforum) gibt es hier: http://nahost-forum-bremen.de/)

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25. Mai 2024 - Freiheit für Palästina Demo in Bremen


Samstag 25. Mai
♦️ 14.30 Uhr
Hauptbahnhof Bremen -  Umzug zum
Marktplatz

Organisiert von der Palästinensischen Gemeinde Bremen und umzu e.V.

Mehr Infos hier: http://nahost-forum-bremen.de/)

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Kurzfristige Demos wegen des entsetzlichen Angriffs in Rafah auf ein Zeltlager

Fassungsloses Entsetzen über den Angriff der israelischen Armee auf ein Flüchtlingszeltlager in Rafah! Weltweit wurde der Angriff verurteilt; zuerst von den arabischen Staaten, dann von Frankreich, Spanien, der EU; schließlich sogar von der deutschen Außenministerin. Schon am 26. Mai in der Nacht hatten sich viele Menschen aus der palästinensischen und muslimischen Community in Bremen versammelt. Am 27. Mai um 20.30 Uhr rief die Palästinensische Gemeinde erneut zum Protest auf; ungefähr 300 Menschen hatten sich zur Trauer um die Toten und zum Protest vor dem Bremer Hauptbahnhof zusammengefunden.

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Die Kieler Werft TKMS (Thyssen Krupp Marine Systems) hat ein viertes U-Boot für Israel im gebaut. Die Bundessregierung beliefert Israel schon länger mit U-Booten. Inoffiziell kann Israel damit - mit Atomwaffen bestückte - Langstreckenraketen abfeuern.

"Es ist 68 Meter lang, verfügt über acht Torpedorohre im Bug und kann sogar Langstreckenraketen abfeuern: Die „Drakon“ für Israel ist das am schwersten bewaffnete U-Boot, das in Kiel derzeit gebaut wird. Am Wochenende war es zum ersten Mal seit August vergangenen Jahres in der Förde zu sehen.
Der Grund: Die Werft Thyssenkrupp Marine Systems (TKMS) in Kiel hat einen weiteren Meilenstein auf dem Weg zur Fertigstellung erreicht.
...
Die Baunummer 402 ist auch eine Weiterentwicklung der bereits in Kiel gebauten U-Boote der Dolphin AIP-Klasse. Im Gegensatz zu den Booten „Tanin“ (Baunummer 400) und „Rahav“ (Baunummer 401) bekam die „Drakon“ mehrere Schächte in den Turm, aus denen auch Langstreckenraketen abgeschossen werden können.
...
Die Kieler Werft TKMS hat bislang fünf U-Boote an Israel geliefert. Die ersten drei Boote der „Dolphin“-Klasse kamen 1999 und 2000 nach Israel. 2014 und 2015 folgten die „Tanin“ und „Rahav“ der „Dolphin AIP“-Klasse. AIP steht für außenluftunabhängigen Antrieb. Diese Boote haben eine Brennstoffzelle für die Stromerzeugung an Bord. Sie wird mit Sauerstoff und Wasserstoff betrieben. Mit dieser Brennstoffzelle können die Boote wochenlang getaucht in See bleiben.
Beim Bau der Boote sind auch Komponenten von den Booten der deutschen Marine übernommen worden. Es gibt auch seit Jahrzehnten eine Zusammenarbeit zwischen der deutschen und der israelischen Marine.
Der Bau der U-Boote für Israel wird durch die Bundesregierung mit Haushaltsmitteln unterstützt, da Deutschland eine besondere Verantwortung für den Schutz Israels hat. Das Geld stammt aber nicht aus dem deutschen Verteidigungshaushalt, sondern aus dem Einzelplan 60 für besondere Bewilligungen. Dort werden Militärhilfen eingestellt."

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Gerhard Baisch (Bremer Rechtsanwalt i.R.) redet auf der Freiheit für Palästina Demo in Bremen am 1. Juni ab 17.30 Uhr am Hauptbahnhof Bremen.

Organisiert von der Palästinensischen Gemeinde Bremen und umzu e.V. (mehr Infos hier: http://nahost-forum-bremen.de/)

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Freiheit für Palästina Demo in Bremen

Samstag 1. Juni
♦️ 17.30 Uhr am
Hauptbahnhof Bremen - Demo - Abschluss Marktplatz

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