Forwarded from Autonomie und Solidarität
Schöner abschieben mit der #Ampel
Der Rassismus ist schon längst im bürgerlichen Mainstream angekommen!
"In vielen Städten wird derzeit gegen die #AfD demonstriert – und gegen einen #Rechtsruck, der längst im bürgerlichen Mainstream angekommen ist. Während sich alle mit Recht über die widerwärtigen #Deportationspläne der AfD und ihrer rechtsradikalen Spindoktoren empören, bleibt die Frage, welche Auswirkungen das auf die konkrete Politik hat.
Denn wie passt es zusammen, dass ein Bundeskanzler, der vor wenigen Wochen brutalstmögliche Abschiebungen forderte, sich jetzt besorgt über rechtes Gedankengut zeigt? Wie passt es zusammen, dass eine Innenministerin, die das grundgesetzlich verbriefte, nicht zuletzt auf den Schrecken der deutschen Vergangenheit gegründete #Asylrecht eben erst löchrig geschossen hat, nun von einem »Albtraum« spricht? Wie passt es zusammen, dass eine Grünen-Fraktion, die den »Asylkompromiss« mit routiniert simulierten Bauchschmerzen passieren ließ, voller Sorge den gesellschaftlichen Zusammenhalt anmahnt? Die Potsdamer Deportationspläne spiegeln doch bloß ihre eigene Politik, konsequent zu Ende gedacht.
Die Widersprüche sind augenfällig....."
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179362.abschiebegesetz-schoener-abschieben-mit-der-ampel.html
Der Rassismus ist schon längst im bürgerlichen Mainstream angekommen!
"In vielen Städten wird derzeit gegen die #AfD demonstriert – und gegen einen #Rechtsruck, der längst im bürgerlichen Mainstream angekommen ist. Während sich alle mit Recht über die widerwärtigen #Deportationspläne der AfD und ihrer rechtsradikalen Spindoktoren empören, bleibt die Frage, welche Auswirkungen das auf die konkrete Politik hat.
Denn wie passt es zusammen, dass ein Bundeskanzler, der vor wenigen Wochen brutalstmögliche Abschiebungen forderte, sich jetzt besorgt über rechtes Gedankengut zeigt? Wie passt es zusammen, dass eine Innenministerin, die das grundgesetzlich verbriefte, nicht zuletzt auf den Schrecken der deutschen Vergangenheit gegründete #Asylrecht eben erst löchrig geschossen hat, nun von einem »Albtraum« spricht? Wie passt es zusammen, dass eine Grünen-Fraktion, die den »Asylkompromiss« mit routiniert simulierten Bauchschmerzen passieren ließ, voller Sorge den gesellschaftlichen Zusammenhalt anmahnt? Die Potsdamer Deportationspläne spiegeln doch bloß ihre eigene Politik, konsequent zu Ende gedacht.
Die Widersprüche sind augenfällig....."
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nd-aktuell.de
Schöner abschieben mit der Ampel
Angesichts des verschärften Abschiebegesetzes bleibt vom »Nie wieder« faktisch übrig: Nie wieder darf rechtsradikale Politik nur von Rechtsradikalen gemacht werden.
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Die Berliner Polizei mal wieder außer Kontrolle.
#Polizeigewalt #Palästina #Protest #Rechtsruck #Authoritarismus
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