dieBasis funkt: Sachsen-Anhalt
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Basisdemokratische Partei Deutschland
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UN-Abstimmung gegen Israel – deutliche Mehrheit für Rückgabe besetzter Gebiete

Bei einer aktuellen Abstimmung in der UN-Vollversammlung zu den völkerrechtswidrig annektierten "besetzten Gebieten in den Golanhöhen" hat sich Deutschland erneut seiner Stimme enthalten.

Die Resolution ruft Israel dazu auf, gemäß früherer Sicherheitsratsbeschlüsse die Gebiete zu räumen, die seit dem Sechs-Tage-Krieg gegen Syrien (1967) besetzt sind. 91 Länder votierten für die Resolution; lediglich acht Regierungen, darunter Großbritannien, die USA, Kanada und Australien stimmten dagegen und stellten sich damit auf die Seite Israels. Kein EU-Mitgliedsland sprach sich für Israel aus.

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dieBasis achtet die freie Selbstbestimmung, die territoriale Unversehrtheit, die politische Unabhängigkeit und die Gleichberechtigung aller Staaten, wie sie in den Grundsätzen der UN-Charta der Vereinten Nationen und im Völkerrecht formuliert sind. (Quelle: Friedensleitlinien)

#resolution #israel #golanhöhen #diebasis #frieden
Podiumsdiskussion: Menschenrechte schützen!

Am 20. November jährte sich die Eröffnung der Nürnberger Prozesse zum 78. Mal.

Genau daran sollte mit dieser Veranstaltung erinnert werden und damit an die juristische und historische Aufarbeitung der Menschheitsverbrechen im Zweiten Weltkrieg. Was aber haben die Nürnberger Prozesse vor 78 Jahren mit der heutigen Zeit zu tun?

Die Podiumsdiskussion widmet sich nicht nur einem bedeutenden Kapitel der Geschichte, sondern auch der Frage nach Gerechtigkeit und Versöhnung in unserer heutigen Welt.

Moderation: Flavio von Witzleben (Journalist)

Gäste:
Florian Pfaff (Major der Bundeswehr a.D.)
Dirk Sattelmaier (Rechtsanwalt)
Ellèn Hölzer (Rechtsanwältin)
Dr. med. Ulrike Baur (Kinderärztin)
Björn Lars Oberndorf (Polizisten für Aufklärung e.V.)
Katharina Koenig (Impfgeschädigte)

https://youtu.be/sdRmdHBIoEU

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Wir alle haben aus der Vergangenheit gelernt. Und daher denken wir, dass die Bewahrung von Frieden und die Einhaltung des Völkerrechts für alle Beteiligten als oberste Ziele stehen sollten. Und genau dafür steht dieBasis.

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#diebasis #frieden #völkerverständigung #völkerrecht #nürnberg
Liebe Freunde, ein ereignisreiches und anstrengendes Jahr liegt hinter uns. Wir danken unseren Mitgliedern für ihren Einsatz für dieBasis und unseren Followern für ihre Treue!

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dieBasis wünscht einen guten Rutsch in das neue Jahr!

#diebasis #neujahr #frieden #freiheit #2024
Sicherheitsabkommen mit der Ukraine

Am Nachmittag hat in München die 60. Sicherheitskonferenz begonnen. Gleich zu Beginn wird bekannt: Bundeskanzler Scholz und Selenskyj haben eine bilaterale Sicherheitsvereinbarung unterzeichnet. Diese lege fest, dass Deutschland die Ukraine so lange wie nötig bei ihrer Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg unterstützen wird, militärisch wie zivil. Außerdem gab Scholz ein neues Rüstungspaket im Wert von über einer Milliarde Euro für die Ukraine für Artilleriemunition und Luftabwehrsysteme bekannt.

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Hätten die Bundesbürger bei einer Volksbefragung für dieses Abkommen gestimmt?

NATO-Staaten dürfen nicht über abgegebene Garantien in eine direkte Konfrontation mit Russland gezwungen werden, die die Gefahr eines vernichtenden III. Weltkriegs weiter erhöht. Raus aus der NATO!
Deutschland braucht Volksabstimmungen!

#diebasis #münchen #sicherheitskonferenz #sicherheitsabkommen #ukraine #deutschland #frieden #friedensverhhandlungenjetzt
Pressemitteilung 03. März 2024

Kriegsphantasien hochrangiger deutscher Bundeswehroffiziere

Angriffsvorbereitungen durch deutsche Luftwaffe auf die Krimbrücke verstoßen gegen das Friedensgebot!


Berlin, 03. März 2024. Am vergangenen Freitag wurde ein Audiomitschnitt von Margarita Simonjan, der Chef-Redakteurin von RT veröffentlicht, wonach vier deutsche Bundeswehroffiziere über Pläne zur Bombardierung der Krimbrücke diskutiert haben sollen. Kriegslust, Kriegstreiberei und mögliche Pläne zum Verstoß gegen das Gewaltverbot werden von der Partei dieBasis aufs Schärfste verurteilt und sind zu bestrafen.

Während die Bundesregierung bisher eine offizielle Stellungnahme zu der Veröffentlichung des Gesprächsmitschnitts und dessen Inhalt vermissen lässt, berichtet der Mainstream (z.B.) über „Unfassbare Bundeswehr-Panne“ („Russen hören Geheim-Gespräch deutscher Generäle ab“), ohne auf die eigentlichen Inhalte der Telefonkonferenz einzugehen. Nicht der Umstand, dass die deutsche Bundeswehr möglicherweise Terroranschläge in Russland plant, sorgt für Aufregung in der Presse, sondern dass Russland in der Lage war, das Gespräch abzuhören.

Die Echtheit dieses Mitschnitts vorausgesetzt, muss man konstatieren, dass deutsche Bundeswehroffiziere offenbar über den Angriff auf die Brücke, die die Krim im Osten mit dem Festland verbindet, phantasieren. Es wird darüber fabuliert, wie man ein strategisches Ziel in einem Gebiet außerhalb Deutschlands und außerhalb der NATO mit Taurus-Marschflugkörpern in einem offensichtlich kriegerischen Akt angreifen und zerstören kann. Für die Echtheit spricht, wie die Bild-Zeitung feststellt, dass die Bundeswehr am Freitag versuchte, „den Schaden zu begrenzen: Konten im sozialen Netzwerk X (vormals Twitter), die den Mitschnitt verbreiteten, wurden in Deutschland geblockt“ und eine Stellungnahme einer offiziellen Regierungsstelle nach wie vor ausbleibt. ...

👉 weiterlesen 👈

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Deutschlands oberste Aufgabe in Europa sollte die Sicherung des Friedens sein.

#diebasis #frieden #friedensgebot #bundeswehr #krim
Artikel 13 des NATO-Vertrages:

“Nach zwanzigjähriger Geltungsdauer des Vertrags kann jede Partei aus dem Vertrag ausscheiden, und zwar ein Jahr, nachdem sie der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika die Kündigung mitgeteilt hat; diese unterrichtet die Regierungen der anderen Parteien von der Hinterlegung jeder Kündigungsmitteilung.”

Deutschland hat also das Recht und die Möglichkeit, diesen Vertrag zu kündigen.

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dieBasis meint: Deutschland ist souverän genug, mit einem Bundestagsbeschluss aus der NATO auszutreten! Raus aus der NATO!

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#diebasis #nato #rausausdernato #usa #freiheit #frieden
Forwarded from dieBasis NRW funkt
Michael Aggelidis | Es wird eine unerträgliche Kriegshetze betrieben | dieBasis 2024

Michael Aggelidis, stellvertretender Vorsitzender dieBasis NRW, im Interview beim dieBasis NRW Wahlkampfstand in Bochum

Michael schildert, wie nah wir uns am Abgrund einer kriegerischen Eskalation befinden und wie ungeachtet dessen weiterhin Kriegshetze durch Medien und Politiker betrieben wird.

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👉 Jetzt auf YouTube anschauen: https://youtu.be/7RTbfhMK4OQ

#diebasisnrw #frieden #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #basisdemokratie #demokratie #krieg #manipulation #propaganda #opposition

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Livestream bei YouTube und bei Facebook

👉 Sonntag, 07.04.2024 ab 12 Uhr

Unsere EU-Kandidaten Isabel Graumann, Anton Körner, Michaele Kundermann und Dirk Gintzel live in München erleben:

Sei bei der Auftaktveranstaltung zur dieBasis EU-Wahlkampagne in Bayern live dabei !

Moderation: Sabine Kaiser
Musik: Corona Bavaria

https://youtube.com/live/YdIAQHiKnhc

https://www.facebook.com/events/1172109990824689/

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#diebasis #europawahl #münchen #EUWahl #Frieden
Forwarded from dieBasis NRW funkt
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Seid Ihr bereit, Eure Söhne und Ehemänner für den Tod an der Front zu opfern?

Deutschland soll kriegstüchtig werden, über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht wird nachgedacht.

Eine weitere Eskalation des Russland-Ukraine Kriegs ist möglich, der Israel-Iran Konflikt brodelt aktuell. Ein Einsatz deutscher Soldaten ist sowohl zum Schutz unserer eigenen Grenzen als auch zur Unterstützung an den aktuellen Fronten denkbar.

Wer weiß, welcher außenpolitische Fauxpas unserer Regierung als nächstes kommt.

👉 FHD-Version auf YouTube ansehen: https://youtube.com/shorts/gW60sToddek

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#diebasisnrw #Frieden #Freiheit #Machtbegrenzung #Achtsamkeit #Schwarmintelligenz #wehrpflicht #kriegstreiberei #ww3 #nato
Forwarded from dieBasis NRW funkt
Ansgar Stalder | Die Politik soll sich nicht zu sehr in die menschlichen Bereiche einmischen | dieBasis 2024

Vortrag des Kieler Ratsherrn Ansgar Stalder beim Kommunalpolitischen Kolloquium der Basis NRW am 16.03.2024 in Köln

👉 FHD-Version auf YouTube ansehen: https://www.youtube.com/watch?v=GM5lDnOkz4k

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