‼️ #Lanz & #Precht || Podcast #9 || "Wir haben keine Langzeitstudien" ||

📌 Na da schau her, zwei #Querdenker 🤡

Ich finde es ja prima, dass soetwas endlich diskutiert wird, aber ich finde es eine absolute Frechheit, die Menschen, die seit Monaten dafür auf die Straße gehen und aufklären, einfach zu ignorieren, aber deren Argumente nun als die eigene Denkmasse zu verkaufen.

Man muss kein Precht sein, um das bereits 2020 kapiert zu haben und es zeugt von nicht besonders viel Größe, sich lieber selbst die Krone aufzusetzen, anstatt kluge Menschen einzuladen und anzuerkennen, dass sie Recht hatten, wie beispielsweise Gunnar #Kaiser und viele andere mutige Menschen auch.

Das könnte nämlich tatsächlich zu einem Ende der #Spaltung führen, aber das ist offenbar nicht erwünscht... 👎

🔲🔲 Gunnar Kaiser Unchained via YouTube

#vaccinegate

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David Claudio Siber 👈👈

#Bundesverfassungsgericht #Bundesnotbremse #Einschätzungsprärogative #Impfpflicht 

Auf JuWiss hat Benjamin Stibi gestern die  veröffentlichten Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts zur #Bundesnotbremse kommentiert:

„Sie zeigen, dass aus Karlsruhe keine Korrektur der Corona-Politik zu erwarten ist. Das Bundesverfassungsgericht gesteht Regierung und Parlament einstimmig einen weiten Ermessensspielraum bei der Wahl der Maßnahmen zu. Selbst intensivste Grundrechtseingriffe hält es zum Schutz von Gesundheit und Leben für gerechtfertigt. Ein neuer Lockdown wird damit umso wahrscheinlicher. Rechtsschutz dagegen ist aussichtlos.

Die Entscheidungen zur Bundesnotbremse sind auch ein Schlag ins Gesicht für alle, die sich in den letzten eineinhalb Jahre um den Rechtsstaat bemüht gemacht haben. Die vielen Kläger*innen, die den beschwerlichen Rechtsweg immer wieder auf sich genommen haben, obwohl man sie schon früh hat spüren lassen, dass die Erfolgschancen gegen Null gehen und sie von großen Teilen der Gesellschaft dafür verachtet werden würden. Die immer wieder darauf gehofft haben, dass die „Hüter der Verfassung“ endlich ihre „Kollateralschäden“ (von Depressionen hin zu Existenzverlusten) ernst nehmen würden. Dass es das Bundesverfassungsgericht kein einziges Mal in der Pandemie geschafft hat, der Angst-getriebenen Corona-Politik Einhalt zu gebieten und erneut unkritisch die Regierungslinie übernommen hat, bedeutet ein historisches Versagen. Man kann es nicht anders ausdrücken: Das Virus hat den Rechtsstaat infiziert."

https://www.juwiss.de/104-2021/

Eine schonungslose und leider zutreffende Analyse. In a nutshell: grenzenlose Einschätzungsprärogative.

„Ein neuer #Lockdown wird damit umso wahrscheinlicher. #Rechtsschutz dagegen ist aussichtlos.“

Damit hat Benjamin Recht. 

Zugespitzt kann man sagen, die Grenze ist erst überschritten, wenn die Regierung vertritt, dass die Erde eine Scheibe ist. Sprich: Alles, was nicht offensichtlich unvertretbar ist, ist damit von der Einschätzungsprärogative gedeckt. 

D.h. Es ist damit zu rechnen, dass mindestens alle bis April 2021 anhängig gemachten Hauptsachverfahren mit dieser „Begründung“ verloren werden, sofern es keine rein formellen Fehler gab. 

Die Entscheidungen des #BverfG sind schlicht ein #Persilschein für eine hemmungs- und grenzenlose Corona-Politik. Das wissen und wollten die Richter*innen mE auch.

So wundert es nicht, dass bereits gestern die Ministerpräsident*innen dankbar den Ball aufgenommen und direkt strengere Maßnahmen beschlossen haben.

Sogar eine allgemeine #Impfpflicht soll es nach dem Willen der #Ampel offenbar geben, ferner wünscht die SPD eine Verkürzung der Gültigkeit des Impfstatus auf sechs Monate. 

Eine #Impfpflicht für eine Impfung die aufgrund ihrer kurzen Wirksamkeit lediglich sechs Monate anerkannt wird und die zu keiner #Herdenimmunität führt. Bei #Lanz hat Lars Klingenbeil verkündet,  dass eine solche sicher Anfang 2022 komme.

Damit ist die letzte rote Linie gefallen.

Heute schockieren mich die Aussagen der FASCHOS in diesem Land wieder erneut ! Und sie alle dürfen das! Dumm und unwissend sein. Diskriminierung par excellance
😱🤮🤮🤮🤮

https://teleg.eu/Haintz/23806

Karl Lauterbach wurde gestern bei #Lanz komplett zerlegt🍿
Einschalten, mit doppelter Geschwindigkeit laufen lassen und genießen. ZDF und Videoausschnitt von MZ_Storymakers

Kriegstreiber und staatstragende Medien bei der Münchner Kriegskonferenz versaufen unser Geld und planen den nächsten Krieg.

#Militarisierung #Ausbeutung #Kapitalismus #SPD #FDP #ZDF #Lanz #MSC2024 #MuenchnerSicherheitskonferenz #Muenchen

🔥FCKMSC

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