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Forwarded from dieBasis-Podcast
DieBasis-Podcast - Soeben habe ich vom HQ der Podcast AG mitgeteilt bekommen, dass die Folge mit Dirk Sattelmaier am Mittwoch Online geht. In der Warteschleife stehen das Interview mit Eva Rosen, Michael Fritsch und Markus Haintz. Ich bin unendlich dankbar, dass es diese Menschen gibt, die sich uneigennützig mit all ihrer Kraft und Liebe für unser aller Wohl einsetzen. Und ich bin dankbar für die Menschen, die sich die Zeit nehmen, ihnen zuzuhören. 💚💙❤️🧡 #diebasispodcast #diebasis #podcast #einfachdemokratie #basisdemokratie #direktedemokratie #kontrovers #ausdemherzen #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #selbstliebe #politik #augenhöhe #pressefreiheit #liebe #konsensieren #systemischeskonsensieren #dirksattelmaier #evarosen #michaelfritsch #markushaintz | Facebook
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Forwarded from dieBasis NRW funkt
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Landesverband dieBasis NRW: Klage gegen YouTube aufgrund der Löschung des Interviews vom Landesparteitag in Hagen mit Prof. Dr. Martin Schwab wegen angeblicher "medizinischer Fehlinformationen"

Der Kanal des Landesverbandes wurde nach Upload und Löschung des 3-minütigen Videos (jetzt hier zu finden: https://odysee.com/@dieBasisnrw:0/Martin-Schwab-Hagen) in der Hochphase des Landtagswahlkampfes für eine Woche gesperrt.

Zitat Klageschrift:
"Die Löschung des Videos und der damit verbundene „Strike“ mit dem bloßem Hinweis einer vermeintlichen Verletzung der Community-Richtlinien durch die Antragsgegnerin stellt einen Eingriff in die Meinungsfreiheit, die Pressefreiheit gem. ART 5 Abs.1 und 2 GG, sowie das Recht politischer Parteien an der Meinungsbildung mitzuwirken, vgl. ART 21 GG.

Es ist schon ein unglaublicher Vorgang, dass gerade dem Spitzenkandidat der Partei „dieBasis“ mitten im NRW Wahlkampf die Möglichkeit genommen wird, sich politisch zu äußern. In dem Video äußert sich Prof. Dr. Martin Schwab, ein Rechtswissenschaftler und Professor an der Universität Bielefeld, über seine Sicht hinsichtlich der Corona Maßnahmen der Regierung in den letzten Monaten. Dass es sich um eine Meinungsäußerung handelt, wird auch dadurch ersichtlich, dass es sich nach dem Titel des Video um ein Interview handelt. Diese Art der Zensur ist nicht hinnehmbar, insbesondere in Wahlkampfzeiten. In der Abmahnung vom 27.04.2022 wurde die Antragsgegnerin darüber ausführlich informiert und dazu aufgefordert, es zu unterlassen das Video öffentlich nicht mehr zugänglich zu machen ..."

#diebasis #freiheit #pressefreiheit #landtagswahl
Am 3. Mai wird bereits zum 30. Mal durch die UNESCO mit dem Internationalen Tag der Pressefreiheit auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für Demokratien sowie auf Verletzungen der Pressefreiheit aufmerksam gemacht.

In diesem Jahr steht der Tag unter dem Motto „Shaping a Future of Rights: Freedom of expression as a driver for all other human rights“.
Damit soll auf die fundamentale Bedeutung der #Pressefreiheit für alle anderen #Grundfreiheiten und #Menschenrechte hingewiesen werden.

Aber wie sieht es tatsächlich in Deutschland und Europa aus?

- Julian Assange sitzt seit mehr als 4 Jahren im Hochsicherheitsgefängnis HMP Belmarsh
- Auf1 soll nach jüngstem Urteil der Medienbehörde KommAustria verboten werden
- RT de ist in Deutschland verboten

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#dieBasis steht für das #Grundrecht auf freie Meinungsäußerung, Informations- und Pressefreiheit. Wir wollen den offenen Dialog und setzen uns für Medien und Organisationen ein, die unabhängige Meinungsbildung frei von politischer und wirtschaftlicher Einflussnahme ermöglichen.

#freeassange #auf1 #freiheit #machtbegrenzung
100 Jahre Rundfunk

von Martina Laabe

Mit den Worten des Direktors der „Funkstunde Berlin“ – “Achtung, Achtung. Hier ist die Sendestelle Berlin, im Vox Haus. Auf Welle 400 Meter.“ – begann am 29.10.1923 der offizielle Betrieb des deutschen Rundfunks.

    _„Es gab damals, im Oktober 1923, genau 253 Personen, die sowohl ein Radio-Empfangsgerät besaßen als auch eine Lizenz zum Zuhören. Wer das Programm hören wollte, musste nämlich bei der Post eine Lizenz kaufen, eine sogenannte „Hör-Gewährung“ – sozusagen ein früher Rundfunk-Beitrag… Der Preis damals: 350 Milliarden Mark. Es war die Zeit der großen Inflation.“ (_SWR 2)

Im Jahr darauf folgten Radiosendungen aus verschiedenen Regionen des Deutschen Reiches: Mitteldeutscher Rundfunk, Südwestdeutscher Rundfunk, Süddeutscher Rundfunk, Nordischer Rundfunk, Ostmarken Rundfunk u.a.

Bereits drei Jahre zuvor, am 22.12.1920, hatte es eine erste Hörfunksendung von Technikern der Reichspost in Königswusterhausen gegeben, so dass bereits 2020 im Museum für Kommunikation Berlin 100 Jahre Hörfunk gefeiert wurde.

[...]

Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/10/100-jahre-rundfunk/ 👈

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diebasis steht für das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung, Informations- und Pressefreiheit. Wir wollen den offenen Dialog und die Einbeziehung aller Meinungen statt vermeintlicher Alternativlosigkeit. Wir setzten uns für Medien und Organisationen ein, die unabhängige Meinungsbildung frei von politischer und wirtschaftlicher Einflussnahme ermöglichen. (Mitgliederkonsens Juli 2021, Zustimmung 98,8%)

#dieBasis #Medien #ÖRR #Pressefreiheit #Rundfunk
Berichte des Nordkurier über den aktuellen Corona-Untersuchungsausschuss im Landtag Brandenburg sorgen für Wirbel.

Die Pressestelle der Landtagsverwaltung rügte, dass der Nordkurier aus vertraulichen Unterlagen des Ausschusses zitiert habe.

Der Chefredakteur, Gabriel Kords, wehrte sich gegen diesen Brief öffentlich und widmete ihm einen Artikel mit dem Titel “Untersuchungsausschuss – Landtag empört über Nordkurier-Berichte“ – “aus Gründen maximaler Transparenz”, wie betont wird.

Zeigt sich damit die Angst der Verantwortlichen vor der Aufarbeitung des Maßnahmen- und Impfdesasters?

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#diebasis unterstützt den Nordkurier, der mit seinen Beiträgen zur Aufarbeitung der Maßnahmen einen wichtigen Beitrag leistet. Demokratie erfordert eine freie und vielfältige Medienlandschaft. Wir erinnern in diesem Kontext eindringlich an Art. 5 des Grundgesetzes: #Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung sind zu gewährleisten!

#demokratie #medien #untersuchungsausschuss
Media is too big
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Kayvan Soufi-Siavash: Die deutsche Pressefreiheit wird von Washington diktiert!

Hier geht es zum vollständigen Video: https://tube4.apolut.net/w/3Pzoa774E5qa31iPgeMVDq?start=1h1m47s

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#diebasis #pressefreiheit #dubistdiebasis #medien #journalismus
"Im April 2019 wurde Julian Assange von den britischen Behörden in der ecuadorianischen Botschaft in London festgenommen. Im Mai 2019 wurde er zu 50 Wochen Haft verurteilt, weil er gegen seine Bewährungsauflagen verstoßen hatte. Obwohl er bereits im September 2019 hätte freigelassen werden sollen, befindet er sich nach wie vor wegen eines Auslieferungsantrags der USA in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis. Die USA fordern seine Auslieferung, weil er auf seiner Plattform WikiLeaks Dokumente veröffentlicht hat, die Handlungen des US-Militärs aufdeckten, die möglicherweise Kriegsverbrechen darstellen.

Der britische High Court entschied im Dezember 2023, zu dem von Julian Assange angestrengten Rechtsmittelverfahren eine zweitägige Anhörung am 20. und 21. Februar 2024 durchzuführen. Darin wird entschieden, ob ihm noch Rechtsmittel offenstehen oder ob er sich an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wenden muss." Quelle: Amnesty International

Im Falle seiner Auslieferung drohen Julian Assange in den USA schwere Menschenrechtsverletzungen, wie z.B. Folter.

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dieBasis fordert Julian Assanges Freilassung! Die Veröffentlichung von Dokumenten auf WikiLeaks darf nicht bestraft werden. Nahezu 5 Jahre wurden ihm bereits gestohlen, dafür, dass er das getan hat, was zu investigativem Journalismus gehört.

In freien, demokratischen Gesellschaften müssen das Recht auf freie Meinungsäußerung und die
Pressefreiheit verbriefte Grundrechte bleiben!

Dieses Mantra wurde vom dieBasis KV Starnberg und Corona Bavaria produziert: https://youtu.be/qJzZoi3VwEc?si=TU3YO49rSB-hdvyY

#meinungsfreiheit #Pressefreiheit #FreeAssange #dieBasis
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