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Pressemitteilung dieBasis NRW

Facebook behindert dieBasis-Wahlkampf in NRW

Düsseldorf, 22. September 2021.
Das marktführende Kommunikationsunternehmen Facebook sperrt kurz vor der Bundestagswahl Seiten der Partei dieBasis. Damit greift der Internetkonzern direkt in das Wahlgeschehen ein. Am 22. September wurde die Seite von dieBasis NRW für drei Tage gesperrt. Sogar bis nach der Wahl lahmgelegt wurde das Facebook-Profil der Bundestagskandidatin Nathalie Sanchez Friedrich, Direktkandidatin im Rhein-Sieg-Kreis II. Wahlwerbung und Wahlkampf sind für Sanchez Friedrich auf diesem Weg somit nicht mehr möglich.

Die allgemeine Begründung für die Sperrung beider Seiten lautet Verstoß gegen die „Gemeinschaftsstandards“. Anlass war zuletzt das Posten eines zustimmenden Offenen Briefes von Prof. Dr. Andreas Sönnichsen an die Vorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, die sich für ein rasches Ende der Corona-Maßnahmen ausgesprochen hatten. (1) Der Mediziner Sönnichsen ist Landeslisten-Erster von dieBasis Bayern und verweist in seinem Offenen Brief darauf, dass dieBasis als einzige Partei ein 10-Punkte-Programm entwickelt hat, um die Coronakrise schnellstmöglich zu beenden und um in Zukunft besser auf ähnliche Krisen vorbereitet zu sein. (2)

dieBasis sieht die zunehmende Zensur, Sperrung und Löschung von zentralen Seiten kurz vor den Wahlen mit Bestürzung und prüft rechtliche Schritte. „Wenn maßnahmen- und regierungskritische Beiträge und konstruktive Politikvorschläge zum Ausweg aus der Coronakrise zur Sperrung führen und ein globales Unternehmen wie Facebook damit durchkommt, dann haben wir ein ernstes Demokratieproblem in unserem Land“, so Sanchez Friedrich.

Die Basisdemokratische Partei Deutschland bewertet das Vorgehen von Facebook als eindeutigen Verstoß gegen Art. 5, Abs. 1 des Grundgesetzes, der Zensur verbietet, und als aktive Behinderung einer Oppositionspartei im Wahlkampf.


Links:
https://diebasis-partei.de/
https://www.diebasis.nrw


(1) https://diebasis-partei.de/2021/09/offener-brief-an-die-vorsitzenden-der-kassenaerztlichen-bundesvereinigung/

(2) https://diebasis-partei.de/2021/09/der-cexit-aus-der-coronakrise-diebasis-antwortet/

#diebasis #btw21 #duhastdiewahl

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"Vor 31 Jahren wurde Deutschland wieder vereinigt, doch ist das wirklich so? Sind wir eine Gesellschaft die in den 31 Jahren wirklich zusammen gewachsen ist? Was hat 2020 mit uns gemacht?
Teilt Eure Gedanken mit uns."

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#duhastdiewahl #machmit #mitmachpartei #demokratie #basisdemokratie #mitbestimmung #diebasispartei #diebasis #wiedervereinigung #zusammenhalt #gesellschaft #spaltung #keinespaltung #miteinander #machtbegrenzung #freiheit #achtsamkeit #schwarmintelligenz #ichwählediebasis
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Unser Radiospot

Sendezeiten:
1. 09.05.2022, WDR 2, 14:50 Uhr
2. 11.05.2022, WDR 4, 15:30 Uhr

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Altern in Würde.

Landtagswahl NRW. Deine Stimme für Menschlichkeit.

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#diebasis #Wuerde #Menschlichkeit #landtagswahl #ltwnrw22 #duhastdiewahl
Zum 8. Mai, Tag des Kriegsendes, gedenken wir der vielen schrecklichen Geschehnisse in einer dunklen Zeit.

Wir erinnern uns daran, wie es so weit kommen konnte und appellieren an alle, dass wir uns entscheiden können.

Jeden Tag:

- für Frieden
- für Freiheit
- für Freude
- für Zukunft
- für Selbsbestimmung
- für dieBasis

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https://diebasis-partei.de/2022/05/wollt-ihr-den-totalen-frieden/

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#diebasisfürfrieden #diebasisfürfreiheit #peace #ltw2022 #duhastdiewahl #frieden
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🟩 Du bist die Basis
🟦 Du hast die Wahl

#diebasisstimmtab

Es ist Zeit, dass wir als Volk basisdemokratisch direkt über alle wichtigen politischen Fragen abstimmen. Die basisdemokratische Partei Deutschland – kurz #dieBasis – hat das Ziel, Sie bzw. Dich als Bürger direkt entscheiden zu lassen.

Zu den wichtigen Themen

🟥 Bildung
🟧 Medien
🟩 Demokratie
🟦 Gesundheit
🟥 Justiz

interessiert uns DEINE Meinung!

In dieser ersten Basis-Abstimmung findest Du Fragen, über die sofort online abgestimmt werden kann.
So wird die Partei dieBasis das im Landtag in Nordrhein-Westfalen mit allen wichtigen Fragen machen – wir fragen direkt den Bürger, wir fragen Dich!

Sieh sofort, wie alle anderen Bürger sich entschieden haben. Triff Deine Entscheidung für diese Abstimmungen und für Deine Stimme bei der Landtagswahl.

dieBasis für direkte Demokratie! Jetzt hier abstimmen!

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#dubistdiebasis #duhastdiewahl #diebasisstimmtab #ltwnrw2022 #landtagswahl
Die taz hat dem Spitzenkandidaten der Partei dieBasis nichts entgegenzusetzen!

Über den medialen Umgang mit Prof. Dr. Martin Schwab

Den Vogel schießt die taz ab, als sie auf die Solidaritätsbekundung zu sprechen kommt, die die Organisation „We for Humanity“ an Prof. Dr. Martin Schwab geschickt hat. „We for Humanity“ ist eine Organisation, in der sich Holocaust-Überlebende, ihre Nachkommen und weitere Menschen vereinigt haben, die sich ihnen verbunden fühlen. Die taz behauptet im Ernst, diese Organisation relativiere den Holocaust, indem sie die Corona-Impfungen damit gleichsetze. So ist das also: Holocaust-Überlebende relativieren angeblich den Holocaust! In diese unterste Schublade muss die taz jetzt schon greifen, um das unsinnige Narrativ aufrechtzuerhalten, die Gegner der Corona-Impfpflicht seien tendenziell antisemitisch eingestellt? Können die Altmedien in ihrer Corona-„Berichterstattung“ noch tiefer sinken?

Prof. Dr. Martin Schwab wird aus diesen plumpen Verleumdungsversuchen gestärkt hervorgehen. Die Basisdemokratische Partei Deutschland freut sich, einen Spitzenkandidaten ins Rennen geschickt zu haben, den solche Hetzkampagnen nicht umwerfen!

https://diebasis-partei.de/2022/05/die-taz-hat-dem-spitzenkandidaten-der-partei-diebasis-nichts-entgegenzusetzen/

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Du hast die Wahl...! ...und die Verantwortung!

Natürlich kann sich jeder den Wahlen verweigern, aber dann muss er auch damit leben, dass andere Entscheidungen über sein Leben treffen. Man kann nur jedem Nichtwähler ans Herz legen, seine Entscheidung zu überdenken. Machen Sie sich vertraut mit den Programmen aller Parteien und entscheiden Sie sich anschließend. Momentan zählt jede Stimme wenn wir verhindern wollen, dass die gleichgeschalteten Parteien uns und vor allem zukünftige Generationen in den totalen Ruin treiben.
Deshalb sollte jeder seine Stimme nutzen, so oft es (noch) die Gelegenheit dazu gibt.
Liebe Nichtwähler: „Ihr habt die Wahl.“

Deine Stimme für Frieden!

https://diebasis-partei.de/2022/05/sie-haben-die-wahl/

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#Landtagswahl in #NRW

#diebasis steht für

🟩 Bezahlbare Energie und echten Umwelt-/Klimaschutz: nachhaltige Kraftwerks- und Energieprojekte fördern!
🟦 Regionale Landwirtschaft: Gerechte Preise für gute Produkte!
🟥 Reform der Pflege für ein menschenwürdiges Altern: pflegende Angestellte und pflegende Angehörige finanziell deutlich besserstellen!
🟧 Ausreichend finanzierte und unabhängige Hochschulforschung: frei von privatwirtschaftlichen Unternehmensinteressen und deren Drittmitteln!
🟩 Wertschätzung individueller Fähigkeiten: Entrümpelung der Lehrpläne und mehr individuelle Förderung in Schule und Universität!
🟦 Schaffung bezahlbaren Wohnraums: Vereinfachung von Bauordnungen und Förderung von ökologischen Bauprojekten und Mehrgenerationenhäusern!
🟥 Offensive Instandhaltung der Infrastruktur: Ausbau des Bahnnetzes!
🟧 Frieden schaffen ohne Waffen!

Und vieles mehr. Mehr Informationen: nrw.diebasis.nrw

#duhastdiewahl #gehwählen

Deine Stimme für den Wandel.

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