Stürmung des Palästina-Kongress

"Die dem Grundrecht feindlich gesinnte #Rechtsprechung, ... in Sachen Palästina-Demonstrationen kennen, haben wir der #Coronazeit zu verdanken.

Damals wurde der Grundstein dafür gelegt, dass die Schwelle für #Demonstrationsverbote sinkt.

Viele Menschen dachten ... es sei schon richtig, #Grundrechte müssten nun mal eingeschränkt werden. Diejenigen, die trotzdem demonstriert haben, wurden pauschal als »#Leugner« oder Verschwörungstheoretiker verunglimpft. Vor diese Menschen hat sich kaum jemand schützend gestellt, um zu sagen: »Hey, die haben aber auch Grundrechte.«

Aktuell sehe ich ähnliche Tendenzen: Die #Palästina-Solidarität wird als »hasserfüllter #Antisemitismus« abgestempelt. Die Einschränkung und Aberkennung der Grundrechte wird schulterzuckend hingenommen oder sogar gefeiert. »#Antifa heißt Abschiebung«, habe ich letztens irgendwo gelesen, und dazu ein Bild einer Palästina-Demonstration."

🎯 mobile.twitter.com/aktion_red
🎯 t.me/Aktion_red