@der17stammtisch
Ich hole schon mal das Popcorn ‼️🍿
https://twitter.com/TrumperWavin/status/1337514952979062784?s=19
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@der17stammtisch
Diese Leute sind das pure Böse ‼️💥
Wird zeit alle seelenlose, korrupten Politiker sowie die ganze Schatten Regierung zu stürzen ‼️💥
#HoldTheLine
#WWG1WGA
https://twitter.com/LLinWood/status/1337306628014673921?s=19
Diese Leute sind das pure Böse ‼️💥
Wird zeit alle seelenlose, korrupten Politiker sowie die ganze Schatten Regierung zu stürzen ‼️💥
#HoldTheLine
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@der17stammtisch
Für alle da draussen das ist real 👀‼️
Bald auch in ihrer Stadt 💥👀🍿
https://twitter.com/stormis_us/status/1337521216702308354?s=19
Für alle da draussen das ist real 👀‼️
Bald auch in ihrer Stadt 💥👀🍿
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Forwarded from Qlobal-Change 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇱🇮 🤝 🇷🇺
Executive Order zur Vorbereitung der Schließung von Exekutivabteilungen und -agenturen der Bundesregierung am 24. Dezember 2020
Aufgrund der Autorität, die mir als Präsident durch die Verfassung und die Gesetze der Vereinigten Staaten von Amerika übertragen wurde, wird hiermit folgendes angeordnet:
Sektion 1.
Alle Exekutivabteilungen und -behörden der Bundesregierung sind am Donnerstag, dem 24. Dezember 2020, dem Tag vor dem ersten Weihnachtsfeiertag, geschlossen und ihre Angestellten vom Dienst entbunden.
Sektion 2.
Die Leiter der Exekutivabteilungen und -behörden können bestimmen, dass bestimmte Büros und Einrichtungen ihrer Organisationen oder Teile davon geöffnet bleiben müssen und dass bestimmte Angestellte sich am 24. Dezember 2020 aus Gründen der nationalen Sicherheit, der Verteidigung oder anderer öffentlicher Bedürfnisse zum Dienst melden müssen.
Sektion 3.
Der 24. Dezember 2020 fällt in den Geltungsbereich der Executive Order 11582 vom 11. Februar 1971 sowie von 5 U.S.C. 5546 und 6103(b) und anderen ähnlichen Gesetzen, soweit sie sich auf die Bezahlung und den Urlaub von Angestellten der Vereinigten Staaten beziehen.
Sektion 4.
Der Direktor des Office of Personnel Management ergreift die Maßnahmen, die zur Umsetzung dieser Anordnung erforderlich sind.
Sektion 5.
Allgemeine Bestimmungen.
(a) Diese Anordnung wird in Übereinstimmung mit geltendem Recht und vorbehaltlich der Verfügbarkeit von Mitteln umgesetzt.
(b) Nichts in dieser Anordnung darf so ausgelegt werden, daß es die folgenden Punkte beeinträchtigt oder anderweitig beeinflußt:
(i) die Befugnisse, die einer Exekutivabteilung oder -behörde oder deren Leiter gesetzlich zugestanden werden; oder
(ii) die Funktionen des Direktors des Office of Management and Budget in Bezug auf Haushalts-, Verwaltungs- oder Gesetzesvorschläge.
(c) Diese Anordnung ist nicht dazu bestimmt und begründet keine materiellen oder prozessualen Rechte oder Vorteile, die von irgendeiner Partei gegen die Vereinigten Staaten, ihre Ministerien, Agenturen oder Einrichtungen, ihre Beamten, Angestellten oder Bevollmächtigten oder irgendeine andere Person rechtlich oder nach Billigkeit durchsetzbar sind.
DONALD J. TRUMP
DAS WEISSE HAUS,
11. Dezember 2020.
[Original] [Deutsch]
Aufgrund der Autorität, die mir als Präsident durch die Verfassung und die Gesetze der Vereinigten Staaten von Amerika übertragen wurde, wird hiermit folgendes angeordnet:
Sektion 1.
Alle Exekutivabteilungen und -behörden der Bundesregierung sind am Donnerstag, dem 24. Dezember 2020, dem Tag vor dem ersten Weihnachtsfeiertag, geschlossen und ihre Angestellten vom Dienst entbunden.
Sektion 2.
Die Leiter der Exekutivabteilungen und -behörden können bestimmen, dass bestimmte Büros und Einrichtungen ihrer Organisationen oder Teile davon geöffnet bleiben müssen und dass bestimmte Angestellte sich am 24. Dezember 2020 aus Gründen der nationalen Sicherheit, der Verteidigung oder anderer öffentlicher Bedürfnisse zum Dienst melden müssen.
Sektion 3.
Der 24. Dezember 2020 fällt in den Geltungsbereich der Executive Order 11582 vom 11. Februar 1971 sowie von 5 U.S.C. 5546 und 6103(b) und anderen ähnlichen Gesetzen, soweit sie sich auf die Bezahlung und den Urlaub von Angestellten der Vereinigten Staaten beziehen.
Sektion 4.
Der Direktor des Office of Personnel Management ergreift die Maßnahmen, die zur Umsetzung dieser Anordnung erforderlich sind.
Sektion 5.
Allgemeine Bestimmungen.
(a) Diese Anordnung wird in Übereinstimmung mit geltendem Recht und vorbehaltlich der Verfügbarkeit von Mitteln umgesetzt.
(b) Nichts in dieser Anordnung darf so ausgelegt werden, daß es die folgenden Punkte beeinträchtigt oder anderweitig beeinflußt:
(i) die Befugnisse, die einer Exekutivabteilung oder -behörde oder deren Leiter gesetzlich zugestanden werden; oder
(ii) die Funktionen des Direktors des Office of Management and Budget in Bezug auf Haushalts-, Verwaltungs- oder Gesetzesvorschläge.
(c) Diese Anordnung ist nicht dazu bestimmt und begründet keine materiellen oder prozessualen Rechte oder Vorteile, die von irgendeiner Partei gegen die Vereinigten Staaten, ihre Ministerien, Agenturen oder Einrichtungen, ihre Beamten, Angestellten oder Bevollmächtigten oder irgendeine andere Person rechtlich oder nach Billigkeit durchsetzbar sind.
DONALD J. TRUMP
DAS WEISSE HAUS,
11. Dezember 2020.
[Original] [Deutsch]
@der17stammtisch
Niemand ist über dem Gesetz ‼️👀
Die Welt schaut zu 🍿💥
https://twitter.com/Time4U2Know/status/1337507104937156609?s=19
Niemand ist über dem Gesetz ‼️👀
Die Welt schaut zu 🍿💥
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@der17stammtisch
Es fängt an wie Weihnachten auszusehen ‼️🎄🎄
https://twitter.com/55true4u/status/1337479022045851648?s=19
Es fängt an wie Weihnachten auszusehen ‼️🎄🎄
https://twitter.com/55true4u/status/1337479022045851648?s=19
Forwarded from NRW NEWS
DIE WELT
Im Parlament getestet – Warum Cola den Corona-Schnelltest positiv machte
Die Aktion wird nicht nur in Österreich kontrovers diskutiert: Ein FPÖ-Abgeordneter zweifelt in seiner Rede erst die Corona-Tests an – und demonstriert dann, wie unsicher diese angeblich seien. Doch die Sache ist nicht so einfach.
Forwarded from Qlobal-Change 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇱🇮 🤝 🇷🇺
Der oberste Gerichtshof verwirft Texas-Antrag auf Wahlaufhebung
"Der Antrag des Staates Texas auf Zulassung einer Klage wird mangels Klagebefugnis nach Artikel III der Verfassung abgelehnt. Texas hat kein gerichtlich erkennbares Interesse an der Art und Weise, in der ein anderer Staat seine Wahlen durchführt, nachgewiesen..."
...Alle anderen anhängigen Anträge werden als gegenstandslos abgewiesen. Erklärung von Richter Alito, dem sich Richter Thomas anschließt: Meiner Ansicht nach steht es nicht in unserem Ermessen, die Einreichung einer Klageschrift in einem Fall, der in unsere ursprüngliche Zuständigkeit fällt, abzulehnen..."
...Siehe Arizona v. California, 589 U. S. ___ (24. Februar 2020) (Thomas, J., abweichend). Ich würde daher dem Antrag auf Einreichung der Klageschrift stattgeben, aber keinen anderen Rechtsbehelf gewähren, und ich äußere mich nicht zu einer anderen Frage."
Dies scheint das Ende des Weges für die Klage von Texas zu sein.
Es liegt nun an den Gesetzgebern der Bundesstaaten zu entscheiden, was sie mit den Sitzen der Wahlmänner machen wollen. Im Wesentlichen ist es die gleiche Situation, bevor die Klage von Texas eingereicht wurde.
https://www.zerohedge.com/political/supreme-court-tosses-texas-bid-overturn-election
"Der Antrag des Staates Texas auf Zulassung einer Klage wird mangels Klagebefugnis nach Artikel III der Verfassung abgelehnt. Texas hat kein gerichtlich erkennbares Interesse an der Art und Weise, in der ein anderer Staat seine Wahlen durchführt, nachgewiesen..."
...Alle anderen anhängigen Anträge werden als gegenstandslos abgewiesen. Erklärung von Richter Alito, dem sich Richter Thomas anschließt: Meiner Ansicht nach steht es nicht in unserem Ermessen, die Einreichung einer Klageschrift in einem Fall, der in unsere ursprüngliche Zuständigkeit fällt, abzulehnen..."
...Siehe Arizona v. California, 589 U. S. ___ (24. Februar 2020) (Thomas, J., abweichend). Ich würde daher dem Antrag auf Einreichung der Klageschrift stattgeben, aber keinen anderen Rechtsbehelf gewähren, und ich äußere mich nicht zu einer anderen Frage."
Dies scheint das Ende des Weges für die Klage von Texas zu sein.
Es liegt nun an den Gesetzgebern der Bundesstaaten zu entscheiden, was sie mit den Sitzen der Wahlmänner machen wollen. Im Wesentlichen ist es die gleiche Situation, bevor die Klage von Texas eingereicht wurde.
https://www.zerohedge.com/political/supreme-court-tosses-texas-bid-overturn-election
Zerohedge
Zerohedge
ZeroHedge - On a long enough timeline, the survival rate for everyone drops to zero
@der17stammtisch
Patrioten, nur weil wir in Deutschland nicht viel sehen, heißt es noch lange nicht das es nicht passiert ‼️👀
Vertrau Gottes Plan 🙏🏼❤️
#ENDGAME
https://twitter.com/itsGhazaaaal/status/1337533411666300929?s=19
Patrioten, nur weil wir in Deutschland nicht viel sehen, heißt es noch lange nicht das es nicht passiert ‼️👀
Vertrau Gottes Plan 🙏🏼❤️
#ENDGAME
https://twitter.com/itsGhazaaaal/status/1337533411666300929?s=19
Forwarded from Erster 👀 Blick 🌍
Forwarded from Erster 👀 Blick 🌍
Bitte habt jetzt keine Panik, weil der Fall von Texas abgewiesen wurde. 💛
Forwarded from Erster 👀 Blick 🌍
Das Militär ist der Weg! Nun ist der Hochverrat noch größer!
Forwarded from Erster 👀 Blick 🌍
Der Sturm ist über uns! Auf diesen Tweet von Trump warte ich! 💥