"Haben wir doch bei Corona auch so gemacht!"
"Der Bundestag hat entschieden, einige Sonderbefugnisse des Bundesgesundheitsministers zu verlängern – weit über das Ende der „epidemischen Lage“ hinaus. Das könnte die Blaupause sein für künftige Ermächtigungen.
Das Signal ist problematisch. Das Parlament legt nicht selbst die Maßnahmen fest, die weite Teile der Bevölkerung betreffen und bewegen. Es überlässt die Entscheidung der Regierung mit der Argumentation, man befinde sich schließlich in einer Krise.
„Wenn künftig ein Umweltminister zur Bewältigung der Klimakrise mit Rechtsverordnungen von Gesetzen abweicht, wird es heißen: Haben wir doch bei Corona auch so gemacht“, warnte vor Kurzem der Regensburger Verfassungsrechtler Thorsten Kingreen. Das wäre in der Tat eine bedenkliche Machtverschiebung zwischen Legislative und Exekutive."
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article232088543/Die-Verlaengerung-von-Spahns-Sonderrechten-ist-das-falsche-Signal.html
#Spahn #Ermächtigung #Massnahmen
👉🏻 Mehr aktuelle Infos? Abonniere
@BITTELTV - EINFACH ANDERS
"Der Bundestag hat entschieden, einige Sonderbefugnisse des Bundesgesundheitsministers zu verlängern – weit über das Ende der „epidemischen Lage“ hinaus. Das könnte die Blaupause sein für künftige Ermächtigungen.
Das Signal ist problematisch. Das Parlament legt nicht selbst die Maßnahmen fest, die weite Teile der Bevölkerung betreffen und bewegen. Es überlässt die Entscheidung der Regierung mit der Argumentation, man befinde sich schließlich in einer Krise.
„Wenn künftig ein Umweltminister zur Bewältigung der Klimakrise mit Rechtsverordnungen von Gesetzen abweicht, wird es heißen: Haben wir doch bei Corona auch so gemacht“, warnte vor Kurzem der Regensburger Verfassungsrechtler Thorsten Kingreen. Das wäre in der Tat eine bedenkliche Machtverschiebung zwischen Legislative und Exekutive."
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article232088543/Die-Verlaengerung-von-Spahns-Sonderrechten-ist-das-falsche-Signal.html
#Spahn #Ermächtigung #Massnahmen
👉🏻 Mehr aktuelle Infos? Abonniere
@BITTELTV - EINFACH ANDERS
DIE WELT
Die Verlängerung von Spahns Sonderrechten ist das falsche Signal
Der Bundestag hat entschieden, einige Sonderbefugnisse des Bundesgesundheitsministers zu verlängern – weit über das Ende der „epidemischen Lage“ hinaus. Das könnte die Blaupause sein für künftige Ermächtigungen.
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Angela Merkel zum PCR-Test
Vor ein paar Tagen fand eine Befragung der Bundesregierung im Parlament statt. Als ein Abgeordneter nach der Aussagekraft von PCR-Tests fragte, bewies die Bundeskanzlerin einmal mehr, dass die Themen Corona-Virus, PCR-Test und Ct-Wert für sie Neuland zu sein scheinen.
Dafür musste dann bekanntlich sogar das Protokoll klammheimlich angepasst werden.
#Merkel #PCR #Spahn
👉🏻 Mehr aktuelle Infos? Abonniere
@BITTELTV - EINFACH ANDERS
Vor ein paar Tagen fand eine Befragung der Bundesregierung im Parlament statt. Als ein Abgeordneter nach der Aussagekraft von PCR-Tests fragte, bewies die Bundeskanzlerin einmal mehr, dass die Themen Corona-Virus, PCR-Test und Ct-Wert für sie Neuland zu sein scheinen.
Dafür musste dann bekanntlich sogar das Protokoll klammheimlich angepasst werden.
#Merkel #PCR #Spahn
👉🏻 Mehr aktuelle Infos? Abonniere
@BITTELTV - EINFACH ANDERS
Forwarded from RT Deutsch
Petition "Keine Corona-Impfpflicht für Kinder" – Spahns Gesundheitsministerium lehnt Übergabe ab
#Gesundheitsministerium #Impfpflicht #Impfung #Spahn #kinder #Kinderrechte #Demokratiekrise
Eine persönliche Übergabe der Petition "Keine Corona-Impfpflicht für Kinder" von Johannes Augustin und der "Initiative freie Impfentscheidung e․ V․" mit fast einer dreiviertel Million Unterzeichner wurde vom Bundesgesundheitsministerium abgelehnt – man sei stark ausgelastet․
#Gesundheitsministerium #Impfpflicht #Impfung #Spahn #kinder #Kinderrechte #Demokratiekrise
Eine persönliche Übergabe der Petition "Keine Corona-Impfpflicht für Kinder" von Johannes Augustin und der "Initiative freie Impfentscheidung e․ V․" mit fast einer dreiviertel Million Unterzeichner wurde vom Bundesgesundheitsministerium abgelehnt – man sei stark ausgelastet․
Die Pharma bedankt sich für 3,9 Milliarden Euro
Jens Spahn sorgt vor und hat mal eben über 200 Millionen Dosen Corona-Impfstoff geordert, damit jeder Deutsche im kommenden Jahr 2x geimpft werden kann.
Das Ganze zum Schnäppchenpreis von 3,9 Milliarden Euro!
"Der Chef des Zentralinstituts der Kassenärztlichen Versorgung (ZI), Dominik Stillfried, lobte die Pläne. „Sie bedeuten, dass die Zeit des Impfstoffmangels dem Ende zugeht“, sagte Stillfried."
Genau, haben ist immer besser als brauchen, auch wenn man das Zeug dann womöglich, wie seinerzeit beim Medikament Tamiflu, im Jahr 2022 ungenutzt entsorgen muss.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article232218723/Spahn-plant-mit-mehr-als-200-Millionen-Dosen-Impfstoff-fuer-2022.html
#Spahn #Impfstoff #Beschaffung
👉🏻 Mehr aktuelle Infos? Abonniere
@BITTELTV - EINFACH ANDERS
Jens Spahn sorgt vor und hat mal eben über 200 Millionen Dosen Corona-Impfstoff geordert, damit jeder Deutsche im kommenden Jahr 2x geimpft werden kann.
Das Ganze zum Schnäppchenpreis von 3,9 Milliarden Euro!
"Der Chef des Zentralinstituts der Kassenärztlichen Versorgung (ZI), Dominik Stillfried, lobte die Pläne. „Sie bedeuten, dass die Zeit des Impfstoffmangels dem Ende zugeht“, sagte Stillfried."
Genau, haben ist immer besser als brauchen, auch wenn man das Zeug dann womöglich, wie seinerzeit beim Medikament Tamiflu, im Jahr 2022 ungenutzt entsorgen muss.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article232218723/Spahn-plant-mit-mehr-als-200-Millionen-Dosen-Impfstoff-fuer-2022.html
#Spahn #Impfstoff #Beschaffung
👉🏻 Mehr aktuelle Infos? Abonniere
@BITTELTV - EINFACH ANDERS
DIE WELT
Bund will mehr als 200 Millionen Dosen Impfstoff für das kommende Jahr beschaffen
Nach den Plänen von Gesundheitsminister Jens Spahn sichert sich Deutschland für das kommende Jahr Corona-Impfstoffe von sechs Herstellern. Mit mehr als 200 Millionen Dosen soll jeder Deutsche mindestens zweimal geimpft werden können.
Forwarded from RT Deutsch
"Gefährlicher Trend": WHO warnt vor Corona-Kreuzimpfung - Gesundheitsminister Spahn empfiehlt sie
#AstraZeneca #BionTech #DeltaVariante #Spahn #Moderna #WHO
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) spricht derzeit keine Empfehlung für Kreuzimpfungen gegen das Coronavirus aus․ Bund und Länder unterstützen weiter die Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO), nach einer Erstimpfung mit dem Vektor-Vakzin von AstraZeneca bei der Zweitimpfung die mRNA-Impfstoffe von BioNTech/Pfizer oder Moderna einzusetzen․
#AstraZeneca #BionTech #DeltaVariante #Spahn #Moderna #WHO
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) spricht derzeit keine Empfehlung für Kreuzimpfungen gegen das Coronavirus aus․ Bund und Länder unterstützen weiter die Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO), nach einer Erstimpfung mit dem Vektor-Vakzin von AstraZeneca bei der Zweitimpfung die mRNA-Impfstoffe von BioNTech/Pfizer oder Moderna einzusetzen․
Forwarded from RT Deutsch
WHO-Chefwissenschaftlerin spricht sich gegen Kreuzimpfungen aus – Wieso ist Spahn dafür?
#Gesundheitsministerium #BPK #CoronaKrise #Florian_Warweg #Impfung #Spahn
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) spricht derzeit keine Empfehlung für Kreuzimpfungen gegen das Coronavirus aus․ Im Gegenteil, die Chefwissenschaftlerin der WHO spricht von einem "gefährlichen Trend"․ Gesundheitsminister Jens Spahn spricht sich aber weiterhin für Kreuzimpfungen aus․ RT fragte auf der Bundespressekonferenz nach․ Die Antwort erstaunt․
#Gesundheitsministerium #BPK #CoronaKrise #Florian_Warweg #Impfung #Spahn
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) spricht derzeit keine Empfehlung für Kreuzimpfungen gegen das Coronavirus aus․ Im Gegenteil, die Chefwissenschaftlerin der WHO spricht von einem "gefährlichen Trend"․ Gesundheitsminister Jens Spahn spricht sich aber weiterhin für Kreuzimpfungen aus․ RT fragte auf der Bundespressekonferenz nach․ Die Antwort erstaunt․
Forwarded from RT Deutsch
STIKO schlägt zurück: Arbeiten "unabhängig von Politiker-Meinungen und der Pharmaindustrie"
#CoronaVirus #Impfpflicht #Impfstoff #Impfung #Spahn #STIKO
Zuletzt erhöhte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder den Druck auf die STIKO․ Zudem handele es sich bei der EMA um die tatsächlichen "Profis"․ Die STIKO kontert den wachsenden Druck aus den Reihen der Politik und verweist dabei auch auf die eigene Unabhängigkeit․
#CoronaVirus #Impfpflicht #Impfstoff #Impfung #Spahn #STIKO
Zuletzt erhöhte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder den Druck auf die STIKO․ Zudem handele es sich bei der EMA um die tatsächlichen "Profis"․ Die STIKO kontert den wachsenden Druck aus den Reihen der Politik und verweist dabei auch auf die eigene Unabhängigkeit․
Spahn:"200 ist das neue 50"
Minister Spahn gibt heute den Lauterbach und sieht für Oktober schon jetzt eine Inzidenz von 800 auf uns zukommen.
"Er rief dazu auf, die bekannten Maßnahmen einzuhalten. „Es geht darum, Maske im Innenraum tragen. Sich regelmäßig testen lassen. Wenn man noch nicht geimpft ist, sich impfen lassen“, sagte er. „Wir entscheiden jetzt, jetzt in diesen Tagen des Julis darüber, wie September, Oktober, November werden.“
Also alles wie im letzten Jahr, nur mit DELTA. Und wie lange die folgende Aussage von Spahn mit der Rechnung, die er von Merkel übernommen hat, Bestand hat, wird sich dann ja auch zeigen:
Derzeit seien 75 Prozent der über 60-Jährigen vollständig geimpft, ein Viertel nicht. „Wenn Sie die Maßzahl nehmen, können sie sagen: 200 ist das neue 50“, sagte Spahn.
https://www.welt.de/vermischtes/live230889917/Corona-live-Spahn-warnt-vor-800er-Sieben-Tage-Inzidenz-im-Oktober.html
#Spahn #Inzidenz #VierteWelle
👉🏻 Mehr aktuelle Infos?
@BITTELTV - EINFACH ANDERS
Minister Spahn gibt heute den Lauterbach und sieht für Oktober schon jetzt eine Inzidenz von 800 auf uns zukommen.
"Er rief dazu auf, die bekannten Maßnahmen einzuhalten. „Es geht darum, Maske im Innenraum tragen. Sich regelmäßig testen lassen. Wenn man noch nicht geimpft ist, sich impfen lassen“, sagte er. „Wir entscheiden jetzt, jetzt in diesen Tagen des Julis darüber, wie September, Oktober, November werden.“
Also alles wie im letzten Jahr, nur mit DELTA. Und wie lange die folgende Aussage von Spahn mit der Rechnung, die er von Merkel übernommen hat, Bestand hat, wird sich dann ja auch zeigen:
Derzeit seien 75 Prozent der über 60-Jährigen vollständig geimpft, ein Viertel nicht. „Wenn Sie die Maßzahl nehmen, können sie sagen: 200 ist das neue 50“, sagte Spahn.
https://www.welt.de/vermischtes/live230889917/Corona-live-Spahn-warnt-vor-800er-Sieben-Tage-Inzidenz-im-Oktober.html
#Spahn #Inzidenz #VierteWelle
👉🏻 Mehr aktuelle Infos?
@BITTELTV - EINFACH ANDERS
DIE WELT
„Aus heutiger Sicht wird es keine weiteren Beschränkungen mehr brauchen“
Laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn lässt die höher als erwartete Impfquote zuversichtlicher auf Herbst und Winter blicken. Daher könnte zumindest draußen auf Hygienemaßnahmen verzichtet werden. Mehr im Live-Ticker.
Impfwerbung mit altem Schlager
Die Älteren unter Euch werden den Song von "Howie" sicher noch kennen: "Hello again" aus dem Jahr 1984.
Mit einer Coverversion wird Jens Spahn ab Freitag nun Werbung fürs Impfen machen. Die Botschaft ist auch hier wieder völlig klar: Es geht nicht um Gesundheit, sondern die Wiedererlangung der persönlichen Freiheit:
"In dem knapp einmütigen Spot, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) berichten, sieht man eine junge Frau, die nach einer Impfung erleichtert auf eine Straße tritt, während die Stadt und das Land wieder zu neuem Leben erwacht. Zu sehen sind Szenen von Konzerten, Fußballspielen, aber auch Geburtstagsfeiern und Cafés, die wieder aufmachen.
„Holen wir uns das volle Leben zurück“, lautet die Botschaft, die am Ende eingeblendet wird. Und dann: „Jede Impfung zählt.“
Insgesamt gibt die Regierung für TV- und Radiospots zur Bekämpfung der Pandemie in diesem Jahr 16 Millionen Euro aus. Steuergeld, wohlgemerkt.
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/bundesregierung-will-mit-altem-schlagerhit-fuers-impfen-werben-a3561170.html
#Impfwerbung #Spahn #Freiheiten
👉🏻 Mehr aktuelle Infos?
@BITTELTV - EINFACH ANDERS
Die Älteren unter Euch werden den Song von "Howie" sicher noch kennen: "Hello again" aus dem Jahr 1984.
Mit einer Coverversion wird Jens Spahn ab Freitag nun Werbung fürs Impfen machen. Die Botschaft ist auch hier wieder völlig klar: Es geht nicht um Gesundheit, sondern die Wiedererlangung der persönlichen Freiheit:
"In dem knapp einmütigen Spot, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) berichten, sieht man eine junge Frau, die nach einer Impfung erleichtert auf eine Straße tritt, während die Stadt und das Land wieder zu neuem Leben erwacht. Zu sehen sind Szenen von Konzerten, Fußballspielen, aber auch Geburtstagsfeiern und Cafés, die wieder aufmachen.
„Holen wir uns das volle Leben zurück“, lautet die Botschaft, die am Ende eingeblendet wird. Und dann: „Jede Impfung zählt.“
Insgesamt gibt die Regierung für TV- und Radiospots zur Bekämpfung der Pandemie in diesem Jahr 16 Millionen Euro aus. Steuergeld, wohlgemerkt.
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/bundesregierung-will-mit-altem-schlagerhit-fuers-impfen-werben-a3561170.html
#Impfwerbung #Spahn #Freiheiten
👉🏻 Mehr aktuelle Infos?
@BITTELTV - EINFACH ANDERS
Epoch Times www.epochtimes.de
"Hello again": Bundesregierung will mit altem Schlagerhit fürs Impfen werben
Mit einer Coverversion des Schlagers \“Hello again\“ von Howard Carpendale will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) unentschlossene Bürger zum Impfen bewegen. In dem knapp einmütigen Spot, über den die Zeitungen der …
Tierarzt oder Bankkaufmann - wer hat das Sagen?
Die 7-Tage-Inzidenz bleibe wichtig, um die Situation in Deutschland zu bewerten und frühzeitig Maßnahmen zur Kontrolle zu initiieren, sagte RKI-Chef Wieler. Damit widerspricht er Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der vor einigen Wochen erklärt hatte, dass der Inzidenzwert an Aussagekraft verliere. Zur aktuellen Lage heißt es in einem Papier, dass die Inzidenzen seit rund drei Wochen wieder stiegen, der Anteil der Hospitalisierungen seit rund zwei Wochen. „Die vierte Welle hat begonnen.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article232779347/Inzidenz-soll-laut-RKI-Leitindikator-zur-Beurteilung-der-Corona-Lage-bleiben.html
#Inzdidenz #Spahn #Wieler
👉🏻 Mehr aktuelle Infos?
@BITTELTV - EINFACH ANDERS
Die 7-Tage-Inzidenz bleibe wichtig, um die Situation in Deutschland zu bewerten und frühzeitig Maßnahmen zur Kontrolle zu initiieren, sagte RKI-Chef Wieler. Damit widerspricht er Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der vor einigen Wochen erklärt hatte, dass der Inzidenzwert an Aussagekraft verliere. Zur aktuellen Lage heißt es in einem Papier, dass die Inzidenzen seit rund drei Wochen wieder stiegen, der Anteil der Hospitalisierungen seit rund zwei Wochen. „Die vierte Welle hat begonnen.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article232779347/Inzidenz-soll-laut-RKI-Leitindikator-zur-Beurteilung-der-Corona-Lage-bleiben.html
#Inzdidenz #Spahn #Wieler
👉🏻 Mehr aktuelle Infos?
@BITTELTV - EINFACH ANDERS
DIE WELT
Inzidenz soll laut RKI Leitindikator zur Beurteilung der Corona-Lage bleiben
Das RKI will an der Sieben-Tage-Inzidenz als „Leitindikator für Infektionsdynamik“ festhalten. RKI-Chef Lothar Wieler stellte ein entsprechendes Papier den Chefs der Staatskanzleien der Länder vor. Viele Teilnehmer waren laut einem Bericht damit nicht einverstanden.